nicht die geringste Abrechnung und die Bilanz der Arbeiterbank läßt in keiner Weise erkennen, welche Einlagen die Ar­beitsfront bei ihr gemacht hat. Die>> Neue

Korruption auch in den Gemeinden!

Das braune System hat mit der öffent-| tyrannen feiert Triumphe. Der Gemeinde-| ten aber ist der

Stoẞseufzer der

Züricher Zeitung« bemerkt zu dieser Ver- lichen Kontrolle der Gemeindeverwaltung tyrann macht alles mit dem Dispositions- braunen Richter, daß weniger un­

dunkelung der Bilanz:

» Bedauerlicherweise geht aus den Zif­fern nicht hervor, welcher Teil der Ein­lagen auf Guthaben der Arbeitsfront ent­fällt.<

zugleich die öffentliche Kontrolle der Fi- fonds. terschlagen worden ist, als das Gerücht be­erfreu nanzgebarung in den Gemeinden aufge- Die städtischen Werke sind zu dunk- hauptete. Das ist für sie schon hoben. Nur ab und zu ergeben sich Ein- len Zwecken ausgeplündert worden. lich! So tief steckt das System schon im blicke, wie die Gemeindetyrannen will- Zu noch dunkleren Zwecken sind bei den Sumpf der Korruption, daß es als erfreulich kürlich mit den öffentlichen Mitteln Gemeinden schwarze Dispositions- gilt, wenn einer um ein paar hunderttausend Aber selbst wenn der ganze Einlagenzuschalten und walten. Wir haben vor einiger fonds gebildet worden. Mark weniger unterschlägt! Nächstens wer­wachs auf das Konto der Arbeitsfront ent- Zeit an Hand einer Verordnung des preußi­fiele, so bliebe die Frage offen: Wo sind schen Finanzministeriums gezeigt, wie die die restlichen Ueberschüsse der Arbeits- Gelder der Steuerzahler für die NSDAP . und front von einer halben Million Mark hin- ihre Nebenorganisationen verwendet worden geflossen?

sind.

Mit einem Wort: Willkür und Korruption den sie noch Anerkennungsprämien zahlen herrschen in den Gemeinden. Die Gemeinde- für bescheidene Defraudanten! angehörigen haben weder Mitbestimmungs­rechte noch Kontrollrechte. Ueberall, wo Eine Propagandalüge

die Diktatur herrscht, stinkt's!

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verendet

Am 9. Mai 1933 erfolgte auf Anordnung

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gesamten

Wo ist das Geld der Arbeiter und Jetzt liegt eine neue Verordnung vor, die Angestellten geblieben? nicht minder aufschlußreich ist. Sie be­Trost im Korruptionssumpf des Generalstaatsanwalts beim Landgericht I Warum werden die unerhört hohen Bei- schäftigt sich mit Repräsentations­tragsgewinne der Arbeitsfront nicht mehr geldern und Dispositionsfonds in Der große Korruptionsprozeß in Münster in Berlin die Beschlagnahme des der Arbeiterbank zugeführt? Die Antwort den Gemeinden, die zur Verfügung des Lei- unter Ausschluß der Oeffentlich- Vermögens der sozialistischen Gewerkschaf­ten. Diese Beschlagnahme erfolgte wegen ist bereits vor einigen Monaten gegeben ters der Gemeinde und anderer Amtsträger keit hat mit der Verurteilung der Angeklag­worden, als die gesamte Rechnungsführung gestellt werden. Die Verordnung mahnt ein- ten zu Zuchthausstrafen geendet. Es handelt der Strafsache gegen Leipart und der Deutschen Arbeitsfront ihrem Führer dringlich zu ,, gewissenhafter Sparsamkeit, sich um die Unterschlagung von Geldern Genossen( Aktenzeichen 1, pol. J. 1826/33.) der Arbeitsfront. Auf Anfragen gab der Generalstaatsanwalt Ley entzogen und dem Reichsschatzmeister Wirtschaftlichkeit und unbedingter der NSDAP . übertragen worden ist. Auch Sauberkeit." Was muß Popitz gesehen Die Urteilsbegründung ist veröffentlicht im Juni 1934 folgende Antwort: ,, In der Strafsache gegen Leipart und worden die einzelnen Berufsgemeinschaften unter- haben, daß er so mahnt! Es heißt weiter in natürlich ganz sorgfältig redigiert Genossen- 1 pol. a. J. 1826/ 33- teile ich stehen kassenmäßig nur noch dem Kassie- der Verordnung: und frisiert. Sie sagt über einen der Ange­Ihnen auf die Eingabe folgendes mit: Eine allgemeine gesetzliche Regelung rer der Partei. Die Partei aber pflegt ,, Bei der Veranschlagung der Ausgaben- klagten namens Uhle, daß er>> zeitweise ein der Verwendung des von mir beschlag­mit der Arbeiterbank keine Verbindung, mittel ist gerade heute besondere Privatleben geführt habe, das wie nahmten sozialdemokratischen Gewerk­Zurückhaltung zu üben, damit die Faust aufs Auge passe zu den weil sie in ihren Ausgaben keinerlei Kon­möglichste Zweckbindung aller Ausgabe- Reden, schaftsvermögens ist wohl demnächst zu die er vor der Arbeiter­trolle zulassen will, wie sie immerhin in erwarten. Diese Regelung dürfte auch Be­mittel nicht durch übermäßige Do­der die Befriedigung stimmungen über der Bilanzprüfung der Arbeiterbank noch tierung der Dispositionsmittel schaft gehalten habe.<< Trifft das Gläubiger enthalten." möglich ist. zerstört wird, Als allgemeine Regel wird nicht auch auf den Ley, den Baldur v. Schi­insoweit zu gelten haben, daß eine stär- rach, den Göring und den Göbbels im gleichen kere Dotierung der Dispositionsfonds gegenüber dem Durchschnitt einer Reihe früherer Haushaltjahre nicht in Be­tracht kommen kann. Die Zufüh­rung besonderer Mittel zu Dispositions­fonds von dritter Seite, insbesondere von städtischen Werken usw. kommt nach den geltenden gesetzlichen Vorschrif­ten grundsätzlich in Betracht.

Mit dem in der Bilanz der Arbeiterbank ausgewiesenen Geld hat sie sich an einer Reihe von Privatunternehmungen, wie Deutsche Feuerversicherungs- A.- G., Bau­unternehmen Dyckerhoff und Wildmann A.-G., Cröllwitzer Papierfabrik, bei einer Absatz- Finanzierungsgesellschaft, bei der Engelhardtbrauerei beteiligt. Der Bericht zeigt also, daß der überwiegende Teil der Beitragsgelder der Arbeiterbank vorenthal­ten worden ist, während die Bankbestände in» gemeinnütziger Weise« notleidenden Privatunternehmen zugeschanzt werden durften. Aus dem Bericht geht auch her­

vor,

daß mit dem Geld der Arbeiterbank für 1 Millionen Mark eine dem Groß­industriellen Otto Wolff gehörende Villa für Ley erworben worden ist. Es ist kennzeichnend, daß die sonst so

Maße zu?

die

der

Bis Ende September ist diese gesetzliche Regelung nicht erfolgt, ist auch von Strafverfahrens gegen Eine Stelle der Begründung ist besonders Durchführung des bezeichnend. Sie lautet: Leipart und Genossen nichts zu hören ge­>> Wenn dieser Prozeß, der an sich gewiß wesen. Aus leicht begreiflichen Gründen alles weniger als erfreulich war, doch etwas die Anschuldigungen gegen Leipart und Ge­waren niederträchtige Propaganda­Erfreuliches zeitigte, dann ist es die nossen die braune Tatsache, daß die Summen, die hier in lügen. Heute verspricht sich Die Bildung sogenannter schwar­Frage kommen, doch nicht annähernd Propaganda nichts mehr von einem Propa­zer Dispositionsfonds die außer­freien halb des Haushaltsplans abgewickelt wer­so groß sind, wie es gerüchtweise in gandaprozeß gegen die Führer der Die Korruption in Leys der Oeffentlichkeit verlautete. Der Prozeß Gewerkschaften. den sollen, ist unter allen Umstän­den unzulässig. Wo derartige Fonds hat diese Summen auf ihr richtiges Maß Arbeitsfront stinkt gen Himmel, die braune zurzeit noch bestehen sollten, sind sie um­braunen Justiz hat Massenarbeit mit den zurückgeführt.<< gehend haushaltsplanmäßig zu vereinnah­und kein Propaganda­men und gegebenenfalls zu verausgaben." Die Höhe der unterschlagenen Summen Korruptionisten, Daraus geht hervor: es gibt unter dem wird also ganz sorgfältig vor der Oeffent- geschrei kann die allgemeine Meinung zer­braunen System keinen ordentlichen lichkeit verschwiegen! Das kennzeich- stören, daß die Gewerkschaften sauber ge­die Arbeitsfront aber ein ein­Gemeindeetat mehr. Die Willkür der net das Vertuschungssystem so gut wie den wesen sind selbstherrlichen unkontrollierten Gemeinde- Korruptionssumpf! Enthüllend bis zum letz- ziger stinkender Sumpf!

geschwätzige Presse der Arbeitsfront über Staatssklaverei mündet. Zwar bleibt der Kölnische Zeitung

Wo bleibt die Abrechnung der Deutschen Arbeits­

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ziemlich alle von Papen okkupierten Berliner den Rechnungsabschluß der Arbeiterbank Kommunismus im Westen Europas in seinem Reichsministerien, Staatssekretariate und kein Wort zu veröffentlichen wagt. Mit Einfluß beschränkt, aber im Osten und in Aus dem Leben der Gleichgeschalteten. Kurialsalons, um den neuen antiparlamenta­um so größerer Zähigkeit wird an den Italien erleichtert er den Sieg der Gegen- Der Kölnischen Zeitung hat Bismarck rischen Geist und vor allem die neuen Män­Villenbesitzer Ley die Frage gestellt und revolution, verbreitert in Deutschland die einmal in einem Augenblick, in dem der große ner, die ihn vertraten, von Aug' zu Aug' ken­immer wiederholt werden müssen: Spaltung und schwächt in schicksalhafter Realist den» Imponderabilien< die er sonst nen zu lernen. Niedergeschmettert von den Weise im historisch entscheidenden Moment oft genug trotz gegenteiliger Beteuerung qualitativen Eindrücken, die er dabel des Zusammenbruchs der alten Gewalten die ignorierte gerecht zu werden versuchte, erhielt so gestand er selbst später im en­Kraft der Arbeiterklasse. Das Verhängnis das Lob gewidmet, daß sie ihm sein Armee - geren Kollegenkreis kehrte er freilich von nimmt seinen Lauf, die Bücher, aus denen korps am Rhein wert<< sei. Hitler hat diesem Patrouillenritt heim ins rheinische einst die Massen die Erkenntnis ihrer histo- solche lichte Momente hin und wieder ver Heimatrevier. Aber das war alles noch unter rischen Aufgabe schöpften, die ihr Bewußt- geistigter Staatsführung nicht. Was die Papen! sein geformt und sie mit unerschütterlicher Siegeszuversicht erfüllt hatten, werden auf den Scheiterhaufen geworfen...

front?

Karl Kautsky

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Kölnische Zeitung anbetrifft, haben er und Deutsche Journalistentragödie? Was liegt 80 Jahre alt seine Janitscharen vielmehr alles getan, um schon daran!? Ihren begabtesten Mitarbeiter, jenes> Armeekorps am Rhein < totzutrampeln! den Genfer Völkerbundsjournalisten Dr. Max Am 16. Oktober wird Karl Kautsky acht zig Jahre alt. Im Januar 1883 erschien die Ungebrochen im Strom gewaltigster Er- Aus Köln a. Rhein erhalten wir jetzt die Beer, wie kaum ein zweiter in der Nach­erste Nummer der» Neuen Zeit«, redigiert eignisse und unerschüttert in seiner Ueber- Nachricht, daß der frühere Chefredakteur der kriegspolitik des Reiches dank seiner perso­Er tut, was> Kölnischen Zeitung, Dr. Hans Pinkow, nellen Beziehungen zu Stresemann , Dufour von Karl Kautsky . Sie ist zum Instrument zeugung steht Karl Kautsky . geworden, das Marx ' Geist zur Macht werden er immer getan, er arbeitet. In zwei großen freiwillig in den Tod gegangen ist. Aus dem Feronce, zu Wirth, zu Briand , Chamberlain, ließ, der die Massen ergriff. Das Eindringen Bänden über die materialistische Geschichts- Redaktionsverband seines ehemaligen» Welt- Herriot eingeweiht, hat das weiland Weltblatt der Marxschen Erkenntnis in die internatio- auffassung schafft er eine systematische Zu- blattes« war er freilich schon seit einem Jahr, Kölnische Zeitung längst an das 1933, gleichschaltungswegen, Wiener Journal< abgetreten. Dr. Beer ist nale Arbeiterbewegung, ihre Gestaltung zum sammenfassung seiner Soziologie. In weitaus- seit Oktober politischen Programm der deutschen Sozial- greifender historischer Darstellung unter- ausgeschieden. Was hat ihn, den kaum erst aber, weniger sensitiv wie sein Kollege Pin­demokratie, die Anwendung der marxisti - sucht er den Zusammenhang zwischen Krieg Fürfundvierzigjährigen, Sohn eines hohen Be- kow, nicht fortgegangen, ohne dem Hitler­schen Methode auf die konkreten Ereignisse und Demokratie, der für die Gegenwart von amten, der in der Reichskanzlei noch unter regime und damit auch seinen eigenen gleich­der Zeit das ist die Lebensarbeit von Karl so schicksalhafter Bedeutung geworden ist. dem> Eisernen< Dienst tat, Kriegsbericht- geschalteten Kollegen am Rhein den verdien­Kautsky. Es ist eine historische Und immer wieder greift er in Artikeln und erstatter, Balkankorrespondent, Chef vom ten Fußtritt zu versetzen. Seine kürzlich in Dienst und schließlich Chefredakteur seines Buchform erschienene Kritik der Hitlerschen Leistung ersten Ranges. Seine Ar- Abhandlungen in den Kampf ein.

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» Neue

beit hat die Ideologie der deutschen und inter - Und Kautskys persönliches Geschick? Wir Kölner Verlags Dumont- Schauburg, zu die- Außenpolitik ist so ziemlich die schonungs­nationalen sozialistischen Bewegung geformt. haben es schon erzählt. Diesem Großen in sem Schritt getrieben?» Von seinem tra- loseste Prozedur, die irgendwo und irgendwann In der> Zeitschrift für Sozialismus< wid- der Geschichte der Arbeiterbewegung ist gischen Leiden, das zu überwinden er ein legitimierter Ankläger mit dem Helden­met Richard Kern der historischen Lei- deren Schicksal das persönliche Erlebnis körperlich und seelisch nicht mehr die Kraft jüngling von Braunau vorgenommen hat. Bis stung von Karl Kautsky eine eingehende Be- gewesen. Indem er an der Gestaltung der aufbrachte, hat er sich selbst erlöst<< so her hat die> Kölnische, das> Weltblatt<, die­anklagenden und Rechenschaft trachtung. Untrennbar miteinander verknüpft sozialistischen Bewegung arbeitete, gestal- schrieb sein eigenes Blatt vor einigen Tagen sem ihrem ist das Leben von Kautsky mit der Geschichte tete er das eigene Leben als Hingabe an die in den Nachruf, den es dem toten Kollegen fordernden ehemaligen Kollegen noch nicht des Sozialismus und auch heute noch hat Aufgabe. Das ist sein Charakter, der so sein widmete. Jawohl, ein tragisches Lei- einmal in zwanzig Zeilen Gegenkritik Rede der Patriarch des Marxismus uns vieles zu mußte, um der Klarheit seines Geistes und den! Die Tragödie des deutschen Journa- und Antwort stehen wollen oder können. geben und zu sagen: der Schärfe seines Verstandes jene Beharr- listen! Der Nationalliberale Dr. Hans Pin- Gewiß, mit allen anderen deutschen Zei­>> Der Krieg und seine Folgen haben die lichkeit und Unbeugsamkeit zu geben, die kow hat es nicht vermocht, im Chor seiner tungen von europäischer Bedeutung lebt auch Einheit der Arbeiterbewegung gesprengt. Der Kautsky zu seinen Leistungen befähigt hat. weniger verantwortungsbeschwerten Kollegen die> Kölnische eigentlich nur noch von ihrer Sieg des Bolschewismus scheint eine andere Dieser Charakter hat ihm den intellektuellen Kniebeuge auf dem Schindanger zu üben, in Vergangenheit. Beinahe wäre sie sogar, vor nach seiner Ueberzeugung die Na- einem Jahr, von ihrer Lokal- Konkurrenz, dem Antwort auf die Frage nach dem Weg zur Mut gegeben, in jeder Situation, in allen den Macht zu geben und der Art ihrer Anwen- Lagen ohne Rücksicht auf die Lockungen tionalsozialisten das deutsche Vaterland ver- Kölner Nazi- Skandalblatt, aufgefressen wor dung. Das Problem Demokratie oder Dikta- geistreicher Originalität oder bequemer Kom- wandelt haben. Dr. Pinkow, der glühende den, wobei freilich als kostbarerem Bissen tur, das bis 1917 sich keiner sozialistischen promisse nur die Wahrheit zu suchen und Nationalist, starb, weil er den Sturz Deutsch - die geldbedürftigen Nazi- Spekulateure es Auffassung gestellt hatte, findet in den außer- die erkannte auszusprechen, überzeugt, daß lands in Hitlerschmach und Hitlerschande weniger auf die alte und zähe und lederne ordentlichen Verhältnissen der russischen nur die ganze Wahrheit in all ihrer Strenge nicht verwinden konnte...

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> Kölnische Zeitunge, als viel mehr auf ihren Wirklichkeit seine Lösung in einer Partei- und keine Mystik und kein Wunderglaube der Als mit Papen das erste Morgenrot des viel knusperigeren Inseratenableger, diktatur, die sich immer mehr zur persön- großen Sache dienen kann. Vitam impen->> Dritten Reiches heraufzog, war damals Dr.» Stadtanzeigere, abgesehen hatten. Die» Köl lichen einengt. Kautsky nimmt mit aller Lei- dere vero das Leben der Wahrheit hin- Pinkow noch Feuer und Flamme. Die schwer- nische« sollte bei diesem Kaufterrorgeschäft denschaft den Kampf für den demokratischen geben, ist die Maxime seines Lebens gewesen industrielle genährte Mähre der Tagespubli- edgilltig pensioniert werden. Das gelang da Sozialismus auf, er kämpft gegen den Wun- und dies ist jetzt der Dank: Die Erkenntnis zistik sog Morgenluft durch die weit geöffne- mals, mit den harten Talern einiger, weniger derglauben an die Gewalt, der seit dem Krieg der Wahrheit gibt ihm die Zuversicht, daß ten Nüstern. Die plebejische Volksherrschaft, gleichgeschalteter Schwerindustriellen, abzu Gesellschaftsschichten seine Lebensarbeit fruchtbar gewesen für die Weimarer Ochlokratie war nun ein für wehren. So kriecht man denn, gleichgeschaltet große Teile aller erfaßt hat, gegen einen Sozialismus, der statt die Verwirklichung von Freiheit und Sozia- allemal erledigt. Zusammen mit seinem Ju- und auch wieder nicht, weiter ins Joch. Ein das Gemeinwesen der sich selbst verwalten- lismus, und keine finstere Gegenwart kann nior- Verleger unternahm Herr Dr. Pinkow paar Journalisten bricht freilich dabei Herz den Freien und Gleichen zu verwirklichen, in ihm das Licht der Zukunft rauben.<< damals einen Regnoszierungsritt durch so und Leben... Was liegt daran?