Kampf um Autarkie und Aufrüstung

Die nationalsozialistische Wirtschafts­politik ist in die Zange geraten. Die De­visennot, die sie erzeugt hat, hat die Roh­stoffnot bewirkt und bedroht die Wirt­schaft mit rascher Verelendung. Eine Umkehr würde bedeuten, den Verzicht auf die inflationistischen Methoden der Ar­beitsbeschaffung, auf die Rüstungsausga­ben, auf eine Agrarpolitik, die die Lebens­haltung fortgesetzt verteuert und die Wie­dereingliederung Deutschlands in die Welt­wirtschaft unmöglich macht. Das kann und will die Diktatur nicht, da das sehr rasch die Massenbasis, die sie sich erhal­ten will, zerstören würde. So geht sie den anderen Weg, unbekümmert um die Kosten den Versuch zu unternehmen, sich von den Rohstoffen des Auslands unabhängig zu machen. Dabei ist die Auswahl bestimmt durch die Kriegswichtigkeit der Roh­stoffe. Die Sorge der Diktatur ist das »U eberschreiten der Gefahre n- z o n e«. Gelingt es, außenpolitische Ge­waltentscheidungen zu vermeiden, bis die deutsche Aufrüstung gelungen, das Zu­rückbleiben in den ausgebildeten Reserven, in den Flugzeugen und in der schweren Artillerie überwunden ist, so ist das Schwerste getan. Die neugewonnene mili­tärische Stärke soll Deutschland gefürch­tet und zu einem begehrten Bundesgenos­sen machen. Das militärische, politische; und wirtschaftliche Gewicht wird dann auch wieder groß genug sein, um günstige handelspolitische Zugeständnisse zu er­zwingen oder auf dem Wege der Gewalt den»Großraum« zu erwerben, der notwen­dig ist, um der deutschen Industrie Ab­satz und Beschäftigung zu sichern. Nicht nur die rein politischen, sondern auch alle wirtschaftlichen Maßnahmen dienen der Aufrüstung und zugleich dem obersten absoluten Zweck: der Aufrechterhaltung der natio­nalsozialistischen Parteiherrschaft. Sie stärken zudem die wirkliche Basis der Diktatur, den Zusammenhalt mit dem wich­tigsten selbständigen Machtfaktor, mit der Militärorganisation und ihrer Spitze, der Generalität. Und die Macht der Dik­tatur ist stark genug, um diesem Ziel auch die entgegenstehenden Interessen aller Schichten und Klassen unterzu­ordnen. Die Verselbständigung und Abso- lutierung der Staatsmacht, die das Wesen des totalen Staates ausmacht, besteht eben daxin, daß die Erhaltung und Vermehrung der Macht der Staatsorganisation zum Selbstzweck wird, ihre Eigengesetzlichkeit entwickelt und sich unter Umständen auch entgegenstehenden Klasseninteressen un­terwirft. Von daher erhalten die Wirt­schaftsmaßnahmen der Diktatur ihren eigentümlichen doppelten Charakter: sie wird nicht allein wirtschaftlich charakte­risiert, sondern zugleich machtpolitisch; sie dienen oder entspringen auch wirt­schaftlichen Klasseninteressen, sind aber zugleich eingeordnet in das machtpolitische System des Diktaturstaates. Die erste umfassende Maßnahme auf dem wirtschaftlichen Gebiet war die na­tionalsozialistische Agrarpolitik. Sie suchte nicht nur die unmittelbaren Inter­essen der landwirtschaftlichen Bevölke­rung, eine Hauptstütze der Partei, zu be­friedigen, sondern die»Nahrungs­freiheit«, die Unabhängigkeit von der auswärtigen Zufuhr im Kriegsfall, also einem militärpoli­tischen Zweck zu erreichen, und die Ausgestaltung zur immer lückenloseren Zwangswirtschaft trotz des Widerstandes der Bauern selbst diente gerade diesem Zweck. Jetzt beginnt, beschleunigt durch die Rohstoffnot, aber nicht durch sie allein erzwungen, ein ähnliches Vorgehen auf dem Gebiet der Industrie. Und wieder wird der Anfang gemacht mit einem für die Kriegsführung wichtigsten Rohstoff, den Treibstoffen. Man weiß, welche Rolle das Petroleum im Kampf der imperialistischen Kräfte ge­spielt hat. Die Entdeckung, aus Kohle Benzin , Oele und andere Treibstoffe her­stellen zu können, hat die großen Indu­striestaaten prinzipiell von der Petroleum­zufuhr unabhängig gemacht. Die LG.-Far­ben, der deutsche Chemietrust, hat längst die Großfabrikation aufgenommen. Frei­lich, über die Selbstkosten des Leuna -Ben­zins sind nie genaue Angaben gemacht worden, sicher ist nur, daß sie beträcht­lich über denen des Naturbenzins liegen. Deshalb ist der Preis des Benzins in Deutschland

durch Zoll und Steuer systematisch in die Höhe gesetzt worden, während der I.G. für die Benzinproduktion in Form von Steuerermäßigung eine Sub­vention aus Staatsmitteln gewährt wurde. Wiederholt fanden auch Besprechungen mit der I.G. wegen Erweiterung ihrer An­lagen für Benzingewinnung statt Bei der Höhe der in Betracht kommenden Inve­stitionen wurde dabei von der I.G. stets die Forderung gestellt, daß das Reich sich verpflichten müsse, eine bestimmte Höhe 1 des deutschen Benzinpreises aufrechtzu­erhalten, wie immer der Weltmarktpreis sich gestalte. Wie die Preise der landwirt­schaftlichen Produkte, so sollte auch der Benzinpreis vom»Weltmarkt abgehängt« werden. Die Nationalsozialisten bauen diese Politik, die zunächst aus rein mili­tärischen Gründen von Schleicher gefor­dert und unter Brüning und Papen begon­nen wurde, rasch aus. Trotz ihrer Begei­sterung für das Auto und die Motorisie­rung ward der Benzinpreis hochgehalten. Die deutsche Erdölproduktion wird mit allen Mitteln gefördert, das Reich über­nimmt die Kosten für neue Bohrungen auch der privaten Gesellschaften. Aber die natürlichen Möglichkeiten sind sehr begrenzt. So erfolgt jetzt ein neuer, ent­scheidender Schritt: die Ausdehnung der künstlichen Benzin­produktion, die bisher aus wirtschaftlichen Gründen mit Rücksicht auf die Kosten nicht erfol­gen konnte, wird jetzt durch politischen Befehl der Diktatur erzwmngen. Die Kosten dürfen keine Rolle spielen, aber sie müssen aufgebracht werden. Die Finanzen des Reiches, der Kredit der, No­tenbank sind bereits bis zum Reißen an­gespannt Ein neuer Weg wird beschrit-j ten, die Kosten werden unmittelbar der; Wirtschaft auferlegt Eine Verordnung des Wirtschaftsministers schließt alle Unter­nehmungen, die Braunkohle gewinnen oder über Braunkohlenvorkommen verfügen, zu einer»Pfli chtg em einschaft Braunkohle« zusammen. Diese Pflicht­gemeinschaft errichtet eine große Anlage zur Kohlenverflüssigung. Sie bleibt Eigen­tum der Gemeinschaft, an der die Mitglie­der im jeweiligen Verhältnis' ihrer Braun­kohlenproduktion beteiligt sind. Die indi­viduellen Kohlenverölungspläne einzelner großer Unternehmungen der Braunkohlen­industrie, die schon lange gehegt worden waren, waren teüs aus technischen, teils aus finanziellen Bedenken nicht vorwärts­gekommen: jetzt macht der Zwang diesen Bedenken ein Ende. Die neue Anlage ob nur eine oder mehrere errichtet werden, scheint noch nicht festzustehen soll für die Verarbei­tung von 7�2 Millionen Tonnen Braunkohle eingerichtet werden und eine Gewinnung von mehreren hunderttausend Tonnen Ben­zin gestatten. Es handelt sich um eine Vervielfachung der bisherigen Produk­tion von Benzin aus Braunkohle, die bisher knapp 100.000 Tonnen jährlich betrug bei einem gesamten Jahresver­brauch an sämtlichen Treibstoffen von rund zwei Millionen Tonnen. Die Kosten der Anlage werden auf 250 Milüonen Mark geschätzt Diese Viertelmilliarde soll auf­gebracht werden, indem von jedem Braun­kohlenunternehmen zwei Mark Abgabe pro geförderte Tonne erhoben wird.(Die jährliche Förderung betrug 1929 rund 174 j MUlionen, und 1932, dem Jahre des Tief­standes, 132 Millionen Tonnen.) 1 Die Aufbringung einer so hohen Summe bedeutet natürlich eine Belastung der Braunkohlenindustrie, einer der reichsten und profitabelsten der deutschen Indu­strien, die erst nach dem Kriege ihren großen Aufschwung genommen, aber auch die Krise am besten überstanden hat. Die Aufbringung wird auch für die kleineren und schwächeren Unternehmungen schwie­rig sein und die Inanspruchnahme von Krediten bedeuten, die ihnen aber wohl unter Garantie des Reiches oder der Reichsbank werden zur Verfügung gestellt werden. Einzelne Großunternehmungen haben bereits mit dem Verkauf ihrer Ef­fekten begonnen, um sich die notwendigen Barmittel zu verschaffen. Das hat zu einem Kursdruck auf die Börsen geführt, der noch gesteigert wurde durch das Sin­ken der Braunkohlenaktien selbst, da ja die Aufbringung einer so bedeutenden Summe zunächst eine Belastung und Verminderung der Rentabüität bedeutet. Endgültig wird aber der Erfolg von der Rentabilität des neuen Unternehmens ab­hängen. J

Nun ist die Benzinerzeugung durch Kohlenverflüssigung teuer. Man darf annehmen, daß die Kosten für Kunstbenzin heute viermal so hoch sind als für Naturbenzin. Aber es besteht kein Zweifel, daß das Reich die»Wirtschaftlichkeit«, das heißt den Profit des neuen Unternehmens garan­tieren und durch Zölle oder sonstige Exn- fuhrregulierung einen so hohen Benzin­preis auf dem inneren deutschen Markt aufrechterhalten wird, daß die Rentabilität der Anlage gesichert bleibt. Andererseits aber werden die neuen Anlagen frühestens erst in zwei Jahren fertig sein. Sie sol­len rasch amortisiert werden und deshalb der Ertrag auf das Kapital auf 4 Prozent beschränkt bleiben. Für die Braunkohlen- untemehmungen, die heute zumeist weit höhere Dividenden abwerfen, bedeutet ihre Heranziehung zu dieser Zwangsinvestition jedenfalls eine Minderung des gegenwär­tigen Ertrages. Die Gewißheit, daß der Benzinpreis auf solcher Höhe gehalten wird, dürfte auch die LG.-Farben veranlassen, ihre bisher zurückgestellten Projekte zu verwirklichen und ihre Benzinproduktion in Mittel­ deutschland erheblich zu erweitem. Der Ruhrkohlenbergbau selbst wird vorläufig nicht herangezogen, aber nach der»Frank­ furter Zeitung « beabsichtigt ein Groß­unternehmen mit einem Kostenaufwand von 50 Millionen ein neues Benzinwerk zur Verflüssigung von Steinkohle zu errichten. Jedenfalls ist also mit einer außerordent­lich starken Vermehrung der gesamten deutschen Treibstoffproduktion für die nächste Zeit zu rechnen. Die Ausdehnung der Benzinproduktion ist zwar der bedeut­samste, aber nicht der einzige Schritt zur

industriellen Autarkie. Auch für die Pro­duktion zum Ersatz der Faserstoffe, für Vistra, Wollstra usw. werden große und kostspielige Investitionen geplant. Da man für deren Errichtung kaum eine leistungs­fähige Industrie heranziehen kann, so wer­den direkt oder indirekt neue staatliche oder Notenbankmittel zur Verfügung ge­stellt werden müssen. All diese Maßnahmen werden der deut­schen Oeffentlichkeit damit schmackhaft zu machen versucht, daß durch sie eine neue Investitionskonjunktur entstehen werde, die die Minderbeschäftigung infolge des Exportrückganges ausgleichen solL Es handelt sich aber um Fehlinve­stitionen. Der Ersatz von Produkten durch andere, die das Mehrfache kosten, bedeutet stei­gende Unproduktivität der Gesamtwirt­schaft, Sinken des Sozialprodukts, des Ge­samtergebnisses der Wirtschaft und damit der Lebenshaltung, neue Erschwerung des Exports und infolgedessen Vermehrung der Rohstoffnot. Und diese ist akut, wäh­rend die Inbetriebsetzung der neuen An­lagen Jahre dauert. Dazu kommt die Schwierigkeit der Aufbringung der gro­ßen Kapitalbeträge aus einer schrumpfen­den Wirtschaft, die sich immer größeren Schwierigkeiten gegenübersieht, auch nur die normalen Beträge für die Erhaltung und die Erneuerung der Produktionsmittel aufzubringen. Aber die Diktatur hat keine Wahl. Immer aufs neue muß sie versu­chen, durch politischen Zwang die ökono­mische Vernunft zu vergewaltigen. Das Opfer wird die Wirtschaft und mit ihr alle gesellschaftlichen Klassen. Die Ar­beiter waren die ersten und sie leiden am schwersten. Aber sie bleiben nicht die einzigen, die der zunehmende Ruin der Wirtschaft in seinen Strudel herabziehen wird. Dr. Richard Kern.

Die Kontrolluhr und die neue Zeit Auf Dr. Leys speziellen Wunsch werden in Deutschlands Fabriken nach und nach die Kontrolluhren verschwinden, da sie»dem Geist der neuen Zeit nicht entsprechen«. Das ist mal ein wirklich sozialer Gedanke, nicht wahr? Einen Augenblick, nicht so schnell bitte! Die Kontrolluhren werden abge­schafft, aber an ihre Stelle tritt ein all- morgendlicher Betriebsappell! Die Kontrolluhr zu bedienen war das Werk eines Augenblicks, zum Betriebsappell gehö­ren Heilrufe, Hackenzusaramenschlagen und womöglich goldene Worte aus dem Munde des »Betriebsführers«. Das entspricht zwar in der Tat der»neuen Zeit«, aber es erfordert auch Geduld. Die Arbeiter werden künftig etwas früher zu erscheinen haben, denn wie käme der Unternehmer dazu, den Appell auf seine Kosten in die Arbeitszeit zu verlegen! So kann man wohl sagen, daß die Arbeiter­schaft durch die Abschaffung der Kontroll­uhr erheblich gebessert ist. Eine wahrhaft soziale Tat! Das Verhältnis zwischen Betriebsfüh­rer und»Gefolgschaft« wird Uberhaupt immer inniger, so innig, daß die Arbeitsfront etwaige Beschwerdeführer aus den Beleg­schaften, die Gerechtigkeit fordern und nicht vergessen können, was eine Arbeiterorgani­sation einst für Aufgaben hatte, als Meuterer behandelt und bestraft. Die»Berliner Bör­senzeitung« berichtet: »Nach einer Pressemeldung wird in den Veröffentlichungen der Deutschen Arbeits­ front ein grundsätzliches Er­kenntnis des Landesarbeitsge­richts Berlin erörtert, das die wich­tige Frage der Autorität des Be­triebsführers zum tieferen Inhalt hat. Es hatte ein Gefolgsmann einen Bericht über Mißstände in seinem Betriebe aufge­stellt und diesen Bericht zur Weitergabe an die Deutsche Arbeltsfront dem Zellenobmann übermittelt. Der Bericht war aber in einer außerordentlich scharfen Form gegen den Betriebsführer gerichtet und enthielt eine stark ehrverletzende Dar­stellung. Der Gefolgsmann wurde darauf ent­lassen, und das Landesarbeitsgericht Berlin bestätigte die Entlassung. In den En tscheidungs gründen erklärte es, daß solche Berichte keineswegs dem Aufbau des deutschen Arbeits- und Wirtschafts­lebens förderlich seien, sondern nur geeig­net sein könnten, das Vertrauens­verhältnis zwischen Führer und Gefolgschaft allgemein zu un­tergraben.« »In dem Kommentar der Deutschen Ar­ beitsfront «, so heißt es welter,»wird das Erkenntnis grundsätzlich gebilligt.« Aus der vertraulichen Mitteilung eines Arbeiters an seine»Arbeitsfront« an die lachende Erbin der Gewerkschaften! wird dem Beschwerdeführer ein Strick gedreht, die

Arbeitsfront billigt das»grundsätzlich« und dafür müssen die deutschen Arbeiter auch noch Beiträge zahlen!

I\Teuer Nazi-Mord an der Wa�erkani Wir wir aus zuverlässiger Quelle erfahren, hat die Hitler-Inquisition an der Waterkant ein neues Todesopfer auf dem Gewissen. In Bergedorf bei Hamburg wurde kürzlich bei dem kommunistischen Jugendführer Ferdi­nand Buhk eine Haussuchung durch die Gestapo vorgenommen. Obschon bei dieser nicht das geringste an Verdachtsmaterial ge­funden wurde, nahm man Buhk fest und transportierte ihn Ins Gefängnis. Nach drei Tagen erhielten die Angehörigen die Nach­richt, der Gefangene habe sich in seiner Zelle erhängt. Buhk war auch in sozialdemokra­tischen Jugendkreisen Hamburgs bekannt. Niemand, der dem Jungen Mann näher ge­standen hat, ist davon zu überzeugen, daß e* sich wirklich um einen Selbstmord hand'ln könnte, er ist vielmehr einfach den Mißhand­lungen erlegen, denen er nach seiner Verhaf­tung unterlag. Dafür spricht auch die Heim­lichkeit seiner Beerdigung. Allein der Inhaber der Firma, in der der junge Mann beschäftigt war, durfte am Grabe ein paar nichtssagende Worte sprechen.

Landsknechtsk la�e Die SA oder vielmehr das HäufcheBi das von der einstigen SA noch übrig blieb langweilt sich. Die Schinderposten Jn deß Konzentrationslagern hat die SS geschnappt» Saalschlachten gibt es nicht mehr, Uebergrlf" fe auf die Villen der reichen Leute früher galten sie als Heldentat sind streng ver­pönt. Die SA ist enttäuscht In der SA-Beilage derBauernzeltunH Rhein-Main-Neckar" liest man; Es Ist nichts mehr, früher war es doch schöner!" So oder ähnlich hört man oft dl® alten Kameraden klagen, die die Zelt de® Kampfes in Jeder Lage vor der Macht­ergreifung mitgemacht haben. Jawohl, eS war doch anders und schöner. Wie interes­sant war es doch, zusammenzukommen, u®5 so mehr, wenn es verboten war, und irgend­einen Streich gegen unsere Gegner auszu­hecken und dann mit Mühen und Gefahre® zur Ausführung zu bringen. Die Zeitung sucht zwar welter unten dl® alten Kämpen pflichtgemäß zu trösten man sei ja immer noch eine politische Trupp®' man könne Ja Andersdenkende durch M�d® bekehren und sich so die Zeit vertreiben, m®® dürfe sogar gelegentlich ein paar Marxist«® prügeln(denen, die alles besser wissen' gehört die Faust aufs Auge!!') und alle® t® allem sei es doch eine ganz nette Zelt. tW bezweifeln aber, daß die braunen Lands­knechte sich so leicht bekehren lassen.Frü­her war es eben doch schöner", werden 819 sagen.