Erscheint in Leipzig  Mittwoch, Freitag, Somuag. Bestellungen nehmen an alle Postanstalten u. Buchhand­lungen des In- u.Auslandes. Filial- Expeditionen für die Vereinigten Staaten: F. A. Sorge, L« 101 Hoboken  , N. J.  Peter Haß, . k. W. Corner Third and ooates str. Philadelphia  , Abonnementsprns für ganz Deutschland  IM. 60 Pf. pro Quartal. MonatS- Abonnements werden bei allen deutschen  Postanstallen auf den Lten u. llten Monat und auf den 3ten Monat besonders an« genommen; im Kgr. Sachsen u. Hrzgtb. Sachs.-Altenburg auch auf den I ten Monat des Quartals a 54 Pf. Organder sozialdemokrattschenArbeUerpaneiMd der mtermtlonalenGevierksgenossenschaften. z»serate, dt»«bhaldmg»»a Partei-, Herein»« and«».kSverfamml-mgeu, sowie die Filial- Bxpeoitionen und sonstig» Partei« Angelegenhetten betreffend, werdm mit 10 Pf.,— Privat-«od Vergnügung»- Anzeigen mit 25 Pf. die dreigesvalten« Petit-Zeil» berechnet. Nr. 54. Mittwoch, 12. Mai. 1875. Ueber den Programmentwurs. Zwei Stimmen au» der Partei. L Zum neuen Parteiprogramm. „Kein Ort der Freiheit sei dem andern fremd." Wenn wir hiermit den von allen GesinnungSgenoffen mit Freuden begrüßten Entwurf eines neuen und Allen gemeinfchaft- lichen Parteiprogramms zum Gegenstände einer Besprechung Machen, so geschieht eS nicht, um in eine ausführliche Erörterung der einzelnen Paragraphen desselben einzugehen. DaS bleibe be- rufeneren Kräften vorbehalten. Vielmehr ist eS ein einzelner Punkt jenes Entwurfes, dem unsere Betrachtung gelten soll und auf den wir die Erwägungen aller Gesinnungsgenossen hinlenken möchten, weil er unS von einschneidender prinzipieller Wichtigkeit zu sein scheint— eine Ansicht, in welcher wir durch die vielfache Hervorhebung, die er bei Freund und Feind bereits erfahren, be- stärkt werden. ES ist der vorgeschlagene Name der neuen Partei:„Deutsche Arbeiterpartei". Der Name einer politischen Partei soll, so viel wir wisien, Zweck und Ziele der betreffenden Partei für Jedermann erkennbar wiedergeben, die Quintessenz, möchten wir sagen, deS ganzen Pro- grammS enthalten. Erfüllt nun der in dem Entwürfe vorgeschlagene Name jene Bedingung? Findet, müssen wir hier fragen, das gewichtige Be­tonen, ja geradezu Andiespiyestellen der Nationalität, wie eS in der Benennung„Deutsche Arbeiterpartei" liegt, irgend eine Be- gründung in dem Programm und den Bestrebungen deS Arbeiter- thums? Einer der schönsten Ehrentitel der gegenwärtigen proletarischen Bewegung ist«S, daß sie zuerst eS war, die mit dem bornirten I Nationalismus offen gebrochen hat, mit jenem Völkerwahn, in deffen Namen jetzt, wie einst in dem deS„Glaubens", die Feinde der Menschheit ihre blutigen Orgien feiern. Sie hat diesen Bruch zur Thai werden lassen ui jener grandiosen Idee, die vor nun mehr als einem Jahrzehnt zu London   in die erstaunte und er- schreckte Welt getreten ist, und die vielleicht nur an dem einen Fehler leiden mag, daß sie um so und so viel Dezennien zu früh(?) zur Well kam. Brauchen wir an dieser Stelle zu erörtern, was dieser Gc- danke der Völkervereinigung an Großem, Befreiendem, wahrhaft Cultursörderudem alles in stch schließt? Brauchen wir hier zu zeigen, wie gerade daS Proletariat auf jene Idee nothwendig stoßen mußte, weil auch das hohlwangige Gespenst der sozialen Frage sich blutwenig schiert um die bunten Psähle, die sie riugS nm die Länder gesteckt haben, und weil der knurrende Magen de« Proletariat« nur eine Sprache spricht an den Usern der Themse  so gut wie an denen der Seine, der Spree   oder der Donau  ? Braucken wir endlich hier zu zeigen, wie schon aus rein praklischen und taktische» Gründen da« arbeilende Volk festhalten soll und muß an der Idee der Völkergemeiuschast— jener eisernen In- ternatiouale gegenüber, die allezeit bereit ist, sich zur mörderischen Hetzjagd zu vereinigen, wo irgend nur ein Volk Miene macht, dem Gehege der Tyrannei zu entfliehen,— und jener papie- reneu Internationale gegenüber, die sich nicht im Mindesten be- denkt, die Millionen, die sie dem„Baterlande" im Augenblicke, der Noth vorenthalten, dem„Erbfeind" zuzustecken, sobald dieser uur gute Prozente zahlt, und die eben so unbedenklich den pol- Nischen, den wälschen und bald auch, so Gott   will, den chinesischen Arbeiter in Lohn»iwmt, indeß der deutsche„Bruder" ruhig ver­hungern kann, einfach weil jene billigere„Hände" sind, als diese? Das Alles ist an dieser Stell: eben so oft wie in beredten Worten ausgeführt worden. Wir glauben nicht, Lügen gestraft zu werden, wenn wir be- haupteu, daß die sozialistisch: Bewegung heute untrennbar ver- Kunden ist mit der Idee de« KosmopolitiSmuS  . Nationalität ist für sie eiuS der Wörter, daS einfach ausgestrichen ist auS dem Wörterbuch der Zukunft. Und der Name deutsche   Arbeiterpartei? Er ergiebt sich dem gegenüber geradezu als eine contradictio in adjecto,*) als gleich bedeutend mit dem bekannten hölzernen Eisen. Und zudem, welchen Eindruck muß eS gerade jetzt, in einem Augenblicke, wo wir die Mächtigen der Erbe stch von Neuem ge- gen den Frieden der Völker verschwören sehen, wohl machen, wenn das Proletariat gerade jenes Landes, daS heute mit Recht als der wüste Rausbold im europäischen   Völkerhause gehaßt wird, plötzlich seine„Deutschheit" betont und damit bei allen Feruerstehenden den Anschein hervorruft, al« ob eS sich den Grundsätzen deS na- tionaleu Staates" irgendwie näherte? Um wie viel seinen that- sächlichen Bestrebungen entsprechender und zugleich sie fördernder wäre es, wenn daS arbeitende Volk dieses Lande« das bedeutungS  - volle und freudige Ercigniß feiner Vereinigung dazu benutzte,-S vor aller Welt feierlich zu erklären, daß eS nichts gemein hat mit den gewaltthätigcu und friedenSfeindlicheu Bestrebungen seiner Machthaber und seiner herrschenden Klassen, daß eS vielmehr un- verbrüchlich festhalten will und wird an der Sache der Berbrü- derung der Völker, und daß es zur Bekräftigung dessen ihnen Allen, und insbesondere dem hochherzigen Nachbarvolke jenseits deS Rhein  «, seinen Friedens- und FreundfchastSgruß entsendet.— Un« fällt hier ein schönes Wort Ludwig Börne  '« ein, des edlen Ritter» vom Geiste, auf dessen Grabmal auf dem stille» Friedhofe?örs-Ivaoüaise zu Pari« der Genius der Freiheit den beiden Frauengestalten Gallia und Germania   die Hände zum Bunde in einander legt: So lange es Nationen gicbt, meint er, ist keine Freiheit möglich. Wie wahr! Heute noch mehr als damals, nachdem-inzwischen LouiS Napoleon   und sein Affe ihr bluttriefendes„Nationalität«- Prinzip" entwickelt haben. Und was der Liberale vor nun bald einem halben Jahrhun- dert in so unzweideutigen, jede Halbheit ausschließenden Worten ausgesprochen, das sollten wir auch nur mit einem Worte im Unklare» lassen, wir, die wir unS mit Recht mit unserem ganzen Jdecnkreise al« so viel höher stehend ansehen, al« der Liberalismus*)? Die Behandlnug der politische« Gefa«gene« in Preufie« (Schluß.) Abg. Windthorst- Meppen: E« hätte nicht dieser Ent- rüstung bedurft, um sich der Sache zu entziehen, man konnte ja auch ruhig sitzen bleiben oder den Kopf schütteln. Wenn die Herren wirklich damit einverstanden sind, daß e« mit dem Ge- fängnißwesen nicht richtig ist, so könnten sie meine Interpellation unterstützen. DaS ist absolut nicht geschehen, im Gegentheil hat der Abg. Götting fie bekämpft mit dem Satze: Politische Vergehen und andere sind gleich, und hat das Beispiel gebraucht, daß ein Dieb und Unterschiäger ebenso gut in den Fall kommen könne, eine besondere Behandlung zu verdienen wie ein politischer Ge- fangener. Der Justizminister sagt, daß die Strafoollziehung stch geordneten auch schon gebraucht worden, ich darf als Präsident da« mittheilen. Der Justizminister: Ja, ich habe das auch schon öfter« gehört; ich habe den Ausdruck meinerseits durchaus bildlich(!) ge- braucht. Hier wird der Begriff des politischen Vergehens ein« gemischt, ein Begriff, der in der Strafgesetzgebung und bei dem Strafvollzuge ohne allen und jede» Halt ist. Wenn man von diesem unglücklichen Begriffe absteht, so steht alles richtig. Der Abgeordnete v. Schorlemer hat bemerkt, ich hätte gebilligt, wa» der Abgeordnete Götting gesagt hat, und könnte mir da« an- ziehen, was er dagegen bemerkte. Er hat sich bitter darüber be- klagt, daß der Abgeordnete Götting Jemand, der unterschlagen, und Jemand, der die Maigesetze übertreten hat, parallelisirt hat; ich glaube, der Abgeordnete Götting ist hier völlig mißverstan- den worden. WaS er wollte, ist ganz richtig und wird von mir anerkannt: die Individualität de« ThäterS kann bei einem Kassen- beamten ganz dieselbe Rücksicht in Anspruch nehmen als bei einem Geistlichen, der die Maigesetze übertreten hat. Die Jndi- vidualität der That ist eine ganz verschiedene, bei dem Strafvoll- zuge kommt eS nicht darauf an, sondern uur auf die Individualität deS ThäterS. Abg. Götting(persönlich): Der Abgeordnete v. Schorlemer hat gesagt, eS sei irgendwo einem bestraften Bankrotteur gestattet worden, stch selbst zu beköstigen, und das fei nach meinem Sinn. Diesen Schluß wird kein logisch Denkender auS meinen Worten ziehen. Der Abg. Windthorst hat mich als einen Gegner feiner Interpellation dargestellt. Er hat zugeben müssen, daß der Be- griff de« politischen Vergehens ein nicht überall zutreffender fei. Ich habe die Interpellation ihrem Geiste nach auf alle einer an- dern Behandlung würdigen Personen erweitern wollen. Der Abg. Windthorst hat gesagt, er habe nichts dagegen. Der Unterschied »achd« P°rs°n Zn richten habe. Wenn ich h-r°°rh°b°. daß die aio'nur de?, da?'der j-?Mg-« politischen G-faugenen besonders schiecht behandelt werden, so frage!�_,.�, ,:j-s,. ig' � a ich, ob die Person nicht genügend bezeichnet ist. Politische Ge-«rg.£ Sckorlemer-Alsi- Ick conffatire aeaenüber den 'L? zweifelhaft Aeußerungen deS Just.zministerS'sein nochnmlS erklärtes Einver- � u � l° 1(iänbniß mit dem Abgeordneten Götting. Dem Abgeordneten andere Gefangene behandelt werden. Glaubt man, daß andere! � y. nÄä* y. i.e..>'.• p«.-liberalen Kategor en von Gesang«»«, es edensaa verdiene», so reiche man* �......•u" 0t- u,n"u'1 Parteien constatirt, nicht eine Uneinigkeit künstlich erzeugen wol- len. Ich habe die Gerichte nicht verdächtigt, sondern in mil- derer Weise, al« im Jahre 18SS die Abgeordneten Twesten, Gneist und Simson, einen zutreffenden Ausspruch über die Gc- richte gethan. Abg. Windthorst- Meppen verwahrt sich dagegen, einer Meinung mit dem Abg. G ting zu sein, und provocirt das Hau«, ihm auch nur ein tendenziöses Wort nachzusagen. Damit schließt die DiScussion und ist die Interpellation er- ledigt.— So weit der parlamentarische Bericht. Mit den Aeußerungen der beiden Herren Minister werden wir unS gelegentlich deS Näheren beschäftigen. Zur Kennzeichnung des Grafen Eulenburg sei nur erwähnt, daß dessen SönigSzcuge,*) der literarische Charlatan eine darauf bezügliche Interpellation ein, ich werde sie bereitwilligst unterstützen. Daß man nichts dergleichen thut, ist nur ein Ver- such, von einer unbequem gefundenen Sache sich zurückzuziehen, und dieser Rückzug soll mit der Behaaplung beschönigt werden, daß die Interpellation stch lediglich auf Vergehen gegen die Mai- gesetzc beziehe. Sie ist aber ganz generell gehalten. Wenn der Abgeordnete v. schorlemer eine besondere Kategorie hervorgehoben hat, so hat er recht gethan, denn nur, weil Sie glauben, daß die Interpellation im Interesse des CentruaS fei, ist eS zu erklären, daß die Herren stch so lächerlich abwehr.md verhalten(Bewegung), wie eS geschehen ist. Die hier verlesene Stellen au« einem Paul Llndau'schen Feuilleton beweisen Nichts,' es geht ihm wie einem Reisenden, der nur die angenehmen Eindrücke behalten und die tm fii Z Linda«, nach UNS gewordenen zuverlässigen Mittheilungen während sä'-jt üar ifss**4»* u*-* artckel deS Bismarck schen TanzbarS Johanne« Scherr eingebracht, genug, man braucht den politischen Gefangenen nicht auch noch damit zu strafen, daß man ihn mit gemeinen Verbrechern zusam- menthut, ihm unverdauliche Kost giebt und ihn frieren läßt, wäh- rend die Beamten sich wärmen. Der Reichstag   hat ausdrücklich beschlossen, daß der Reickskanzler die preußische Regierung ersuchen soll, die Zustände im Gcsängniß am Plötzensee:c. zu beseitigen, der Justizmimster aber erklärt: ich habe nichts gethan. Wenn der Minister des Innern erklärt, daß er feine Ausarbeitung infolge der Verhandlungen mit dem Justizminister beigesteckt habe, so wird er vielleicht infolge von Verhandlungen mit dem Reichskanzler oder nochmaliger Verhandlungen mit dem Justizminister feine neue Ausarbeitung nochmals beistecken. Ich erkläre daher, daß ich die Interpellation in 14 Tagen erneuern werde. Der Justizminister: WaS soll man dazu sagen(Heiter- keit), ich hätte erklärt: ich habe Nichts gethan? Wer im Hause außer dem Abgeordneten Windthorst hat diese Bemerkung gehört? Ich habe gerade gesagt, ick hätte schon sehr viel gethan, schon vor Monaten sei der Vollzug der Strafe in Angriff genommen und die Bearbeitung weit vorgeschritten, so daß die Arbeit des preußischen Ministeriums eine Vorarbeit für die Reicksgesetz- gebung wäre. Die Regierung ist im Grundgedanken mit dem Hause eiverstanden, sie will eine Reform deS Strafvollzuges und greift ihn an, der Abgeordnete Windthorst aber verdunkelt, verdreht, möchte ich sagen—(Rufe im Centrum: Zur Ord- nung!).... Präsident: Dieser Ausdruck.... Der Justizminister: Dann kann ich den Ausdruck zurück- nehmen. Präsident: Ich kann nicht wünschen, daß hier ein solcher Ausdruck gebraucht wird, er ist zu meinem Bedauern von Ab- ') Widerspruch zwischen Wort und Bezeichnung. *) Seit da» geschrieben ist, lesen wir im„Bolksstaai", daß die Herren Reichstreuen im Lande der Schwabenstreiche einen„Allgemeinen dezutschen Arbeüervereiu" nach ihrem Geschmack gegründet habe». Der Name„deutsche  " Arbeiterpartei wird ihnen zu solchen Zwecken gewiß nicht minder accepiadel erscheinen. Ob das woyl auch mit dem Namen Sozial- demokratische Arbeiierpariei, oder, fall« dieser ausgeschlossen ist, mit dem Namen S. D. Arbeiter-Union, oder S. D. Arbeiter-Verein ,c. sc. der Fall wäre? N. d. Vers. (Von anderer Seite ist au« den oben ausgeführten Gründen, wie unfern Lesern bekannt, schon der Antrag gestellt worden, statt„deutsche Arbeiterpartei" zu sagen: Arbeiterpartei Deutschlands  . R. d. B.) »') Forderung. wie ein Kind iu seiner Zelle geheult hat. Akt nehmen wir von ver Erklärung des Nationalliberalen Göt- ting, daß ein Kassenbeamter,„dessen übrige(!) Redlichkeit nicht in Zweifel gezogen worden ist, der, als er in die Kasse griff, nicht eine Ahnung davon hatte, daß er daS Entnommene(!) binne» 24 Stundeu nicht wieder hineia legen kann",— daß ein„solch gebildeler und sonst(!) rechtlicher(!) Mann die gleiche Berücksich- tigung verdiene", wie ein politischer Verbrecher. Nicht als ob wir Herrn Götting tadeln wollten. Bei Leibe nicht! Der einzige Vor- wurf, den wir ihm machen könnten, ist, daß er nicht weit genug gegangen, daß er nicht den Muth gehabt zu erklären: von meinem Bourgeois-Standpuntt ist besagter Kassendieb,„dessen übrige Ehrlichkeit nicht in Zweifel gezogen" werden kann, tausendmal ehrenwerther als ein politischer Verbrecher, z. B.»l» Most, und verdient folglich eine entsprechend bessere Behandlung. Und die liberale Majorität war und ist der Meinung deS Herrn Götting., Wie gut ist eS doch in dieser Bourgeoiswelt, ein Spitzbube zu sein. Johan» Jacoby feierte am 1. Mai— beiläufig im besten Wohlsein— seine« siebzigsten Geburtstag. Die zahlreichen Glückwünsche und sonstigen Kundgebungen der Liebe und Hochachtung, die ihm von Nah und Fern zu Theil wurden, legen erfreuliches Zeugniß ab für die Ver- breitung der Ideen, denen er sein Leben gewidmet hat. Folgende zwei Ansprachen, zu denen die Jabelfeier Veranlassung bot, geben da» Bild de» Manne  »: Auf den durch Herrn Dr. Grafs dargebrachten Glückwunsch des KönigSbcrger HaudwerkervereinS, welchem Jacoby seit der Gründung als Borstandsmitglied angehört, antwortete er: „Ich danke Ihnen, lieber College und Ihnen Allen, meine Freunde, au» vollem Herzen für die Ehre Ihres BefuckeS, wie für die freundlichen Glückwünsche, die Sie mir darbringen. Die alten Römer— wie berichtet wird— sahen da» sieben« zigstc Lebensjahr als den Beginn einer zweiten Jagend an,— und insofern ich nach meiner eigenen Erfahrung«rthetlen darf, ') So nennt man in England die Verbrecher, welche Zeugniß gegen Ihre Mitschuldigen ablegen. -
 
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