Deutsche   Justiz

im Kriegsschmuck Der Naziterror in Danzig  

Hoheitszeichen, Schnüre, Spangen und

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Kordeln. Gerichtssaal.

Der Ersatz für das Recht im

Amtlich wird jetzt im Dritten Reich  bekanntgegeben:

a

Es

Zwei Abgeordnete der englischen Ar- zig vorlegen. Darin erheben sie die Forderung,| bescholtene Arbeiter zu beaufsichtigen. beiterpartei, die Genossen James Grif- daß der Völkerbundsrat Neuwahlen herbei- kam bald zu einem großen Krach, da Skibbe fiths und Arthur Jenkins, haben führen solle, daß die Verbote, die die Gewerk- ein großer Freund des Alkohols ist. Darauf Danzig   besucht, um sich ein Bild von den der erhielt der verdiente alte Kämpfer<

Zuständen in der vom Naziterror bedroh- schaften und die politischen Parteien

eine

ten Freien Stadt zu machen. Einem Be- Opposition behindern, aufgehoben werden, daß Stellung als Aufseher bei der Städtischen > Die Amtstracht in der Reichsjustiz- richte, dem sie nach ihrer Rückkehr nach die Pressefreiheit wieder hergestellt, die zehn- Ziegelei Zigankenberg, wo ihm auch Frauen London   der verwaltung ist durch eine A. V. des R. J. Oeffentlichkeit übergeben tausend uniformierter Nazitruppen entwaff- unterstellt waren. Jetzt ist Skibbe erneut zu M. vom 26. Juni 1936 festgelegt worden... haben, entnehmen wir folgende Dar­stellung: net werden, daß der Kommissar als Vertreter zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden, Absatz 2: Richter, Staats- und Amts­anerkannt, die Polizei- diesmal wegen Abtreibung. Zu seinen Unter­anwalte sowie die Urk.- Beamten der Ge- Es wurde der Befehl herausgegeben, daß des Völkerbundes richte tragen auf der rechten Brustseite jeder Danziger Staatsbürger, der sich in spitzel vor seiner Türe entfernt und der unbe- gebenen gehörte auch eine jüngere Arbeiterin, das Hoheitszeichen, und zwar die irgendeiner Form an den Völkerbundskom- hinderte Zutritt zu ihm gesichert werde. die ihrem Bruder gern Beschäftigung in der Mitglieder der O. L. G.   in Gold, im übrigen missar zu wenden wagt, als Feind des Nazi- Die Zustände sind unhaltbar Ziegelei verschaffen wollte. Die Arbeiterin staates betrachtet und als solcher behandelt so schließt die Erklärung. Wir appellieren glaubte, das durch Skibbe erreichen zu kön­werde. Zu diesem Zwecke wurden vor dem an alle Freunde der Freiheit und Anständig- nen. Die junge Danzigerin hatte Pech: ihr Absatz 3: Die Richter der ST. A. tragen Eingang des Büros des Kommis- keit, sich in der Forderung zu vereinen, daß Bruder bekam durch Skibbe keine Arbeit den Besatz am Amtsgewand und an der sars zwei Polizeibeamte aufge- der Naziterror in der Freistadt Danzig auf- aber die Arbeiterin wurde durch den verhei­Kopfbedeckung in Samt nach besonderen stellt, ein uniformierter Wachebeamter und hören muß! Abmessungen, Rechtsanwälte in Seide, ein Detektiv in Zivil. Dieser ist mit einer Urk.- Beamte in Wollstoff.

in Silber. Die Präsidenten der O. L. G. tragen Halsketten nach beson­derem Muster.

im Freistaat Danzig  

Ein Defraudant, der droht.

Absatz 5: An der Kopfbedeckung tra- Kamera ausgestattet und hat die Aufgabe. Braune Korruption gen die Präsidenten der O. L. G. sowie der jeden zu photographieren, der das Büro zu Gen. St. A. zwei Schnüre in Gold; betreten wagt. Unterdessen spricht der andere die Räte der O. L. G. und der O. St. A. bei Polizist den Besucher an, fragt nach Namen, diesen beiderseits zwei Spangen in Adresse und nach der Angelegenheit, die er Gold. Die Präsidenten der L. G. zwei beim Kommissar vorzubringen wünscht. Der Besucher wird darauf ausdrücklich verwarnt, daß, falls er auf der Unterredung mit dem Kommissar bestehe, dies nehme Folgen haben könne.

Schnüre in Silber. Der O. St. A. bei

großen L. G. eine Schnur in Silber, darunter eine schmale Kordel. Die Di­rektoren der L. und A. G. sowie die übrigen O. St. A. eine Schnur in Silber. Die Oberamtsrichter und die Ersten St. A. bei den L. und A. G. beiderseits zwei Span­genin Silber.

Absatz 8: Amtstrachten, die von den be­stehenden Bestimmungen abweichen, kön­nen bis 31. Dezember 1938 aufgetragen werden; jedoch wird das Hoheitszeichen in jedem Falle nach demnächst ergehenden Bestimmungen ehestens angelegt.<

für ihn

Büro des Kommissars verödet.

von

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rateten Aufseher schwanger, Skibbe machte darauf bei der Frau einen verbotenen Eingriff. Die Folge war eine schwere Erkrankung der Arbeiterin, wodurch die Sache ruchbar wurde

und das Paar in Haft genommen wurde. Das

ist.

Verfahren gegen die Arbeiterin wurde schließ­In Stutthof im Freistaat Danzig   ist der lich eingestellt, Skibbe jedoch zu 2 Jahren Steuererheber, Pg. Schwichtenberg, plötzlich Gefängnis verurteilt. Dabei stellte man fest, seines Amtes enthoben worden, weil in seiner das dieser Erneuerer deutscher   Kultur be­Kasse ein Fehlbetrag von bisher 2000 Gulden reits sechzehnmal vorbestraft Das Geld ist unange- festgestellt worden ist. Schwichtenberg verjubelt worden. Das ist Die Fischer haben genug von den Nazis. Die Fischerbevölkerung des Freistaats der braunen So ist eine Vorsprache beim Völkerbunds- unter der Herrschaft Kor­Ungewöhnliches. Be­kommissar nach Naziauffassung ein Ver- ruptionstöter nichts Danzig   ging den Nazis ins Garn, weil diese brechen geworden. Da solche Besuche tat- merkenswert ist aber, daß man nicht wagt, den Fischern alles mögliche versprachen. Die sächlich Folgen in Gestalt schwerer Ver- gegen den Defraudanten vorzugehen, obwohl Fischer glaubten, unter einer nationalsoziali­prügelung nach sich gezogen haben, ist das die Bevölkerung von Stutthof   das entschieden stischen Regierung würde ihre Notlage be­gaben deshalb einen verlangt. Warum geht man gegen den De- hoben werden und Als wir hinkamen, war allerdings von fraudanten nicht vor? Nun, Pg. Schwichten- Hakenkreuzstimmzettel ab. Aber das Gegen­teil trat ein. Es wurde eine Zwangsorgani­Polizei nichts zu sehen. Wir entdeckten spä- berg hat gedroht: sation für das Fischereigewerbe eingeführt Soweit die neueste Verordnung, mit der ter, daß, da wir die Vorsprache telephonisch und die Fischzentrale geschaffen, an die alle Hitlers   System die» Volksgenossen« mal wie- vereinbart hatten und das Gespräch abge­gefangenen Fische abgeliefert werden müs­der beglückt. Von Wilhelm dem Zwoten horcht wurde, die Polizisten gerade im Zeit- Deshalb wagt der Gemeindevorsteher, Pg. sen. Die Preise sind noch niedriger als früher, ist es überliefert, daß er ganze Tage zu- punkte unseres Besuches zurückgezogen wor- Klanowski, ein Onkel des Nazi- Landrats d. h. die Preise, die den Fischern gezahlt wer­brachte, neue Achselklappenstücke für Regi- den waren. Sie besetzten nur einen Beobach- Johst, es nicht, den Defraudanten zur An- den, während die Bevölkerung jetzt höhere menter zu ersinnen; und da er selbst ohne tungsposten an einem Fenster, von dem aus zeige zu bringen! Festgestellt sei noch, daß Fischpreise zahlen muß. Auch dürfen die Fangschnüre auf der kaiserlichen Brust nicht man den Eingang zum Büro übersieht. Die der Ortsgruppenleiter der NSDAP   von Stutt- Danziger Fischer ihrem Berufe jetzt nicht leben und nicht wirken konnte, ernannte er Nazi rühmen sich offen, daß sie mit dem hof, der Lehrer Zube, ein ganz besonders mehr so nachgehen, wie sie es seit alten sich selbst zu seinem eigenen Generaladju- Kommissar nichts zu tun haben wollen. Sie eifriger Bekämpfer der>> roten Korruption< Zeiten gewöhnt waren. Den Fischern in alles von wegen der Schnüre! Trotz beantworten seine Mitteilungen nicht und ist. Danzig   geht es jetzt noch schlechter als der Achselklappen und trotz der Adjutanten- wollen überhaupt keine Verbindung mit ihm. früher, deshalb sind sie auf die National­schnüre hat dann sein Militär doch sozusagen Will der Völkerbund   hilflos zusehen, wie sein sozialisten nicht gut zu sprechen. den Weltkrieg verloren. Adolf Hitler   hat min- Vertreter nicht nur miẞachtet, sondern be­destens ähnliche, ja sogar gesteigerte Am­leidigt und mitunter bedroht wird? bitionen!

tanten

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Es möchte freilich so scheinen, als ob viele Millionen Deutscher   es für ungleich auf wichtiger erachteten, daß der Richter Recht und Gesetz und seinen Eid, statt auf sein neues Hoheitsabzeichen achten würde. werden Auch dem servilsten Staatsanwalt die Schnüre in Gold und in Silber nicht den Spiritus, aber auch nicht die Verantwortlich­keit vor jener Rechtsinstanz ersetzen oder abnehmen, die einmal nach der Hitlerei so sicher wie das Amen in der Kirche kommen wird. Der Willkürstaat wird nicht dadurch zum Rechtsstaat, daß er sich um die Dekoration gerade der Stätten bemüht, wo der Rechts­staat am gräßlichsten mißhan­delt wird: in den Gebäuden der deutschen   Gegenwartsjustiz!

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ein

Es wirkt wie eine weithin gellende Ironie, wenn in der Deutschen   Juristen­zeitung auf ihrer einen Seite ihre in Amt und Würde befindlichen Leser sich bereits im Flimmerglanz der neuen» Hoheits<-Etikette spiegeln, während auf der anderen Seite in einer Korrespondenz aus Stockholm  geradezu Mitleid erregendes Wortgefasel vorgebracht wird, weil die doch so» nordi­schen<, also so stammverwandten Schwe­ den   am allerwenigsten bereit sind, die Ver­wirrung der primitivsten Rechtsgrundsätze, die das Dritte Reich zu einem lamentierenden System erhoben hat, auch nur in angenäher­tem Verständnis anzuerkennen. Da heißt es zum Beispiel:

>> Wenn sie mich einsperren, dann decke icn alles auf!<<

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Einst ein Held und jetzt? Anfang des Jahres 1931 erschoß der SA­Mann Max Skibbe auf dem Fischmarkt in Das zeigte sich auch sehr deutlich bei einer Danzig   im Verlauf einer Auseinandersetzung festlichen Veranstaltung, die die Fischzentrale Einer der Führer der Oppositionspar- den gänzlich unbeteiligten Fleischer Streng. in dem Fischerdorfe Bodenwinkel veranstal­teien, der weder Sozialist noch Kommunist Skibbe erhielt dafür 21/2 Jahre Gefängnis. tet hatte. Die Fischer hatten freien Eintritt, ist, sandte eine Beschwerde an den Völker- Kurz nach dem> Umbruch« in Danzig   wurde außerdem sollte jeder Fischer 2 Gulden Bier­bundskommissar. Er wurde verhaftet und der Revolverheld aus der Haft entlassen. Mit geld erhalten. Trotzdem waren von den 200 ins Gefängnis eingeliefert. Niemand durfte einem riesigen Blumenstrauß holten ihn seine Bodenwinkeler Fischern nur etwa 30 zu dem ihn sehen; seine Frau wußte nicht einmal, Parteifreunde aus dem Gefängnis ab und Vergnügen erschienen. Die übrigen ließen der in welchem Gefängnis er in Haft gehalten brachten ihn in einem Triumphzuge in das unter Nazileitung stehenden Fischzentrale wurde. Auf Anfragen wurde lediglich ge- Gaubüro der NSDAP  . Max Skibbe wurde wie sagen:» Legt auf den Fischpreisen, die Ihr antwortet, daß es ihm gut gehe; er be- ein Held gefeiert. Dieser auch wegen uns zahlt, 5 Pfg. pro Pfund zu, dann kaufen findet sich in» Schutzhaft«<. krimineller Dinge etwa ein wir uns unser Bier selbst!<< So beliebt sind Die beiden Abgeordneten wollen dem Gene- dutzendmal vorbestrafte SA die Nazis jetzt bei den Danziger Fischern. ralrat des Gewerkschaftskongresses einen aus- Mann wurde dann Aufseher bei der Städti- Bodenwinkel war früher eine Hochburg der führlichen Bericht über die Zustände in Dan- schen Straßenreinigung und hatte ältere un- Nazis.

ferner fest, daß eine besonders schwierige| Eine Zierde des Aufgabe auf die Schultern der deutschen  Rechtswahrer gelegt ist, da diese häufig mit so wenig spezifizierten Begriffen, wie Ehre, Treue, Glaube usw. arbeiten müssen. Nur Denn wenn man an den Gebrauch eines hoch. formalistischen Tatsachenrechtes sich ge­wöhnt hat( sic!), erscheint es fast unmög­lich, in metaphysisch bedingten Grundbegrif- auf. fen etwas Wirkliches zu sehen obwohl Lumpen:

halter wurde und sich durch weitere Lum­Am 30. Juni sollte der » Volksgerichtshofsa pereien auszeichnete. Der Fememörder Killinger. ewig Kompromittierliche mit gekillt werden, die Lumpen kommen drüben wieder entkam durch die Flucht und kroch irgend­Vor einigen Monaten tauchte Her- wo bei der Marine unter. Man hörte zwei mann Esser wieder aus der Versenkung Jahre nichts mehr von ihm, jahrelang durfte nannte ihn Hitler   einen sein Name nur geflüstert werden. Jetzt ist > Ein eitler und ränkesüchtiger er wieder oben, auf Vorschlag des Reichs­das gerade dem Empfinden des nordischen Mensch, dabei feig, ein Lügner und Schwind- justizministers zum Mitglied des Ober­Menschen entspricht. Große Benchtung ler!< Was ja übrigens Streicher einst auch sten Volksgerichts ernannt!

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haben in Schweden  , und zwar sowohl unter

litische Verbrechen« steht in Schweden   im

Noch 1923

Was muß der Mann denunziert haben, ehe

den Juristen wie auch in der breiteren Oef- gegen Hitler   geschrieben hat! Nach dem 5. fentlichkeit die besonders schweren Strafen März wurde der>> Lump Esser bayrischer er solches Vertrauen wieder gewann! Wie­gefunden, mit denen in Deutschland   ein Staatsminister. Bis er wegen einiger Lum- viele Kameraden muß er ans Messer geliefert Volksverräter getroffen wird. Auf das popereien abermals in Ungnade fiel. Nun ist haben, ehe man ihm die reuige Umkehr allgemeinen die Custodia honesta; es ist er wieder oben: Präsident des deut- glaubte! Nun sitzt der Mordgeselle und Mäd­deshalb schwierig, dem großen Publikum schen Fremdenverkehrsvereins! chenschänder als Richter am Berliner   Ter­klar zu machen, daß wirkliche Verrats­Auch Manfred von Killinger   ist wie- rorgericht. verbrechen gegen Volk und Vaterland zu den schlimmsten Untaten gehören, bei denen der Verbrecher grundsätzlich nicht auf Gnade rechnen kann<.

>> Nur die Besten der Nationalsozialisten

der da. Ehemals Mitverschworener der Erz­bergermörder, zwischendurch Anbiederungs- dürfen Parteigenossen sein«, hat Hitler   ge­versuch an die Republik   durch eine Offerte sagt, und was z. B. ein Killinger ist, weiß Und ob das schwierig ist?! Bisher tat man an den damaligen sozialdemokratischen In- der Führer nicht.> Nur die Besten...< Und > Dem schwedischen Juristen, der aus einem sich zur liberalistischen Rechts- und freilich im Dritten Reich   immer so, als ob nenminister Sachsens, später nationalsozia- nur die Bestien kommen noch höher. Ein bekennenden Lande erscheinen Grundgedanken und lediglich die Greuelmeldungen verlogener und listischer Abgeordneter im sächsischen Par- Blutregime braucht Lumpen.

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erörterten

Gedanken

Staatsauffassung kommt, die>> nordische lament, techtelte mit Stennes, nannte Hitler Auswirkungen des neuen deutschen   Rech  - verkommener Emigranten tes zunächst außerordentlich fremd und Entrüstung über das Dritte Reich in Schwe- im engeren Kreise eine> aufgeblasene Prima­Von diesem schwer verständlich... Dem im neuen Reich den künstlich verursachten. Jetzt auf einmal donna<. Gesinnungsathleten wieder lebhaft Hegels, durch das subjektive Ich das all- gibt man zu, daß der objektive Be- stammt ein Buch:» Ernstes und Heiteres aus dem Putschleben<. deutschen   Rechts<-Wirklichkeit Killingers weißgardi­gemeine Ich und damit die wahre Freiheit fund der stische Erinnerungen an die Niederwerfung des Volkes zu realisieren, steht der durch­schnittliche Schwede- ein ausgesproche- dem schwedischen Blutsvetter die Haare nur der bayrischen Räteregierung. Darin erzählt völlig fremd gegen- so zu Berge stehen läßt. Aber was in Schwe­ner Individualist er heiter, wie auf sein Kommando in Mün­auch er ausgeprägtes den ist sollte das nicht allenthalben in der über, obwohl(!!!) chen ein Mädchen über die Wagendeich­Nationalempfinden hat.<( Dieses> obwohl<< sel gelegt und ausgepeitscht wurde ist der beste Witz, den man an dieser Welt so sein, die sich auch nur einen Rest und rühmte nebenbei sich der Ermordung Stelle schlechterdings machen könnte. Aber von Gesittung und überlieferter Moral erhal­dann weiter:)» Der formalistische und po- ten hat, höchstens die Allerwelts- Interessen­eines Kommunisten. sitivistische schwedische Jurist erblickt in metaphysisch begründeten Rechts- ten am Faschismus ausgenommen? denken eine Gefahr für die> Rechtssicher- werden den neu heit( Anführungszeichen von der Deut­schen Juristenzeitunge, die so was natürlich Volksgeistes hält er für eine

dem

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Darum

Diktatur und Geist Hitlers   holländischer Nachahmer Mus­sert hat unlängst einem deutschen   Nazi­blatt ein Interview gegeben. Dabei äußerte der Diktator Hollands   in spe folgendes über sein Verhältnis zur Intelligenz, die im öf­fentlichen Leben Hollands   eine ziemliche Rolle spielt:

» Daß die sogenannten Intellektuellen in Holland   nicht zu unseren Freunden ge­hören, schmerzt uns nicht. Dieselben Leute, die heute Bücher gegen uns schreiben, werden viele Werke zu unsern Gunsten abfassen, wenn wir in Holland   am Ruder sind.<< Mussert   hat wahrscheinlich

bel diesen an die deutschen   Johste, Jhéringe,

Als der Staatsanwalt auf solches Zeugnis ausstaffierten deutschen hin ein Mordverfahren einleitete, verleugnete > Rechtswaltern< die neuen Hoheitszeichen der Kapitänleutnant a. D. sein eigenes Buch bagatellisiert). Den Begriff des deutschen   mit Schnüren, Spangen und Kordeln beson- und erklärte das alles als Scherz, poetisches Worten abstrakte ders gut stehen. Vorne sind sie üppig deko- Geflunkere, Irreführung der Leser! Also ein Hanns Heinz Ewers   und Konsorten gedacht. Spekulation, übersieht dabei aber, wie tief riert; hinten verpestet ihr Gestank die ganze geborener Erneuerer, der nach dem 5. März Nun ja, jedes System hat die Lobredner, dieser Begriff tatsächlich im deutschen   Volk Welt denn auch prompt sächsischer Statt die es verdient... verankert ist. Mit Kopfschütteln stellt er!

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F. E. Roth.

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