e

t.

g

S

es

it

-

el

e,

e

ន

S

t

n

Deutsche Streiflichter

Fredheit, Frechheit

über alles

Aus Luxemburg wird gemeldet, daß dort auf Vorstelligwerden des deutschen Gesandten Anklage erhoben worden ist gegen den Direk­tor des sozialdemokratischen> Escher Tage­blattes<, Genossen Clement. Seine Zei­tung hat vor langen Monaten aus einem ame­ rikanischen Blatte einen Aufsatz übernom­men, der Herrn Hitler Kameradenmond, ab­grundiefe Heuchelei und Betrug vorwirft.

wesen sei, wer Röhm und andere Opfer des

Brasilien und das neudeutsche Recht"

Eine moralische Ohrfeige für das System

unmenschlich

und blutrün.

zr. Rio de Janeiro , Mitte Oktober. Delegierten ohne Risiko< hätte gegen die als nationalsozialistischen Thesen stig ablehnen. Auf dem Internationalen Strafrechtskon- offiziellen Nur wer die Zurückhaltung der stets höf­greß in Berlin gehörte bekanntlich der bra- stimmen können. Das Blatt des Paulistaner Gouverneurs lichen südamerikanischen Zeitungen gegen­silianische Delegierte zu den internationalen Juristen, die sich mit besonderer Energie versichert, daß man mit den nationalsoziali- über ausländischen Ereignissen kennt, wird Wahrheit die Schärfe der Verurteilung der national­gegen die Terrorisierungsmanöver der Na- stischen Anschauungen» in tionalsozialisten und die nationalsozialisti- den Weg der Zivilisation und der sozialistischen Rechts< grundsätze durch den schen Rechts« grundsätze zur Wehr setzten. Moral verläßte. Die nationalsozialistische> Estado de S. Paulo erst richtig werten kön­

die

Insofern nämlich, daß ihm längst bekannt ge- In Brasilien selbst hat man zu dem Kongreß Auffassung vom Strafvollzug führe dazu, nen! Den Nationalsozialisten wird es kaum 30. Juni waren. Es bleibt abzuwarten, ob das erst Stellung zu nehmen begonnen, nachdem daß die Gefängnisse» Zentren brutaler möglich sein, die überragende Bedeutung die­ohne den brasilianischen Delegierten, wieder in Torturen geringsten ser Zeitung zu bestreiten: sie bemühten sich Luxemburger Gericht eine dann allerdings ihre Heimat zurückgekehrt, ausführlich Be- moralischen Zweck< würden. Es sei nämlich monatelang, einen Repräsentanten umfangreiche Beweisaufnahme über den 30. richt erstattet haben. Die wichtigste Mei- dann schon besser, das bisherige Gefängnis- dieser Zeitung zu einer Deutschlandreise zu Juni zuläßt oder von vorneherein dahin ent­nungsäußerung darüber ist die in dem wesen zu liquidieren, beziehungsweise in Kon- bewegen. Das Offert lautete: freie Zeppelin­scheidet, daß ein ausländisches Gericht nicht dazu da ist, die ominösen Flecken des 30. Estado de S. Paulo, der einer bedeu- zentrationslager zu verwandeln, wo die Ge- fahrt, freier Aufenthalt im Hotel Adlon von tendsten und weitverbreitesten Zeitungen fangenen Tag und Nacht mit Strafen belegt unbegrenzter Dauer. Als sie nach vielen An­Südamerikas ist. Die Zeitung gehört dem würden, die die schlimmsten Vorstellungen strengungen die Zusage des Redaktionssekre­Gouverneur des Staates Sao Paulo und ist in Schatten stellten. Es sei dann viel ehr- tärs erhielten, waren sie darüber überglück­das Organ der Konstitutionalistischen Partei, licher und konsequenter, gleich alle Gefange- lich und gaben zu seinen Ehren ein großes die den brasilianischen Justizminister stellt. nen offen zu peitschen und dann grausam ins Bankett in Sao Paulo . Sie waren dann mehr des als der Repräsentant Sie spiegelt also die Meinung der maßgeben- Jenseits zu befördern, als daß man von natio- als verdattert, den Kreise Brasiliens wieder, wenn sie er- nalsozialistischer Seite Zeit damit verliere, Estado de S. Paulo« zwar die Naturschön­

Juni von der Uniform des Herrn Hitler ab­zuwaschen.

Aus Berlin kommt die amtliche Meldung, daß die deutsche Gesandtschaft in Stock­ holm bei dem dortigen Außenminister Ver­weil der Sozial­wahrung eingelegt hat, demokrate, also ein der Regierungspartei nahestehendes Organ» kränkende Ausführun­gen gegen die Person des Führers und Reichs­kanzlers gebracht habe.<

•

•

klärt, die nationalsozialistische Doktrin von ihr System mit» philosophischen Argumen- heiten der Reise ausführlich beschrieb, aber der Funktion des Strafrechts sei» rück- ten« zu untermauern. Es sei eben ganz folge- kein Wort über seinen deutschen Aufenthalt schrittlich und barbarische, wür- richtig, meint die große südamerikanische veröffentlichte, weil man ihn in Deutschland de sie siegen, würden wir in die übelsten Zeitung, daß die Nationalsozialisten, die Gott keinen Schritt ohne offizielle Führer gehen Wann endlich macht eine ausländische des Wie gründlich aber das Werben um Perioden Mittelalters zu durch ein göttliches Wesen» made in Ger - ließ. ausländisches Gericht Regierung oder ein Mit Zustimmung rückkehren. zitiert many< zu ersetzen suchen, auch alle Regun- die Gunst der großen Paulistaner Zeitung diesen Anklägern und Beschwerdeführern auch manche wie vollkommen klar, was mit der> Person« des deutschen der» Estado de S. Paulo« eine Aeußerung, gen des Herzens und der Menschlichkeit ver- scheiterte, endeten, erkennt zu allen anderen daß das nationalsozialistische Strafrecht eine nichten wollten. Die barbarischen Grundsätze Korrumpierungsversuche Staatschefs im Vergleich Staatsoberhäuptern, die sich würdig zurück- pure Barbareix sei, und meint weiter, des neuen deutschen Strafrechtes gehörten man an den von uns zitierten Artikel, der halten, los ist.> Die Person< des Führers und es sei bezeichnend für die Situation auf dem darum auch zu dem allgemeinen Kampf ge- in der gesamten südamerikanischen Juristen­Reichskanzlers ist nicht nur Inhaber dieser Kongreß gewesen, daß keiner der deutschen gen den christlichen Glauben. Man müßte sie welt spontane Zustimmung gefunden hat. hohen Staatsämter, sie ist außerdem verant­wortlicher Chef der gesamten nationalsozia­fung des Festanzugs der Deutschen Arbeits­listischen Bewegung einschließlich der Ra­front nicht lohnsteuerpflichtig seien; sie un­daubanden und Totschlägergarden SA terliegen grundsätzlich der Lohnsteuer. Auch SS. Diese> Person< trägt die Verantwortung sind. > Kraft durch Freude< interessiert den Fis­für die gesamte nationalsozialistische Presse, des Unternehmers Eine einzige Tatsache genügt, um den Ver- kus. Zuschüsse zur Ur­wenn wir von den geschäftlichen Interessen rat zu kennzeichnen, der an den Saararbei- laubsreise» Kraft durch Freude< müssen von ganz absehen. In diesen Zeitungen wird täg- term verübt worden ist, die glaubten, für die der Lohnsteuer erfaßt werden. Auch Zu­lich alles Sozialdemokratische beschimpft und ( Reichsparteitag, Ernte­verleumdet und die Internationale, der auch sofortige Rückgliederung stimmen zu müssen. schüsse zu Reisen Nach einem Bericht der> Frankfurter Zei- dankfest, Maifeiern usw.) sind lohnsteuer­die schwedischen Minister angehören, wird tunge aus Saarbrücken vom 8. November pflichtig. Nur am 1. Mai können Zuschüsse als eine Gesellschaft von Verbrechern und sind nicht einmal die 600 Bergarbeiter bis- bis zu 2 Reichsmark die Person steuerfrei Gaunern bezeichnet. Diese> Person< ist Ver­her wieder eingestellt, die angeblich aus poli- bleiben. Auch die Aufwendungen des Arbei­fasser und Nutznießer eines Buches>> Mein tischen Gründen von der französischen Gru- ters an solchen Kundgebungen, obwohl sie Kampfe, das auf vielen Seiten Beleidigungen benverwaltung gemaßregelt worden waren. mehr oder weniger unter Zwang erfolgen, über die Sozialdemokratie ergießt. Die> Per­son< des deutschen Staatsoberhauptes hat so- Sogar nationale Märtyrer müssen also noch können nicht als Werbungskosten eingesetzt

und

ein Ende hat? Und wird sie in der höflich­

Handel fehlen die luxemburgischen und elsaẞ­lothringischen Absatzgebiete, von denen sie nun durch hohe Zollschranken abgeriegelt

als Erwerbslose herumlaufen.

Daraus

läßt

sich ermessen, wie es mit der Saarwirtschaft steht.

Nicht einmal das!

von berufener

bedrückt

werden. Der Arbeiter weiß also in Zukunft, daß ihn die treue Begleitung des Steuerein­nehmers auch an den nationalsten der natio­nalen Feste nicht verläßt und auch auf den Urlaubsreisen immer bei ihm ist. Die Steuer­einnahme wird dadurch gehoben, die Stim­mung aber nicht.

band des» Stahlhelm< eine sogenannte Landesführerbotschaft erlassen und u. a. folgendes behauptet: Hiermit ge­be ich bekannt, daß am Freitag, dem 8. November 1935, das von unserem Landes­führer selbst beantragte Ehrenschutz­verfahren nach genauester Unter­suchung und Prüfung zum Abschluß ge­kommen ist. Unter persönlichem Vorsitz eines unserer größten Heerfüh­rer hat das aus drei Generälen der alten Armee und drei Landesfüh­rern bestehende Ehrengericht seinen Spruch gefällt. Der Spruch bestätigt die völlige Schuldlosigkeit und un­bedingte Ehrenhaftigkeit un­seres Landesführers, an welcher niemand in unserem L- V gezweifelt hat.

Hierzu ist folgendes festzustellen: Das polizeiliche Verfahren hat die Schuld Dr. Wenzls unzweifel­haft ergeben, so daß die seinerzeit gegen ihn durchgeführten polizeilichen Maßnahmen voll gerechtfertigt waren. An­gesichts dieser Tatsache verliert das inner­halb des ehemaligen» Stahlhelm « gegen Dr. Wenzl durchgeführte Ehrenschutzverfahren jede Bedeutung. Der Gauleiter und Reichs­statthalter Robert Wagner. <

Welche Ehre gilt nun: die Polizeiehre oder die Generalsehre, oder ist die eine so viel wert wie die andere?

Justiz im Irrenhaus

eben noch vor den> Alten Kämpfern< in Mün­ chen ( am 9. November) von politischen Geg­nern, diesmal bayrischen Volksparteilern, als gewissenlose Halunken gesprochen. Das ist die Tonart, die Herr Hitler stets anzuschla­Offenbar wissen die lokalen Bonzen der gen pflegt, wenn er seinem Aerger über die NSDAP nicht mehr recht, wie sie sich der vielen Arten> Marxisten< Luft macht. Mit Kritik von unten< erwehren sollen. Der seinem Wissen und seiner Duldung wurden Gauleiter von Oberbayern erklärte in einer Mehr Polizei, und werden Sozialdemokraten widerrechtlich Kundgebung, man wolle in Versammlungen weniger Volksschullehrer eingekerkert, gefoltert, beraubt, getötet, ge- Anfragen und Wechselreden wieder Einer der Hauptschlager der national­ächtet. Und dieselbe> Person< läßt dann im einführen, damit jeder Volksgenosse Gelegen- sozialistischen Opposition war die angeblich Auslande Beschwerden und Klagen erheben, heit habe, in Zweifelsfällen überteuerte Verwaltung. Es hieß 300.000 wenn Sozialdemokraten gegen die antisozial- Seite Auskunft zu erlangen. Die» Kritik von rote Bonzen lebten aus öffentlichen Mit­demokratischen Exzesse des Hitlerregimes unten solle nicht unterbunden werden. teln. Millionen politische Kindsköpfe im Daß bei diesen Kritiken das richtige Maß Reiche glaubten es. Nun sind die roten Bon­mit geistigen Waffen sich zur Wehr setzen. Wird die schwedische Regierung dem nicht überschritten werden dürfe, sed selbst- zen alle aufs Pflaster gesetzt, und wie prä­Ein nationalsozialistischer Lehrer in Lyck , deutschen Beschwerdeführer klarmachen, daß verständlich. Und wie selbstverständlich! sentiert sich jetzt der Personalbestand bei Ostpreußen , mißhandelte einen Jungen. Die die Göbbelsche Zensur an den Reichsgrenzen Hört doch natürlich die Gestapo immer mit. den öffentlichen Verwaltungen? Er ist im Mutter des Kindes begab sich anderen Tags Anderer Meinung als der bedrängte Ober- ersten Jahre der Hitlerregierung von 489.000 während des Unterrichts ins Klassenzimmer sten Diplomatensprache dem deutschen Ge- bayer ist der Treuhänder für das Wirtschafts- auf 508.000 gestiegen. Bezeichnend ist und stellte den Lehrer in heftigen Worten zur Darauf erhob die Regierung Straf­sandten nahelegen, Herr Hitler möge, um die gebiet Berlin- Brandenburg. Ihn dabei, daß zwar die Beamtenzahl um 8000 Rede. ausländische Kritik zu mildern, wenigstens schon die Frage, ob bei den Sitzungen der sank, dafür aber die Angestelltenzahl sich anzeige und die Frau wurde vom Schöf­überhaupt ein Mindestmaß von politischer Gesittung in Vertrauensräte Protokolle ge­um 19.000 erhöhte. Man hat also Berufs- fengericht Lyck zu sechs Wochen Ge­führt werden sollen. Er bejaht das immerhin, beamte, die man besonders zu schützen vor- fängnis verurteilt. Begründung: sie habe seinen politischen Aeußerungen beachten? aber er verbietet> unter allen Umständen, gab wegen unpassender Gesinnung oder Rasse die Autorität des Lehrers geschmälert. daß die Protokolle in den nächsten Sitzungen entlassen und dafür zehntausende Nazis als Ein 29jähriger Jude in Berlin sprach auf an der Saar verlesen werden und Anlaß zu Diskussionen Angestellte versorgt. Wie gesagt, zeigen die der Straße eine arische Frau und deren Neun Monate gehört die Saar nun wieder bieten. Es komme vor, daß durch geschickte Zahlen nur das Ergebnis des Jahres 1933/34. Haustochter an. Da er angeblich mehrfach Abfassung Meinungsverschiedenheiten Im Jahre 1935 hat sich der Hinauswurf von versuchte, sie zu belästigen, wurde er vom würdigerweise hat der Führer und Reichs den sachlichen Inhalt oder eine im Proto- Beamten zugunsten nationalsozialistischer Berliner Amtsgericht zu zwei Monaten kanzler, der doch so gerne sich vom Volks- koll zum Ausdruck kommende etwaige Ten- Anwärter noch gesteigert. Daß die politische Gefängnis verurteilt. Er habe»> durch jubel umbrausen läßt, bisher keine Zeit ge- denz heraufbeschworen werden.< Mithin: Polizei, die öffentliche und geheime, an dem seine schamlosen Aufforderungen die Frau in funden, seinen feierlichen Einzug in Zuwachs stark beteiligt ist, wird niemanden die Reihe der ehrvergessenen Mädchen ein­> befreite< Saargebiet zu halten. Das hat er scheinen oft so zu verlaufen, daß man sie wundern. Indes hat ein Zweig der Beamten - bezogen und dadurch ein kränkendes Wert­aber bestimmt versprochen, als er an jenem nicht gerne protokollarisch festlegt, und es schaft abgenommen, und zwar sind es die urteilt gefällt.« Nur seiner bisherigen Unbe­1. März überraschend für ein paar Stunden scheint, daß mancher kritisierender Pg. im Volksschullehrer. Ihre Zahl ging im ersten straftheit und seiner sonstigen Führung habe in Saarbrücken landete. Merkwürdig ist auch, Protokoll seine eigenen Ausführungen nicht Hitlerjahre von 103.930 auf 103.406 zurück. er es zu danken, daß er so milde davonkäme. daß das Reichskommissariat für die Rück- mehr wieder erkennt. Im Grunde hat aber Es gibt kein Gebiet, auf dem nicht Hitler gliederung nicht aufgelöst wird, wie es sein der Treuhänder ganz Recht: wenn die Hitler - das Gegenteil von dem täte, was er verspro­In Pirmasens drangen drei junge Arier Chef Herr Bürckel für Oktober angekündigt diktatur irgendwo ein Ventil für die Kritik in den Stall eines jüdischen Viehhändlers und chen hat die Aufrüstung, den Rassenhaẞ hat, und sehr bezeichnend ist, daß der Reichs­öffnen würde, müßte sich sehr bald ein ge- und die Sozialistenverfolgung ausgenommen. eigneten sich eine Kuh an. Sie führ­wirtschaftsdiktator bisher trotz aller Ein­ten das Tier in ihr eigenes Anwesen ladungen der Versuchung widerstanden hat, geblich, um es als» Pfande zu behalten, und sich die Schönheiten des Saargebietes zu be- schlossen. Auch auf die Gefahr einer später gaben an, der Jude habe sie bei einem frühe­sehen. Auf ihn richten sich nämlich die Augen drohenden furchtbaren Explosion. Darum ren Kauf nicht wunschgemäß beliefert und der halbbankrotten Saarwirtschaft, denn es wird sich zeigen, daß der Berliner Treuhänder Zwischen dem Gauleiter Wagner in Baden sich nach mehrfachem Umtausch geweigert, ist alles eingetroffen, was die Gegner der Recht bekommt und nicht der Bajuvare. und dem Landesführer des damaligen Stahl- eine Entschädigung zu zahlen. Die Gendar­helms Dr. Wenzl tobt ein erbitterter persön- merie habe die Kuh sofortigen Rückgliederung wirtschaftlich vor­Steuern vom letzten Pfennig Steuern vom letzten

Hoffnungslosigkeit

zur vollen Souveränität des Reichs. Menk­

das

ausgesagt haben. Der Kohlenbergbau als

über

die Diskussionen in den Vertrauensräten

waltiges Getöse über ganz Deutschland er­heben. Deshalb läßt man alle Ventile festge­

nationalsozialistischen Ge­

Hannes Wink.

Was ist Ehre?

an­

allerdings am selben

licher Kampf. Wagner hat den Wenzl in Abend wieder abgeholt. Die Angeklagten,

Die Nr. 41 der Deutschen Steuerzeitung Schutzhaft nehmen lassen, Wenzl hat darauf stärkster Beschäftigungsfaktor sucht vergeb­lich im Deutschen Reiche nach ausreichenden verweist darauf, daß bei Zuwendungen für hin seine Beziehungen mobilisiert. Ueber den Absatzmärkten. Die Saarkohle ist an Quali- Veranstaltungen gegenwärtigen Stand des Krachs unterrichtet tät und Preis in West- und Süddeutschland präges Unklarheit besteht, wie sie unter dem die folgende Verlautbarung im nicht konkurrenzfähig und der französische Gesichtspunkt der Lohnsteuerpflicht( Karlsruhe ): zum größten Teil ver- zu behandeln sind. Es wird der Irrtum zu­Markt ist ihr nun schlossen. Auch der Fertigindustrie und dem rückgewiesen, daß Zuschüsse zur Anschaf­

die heimlich, unter Aufbrechung mehrerer Schlösser, in ein fremdes Grundstück gedrun­

gen waren und sich dort Beute geholt hatten, > Führer wurden freigesprochen.

In allen drei Fällen gingen die Richter

> Anläßlich der Selbstauflösung des >> Stahlhelm hat der ehemalige Landesver- straflos aus.