Br. 117. 17. Jabrgang. 3. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt.

b. Thielen.

Abgeordnetenhaus.

72. Sigung vom Montag, 21. mai, 11 Uhr. Am Miniſtertische: Dr. v. Miquel, Frhr. v. Rheinbaben, Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Gesez entwurfs über die Zwangserziehung Minderjähriger. §1 lautet nach der Fassung des Herrenhauses„ 3wangserziehung im Sinne dieses Gesezes ist die Erziehung verwahrloſter oder der Verwahrlofung ausgesezten Minderjähriger unter öffentlicher Aufsicht und auf öffentliche Roften in einer geeigneten Familie oder in einer Erziehungs- oder Besserungsanstalt.

Die Kommission hat diesen§ 1 gestrichen.

Dienstag, 22. Mai 1900.

Majeftät des Gesezes entgegenzutreten wagt.( Langandauernder maßen gegen die Socialdemokratie richtet, dennoch von unsrer Partei lebhafter Beifall rechts.)

Abg. Graf v. Limburg- Stirum ( f.):

leine Protestbewegung gegen dasselbe eingeleitet worden ist. Ein Abg. Kirsch(.): lebhafter Protest wäre um so mehr am Blaze gewesen, als die Socialdemokratie von der Vertretung im Abgeordnetenhause und Wir fönnen wohl alle dem Herrn Minister für seine Erklärung dankbar sein. Ich hoffe, daß sich die Presse nunmehr von allen damit von der unmittelbaren Einwirkung auf diese Borlage aus­alarmierenden Nachrichten fern halten wird. Ich habe es selbst geschlossen ist. Nachdem der Redner bie Materie des Gesetzes erlebt, daß aus dem Publikum den Arbeitswilligen zugerufen Kommunalwahl -„ Reform" habe troß ihres schlechten weds er eingehend besprochen hatte, tam zu dem Schluß: die wurde: Familie Streitbrecher". Mir ist es zweifelhaft, ob die Polizei wirklich überall auf der Höhe ihrer Aufgabe geftanden hat, das eine Gute gehabt, jedem, der nicht absichtlich Augen und insbesondere, ob der Erlaß an den Säulen in zweckentsprechender Ohren verschließt, zu zeigen, daß an dem Kommunal- Wahlgefes Form abgefaßt worden ist. überhaupt nichts gebessert werden kann. überhaupt nichts gebessert werden tann. Diese Einsicht werde die Zahl der Gegner der Klassenwahl hoffentlich vermehrt haben. In der Diskussion, an der sich Bohn, Kaliste, Tätero und Mörschel Ich möchte doch den Schein vermeiden, der erregt wird, wenn beteiligten, wurde der reaktionäre Charakter des Kommunal- Wahlgefeges. das Haus hier die Sache so formlos bespricht, als daß es scharf gekennzeichnet. ettva an der Aufregung teilnehme, die anscheinend weite Hierauf erstattete der Borsitzende Felgentreff den Bor Mit dem vorliegenden Gesez gewinnen die Vorgänge der Kreise Berlins ergriffen hat.( Unruhe links und im Centrum.) standsbericht für das abgelaufene Halbjahr vom 1. Oftober v. 3. Testen Tage in Berlin ein erhöhtes Interesse. An den Exceffen Die Bemerkungen des Ministers scheinen mir volttommen bis 31. März d. J. Es haben 4 Bersammlungen stattgefunden, die gegen die arbeitswilligen Straßenbahn: Beamten waren in forrett zu sein. Wir haben die Auffassung der Staatsregierung nur schwach besucht waren. Eingetreten find 10 neue Mit­großer Bahl folche jugendliche Personen beteiligt, deren Erziehung zu für selbstverständlich gehalten und waren auch der Meinung, daß das glieder. Um Material für die Diskussionen an den Zahl­Bürgern eine der größten Aufgaben des Staats ist. Deshalb glaube ich, Polizeipräsidium diese Auffassung teilen würde und daß es nicht abenden zu haben, hat der Vorstand 1000 Exemplare des daß ich heute der Regierung schon eine Interpellation meiner Freunde nötig gewesen wäre, dies noch extra zu sagen.( Lebhafte Unruhe lints Parteiprogramms angeschafft. Nach dem vom Rassierer Oppel ankündigen kann darüber, was sie zur ferneren Verhütung von Aus- und Widerspruch.) Dem Janbagel kann nur mit größter Energie erstatteten Kaffenbericht betrugen die Einnahmen 453,50 M., die schreitungen und wiederherstellung von Ruhe und Ordnung zu thun lar gemacht werden, daß er nichts erreicht, dem Publikum, Ausgaben 385,05 m., bleibt ein Bestand von 68,45 M. Dem gedenkt. Bielleicht giebt heute schon der Herr Minister eine be- daß es fich in Gefahr begiebt, wenn es sich nicht fern hält. Wenn Raffierer wurde Decharge erteilt und dann die Neuwahl des Bor­ruhigende Erklärung ab. das geschieht, kann sich niemand beschweren, wenn er sich einen stands vorgenommen, die folgendes Resultat hatte: 1. Borsigender blutigen Kopf holt.( Bustimmung.) Aber ich wiederhole, wir Felgentreff. 2. Vorsigender Richter, 1. Kaffierer Oppel, 2. Kassierer haben das für eine selbstverständliche Sache gehalten und bedauern, Ege, 1. Schriftführer Wezel, 2. Schriftführer Wolf, Beifizer Bolz­daß dieserhalb die Tagesordnung aufgehalten worden ist. mann. Revisoren Kubat und Dressel.

Avg. Frhr. v. Zedlik( 1):

Minister Frhr. v. Rheinbaben:

einer, sondern mit zwei Brillen gesehen.

Minister v. Rheinbaben:

Ministers und da wir in alle Details nicht eingeweiht find, jezt Wir halten es nicht für zwedmäßig, nach den Erklärungen des schon nach irgend einer Richtung Kritik zu üben. Wir behalten

Abg. Dr. Sattler( natl.):

Abg. Goldschmidt( frf. Vp.):

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Eine Diskussion knüpfte sich an den mit lebhaftem Beifall auf genommenen Vortrag nicht. Nachdem der Vorsitzende noch darauf aufmerksam gemacht hatte, daß am Himmelfahrtstage ein Ausflug nach Schildhorn stattfindet, wurde die Versammlung gefchloffen.

Ich bin gern bereit zu einer solchen Erklärung, zumal an den Borgängen, soweit es sich um Störung von Ruhe und Ordnung handelt, nicht nur Berlin , sondern das ganze Vaterland Interesse Im socialdemokratischen Wahlverein des dritten Berliner hat. Auf die Frage der Lohndifferenzen zwischen der Straßenbahn Ich danke dem Vorredner für sein Vertrauen zur Staats- Reichstags- Wahlkreises sprach am Donnerstag Reichstags­und ihren Angestellten gehe ich nicht ein. Denn ich glaube, die regierung; ich glaube aber doch, es war meine Pflicht, auf eine abgeordneter Rosenow über Suntertum, Industrie und Arbeiter­Staatsregierung thut gut, an dem alten Grundsatz festzuhalten, daß Anfrage aus dem Hause zu antworten.( Lebhafte Buftimmung.] flaise im Stampf um die Handelsvertrags- Politit". Nach einem die Austragung derartiger Lohnstreitigkeiten den Beteiligten Ich meine, das dient nicht blos zur Beruhigung des Hauses, fondern furzen Streifzug in das Gebiet der lex Heinze, die augenblicklich im zu überlassen ist. Nun haben aber die Angestellten der Straßenbahn auch des Publikums.( Beifall.) Dem Abg. Hirsch erwidere ich, daß Vordergrund des Interesses steht, wandte sich der Vortragende seinem bei ihren Versuchen, eine Lohnaufbefferung zu erhalten, einen überaus am Rosenthaler Thor 25 Schußmannschaften zufammengezogen waren eigentlichen Thema zu. Er führte aus, daß zwischen Centrum und bedenklichen Weg beschritten. Sie haben sich unter die Führung einer und wenn der Herr Abgeordnete den Wortlaut der Proklamation Sunfertum ein Abkommen getroffen fei, wonach letteres feine Unter­socialdemokratischen Gewerkschaft begeben und sich unter deren bemängelt, so bin ich nicht ihr Vater, halte ihren Inhalt aber füßung für die lex Heinze dem Centrum, dieses aber den Junkern Leitung zu Forderungen bewegen laffen, die mit der Disciplin für gerechtfertigt. Unter den Menschenmaffen am Rosenthaler für ihre agrarischen Forderungen: Fleischbeschau- Gesez, Getreide­und Aufrechterhaltung der Ordnung nicht mehr ver- Thor befanden befanden sich viele Kinder und Frauen, und es zölle 2c. feine Mithilfe augesagt habe. einbar find. Wäre die Direktion auf diese Bedingungen war vom Polizeipräsidium richtig, daß es die Bäter, die An der Hand eines reichhaltigen Materials wies der Referent eingegangen, so hätte die Aufsichtsbehörde prüfen müssen, ob Eltern darauf aufmerksam machte, welcher Gefahr sich ihre Kinder nach, daß das Deutsche Reich sich von einem Industriestaat, der für fie nicht hätte dagegen einschreiten müssen. Für mich handelt es ausfezten. Bu redaktionellen Kunststüden in der Faffung war den Binnenmarkt produzierte, zu einem Export- Industriestaat für fich darum, die öffentliche Ordnung allen Angriffen gegenüber unnach- übrigens, glauben Sie mir, feine Zeit.( Heiterkeit und Beifall.) den Weltmarkt entwidelt habe; ein Absatz der Industrieprodukte fichtlich und nachdrücklich aufrecht zu erhalten.( Beifall rechts). lasse sich nicht durch militärische Rüstungen, sondern nur durch eine In der Presse sind die Vorgänge vielfach falsch dargestellt worden. Der Abg. Rickert( frs. Vgg.): fluge Handelsvertragspolitit sichern. Strawall am Alexanderplas spielte sich anders ab und der Umsturz des Handelspolitik von schwerwiegendster Bedeutung würden, indem das Es unterliege feinem Zweifel, daß die nächsten Kämpfe um die Wagens in der Leipzigerstraße erfolgte nicht durch das Publikum. Juufertum heute schon mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln Der Wagen ist von selbst aus den Geleiſen gesprungen, der Anhängewagen uns alles Weitere vor.( Beifall.) ift abgerissen, und dadurch sind die Scheiben in Scherben gegangen. bersuchten, den Abschluß der Verträge im Sinn ihrer Liebesgaben Eine Demolierung hat nicht stattgefunden. Richtig politik herbeizuführen. Redner schildert eingehend die Gefahren ist dagegen, daß von einem Wagen von einem Haufen Maurer die Kritik will auch ich nicht üben, allein die Besprechung solcher diefer Junkerpolitit, die dahin gehe, einer Hand voll Junkern hohe Pferde ausgespannt und anderswo hingeführt worden sind, und Krawalle halte ich in der Volksvertretung für natürlich. Andrerseits Preise für ihre Produkte auf Kosten der Allgemeinheit zu sichern, zwar auch in der Leipzigerstraße. Auch einige andre Ausschreitungen halte ich die feierliche offizielle Erklärung des Ministers, die dem Bolte aber die wichtigsten Lebensmittel in unerhörter Weise zu find vorgekommen, es hat sich aber alles noch nicht amtlich fest- ich durchaus billige, für erwünscht. Ich stimme ihm zu, daß die verteuern und damit seine Lebenshaltung noch viel mehr als dies stellen lassen, denn was in solchen Tagen an schiefen Urteilen ge- Staatsregierung sich in den Lohnfampf selbst nicht einmischen darf, iezt schon der Fall sei zu verschlechtern. leistet wird, übersteigt alles Glaubliche. Es wird da nicht mit daß sie aber die Ordnung energisch aufrecht erhält. Auch darin bin Die Arbeiterklasse und die Industrie hätten die gleichen ( Sehr richtig!) ich einverstanden, daß man den Verkehr der Straßenbahnen Interessen bezüglich der Handelsverträge und gemeinsam den Schon am Sonnabend hat eine schwere Ruheftörung an manchen so wenig als möglich fistieren läßt. Die Polizei hat Rampf gegen das Junkertum in dieser Frage aufzunehmen. Die Blägen stattgefunden. Wir sind nicht überall in der Lage ge: fich an den Kaisertagen gut bewährt, sie wird es auch Socialdemokratie werde, wie immer, auch in diesem Falle das Wohl wesen, rechtzeitig dem entgegenzutreten.( hört! hört! rechts.) jezt thun. Es tann im Interesse der Streifenden und ihrer der Gesamtheit im Auge behalten und die unerfättliche Habgier eines Ein Pferdebahnnez von der Berliner Größe läßt sich nicht so schnell Forderungen nichts schädlicher sein, als wenn es noch mehr Excesse beutegierigen Junkertums mit aller Energie belämpfen. übersehen. Solche Aufläufe bilden sich meistens auch sehr rasch. giebt. Die Aufrechterhaltung der Ordnung liegt gerade also im Ich glaube aber doch fagen zu können, die Polizei hat bewiesen, daß Interesse derer, die sich im wirtschaftlichen Stampf befinden.( Beifall fie ihrer Aufgabe gewachsen war und sie vorzüglich gelöst hat. Das links.) Bedenklichste für mich war, daß unter dem Einfluß dieser Ausschreitungen der Verkehr schließlich eingeschränkt wurde und schließlich ganz geftodt hat, Bon niemandem hier werden die Exceffe gebilligt werden. Bir daß der Verkehr durch diese Exceffe lahmgelegt wurde.( Sehr hätten aber allerdings gewünscht, daß die Straßenbahn- Gesellschaft mit richtig! rechts.) Das war eine Sache, die unter feinen Umständen ihren Angestellten zur Ginigung gekommen wäre. Es muß betont werden, geduldet werden konnte.( Sehr richtig!) Ich habe deshalb in der daß gerade diese Gesellschaft keine Sympathie in Berlin genießt. Nacht vom Sonnabend zum Sonntag mit dem Polizeipräsidium und( Unruhe rechts.) Das drückt sich auch in der allgemeinen Erregung der Straßenbahndirektion eine Konferenz abgehalten. Wir waren aus, die nicht bloß die beteiligten Arbeiter, sondern die weitesten der Meinung, daß der Verkehr trotz aller Angriffe wieder auf Kreise der Bevölkerung ergriffen hat.'( Große Unruhe. Rufe genommen werden müffe, eventuell unter polizeilichem Schuß. rechts: Woher wissen Sie das?) Ich meine, die Aufgabe Den ganzen Verkehr aufzunehmen war unmöglich. Dazu der Regierung wäre auch gewesen, eventuell zu prüfen, von 266,55 m. und eine Ausgabe von 227 M., bleibt ein Bestand reichten weder Angestellte noch Polizeimannschaften aus. So ist der ob die Forderungen der Angestellten zu billigen find von 39,55 M. Der Streiffonds vom 1. Februar 1900 bis 14. Mai Verkehr gestern früh nur auf den 17 wichtigsten Linien aufrecht er- oder nicht. Die Ruhe muß aufrecht erhalten werden. 1900 weist an Einnahme 2331,60 Mart und an Ausgabe halten worden. Ich habe gestern mit dem Minister der öffentlichen Ich fann die Polizei nur bitten, milde aufzutreten und dadurch 2196 Mart auf; bleibt Bestand 135,60 Mart. Sierauf Arbeiten die Hauptstreden besichtigt, am Spittelmarkt, am Alexander- verföhnend einzuwirken.( Lachen rechte.) Mit einer allzu wurden dem bisherigen Bertrauensmann für das verflossene play, und wir haben uns überzeugt, daß genügend Polizei zur großen Schneidigkeit kann man leicht das Richtgewollte erreichen. Jahr 2 Broz. der Einnahme als Entschädigung für seine Thätigkeit Aufrechterhaltung des Verkehrs dort postiert war. Der Verkehr hat Wir haben doch alle den Wunsch, daß alles ruhig abgeht. Die bewilligt. Zum zweiten Punkt der Tagesordnung schlägt Arndt die fich denn auch auf allen Linien ohne Störung vollzogen, bis auf die Angestellten haben sich an das Gewerbegericht als Einigungsamt Einführung einer einheitlichen Streitmarke für das Sammelwesen schweren Ausschreitungen am Rosenthaler Thor. Dieses gewandt. Die Gesellschaft ist bedauerlicherweise darauf nicht vor. Piepenhagen und Böttcher stimmen dem Vorschlag zu und stellt Thor ermöglicht solche Ausschreitungen dadurch befonders, eingegangen.( Große Unruhe rechts.) Ich meine, in einem solchen ersterer den Antrag, eine einheitliche Streifmarte a 20 Pf. einzu weil in den dort zahlreich einmündenden Straßen der Fall müßte alles gethan werden, um den Frieden herzustellen. führen. Nach einer langen Debatte wird der Antrag Piepenhagen Janhagel leicht in ansehnlicher Stärke einströmen fann. Auch( Beifall links.) abgelehnt, damit bleibt das Sammelwesen in feiner jezigen dort ist die Polizei aber ihrer Aufgabe vollkommen gewachsen ge­da Form bestehen. Nunmehr wird als Vertrauensmann wejen. Sie hat, als geschossen wurde und mit Steinen geworfen wurde, die Ercedenten mit blanker Waffe zurückgedrängt. Wenn nicht, darauf fann es in diesem Fall abfolut nicht ankommen.( Sehr gewählt. Ob die Berliner Straßenbahn- Gesellschaft Sympathien hat oder Arendt eine Wiederwahl ablehnt- Piepenhagen einstimmig Als Stellvertreter wird Sleinlein ernannt. Dent dabei Personen verwundet wurden, so bedauere ich das, wir richtig! rechte.) Es find zweierlei Forderungen gestellt: einmal die Vertrauensmann werden 2 Proz. der Einnahme als Entschädigung fönnen es aber nicht ändern. Und ich kann hier nur die Bitte Lohnforderungen, und zweitens solche, bei denen es sich um die gewährt. Die Kaffenführung haben nunmehr die Nevisoren des des Polizeipräsidiums wiederholen, daß das gesittete Publikum fich Disciplin dreht. In der Lohnfrage ist die Gesellschaft so weit als Fachvereins zu kontrollieren. Den streikenden Holz- und Bretter­nicht an diesen Zusammenscharungen beteilige, denn die Polizei fann den Unschuldigen vom Schuldigen nicht unterscheiden. Auch die irgend möglich entgegengekommen. Die Differenz zwischen dem trägern wurden 50 M. als Unterftigung gewährt. Geforderten und Bewilligten ist hier durchaus gering Breffe sollte beruhigend, nicht alarmierend zu wirken suchen, und fich Die Sattler und verwandten Berufsgenoffen waren am fügig. Doch dagegen( mit lauter Stimme) beim Polizeipräsidium erkundigen, ehe sie Nachrichten in die Welt lauter Stimme) ist mit Donnerstag in starter Anzahl im Gewettia shause versammelt. meiner vollen Wiffen und fegt. Am gestrigen Nachmittag nahmen die Ausschreitungen einen die Gesellschaft allen Forderungen entgegengetreten, die sich schafts- Kommiffion. vollen Billigung Saffenbach referierte über die Aufgaben er Berliner Gewerk Umfang an, daß wir zweifelhaft waren, ob wir allen Anforderungen auf die Ordnung und auf die Disciplin bezogen. Es sind Beifall. Eine Diskussion fand nicht statt. Delegierte zur Ber Seine Ausführungca, fanden den lebhaftesten allein gewachsen sein würden. So hat denn eine neue Konferenz Forderungen gestellt, mit denen keine Verkehrsanstalt ihre Auf- liner Gewerkschafts- Kommission wurden Sassenbach und Albert unter Sinzuziehung der Schußmannschaft und der Direktion statt gaben erfüllen kann. Die Staatsregierung würde in die Lage Goffmann gewählt. Als Ersaymänner wurden Lehmann und Friedrich gefunden. Das war wohl die Veranlassung zu dem Zeitungsgerücht, gekommen sein, zu prüfen, ob sie bei Bewilligung der Forderungen ernannt. Hierauf erstattete Sturm den Bericht über feine Thätigkeit ich hätte angeordnet, daß um 7 Uhr der Betrieb einzu burch die Direktion nicht ihrerseits hätte einschreiten müffen. Dieße: als Gewerbegerichts- Beifizer. Aßmam berichtete über das Innungs ftellen sei. Das ist schlechterdings nicht der Fall. Denn eine sellschaft ist auf diese Forderungen mit vollem Recht nicht Schiedsgericht. Des weiteren wurde mitgeteilt, daß die Zwanziger derartige Parteinahme zu Gunsten der Streifenden habe ich eingegangen. In dieser Beziehung mußte eine Einigung Stommiffion gegenwärtig in Beratung mit den Militäreffeften mir und werde ich mir nicht zu Schulden kommen laffen. abgelehnt wurden. Das Gewerbegericht ist für Straßenbahnen Fabrikanten sieht, behufs Abschaffung der Hausindustrie. Nach ( Stürmischer Beifall rechts.) Die Sache liegt so, daß wir in der nicht zuständig. Es sind eben andre Rüdfichten, die bei den An- Fabrikanten sieht, behufs Abschaffung der Hausindustrie. Konferenz uns fagten, es sei zweckmäßig, den Betrieb von 7 Uhr gestellten der Verkehrsanstalten durchgeführt werden müssen, wie bei einigen internen Mitteilungen wurde die Versammlung geschlossen. morgens bis 8 Uhr abends aufrecht zu erhalten und dann ein­zustellen, damit die noch fahrenden Angestellten und auch die Schuß- ben Angestellten jedes andern Betriebs.( Beifall rechts.) Leute nicht zu sehr überanstrengt würden. Es ist schwer für die Schugmannschaft, einer solchen johlenden Menge gegenüber den Meine Freunde halten es für selbstverständlich, eine solche Sache

meinem

Eisenbahnminister v. Thielen:

Abg. Dr. Rewoldt( ft.):

Abg. Dr. Hirsch( frf. Bp., mit Unruhe empfangen),

Eine schwachbesuchte Versammlung der Musikinstrumenten­Arbeiter tagte am Dienstag in Graumanns Salon. Der bisherige Vertrauensmann Arndt erstattete zunächst den Kassenbericht über den Streiffonds für das versloffene Jahr( bis 1. februar 1900). Die Einnahmen betrugen 856,50 M., die Ausgaben 597,15 M.( darunter 200 m. an die dänischen Arbeiter, 200 m. an die lokalen Töpfer, 50 W. an die Solinger Messerschläger), bleibt ein Bestand von 259,35 M. Die Kaffe des Vertrauensmanns hatte eine Einnahme

Die Tapezierer der Filiale Süd wählten am 15. Mai Ebner Sander und Friedmeyer zu Delegierten für die Generalver fammlung.

Der focialdemokratische Wahlverein für Lichtenberg

in der Reichstags- Abgeordneter Slees über die Focialdemokratie in den Parlamenten und in den Gemeinden" refert.cte. Der Vortrag wurde mit großem Beifall aufgenommen. Hierauf berichtete Genosse Welt über die Einführung der Gemeinde- Vertreter im Gemeinderat, unter anderm wurde hervorgehoben. daß man versuchte, die Wahl der Genoffen Grauer und Welt mit sehr haltlosen Begründungen anzufechten, aber es mißlang völlig. Liepe gab bekannt, daß die Antwort an ihn auf eine Beschwerde über die Nichteinführung der neugewählten Gemeinde Vertreter vom Gemeinde Vorstand ein­getroffen fei. Die Beschwerde wäre unbegründet und sei darüber zur Tagesordnung übergegangen. Nachdem Redner noch bekannt gemacht, daß von jezt ab wieder regelmäßig die Versammlungen jeben Dienstag nach dem 15. stattfinden, wurde die imposante, vor 170 Personen besuchte Versammlung geschlossen.

ganzen Tag die Ruhe und Besonnenheit zu bewahren. Gerade in hier zur Sprache zu bringen. Die Erklärungen des Minister's haben Friedrichsberg hielt am 16. Mai eine Mitglieder- Versammlung av, folchen Tagen kommt es darauf an, die Leute körperlich frisch zu uns in ihrem fachlichen Juhalt voll befriedigt. halten. Dann aber wurde erwogen, ob wir nicht vielleicht die Seranziehung erhöhter Machtmittel zum Schutz der öffentlichen Ordnung und staatlichen Autorität in Aussicht nehmen sollten. Ich giebt die Erklärung ab, daß seine Partei mit der Regierung darin hoffe, daß die Polizei allein allem Ansturm die Stirn zu einverstanden ist, daß keine Einmischung in den wirtschaftlichen Kampf bieten in der Lage sein wird. Aber ich muß auch für stattfinden soll. Im gegenwärtigen Stadium halte sich die Partei den Fall gerüftet sein, daß die Polizei den Excedenten nicht für befugt, irgend ein Urteil über den Streit abzugeben. nicht mehr gewachsen ist. Ich habe deshalb mit den militäri-. Das Haus geht nunmehr wieder zur Beratung über die Vor­schen Befehlshabern eine Konferenz abgehalten. Die nötigen lage der Zwangserziehung über. Truppenteile find konfigniert, um, falls die Schutzmannschaft nicht ausreicht, mit bewaffneter Macht einzuschreiten.( Frenetischer Beifall rechts.) Ich hoffe, das Einschreiten der bewaffneten Macht wird nicht nötig sein, aber sollte es der Fall sein, so muß auch rücksichtslos einzuschreiten die Möglichkeit gegeben sein. Ich hielt mich für verpflichtet, nach bestem Wissen und Gewissen die nötigen Anord- Der Wahlverein für den ersten Kreis hielt am Dienstag mungen zu treffen. Das warm Intereffe der öffentlichenSicherheit geboten. bie Generalversammlung für das letzte Halbjahr ab. Auf der Ich hoffe, wir werden die legte Möglichkeit nicht erleben, aber wir Tagesordnung ftand als erster Punkt ein Vortrag des Genossen haben die Pflicht zu zeigen, daß wir dem Janhagel gegenüber Paul Sirsch über das neue Kommunalwahlgefez. Der Redner Herr im Hause find und daß wir jeden zu Boden werfen, der der sagte, es sei bedauerlich, daß, obgleich dies Gesez sich ausgesprochener

Derlammlungen.

Deutsche Gesellschaft für ethische Kultur. Abteilung Berlin . Dienstag, den 22. Mai, abends 8 Uhr, im Befejaal der Geſellſchaft, Unter den Linden 16, III. Pädagogische Gruppe. Referat von Frl. Alice Salomon : Erziehung zur socialen Hilfsarbeit." Diskussion.