Italien . Sie rechnet Jugoslawien vor, daß der italienische Imperialismus ein Lebens- interesse an der Losreißung Kroatiens habe, und sie will mit solchen Argumenten erzielen, daß sich Jugoslawien in die Arme Hitlerdeutschlands wirft. Die Dauerbera­tung des braunen Systems mit den Balkan­herrschern und Diplomaten, der Besuch Horthys bei Hitler — welche historische Begegnung übrigens zwischen diesen beiden Männern des gegenrevolutionären Terrors — die Sondierungen über die Herstel­lung einer d eu t s c h- ö s t e r r e i- ch i s c h- u n g ar i s c h e n Militär­konvention— das alles zeigt das Stre­ben des braunen Systems nach der Vor­herrschaft auf dem Balkan , das sich mit dem gleichen Streben Mussolinis keines­wegs verträgt. Diese Treibereien auf dem Balkan sind ein ebenso gefährliches Spiel wie die Ma­chenschaften gegen das republikanische Spanien . Sie werden von den Staaten der Kleinen Entente mit großem Emst be­trachtet. Die verlogene, brandstiftende Propaganda des ungarischen Revisionis­mus ist in diesen Tagen von der»Prager Presse« mit großer Ruhe aber noch größe­rem Nachdruck zurückgewiesen worden, und die Interventionslust gewisser deut­ scher und englischer Revisionspolitiker in die innerstaatlichen und territorialen Ver­hältnisse der Nachfolgestaaten ist eine deutliche Deklaration des tschechoslowa­kischen Staatspräsidenten entgegengesetzt worden. Die abenteuernde hysterische Po­litik des Dritten Reiches muß erkennen, daß die Machtlage noch keineswegs für den großen Putsch reif ist. Daher die Fortsetzung der Aufrüstung in verstärktem Tempo. Zur Begründung der Verlängerung der Dienstzeit, die auf eine glatte Verdoppelung des stehenden Heeres in Deutsch­ land hinausläuft, muß wieder das bol­schewistische Gespenst herhalten. In den Tagen vor der Verkündung der Hitlerver­ordnung über die Verlängerung der Dienst­zeit hat sich die nationalsozialistische Presse geradezu überschlagen in der Hetze gegen Sowjetrußland. Im Deutschen Nach­richten-Büro konnte man lesen; »Man hat Kronstadt das»rote Malta « genannt. Hier bereitet sich die Flotte des Weltbolschewismus auf den Tag vor, an dem sie nach dem Willen Stalins und der Komin­tern im Dienste der Weltrevolution auslaufen soll.« Der»Völkische Beobachter« schrieb am 21. August: »Aus allen frechen Provokationen mensch­licher Moral und europäischer Kultur durch die Greuelparolen der Moskauer Agenten wird klar und deutlich, daß man dort jetzt den direkten Wunsch hat, den spanischen Bürger­krieg zum Anfang eines bolschewistischen Weltbrandes zu machen. Im Hintergrund steht darauf wartend die rote Armee , um ihren Marsch gegen die letzten Staaten der europäischen Ordnung und Zivilisation anzu­treten.« Die letzten Staaten europäischer Ord­nung und Zivilisation— das sind offenbar die Despotien Hitlers und Mussolinis! Aber: den bolschewistischen Sack schlägt man und den englischen und französischen Esel meint man. Wenn die deutsche Diktatur aus ihrem spanischen Abenteuer den Schluß zieht, daß sie noch stärker rüsten muß, so heißt das: wir wollen so stark werden, daß uns bei einem künftigen Abenteuer nicht mehr Frankreich , aber auch nicht mehr England hemmend in den Weg treten kann. Darüber ist nicht der mindeste Zweifel möglich. Wir haben kürzlich vorausschau­end bemerkt, daß schließlich bei der brau­nen Propaganda selbst ein Mann wie Sir John Simon es noch zum Bolschewisten bringen könne. Nun, heute ist es soweit. Dieselbe Propaganda, die mit wilder Bol- schewistenhetze Begleitmusik zu der neuen deutschen Heeresverstärkung macht, fällt wütend über die Männer des englischen Liberalismus und der englischen Demo­kratie her, die angesichts der Rebellion der spanischen Faschisten an die große demo­kratisch-liberale Tradition Englands erin­nern— und das sind die angesehensten Männer Englands. Sie nennt sie(siehe »Völkischer Beobachter«)»Salonbolschc- wisten liberaler Prägung, Klubsesselsparta­kisten«. Ist die Zweckbestimmimg der neuen Aufrüstung nicht klar? Sie dient dem Angriff auf alles, was in Europa mit den Ideen der Freiheit und der Demokratie verknüpft ist, sie soll freie Bahn schaffen für die wahnwitzige Politik imperialisti­scher Abenteuer und Brandstiftung. Der Moskauer Terrorprozell Der blutige Machtkampf um die Nachfolge Lenins Auf Grand des Urteils des anßerordent- liehen Gerichts sind in Moskan 13 Kommu­nisten erschossen worden, unter ihnen füh­rende Mitglieder der alten kommunisti­ schen Garde und ehemalige höchste Staats­funktionäre, wie Kamenew , Sinow- j e w und S m i r n o w. Mit einem neuen Prozeß und Erschie­ßung sind bedroht weitere alte Kommuni­sten, wie Bucharin , Rykow, Sokol- nikow, Radek. Der alte Kommunist T o m s k I hat Selbstmord begangen. Das Staiinsche Regime kündigt einen Ausrottungsfeldzug gegen die gesamte Op­position an. Höchste Staatsfunktionäre und höchste Offiziere, sowie Großwürden­träger der Partei werden damit bedroht. Es ist das Ende der alten Bolscbewild. Der Moskauer Prozeß hat die Blicke der Welt auf die innere Struktur des Sowjet­regimes gelenkt. Von allen großen politi­schen Prozessen, die seit der Entstehung des Sowjetregimes in Rußland geführt worden sind, ist dieser der aufwühlendste. Alle diese Prozesse, denen durch groß­zügigste Propagandamethoden eine gewal­tige Resonanz in Rußland gegeben worden ist, haben nach außen hin nicht propagan­distisch für die Sowjetunion gewirkt. Es war dies auch nicht ihre Zweckbestim­mung. Auch dieser Prozeß ist eine innere Angelegenheit des Sowjetregimes. Das schließt nicht aus, daß aus ihm Schlüsse auf die Stabüität und Kontinuität der ge­genwärtigen Herrschaft in Sowjetrußland gezogen werden und daß er auf die euro­päische Stellung der Sowjetunion zurück­wirken kann. Er trägt alle Merkmale der bisherigen politischen Prozesse in Sowjet­rußland, einer Gerichtsbarkeit in einem Diktaturlande, die verurteilt, aber keine restlose öffentliche Klärung hinterläßt. Es ist charakteristisch, daß die ganz allgemeine Frage außerhalb Sowjetrußlands diesem Prozeß gegenüber nicht ist;»Wo ist Recht und Unrecht, was ist Wahr­heit?«, sondern daß sie lautet:»Was sind die Motive? Welcher Zweck soll mit diesem Prozeß erreicht werden?« In der Tat sind die Begriffe Recht und Ünrecht auf die­sen Prozeß nicht anwendbar. Die Verur­teilten waren weder im Recht noch im Un­recht. Ihr Unrecht bestand lediglich darin, daß sie die Schwächeren waren. Denn dieser Prozeß ist nichts ande- resals der blutige Abschluß eines Machtkampfes, der nach L e ni n s T o d üb e r ein Jahrzehnt geführt worden ist. Es war der Kampf um die Nachfolge. Lenin hatte eine natürliche Autorität. Dank sei­ner natürlichen Autorität und dank seiner überragenden politischen Klugheit voll­zogen sich Meinungsbildung und Ent­schlußfassung in der russischen kommuni­ stischen Partei— Zumindestens in ihrer führenden Schicht, in demokratischen For­men, die einen Kampf auf Tod und Leben um Streitfragen verhinderten. Nach seinem Tode ist die führende Schicht der KPR zerrissen worden von wüden persönlichen Machtkämpfen. Verschiedene Gruppen und Anwärter um die Herrschaft kämpften ge­geneinander mit den Mitteln der inner­parteilichen Konspiration und des Terrors. Die Verurteilten des Moskauer Prozesses sind nicht weniger diktatorisch gesinnt als die Freunde Stalins, sie haben zum Teü nicht weniger nach der Alleinmacht und der Vernichtung der anderen gestrebt. Dieser Kampf um die Herrschaft ist mit Theorien und Verhüllungsideologien umgeben worden. Verschiedene Plattfor­men, der Kampf um die sogenannte Gene­rallinie, die Taktik in verschiedenen außen­politischen Fragen, die Verteilung des Schwergewichts zwischen Arbeitern, Bau­ern und kommunistischer Partei haben in diesem Kampfe eine große ideologische Rolle gespielt. Aber die Politik des Stalin - schen Regimes war weitgehend zwangs­läufig, von großen gesellschaftlichen Not­wendigkeiten bestimmt. Ein anderes Re­gime— ein Regime Trotzki-Sinowjew z. B.— hätte in der großen Linie sich den gleichen Notwendigkeiten beugen müssen. Die Staiinsche Generallinie enthält so sehr wesentüche Elemente der Trotzkischen Plattform, daß aus der Sache nicht klar wird, warum dieser unerbittliche Kampf geführt werden mußte. Das ist es auch, was die großen Auseinandersetzungen, die Kämpfe in der russischen kommunistischen Partei den Beobachtern von außen fast unverständlich gemacht hat Der Streit um Theorien, um die Geschichtsschreibung, um die Auslegung der Geschichte, um die Auslegung der Lehre Lenins — alles das verhüllte nur den persönlichen Machtkampf, der um die Kommandohöhen der Partei ge­führt wurde. Es ist ein erbitterter, erbar­mungsloser, haßerfüllter Kampf gewesen, in dem Parteiausschluß, Verhaftung, Ver­bannung, Existenzvernichtung, Mord und Selbstmord ihre Rolle gespielt haben. Das innere Gesetz der Parteidifctatur und der Diktatur in der Partei, die Abwesen­heit jeder wirklichen Selbstverwaltung und die damit verbundene zentrale bürokrati­sche Diktatur, die Abwesenheit einer öffentlichen Parteimeinung, das innere Ge­setz der neuen Bürokratie— alles dies hat in den Jahren des Kampfes zugunsten Stalins gewirkt. Er hat eine Opposition nach der anderen rücksichtslos nieder­geworfen. Ein Teil der Männer, die das Todesurteil getroffen hat— so Sinowjew haben in den ersten Phasen dieses Machtkampfes gemeinsame Sache gemacht mit ihm zur Vernichtung Trotzkis, mit dem sie sich später gegen Stalin verbündet haben, und mit dem gemeinsam sie jetzt I die tödliche Anklage traf. Das innere Ge­setz der Diktatur und des Terrors, das sie alle bejahen, hat gegen sie und für Stalin entschieden. In der gegen sie erhobenen Anklage ist viel propagandistische Erfindimg. Aber die Hauptanklage ist wahr. Sie haben auf den Terror des Siegers und des Mächtigen, des Herrschers über die Staatsgewalt, mit dem Terror der Besiegten, der Schwachen und Verzweifelten antworten wollen und geantwortet. Die Ermordung Kirows war eine innere Angelegenheit der kommunisti­ schen Partei. Die Unterlegenen, rechtlos gemacht, ohne Möglichkeit, auf die Partei einzuwirken, sind zur blutigen Antwort auf ihre Unterdrückung übergegangen. Ka­ menew hat diesen Schritt vor Gericht be­gründet;»Weil die blutige Konzentrienmg der Macht in Stalins Händen zum Verder­ben führen müsse.« Die Ermordung Kirows ist vor zwei Jahren geschehen. Seitdem ist ein Teil der Angeklagten in Haft. Was seitdem im Lande geschehen ist, ist un­durchsichtig. Aber der Prozeß selbst ent­hüllt, wie ein Beobachter mitteüt,»ein wirres, die ganze Sowjetunion umspannen­des Netz von allerlei Verschwörergruppen verschiedener geistiger Herkunft, deren gemeinsames Ziel die Beseitigung Stalins gewesen zu sein scheint«. Ein solcher Zu­stand ist alarmierend für ein diktatori­sches System, und es ist ganz offen­kundig der Zweck des Prozesses, eine mögliche Terrorwelle gegen die Spitzen des Systems auszutreten.(Terrorwellen gegen mindere Funktionäre hat es immer gege­ben.) Zu diesem Zwecke soll gleichzeitig alle einstige und jetzige und alle in der Zukunft mögliche Opposition zertreten werden, ohne Rücksicht auf ihre Partei­tradition, ihre Verdienste um die Revolu­tion, ohne Rücksicht darauf, ob sie in terroristische Pläne verstrickt war. Das Auftreten des individuellen Ter­rors aber zeigt immer, daß ein System nicht in Ordnung ist. Der Terror ist keine normale Oppositionsform— er ist ge­knüpft an diktatorische und autokratische Systeme.- Die Sowjetregierang hab-�or kurzem eine neue Verfassung dekretiert. Auch diese Verfassung läßt völlig unklar, wie sich normale Oppositionsformen ent­wickeln können, sie läßt vollkommen un­berührt, wie innerhalb der kommunisti­ schen Partei andere Meinungen als die von den Kommandohöhen der Partei her vertretenen verteidigt und durchgesetzt werden können. Das Austreten des Terrors allein heüt das Uebel nicht. In der Tat­sache, daß Kommunisten gegen Kommu­nisten mit terroristischen Mitteln kämp­fen, und vor allem in dem blutigen Aus­gang dieses Machtkampfes, liegt eine Ver- urteüung des Systems der Parteidespotie und der Despotie in der Monopolpartei. „Dumpfes oder bequemes Schweigen". Selbst manchem Großverdiener des Drit­ ten Reiches geht die deutsche Kirch­hofstille langsam auf die Nerven. Bis wird nicht mehr debattiert oder beraten, es wird gehorcht— im Reichstag genau so wie in der kleinsten Gemeinde­vertretung. Die Untertanen dürfen den strammstehenden»Volksvertretern« beim Gehorchen zusehen und ihren Groll in sich hineinfressen. Die Angst, dieser Groll könnte sich eines Tages entladen, veranlaßte wohl den ehemaligen Sparkommis­sar, jetzigen Oberbürgermeister von Leipzig , Dr. Goerdeler, zu folgender Meckerei in der»Deutschen Presse«: »Die Gemeinderäte werden nicht mehr gewählt, sondern berufen. Die Ge­fahr ist also groß, daß die Bürger den auf Vorschlag der Gemeinderätc berufenen Bür­germeister und die ebenso berufenen Bei­geordneten nicht mehr als Männer ihres Vertrauens empfinden könnten. Wenn die Beratungen der Gemeinderäte so erfolgen, daß nur die Tagesordnung auf­gerufen und womöglich überhaupt kein Bericht erstattet wird, dann kann auch die beste Berichterstattung der Presse kein Interesse der Oeffentlichkeit für solche Beratungen erwecken. Das Inter­esse der Oeffentlichkeit Ist nur mit einem echten Funken zu erwecken und dauernd lebendig zu erhalten, und dieser echte Fun­ken heißt:»Freie Meinung.« Solange und soweit die Oeffentlichkeit das Gefühl hat. daß die Männer, die da sitzen, nicht ihre Meinungen sagen, sondern nach irgendeiner vorgefaßten oder gar zu­gewiesenen Auffassung handeln, solange wird für die Handlungen der Gemeinderäte kein wahrhaftes Interesse sich einstellen. Der Gemeinderat muß wissen, daß, wenn er schweigt, er nicht nur zustimmt, sondern für die Zukunft auch moralisch des Rechtes der Kritik beraubt ist. Es ist geradezu Aufgabe des Bürger­meisters, in den Gemeinderäten die Ueber- zeugung wirksam werden zu lassen, daß dumpfes oder bequemes Schwei­gen von jedem betätigt werden kann, und daß der Staat viel mehr Gefahr läuft durch solches Schweigen als dadurch, daß in einer Ge­meinde die Geister aufeinander- platzen und sich klären.« Und alles, was hier den Gemeinden vorgeworfen wird, ließe sich wortwörtlich auf den deutschon Reichstag beziehen, in dem die braunen Abgeordneten für ihre guten Diäten bestenfalls einmal jährlich »Heil« rufen dürfen. Aber hier zieht auch der meckernde Goerdeler»dumpfes oder be­quemes Schweigen« vor— denn alles andere wäre lebensgefährlich. Mehr Feiepschichten! Obwohl im deutschen Steinkohlenbergbau die Zahl der Beschäftigten im Monat Juli nur eine ganz geringfügige Erhöhung erfah­ren hat, haben die eingelegten Feierschichten eine Vermehrung erfahren. Wiesen die An­gaben der Wirtacbaftsgruppe im Juni je Ar­beiter durchschnittlich nur 0.76 Feierschich­ten aus, so im Juli 1,26. In Wirklichkeit wird der Umfang der Federschichten noch etwas größer sein, da die arbeitstägliche Förderung im Ruhrgebiet und im Saargebiet im Vergleich zum Vormonat im Juli einen stärkeren Rückgang aufweist. 10.000 Tote— 200.000 Verlebte! Seit einiger Zelt wird wöchentlich die Zahl der sich im Deutschen Reich ereignen­den Verkehrsunfälle veröffentlicht. Sie ist überraschend groß: in jeder Woche werden durchschnittlich 160 Personen getötet und einige tausend verletzt Das Statistische Reichsamt hat jetzt für das zweite Vierteljahr 1935 eine Uebersicht der Straßenverkehrsunfälle veröffentlicht. Die Gesamtzahl der Unfälle ist gegenüber dem ersten Vierteljahr um 44 Prozent gestlegen und betrug 72.500! Bei diesen Unfällen kamen 2300 Personen um ihr Leben und 49.765 wur­den verletzt. Auf ein Jahr umgerechnet werden also in Deutschland nahezu 10.000 Personen auf der Straße durch Verkehrs­unfälle getötet und rund 200.000 verletzt! Diese erschreckend hohe Unfallziffer ist auf die überstürzte Motorisierung zurückzuführen, für die sich die Verkehrs­wege in Deutschland als' keineswegs aus­reichend erweisen. In der Uebersicht selbst wird darauf verwiesen, daß 58 Prozent der verletzten bezw. getöteten Personen Opfer von Verkehrsunfällen in Landgebieten ge­worden sind. Außerdem wird die starke Ver­mehrung der Unfälle in Landgebieten Infolge Ubermäßiger Fahrgeschwindig­keit hervorgerufen. Das Rasen der SS - Wagen ist eine bekannte Landplage. 10.000 Tote und nahezu 200.000 Verletzte als Opfer des Straßenverkehrs— das ist ein Rekord, um den niemand das Dritte Reich be­neiden wird!