Der Raubzug auf die Die Diktatur der Generaldirektoren

Sterbekassen

Eine Abfuhr für die Arbeitsfront.

front im

an

Das Aktienrecht des

Dritten Reiches

nur

Aus Beuthen OS wird uns berichtet: Schon Jahre vor dem Ausbruch des Drit-| Ihr wichtigstes Recht, die Bilanz und damit| bedeutet diese Bestimmung keine Beschrän­In den letzten Wochen wird von der Arbeits- ten Reiches hatte sich der Enqueteausschuß die Höhe des für Gewinnverteilung zur Ver- kung der Besoldung von Vorstand und Auf­oberschlesischen Industriegebiet des Reichstages und ein Gremium bedeutender fügung stehenden Reingewinns zu beschlie- sichtsrat, sondern eine Anweisung, wie sie planmäßig der Versuch unternommen, sich in Fachjuristen mit der Frage der Aktienrechts- Ben, ist ihr genommen. Sie darf nur noch über bei sinkenden Ausgaben für die Belegschaft den Besitz der Grubensterbekassen zu setzen. reform beschäftigt. Nach dem großen Bank- die Verteilung des Reingewinns mitentschei- gesteigert werden kann. Mit ihren freiwilli­Auf einigen Zechen ist ihnen dies auch ohne krach von 1931 wurden einige Aenderungen den. Es wird also den Aktionären ein Stück gen Spenden an die Arbeiter gibt der Be­Widerstand gelungen. Aber bald kam auch des geltenden Aktienrechts vorgenommen, u. vom großen Kuchen zugeteilt, und sie dürfen triebsführer der Belegschaft allenfalls die Kehrseite zum Vorschein, denn während a. den Gesellschaften die Verpflichtung auf- dann allenfalls mitbestimmen, wieviel sie da- einen Bruchteil dessen zurück, was er ihr durch man sich besonders um solche Sterbekassen erlegt, die Bilanzen durch amtlich bestellte von selbst essen dürfen. Früher mußten Fra- die vom Regime geförderte verschärfte Aus­bemüht, die Reserven besitzen, die in die Bilanzprüfer kontrollieren zu lassen. Die Re- gen in der Generalversammlung beantwortet beutung abgepreẞt hat. Aber zumeist bekom­Zehntausende von Mark reichen, wird mit der former waren sich klar darüber, daß der Feh- werden, jetzt hat der Vorstand darüber» nach men die Arbeiter diese freiwilligen Spenden Uebernahme der Sterbekasse durch die Ar- ler nicht in einem Zuviel an Sicherungen be- pflichtgemäßen Ermessen zu entscheiden«. gar nicht in die Hand, sondern sie werden beitsfront gleichzeitig die Leistung stand, die etwa die>> Initiative<< der General- Früher konnten die Aktionäre gegen die Höhe einem Fonds zugewiesen, mit dem die Firma die Angehörigen herabge- direktoren behinderten, sondern in dem Kon- der Rückstellung wirksamen Einspruch er- arbeitet und an dem sie verdient. In jedem setzt. Diese Tatsachen wurden unter den trast zwischen gesetzlicher Vorschrift und heben, wenn ihnen durch sie die Dividende Falle: Je gründlicher der Befehl des Führers Kumpels bekannt. gesellschaftlicher Wirklichkeit. Sie waren allzusehr beeinträchtigt schien, jetzt darf an die Löhne stabil zu halten, durchgeführt wird, Als nun auch auf die Kastelengo- allerdings nicht soweit gekommen, zu begrei- den vom Vorstand festgesetzten Rücklagen um so mehr der» Betriebsführer< freiwillig grube der Versuch unternommen wurde, fen, daß die einzelne Aktiengesellschaft prak- nichts geändert werden. Man durfte anneh- soziale Leistungen gestatten, um sich selbst sich der Sterbekasse zu bemächtigen, for- tisch zu bestehen aufgehört hatte, weil sie men, daß das soviel angefochtene Depot- höhere Einkünfte bewilligen zu können. Was derten die Arbeiter sofort eine Beleg- einem Konzern oder Kartell in einem Gebilde stimmrecht der Banken, also eine Form der sich als» mittelbare Beteiligung der Gefolg­schaftsversammlung, die die Verwal- von nicht mehr nur privater, sondern von ge- Zinsknechtschaft, beseitigt würde, seine Be- schaft am Gewinnergebnis<< ausgibt, ist in tung zunächst nicht zulassen wollte. Dann sellschaftlicher Macht aufgegangen war, daß rechtigung wird aber, im Gegenteil, ausdrück- Wahrheit eine gesetzlich getarnte Bereiche­wurde sie plötzlich einberufen und erklärt, die vom Staat festgesetzten, aber von Priva- lich bestätigt. Bei der üblichen Interessenver- rung einiger weniger leitender Personen auf daß Nichtteilnahme an der Versammlung die ten angewendeten Sicherungen versagen muß- bindung zwischen kreditgebender Großbank Gefolgschaftskosten. Der Zusammenhang zwi­Zustimmung bedeute, daß die Arbeitsfront ten, weil hier nur eine gesellschaftliche Kon- und der über die Kreditnahme entscheidenden schen staatlich anbefohlenem Lohndruck und die Sterbekasse übernehme. Neben Reserven trolle einer gesellschaftlichen, aber von pri- Verwaltung bedeutet das eine neben der Ent- dieser Art Gewinnbeteiligung wird sogar im von etwa 15.000 Mark kommen monatlich vaten Einzelnen beherrschten Macht gewach- rechtung der Aktionäre zusätzliche Stärkung» Deutschen Volkswirt<< in der Form zugege­gegen 400 bis 600 Mark ein und dies betrach­sen sein konnte. der Verwaltungsmacht. ben, in der das im Dritten Reich gestattet ist, tete die Arbeitsfront als einen fetten Bissen. in der Form der Ableugnung. Es heißt in der Nummer vom 29. 1. 1937;

in die Arbeitsfront einsetzte, nicht

weiter

er­

Konvention, da auch Polen in der Sterbekasse sind, die man dann von der Ar­

wurden die Sätze auf 480 Mark gekürzt.

An der Reform des Aktienrechts ist auch

im Sinne schauung auf

Er darf in die Geschäfts­

» Gegen die Vermutung, daß bei dieser Form der Regelung die Tatsache eine Rolle gespielt hat, daß Lohnerhöhungen gegen­wärtig aus den bekannten volkswirtschaft­lichen Gründen nicht vorgenommen werden dürfen, spricht die Erwägung, daß...< Aber der» Unternehmer auf Aktien« kann

Der Aufsichtsrat eine Kulisse Wie groß war aber die Ueberraschung, als im Dritten Reich eifrig gearbeitet worden. Auch der Aufsichtsrat wird in Zukunft die Belegschaftsversammlung einen Andrang Es wurde ein besonderer Aktienausschuß der nur noch ein Messer ohne Klinge sein. Sehr wie noch nie erlebte und der Vertrauensrat, Akademie für Deutsches Recht gebildet, nur häufig konnte er maßgebenden Einfluß auf der sich für die Einbeziehung der Sterbekasse lief diese Reform nicht in der gleichen, son- die Richtung der Geschäftspolitik ausüben. dern den bisherigen Bestrebungen gerade ent- Das ist ihm jetzt ausdrücklich untersagt und sprechen durfte und einfach vom Stuhl ge- gegengesetzter Richtung. Die Sicherungen vor der Aufsichtsrat auf die Funktion der Auf­der Willkür der Konzernleiter wurden nicht sicht beschränkt. stürzt wurde, einige Fußtritte verabfolgt er­hielt und hinausbefördert wurde. Dann ausgebaut, sondern fast völlig beseitigt. Im führung nicht mehr dreinreden und ist da- die Erhöhung seiner Einkünfte auch ohne jede griffen einige Kumpels das Wort, protestier­Jahre 1935 wurde der Oeffentlichkeit das mit nur noch eine dekorative Figur, denn von Mehrausgabe für freiwillige soziale Leistun­ten gegen diesen neuen Betrug der Arbeits - neue Aktienrecht in seinen Grundzügen be- außen her ist wohl die Geschäftsführung gen erreichen und ohne daß er den Staats­front, wobei durch Zwischenrufe die ordinär- kanntgegeben. Nach der Verkündung des zu beeinflussen, aber nicht die Ge- anwalt zu fürchten braucht. Er kann Aus­Staatssekretärs Schlegelberger, der als der schäftsleitung sten Worte gegen die Arbeitsfront und die zu beaufsichtigen. gaben, die sonst auf anderen Konten ver­Bonzen fielen. Ein Angehöriger der polni­Inspirator des Entwurfs anzusehen ist, sollte Dem Aufsichtsrat ist also die Mitbeteili- bucht sind, einfach auf das Konto: Freiwillige schen Minderheit protestierte gegen die Ein- die Generalversammlung nur noch ein» abge- gung an der Geschäftsführung genommen, Sozialleistungen buchen, z. B. Spenden für die beziehung und berief sich auf die Genfer setzter König« sein, das Führerprinzip sollte und nur noch die Mitverantwortung Winterhilfe oder sonstige Zuwendungen an die der nationalsozialistischen Weltan- geblieben. Er hat noch das Recht, den Vor- nationalsozialistische Kasse. So läßt sich be­das Verhältnis des General- stand zu ernennen und zu entlasten. Aber da quem die Wohltätigkeit, die die Industrie­beitsfront nicht betreuen will. Es wurde fest- direktors zur Gefolgschaft seiner Aktionäre die Direktoren sich wenigstens formell nicht führer an sich selbst verüben, als Wohltat für angewendet werden. Nach seiner Verkündung gut selbst anstellen können gestellt, daß anderwärts von den Sterbe­in der Praxis die Belegschaft, ihre Selbstbereicherung als schien der Entwurf in der Versenkung ver- geschieht das wohl recht oft kassen durch die Betriebe an die Angehörigen so muß schon Gewinnbeteiligung ihrer Arbeiter und Ange­schwunden zu sein. bis 600 Mark für den Sterbefall gezahlt wur­Anderthalb Jahre lang irgendein Organ da sein, das das besorgt. Die stellten tarnen.» Der deutsche Volkswirt<< den und als sie die Arbeitsfront übernahm, entschiedenen Widerstand geleistet. Er wollte der Aufsichtsrat, der an ihrem Zustandekom- ren geradezu in freiwilligen Sozialleistungen schwiegen darüber alle Flöten. Schacht hatte allein vom Vorstand festgesetzte Bilanz hat fürchtet sogar, daß sich die Herren Direkto­Diesen Betrug lasse man sich auf Kastelengo- nicht, daß durch die völlige Entrechtung der men nicht beteiligt ist, zuzustimmen. Stimmt übernehmen könnten,> daß der Drang Lei­als Mittel der Geldbe- er nicht zu, können beide Teile sich an die stungen sozialer Natur herauszustellen, sehr schaffung entwertet würde. Die gewaltigen Generalversammlung wenden. Zumeist ent- gesteigert, vielleicht sogar etwas überspannt Kapitalinvestitionen des Vierjahresplans kön- stammen Vorstand und Aufsichtsrat der glei- wird.< Man darf allerdings nicht übersehen, nen nicht ausschließlich mit Arbeitsbeschaf- chen Interessengruppe, aber auch sonst wer- daß in die Vorstände und Aufsichtsräte nach Da diese Belegschaftsversammlung sehr fungswechseln finanziert werden. Das Staats- den sie die diskrete Einigung der Austragung Errichtung des Dritten Reiches vielfach be­tumultartig verlief, kam die Opposition gegen monopol der Verfügung über die Kapital- ihrer Differenzen in der Oeffentlichkeit vor- vorzugte Pgs. eingezogen sind. Es handelt die Arbeitsfront wirksam zum Ausdruck, zu- reserven muß gelockert und das private, ziehen. Von der Flucht aus der Verschwiegen- sich also um eine Beteiligung am Gewinn­mal durch Zwischenrufe immer wieder betont allerdings mit Staatsgeldern genährte Kapital heit der Beratungszimmer in die Oeffentlich- ergebnis weniger für die Belegschaft als für wurde> wir sch..... auf die Arbeitsfront< zur Finanzierung von Neuinvestitionen her- keit der Generalversammlungen dürfte also die alten Kämpfer, die als neugebackene > fort mit den Gaunern<> jagt die Hunde angezogen werden. Wahrscheinlich spekuliert kaum jemals Gebrauch gemacht werden. zum Teufel<! Schließlich wußten sich die man vor allem auf die Beteilung des Aus­Leiter der Belegschaftsversammlung keinen lands. Es ist deshalb kein Zufall, daß gerade Rat und unter Gejohle mußte die Versamm- jetzt der Oeffentlichkeit die Grundzüge, lung geschlossen werden. Aber damit gaben wenn auch nicht der Wortlaut des neuen Ak­sich die Arbeiter nicht zufrieden und forder- tienrechts bekanntgegeben werden, ten von der Betriebsleitung eine klare Ent- 1. Oktober 1937 in Kraft treten soll. Der neue scheidung, daß es mit der Sterbekasse beim Entwurf stellt ein Kompromiß zwischen bisherigen Zustand verbleibt. Was schließ- Schlegelberger und Schacht dar. Der lich auch zugesagt wurde. Die Arbeiter aber sprüngliche Entwurf ist in dessen Sinne ein erklärten, wir werden uns schon Recht ver- wenig gemildert, aber in der Tendenz nichts schaffen, wo das nur irgendwie möglich ist. geändert. Die Milderungen sind nur Sand in Der Vertrauensrat Herzog trat am nächsten die Augen der Oeffentlichkeit, vor allem die Tage von seinem Amt zurück. Man hat bis- des Auslands. her

grube nicht gefallen und werde sofort alle Zahlungen einstellen, falls die Sterbekasse an die Arbeitsfront angegliedert werden sollte.

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Aktionäre die Aktie

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das am

ur­

Der Generaldirektor als Diktator Aber sogar der Vorstand als Ganzes wird zugunsten des obersten> Betriebsführers« ent­rechtet. Der Aufsichtsrat kann künftig dem Vorstand einen Vorsitzenden vorsetzen, der

bei Meinungsverschiedenheit im Vorstand ent­scheidet, und zwar auch gegen alle anderen Vorstandsmitglieder. Damit wird der General­direktor zum Diktator erhoben und das Herr­schaftsprinzip des politischen Regimes auf die wirtschaftliche Unternehmung übertragen.

Damit ist aber auch die Aktiengesellschaft ihres Wesens entkleidet, praktisch hat sie ein abgesetzter aufgehört zu bestehen. Die Frankfurter Zeitung trifft das Richtige, wenn

son­

Wirtschaftsführer ein arbeitsloses Einkom­men beziehen.

Das neue Aktienrecht ist eine Handhabe für die Wirtschaftsführer, die für die Durch­führung der wirtschaftlichen Mobilisierung nötigen Finanzreserven auf Kosten der Arbei­ter und Aktionäre anzusammeln. Auch die paar Konzessionen, die man Schacht hat zu­gestehen müssen, werden kaum verhindern, daß das ausländische Kapital von der Beteili­gung an den deutschen Aufrüstungsgewinnen eher abgeschreckt als angelockt wird. G. A. F.

WIR und die böse Welt

> Es mag sein, daß wir Deutschen in der Welt uns nicht immer allzu großer Be­liebtheit erfreuen. Das kommt daher, weil wir so fleißig, so mutig, so ge­nau, und so pflichtgetreu gründlich sind.<< ... und weil alle anderen Völker in ihrer

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nicht versucht, die Zwischenrufer zu Die Hauptversammlung stellen, nur die Arbeitsfront droht, daß sie In seiner Festrede zum 30. Januar, gehal­König. dort Ordnung schaffen wird. sie ten in einer Neuköllner Volksschule und durch Die> Vorurteile<<, die in nationalsozialisti- schreibt,» die Aktiengesellschaft sei nicht alle Reichssender übertragen, sagte Göb­Auf der Redenhütte bei Hindenburg schen Kreisen gegen die anonyme Form der mehr» eine Gesellschaft der Aktionäre zum bels: ist es dem Betriebsleiter Dr. Hübschen ge- Unternehmung herrschten, werden endgültig Zwecke gemeinsamen Geldverdienens<, lungen, die Sterbekasse mit der Arbeitsfront zum Schweigen gebracht durch die Erklärung dern künftig die Aktie mehr ein Finanzie­zu begründen, nachdem der Belegschaft mit des Reichsjustizministers Dr. Gürtner, die rungsinstrument für den Vorstand als eines Entlassung gedroht wurde, wenn sie dem Existenzberechtigung der Aktiengesellschaft Unternehmers auf Aktien'<<. neuen Plane nicht zustimmt. Trotzdem setz- sei heute unbestritten. Zwar habe es in der Im ursprünglichen Entwurf waren die vom ten die Arbeiter ihre Proteste schriftlich Vergangenheit Auswüchse gegeben, besonders Konzern abhängigen Gesellschaften völlig der ein und verweigern die festgestezte Zahlung im Konzernwesen, aber hier sei Abhilfe ge- Konzernspitze unterworfen, die Diktatur der Faulheit, Feigheit, Liederlich­von 15 Pfennigen für jeden Sterbefall bei schaffen durch die erhöhte Publizität und Konzernführer gesetzlich verankert. Ueber keit, Pflichtvergessenheit und etwa 900 Mann Belegschaft, wenn sie selbst durch die Kontrolle der Finanz- und Ge- diesen Punkt gleiten die bisher veröffentlich- Oberflächlichkeit solche Tugenden über die Gelder nicht bestimmen dürfen. schäftsgebarung. Zwar wird die Publizität ten Erläuterungen zum neuen Gesetz mit un- nicht ausstehen können. So hätte er folge­Auch bei dieser Gelegenheit wurde offen beibehalten, aber die Kontrolle dessen, was bestimmten Andeutungen hinweg. Offenbar richtig fortfahren müssen. gegen die Arbeitsfront und die Mißwirtschaft publiziert wird, beseitigt, die Macht des Vor- sind auf diesem Gebiet Schacht die meisten Protest erhoben, was den Vertrauensrat stands gewaltig gestärkt und die Funktionen Konzessionen gemacht worden. Aus dem Hardtwegen veranlaßte, die Belegschaft an- der beiden anderen Organe der Aktiengesell- Wortlaut des Gesetzes wird man ersehen, zuklagen, daß sie schon ganz vergessen habe, schaften, Hauptversammlung und Aufsichts- wie weit sie gehen. daß man im nationalsozialistischen Deutsch- rat, zu bloßen Kulissen herabgewürdigt. Der land lebe. Niemand grüße mehr mit Heil Vorstand hat künftig> unter eigener Verant- Die gesetzliche Verankerung der Selbst- politischer Kunst ein Kunst gewerbe ge­Hitler<, jeder ziehe sich mit» Guten Morgens wortung die Gesellschaft so zu leiten, wie das herrlichkeit des» Wirtschaftsführers« wird worden ist, genauer noch: Maschinen­und> Glück auf« davon und jetzt sehe man Wohl des Betriebes und seiner Gefolgschaft mit einem sozialen Mäntelchen umhüllt, das arbeit, am laufenden Band herge­bed der Sterbekasse offen die Opposition. Mit und der gemeine Nutzen von Volk und Reich eine soziale Maskerade ist. Es wird nämlich stellt, rein mechanisch erdacht, ohne den Meckerern müsse Schluß gemacht wer- es fordern<. Die Generalversammlung ist bestimmt, daß ein angemessenes Verhältnis Eigenart, ohne Kultur. So mit Franzosen den und nun setzte die Belegschaft mit wirklich nur ein abgesetzter König. Ihr bleibt zwischen den freiwilligen Sozialleistungen und Politik zu treiben, macht keine Freude. >> Schluß< ein, daß der Vertrauensrat seine künftig nur die rein dekorative Aufgabe, die den Verwaltungsbezügen zu bestehen habe, Wir lieben Ritterlichkeit, ein Spiel Rede nicht weiter fortsetzen konnte. Beide Entlastung der Verwaltung auszusprechen, Notfalls kann sogar der Staatsanwalt ein- gleich zugleich, kein Herumhacken mit Vorfälle werden im Industriegebiet eifrig also die gleiche Rolle zu spielen wie die Ab- schreiten, aber er wird kaum jemals dazu Menschen.<< diskutiert und zur Nachahmung empfohlen. geordneten im Reichstag des Dritten Reiches . Veranlassung finden, denn in Wirklichkeit

Die soziale Maskerade

Kavaliere und Feinmechaniker >> Auch für den Bewunderer französischen Stils muß es ein enttäuschendes Gefühl sein, zu beobachten, wie aus alter, französischer

>> Westdeutscher Beobachter<.