Kampf um Autarkie und Aufrüstung
Die nationalsozialistische Wirtschaftspolitik ist in die Zange geraten. Die Devisennot, die sie erzeugt hat, hat die Rohstoffnot bewirkt und bedroht die Wirtschaft mit rascher Verelendung. Eine Umkehr würde bedeuten, den Verzicht auf die inflationistischen Methoden der Arbeitsbeschaffung, auf die Rüstungsausgaben, auf eine Agrarpolitik, die die Lebenshaltung fortgesetzt verteuert und die Wiedereingliederung Deutschlands in die Weltwirtschaft unmöglich macht. Das kann und will die Diktatur nicht, da das sehr rasch die Massenbasis, die sie sich erhalten will, zerstören würde. So geht sie den anderen Weg, unbekümmert um die Kosten den Versuch zu unternehmen, sich von den Rohstoffen des Auslands unabhängig zu machen. Dabei ist die Auswahl bestimmt durch die Kriegswichtigkeit der Rohstoffe. Die Sorge der Diktatur ist das »U eberschreiten der Gefahre n- z o n e«. Gelingt es, außenpolitische Gewaltentscheidungen zu vermeiden, bis die deutsche Aufrüstung gelungen, das Zurückbleiben in den ausgebildeten Reserven, in den Flugzeugen und in der schweren Artillerie überwunden ist, so ist das Schwerste getan. Die neugewonnene militärische Stärke soll Deutschland gefürchtet und zu einem begehrten Bundesgenossen machen. Das militärische, politische; und wirtschaftliche Gewicht wird dann auch wieder groß genug sein, um günstige handelspolitische Zugeständnisse zu erzwingen oder auf dem Wege der Gewalt den»Großraum« zu erwerben, der notwendig ist, um der deutschen Industrie Absatz und Beschäftigung zu sichern. Nicht nur die rein politischen, sondern auch alle wirtschaftlichen Maßnahmen dienen der Aufrüstung und zugleich dem obersten absoluten Zweck: der Aufrechterhaltung der nationalsozialistischen Parteiherrschaft. Sie stärken zudem die wirkliche Basis der Diktatur, den Zusammenhalt mit dem wichtigsten selbständigen Machtfaktor, mit der Militärorganisation und ihrer Spitze, der Generalität. Und die Macht der Diktatur ist stark genug, um diesem Ziel auch die entgegenstehenden Interessen aller Schichten und Klassen unterzuordnen. Die Verselbständigung und Abso- lutierung der Staatsmacht, die das Wesen des totalen Staates ausmacht, besteht eben daxin, daß die Erhaltung und Vermehrung der Macht der Staatsorganisation zum Selbstzweck wird, ihre Eigengesetzlichkeit entwickelt und sich unter Umständen auch entgegenstehenden Klasseninteressen unterwirft. Von daher erhalten die Wirtschaftsmaßnahmen der Diktatur ihren eigentümlichen doppelten Charakter: sie wird nicht allein wirtschaftlich charakterisiert, sondern zugleich machtpolitisch; sie dienen oder entspringen auch wirtschaftlichen Klasseninteressen, sind aber zugleich eingeordnet in das machtpolitische System des Diktaturstaates. Die erste umfassende Maßnahme auf dem wirtschaftlichen Gebiet war die nationalsozialistische Agrarpolitik. Sie suchte nicht nur die unmittelbaren Interessen der landwirtschaftlichen Bevölkerung, eine Hauptstütze der Partei, zu befriedigen, sondern die»Nahrungsfreiheit«, die Unabhängigkeit von der auswärtigen Zufuhr im Kriegsfall, also einem militärpolitischen Zweck zu erreichen, und die Ausgestaltung zur immer lückenloseren Zwangswirtschaft trotz des Widerstandes der Bauern selbst diente gerade diesem Zweck. Jetzt beginnt, beschleunigt durch die Rohstoffnot, aber nicht durch sie allein erzwungen, ein ähnliches Vorgehen auf dem Gebiet der Industrie. Und wieder wird der Anfang gemacht mit einem für die Kriegsführung wichtigsten Rohstoff, den Treibstoffen. Man weiß, welche Rolle das Petroleum im Kampf der imperialistischen Kräfte gespielt hat. Die Entdeckung, aus Kohle Benzin , Oele und andere Treibstoffe herstellen zu können, hat die großen Industriestaaten prinzipiell von der Petroleumzufuhr unabhängig gemacht. Die LG.-Farben, der deutsche Chemietrust, hat längst die Großfabrikation aufgenommen. Freilich, über die Selbstkosten des Leuna -Benzins sind nie genaue Angaben gemacht worden, sicher ist nur, daß sie beträchtlich über denen des Naturbenzins liegen. Deshalb ist der Preis des Benzins in Deutschland
durch Zoll und Steuer systematisch in die Höhe gesetzt worden, während der I.G. für die Benzinproduktion in Form von Steuerermäßigung eine Subvention aus Staatsmitteln gewährt wurde. Wiederholt fanden auch Besprechungen mit der I.G. wegen Erweiterung ihrer Anlagen für Benzingewinnung statt Bei der Höhe der in Betracht kommenden Investitionen wurde dabei von der I.G. stets die Forderung gestellt, daß das Reich sich verpflichten müsse, eine bestimmte Höhe 1 des deutschen Benzinpreises aufrechtzuerhalten, wie immer der Weltmarktpreis sich gestalte. Wie die Preise der landwirtschaftlichen Produkte, so sollte auch der Benzinpreis vom»Weltmarkt abgehängt« werden. Die Nationalsozialisten bauen diese Politik, die zunächst aus rein militärischen Gründen von Schleicher gefordert und unter Brüning und Papen begonnen wurde, rasch aus. Trotz ihrer Begeisterung für das Auto und die Motorisierung ward der Benzinpreis hochgehalten. Die deutsche Erdölproduktion wird mit allen Mitteln gefördert, das Reich übernimmt die Kosten für neue Bohrungen auch der privaten Gesellschaften. Aber die natürlichen Möglichkeiten sind sehr begrenzt. So erfolgt jetzt ein neuer, entscheidender Schritt: die Ausdehnung der künstlichen Benzinproduktion, die bisher aus wirtschaftlichen Gründen mit Rücksicht auf die Kosten nicht erfolgen konnte, wird jetzt durch politischen Befehl der Diktatur erzwmngen. Die Kosten dürfen keine Rolle spielen, aber sie müssen aufgebracht werden. Die Finanzen des Reiches, der Kredit der, Notenbank sind bereits bis zum Reißen angespannt Ein neuer Weg wird beschrit-j ten, die Kosten werden unmittelbar der; Wirtschaft auferlegt Eine Verordnung des Wirtschaftsministers schließt alle Unternehmungen, die Braunkohle gewinnen oder über Braunkohlenvorkommen verfügen, zu einer»Pfli chtg em einschaft Braunkohle« zusammen. Diese Pflichtgemeinschaft errichtet eine große Anlage zur Kohlenverflüssigung. Sie bleibt Eigentum der Gemeinschaft, an der die Mitglieder im jeweiligen Verhältnis' ihrer Braunkohlenproduktion beteiligt sind. Die individuellen Kohlenverölungspläne einzelner großer Unternehmungen der Braunkohlenindustrie, die schon lange gehegt worden waren, waren teüs aus technischen, teils aus finanziellen Bedenken nicht vorwärtsgekommen: jetzt macht der Zwang diesen Bedenken ein Ende. Die neue Anlage— ob nur eine oder mehrere errichtet werden, scheint noch nicht festzustehen— soll für die Verarbeitung von 7�2 Millionen Tonnen Braunkohle eingerichtet werden und eine Gewinnung von mehreren hunderttausend Tonnen Benzin gestatten. Es handelt sich um eine Vervielfachung der bisherigen Produktion von Benzin aus Braunkohle, die bisher knapp 100.000 Tonnen jährlich betrug bei einem gesamten Jahresverbrauch an sämtlichen Treibstoffen von rund zwei Millionen Tonnen. Die Kosten der Anlage werden auf 250 Milüonen Mark geschätzt Diese Viertelmilliarde soll aufgebracht werden, indem von jedem Braunkohlenunternehmen zwei Mark Abgabe pro geförderte Tonne erhoben wird.(Die jährliche Förderung betrug 1929 rund 174 j MUlionen, und 1932, dem Jahre des Tiefstandes, 132 Millionen Tonnen.) 1 Die Aufbringung einer so hohen Summe bedeutet natürlich eine Belastung der Braunkohlenindustrie, einer der reichsten und profitabelsten der deutschen Industrien, die erst nach dem Kriege ihren großen Aufschwung genommen, aber auch die Krise am besten überstanden hat. Die Aufbringung wird auch für die kleineren und schwächeren Unternehmungen schwierig sein und die Inanspruchnahme von Krediten bedeuten, die ihnen aber wohl unter Garantie des Reiches oder der Reichsbank werden zur Verfügung gestellt werden. Einzelne Großunternehmungen haben bereits mit dem Verkauf ihrer Effekten begonnen, um sich die notwendigen Barmittel zu verschaffen. Das hat zu einem Kursdruck auf die Börsen geführt, der noch gesteigert wurde durch das Sinken der Braunkohlenaktien selbst, da ja die Aufbringung einer so bedeutenden Summe zunächst eine Belastung und Verminderung der Rentabüität bedeutet. Endgültig wird aber der Erfolg von der Rentabilität des neuen Unternehmens abhängen. J
Nun ist die Benzinerzeugung durch Kohlenverflüssigung teuer. Man darf annehmen, daß die Kosten für Kunstbenzin heute viermal so hoch sind als für Naturbenzin. Aber es besteht kein Zweifel, daß das Reich die»Wirtschaftlichkeit«, das heißt den Profit des neuen Unternehmens garantieren und durch Zölle oder sonstige Exn- fuhrregulierung einen so hohen Benzinpreis auf dem inneren deutschen Markt aufrechterhalten wird, daß die Rentabilität der Anlage gesichert bleibt. Andererseits aber werden die neuen Anlagen frühestens erst in zwei Jahren fertig sein. Sie sollen rasch amortisiert werden und deshalb der Ertrag auf das Kapital auf 4 Prozent beschränkt bleiben. Für die Braunkohlen- untemehmungen, die heute zumeist weit höhere Dividenden abwerfen, bedeutet ihre Heranziehung zu dieser Zwangsinvestition jedenfalls eine Minderung des gegenwärtigen Ertrages. Die Gewißheit, daß der Benzinpreis auf solcher Höhe gehalten wird, dürfte auch die LG.-Farben veranlassen, ihre bisher zurückgestellten Projekte zu verwirklichen und ihre Benzinproduktion in Mittel deutschland erheblich zu erweitem. Der Ruhrkohlenbergbau selbst wird vorläufig nicht herangezogen, aber nach der»Frank furter Zeitung « beabsichtigt ein Großunternehmen mit einem Kostenaufwand von 50 Millionen ein neues Benzinwerk zur Verflüssigung von Steinkohle zu errichten. Jedenfalls ist also mit einer außerordentlich starken Vermehrung der gesamten deutschen Treibstoffproduktion für die nächste Zeit zu rechnen. Die Ausdehnung der Benzinproduktion ist zwar der bedeutsamste, aber nicht der einzige Schritt zur
industriellen Autarkie. Auch für die Produktion zum Ersatz der Faserstoffe, für Vistra, Wollstra usw. werden große und kostspielige Investitionen geplant. Da man für deren Errichtung kaum eine leistungsfähige Industrie heranziehen kann, so werden direkt oder indirekt neue staatliche oder Notenbankmittel zur Verfügung gestellt werden müssen. All diese Maßnahmen werden der deutschen Oeffentlichkeit damit schmackhaft zu machen versucht, daß durch sie eine neue Investitionskonjunktur entstehen werde, die die Minderbeschäftigung infolge des Exportrückganges ausgleichen solL Es handelt sich aber um Fehlinvestitionen. Der Ersatz von Produkten durch andere, die das Mehrfache kosten, bedeutet steigende Unproduktivität der Gesamtwirtschaft, Sinken des Sozialprodukts, des Gesamtergebnisses der Wirtschaft und damit der Lebenshaltung, neue Erschwerung des Exports und infolgedessen Vermehrung der Rohstoffnot. Und diese ist akut, während die Inbetriebsetzung der neuen Anlagen Jahre dauert. Dazu kommt die Schwierigkeit der Aufbringung der großen Kapitalbeträge aus einer schrumpfenden Wirtschaft, die sich immer größeren Schwierigkeiten gegenübersieht, auch nur die normalen Beträge für die Erhaltung und die Erneuerung der Produktionsmittel aufzubringen. Aber die Diktatur hat keine Wahl. Immer aufs neue muß sie versuchen, durch politischen Zwang die ökonomische Vernunft zu vergewaltigen. Das Opfer wird die Wirtschaft und mit ihr alle gesellschaftlichen Klassen. Die Arbeiter waren die ersten und sie leiden am schwersten. Aber sie bleiben nicht die einzigen, die der zunehmende Ruin der Wirtschaft in seinen Strudel herabziehen wird. Dr. Richard Kern.
Die Kontrolluhr und die neue Zeit Auf Dr. Leys speziellen Wunsch werden in Deutschlands Fabriken nach und nach die Kontrolluhren verschwinden, da sie»dem Geist der neuen Zeit nicht entsprechen«. Das ist mal ein wirklich sozialer Gedanke, nicht wahr?— Einen Augenblick, nicht so schnell bitte!— Die Kontrolluhren werden abgeschafft, aber an ihre Stelle tritt— ein all- morgendlicher Betriebsappell! Die Kontrolluhr zu bedienen war das Werk eines Augenblicks, zum Betriebsappell gehören Heilrufe, Hackenzusaramenschlagen und womöglich goldene Worte aus dem Munde des »Betriebsführers«. Das entspricht zwar in der Tat der»neuen Zeit«, aber es erfordert auch Geduld. Die Arbeiter werden künftig etwas früher zu erscheinen haben, denn wie käme der Unternehmer dazu, den Appell auf seine Kosten in die Arbeitszeit zu verlegen! So kann man wohl sagen, daß die Arbeiterschaft durch die Abschaffung der Kontrolluhr erheblich gebessert ist. Eine wahrhaft soziale Tat! Das Verhältnis zwischen Betriebsführer und»Gefolgschaft« wird Uberhaupt immer inniger, so innig, daß die Arbeitsfront etwaige Beschwerdeführer aus den Belegschaften, die Gerechtigkeit fordern und nicht vergessen können, was eine Arbeiterorganisation einst für Aufgaben hatte, als Meuterer behandelt und bestraft. Die»Berliner Börsenzeitung« berichtet: »Nach einer Pressemeldung wird in den Veröffentlichungen der Deutschen Arbeits front ein grundsätzliches Erkenntnis des Landesarbeitsgerichts Berlin erörtert, das die wichtige Frage der Autorität des Betriebsführers zum tieferen Inhalt hat. Es hatte ein Gefolgsmann einen Bericht über Mißstände in seinem Betriebe aufgestellt und diesen Bericht zur Weitergabe an die Deutsche Arbeltsfront dem Zellenobmann übermittelt. Der Bericht war aber in einer außerordentlich scharfen Form gegen den Betriebsführer gerichtet und enthielt eine stark ehrverletzende Darstellung. Der Gefolgsmann wurde darauf entlassen, und das Landesarbeitsgericht Berlin bestätigte die Entlassung. In den En tscheidungs gründen erklärte es, daß solche Berichte keineswegs dem Aufbau des deutschen Arbeits- und Wirtschaftslebens förderlich seien, sondern nur geeignet sein könnten, das Vertrauensverhältnis zwischen Führer und Gefolgschaft allgemein zu untergraben.« »In dem Kommentar der Deutschen Ar beitsfront «, so heißt es welter,»wird das Erkenntnis grundsätzlich gebilligt.« Aus der vertraulichen Mitteilung eines Arbeiters an seine»Arbeitsfront«— an die lachende Erbin der Gewerkschaften!— wird dem Beschwerdeführer ein Strick gedreht, die
Arbeitsfront billigt das»grundsätzlich«— und dafür müssen die deutschen Arbeiter auch noch Beiträge zahlen!
I\Teuer Nazi-Mord an der Wa�erkani Wir wir aus zuverlässiger Quelle erfahren, hat die Hitler-Inquisition an der Waterkant ein neues Todesopfer auf dem Gewissen. In Bergedorf bei Hamburg wurde kürzlich bei dem kommunistischen Jugendführer Ferdinand Buhk eine Haussuchung durch die Gestapo vorgenommen. Obschon bei dieser nicht das geringste an Verdachtsmaterial gefunden wurde, nahm man Buhk fest und transportierte ihn Ins Gefängnis. Nach drei Tagen erhielten die Angehörigen die Nachricht, der Gefangene habe sich in seiner Zelle erhängt. Buhk war auch in sozialdemokratischen Jugendkreisen Hamburgs bekannt. Niemand, der dem Jungen Mann näher gestanden hat, ist davon zu überzeugen, daß e* sich wirklich um einen Selbstmord hand'ln könnte, er ist vielmehr einfach den Mißhandlungen erlegen, denen er nach seiner Verhaftung unterlag. Dafür spricht auch die Heimlichkeit seiner Beerdigung. Allein der Inhaber der Firma, in der der junge Mann beschäftigt war, durfte am Grabe ein paar nichtssagende Worte sprechen.
Landsknechtsk la�e Die SA— oder vielmehr das HäufcheBi das von der einstigen SA noch übrig blieb— langweilt sich. Die Schinderposten Jn deß Konzentrationslagern hat die SS geschnappt» Saalschlachten gibt es nicht mehr, Uebergrlf" fe auf die Villen der reichen Leute— früher galten sie als Heldentat— sind streng verpönt. Die SA ist enttäuscht In der SA-Beilage der„BauernzeltunH Rhein-Main-Neckar" liest man; „Es Ist nichts mehr, früher war es doch schöner!" So oder ähnlich hört man oft dl® alten Kameraden klagen, die die Zelt de® Kampfes in Jeder Lage vor der Machtergreifung mitgemacht haben. Jawohl, eS war doch anders und schöner. Wie interessant war es doch, zusammenzukommen, u®5 so mehr, wenn es verboten war, und irgendeinen Streich gegen unsere Gegner auszuhecken und dann mit Mühen und Gefahre® zur Ausführung zu bringen. Die Zeitung sucht zwar welter unten dl® alten Kämpen pflichtgemäß zu trösten man sei ja immer noch eine politische Trupp®' man könne Ja Andersdenkende durch M�d® bekehren und sich so die Zeit vertreiben, m®® dürfe sogar gelegentlich ein paar Marxist«® prügeln(„denen, die alles besser wissen••' gehört die Faust aufs Auge!!') und alle® t® allem sei es doch eine ganz nette Zelt. tW bezweifeln aber, daß die braunen Landsknechte sich so leicht bekehren lassen.„Früher war es eben doch schöner", werden 819 sagen.