Nr. 117. 17. Jahrgang. 1. 1. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt.

Dienstag, 22. Mai 1900.

Vom Heinze- Kampf zur Fleischschau. Blutsverwandten so gründlich täuschen, so wird man sich über mannes verbirgt sich nicht nur ein ungeahntes dichterisches Ingenium,

Der Reichstag   hub am Montag mit einer großen Ueber­raschung an.

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Giebt es denn gar keine andern Elemente zum Dienst in den Kolonien als Assessoren? Warum macht man nicht endlich einen Versuch mit in den Kolonien erfahrenen Kaufleuten?"

Wenn die National- socialen sich selbst über den Charakter ihrer müssen, denn unter der heiteren Außenseite des deutschen Volls­ihre phantastische Beurteilung persönlich nicht verwandter hoher Ber sondern auch ein ebenso großes Entdedergenie. Wir befigen nach fonen erst recht nicht mehr wundern. seinen ebenso schwierigen als überzeugenden Feststellungen auch in Deutschland   ein Dreyfus- Syndikat. Nur ein unendlich gefahr. Der Seniorentonvent war wieder auferstanden. Nachdem Faseleien der Heinzemänner. Die ob des vorläufigen rei deres Dreyfus- Synditat, denn während das franzöfifche nur dem Präsidenten die Bestimmungen der Geschäftsordnung fo Sieges der Obstruktion ergrimmten Heinzemänner machen den einen Dreyfus den Fingern der Justiz entwand, vermag das biel Schwierigkeiten bereitet haben, hat Graf Ballestrem seine ihrem Merger in der albernsten Weise Luft. In rührender deutsche   auf rätfelhafte Weise jeden jüdischen Ritual­Zuflucht zu dem in der Geschäftsordnung nicht begründeten Kongenialität sind sie auf den Sniff verfallen, die Liberalen mörber dem Arme der strafenden Gerechtigkeit zu entziehen.- Seniorentonvent genommen, den er vorige Woche erst ver- und Goethe- Bündler zu verspotten, weil sie sich von der Der Affefforismus in unfrer Kolonialverwaltung erregt fehmt hatte. Unser Genosse Singer hat also Recht behalten, Socialdemokratie der Anti- Heinze- Campagne fläglich den Zorn der Rheinisch- Westf. 8tg." Anknüpfend an eine Notiz der die Geschäfte lassen sich am besten fördern unter Be- hätten ins Schlepptau" nehmen lassen. Ob das die bürger-.. 8tg.", wonach es er wünscht sei, daß sich Regierungs- und teiligung aller dafür maßgebenden Parteien. Die Ver- lichen Gegner der reaktionären Kunsttnebelungs- Tendenzen mit Gerichtsaffefforen in großer Bahl zum Kolonialdienst meldeten, handlungen des Seniorenkonvents haben das Ergebnis dem beabsichtigten Entsezen vor sich selbst erfüllen wird, wissen bemerkt das Dortmunder   Großindustriellen- Organ: gehabt, daß eingelenkt werden soll. Es wurde eine wir nicht. Was die Liberalen und Goethe- Bündler thun werden, Vermittelungskommission gebildet, die während der Plenar- kann uns auch außerordentlich gleichgültig sein. Wir nehmen figung tagte. In dieser ist von der Linken folgender Vor- freilich an, daß sie über derartige Faseleien ebenso schlag gemacht worden. Es soll ein Initiativantrag ein- berächtlich die Achseln zucken werden, wie wir über die findische gebracht werden, der sämtliche Paragraphen der lex Heinze Insinuation, wir führten den Kampf um das augenblidlich nach den Beschlüssen der dritten Lesung enthält na existierende Bestehen der Freiheit von Kunst und Wissen Ausnahme der§§ 184a und b, des Kunst schaft deshalb so energisch, um die Künstler zu uns des Theaterparagraphen. Vom§ 184 foll berüberzuziehen. Als ob eine Partei mit Anschauungen, nur die Bestimmung bestehen bleiben, daß unzüchtige wie sie die Socialdemokratie besigt und allezeit mit dem Zum Flottenkarneval. Aus Krefeld   wird uns geschrieben Bilder nicht an Kinder unter 16 Jahren verkauft uötigen Nachdruck verfochten hat, überhaupt anders hätte Die Strefelder Stadtverordneten- Versammlung bewilligte einen un­werden dürfen. Die Altersgrenze wäre damit von 18 wieder handeln können! Und was die Künstler und Litteraten an- beschränkten Kredit zu dem Empfang der Besatzung der Torpedo­auf 16 Jahre zurückgesezt worden. Der Präsident selbst und langt, um deren Gunst wir buhlen sollen, so wissen wir nur flottille. Wer aber glaubte, daß die ultramontanen Stadt­Herr Spahn sind dem Kompromiß geneigt, die Herren Gröber zu genau, daß die Politik seit jeher weder zu deren starten väter" eine Oppofitionsstellung einneğmen würden, hat sich gründlich Ob geirrt. Der fleritale Beigeordnete sprach seine Mißbilligung fogar und Roeren wetterten allerdings dagegen. Graf Ballestrem Seiten gezählt hat, noch in Zukunft zählen wird. darüber aus, daß die patriotischen Vereine eine Geige mitspielen soll sich aber mit dem Gedanken tragen, den Präsidentensiz eine durch disciplinierte Massenbewegung wirkende klassen sollten, sie, die Stadtverordneten, wären national genug, die Sache aufzugeben, wenn die Obstruktion nicht beseitigt wird. fampfpartei wie die Socialdemokratie ein paar hundert Franc allein zu machen. Im Flottentoller sind die Ultramontanen sogar In der Sigung selbst ging der plögliche Coulissen- tireurs mehr oder weniger zählt, kommt wirklich wenig in den Kriegervereinen um eine Rafenlänge voraus. we djjel in aller Stuhe vor sich. Der einfache Vorschlag Frage, das sollten auch unfre Gegner wiffen. Und daß die wechsel ob sie will oder nicht notwendig eine des Präsidenten, die lex Heinze vorläufig abzusetzen, ernsthafte Kunst genügte. Auch die Interpellation unsrer Genossen hielt nur Weltanschauung vertreten muß, die uns nichts weniger als einige Minuten auf. Auf die Erklärung des Staatssekretärs feindlich gegenüber steht, das sollten unsre Freunde im Lager Nieberding hin wurde ihre Beratung auf den 30. Mai ver- der Tonsurierten und Gescheitelten gerade durch den Kampf um die lex Heinze allmählich auch begriffen haben.

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schoben.

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üben. Wir können

die diefer

Der Assessorismus unsrer Kolonialverwaltung hat unsren herr lichen Kolonien allerdings noch nicht viel heil gebracht. Gegen die civilijatrische Befähigung des Kaufmannsstandes dürfte man aller dings nicht minder begründete Besorgnisse hegen. Nebst Leist und ehlan glänzte durch seine Thaten auch der wadere Flaschen­Schröder.-

Wegen Majestätsbeleidigung wurde in Karlsruhe   der 42 Jahre alte Schmied Rudolf Hauser, der bereits wegen Majestäts­beleidigung mit drei Monaten vorbestraft ist, zu sechs Monaten Ge­fängnis verurteilt. Der Angeklagte suchte vergebens durch den Hinweis auf seine, auch von den Belastungszeugen zugestandene Trunkenheit Straffreiheit zu erwirken. Mittelstandsretterei.

Der Aufmarsch der Parteien zum Kampf um das Fleisch beschau- Gesetz brachte keine Ueberraschungen. artige Fassung der lex Heinze weiß die" Germania  " nichts andres Gegen die Profefforenerklärung wider die gefährliche fautschut Entschiedene Anhänger der ursprünglichen Regierungsvorlage cinzuwenden, als daß es auch noch andre Kautschukparagraphen Bandtag wird die Mittelstandsretterei emsig fortgesetzt. Nachdem Stuttgart  , 19. Mai.  ( Eig. Ber.) Im württembergischen find nur die Socialdemokraten und die freisinnigen gäbe worauf ja übrigens auch gerade die Erklärung der vierzehn der Mittelstand bereits durch die höhere Besteuerung der großen Gruppen mit Ausnahme der süddeutschen Volkspartei, die deutschen Strafrechtslehre warnend hinwies, und daß Brauereien und durch endlose Reden für eine Warenhaussteuer nach für die Kompromißvorschläge eintrat und sich somit als Professoren schon längst Ursache gehabt hätten, Kräften gerettet worden ist, thut man jetzt noch ein llebriges mit demokratischer Agrarier gerierte. Entschiedene Gegner des an der Gefeßgebung Kritik zu Stompromisses sind auch die intransigenten Agrarier, denen Auslaffung des ultramontanen Blatts nur zustimmen und auch unfrer einer gestaffelten Umfassteuer für Getreide. unfrermühlen, Aufhebung der Rollkredite und Er­des höhung Graf Posadowsky wieder einmal mit gewiß schwerem Herzen feits der Hoffnung Ausdruck geben, daß die Herren Strafrechtslehrer mühlen, Aufhebung der Rollkredite und Fracht tarifs für auswärtiges die Leviten lesen mußte. Für das Kompromiß mit der Re- fünftig stets mit ihrer Kritik auf dem Plan erscheinen mögen. Aber eh I. Und das alles angeblich, um die kleinen Kunden­gierung traten ein Teil der Konservativen unter Führung des der 14 Strafrechtslehrer! Auch kann der Wunsch, die Kritiker mühlen   zu schüßen. Alle diese Anregungen entspringen übrigens diese Einwendung der Germania" entkräftet doch nicht das Urteil mühlen gegen die erdrückende Konkurrenz der großen Handels­Herrn von Levehow, die Reichspartei und das Centrum ein. möchten doch nun ihrerseits eine unanfechtbare lex einge nicht der Initiative der Regierung, welche sich sogar gegen die Auch die Nationalliberalen schlossen sich an. Doch hatte der formulieren, nur humoristisch gemeint fein. Eine ultra= Bertreter des rheinisch- westfälischen Induſtriebezirks erhebliche montanen Mudergeist armende lex Deinze   zu machen, tollſten Zumutungen heftig sträubt, sondern sind durch Petitionen veranlagt, die bei der Nähe der Landtagswahlen- alle bürger­die teine tautschufartige Gaffung befäße und die Freiheit der Kunstlichen Parteien zum Wettlauf um die Gunst der Wähler des Mittel­nicht gefährdete, das hieße feine schwierigere Aufgabe lösen, als das perpetuum mobile zu fonstruieren oder die Quadratur des Cirkels zu stande zu bringen.-

Bedenken.

Eine Abstimmung über den§ 1 fand noch nicht statt. Inzwischen hatte das Centrum eine Fraktionsfigung ab­gehalten. Man sprengte aus, daß es auf dem Gesetz nebst all seinen Schönheiten beharre. Wie weit das klerikale Be­harrungsvermögen geht, wird der Dienstag lehren, wo die heute abgesette lex einze wieder den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildet.-

Politische Mebersicht.

Berlin  , den 21. Mai.

Kom Kampf gegen die Dänen. Aus Kiel   wird uns vom 18. Mai geschrieben:

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stands rufen. Sogar die Volts partei, die im Hinblick auf die kommenden Landtagswahlen bereits sich für Getreidezölle zu be geistern anfängt, macht diesen Schwindel tapfer mit, und, nach dem ihr Wortführer Schmid, der Beobachter" Redacteur  , bei der Warenhaussteuer noch einmal von seiner Partei zurüd Das Kieler Ober- Landesgericht hat jetzt in einer Berufungs  - gepfiffen worden ist, legte er sich bei dem Projekt der Getreidemühlen mit um so größeren fache zu entscheiden gehabt, die eines allgemeinen Interesses deshalb Nachdruck ins Zeug, da es sich ja hier um Brotverteuerung nicht entbehrt, weil sie typisch ist für die Art, wie von den Germani  - handelt. Diese flägliche Haltung der demokratischen Vollspartei fatoren Köllerscher Art gegen die dänisch gesinnten Nordschleswiger stach besonders grell ab gegen das Korrekte und in der Sache vorgegangen wird. Dieses Mal war der Grobe Unfugs- Paragraph in durchaus ablehnende Verhalten der Regierung gegenüber der Anwendung gebracht worden gegen den Herausgeber eines dänischen geplanten Steuer. Der schwäbische Finanzminister 8enser be Journals in Apenrade  . In einer im Jahre 1479 spielenden Er- tonte, daß die Steuerpolitit nicht die Aufgabe habe. zählung hatte er den Ausdruck Sönderjülland", die frühere dänische in den wirtschaftlichen Werbeprozeß regulierend Das preußtsche Abgeordnetenhaus beschäftigte sich am Bezeichnung für Nordschleswig, gebraucht. Das Apenrader   einzugreifen und bezeichnete überdies den Versuch, der wirt Montag nach Erledigung der Debatte über den Straßen- Schöffengericht fah hierin groben Unfug. Hinzu fchaftlichen Entwicklung durch steuerpolitische Maßnahmen in die bahnerstreit mit dem Gesez über die Zwangserziehung, das gekommen war noch, daß auf einer Karte von Schleswig- Arine zu fallen, als aussichtslos. Die Umsatzsteuer sei über­durchweg nach den Beschlüssen der Kommission zur Annahme gelangte Holstein, auf der Rückseite des Umschlags des Journals, infolge einer haupt ungerecht, denn der Umfaz sei das rohefte, was und den Titel„ Fürsorge- Erziehung" erhalten hat. leber früheren Bestrafung das oben genannte Wort fortgelassen und durch besteuert werden könne. Der socialdemokratische Vertreter& Ioß die Regelung der Kostenfrage wurde eine Verständigung zwischen dice fette Striche ersetzt war. Auch das war mit zur Verurteilung schloß sich in der Hauptsache diesen Ausführungen an und wies Haus und Regierung nicht erzielt, die Agrarier wollen zwar das herangezogen worden, da das Gericht annahm, daß Andresen damit noch besonders auf die Wirkung der Brotverteuerung hin, Gesez, aber es soll sie nichts tosten. In dieser Fassung, erklärte die habe sagen wollen: eigentlich hätten wir das Wort„ Sönderjülland" welche dieses Projekt haben müßte. Trog alledem wurde der Antrag der Regierung, würde sie dem Gesetz nicht zustimmen. Warten wir die drucken müssen, aber wir dürfenis nicht." Komuniffion, die Betition auf Einführung einer progressiven Umsatzsteuer dritte Lesung ab! Nicht genug hieran, hatte das Berufungsgericht, die Flensburger   für Getreidemühlen der Regierung zur Erwägung zu über­Am Dienstag stehen Kleinere Vorlagen auf der Tages- Straffammer, den groben Unfug noch elastischer gedeutet. Es fand, weifen, angenommen. Noch entgegenkommender stellte sich der daß auch durch zwei am Fuße der Karte stehende in die Ferne Landtag zu der Betition auf Aufhebung der Zollkredite, welche schauende Frauengestalten grober Unfug verübt sei, weil das Gericht und gu einer Iveiteren Petition, die Regierung möge der Meinung war, daß diese beiden betrübten Frauen die angeblich nur den großen Handelsmächten zu gute kommen, sehnsüchtig nach einer Wiedervereinigung mit Dänemark   eine höhere Tarifierung des Mehls bei ber ständigen wartenden Herzogtümer darstellen sollen. Das Ober- Landes- Tarif- Kommiffion anregen. Den beiden legten Anträgen gericht hat nut allerdings durch ein freisprechendes Urteil stellte sich auch die Regierung freundlicher gegenüber, und so wurder dieser Art Juristerei einen Strich durch die Rechnung gemacht und dieselben mit erdrückender Majorität der Regierung zur Bes auch die Kosten des Prozesses der Staatstaffe auferlegt, aber man ridiichtigung überwiesen. Es ist übrigens, nach der Aus­fieht doch, mit welchen Mitteln gegen die Dänen zu sprache der Regierung, ausgeschloffen, daß diese ein Ausnahmesteuer­lämpfen versucht wird. Daß da seitens der dänisch gesinnten Gefeß gegen die Getreidemühlen vorlegt. Wohl aber wird dies Bewohner alles Deutsche mit einem besondren Haß bedacht wird, alles nach den Wahlen bei der Steuerreform nachgeholt werden. das braucht wahrlich nicht zu verwundern.

ordnung.­

Eine Art Standrecht

fordert Schweinburg, der gegenwärtig ganz aus dem Häuschen ist,

in feiner Korrespondenz:

,, Wenn die Berliner   Polizeibehörde aus Anlaß der in den legten Tagen vorgekommenen Straßenercesse, wie die zahlreich vorgenommenen Verhaftungen excedierender Individuen darthun, eine höchst anerkennenswerte Schneidigkeit an den Tag gelegt hat, so würde der Effett dieses energischen Vorgehens der Ere­futive doch nur ein unvollständiger bleiben, vielleicht sogar wieder ganz aufgehoben werden, wenn nicht auch die Justiz bei Abur­teilung der Kontravenienten ihrer traditionellen Langfamteit, wenigstens dieses eine Mal, grundsätzlich entsagte und der Zu widerhandlung die verdiente Strafe Schlag auf Schlag folgen ließe. Dem großen Haufen imponiert rasches durch greifendes Handeln, die übliche schleppende Pragis der Gerichts prozedur macht auf ihn nur den Eindruck der Schwäche, der Un­fähigkeit. Im wohlverstandenen, dringenden Interesse des Gemein­wohls aber liegt es, daß die Justiz bei den Massen in den heutigen agitatorischen Zeitläufen desselben Respekts teilhaft werde, wie ihn die Polizei sich durch ihr promptes und nachdruds­volles Einschreiten erzwingt.

Derselbe Eenat des Ober- Landesgerichts hat sich auch mit einer Sache zu beschäftigen gehabt, über welcher wir seiner Zeit schon im Genoffe Göhre wird in der reaktionären Presse wegen seines Vorwärts" berichteten. Im Dezember 1899 wurde der Landmann Uebertritts zur Socialdemokratie, der dem ehemaligen National­Christensen, als der Sohn eines Optanten in Düppel geboren, von Socialen gewiß innere Kämpfe genug gekostet hat, bereits in der der Schleswiger Regierung ausgewiesen und über die Grenze diesem Preßgelichter nun einmal eignen liimmelhaften Weise an­geschafft. In Kopenhagen   ging es ihm jedoch ebenso, weil er fein gepöbelt. Daß ein Ansichtswechsel das Resultat ernſten geistigen Er fehrte also zurück und wurde Ringens sein kann, ist dieser Sorte von Preffe ein unbegreifliches dänischer Staatsangehöriger fei. wegen diefer unbefugten Rückkehr zu 7 Tagen Haft verurteilt. Bis Phänomen. Wenn jemand feine politischen Ansichten ändert und in zum Ober- Landesgericht hinauf ist jetzt diese Strafe bestätigt worden. eine von ihm bisher bekämpfte Partei eintritt, so giebt es für einen Christensen ist also vaterlandslos und das interessante Schau- folchen Frontwechsel nur zwei Motive: entweder materielles fpiel, daß er awischen Preußen und Dänemark   hin Interesse oder ungefättigten Ehrgeiz. Da die Futter­und hergeschoben wird, fann aufs neue beginnen. frippen innerhalb der Socialdemokratie notorisch ziemlich mager find, und Göhre es nach der von berbürger

Stelle enthält:

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Es kann deshalb nur als bringend wünschenswert bezeichnet Ein Dreyfus- Syndikat in Deutschland  ? Herr Lieber- lichen Preise geübten, selbst in familiäre Verhältniffe ein werden, daß die gerichtliche Aburteilung der von Polizeiwegen mann v. Sonnenberg   läßt in feinen, Deutsch  - socialen Blättern" dringenden Schnüffelei auch nicht nötig" haben soll, so kann eingelieferten Arrestanten ohne Verzug erfolge und damit den einen Artikel über den Konizer Mord veröffentlichen, der folgende der Mann nur ein Opfer seines Ehrgeizes geworden sein. Ein andres Blatt, die Münch. Allg. 3tg.", teift folgendermaßen: weitesten Streifen ad oculos demonstriert werde, daß auch unfre Nun hat Genoffe" Göhre gesprochen, mun weiß der social­Justiz in schwierigen Situationen voll und ganz auf der demokratische Parteivorstand, daß er in dem neuen Genoffen" einen Höhe ihrer Aufgabe steht." folgsamen Interpreten des socialdemokratischen Parteiprogramms ges wonnen hat, einen Parteimann, dessen Entschließungsfarbe durch die Blässe des Gedankens so wenig angetränkelt wird, wie der Partei­vorstand es sich nur wünschen fann."

Herr Schweinburg scheint das Deutsche Reich   bereits für eine deutsche   Pachtung in China   zu halten.-

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Deutsches Reich  .

Wir bitten zu beachten: 1. Nachdem in Sturz die Juden verhaftet sind, erscheint ein Berliner   Polizeikommissar auf der Bildfläche, stellt äußerst schwierige Ermittelungen" an, deren Ergebnis... Freilassung der Juden und Verhaftung eines Christen ist, der dann vom Schwur gericht einstimmig freigesprochen wird. Der Mörder ist bis heute unentbedt.

2. As in Xanten   sich der Verdacht immer mehr über den Schächter Buschoff zusammenzieht, nimmt ein Berliner   Polizei Für Better Rheinbaben hegt der national- sociale Herr von Iommissar die Sache in die Hand, und zwar so energisch, daß Gerlach fortgesezt die optimistischten Gefühle. Unter der be- Buschoff nach einem glänzenden Plaidoyer des Vertreters der An­geisterten Spizmarte Bravo" berichtete v. Gerlach in der Welt flagebehörde das allerdings ebensogut auch der Verteidiger des am Montag": Angeklagten hätte halten können nach Hause gehen darf. Der " Frhr. v. Rheinbaben soll angeordnet haben, daß gestern Mörder ist bis heute unentdedt. nachmittag der Straßenbahnverkehr eingestellt werde. Ist das richtig, so werden ihm alle socialpolitisch verständig denkenden Leute dankbar sein."

Ein paar Stunden darauf lehnte Herr v. Rheinbaben das betterliche Bravo mit aller Entschiedenheit ab. Siehe den Landtags­bericht!

3. Jn Konig ist ebenfalls ein Berliner   Polizei Kommissar an der Arbeit, die nunmehr( zehn Wochen nach der That) so weit ist, daß der verhaftete Jude freigelassen werden soll. Der Mörder ist bis heute unentdedt.

Herr Liebermann v. Sonnenberg   galt vielfach bisher nur als Clown des Reichstags. Man wird ihm aber gründlich Abbitte leisten

Wie uns Genosse Göhre mitteilt, wird sein Chemnißer Vortrag in der Zukunft" abgedruckt werden. Die Zeilenreißer der reaktionären Breffe werden dann eine noch schönere Gelegenheit zu noblen Inter­pretationen haben.-

Ausland. Schweiz  .

Volksabstimmung. Bern  , 20. Mai. Das von der Bundes versammlung beinahe einstimmig angenommene Bundesgesez bes treffend die Einführung der obligatorischen Kranten-, Unfall und Militärversicherung wurde heute in der Vollsabstimmung des schweizerischen Volls mit 337 575 gegen 146 629 Stimmen ver­worfen.