Die eiserne
Ungleichheit
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Das neue Kirchendiktat
Ende machen. Nachdem die Bekenntnissynode der altpreußischen Union auf der Forderung der kirchlichen Selbstverwaltung in Finanz- und Pressefragen beharrte, ist das > Gesetz zur Sicherung der Deutschen Evangelischen Kirches erlassen worden. Es gibt dem Reichskirchenminister Vollmacht, Verordnungen mit rechtsverbindlicher Kraft zu erlassen.
Auf der Zahnärztetagung zu Berlin hat Das Hitlersystem will dem evangelischen Ministerialdirektor Gütt, der in Vertretung Kirchenstreit mit einem Gewaltsstreich ein des Reichsinnenministers sprach, laut Bericht > nachdrücklich darauf hingewiesen<, daß als Grundgesetz für den Wiederaufbau des deutschen Volkes> d as eiserne Gesetz der Ungleichheit der Menschen< zu gelten habe. Der Herr Ministerialrat hätte sich den Stimmaufwand sparen können seine Forderung ist voll erfüllt, und das Gesetz von der eisernen Ungleichheit ist eigentlich das einzige, dessen Einhaltung im Dritten Reiche streng beachtet wird. Die> Deutsche Juristenzeitung hat soeben wieder einen Beweis dafür geliefert, daß vor allem der Unterschied zwischen Besitzenden und Besitzlosen keinerlei Gefahr läuft, verwischt zu werden. Dieses edle Sprachrohr neudeutschen Rechtsgefühls beschäftigte sich nämlich in seiner letzten Nummer mit dem Armenrecht und brach bei dieser Gelegenheit eine ritterliche Lanze für die Rechtlossprechung der Besitzlosen.
Das Armenrecht wurde bisher jedem Unbemittelten gewährt, der mit hinreichender Aussicht auf Erfolg und ohne Mutwilligkeit< einen Rechtsstreit zu führen beabsichtigte, dessen Kosten er selbst nicht tragen konnte. Auf diese Weise wurden dem Armen jene Rechtsmittel in die Hand gegeben, die dem Begüterten ohnehin und jederzeit zur Verfüstehen. Eine gung Selbstverständlichkeit, sollte man meinen. Die nationalsozialistischen Rechtswahrer meinen anders, denn vor ihrem eisernen Gesetz sind alle Menschen ungleich. Die» Deutsche Juristenzeitung« bemerkt ebenso sachlich wie schamlos:
» Der Antrag auf Bewilligung des Armenrechts muß abgelehnt werden, wenn der Antragsteller unlängst gegen ein Grundgebot der völkischen Sittenordnung verstoßen hat.<
Die Deutsche Evangelische Kirche , die nun gesichert werden soll, existiert nicht. Sie ist der Wunsch der Nationalsozialisten, die sie im Sommer 1933 diktierten. Es gab von ihr einen Reichsbischof, eine Kirchenregierung, einen Sachwalter den berüchtigten Jäger davon blieb am Ende Müller übrig. Die> Bekenntniskirche< erwies
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aber
nur der Reichsbischof
sich stärker als die totale Reichskirche<. Wie kläglich es um den kirchlichen Totalitätstraum der Nazis bisher bestellt war, zeigt folgende Schilderung der Deutschen Allgemeinen Zeitung<:
als rechtswidrig bestrittenen Gesetze außer| übertragen. Da die opponierenden Kirchen Kraft zu setzen und in Bausch und Bogen Staatszuschüsse gebrauchen, saß der Staat wieder den Status quo ante zu schaffen.
Das hätte ein Schritt zur Befriedigung sein am längeren Hebelarm. Das neueste Kirchenkönnen, wenn er nicht den rechtlosen gesetz und die am 3. Oktober dazu erlassene Zustand noch rechtloser gemacht hätte. erste Durchführungsverordnung Bis dahin konnte man sagen, alles sei bedeuten den Versuch, die staatliche Diktarechtswidrig gewesen, nun aber konnte
man nur noch sagen, es gäbe überhaupt tur in der Kirche zu errichten. Im Grunde gekein Recht mehr. Niemand wußte, an nommen ist es die verschärfte Neuauflage wen er sich zu halten habe, niemand wußte, der Kirchenregierung«, die jetzt Kirchenwer nun eigentlich noch im Amte sei und ausschuß heißt. Organisatorisch und finanziell wer nicht. Instanzen wie z. B. der preußi
sche Kirchensenat, die längst ihr Leben ist der Staat den Kirchenverwaltungen unausgehaucht hatten, begannen von neuem bedingt überlegen. Aber die Stärke der Bewie ein Schimäre zu geistern, kein Mensch kenntniskirche war bisher, daß sie den wußte, wozu, und wir vermuten, diese In- Willen ihrer Anhänger zur Selbststanzen selbst wußten es auch nicht. bestimmung vertrat und deshalb das Zwei Dinge litten zu allererst schweren Bild lebendiger Organisation bot, und die
Schaden dadurch: die Finanzen der Kirche Schwäche des Staates ist es auch heute noch, und die Personalien. Denn jeder vom Reichsbischof oder einem anderen Kirchen- daß er mit Terror und Geldquetsche eine führer seines Amtes entsetzte Pfarrer Reichskirche befehlen kann, die aber tot klagte, und fast jede Klage führte zu einer bleibt. So wird auch das neue Diktat einige juristischen Niederlage der Reichskirchen
regierung. Das bedeutete, daß irgendwelche Opposition mundtot machen, andere ersticken, kleinen gerichtlichen Instanzen die eigent- aber im wesentlichen wird es nichts an den lichen Herren über kirchliche Personalien Verhältnissen ändern, vor allem nicht an der wurden. Und mit den Finanzen wußte nie
mand mehr etwas anzufangen, wer war zu Spannung, die zwischen den Glaubenssätzen der Rassenlehre ihrer Entgegennahme berechtigt, wer lei- der Bekenntniskirche und tet sie weiter und an wen, wer zahlte Ge- des Staates besteht und an dem aus dieser hälter?< Spannung immer neu erwachsenden Willen Im Sommer 1935 wurden den opponieren- zur Selbstbestimmung. den Kirchen Finanzabteilungen auf die Nase Es ist lehrreich, an diesem Beispiel die gesetzt, und diesen Finanzabteilungen die Grenzen faschistischen Totalitätsdrangs zu beüber die Personalpolitik obachten!
>> So wandten sich Anfang November die Bischöfe von Bayern , Württemberg und Hannover , der Bruderrat der Bekennenden Kirche , die Gustav- Adolf- Stiftung und mehrere andere Gruppen gemeinsam an den Reichsbischof mit jener Bitte. Dieser aber lehnte ab: der Rücktritt werde nicht Frieden, sondern neue Unruhe bringen, meinte er. Aber immerhin entschloß er sich, am 20. November, die von der Bekennenden Kirche Beschlußfassung
Unterirdisches Deutschland
volle Bild:
> Im Gegensatz zum sichtbaren Gegner ist
Woche eine dünne Marmelade machen und hat Brotaufstrich. Manchmal hat man auch 20 Pfund Kartoffeln, das Pfund für nur 2
Im offiziösen Parteiverlag der Nazi öffnet werden können. Bei den nationalsozia- bis 2% Pfennig, während sie in der Ruhrerschien» Wandlungen unseres Kamp- listisch gut gesinnten Männern wird durch stadt doch 4 bis 4% Pfennig kosten, wenn fes« von SS- Gruppenführer R. Heydgesellschaftliche Verflechtungen( Einladun- man welche erhalten kann. Die besten Karrich. Der Vertreter Himmlers in der Leitung der Gestapo gibt in dieser gen, Klubs usw.) der Versuch gemacht, auch toffeln bekommt man natürlich auch nicht. Schrift von dem unterirdischen Deutsch - auf sie Einfluß zu gewinnen. Den heißen Wil - Es kommt auch vor, daß man einen kleinen land von heute das folgende eindrucks- len nationalsozialistischer Vorgesetzter, die Landwirt erweicht, der noch von der VorDabei komme es gar nicht darauf an, ob deutsche Gesetzgebung und die deutsche Ver- jahrsschlachtung ein halbes oder sogar ein der geplante Prozeß aussichtsreich und die waltung dem Wesen und dem Empfinden des ganzes Pfund Speck abläßt, wofür man dann Klage berechtigt sei. Einer Antragstellerin, der getarnte Gegner nicht organisatorisch Volkes anzupassen, verdrehen sie in der Aus- aufs Pfund gerechnet nur 80 Pfennig bis 1 die jüngst das Kind eines Juden außerehelich faßbar. Er arbeitet illegal, wir kön- führung und versuchen damit, diese national- Mark zahlen muß. Doch hier handelt es sich geboren habe, sei z. B. die Bewilligung zu nen ihn vielleicht den unsichtbaren Apparat sozialistischen Männer in Gegensatz zur Be- schon um Glücksfälle. Wir sind in den letzversagen. Daß Meckerer und Kritikaster, der schon bezeichneten großen Gegner wegung zu bringen. ten Wochen regelmäßig hinausgefahren und sofern sie erwischt werden, verkappte Mar- nennen. Sein Ziel ist, die Einheit der Füh- Um eine Maßnahme des Führers oder haben immer Hunderte von Hamsterern auf xisten und andere Miẞliebige jeder Art rung in Staat und Partei zu zerstören, um eines seiner Beauftragten abzubiegen, oder den Chausseen als Begleiter gehabt. Die gleichfalls unter Ausnahmerecht fallen, ver- die Erreichung der weltanschaulichen Auf- um unbequeme und gefährliche Organisatio- Bauern schimpfen auf die Nazis steht sich von selbst, denn gaben des Nationalsozialismus unmöglich zu nen der Bewegung und des Staates zu Fall und Hitler , wir dann auch. machen. Das Volk soll der Führung gegen- zu bringen, dient ihnen das Mittel der syste- dings werden wir alle als Kommunisten anüber zurückhaltend und unsicher werden, die matischen Gerüchtebildung und Pressehetze. gesehen und haben es schwer, den Bauern Führer sollen nervös werden und sich gegen- Ueber Tausende von Kanälen wird den maß- begreiflich zu machen, daß wir Sozialdemoseitig mißtrauen. gebenden Stellen eingeflüstert, welche> Ge- kraten sind. Haben wir Glauben gefunden,
> im armenrechtlichen Sinne ist heute nicht mehr jeder Volksgenosse, sondern nur der Volksgenosse, der gemäß den Grundgeboten der völkischen Sittenordnung lebt und handelt<.
Damit ist das Armenrecht, das Recht der Armen zum Gnadengeschenk, zum Almosen, zu einer Prämie für Wohlverhalten gewor
gehen.<
Aller
Zu diesem Zwecke besteht ein Netz von fahren der Politik des Führers angeblich dann finden wir meistens auch die GelegenQuerverbindungen zu fast allen Stellen des durch diese Maßnahmen oder diese Organisa- heit, eine Kleinigkeit kaufen zu können. Wenn der Bewegung. Dieses Kanalsystem unter- schwerdewelle ein. Staatsapparates, des öffentlichen Lebens und tionen drohen, gleichzeitig setzt eine Be- die Stimmung der Bauern politische Kraft den. Was das bedeutet? Es bedeutet Die Vielseitigkeit dieser wäre, dann müßte das Dritte Reich in dierichtet einerseits den Gegner über die ihm Beschwerden läßt oft blitzartig das Kanal- sem Winter schon an ihr allein zugrunde die Entrechtung des besitzlosen bevorstehende Gefahr. Er erfährt so recht-| system des Gegners erkennen. Neinsagers, nur des besitzloser, denn wer zeitig alle vorbereiteten staatlichen MaßAuf Kommando meist einer der freizum Dritten Reiche nein sagt und Geld hat, nahmen, Anordnungen und Gesetze. Das maurerischen Schweizer oder> deutschen< Volk im Kriegsdienst wird keineswegs davon betroffen. Es wird gleiche Kanalsystem dient aber andererseits Emigrantenzeitungen wird der Angriff durch den nichtnationalsozialistischen Mit den höchsten Anstrengungen wird im Proletariern der Aufgabe, die für den Gegner wichtigen eine systematische Artikelserie der übelsten Dritten Reich die Militarisierung des ganzen im Dritten Reiche künftig nicht mehr mögGegenmaßnahmen vorzubereiten. primitivsten lich sein, ihre Lügen vervollständigt. Im gleichen Augen- Volkes fortgesetzt. Für den Kriegsfall, mit persönlichen Die Organe dieses Kanalsystems arbeiten blick wird nun der Apparat zur Ausnutzung dem die Faschisten im Widerspruch zu der Rechte zu wahren, sie dürfen von böswilligen Hauswirten und Händlern, von betrügerischen zum Teil bewußt verräterisch, zum Teil wer- der Charakterschwächen der einzelnen Men- immer wiederholten Beteuerung ihres nicht unbewußt schen in Bewegung gesetzt. vorhandenen Friedenswillens rechnen, werden Vertragspartnern und Beutelschneidern jeder den ihre persönlichen Schwächen Nur zu schnell ist eine vorgesetzte Mei- Kinder, Frauen und Greise mobilisiert. Schattierung straflos übers Ohr gehauen, be- mißbraucht. Die Hauptstützen dieser gegnerischen be- nung erzeugt, die dann den Boden der Er- Zur Zeit werden in den größeren Städten logen, betrogen, ausgeplündert und beleidigt. werden, sie haben keinerlei Möglichkeit sich wuẞt verräterischen Arbeit sind einige im füllung der Augenblicksziele der Gegner bildet. Zwangskurse für den Luftschutzverbliebene feindliche Ele- So wird allmählich versucht, das Gefüge dienst veranstaltet. Es müssen daran alle zu wehren, sie haben keine Hilfe von den Staatsapparat und einen Keil beschäftigten Männer über 45 Jahren und alle sogenannten Rechtsorganen ihres Landes zu mente, die sich, einhundertzehnprozentig ge- des Staates zu zersetzen bärdend, sofort gleichschalteten. An ihnen zwischen Führung und Gefolgschaft zu beschäftigten Frauen und Mädchen teilnehmen. Die Betriebe müssen der zuständigen ging das Beamtengesetz vorüber. Im Glauben treiben.<< Stelle die in Betracht kommenden Arbeiter an die Echtheit ihrer im Brustton der Ueberund Angestellten melden und für jeden Teilzeugung abgegebenen Treueerklärungen wur- Hamsterfahrten nehmer 2.50 Mk. entrichten. Jeder Teilnehden sie als Fachleute in ihren Stellungen bemer ist verpflichtet, den Kursen solange beizuwohnen, bis er die schriftlich und mündlich abzulegende Prüfung bestanden hat.
erwarten.
Und die Darlegungen der Deutschen Juristenzeitung sind keine frommen Wunschträume. Wie wir erfahren, wird vielmehr die Armenrechtsbewilligung bei vielen deutschen Gerichten bereits nach dem obigen Rezept gehandhabt. Dem eisernen Gesetz von der Ungleichheit ist also äußerste Genüge getan. Aber die neue Rechtsschmach, die dem deut schen Volke damit angetan wird, bleibt un
wurde.
lassen.
im Ruhrrevier
Aus einem Brief aus dem Ruhrrevier: Wir wollen auch nicht unterlassen, hier gleich einmal zu schildern, wie es jetzt in den
Die Verzweigung dieses Netzes ist ungeheuerlich. Eine lückenlose Aufzählung ist hier Diese Zwangsmilitarisierung hat neben den unmöglich. Erkennen kann der Laie die VerOrten der Ruhrindustrie mit der Bevölkerung von den Nationalsozialisten verfolgten Zweck zweigungen nur an der Auswirkung: Hier werden Versuche gemacht, gesetz- wirklich aussieht. Der Mangel an Nahrung noch andere, von ihnen weniger erwünschte vergessen, denn sie bedeutet die unverhüllist tatsächlich außerordentlich. Es besteht Folgen. Die Frauen und Mädchen beginnen, teste Herausforderung, die seit der franzö- gebende Maßnahmen abzudrehen. eine große Sorge um den kommenden Winter. über den zweifelhaften Wert des ganzen sischen Revolution Dort wird versucht, die Finanzierung für von der privilegierten Da aber schon im Herbst die Nahrungsmittel Luftschutzes und über die Zustände im DritSchicht eines europäischen Landes begangen die für Bewegung und Staat lebenswichtigen knapp sind, hat sich eine Hamsterei ent- ten Reich überhaupt nachzudenken und erörAufgabengebiete zu drosseln. wickelt, die ihre Beispiele nur in der tern auch die Frage, warum und für wen die Auf den Hochschulen wird versucht, durch Kriegs- und ersten Nachkriegs- Völker wieder in einen Krieg hineingetrieben sachliche< Be- zeit kennt. Zweifelhafte Ehre An den freien Samstagnach- werden sollen. handlung nationalsozialistisches Gedankengut mittagen und den Sonntagen vom frühesten deutschnationale Großgrundbesitzer Morgen an ergießen sich in das westfälische von der Osten- Warnitz, bisherige Ehren- zugunsten des Liberalismus zu verbiegen. In der Vorgeschichtsforschung wird ver- und münsterländische Hinterland Scharen der Stadt Königsberg, Radfahrern mit allen möglichen wurde durch den Bürgermeister aufgefordert, sucht, einseitigen, unvölkischen Elementen von seinen Getreidehandel nicht weiter durch eine die Führung der Ausgrabungen in die Hände Transportbehältern für Nahrungsmittel. Mit jüdische Firma zu vollziehen, da dies mit der zu spielen, damit weiterhin die Behauptung Rucksäcken, kleinen Kiepen und Würde eines Ehrenbürgers unvereinbar sei. von der» Kulturlosigkeit unserer Ahnen un- Körben geht es bis zu 150 Kilometer in Krummhübel , in Zwingendorf, Oberkotzau oder Von der Osten lehnte das Ansinnen ab und gefährdet aufrechterhalten werden kann. erklärte, daß er sich> unter diesen Umstän
Der
bürger
> rein wissenschaftliche und
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Symbolik
Der> Mittag, Düsseldorf , deklamiert: >> Bückeberg! Bückeberg! Schon das Wort klingt so deutsch, so bäurisch!<< Man sollte die nächsten Erntedankfeste in
das Land, um einige Pfund Obst, Kartof- Elend abhalten, das klingt noch deutscher. Durch den Versuch einer antinational- feln und, wenn überhaupt möglich, etwas Fett Das ist Humor! den leider gezwungen sehe, auf die Würde sozialistischen Personalpolitik wird ange- zu erhalten. In der Sonntagnacht wird schon eines Ehrenbürgers der Stadt Königsberg zu strebt, wichtige Schlüsselstellungen im Staat um 1 und 2 Uhr aufgebrochen, damit man wieder in die Hände zu bekommen, damit, möglichst zuerst weit draußen auf dem Lande Der Ertrag: 5 bis 10 Pfund schlechteSogar die Junker begreifen schon, daß es falls ein nationalsozialistisches Gesetz durch- ist. durch stes Fallobst, das Pfund für 15 bis 20 Pfenkeine Ehre mehr ist, im Dritten Reich Ehren- geht, die Ausführung sabotiert und Ausführungsbestimmungen Hintertüren ge- nig. Aber davon kann man für eine ganze bürger zu sein.
verzichten.<
> Die deutsche Frau ist wie ein keuscher Ahornast, der jubelnd ins Blau strebt. Von Artwidrigem benagt, verdorrt er. Von Artwidrigem benagt, verdorrt auch sie!<<
( Aus Am Quell deutscher Kraft