wagt. Die moralische Isolie­rung der Angreifer ist sicht­bar geworden. Nach dieser Tagung ist vor allem das faschistische Italien   vor der gesamten Weltöffentlichkeit gebrand­markt. Der einstimmig gefaßte Beschluß des Völkerbundsrates, gemäßigt und zurück­haltend in der Form, unterstreicht diese Tatsache. Er ist die Antwort auf die spa­nische Anklage, die Feststellung der Tat­sache, daß diese Anklage gerechtfertigt ist. Dieser Beschluß anerkennt, daß die Verpflichtung zur Nichtintervention nicht innegehalten worden ist, er stellt sich hin­ter die Forderung der Zurückziehung der fremden Truppen in Spanien  , er vermeidet das fälschende und irreführende Wort »Freiwillige«. Er zieht die Konsequenzen aus dem Nachweis der Anwesenheit regu­lärer fremder Truppen in Spanien  , indem er von der Notwendigkeit der Zurückzie hung aller»nicht-spanischen Kombattan­ten« aus Spanien   spricht. In harten Wor ten verurteilt er die Greuel von Guernica und die barbarischen Methoden deutscher  Flieger: »Tiefbewegt durch die Greuel, die der An Wendung gewisser Kriegsmethoden entsprin­gen, verdammt er die Zuflucht zu Methoden im spanischen Krieg, die mit den Menschen- i'echten unvereinbar sind, und das Bombar­dement offener Städte.« Dieser Beschluß macht es deutlich, daß Spanien   jederzeit als letztes Mittel die Zuflucht zum Völkerbund offen steht, wenn die Bemühungen scheitern sollten, die der Intervention der Angreifer ein Ende bereiten sollen. Das Ergebnis der Völkerbundstagung zeigt die wahre Position der Achse Berlin- Rom in Europa  . Es ist kein lärmendes Faktum, aber es bezeichnet eine politische und moralische Niederlage der deutschen  und italienischen Diktatur, wie den wach­senden Widerstandswillen der demokrati­schen Mächte. Der Lärm der Kanonenschüsse gegen die offene Stadt Almeria  , diese Zuflucht zu unmenschlichen, feierlich verdammten Methoden, soll vor dem deutschen   Volke die Tatsache der wachsenden politischen und moralischen Isolierung des Hitler­systems in den Hintergrund treten lassen. Der brutale Mord soll die Aufmerksamkeit von der Verdammung der Politik Musso­linis, von der Anklage gegen die faschi­stischen Verbrechen ablenken. Der spa­nische Krieg ist in Deutschland   unpopulär. Deshalb versucht das angreifende System sich als verfolgte Unschuld hinzustellen, und die Toten, die als Opfer der dreisten Verhöhnung des Völkerrechts durch die deutsche Regierung gefallen sind, als Opfer eines»unprovozierten bolschewisti­schen Angriffs«. Es geht dem System um die Rettung eines zusammenbrechenden Prestiges— nach innen wie nach außen. Die brutale Geste soll vor dem deutschen  Volke die wahre politische Position des Systems in der Welt verschleiern. Aber mit der Demonstration barbari­scher, verdamm enswerter Gewalt läßt sich der Ring der moralischen Isolierung nicht sprengen. * Gegenüber dieser Enthüllung brutaler IHe spasifisdae Anklage Zur Vorgesdildite des Zwlsdhenfalls »Die«panische Regierang bat die Auf- ihre Dienste verrichtet, Flugzeuge der Bepn- merksamkeit des Völkerbundes wiederholt auf blik, die die deutschen   Schiffe überfliegen, die Gefahr hingelenkt, die durch die beschießen müßte. BSezu bemerkt die Zusammenarbeit der Flotteneinheiten fremder Mächte mit den Rebellen für den internationalen Frieden entstehen könnte. Die Regierung hat gleichfalls darauf hingewiesen, daß an verschiedenen Punkten der spanischen   Küste von fremden Flot­teneinheiten Angriffe unternom­men worden sind. Der Londoner   Xichtedn- mischungsausschuß hat es für gut befunden, die Kontrolle den Einheiten einzelner Groß­mächte zu Uberantworten. Die deutsche F I o 1 1 e im besonderen war beauftragt, einen Teil jener Mittelmeerküste zu überwachen, wo die spanische Regierung ihre legitimen Rechte ausübt. Die Note der spanischen   Regierung ver­weist dann darauf, daß sie wiederholt auf die Gefahren aufmerksam gemacht habe, die aus den Diensten entstehen müßten, die von den deutschen   Kriegseinheiten den Re­bellen geleistet werden. Die spanische Regie­rung sehe ihre Befürchtungen tragisch bestä­tigt und schildert die aktuellen Ereignisse wie folgt: »In den ersten Morgenstunden des Sams­tag hat der Chef der deutschen   Mltteimeer- flotte Kontreadmlral von Flschel an die Regierung in Valencia   ein Tele­gramm gerichtet, in dem er mitteilt, daß die deutsche   Flotte, die in der Kontrollzone spanische Regierung, daß die Kontrollschiffe angehalten sind, mindestens zehn Mei­len von der Regierungszone sich aufzuhalten. Sie sind berechtigt, die Häfen, die von den Rebellen besetzt sind, zu besuchen. Solche Be­suche würden nur dazu angetan sein, die Operationen der spanischen   Regierung zu unterbinden. 1. Die spanische Regierang hat infolgedes­sen dem Admiral geantwortet, daß selbstver­ständlich die Kontrollzone stets geachtet wer­den würde, daß aber für solche Kriegseinheiten, die ohne Berechtigung Häfen anlau­fen würden, keine Garantie über­nommen werden könnte. Die weitestgehende Sicherheit werde der Kontrolle gewährleistet; es sei aber nicht möglich, Schiffe zu schonen, welche sich dazu hergeben, den faschistischen Angriff auf Spa­ nien   aktiv zu unterstützen. 2. Am Nachmittag desselben Tages haben zwei Flugzeuge der Republikaner   einen E r- kundungsflug über das Rebellen­zentrum bei Ibiza   unternommen. Diese beiden Flugzeuge wurden, wie es der deutsche Admiral angekündig hatte, b©- schössen. Die spanischen   Flugzeuge ant­worteten durch eine Bombardierung des deutschen   Schiffes. S  . Die deutsche   Regierung wartete volle 3* Stunden, ehe sie auf die Bombardierung der »Deutschland  « reagierte. Diese Verzögerang steht im direkten Widerspruch zu dem An­kündigungstelegramm des AdmiraJa von Flschel. 4. Auf Grand der deutschen   Version über den Zwischenfall haben Einheiten der deut­ schen   Flotte gestern früh den Hafen von Al­ meria   bombardiert. Um 6 Uhr 45 haben ein Kreuzer und vier Zerstörer 200 Kanonenschüs­se auf Alroeria abgegeben. 35 Gebäude sind vollkommen zerstört. Bis jetzt konnten unter den Ruinen 19 Tote, davon fünf Frauen und ein Kind, gebor- * gen werden. Ich habe die Ehre, diesen neuen nnbe- sohreibüchen Angriff der deutschen   Seemäch­te, dieses schwerste Attentat auf einen un­abhängigen und souveränen Staat, diesen schwersten Angriff auf den europäischen   Frie­den und auf den Frieden der Weit, dieses Attentat auf alle Regeln und Gesetze interna­tionalen Ueberelnkommens, dem Völkerbund mitzuteilen. Ich erachte es Insbesondere In Anbetracht des Umstände«, daß Deutschland  die Entsendung neuer Kriegsschiffe In das Mittelmeer   ankündigt, für notwendig, die Auf­merksamkeit des Völkerbundes auf die ob«» geschilderte Tatsache zu richten.« Der spanische Delegierte ersucht das Ge­neralsekretariat des Völkerbundes, die Note allen Mitgliedstaaten zu übermitteln. zerstört, Frauen und Kinder getötet haben. Sie mögen auch glauben, daß sie nun, nach dem Austritt aus dem Nichtinterventions- ausschuß, Gelegenheit zu neuen Material- und Truppensendungen, zu neuen direk­ten Eingriffen in den spanischen Krieg haben. Aber mit diesen Mitteln sind keine weltpolitischen Entscheidungen zu errei­chen— es können damit nur künftige weltpolitische Zusammenbrüche vorberei­tet werden. Die Zeit der»Ueberraschungen« ist wirklich vorbei, und es werden sehr drohende Positionen gegen die faschisti­sche Gewaltpolitik sichtbar. Der italienischen Gewaltpolitik in Abes- sinien ist keine Gewalt entgegengesetzt worden. Sie hat in Abessinien gesiegt— aber heute wirken die Folgen in unerbitt­lichem Schreiten gegen Italien  , und wäh­rend die inneren Nöte und die wirtschaft­lichen Sorgen wachsen, zerfällt die welt­politische Position, die der italienische Dik­tator errungen zu haben glaubte. An den deutschen   Diktator aus Not herange­drängt, wird er von der Logik seiner Ge­waltpolitik weitergerissen, während gegen ihn in moralischer Empörung das britische  Weltreich in einem Maße rüstet, mit dem er nicht entfernt wetteifern kann. Der Gewaltanwendung Deutschlands  und Italiens   in Spanien   ist außer der legi­timen Gewalt der spanischen   Regierung keine Gewalt entgegengesetzt worden. Die Nichtinterventionspolitik der demokrati­schen Mächte ist unter dem Gesichtspunkt des Rechts im Geiste des Völkerbundspak- Gesetzlosigkeit war der»Panthersprung« tes wie unter dem Gesichtspunkt des un- nach Agadir   zur Zeit Wilhelms H. noch zweifelhaften Rechts der spanischen   Re­ein Akt gemäßigter und zivilisierter Po- gierung eine furchtbare Belastung des litik. Dennoch war der»Panthersprung« Rechts und eine ernste Bedrohung der spa- ein Glied in der Kette, die mit dem Unter­gang des kaiserlichen Deutschland   geendet hat. Auch die Tat von Almeria   wird ihre geschichtlichen Folgen haben. Als»Zwi­schenfall« mag sie heute abgeschlossen erscheinen, ohne immittelbare weitere ver­hängnisvolle Folgen nach sich zu ziehen —- aber sie wird trotzdem weiterwirken. Sie enthüllt einen Geisteszustand, aus dem in der internationalen Politik und bei den demokratischen Völkern Folgerungen ge­zogen werden, mögen sie auch nicht so­fort sichtbar werden. Sie enthüllt, daß die Politik des Hitlersystems eine Mischung aus Arroganz und Unsicherheit ist, die gleiche Meinung, die das Wesen der Poli­tik Wilhelms H. und seiner Berater aus­machte. Wie Wilhelm und Bülow in der Zeit des Marokkokonfliktes, so sucht das System seine»erst kürzlich erlangte Auto­rität als Weltmacht«— so schrieb Bülow — durch Brutalität unter Beweis zu stel­len. Immerhin übte das kaiserliche System seine Tobsucht an Großmächten, und nicht an Frauen und Kindern einer fremden Stadt. Es ist die schlimmste und gefähr­lichste Wiederauferstehung der bösesten Traditionen der kaiserlichen Politik in wahnwitziger Uebersteigerung. Für dieses Prestigebedürfnis mag es eine Befriedigung sein, daß sie eine Stadt nischen Freiheit. Dennoch bedeutet ihre letzte Phase, die Forderung nach Zurück­ziehung der»fremden Kombattanten«, in der Sache die Forderung nach Einstellung der deutschen   und italienischen Interven­tion, und darüber hinaus den Willen, der deutschen   und italienischen Expansion im westlichen Mittelmeer   einen Riegel vorzu­schieben. Hinter der spanischen   Frage erscheint in großen Umrissen ein« fernere weltpo­litische Auseinandersetzung, für die die Fronten sich zusammenschieben. Für diese Auseinandersetzung rüstet das britische  Weltreich. Für diese Auseinandersetzung arbeitet die französische   Politik mit Eng­land wie mit Sowjetrußland zusammen. Das Eingreifen der Regierung der Ver­ einigten Staaten   und ihre Vorstellungen in Berlin   zeigen, daß ein offener Ausbruch der deutschen   Diktatur auf eine übermäch­tige Weltkoalition stoßen würde. Was die­ser Zusammenarbeit an Entschlossenheit, an Kampfwillen, an Unbedingtheit noch abgeht— das wird durch Taten geschaffen, wie sie die deutsche Regierung vor Al­ meria   begangen hat. Die Greuel der Ita­liener in Addis Abeba  , das grauenvolle Verbrechen deutscher   Flieger in Guernica  , die wilde gesetzlose Tat der deutschen   Re­gierung gegen Almeria  — das sind Dinge, die die internationale Diplomatie heute mit gemessener Zurückhaltung behandelt, und die dennoch auf das stärkste auf die Willensbildung der Völker und der Staats­männer einwirken. Für das deutsche   Volk hat sich durch die letzten Geschehnisse die Lage sehr verdüstert. Immer stärker wird es durch die Taten der Hitlerregierung in eine mo­ralische Isolierung hineingetrieben, die in einer neuen Katastrophe enden muß— wenn es sich nicht rechtzeitig ermannt, um sein Geschick nach dem Vorbild demokra­tischer Völker in die eigenen Hände zu nehmen.. Teppop-Ilrteile Massen-Prozeß gegen hallesohe Sozialdemo­kraten. Im Febraar und März dieses Jahres fand, ein Massenprozeß gegen eine Reihe früherer sozialdemokratischer Funktionäre statt, von denen bereits Im Herbst vorigen Jahres 150 in Halle verhaftet worden waren. Unter den damals Verhafteten befanden sich der frühere VolksWattredakteur W i e 1 e p p, ein Mann von nahezu 70 Jahren, sein Kollege K a s p a- r e k, gleichfalls Uber 60 Jahre alt und der frühere Leiter der sozialdemokratischen Stu­dentengrappe Wolf. Der fünfte Senat des Kammergerichtes, der In Halle   zusammen­getreten war, verurteilte alle führenden An­geklagten zu Zuchthausstrafen von d n r ch s oh n 1 1 1 1 ic b drei Jahren wegen angeblicher Illegaler Fortführung der Sozialdemokratischen Partei. Schwere Zuchthausstrafen wurden auch in dem im Mär* in Berlin   stattgefundenen Pro­zeß gegen Sozialdemokraten, SAP- Leute und Kommunisten verhängt. Der Prozeß lief unter den Namen Bonnann und Genossen und brachte Zuchthaus­strafen bis zur Höhe von 5 Jahren. gen In seiner Sportpalastrede zur Rechtferti­gung der Priesterskandalprozesse bereits deutlich gemacht: man will auch die höchsten bischöflichen Stellen Deutschlands   als Zeu­gen-Angeklagte in die pornographische Justiz des Dritten Reiches   mit verwickeln und nach­einander einzeln alle Kardinale auf diese Weise vor die Schranken der»Volksgerichtec zerren. Der Reichsinnenminister Frick Ist dann einige Tage nach der Göbbelsrede noch weitergegangen und hat das offizielle Verbot für die Kirchenhierarchie angekündigt, über­haupt noch In Form von Hirtenbriefen mit Ihren Gläubigen die Verbindung aufrechtzu­erhalten. Bei der völligen Unterdrückung des früheren katholischen Schrifttums in Deutsch­ land   würde das praktisch die Verhängung der totalen Terrorblockade in denkbar schlimm­ster Form bedeuten! Neben diesen»takti­schen« Repressivmaßnahmen gehen dann die »strategischen«— die Schließung Katholi­scher Anstalten aller Art, die Organisation der Massenklrchenaustritte, die Verstaatli­chung auch noch des letzten Restes Katholi­scher Jugend— selbstverständlich mit gestei­gerter Wucht nebenher. Die Kirche muß also fechten, mag sie wollen oder nicht! Wir finden, daß sie Ihre Position wahrhaftig nicht dadurch verbessert hat, daß sie Uber vier Jahre lang dem Un- ausweichbaren zu entrinnen versuchte. Sie kann aber auch in Deutschland   nur dann mit einiger Chance auf Erfolg kämpfen, wenn sie grundsätzlich und an allen Stel­len der Welt endlich aufhört, die moralischen Kräfte des Fortschritts, der Freiheit, kurz, einer gesunden Demokratie zu schmähen und zu hemmen, in deren Bannkreis und Namen ja eben auch ein Mann wie Mundelein tapfer genug gesprochen hat. Ultimatum an den Vatikan Völlige Entrechtung der katholischen Kirche in Deutschland  Die Politik der drastischen Handgreiflich" keiten, von Hitler   und seinen Getreuen in vielen tausend Saalschlachten wohleinexer­ziert und jetzt gerade am barbarischen Fall Almeria   erneut unter Beweis gestellt, hat das Dritte Reich nunmehr auch in seinem»Kul­turkampf« gegen die katholische Kirche bis zum letzten Grad der Wirksamkeit gestei- gert. Dem Vatikan   wurde durch den deut­ schen   Gesandten von Bergen, der damit zu­gleich auch seine Aratsabschiedshandlung vornahm, eine Note überreicht, in der der Heilige Stuhl   in jenem unmißverständlichen Befehlston, der aus den Funksprüchen deut­ scher   Admirale In spanischen Gewässern be­reits genügend bekannt ist, aufgefordert wird, sich wegen der bekannten Rede des Chicagoer   Kardinals Mundelein   förmlich zu entschuldigen, andernfalls... Was unter andernfalls in solchem Falle zu verstehen ist, hat Göbbels   vor acht Ta- „Eln elnfadier Wann*4! »Daily Herald« über Baldwin Im»Daily Herald« schreibt Harald Tjkm über Baldwin; »Man darf sich nicht täuschen lassen von dem gefälligen Anschein der Einfachheit, deo er sich zu geben liebte. Ein einfacher Mann wäre nie Premler von England geworden. Ein einfacher Mann hätte nie den Generalstreik, die Krise von 1931 oder die Abdankirngs- krise mit solcher außerordentlicher Geschick­lichkeit, wie Mr. Baldwin sie in jedem Augen­blick bewies, zu Ende bringen können... Sein Einfluß war immer gemäßigt, Uberredend, Nie ist er als der Mann erschienen, der spielt, um zu gewinnen, er hat nie intrigiert, um zu herrschen... niemals aus Liebe zur Macht nach Macht gestrebt. In seinen persönlichen Beziehungen war er freundlich und ehren­haft, nie hat er ein gespreiztes und überheb­liches Benehmen zur Schau getragen. Der Mann auf der Straße hat ihn geliebt, well er sein eigenes Ebenbild In Ihm zu erblicken glaubte.« So sieht der leitende Staatsmann eines Kulturvolkes aus! So spricht von ihm, da er seinen freiwilligen Rücktritt vollzieht, die Opposition seines Landes! Welche Ver­gleiche drängen sich auf! Muß man als Deut­scher nicht vor Scham in den Boden sinken!?,
 
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