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Braune Kommunalpolitik

Als die Hitlerbewegung noch in der glück­lichen Lage war, mit einer hemmungslosen Agitation alle Errungenschaften sozialdemokra­tischer Politik als falsch, volksfeindlich und vom jüdischen Geist belastet herunterzureißen, war die Gemeindepolitik der Sozialdemokratie einer der Hauptgegenstände der faschistischen Angriffslust. Es war den sozialdemokratischen Gemeindefraktionen auch dort, wo sie nur eine Minderheit bildeten, gelungen, eine Reihe von Betrieben, wie Gas-, Wasser-, Kraftwerke und Verkehrsbetriebe aus den Händen priva­ter Kapitalisten in den Besitz der Gemeinden Zit überführen und die Erträgnisse zugunsten der kommunalen Wohlfahrt zu verwenden. Die steigende Leistungsfähigkeit der Kommunal­betriebe hatte den Haß der Monopolkapitalisten erzeugt. Sie hoffen nun, daß ihnen Hitler alle rentablen öffentlichen Betriebe wieder auslie­fern werde. Der preußische Innenminister hat im Juli 1933 durch einen Erlaß angeordnet, daß

nach rotem Vorbild

de

ไม

Beseitigung privaten Gewinnstrebens not- I was Marxisten geschaffen haben, nicht aus­wendig." reicht, um diese Schöpfungen marxistischen

( Es werden dazu die ausgesprochenen Mo- Geistes zerstören zu können. Als noch Mar­nopolbetriebe Gas-, Wasser- und xisten die Träger der Kommunalwirtschaft Elektrizitätswerke und Stra­

digkeit nicht zahlen kann, zu bernehmen. der Die Deutsche Arbeitsfront ist aber Ueberzeugung und der Gewißheit, daß ein großer Teil der Zechen und ihrer Wirt­schaftsführer aus der Erkenntnis der Ge­meinschaft die Opfer bringen werden, die zur Gesundheit und Zufriedenheit ihrer Beleg­schaften notwendig sind. Auf alle Fälle bürgt die Deutsche Arbeitsfront für hundert­prozentige Urlaubsvergütung. Statt Streik­gelder gewährleistet das neue Deutschland volle Auszahlung der Urlaubsgelder an die Bergarbeiter."

Benbahn genannt.) Die antimarxisti- waren, hörten wir von den Nazis, es wäre sche Zeitschrift der Nazis sagt dazu wört- dort alles Korruption und Miẞwirtschaft. Heute lich: ,, je mehr der Monopolcharak- möchten die Faschisten, denen jeder eigene Ist die Demagogie noch ter dieser Betriebe deutlich geworden schöpferische Gedanke fehlt, das marxistische Die Unverfrorenheit, mit der die Gewerk­ist und die privaten Inhaber geneigt sind, Kommunalprogramm nationalsozialistisch um- schaftsbeiträge der Aermsten verwendet wer­die gewonnene Machtstellung auszunutzen,

keit, daß gerade diese Einrichtungen nten

den, um sie nach gemeinwirt­schaftlichen und sozialen Ge­sichtspunkten zu fühern."

4.., Gewisse allgemein wirtschaftsfördernde

sozialdemokratischer

Kommunalpolitik

ZU

überbieten?

die Lohnzahlung zu ersparen, wird noch zur

Aussichten. Warum sollen die Bergbauindu­genießen? striellen den alleinigen Vorzug Warum sollen nicht auch andere Unternehmer

um so mehr ergibt sich die Notwendig- benennen. Die Lebenskraft der Errungenschaf- den, um dem schwerreichen Unternehmertum den Besitz der Gemeinden genommen wer- scheint die Aufrechterhaltung nationalsoziali- Tugend erklärt. Da eröffnen sich noch nette stischer Agitationsprogramme überdauern zu sollen. Es läßt sich nicht bestreiten, daß die Nazis aus dem marxistischen Kommunalpro­Einrichtungen werden billiger und besser gramm ganz gut abschreiben können. Daß sie den Urlaubslohn der Arbeiter aus den mit den in gemeindlicher Hand betrieben, als durch die kommunale Praxis meistern privatwirtschaftliche Initiative." werden, muß um so mehr bezweifelt werden. ( Beispiele sind: Häfen, Ausstellun- Im übrigen dürften der Reichswirtschaftsmini­gen, Messen usw.) ster Schmitt, der Reichsbankpräsident Es ist höchst bemerkenswert, daß an der Schacht, Herr Dr. Thyssen und Konsor­die Gemeinden weder neue wirtschaftliche Be- Stelle, an der die Sozialdemokratie Gelegenheit ten der„ Zeitschrift für öffentliche Wirtschaft", triebe gründen noch neue Betriebszweige durch gehabt hat, sozialistische Wirtschaftsziele zu falls sie sich noch weiter in scich marxistisch­bestehende Kommunalbetriebe übernehmen verwirklichen, nämlich in der Kommunalpoli- kommunalen Gedankenflügen üben sollte, bald dürfen.., soweit sie den Mittelstand schädigen." tik, selbst der grenzenlose Haß gegen alles, auf die Finger klopfen.

Lohnzahlung

aus Gewerkschaftsgeldern

Die Bergarbeiter gehören zu jenen Schich­

Arbeit ist mit Geld gar nicht zu bezahlen. Noch ist die Frage nicht geklärt, so sehr wir uns schon bemüht haben. Der Bergbau weist seine Unterbillanz nach(?) Eins aber sage ich euch schon heute, und sagt es auch

euren andern Kameraden an der Ruhr: ihr bekommt euren Urlaub bezahlt, und zwar mit hundert Prozent."

Arbeiter aufge­Gewerkschaftsbeiträgen der füllten Kassen der Arbeitsfront bezahlen lassen? Und warum soll die Arbeitsfront nur für die Urlaubslohnkürzung, und nicht für jede Lohnkürzung überhaupt einstehen? Wenn diese geniale Methode allgemein wird, so bedeutet dies, daß die Arbeiter sich ihre Löhne selber bezahlen! Ley hat die Quadratur des Zirkels gelöst: die Ar­beiter zahlen Gewerkschaftsbei­träge, Ley zahlt aus den Arbeitsbeiträgen Löhne, und die Unternehmer sind fein heraus- sie brauchen über­haupt keine Löhne mehr zu zahlen!

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Hitler baut ab

platz zu verlassen und keine neue Ar­

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Zur Beruhigung ihrer Auftraggeber künde­ten die Nazidiktatoren in den Gemeinden an, daß durch den Nationalsozialismus der Kommu­nalwirtschaft Grenzen gesetzt werden sollen. Nun hatten bekanntlich auch die Marxisten Grenzen der Kommunalisierung von Betrieben gesteckt. Sie bemühten sich vor allem, jene Monopolbetriebe unter die Verfügungs­gewalt der Gemeinden zu bringen, die für die Die Ehestandsnothilfe, einst als Bevölkerung eine lebenswichtige Be- ten der Arbeiterschaft in Deutschland , die nach großzügige Hilfe für die Armen und als ein deutung und ihre Versorgung zu befriedi- der Machtergreifung durch die Nationalsozia­Mittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gen haben. Diese unter marxistischem Einfluß listen besonders schlecht weggekommen sind. marktschreierisch angepriesen, ist in den letz­erstandenen kommunalen Werke haben eine so Sie waren soweit sie unter Tage arbeiteten bis ten Monaten stillschweigend stark unüberwindliche Lebensfähigkeit aufzuweisen, dahin von der Zahlung der Arbeitslosen- Ver­abgebaut worden. Ein neues Gesetz vom und sie haben sich für den Ausgleich der Kom-| sicherungsbeiträge befreit. Die Hitlerregierung, 28. März 1934 bringt weitere, ins Gewicht fal­munalbilanzen so ausgezeichnet bewährt, daß die den Agrariern und den industriellen Kapita­lende Verschlechterungen. Bisher wurde die Und nun, meint ihr, ging der Führer der Ehestandshilfe gewährt, wenn sich die heira­die Nazis Bedenken bekommen haben, die be- listen Steuergeschenke machte, brauchte Geld stehende marxistische Kommunalwirtschaft zu und führte für diese Bergarbeiter die Zahlung Arbeitsfront persönlich zu den schwerreichen tende Frau verpflichtete, ihren Arbeits­zerschlagen. Auch die dem Mittelstand gemach- der Arbeitlosen- Versicherungsbeiträge ein. Das Bergbauindustriellen und erklärte ihnen, daß sind aus der neuesten bedeutete für sie bei den an sich schon niedri- sie den armen Bergarbeitern den vollen Ur- beit anzunehmen, so lange der Ehemann noch ten Versprechungen Fassung des nationalsozialistischen Kommunal- gen Löhnen eine weitere empfindliche laubslohn zu bezahlen hätten. O Nein! Der Dr. mehr als 125 Mark im Monat verdient. programmes völlig verschwunden. Die Zeit- Lohnkürzung. Damit nicht genug, haben Ley tat ein anderes. Er erklärte den Arbeitern: 125 Mark im Monat, das waren gegen heute schrift für öffentliche Wirtschaft" die Bergbauindustriellen, die zu den engsten ,, Wenn die Unternehmer die Lasten nicht unter Hitler einmal goldene Zeiten. Der gab kürzlich in einem programmatisch gehal- Freunden der Hitler und Konsorten gehören, ganz tragen, wird die Deutsche Arbeits- Großteil der deutschen Arbeiterschaft verdient tenen Leitartikel für die wirtschaftliche Betä- die Bergarbeiter immer noch tiefer in Not und front einspringen und den Rest bezahlen.' diesen mäßigen Lohn im Dritten Reich nicht tigung der Gemeinden Richtlinien heraus, die Elend hineinzudrücken versucht. Den schwer Diese ungeheuerliche Erklärung bedeutet, me lir. Da aber auch die neu Verheirateten in ihrem wesentlichsten Teil den marxistischen verdienten und kurzen Urlaub möchten sie Vorbildern in unserer früheren kommunalpo- am liebsten auch beseitigen. Sie erklärten den daß die Gewerkschaftsbeiträge der deutschen leben wollen, so ist die junge Frau gezwungen, litischen Zeitschrift ,, Gemeinde" nachempfun- Bergarbeitern vor einigen Wochen, daß es Arbeiter, die nach Dr. Ley jetzt mit Hunde- sich bald wieder nach einem Arbeitsplatz um­ihnen unmöglich sei, den ganzen löhnen abgespeist werden, zur Lohnzahlung zusehen. Das neue Gesetz verbietet ihr das. den sind. In der Einleitung des neuen Programmes Urlaub zu bezahlen. Früher wären sie verwendet werden, weil eine der schwerreich- Es bestimmt, daß die Ehefrauen eine Tätigkeit wird natürlich zunächst die„, rücksichtslose wahrscheinlich durch die Gewerkschaften und sten Gruppen des deutschen Unternehmertums als Arbeitnehmerin so lange nicht ausüben dür­Beseitigung der aufgetretenen Auswüchse" durch die Solidarität der Arbeiter gezwungen den vollen Urlaubslohn nicht bezahlen will. fen, als der Ehemann nicht hilfsbedürf­verlangt, gegen die marxistischen Einflüsse der worden, es zu tun. Beides haben die National- Dieser mündlichen Erklärung ist der Aufruf tig im Sinne der Vorschriften über die Ge­sofort gefolgt. Er lautet: währung der Arbeitslosenunterstützung ist und Vergangenheit gewettert und die Besetzung sozialisten vernichtet. Was antworteten sie auf diesen unerhörten in das Ehestandsdarlehen nicht restlos ge­der Posten durch zuverlässige Nationalsozia­tilgt ist. listen verlangt. Diese Aufgabe haben die Akt antisozialer Einstellung? Nun, der Führer Nazis auch in den Gemeinden mit peinlicher der Arbeitsfront, Dr. Ley, hielt in Gelsenkir­Genauigkeit erfüllt. Die Nazizeitschrift erkennt chen zu den Bergarbeitern eine sehr entschie­aber gleichzeitig die positive Bedeutung der dene Rede: von, den Marxisten geschaffenen Kommunal­wirtschaft an und übernimmt von uns Grund­sätze, um deretwillen bewährte sozialdemokra­tische Kommunalpolitiker als Staatsfeinde in die Kerker geworfen worden sind. Die neue kommunale Naziführung meint, daß ,, eine frü­her vielleicht berechtigte Gegnerschaft gegen die wirtschaftliche Betätigung der Ge­meinden" nicht dazu führen dürfe,

,, die kommunale Wirtschaft auf ihren ur­eigendsten Gebieten, die mit Recht der privaten Initiative entzogen sind, einzuengen und zurückzudrängen."

Wir lesen hier zum ersten Mal, daß die frü­here Gegnerschaft der Nazis gegen die mar­xistische Kommunalwirtschaft nur viel­leicht berechtigt war und daß die bösen Marxisten bestimmte wirtschaftliche Betriebe mit Recht der Privatwirtschaft entzogen haben. Es werden alsdann in dem Programm ,, Gründe eigenwirtschaftlicher Betätigung der Gemeinden" aufge­stellt, die eine verdammte Aehnlichkeit mit bekannten Gedankengängen des soeben in Deutschland ausgerotteten Marxismus haben:

1...Mangelnde private Initiative fordert auf bestimmten wirtschaftlichen Gebieten den Einsatz der öffentlichen Hand". Als Bei­spiele werden genannt: die Wasser­versorgung. der Kleinwohnungs­bau und die Sparkassen. 2. ,, Hygienische, polizeiliche und soziale Ge­sichtspunkte fordern auf vielen Gebieten eine Ergänzung, Beschränkung oder sogar Ausschaltung privater Initiative,"

( Es wird auf: Krankenhäuser, Ba­deanstalten, Schlachthäuser, Viehhöfe, Markthallen, Kanali­sation, Straßenreinigung und Müllabfuhr verwiesen.)

3.., Offensichtliche Mängel bei der Ausnüt­zung von lebenswichtigen Monopolbetrie­ben, die der Volksversorgung und der ge­samten Wirtschaft dienen, machen eine

,, Euch Männern der Kohle will man den Urlaub nicht bewilligen, euch, die ihr ihn am allernotwendigsten hättet, denn eure

Julius Deutsch

,, Die Deutsche Arbeitsfront hat sich dem Gedanken der Gemeinschaft und aus Also für die Gewährung des Ehestandsdar­der Erkenntnis, daß die Bergleute den schwersten Beruf und damit das höchste lehens, das von dem Hungerlohn des Mannes Recht auf Urlaub haben, verpflichtet ge- in Raten zurückgezahlt werden muß, wird der fühlt, die 30prozentige Urlaubskürzung, die Frau verboten, zu arbeiten. Auch wenn der Mann heute im ganzen Monat für die Familie die Kohlenindustrie aus der durch die Weltwirtschaftskrise geborenen Notwen- nicht so viel verdient, wie früher in einer

Soeben erschienen:

DER BURGERKRIEG

IN OSTERREICH

Woche. Diese unerhörte soziale Härte wirkt noch schlimmer, weil das Ehestandsdarlehen, dessen Höhe anfangs mit tausend RM. festge­setzt war, jetzt im Durchschnitt kaum viel mehr als 100 bis 200 RM. ausmacht. Das Ge­setz bestimmt, daß nur in besonders gelager­ten Fällen die Höchstgrenze 500 RM. über­steigen soll. Ehen aus Arbeiterkreisen erhalten keine 500 RM., ja, eine Bestimmung schafft so­gar die Möglichkeit, sie von der Darlehensge­währung ganz auszuschließen. Es wird nämlich als neue Voraussetzung angeführt, daß die Einkommens- und Vermögensverhältnisse ihnen gestatten müssen ,,, nach den örtlichen Verhältnissen... in der mit Hilfe des Ehe­

Eine Darstellung von Mitkämpfern und Augenzeugen standsdarlehens eingerichteten oder vervoll­

Umschlagzeichnung von Th. Th. Heine , mit 24 Seiten Illustrationen und 100 Seiten Text

Der Autor ist der Gründer und Leiter des Schutzbundes, der Kampftruppe der österreichischen Arbeiterschaft, und war der erste Kriegsminister der Re­ publik Oesterreich . Er beschränkte sich nicht auf die Darstellung der militä­rischen Ereignisse, er gibt auch ihre politische Vorgeschichte und zeigt, wie der Schutzbund schließlich gegen eine große Uebermacht isoliert kämpfen mußte, weil die gefühlsmäßige Sympathie der Bevölkerung keine praktische Auswirkung fand. Der Generalstreik versagte. Ein tragisches aber auch er­hebendes Stück weltgeschichtlichen Klassenkampies zieht in Wort und Bild mit plastischer Eindringlichkeit an uns vorüber.

Preis in: Belgien 21.- Frs./ Bulgarien 96. Lewa/ Dänemark 4.20 Kr./ Deutschland 2.50 RM./ Frankreich 15.- Frs./ Großbritannien -3.8 Pfund Sterling/ Italien 11.­Lire Jugoslavien 48. Dinar/ Niederlande 1.50 Gulden/ Oesterreich 5- Schilling Palästina-200 P. Pfd./ Polen 5.- Zloty Rumänien 110.- Lei Schweden 3.80 Kr. Schweiz 3. Frs./ Tschechoslowakei 20.- Kč/ Ungarn 4.40 Pengö/ USA . 1.- Dollar.

ständigten Wohnung einen einigerma­Ben gesicherten Haushalt zu füh­ren." Diese Voraussetzung macht die Regie­rung durch die fortdauernde Senkung des Re­allohnes in zahlreichen Fällen unmöglich.

So zerfließt eine, mit viel Reklame aufge­machte Hilfsaktion zugunsten der Armen in Nichts

Soeben erschienen!

Das Deutsche Wunder 193?

Eine zeitgemäße Betrachtung von X. Es handelt sich nicht etwa um das außer­ordentlich berühmte Weltbuch des Generals John Johnson, das als ein Warnungsbuch für alle kriegswütigen Feindvölker geschrieben wurde vielmehr handelt es sich um eine entsprechende Betrachtung, und lediglich han­delt es sich um gar kein Buch, denn der Ver­fasser... Na, wollen Sie selbst lesen! Bestellungen gegen Voreinsendung Kč 7.­

Bestellungen durch jede Buchhandlung oder direkt an Verlagsanstalt ,, Graphia",( oder Gegenwert evtl. in Marken) an Karlsbad ČSR .

Belsky- Verlag, Brünn , Kröna 11.

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