Führungsmacht aus Eigentum

Führer des Betriebs und Unternehmer

umber und brüsteten sich:> Wir Nazi sind die auserwählten Lieblinge Gottes. Das Zentrum hat sich zwar stets der besten Be­ziehungen zum Himmel gerühmt. Aber, Ihr seht es doch selber: Der Regierung Brüning > Die Verletzung von Führerpflichten hat der himmlische Segen gefehlt. Dagegen kann gleichzeitig eine Schadenszufügung ruht auf dem Werke Adolf Hitlers  durch gleichzeitige Verletzung auch privat- der sichtbare Segen Gottes.  << Es war rechtlicher Dienstpflichten( Vertragsver- das der Rückfall in die Primitivität der alten letzung) oder unerlaubte Handlung nach auch Zeiten, wo die jeweiligen Sieger frohlockten: > Unsere Götter sind die Stärkeren!<. Bis es umgekehrt kam...

§ 826 BGB sein, dann entstehen Schadensersatzansprüche hieraus.<<

Im Dritten Reich   ist der privatkapitalisti-| worden ist, auch weiter das Direktionsrecht| sche Unternehmer zum Führer des Betriebes gegen sein weibliches Personal behält. Hier und der Gefolgschaft bestimmt worden. Diese zeigt sich der ganze Schwindel der Ehren­völlige Versklavung der Arbeiter und ihre gerichte. restlose Auslieferung an die Unternehmer- Selbst die Frage der Berufung eines> an­willkür wird>> sozialistisch< bemäntelt, indem deren FdB< für den abgesetzten Betriebs­nach dem Arbeitsgesetz gegen unbotmäßige führer, wird dahin beantwortet, daß der Nun kann der abgesetzte Unternehmer an Unternehmer staatliche Zwangsmaßnahmen letztere zur Berufung befugt sein muß. Der den eingesetzten neuen Betriebsführer sogar Auch jetzt kommt es umgekehrt. Unlängst getroffen werden können. Nach den Gesetzen Treuhänder hat lediglich die Aufgabe, die noch Schadensansprüche stellen, wenn er ihn konnte man am Lautsprecher Joseph Göbbels  des>> Deutschen Sozialismus« kann das Ehren- Ausführung des Urteils des Ehrengerichts der schuldhaften Schadenszufügung bezich- entrüstete Stimme die Butterknappheit ent­gericht einem Unternehmer wegen unsozialer zu überwachen, d. h. er kontrolliert, daß der tigt. Diese ganze Komödie, wie sie die Mit- schuldigen hören mit dem Ruf: Haltung, Preistreiberei oder anderen Ver- abgesetzte U einen anderen FdB einsetzt. glieder der Akademie für Deutsches Recht  stößen die Eigenschaft als Führer des Be- Auch das Recht, den eingesetzten» anderen als juristische Auseinandersetzung aufführen, ne scheinen läßt? Regieren wir etwa über den triebs<< entziehen und an seiner Stelle einen FdB« wieder abzuberufen, wird dem U seitens beweist, mehr als alles Gemecker der anderen Betriebsführer einsetzen. Wäre Siehe da! Gottes Segen bei Hitler   hat nicht es der maßgebenden Rechtsgelehrten im Drit-> Staatsfeinde<, daß die ganze soziale Ehren­lange vorgehalten. Die Herrschaften, die sich dem Regime ernst mit der Absetzung un- ten Reich nicht strittig gemacht. gerichtsbarkeit ein einziger Arbeiterbetrug der rühmten, sozialer Unternehmer, so besonderen göttlichen Gunst müßte die Ab­Man müßte annehmen, daß ein vom ist. Da berichten die Naziblätter unter der setzung als Betriebsführer mit der Enteig- Ehrengericht der Betriebsführung für ver- Ueberschrift» Sozialismus der Tate von der haben einfach Hasard gespielt und haben, wie nung verbunden sein. In Wirklichkeit geht lustig erklärter das so geht, verloren! Deswegen scheint es Unternehmer, eines jener Ahndung unsozialer Akte durch Entziehung der staatliche Schutz des privatkapitalisti- asozialen Elemente, von denen die Wirtschaft der Führereigenschaft der schlimmten Unter- uns angebracht, das Spiel von> Gottes Segen schen Eigentums über alles und der abge- gereinigt werden muß, in keinem Fall das nehmer. Gleichzeitig verkünden die Rechts- bei Cohn« in» Gottes   Segen bei Hitler  << umzu­

>> Sind wir denn der Herrgott, der die Son­

Himmel, der die Ernte macht?<<

taufen. Der deutsche Gefolgsmann, der künf­

Kleines Andenken

setzte Betriebsführer behält tatsächlich die Recht haben dürfte, den an seiner Stelle ein- fanatiker des Naziregimes, daß die privat­volle Verfügungsgewalt, SO daß die Ein- gesetzten Betriebsführer von sich aus abbe- rechtlichen Rechte, die das Eigentum dem tig dabei hereinfällt, hat dann den Trost, daß setzung eines Ersatz- Betriebsführers, es ihm ergangen ist wie seinem Führer mit abgerufen zu können. Weit gefehlt im Deut- Unternehmer verleiht, unverändert weiter > Gottes sichtbarem Segen<. sehen vom dogmatischen, keinen praktischen schen Arbeitsrecht wird erklärt: bestehen. Als es sich um den Raub der Ar­Wert hat. Nach dem§ 3, III AOG, kann an >> Warum der U nicht das Recht haben beiterrechte handelte, da waren die bestehen­Stelle des Unternehmers» ein anderer Führer soll, die von ihm einem anderen einge­den Gesetze kraft revolutionären Rechts auf­des Betriebes( FdB)< eingesetzt werden, aber räumte Rechtsstellung als FdB wieder auf­zuheben, ist nicht ersichtlich. Die FdB- gehoben. Als die Vermögen der Gewerkschaf- Als ein Zimmervermieter. in Braunlage  das Gesetz sagt kein Wort, wer den anderen Stellung haftet normalerweise an der Per- ten gestohlen wurden, kannte Adolf Hitler   kein( Harz  ) in diesen Tagen zum ersten Mal hei­FdB beruft, wessen Aufgabe der Abschluß son des U, sie ist zwar öffentlich- rechtlich und die Lösung von Arbeitsverträgen ist, geartet, haftet aber an der privatrecht- Eigentumsrecht. Wenn aber ein Unternehmer zen wollte, flog der Ofen mit donnerartigem wer im Einzelfall zur Erteilung von An­lichen Verfügungsmacht.( Eigentum usw.) in der Ausbeutung seiner Belegschaft derart Krachen in die Luft. Die Zimmereinrichtung Darf der U im Ausnahmefall des§ 3 AOG weit geht, daß ihm selbst das Nazi- Ehrenge- wurde stark beschädigt, der Mann selbst trug weisungen an die Gefolgschaftsmitglieder zu­die FdB- Stellung nicht selbst inne haben, richt die Fähigkeit zur Betriebsführung ab- eine Beinverletzung davon.>> Man vermutet<<, ständig ist. Da auch die Rechtssprechung so folgt doch aus dieser grundsätzlichen so meldet die Zeitung,» daß Kurgäste, die in bisher nicht gewagt hat, das Verhältnis zwi- Verbindung, daß der U als Eigentümer das erkennen muß, dann müssen dem Hause Aufenthalt nahmen, im letzten FdB- Amt einem anderen überträgt. schen dem Unternehmer( U) und dem FdB Wer Juristen das sonst täglich verdammte römi­der andere FdB ist, ist solange ohne recht­Sommer irgendwelche explosiven Stoffe in festzustellen, ist nun unter den gleichgeschal­liches Interesse, als nicht in seiner Person sche Recht ausgraben und die liberalistischen den Ofen warfen<. Da es sich um ein teten Arbeitsrechtlern eine juristische Spie- ein Grund zur Entsetzung vorliegt. Daher Eigentumsbegriffe zur Geltung bringen, um judenreines Bad handelt, kann die Schuld gelfechterei entstanden, die das Täuschungs  - muß der U auch berechtigt sein, den ande- den Besitz des kapitalistischen   Unternehmers diesmal keinem schwarzen Untermenschen manöver der sozialen Ehrengerichte blitzartig ren FdB abzuberufen.<< zu retten. Das soziale Gericht, das angeblich aufgebürdet werden. Vielmehr zeigt es sich Die Haftung, die dem bestellten FdB aus beleuchtet. die> Ehre der Arbeit schützen soll, schützt aufs neue, daß man in Deutschland   mit Pul­einer Verletzung seiner Pflichten erwächst, kann natürlich nicht dem U, sondern nur dem den Geldsack. Es ist faschistischer Sozialis- ver spielt, wie anderwärts mit Tennisbällen Staat gegenüber gelten, da er eine öffentlich- mus der Tat, daß dem arbeitenden Menschen und, daß auf diese Weise jeder Trottel seine rechtliche Funktion ausübt. Aber auch hier kein, dem privatkapitalistischen Eigentum Mitmenschen in Lebensgefahr bringen darf. macht man eine Einschränkung, es heißt: alles Recht verbleibt.

In der Zeitschrift> Deutsches Arbeits­recht« wird festgestellt, daß der Unterneh­mer privatrechtlich Eigentümer des Betriebes ist, während der FdB nicht privatrechtlich, sondern öffentlich- rechtlich als Träger der Betriebsautonomie tätig wird. Er kann die Betriebsordnung erlassen und andere Be­triebsfragen entscheiden, die dem Verhältnis

der Ueber- und Unterordnung entsprechen. Neue Erwerbsquellen im Dritten Reich

Rechte

Die Erfüllung privatrechtlicher Pflichten und die Wahrnehmung privatrechtlicher aber verbleibt dem U, denn» die Wirtschafts­ordnung ist nicht geändert worden... die Rechtsstellung des U und die Unternehmer­funktion sind unberührt gelassen, sie sind weder erweitert noch geschwächt. Der Grundsatz des freien Privateigentums ist erhalten.<

ist

>> Die Frage, ob ein Betrieb still zu legen eine eminent sozialpolitische Frage obliegt dem U.<

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die braunen

sen aus dem Verkehr zogen. Eigentlich hätte es bis zum 30. September 1935 Gültigkeit be­

ren vergessen, und kein Mensch hätte von

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Zuzugssperre in Luxemburg  

Das Großherzogtum Luxemburg   hat seit Anfang Oktober eine Zuzugssperre für Aus­länder verhängt. Im Laufe dieses Jahres sind

Juden nach Luxemburg   gezogen,

aus dem Saargebiet hunderte wohlhabender halten sollen, aber es war schon seit 2% Jah­wo ganze Straßenzüge neuer Häuser für diese Zu­dem denkwürdigen Datum Notiz genommen, wanderung gebaut worden sind. Seitdem in wenn... ja, wenn die» Deutsche Allgemeine Nürnberg die verschärften Judengesetze pro­Zeitung dem größten Vierer« nicht einen klamiert wurden, hat der Zustrom von Auf­Nachruf gewidmet hätte, der seither im Drit- nahme suchenden Juden aus dem Reiche ten Reich von unter der Hand zu unter der einen solchen Umfang angenommen, daß die Hand geht und mit verständnissinnigem Grin- Behörden schon aus Personalmangel die An­

Erpressung aus Judenverkehr. Da wir nicht zu den Meckerern gehören, wollen wir gern anerkennen, daß Hitler auch für eine Anzahl Menschen neue Erwerbsmög­lichkeiten geschaffen hat. So hat sich z. B. nach einer zuverlässigen Berechnung das Ein­kommen aus scharfrichterlicher sen quittiert wird. Wir geben das Dokument Tätigkeit gegenüber den vierzehn Schmach- im Wortlaut wieder: jahren vervierzigfacht.

Im Deutschen Arbeitsrecht« wird weiter Neuerdings haben sich einer Anzahl weib­ausdrücklich erklärt, daß dem U nicht nur licher Persönlichkeiten ganz ungeahnte Er­der Abschluß von Lieferungsverträgen, son- werbsquellen eröffnet, und zwar solchen, die dern auch der von Arbeitsverträgen als aus geschlechtlicher Hingabe einen Haupt­allein zuständig verbleibt.» Der andere FdB oder Nebenerwerb machen. Man sieht sie hat lediglich die Befugnis, in der Betriebs- seit einigen Wochen fieberhaft bestrebt, eine ordnung auf die Gestaltung der Arbeitsver- bestimmte Kundschaft zu erlangen, nämlich träge einzuwirken, den Arbeitsvertrag aber die von Juden. Damit ist man lebensläng­schließt der abgesetzte Unternehmer ab. Die lich versorgt.

Geschäftsfähigkeit, so wird ausgeführt, ist Nach der wohldurchdachten, hochkultivier­ein privatrechtliches Institut. Die Entziehung ten Gesetzgebung von Nürnberg   ist nämlich rechtlichen Befugnisse<

der

> öffentlichen

der außereheliche Geschlechtsverkehr

von

und zwi­schen Ariern und Juden strafbar. Aber nur

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aber hat mit der Geschäftsfähigkeit des U zwar jeder ohne Ausnahme nichts zu tun. Dieses Nebeneinander Privatrecht und öffentlichem Recht erweist beim Manne! Daraus eröffnet sich allen sich im anerkannten privatkapitalistischen Halbweltdamen eine verblüffende Chance. Ist es einer von ihnen gelungen, einen Juden für Betrieb als eine Farce, der U dominiert. einen bezahlten Umgang anzulocken, so hat sich strafbar gemacht, dagegen nicht!

er

sie

Damit ist die denkbar solideste Ge­

Der eingesetzte FdB hat auch kein Recht zur Kündigung von Arbeitern oder Angestell­ten, wenn ihm der U nicht ausdrücklich eine entsprechende Vollmacht erteilt. Eine ganze oder teilweise Stillegung des Betriebes ist schäftsgrundlage für Erpressungen ge­wiederum Frage des Privatrechts, obwohl es geben. Bei den früher üblichsten Erpressungen sich um eine sozialpolitische Maßnahme han- auf geschlechtlicher Basis, den homosexuel­delt, die angeblich dem FdB zustehen müßte. len, mußte der Erpresser bei einer Anzeige Die Absetzung eines U sollte verhindern, daß wenigstens sich selber der gleichen straf­er weiter mit dem Gefolgsmann verhandeln baren Handlung bezichtigen wie das Opfer. Dieses letzte Hindernis fällt hier weg. Nur das Opfer ist strafbar, die Erpresserin von vornherein straffrei.

kann, d. h. daß ihm das Direktionsrecht ent­zogen ist.» Das Deutsche   Arbeitsrecht<< be­lehrt uns:

O weiser, höchst gerechter Gesetzgeber!

>> Wie soll der U praktisch Lieferungs­verträge schließen, überhaupt den ganzen ternehmens durchführen können, wenn er nicht seinen Angestellten Briefe diktieren und Anweisungen sonstiger Art geben könnte?<

wirtschaftlichen Teil der Leitung des Un- Nachruf

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auf den Vierer Man

Ein größenwahnsinniger Fremdkörper traute ihm nicht.

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» Vielleicht wird er( der Vierer) nach seinem Tode mehr Freunde haben als zu

Neuer Vorwärts

fragen nicht mehr bewältigen können. In­folgedessen wird einstweilen weiterer Zuzug nicht gestattet. Die wachsende Furcht vor seinen Lebzeiten, als er vergeblich die Sym- Ueberfremdung wird wahrscheinlich zu einer pathie der Bevölkerung zu gewinnen suchte. strengeren Handhabung der Fremdengesetz­In den Augenblick, wo der Vierer, der im gebung führen. Es ist zu bedenken, daß jetzt öffentlichen Leben schon seit geraumer schon nahezu 10 v. H. der 300.000, Einwohner Zeit keine Rolle mehr spielte, unwiderruf­lich verschwindet, dürfte es angebracht sein, des Großherzogtums Reichsdeutsche sind. sich über die Frage Rechenschaft abzule­gen, warum der falsche Sechser< ( so wurde die Münze von der Berliner   Be­völkerung genannt) in der Geschäftswelt immer wieder auf Ablehnung stieß und sich auch den kleinen Mann auf der Straße nicht zum Freunde machen konnte. Der Grund Gozialdemokratisches Wochenblatt liegt einfach darin: Man traute dem Vierer nicht. Er war ein Fremdkörper Herausgeber: Ernst Sattler  ; verant­in der Welt, der uns liebgewordenen Mün- wortlicher Redakteur: Wenzel Horn; zen. Wozu dieses ungewöhnliche Maß? Druck:> Graphia«; alle in Karlsbad  . Konnte er sich nicht den Verhältnissen an- Zeitungstarif bew. m. P. D. Zl. 159.334/ VII- 1933. passen und durch sein Aeußeres zu erken- Printed in Czecho- Slovakia  . nen geben, wie groß sein innerer Der» Neue Vorwärts« kostet im Einzel­Wert oder seine Kaufkraft ist? verkauf innerhalb der CSR. Kč   1.40( für ein Das Format entsprach nicht der Quartal bei freier Zustellung Kč 18.-). Preis Bedeutung; was wunder, daß der kleine der Einzelnummer im Ausland Kč 2.-( Kč Mann, der ihn in den Händen hielt, den 24.- für das Quartal) oder deren Gegenwert Größenwahn belächelte und mit in der Landeswährung( die Bezugspreise für dem Vierer nichts zu tun haben wollte. das Quartal stehen in Klammern): Argentinien  

Der> falsche Sechser<, der allmählich Pes. 0.30( 3.60), Belgien   Frs. 2.45( 29.50), Bul­an die Stelle des richtigen Sechsers rücken garien Lew 8.-( 96.-), Danzig Guld. 0.45 sollte, vermochte keinen Händler dazu zu( 5.40), Deutschland   Mk. 0.25( 3.-), Estland  bewegen, dem Vierer zuliebe den Sechser E. Kr. 0.22( 2.64), Finnland   Fmk. 4.-( 48.-), zu entthronen.< Frankreich   Frs. 1.50( 18.-), Großbritannien  Damit ist in Wahrheit das Wesentliche d 4.-( Sh. 4.-), Holland Gld. 0.15( 1.80), Ita­gesagt, und künftige Nachrufer des größten Vierers werden an der kleinen, aber muster­gültigen Vorlage ihre Freude haben.

Gottes Segen bei

Hitler

lien Lir. 1.10( 13.20), Jugoslawien   Din  . 4.50 ( 54.-), Lettland   Lat. 0.30( 3.60), Litauen   Lit. 0.55( 6.60), Luxemburg B. Frs. 2.45( 29.50), Norwegen   Kr. 0.35( 4.20). Oesterreich Sch. 0.40( 4.80), Palästina P. Pf. 0.020( 0.216), Polen Zloty 0.50( 6.-), Portugal   Esc. 2.­124.-), Rumänien   Lei 10.-( 120.-), Schwe den Kr. 0.35( 4.20), Schweiz   Frs. 0.30( 3.60), Spanien   Pes. 0.70( 8.40), Ungarn   Pengö 0.35 ( 4.20), USA  . 0.08( 1.-).

Ein bekanntes Glücksspiel führt den schö­nen Namen» Gottes Segen bei Cohn.< Da es eines arischen Mannes nicht würdig erscheint, Einzahlungen können auf folgende Post­scheckkonten erfolgen: Tschechoslowakei  : sein Geld in einem Spiel rassenschänderischen Zeitschrift» Neuer Vorwärts< Karlsbad  . Prag  Das Direktionsrecht ist Ausfluß der pri­Namens zu verlieren, da andererseits unaus- 46.149. Oesterreich:> Neuer Vorwärts< Karls­vatrechtlichen Rechte des U, also bleiben die Als das Dritte Reich ausbrach, gab es in rottbare Spielleidenschaft nach Tacitus   eine bad. Wien   B- 198.304. Polen  :>> Neuer Vorwärts< Verteilung der Arbeitsplätze, alle Einzelan- Deutschland eine Kupfermünze, die den neuen Haupteigenschaft schon der alten Germanen Karlsbad  . Warschau   190.163. Schweiz  :> Neuer weisungen über auszuführende Arbeiten Herren zum ständigen Aergernis gereichte: war, so schlagen wir für das Spiel den Namen Vorwärts< Karlsbad  . Zürich   Nr. VIII 14.697. Ungarn  : Anglo- Čechoslovakische und Prager  Sache des abgesetzten U. Die Rechtsgelehrten die Vierpfennig- Münze. Sie war so überlebens- vor:> Gottes Segen bei Hitler  .<< Und zwar Creditbank Filiale Karlsbad. Konto» Neuer der Akademie für Deutsches Recht   nennen es groß, daß die Witzeleien über den größten mit folgender, wohlüberlegter Begründung: Vorwärts< Budapest   Nr. 2029. Jugoslawien  : unbefriedigend, daß auf diese Weise ein U, Vierer( lies Führer) von Deutschland  < Vor noch gar nicht langer Zeit zogen die Anglo- Čechoslovakische und Prager   Credit­der wegen unsittlicher Handlungen gegenüber nicht abrissen, bis die um ihre Würde besorg- Nazi- Häuptlinge, Göbb els an ihrer Spitze, wärts<, Beograd Nr. 51.005. Genaue Bezeich­bank, Filiale Belgrad  , Konto» Neuer Vor­weiblichen Gefolgschaftsmitgliedern abgesetzt ten Diktatoren das Geldstück kurz entschlos- in den katholischen Gegenden Deutschlands   nung der Konten ist erforderlich.