als mancher andere. Bei der Badgetberathung ist die Frage mehrfach angeregt worden, und der Biinister des Janern hat er flirrt, daß er verschiedene Erlasse vorbereitet; aber entweder find diese Erlasse nicht so, wie eS im Reichstage verlangt wurde, oder fie werden in den unteren Instanzen nicht befolgt. Zu den poli- tischen Gefangenen rechne ich auch die wegen Uebertretung der Maigesetze bestraften Geistlichen, die z. B. in Trier   in Bezug aus den Aufenthalt, Beköstigung und Disziplin den gemeinen Ber blechern gleichgestellt werden. Der Abgeordnete Most im Gesänge niß am Plotzensee kann heute noch immer nicht die Selbftbeköstn gung erlaugen und befindet sich deshalb in großer Beforgniß um feine Gesundheit; ein anderer nahezu sechzigjähriger Mann, eben­falls wegen Preßvergehen verurtheilt, erhält ebenfalls nur die Gefängnißkost, die ihm so wenig bekommt, daß er statt derselben deS Mittags sich mit Wasser und Brot begnügt; er hat jetzt die Bergänstigung erhalten, daß er viermal in der Woche Bonillon bekommt. Daneben fi»d in der letzten Zeit, obwohl die Tem- peratur e« wohl erfordert, die Zellen nicht geheizt, wohl aber die Localitäte«, in denen sich die Beamten aufhalten. Außerdem ist dem Redner die Mittheilung zugegangen, daß ein wegen Preß- vergehen«»erurtheiltcr Manu, NamenS Frobcn(Frohme?) in Koblenz  gehindert wird, sich literarisch zu beschäftigen. Die Interpellation ist an die StaatSregierung gerichtet, weil e« nicht möglich war zu finden, wo die Competeuz des Justizminister» aufhört und die des Ministers deS Innern aufäugt.(Hört!) E« ist unerträglich, daß fortwährend da« Gefäugnißwefen in zwei Ministerien behandelt wird. Während der Minister de« Innern sagt, er habe Jastruk- tionen vorbereitet, hat der Justizminister noch nicht« gesagt; wie kommt e«, daß, wenn Instruktionen erlaffeo sind, der bisherige Zustand noch unverändert fortbesteht? Justizminister Dr. Leonhardt: Ich werde selbstverständlich meine Erklärung auf den Gegenstand der Interpellation beschrän- keo, indem ich die Einzelheiten um so mehr dahingestellt sein lasse, al« ich sie nicht übersehen kann. Der Interpellant fragt, ob die StaatSregierung Anordnungen über den Bollzug der Strafen bei politischen Gefangenen erlassen habe. Diese Frage habe ich im Namen der StaatSregierung mit Nein! zn beantworten. Ich könnte mich auf diese Erklärung beschränken, trage aber kein Be- denken, mich über die Gedanken auszusprechen, welche die Staat«- regierung zu dieser Unterlassung bcwogeu haben. Die betreffende Anordnung würde nur dahin gehen können, daß beim Strafvoll- zuge zwischen politischen und nicht politischen Gefangenen zu unterscheiden wäre. Eine solche Unterscheidung würde eine gesetz- widrige sein, den Borschrifteu de« Strafgesetze« widersprechen und eine unpraktische sein, weil der Begriff de« politischen BergehenS ein völlig unbestimmter, für die Auwendung ganz unbrauchbarer ist. ES würde durch eine solche Anordnung eine Neuerung ein- gesührt werden, wie sie weder in Deutschland   noch sonstwo in Europa   besteht. E« isi Sache de« Gesetze«, mit Rücksicht auf die Qualität der strafbaren Handlung die eine oder die andere, oder auch mehrere Strafen«ahlweise anzudrohen; e» ist Sache des RickterS, die Individualität einer strafbaren Handlung zu wür- digen, insbesondere mit Rücksicht darauf, auf welche von mehreren wahlweise angedrohten Strafen zu erkennen ist; dagegen muß der Strafvollzug sich richten nach der Berschiedenheii der Strafen unter Berücksichtigung der Individualität nicht der That, sondern de« ThäterS. Die Berücksichtigung der Qualität und der Jndivi- dualität der strafbaren That beim Strafvollzug führt zur Willkür, während der Strafvollzug nicht weniger wie da« Strafurtheil selbst «in gerechter sein soll. Aus den Autrag de« Abg. v. Schorlemer-Alst tritt da» Hau» in die Besprechung der Interpellation ein. Abg. Götting: Ich interesstre mich für das Gesängmßwesen, aber sür die Interpellation, wie sie hier gesaßt ist, kann ich mich nicht echausfiren; fie beschränkt sich lediglich auf die politischen Ge- sangenen, einen solchen Begriff kennt weder die Wissenschaft noch da« Strafgesetzbuch. Der Abg. Windlhorft ist bereit, die reni­tenten Geistlichen und die wegen Preßvergehen« Berurtheiltcn zu den politischen Gefangene« zu zählen. Die wegen solcher Vergehen Berurtheilteu sollen einer besonders humanen und ihrer indivi- duellen Neigung entsprechenden Behandlung unterworfen«erden. Ist denn nicht ein gebildeter, sonst vollständig intakter, nur durch irgend welche« Unglück dem Strafgesetze verfallener Mann einer eben solchen Berücksichtigung werth? Denken Sie sich einen Kassen- beamten, deffea übrige Rechtlichkeit nicht in Zweifel gezogen wor- deu ist, der, al« er in die Kasse griff, nicht eine Ahnung davon hatte, daß er das Entnommene binnen 24 Stunden nicht wieder hineinlegen könne(Unruhe im Centrum), oder nehmen Sie uu- glückliche Leute, die ausgepfändet werden und in überwallendem Gefühl sich an dem ExekutionSbeamten vergreifen; sollten solche geblldete und sonst rechtliche Männer nicht dieselbe Berücksichtigung verdiene«? Eatkleiden Sie die Interpellation ihre« tendenziösen Inhalt», führen Sie sie aus die Humaue Grundlage zurück und Sie werden deu Beifall der Volksvertretung und vielleicht auch die Neigung der Regierung finden. Dann dehnen Sie doch Ihre Fürsorge auch auf die UntersuchnugSgefangeuen au«; ein ver- urtheilter politischer Verbrecher ist doch immer schuldig, aber ein Untersuchunglgefangener ist doch häufig unschuldig. Im Jahre 1360 wurde in HildeShei« ein Gejänguiß für UntersuchuogS- iiesangeue gebaut, da« allen Ansordernnge» der Humanität wider- prach; die Zellen enthielte» nicht« weiter al« einen Stuhl, Nacht» wurde eine Matratze hiueiugebracht. Erweitern Sie Jhreu Antrag dahin, daß innerhalb de« Rahmen« de« Sttasgesetzbuche« die Ge- sängnißordnung einer Revision unterworfen werden soll, so könute ich einen solchen Antrag nur empfehlen.(Schluß folgt.) Politische Uebersicht. — Da« Risiko der Arbeit. Ueber Unglücksfälle im Herzogthum Altenburg   schreibt man dem.Crimmitschauer   Bür- ger- und Bauernfteuud":„ m Nachdem nunmehr 10 Jahr- verflossen sind, settdem der Berg bau de« Herzogthum« unter staatlicher«ontrole gestellt ist, hat die herzogliche Berginspektion eine Statistik der in diesem Zeit- räume vorgekommenen bergmännischen Berunglückungen mit tödt lichem Ausgang ausgestellt, und die.«lteub. Ztg.- entnimmt der- selbenjolgende Angaben. E« sind in deu verflosseneu zehn Jahren überhaupt 27 tödt liche Berunglückungen vorgekommen, die meisten im Jahre 187», nämlich 6, die wenigsten im Jahre 1366, nämlich gar keine. Die sämmtlichen Fälle lassen sich ihrer Ursache nach in drei Klaffe» bringen, nämlich in solche, a) wo dem Grubenbesitzer oder semen Beamten Uebertretung der bestehenden Vorschriften oder üblichen Sicherheitsmaß- regeln nachzuweisen war; hierher gehören 3 Fälle; d) wo den Verunglückten selbst eine Uebertretung der bestehen- den Borschrifteu oder übliche» SicherheitSmaßrezelu oder ein Mangel an gewöhnlicher Vorsicht nachzuweisen war; hierher gehören 9 Fälle; e) wo weder dem Grubeubesitzer resp. dessen Beamten, noch den Verunglückten eine Schuld nachzuweisen war; hierher gehören 5 Fälle. Die dem Brannkohleubergbau spezifisch anhaftenden Verschüt- tongen im Bruche   durch plötzliches Hereinrollcn der GebirgSmassen sind auffallender Weise bei unserm Bergbau gering an Zahl, nämlich 13 von 27 Gesammtfällen, also kaum SO Prozent, während sie beim sächsischen Braunkohlenbergbau in den letzten 4 Jahren «2 Prozent, beim gleichen Bergbau im Reviere Zeitz  »2 Prozent der Gesammtverunglückungen betrugen. Die Eigenthümlichkeit unserer Kohlenablagerung und unserer Abbaumethode birgt in Wirklichkeit viel mehr Gefahren, al« in den zum Vergleich heran- gezogenen Distrikten, und e« lassen sich die statistischen Zahlen nicht erklären. Da« scheinbare Walten de« Zufalls bei Berunglückungen ent- hüllt sich bei uäherm Nachforschen al« ein feststehendes Naturgesetz, und al» solche« hat fich in den größten bergbautreibenden Staaten Europa  «, uämlich in England und in Preußen, herausgestellt, daß auf 1000 Bergarbeiter jährlich 2., tödtliche Berunglückungen kom- men, und die Schwankungen jahraus jahrein gehen nur um große Kleinigkeiten unter und über diese Zahl. Sie betrugen z. B. in Preußen in den letzten 8 Jahren 2.»— 2,zl— 2,«,— 2,34— 2,m— 2,63— 2,«— 2,5«. Je kleiner die Distrilte sind, welche man im Vergleich mit ein- ander stellt, um so größer werden dann naturgemäß die Schwan- tungen, denn dann spielen die Gefährlichkeitsgrade der einzelnen Mineralvorkommen und ihrer Gewinnung, die Geschicklichkeit de« ArbeiterschlagcS und viele andere Verhältnisse eine große Rolle. Nun sind beim Altenburger Bergbau in den letzten 10 Iah en auf 1000 Bergarbeiter 2,5, Verunglückungen gekommen; dagegen beim Braunkohlenbergbau im Königreich Sachsen 2,2« .«» Reviere Zeitz  «.n „ h h QberbergamtSbez. Halle 2,?s ..'» übrigen Preußen 2 z« und eS stellt sich also daS VerunglückungSoerhältniß beim Alten- burger Bergbau trotz dessen notorischer Gefährlichkeit und trotzdem die Bergbauiudustrie hier erst in den letzten Jahren in die Höhe ge- schnellt und daher noch kein zur»ollen Geschicklichkeit gelangter Arbeiterschlag vorhanden ist, als ein sehr günstige» heran«. DaS Berhältniß wird allerdings ein andere», wenn man die Berunglückungen auf die geleisteten Fördert) uantitäten bezieht. E« entfallen nämlich auf eine Berunglückung beim Braunkohlenbergbau d-S Herzogthums 1.995,330 C. in Sachsen   1,318,833. .. im Reviere Zeitz   2,135.692„ im Bezirk Halle 3,271.041„ „ im übr. Preußen 2,811,223., Hier ist daS Berhältniß für Sachsen   am ungünstigsten, während oben Sachsen   das günstigste war, und c» ist au» dieser Tabelle im Allgemeinen zu entnehmen, daß, je intensiver der Bergbau ge- trieben wird, d. h. je größer die Gruben sind und je flotter sie fördern, um so weniger Berunglückungen— reduzirt ans die För- derquanten— dabei sich ereignen. Der Alteubnrger Bergbau ist erst seit dem letzten Jahre in die Reihe der Großindustrie getreten. Während in den vorhergehe».- den neun Jahren die Leistung pro Arbeiter jährlich 4472 Ctr. betrug, stieg sie im Jahre 1874 aus 7981 Ctr. und rechte sich damit den Leistungen beim preußischen Braunkohleuergbau an, wo sie in den letzten acht Jahren durchschnittlich 3024 Ctr. betrug. Die sächsische Braunkohlenindustrie ist dagegen bedeutend im Ruck- stände, denn hier war die Leistung nach achtjährigem Durchschnitte bloS 2948 Ctr. pro Arbeiter. So weit der Artikel des.Crimmitschauer   Bürger- und Bauern- freund". Wir wollen bloS auf einen Punkt aufmerksam machen. Ein„feststehendes Naturgesetz" gibt eS für die Berunglückungen nicht— dieselben sind nicht nothwendig, sondern erwiesenermaßen bei entsprechender Borficht ganz oder größtentheil» z» vermeiden. G»bt doch der Verfasser selbst zu, daß in Altenburg   weniger Ver- uuglückuugen al« in andern Ländern vorkommen,„obgleich die Abbaumethode in Wirklichkeit viel mehr Gefahre» birgt." Und wa« heißt da« ander«,, al« daß die menschliche Vernunft da« ogenannte„Natnrgesetz." über den Hause» geworfen hat?— — In SüdwaleS   hat seit Montag vor 8 Tagen die AuS- .perruug dem Namen nach aufgehört, indem die Grubenbesitzer ihre Werke zu einer Lohnreduktion von 15 Proz. öffaetea. Der Sache nach dauert jedoch die Aussperrung fort, da sie unter unan- «ehwbaren Bedingungen aufgehoben wurde. Hauptzweck der Gru- benbesttzer ist, den Arbeitern da« Anrecht auf Armenunterstlltzung zn nehmen und ihnen so die letzten Zufuhren abzuschuerden. Nach deu letzten Berichten waren nur sehr wenige Arbeiter in die Groben zurückgekehrt. — Im Kohlenbecken von Charleroi  „ist die Ruhe wie derhergestellt". Allerdings ein Wunder, sintemalen die Ruhe dort überhaupt nicht gestört, folglich auch nicht wiederherzustellen war. Man müßte denn,»a« freitlch richtig wäre, jedoch von den ZeitungS-Berichterstattern nicht gemeint ist, da« Borgehen der Be- Hörden al» Ruhestörung auffassen. — Auch inden Verein»g teuS tasten find die Kohlen arbeiter im Kampf mit den Grubenbesitzeru. Im Staat Penusylvanien spielt sich ei» ähnlicher Klassenkampf ab, wie in SüdwaleS  . Die Grubeubarsne fanden e« profitabel,„ihre" Arbeiter in dieser „schlechten Zeit" auSzuspnreu. wodurch natürlich viel Roth und Elend erzeugt wurde. Gern hätte man den Arbeiter« zu Ader gelassen, allein leider bewegten sie sich durchaus auf gesetzlichem Boden. Da kam plötzlich die Nachricht von Gewaltthätigkeiten und Auffuhr. Ein Schuppen, der den Arbeitern sicher nicht im Wege stand, sollte von diesen in Brand gefieckl worden sein. E» war da« aber infam gelogen. Der eingeäscherte Schuppen ist, wie sich jetzt herausgestellt hat, von den Grubenbesitzern selber an- gezündet und die Brandstiftung dann den Arbeitern ia die Schuhe geschoben worden, um einen Borwaud zu haben, vomStaate die ersehnteHülse in Gestalt vonBürgermilizen zu erlangen. Die Bürgermiliz ist denn auch wirklich aufgeboten, sie hat aber, wie vorauszusehen war. bi« jetzt keine Verwendung finden können und wird wohl auch keine sindeo. Begreiflicher Weise hat diese Niedertracht der Grubenbesitzer in hohem Grade die Entrüstung der amerikanischen Arbeiter wachgerufen, und wird in öffentlichen Ver- sammlungen in gebührender Weise gegen die Brandsiistcrbande zu Felde   gezogen. So hat in Philadelphia eine Versammlung der deutschen   Arbeiter stattgehabt, in welcher folgende Resolution an- genommen wnrde: Ja Anbetracht, daß die Kohlen- Miner nicht selbst den Strike provozirt haben, sondern dieselben vielmehr durch die Habsucht und Niederträchtigkeit der Kohlenköuige ausgesperrt wurden; Ja Anbetracht, daß die Presse nach ihren corrupte» Begriffe» diesen Strike al» ungesetzlich bezeichnet, dann einen Nachtheil für die Kohlenbarone und die Zerstörung der peonsylvanische» In- dustrie erblickt; In Anbetracht, daß die Presse die allergemeinsten und gewissen- losesten Schmähungen gegen die Kohlen-Mincr geschleudert, sie als Raubmörder und Brandstifter bezeichnete, um damit die große, un- wissende Masse de« Volke» gegen die Kohlen-MinerS aufzustacheln; In Anbetracht, daß der Mayor von Philadelphia   in jene Ge- genden Special-Polizisten sendete, zum Schutze de» Capital» und zur Unterdrückung der Kohlen-Miner; In Aabetrachl, daß die Presse dahin wirkt, daß der Staat für die Kohlen-Rezioaen eine Staat»- Polizei errichte, um die Interessen der Kohlenköaige zu schützen, zu befördern und die MinerS in alle» ihren Bewegungen zu hemmen und zu knebeln; So sei beschlossen von der heute ia der Turn-Halle tagende» Versammlung, 1) Daß wir den Kampf der Kohlenminer in Pennsylvannien al« gerechtfertigt anerkennen und wir unsererseits ihnen unsere mo- ralische Unterstützung hiermit aussprechen; 2) Daß wir die Berläumdungen, falschen und widersprechende» Berichte der hiesigen ZeituugSredaktion als bezahlte und käufliche Institutionen zurückweffeu und ihnen unsere tiefste Verachtung au»- sprechen; 3) Dem Mayor der Stadt Philadelphia die tiefste Verachtung aussprechen, da er dorthin Spezialpolizisten sandte, und Leute oder Individuen dazu verwendete, welche nicht würdig find, als Polizei zu fungireu; 4) Daß wir energisch Protest erheben gegen da« Einschreite» der Militärgewalt in die Rechte eines in größter Ruhe befindlichen Gegner«, und sprechen unseren höchsten Beamten de« Staate» unsere Verachtung au«." — Sonnabend, den 1. Mai hat unser ffüherer verantworte licher Redakteur Preißer eine Gesäagnißstrase von einem Jahre im LandeSgefängniß Zwickau angetreten. Nicht eingerechnet sind verschiedene Strafen, so z. B. 6 Wochen wegen Beleidigung weimarischer Staatsbeamten, mit welchen Preißer noch bedacht ist. Aus Serbien  . (Schluß.) Die rückhaltslose Sprache des VolkSabgeordneten Milia Ml- lowanowiez*) gibt uns ein Bild von den wirklichen Verhältuissen unsere» Volke» und den Zustände» in nnserem Lande, die wir in Betracht ziehen. Als Mitglied de« Finanzausschusses in der Skupschtina hat Milia zu dem Antrage**) betreffs Be- schränkung der Besoldungen und Pensionen der Staai«- beamten auf jährlich 1000 refp. 500Thlr., als Einziger in der AuSschußminorität, folgende Begründung vorgebracht: „Die Ausschußmajorität ist der Meinung, daß bei einer Besoldung von unter 1000 Thlr. Niemand studiren und Staat«- dienst nehmen wolle und daß, wer eS thun würde, unter der Hand seine Stellung mißbrauchen, oder dieselbe mehr zu seinen eigenen Interessen ausnützen werde, und glaubte deshalb unseren An- trag ganz verwerfen zu sollen.— ES versteht sich von selbst, daß die„Herren" nur solche Resolutionen einzubringen vermögen, die nach dem„alten Liede" zu gar nichts nütze stad. „Eine Wissenschaft studirt der Mensch mehr um seiner natür- lichen Wißbegierde willen, die für MeS die Ursache zu ergründen strebt. Euiem Jeden wird also zunächst der größte Lohn der sein, vaß er sich bewußt ist, ein gebildeter und gelehrter Mann zu sein. Wollte Jemand aber einem anderen eine Wissenschaft oder eine Lehre nur um ein theure« Geld verkaufen, dann mag— so schmerzlich eS auch wäre— lieber die ganze Wissenschaft zum Teufel gehen. „Daß aber intelligente Leute oft mehr Neigung zum Staat«- dienste zeigen, al« zu anderer Arbeit, ist einleuchtend: denn„e« erscheint die Feder eben Solchen jedenfalls leichter al» die Hacke". Daß aber auch gut besoldete Staatsbeamte ihre Stellung oft mißbrauchen und sogar gemein stehlen, zeigt un« da« Beispiel de« Herrn Belimarkowiczl-) und Bischof Moisie.ffs-) welche nebst vielen andeven offiziellen und gutgezahlten Dieben zu erwähnen sind. „Der Mensch ist eben ein schwer zu sättigende« Geschöpf, und je mehr er besitzt, um so mehr er noch haben will, und man könnte deshalb anch sagen, daß„hohe" Besoldungen noch mehr zur Entartung verführen, den» sie steigern immer mehr die Be­dürfnisse der Empfänger. Ehre bekomm» man nicht um'« Geld, sie will durch persönliche Verdienste erworben sein. Warum klagen denn stet» die Herren Offizianten über niedrige Besoldung? Darum, weil alle», wa» sie an sich tragen— vom Kopf bi« zur Fers«—, alle«, wa« sie im Hause haben, fremde theure Productiou ist. Ihre Frauen wollen nicht» von der Haushaltung wissen, fie find dazu viel zu verschwenderisch! Deswegen müssen dieBeaurteu, um ihre Familien zu ernähren, um fie herrlich ausstatten zu können, fortwährend nach besserer Besoldung schreie». „Wa« die Behauptung betrifft, daß die Intelligenz und die Bildung die Bedürfnisse der Menschen st-igere, daß demnach die Beamte» al» intelligente Leute auch mehr Bedürfnisse, daher auch bessere Besoldung haben müssen— so ist diese Behauptung falsch. Nur der Reichthum verursacht jene Mehrbedürsniffe, die in LupuS   arbeiten aber niemals die Bildung, die wirkliche Bit- düng. Ich bitte mir zu sagen, ob der gemeine Bauer nicht auch in der Equipage zu fahren wüßte;— er hat sie aber nicht! Er ist ganz zufrieden, wenn er auf seinem Holzwazen mit viereckigen Rädern fahren kann.„ES reitet nicht Derjenige da« Pferd, dem e« paßt und der da« Reite  » versteht, sondern Derjenige, der e« zu- fällig besitzt!" „Weiter. Wie lebt nun aber unser Volk, da« alle« bezahlt und unterhält?— Unser Volk besteht beinahe au« lauter Bauern, 95 Prozent siov Bauern, und 5 Prozent entfallen aus Beamte und Kaufleute. Unser Volk, al« ackerbautreibende«, arbeitet 12— 15 Stunden per Tag; in einem wirklichen Schweißbade verrichtet e« die schwerste Arbeit und ernährt sich mit der schlechtesten Kost, wie z. B. mit dem trockenen MaiSbrode, der wässerigen saureu Krautbrühe, der Zwiebel und der Brennessel. Der Bauer arbeitet sowohl bei Tag al« bei Nacht und öfter« hat er kein Brod,— denn nicht in seiner Macht liegt e«, regneu zu lassen oder nicht, und zu bestimmen, wie lange und io welchem Maße e« regnen soll, da« vermag er auch nicht. Er muß also manchmal da« Beste und Liebste verkaufen, um sich mit seiner Familie erhalten zu können. Wen» daher der Taglohu de« Volke« 5—6 europ. Piaster(ein europäischer Piaster ca. 2 Silbergroscheu) beträgt, wie kann denn *) Ei» einfacher Bauer au» Temnitsch, Jagodmer Kreis. **) Mit drei Stimmen verworfe». Kriegimmister unter der Prästdeatschasi»»n Ristiez. Er hat a» der Staatskasse eine Defraudation von über 16,000 Dukate«»«übt. -ff) Moisie hat fich gleichfalls al»„Theiler" berüchtigt gemacht.
 
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