Des* Entsdheidung entgegen S Paris, 12. Januar. Die internationale Span nung nähert sich rasch der Krise. Vor Madrid ist die neue Offen­sive im Gange, die von den meuternden Generalen mit verstärkten Kräften geführt wird, mit Material, das von Deutschland und Italien geliefert ist. Der Anteil Deutschlands an der Materiallieferung hat sich dabei in letzter Zeit außerordentlich vermehrt. Den Kern der angreifenden Truppen bilden nicht mehr die Fremden­legionäre, die marokkanischen Mauren und die spanischen Phanlangisten, sondern die, die man in Frankreich und England die »blonden Mohren« genannt hat, SS - und R e ic h s we h r f o r m a t io n e n aus Deutschland . Es sind die von Hitler zu Militärdienst gezwungenen deutschen Arbeiter und Bauern unter Führung jun­kerlicher Offiziere, die die spanische Demo­kratie zu meucheln befohlen sind. Es sind deutsche Arbeiter und Bauern, die der bankrotten nationalsozialistischen Wirt­schaftsführung die spanischen und marok­kanischen Erzlager erobern, deutsche Ar­beiter und Bauern, die dem italienischen und deutschen Faschismus das Sprung­brett zu einem neuen Weltkrieg sichern sollen. Die nationalsozialistische Schande geht am Tage bloß. Der Kampf um Spanien kann nicht länger als ein Kampf um Weltanschauung getarnt werden. Es springt jetzt in die Augen, daß es sich um die Eroberung Spaniens durch Deutschland und Italien handelt. Es geht nicht allein um die rei­chen Rohstofflager— Eisenerze, Queck­silber, Kupfer, Phosphate und Kali— es geht um viel mehr, es geht um eine ent­scheidende Machtumwälzung. Wie die Besetzung der Rheinlande für die na­tionalsozialistische Politik ein Mittel war, Frankreich in seine Grenzen einzuschlie­ßen, es von der Entscheidung in Ost­ europa auszuschließen, seine Bündnisse zu entwerten und es damit zu einer Macht zweiten Grades herabzudrücken, so bedeutet die Verwandlung Spaniens (und Portugals ) in eine deutsch -italienische Einflußsphäre, die Besetzung der' Pyrenäengrenze mit feindlicher Uebermacht, und die Abschnei­dung Frankreichs von seinen nordafrika­nischen Kolonien, die zugleich ein wich­tiges militärisches Reservoir darstellen. Es ist die Bedrohung Frank­ reichs in seinem Lebensnerv. Es ist zugleich die Bedrohung Englands. Denn es beraubt England durch die Immobilisierung Frankreichs eines unentbehrlichen Bundesgenossen. Es sperrt England den Zugang zum Mittel­ meer und nimmt ihm so den wicht gsten Verbindungsweg zu seinen überseeischen Gebieten. Aus der ideologischen Frage­stellung ist jetzt unerbittlich die Machtfrage geworden. Daß dies endlich zum Bewußtsein der englischen und der französischen Diploma­tie gekommen ist, darüber kann kein Zwei­fel bestehen. Die englische Diplomatie hat zunächst versucht, die deutsch -italienische Kooperation zu schwächen. Am 3. Januar wurde das englisch -italienische Gentlemen- agreement unterzeichnet. Es sollte, nach­dem die de-facto-Anerkennung der abessi- nischen Eroberung bereits vorausgegangen war, die Beziehungen zwischen den beiden Staaten normalisieren. In einigen allge­meinen Sätzen versicherten die Vertrag- j schließenden, daß die Freiheit des Mittel- .meeres ein Lebensinteresse beider Mächte sei, daß der Status quo aufrechterhalten werden soll und sie gegenseitig ihre Inter­essen und Rechte respektieren würden. Sie wollen ihre Anstrengungen vereinigen, um alles zu verhindern, was die guten Be­ziehungen stören könnte, die die gegen­wärtige Erklärung konsolidieren solL Noch war die Unterschrift unter dem Papier nicht trocken, noch war die inter­nationale Diskussion über die Bedeutung des neuen Friedensabkommens erst im Be­ginn, da erfuhr die englische Regierung, daß am 28. Dezember ungefähr 4000 und am 2. Januar etwa 6000 italienische Frei­willige in Cadix ans Land gegangen sind. Die Landungen setzen sich nach den offi­ziösen englischen Meldungen ununterbro­chen fort. Es handelt sich dabei nicht nur um Italiener, sondern auch um deutsche Soldaten, in Uniform und mit allem not­wendigen Material ausgerüstet. Herr Eden muß melancholisch konstatieren, was außer ihm wohl jeder gewußt hat, daß dem Gentlemen-agreement nur eines gefehlt hat: der Gentleman. Der ersten Enttäuschung über die Mög­lichkeit, die deutsch -italienische Koopera­tion mit freundlichen diplomatischen Mit­teln einzuschränken, folgte die zweite auf dem Fuße. Der wachsenden Gefahr mußte die englische und französische Regierung entgegentreten. In einer Note an Deutschland und Italien ver­langten sie die Einstellung der unaufhör­lich vor sich gehenden Truppenentsendun­gen, die in dem diplomatischen Jargon noch immer als»Freiwillige« bezeichnet werden, und forderten in energischen Vorstellungen die Beschleunigung der Antworten. Als diese eintrafen, stellte es sich nicht nur heraus, daß sie dem Sinne nach gleich­lautend waren, daß also das Gentlemen- agreement nicht das geringste an der italienisch- deutschen Zusammenarbeit gegen Spanien und damit gegen die West­mächte geändert hat, sondern daß diese Antworten durchaus nicht der französisch­englischen Erwartung entsprachen. Sie laufen dararf hinaus, das Verlangen der Einstellung weiterer Truppensendungen zwar prinzipiell anzunehmen, aber es prak­tisch an unerfüllbare Bedingungen zu knüpfen. Die anderen Staaten müßten vor­her jede andere Art von Intervention ver­hindern und nicht nur Freiwilligenentsen­dungen, sondern auch Geldsammlungen, moralische»Intervention« durch Aeuße- rungen in der Presse und in Versammlun­gen zu unterlassen und überdies die in Spanien befindlichen Freiwilligen zurück­berufen. Wenn alle diese Bedingungen er­füllt wären, dann wären die faschistischen Staaten bereit, ihrerseits die Truppen­sendungen einzustellen. Es ist klar, daß die Antworten nur das eine Ziel verfolgen, Zeit zu gewinnen, kostbare Zeit für die be­vorstehende Entscheidung, für die Schaf­fung eines neuen fait accompli, der voll­zogenen, unwiderruflichen Tatsache. Unterdessen verschärft sich die Lage von Tag zu Tag. In Spanien kämpft der Faschismus gegen den Bolschewismus. Hitler und Mussolini können da nicht an­ders, als ihre weltanschauliche Pflicht er­füllen. Daß ihnen so nebenbei ein unge­heurer Machtzuwachs gegen Frankreich England zufiele, ist eben der Lohn der guten Tat. Wie ist es aber in Spanisch - Gestapo über Gese<j Boxheimer Dokument Nr. 2. Im Zentralverlag der NSDAP erscheint so­eben, herausgegeben vom Reichami nister Dr. Frank, ein Sammelwerk»Deutsches Verwal­tungsrecht«. Darin äußert sich Reglerungs- direkter Dr. Best maßgebend über die Auf­gaben der Geheimen Staatspolizei. Wer ist Dr. Best? Er ist der Verfasser jenes berüchtigten Boxheimer Doku­ments, das für jeden Widerstand gegen einen Naziputsch die Todesstrafe vorsah. Der Enthüller dieses Dokuments Schäfer wurde bald darauf angeschossen. Nach der Macht­ergreifung gehörte er zu den ersten, die er­mordet wurden. Jetzt, am Ziele angelangt, entwickelt Dr. Best die Theorie des nationalsozialistischen totalen Polizeistaates. »Die Geheime Staatspolizei hat die Auf­gabe, alle staatsgefährllohen Bestrebungen zu erforschen und zu bekämpfen.« Staatsgefähr­lich ist aber nicht bloß der»Angriff auf Par­tei und Staat«, staatsgefährlich Ist auch alles, -was In seiner Auswirkung den Staat gefährdet«. Darum kann, so erklärt Best, ein vollkommener Katalog der staatsgefähr­lichen Bestrebungen nie gegeben werden. Was heute noch nicht staatsgefährlich ist, kann es morgen sein.(Also z. B. das Maschi­nenschreiben, das Radfahren oder auch das Atemholen gewisser Personen, die sich un­beliebt gemacht haben.) Das größte Gewicht legt Best auf die Er­forschung alles dessen, was staatsgefähr- Hch Ist oder werden kann. Dazu gehört vor allem die Beobachtung von Personen, die ans der Vergangenheit als Gegner der NSDAP be­kannt sind. Diese Gegner betätigen sich entweder illegal — das tun zumeist die Marxisten— oder sie haben sich»in getarnte Tätigkeitsformen zu­rückgezogen, d. h. In an sich offene und legale Tätigkeitsformen, in denen der staats­gefährliche Zweck nur nebenbei oder nur mittelbar gefördert wird.« Gegen diese Art von staatsfeindlichen Elementen, es sind da­mit wohl in erster Linie Katholiken, Bekennt- nischristen und Stahlhelmer gemeint,(aber auch die»Ernsten Bibelforscher« werden be­sonders als staatsgefährlicb angeführt) emp­fiehlt Best, ein Korps von Spezialisten heranzubilden- Für Agenten und Spitzel hat er, wenig­stens auf dem Papier, nichts übrig. Er ist aber konsequent genug, gegen ihre Verwendung nicht moralische, sondern nur finanzielle und technische Gründe anzuführen. Dagegen Ist sein Wunschtraum»die totale Mobilmachung der Aufmerksamkeit des ganzen Volkes gegen alle staatsgefährlichen Bestrebungen«,»die Mitarbeit aller Nationalsozialisten«. Jeder Nazi ein Denunziant, das Ist das Ideal des totalen Polizei Staates! Die rechtlichen Mittel für die Zwecke der Geheimen Staatspolizei haben eine gesetzliche Regelung nicht gefunden. Sie ist auch nach Best gar nicht möglich, denn»die präventiv- polizeilichen Aufgaben und damit die zu ihrer Erfüllung erforderlichen Mittel können nicht für alle Zeiten beschrieben und normiert wer­den«. Danach hat die Polizei das Recht, alle erforderlichen Maßnahmen durchzuführen, »soweit nicht gesetzliche Bestimmungen dem ausdrücklich entgegensrtehen.« Solche Bestim­mungen sind aber, wie Best feststellt, nicht mehr vorhanden, da»die sogenannten Grund­rechte der Weimarer Verfassung aufgehoben wurden«. Es gibt also keine Grenzen der Polizei­gewalt. Auch der Staatsanwalt und der Richter haben nichts dreinzureden, da die Maßnahmen der Geheimen Staatspolizei nur der»Nach­prüfung im eigenen Dienstwege« unterliegen. Mit anderen Worten, die Gestapo kann die Richter in das Konzentrationslager stecken, aber die Staatsanwälte können nicht Straf­antrag wegen rechtswidriger Freiheitsberau­bung stellen. Sie werden sich hüten! Die Mittel der Gestapo beginnen mit der Warnung und steigern sich bis zur Schutz­haft. Davon mögen gefälligst jene Zeltunga- redaktionen Kenntnis nehmen, die ihren Le­sern einreden wollen, das Dritte Reich sei da­bei, seine Konzentrationslager abzubauen! Außerdem gibt ea noch teilweise Einschrän­kungen der persönlichen Freiheit, die Auf­enthaltsverbote, Meldepflicht usw. Ebenso kann die Xerfügung über Eigentum eingeschränkt oder entzogen werden- Abgesehen von Schutzhaft und Vermögens- konflskation verfugt die Geheime Staats­ polizei , wie die ganze Welt weiß, auch noch über andere Mittel, wie körperliche Polterung oder Tötung der sogenannt staatsgefährlichen Personen. Von diesen Mitteln spricht Dr. Best nicht, was Jeder verstehen wird, der»leb an den Fall Schäfer, einen von Tausenden, erinnert. Winter hllfskonfrolle— Gestapospi�el! Aus Gleiwitz wird uns berichtet: In den letzten Tagen wurden in den Hultschlnskl- Werken, die seit den letzten Jahren überwie­gend mit Munitionsherstellung beschäftigt sind, eine Reihe von Arbeltern ver­haftet, ohne daß sich die Belegschaft die Ursache erklären konnte. Bisher sind 22 Ar­beiter teils nach Oppeln , teils nach Breslau . In die Gefängnisse überführt worden. Wie nun bekannt wird, sind Im Verlauf der letzten Wochen wiederholt Munltlonsklsten verloren gegangen, was die Gestapo auf den Plan brachte. In den Arbeiterwohnungen der Hult- schlnski- Werke erschien nun eine angebliche Kontrolle der Winterhilfe, wobei die Frauen befragt wurden, ob und in welcher Art sie berücksichtigt wurden. Bei dieser Ge­legenheit wurde sehr eingehend ausgefragt, in welchem Betrieb der Mann arbeitet u n d o b man nicht wisse, was dort herge­stellt wird. Da die Gestapo hier sehr ge­schickt vorging und die Frauen nicht ahnten, daß sie es mit Spitzeln und nicht mit der Wlnterhilfskontrolle zu tun hatten, sagten sie manches aus, worüber schließlich die Arbei­ter innerhalb der Familie aus dem Betriebe erzählten. Wie groß war aber die Ueberraschung der Frauen, als die Männer nicht mehr von der Arbeitsstelle heimkehrten, ihnen auch von der Betriebsleitung jede Auskunft verweigert wurde, da es sich um ein Werksgeheimnis handelt. Die fraglichen Arbeiter wurden frü­her einmal unter Eid verpflichtet, nichts aus dem Betriebe heraus­zutragen oder zu sagen. Da sie nun dieses Betriebsgeheimnis ihrer Familie gegen­über nicht wahrten, sind sie jetzt der Gestapo in die Hände gefallen. Dabei ist es innerhalb der Gleiwitzer Bevölkerung öffentliches Ge­heimnis, was und welcher Art Munition die Hultschinski-Werke herstellen. Da aber in diesem Werk wiederholt antifaschistisches Material vorgefunden wurde, die Belegschaft auch bezüglich der Löhne im Akkordverfahren Marokko, das unter der Herrschaft des Generals Franco steht, wo bisher von bol­schewistischer Gefahr keine Rede war? Die offiziellen englischen und französi­ schen Telegraphenagenturen veröffent­lichen eben jetzt, daß in Melüla, in Spa- nisch-Marokko, seit etwa zehn1 Tagen starke Kontingente deutscher Truppen aller Waffengattungen in voller Uniform ausgeschifft werden und in der Stadt Quartiere beziehen. Alle Vorbereitungen für einen langen Aufenthalt sind getroffen. Drei Zerstörer und mehrere Unterseeboote liegen in dem Hafen. Zahlreiche deutsche Ingenieure, begleitet von einer ausreichen­den Zahl von Facharbeitern, haben von den Erzminen des Hinterlandes Besitz genom­men. Aber damit nicht genug. Auch in Rabat sind zwei- bis dreihundert deutsche Soldaten ausgeschifft worden. Zahlreiche deutsche Fachleute haben bereits bedeu­tende Stellungen in den Häfen und in der Verwaltung des Landes inne. In Tetuan wie in Ceuta , gegenüber von Gibraltar , suchen die Deutschen sich wichtige Ver­waltungsfunktionen anzueignen. Wir sind also bereits in einer Phase, die viel weiter fortge­schritten ist als die des marok­kanischen Abenteuers Wil­helm H. mit seiner unmittel­baren Kriegsgefahr. Das in Kraft stehende Statut in Marok­ ko aus dem Jahre 1912 verbietet Frank­ reich und Spanien , fremden Truppen den Zugang zum Scherifischen Reiche zu ge­währen. Die Franco-Behörden haben aber die Kasernen für die Aufnahme der deut­ schen Truppen zur Verfügung gestellt. Die französische Regierung hat die Rebellen von Burgos auf die Verletzung der Ver­tragsbestimmungen hingewiesen. Die fran­ zösische Mittelmeerflotte ist im Begriffe, ihre jährlichen Manöver in den marokka­nischen Küstengewässern abzuhalten und wird in der Lage sein, über die Integrität. des Reiches des Sultans von Marokko zu wachen. Die englische Regierung, die ihrerseits durch die Vorgänge der letzten Tage aus ihrer Ruhe gründlich aufge­scheucht ist, will sich auf die Verzöge­rungsabsichten Deutschlands und Italiens nicht länger einlassen. Sie bereitet einen neuen Schritt vor, um der Entsendung von »Freiwilligen« dieser Länder in kürzester Frist Einhalt zu tun. Wenn nicht alles trügt, werden Deutschland und Italien sehr bald vor die Entscheidung gestellt sein. Wie diese Entscheidung ausgehen wird, kann niemand sagen, da sie in letzter In­stanz von den Entschlüssen un­verantwortlich e r Diktatoren abhängt. Gäbe es nicht diesen unberechen­baren Faktor, so könnte der Ausgang kaum zweifelhaft sein. Denn noch sind die Machtverhältnisse den friedenserhaltenden Mächten günstiger als den Angreifern. Noch spricht die Wahrscheinlichkeit dafür, daß Mussolini im Ernstfall nicht die Auf­richtung einer deutschen Weltherrschaft unterstützen wird. Aber alles hängt von der Entschiedenheit ab, mit der die eng­lische und die französische Regierung das »Bisher und nicht weiter!« auszusprechen versteht. Handeln sie einig und entschlos­sen, dann wird die Krise mit einem Siege des Friedens zum Abschluß kommen. Aber alles deutet darauf hin, daß die Entschei­dung nicht mehr lange hinausgezögert werden kann. Richard Kern. nicht zufrieden ist, unternahm man diese Ak­tion, um»Beruhigung« zu schaffen. Jeden­falls Ist die oberschlesische Arbeiterschaft durch den Vorfall In den Hultschlnskl-Werken gewarnt, daß die Gestapo sich auch solch In­famer Mittel der Wlnterhilfskontrolle bedient, um Ihre Spitzel In die Arbeiterschaft zu schicken. Wie uns aus Beuthen geschrieben wird, sind auch dort ähnliche Aktionen der Gestapo im Gange, wobei man es besonders auf die Kaufmannschaft abgesehen hat. Die jgroße Qual In der Frage-Ecke des Königsberger Nazä- blattes liest der staunende Zeitgenosse; Wer weiß es...? ... auf welche Weise am leichtesten des Führers Buch»M ein Kampf« zu lesen ist? Muß sich der gequält haben! Am leichte­sten wäre das Buch zweifellos zu lesen, wenn es einmal Ins Deutsche übersetzt würde. Oder meint der Anfrager die erste Originalfassung 7 4