Ibni Aus großer Zeit state

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die

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die nicht

geradewegs dem Abgrund zutrabt und schnen reißt er es herum.

von

Ein paar Zeilen weiter unten liest man: > Die oben genannten Fälle handeln nur Charakters. Beleidigungen privaten Anders kann die Rechtslage werden, wenn die Aeußerungen politischen Charakters sind, und wenn womöglich gegen politische Schutzgesetze ver­stoßen wird. Hier stehen Interessen des Volkes auf dem Spiele, die denen der Fa­milie vorgehen können. Das ist eine Frage für sich.< was dem Dr. Plumayer

Reichswehrparade vor einem brachten ihn ins Hauptquartier der Himmler -| len< abgegebenen Stimmzettel, Juden. Streicher wird wahrscheinlich einen polizei, wo er in sechs verschiedenen Zimmern Wahlprotokolle, die Zähllisten usw. seiner traditionellen Wutanfälle bekommen dreieinhalb Stunden lang verhört wurde... länger aufbewahrt, sondern der Altpapier­haben, als er erfuhr, was sich kürzlich in Ein Deutscher , der es gewagt hätte,» min- sammlung zugeführt werden und auf dem Al­Berlin ereignete. Dort hat nämlich eine derrassigen< Frontkämpfern ein Zeichen der tar des Göringplanes eingestampft werden Ehrenkompagnie der Reichswehr mit feierlich Ehrung und des Gedenkens zu widmen, hätte soll... präsentiertem Gewehr vor einem Ju- dieses Verbrechen im Lager oder im Zucht- Eingestampfte Wahlakten können keine den strammgestanden, und Hunderte Nicht abzusehen, von haus büßen müssen. Da Genett aber Ameri- Fälschung mehr verraten. Sie wird unbefug­>> Volksgenossen<< standen dabei, die Hand zum kaner ist, überlegte man sich die Sache und ter Neugier entzogen und schweigsam wie das passiert wäre, wenn er die Meinung vertreten begnügte sich damit, ihn aus Deutschland zu Grab, Etwa wie das Grab van der Lubbes.

arischen Gruß erhoben. Jawohl.

Das ganze klingt einigermaßen unglaub- verweisen. lich. Und ist dennoch wahr.

Ja, mehr noch: der Mann, dem solche Ehrung widerfuhr, war eigens nach Berlin gekommen, um dort gegen den nazideutschen Antisemitismus unmiẞverständlich zu demon­strieren. Er heißt Isidor Genett und ist Amerikaner. Daß er nebenbei Jude ist, konn­tén ihm die hohen Heereswürdenträger nicht

In Zukunft wird man sicherlich von Aus­

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hätte, man müsse über Hitler , Göring , Göbbels und die ganze braune Herrlichkeit Schiller in Haifisch und zu Hause ungestraft seine Meinung sagen Wieder ein neuer dürfen. Aber er ist schon selber klug genug ländern den Nachweis>> einwandfreier« Ab- Goethe in Hecht. stammung und Gesinnung verlangen, ehe man Triumph der Ersatzwirtschaft. Die Stühle aus um zu wissen, daß man im Dritten Reich zwar sie in die Nähe deutscher Kriegerdenkmäler Glas und die Scheren aus Kunstharz verblas- mit dem Reichsgericht anbinden darf, aber sen zu nichts gegenüber dem Fisch- nicht mit der Gestapo. leder, aus dem jetzt den deutschen Zivi­

läßt.

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Die Papier knappheit im Dritten ansehen, bei denen er in aller Form persön- Reich wird immer größer. Und die Wogen der von oben her zwangsweise angefachten Alt­lich die Erlaubnis erbat, am Kriegermonu­ment Unter den Linden einen Kranz nieder- papier - Sammelwut gehen immer höher. Selbst legen zu dürfen, der dem Andenken deutscher, auf den Schlachtfeldern des Weltkrieges ge­fallenen Soldaten gewidmet sein sollte. Man hatte nichts dagegen einzuwenden, man war im Gegenteil hoch erfreut darüber, daß ein deutschen Kriegs­amerikanischer Gast die gefallenen so feierlich und eindrucksvoll zu ebren gedachte. Und so entsandte man denn eine Ehrenkompagnie zur Mitwirkung an die­sem Pietätsakt. Der Verkehr Unter den Lin­ den wurde gestoppt, die Soldaten präsentier­ten, die Offiziere entblößten ihre Degen, die zivilen Zuschauer standen zum Hitlergruß er­

starrt, und Mr. Isidor Genett schritt zum

keiner

das

1

listen das Schuhwerk hergestellt werden wird. Labour für Freiheit

Der» Dresdner Anzeiger«( 1937, Nr. 329) schreibt:

aus

Morrisons offener Brief. Spanienreise.

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Attlees

» Die Versuche der Forschungsanstalt für die Lederindustrie in Dresden , Wenn Halifax nach Berlin fährt, Fischhaut brauchbares Leder herzustellen, richtet Morrison einen offenen Brief sind erfolgreich abgeschlossen. Deutscher an das deutsche Volk, und wenn Cham­Forschungsarbeit gelang es... einen heimi­berlain einen» Agenten« mit Gesandten­schen Rohstoff mutzbar zu machen Sehr bald schon dürften Schuhe aus See- rang bei Franco ernennt, fährt Attlee oder Schellfischhaut beliebt sein. zu Azana und den Frontkämpfern eines Heringshaie. liefern ein Leder, das sich freien Spanien . ausgezeichnet für Arbeitsschuhwerk eignet

lachs­

Da sich Fischleder auch für Buch­einbände eignet, werden wir schon bald Goethe in Hecht oder Schiller in Haifisch kaufen können...<

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die Kirchturmspitzen bleiben von den Helden der großen Sammelschlacht nicht verschont. Wie das» Berliner Tageblatt<( 1937, Nr. 575/76) berichtet, war man jüngst dahin­des ter gekommen, daß sich in der Spitze Turms der Jerusalemerkirche altes Papier be­SA­fand, Akten aus dem 18. Jahrhundert. Vor drei Jahren konnte man manch­Leuten gelang es nach einer gewagten, hals­mal den Eindruck haben, als ob die Sache brecherischen Kletterei, die Turmspitze zu er­der europäischen Freiheit bei den Konser­steigen und die kostbare Beute zu bergen und vativen besser aufgehoben sei als bei der der Einstampfung zuzuführen... Die Nazi­Daß man in einem Land, in dem die An- Arbeiterpartei. Seitdem hat sich das Bild presse vergießt Rührungstränen über züge im Walde wachsen, nun dazu übergeht, gründlich gewandelt. Ein einflußreicher stille Heldentum der braven Leute im schlich das Schuhleder mit der Angelschnur aus dem Teil der Konservativen liebt eine undurch­ten Braunrock. Und im Propagandamini- Wasser zu fischen, ist nicht weiter verwun- sichtige oder mitunter auch schon sehr Kriegerdenkmal und legte dort einen Kranz sterium denkt man vielleicht:» Schade, daß derlich. Selbst das Hungertuch, an dem die durchsichtige Politik der Annäherung nieder, auf dessen weißer Seidenschleife Ge- von den heldischen Kletterern das Untertanen des Führers nagen, besteht nur an die faschistischen Weltzentren, die Ar­denkworte zu lesen standen, die die jüdi- Genick gebrochen hat, man hätte einen Na- aus» Vistra«, und der Leibriemen, den sie beiteropposition aber hat sich auf ihre schen Kriegsveteranen Ameri- tionalheros, einen Märtyrer des Vierjahres- enger und enger schnallen, wird nun also bald wahre Aufgabe besonnen, Vorkämp­kas an die für Deutschland im plans aus ihm machen können...< aus echtem Heringsleder sein. Nur die Ka- fer der Freiheit in der ganzen Welt Kriege gefallenen Juden richte- Herr Frick aber weiß beim Papiersammeln nonen sind nicht Surrogat in Deutschland , zu sein. ten... das Nützliche mit dem Angenehmen innig zu sondern aus höchst echtem Material. Sobald Für diese Wandlung sind die offe. Eine Stunde nach dieser Zeremonie wurde verschmelzen. Er ist auf keinen Kirchturm ge- es sich um die Rüstung handelt, vergeht den nen Briefe Morrisons an das Genett in seinem Hotelzimmer verhaftet. klettert, sondern hat angeordnet, daß alles Herren Führern die kindliche Freude am deutsche Volk und die Spanienreise Ein Gestapobeamter und ein Schupomann Material von den letzten sogenannten» Wah-» höherwertigen Ersatz... Attlees zwei gleich erfreuliche Symptome. Unserem Freund Herbert Morrison wird der Ruhm bleiben, als einer der ersten er­nicht kannt zu haben, daß der Kampf um den worden. Frieden nicht defensiv geführt werden Alles, was zum Beispiel über den Begriffs- kann, sondern nur offensiv als Kampf für inhalt von Blut, Boden und Rasse die Befreiung der geknechteten Völker. sowie über ihre Wirkungen und Anforderun- Dächten und handelten die verantwort­gen für das Leben der Gesamtheit und des lichen Staatsmänner der demokratischen Einzelnen ernsthaft öffentlich vorgetragen Länder so klar und zielbewußt wie Her­oder gelehrt wird, geht in der Regel die bert Morrison, so wäre die Demokratie in nationalsozialistische Bewegung und daher Europa viel stärker, der Faschismus viel auch den nationalsozialistischen Staat an, schwächer, und er würde, im Bewußtsein den sie trägt.< seiner Schwäche, auch gar nicht daran

Vom Recht im 3. Reich

Mangels gesetzlicher

Bestimmungen

Nicht, daß man meint, es ginge in Deutschland etwas, was man will, mangels gesetzlicher Bestimmungen nicht zu machen. Leider wissen wir, daß trotz des Mangels an gesetzlichen Bestimmungen alles mögliche ge­tan wird, was sich in kein Gesetz fassen ließe. Aber eines geht nicht. Man kann den Reichskanzler nicht ver­klagen.

Also dem Reichsgericht ist es furchtbar peinlich. Eine Firma hat es fertig bekommen, das Deutsche Reich zu verklagen. Das möchte noch angehen. Sowas kommt in den besten Diktaturen vor. Aber:

>> Demgemäß wird im Kopf des angefochte­nen Urteils das Deutsche Reich in dieser

Hinsicht als> vertreten durch die Reichs­regierung, diese vertreten durch den Reichskanzler< bezeichnet.<

ein verkündetes Gesetz, sondern eine Neubil­dung, die das Reichsgericht mangels gesetz­licher Bestimmungen aus eigener Fantasie schaffen mußte. Und so erklärt es denn auch am Ende des Urteils:

der Bereich des staatlichen Lebens eingeschränkt, sondern erweitert

K. K.

> Mangels besonderer gesetzlicher Bestim­mungen ist vielmehr davon auszugehen, daß in solchem Falle die gesetzliche Vertretung des Reiches für die Prozeßführung jeweils Uebrigens, das Wort» ernsthaft« befrem- denken, einen Angriff zu wagen. Der Fa­demjenigen oder denjenigen Reichsmini- det uns ein wenig. Sollte sich das Reichs- schismus ist nur so lange gefährlich, als stern zusteht, deren anvertrauter Geschäfts- gericht vorstellen, daß man über Blut, Boden es ihm gelingt, die Köpfe seiner Unter­bereich von dem Rechtsstreit sachlich be- und Rasse noch anders als ernsthaft reden tanen zu verbarrikadieren. Der Durch­troffen wird.<< kann? Wir wollen es nicht hoffen. Jedenfalls bruch durch diese Stellungen, die Wieder­wird es nach dieser Gesetzesauslegung dem herstellung der geistigen Kommunikation Pfarrer schon ziemlich schwer werden, über zwischen den freien und den eingesperrten etwas zu reden. Aber das langt noch nicht. Völkern ist in der Tat das entscheidende Zu den gefährlichen Angelegenheiten ge- Problem. Das hat Herbert Morrison be­hören auch solche: griffen, dafür arbeitet er, und dafür ge­hört ihm unser Dank.

Wenn wir gesagt haben, daß das Dritte

Reich keine staatsrechtlichen Gesetze

ge­

schaffen habe, so stimmt dies nicht ganz. Der Reichskanzler selbst hat einmal einen Anlauf genommen, sich gesetzlich zu definieren. Das geschah nach dem Tode Hindenburgs, als er

> Angelegenheiten, mit denen sich der Staat noch nicht befaßt hat, die von dem Prediger aber in den Kreis der Angelegenheiten des Staates hineingezogen werden...< Warum soll ein Prediger auch ausgerech­net von den Menschen und ihrer sozialen Ge­

vereinige die Befugnisse des verfügte, er Reichskanzlers und des Reichspräsidenten in seiner Person. Aber wenn sonst noch irgend So, es ist heraus. Aber schwer genug ist welche Unklarheiten bestehen sollten, so läßt es den Reichsrichtern gefallen, auch nur den man das Reichsgericht sagen:» Mangels ge­nackten Tatbestand festzustellen, daß ein Un- setzlicher Bestimmungen und kraft dieser... meinschaftsform sprechen. Regeldetri, Strato­tertan seinen Führer vor Gericht geladen hat. Da nichts sein kann, was nicht sein darf, ist es natürlich unmöglich, dem Reichskanzler die Ladung ins Haus zu schicken. Aber um zu begründen, daß dies gesetzlich unzulässig

Lirum, Larum

-

Warum? Darum.<

Trotz gesetzlicher Bestimmungen

Da

hat es das Reichsgericht in Straf­

seit es sich dort mit gewöhnlichen Untertanen und

sphärentemperaturen, Erdbebenforschung, es gibt ja so viel schöne Themen, die nichts An­stößiges an sich haben. Andere Berufe haben auch umlernen müssen.

sei, fehlt es dem Reichsgericht an einer Klei- sachen schon einfacher. Erstens beschäftigt Sind Aeußerungen im

nigkeit. Das Deutsche Reich hat sich 1933 und bis 1937 weder eine Verfas- zweitens bestehen eine ganze Menge Gesetze. Familienkreise strafbar? sung noch irgend welche anderen Der einzige Uebelstand ist vielleicht, daß sie Darf eine Frau ihrem Manne sagen, daß denen nicht immer ausreichen, um den zu verurtei- ihr bisheriger Hausarzt ein Stümper ist? gegeben, aus

Gesetze

Attlees Spanienreise hat zwar bei einem Teil der Konservativen Aerger erregt, aber sie hat die Sympathien der ganzen Welt für die Arbeiterpartei und ihren» Leader< gesteigert. Sie war in einer Zeit, in der das Heldenbuch der Demokratie so viele weiße Stellen aufweist, eine mutige Tat.

Attlee war auf seiner Reise vom Ge­nossen Viktor Schiff begleitet, dem früheren» Vorwärts<-Redakteur und jetzi­gen» Daily- Herald«-Korrespondenten in Paris .

Gleich nach seiner Rückkehr nach London veröffentlichte Attlee einen Appell an das englische Volk, in dem er sein volles Ver­trauen zur militärischen Kraft des republi­kräftigen Hilfe für die hungernde Bevölke­rung aufruft.

hervorginge, wer und wie er re- len, den man soll. Da ist zum Beispiel ein Darf ein Vater im Gespräch mit seiner Toch- kanischen Spaniens ausspricht und zur tat­

» Ein Geistlicher..

"

gieren soll. Regiert wird, daran ist kein Pfarrer wegen Kanzel -ter den Jüngling, der sie umschwärmt, einen Zweifel. Nur, es fehlt an jeder schriftlichen mißbrauchs angeklagt. Was ist Kanzel - Windbeutel nennen? Muß das Gericht die Gebrauchsanweisung. Den Rechtsgelehrten mißbrauch?§ 130 a des Strafgesetzbuches Frau, den Vater verurteilen, wenn der Be­des Auslandes ist es z. B. schon seit langem sagt: laidigte ihre Aeußerung erfährt und klagt? aufgefallen, daß die Weimarer Verfassung noch gar nicht außer Kraft gesetzt worden ist. Dem Reichsgericht macht dieser Umstand keine ernsten Beschwerden. Es zitiert die Wei­ marer Verfassung , wenn es sie braucht und Verkündigung oder Erörterung macht, wird Dagegen wendet sich in der> Deutschen würde auch gern andere Gesetze zitieren, die mit Gefängnis bis zu zwei Jahren bestraft«. Allgemeinen Zeitung< Dr. Karl Plu­es ihm erlaubten, der Klägerin zu beweisen, Was ist eine Angelegenheit des Staates? mayer:» Mehr denn je«, ruft er entrüstet daß sie den Führer nicht laden dürfe. Bitte, fragen Sie lieber, was keine ist! Früher, aus, wird heute die Familie auf allen > Es kann dahin stehen, ob hiergegen unter im wilhelminischen Reiche, meinte dasselbe Rechtsgebieten geschützt. Die Treue Zugrundelegung der sich aus der Wei- Reichsgericht noch, der Paragraph handele Familie bedingt aine größere Auf­marer Verfassung ergebenden von Angelegenheiten, die den Staat als sol- geschlossenheit ihr gegenüber, die nicht durch Rechtslage Bedenken bestanden hätten. chen angehen, bei denen es sich um seine unzulängliche Strafgesetze be­Jedenfalls entspricht eine solche Ordnung Rechte und Pflichten, seine Interessen und lastet werden darf.<<

welcher in Ausübung Das Reichsgericht hat diese Frage bejaht." Nutslos verloren gegangen«

seines Berufes. Angelegenheiten des Auch Aeußerungen, die im engsten Familien- Der Dresdner Anzeiger« Nr. 328 ver­Staates in einer den öffentlichen Frieden kreis fallen, sind nach seiner Auffassung öffentlicht folgende Rechnung: gefährdenden Weise zum Gegenstande einer strafbar.

zur

>> Mit einer Erzeugung von 2.3 Millionen Tonnen Papier steht Deutschland unter den Papiererzeugern an dritter Stelle.

Im letzten Jahr wurden in Deutschland

nur 0.7 Millionen Tonnen als Altpapier zurückgewonnen. Es sind also nahezu 2.2 Millionen Tonnen Papier nutzlos verlorengegangen, WO­für wieder entsprechend Neumaterial in Anspruch genommen werden mußte.< Ein Teil des Papiers ist z. B. für die Er­werden. Glück- zeugung von Büchern verschwendet worden, Denn Plumayer die nun in den Schränken verweichlichter Wendung zum nationalsozialistischen Staate merkt selber, daß sein juristisches Rößlein Stubenhocker modern.

der Vertretung des Reiches nicht mehr dem Aufgaben handeles. Aber inzwischen... las Der wohlwollende Leser beginnt um Dr. gegenwärtigen Stande der Regierungsver- sen wir das Reichsgericht selber sprechen: Karl Plumayer besorgt zu

fassung.<

Die Regierungsverfassung ist nicht etwa

>> Inzwischen ist durch die geschichtliche licherweise unberechtigt.