freudigkeit, der grenzenlose Idealismus der Intelligenz" der russischen Jugend, die hineilte, um ihre Kräfte im Dienste für die ,, hungernden Brüder" aufzureiben.

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Ein bedenklicher Rechtsgrundsah.

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schwung und Krise bedingt, vollziehen, und heute bereits steht Nuß­land mitten in der industriellen und kommerziellen Krise. Dazu fommt, daß sobald einmal der Bau der sibirischen Eisenbahn fertig In der Besprechung des oberverwaltungsgerichtlichen Urteils Auslegung der Städte Ordnung( Nr. 225, 1. Beilage) ist, eine neue Krise in der Eiſenindustrie droht. Um diese Zeit ist zur außerordent aber auch schon die nächste russische allgemeine Hungersnot fällig", meint wird ein Grundsatz aufgestellt, den ich für E3 wird bom Standpunkt einer der Verfasser, weil eben jetzt schon ein Gesetz der Periodizität dieser lich bedenklich halte. " höheren juristischen Auffassung" den Richtern die Aufgabe die Hungersnöte sich aufstellen läßt. zugewiesen, neuen Wein in alte juristische Formen zu gießen, ein altes Gesetz mit neuem Geiste zu erfüllen. Das klingt ja in der Darstellung, die ihm in dem Artikel gegeben ist, ganz plausibel und mag in gewissen Fällen den Vorteil der Nüglichkeit für sich haben. Nichtsdestoweniger halte ich den Grundsatz für höchst gefährlich und widerspreche ihm ganz entschieden. Er nimmt uns geradezu den festen Boden unter den Füßen weg und ist geeignet, die gewagtesten Gesetzesauslegungen zu rechtfertigen.

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So klingt denn die Darstellung aus in dem unheimlichen Satz: die Hungersnot mit Die Hungersnot 1898 ist überwunden knöcherner Hand klopft an die Pforte des Barenreichs."

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88 Stimmen.

machen.

Kommunales.

Stadtverordneten Versammlung.

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nachmittags 5 Uhr.

J. Karsti.

Am

haben.

Und diese Intelligenz hätte wohl mehr geleistet, wenn nicht auf jedem Schritt ihr Schwierigkeiten von dem offiziellen Rußland bereitet worden wären. Hier ein klassisches Beispiel: Es hatte fich eine Organisation gebildet, die hauptsächlich aus dieser Intelligenz sich rekrutierte; nach schwerem Kampf war es ihr gelungen, auch nur geduldet zu werden, um neben der unzureichenden offiziellen Organisation des roten Kreuzes" wirken zu können. Als schließlich die Speiseanstalten dieses Komitees ein­gerichtet waren, wandte sich der Gouverneur mit dem ungeheuerlichen Anfinnen an die Leiter, die Rationen der Speiseanstalten herunter zu sehen, da der Unterschied zwischen diesen und denen des Roten Kreuzes im Volte verschiedene Gerüchte hervorrufe Man nehme die Anwendung des Paragraphen vom Groben und das Volk zu der Vermutung führe, daß die Leiter des Noten 26. Sigung vom Donnerstag, den 27. September 1900, Kreuzes fich Unredlichkeit zu Schulden kommen lassen!" Die Wahrheit Unfug auf den Inhalt von Preßerzeugnissen. Es Vorsteher Dr. Langerhans eröffnet die Verhandlungen um ist oft genug nachgewiesen worden, daß weder Juhalt noch war, daß in den offiziellen Speiseanstalten die Verpflegung derart 51/2 Uhr. war, daß dort der Skorbut um sich griff. Der Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage wegen Errichtung Entstehungsgeschichte dieses Paragraphen eine solche Anwendung recht­Das offizielle Rußland war nicht im stande, den Hunger zu einer Volks- Badeanstalt im Stadtteil Wedding ist gewählt und hat fertigen. Und immer wird diese Anwendung von allen denen, die ein Interesse daran haben, damit verteidigt, daß der Gesetzgeber bannen, und damit allein ist es gerichtet. Worin liegt aber die Ur- fich konstituiert; ihm gehört auch Stadtv. Borgmann an. sache der immer heftiger auftretenden Hungersnöte? Darauf sucht Infolge der Mandatsniederlegung des Stadtv. Wienst rud feiner Zeit unmöglich an den„ Mißbrauch" denken fonnte, der heut Parvus in einer eingehenden Untersuchung die Antwort. Das( II. Abteilung, 4. Wahlbezirk) sind einige weitere Vakanzen in zutage mit der Presse getrieben wird. Es wird zwar zugegeben, Facit ist folgendes: Die periodisch wiederkehrende Hungersnot ist wurden die in der letzten Sigung zurückgestellten Ergänzungswahlen aber es liege ein Bedürfnis nach Bestrafung solcher Handlungen Ausschüssen, Deputationen und Kuratorien eingetreten. Zunächst daß der Unfugsparagraph nicht auf solche Fälle zugeschnitten sei; fein Zufall, teine Heimsuchung, für die niemand verantwortlich, für die Finanzdeputation, die Wasserwerksdeputation und das Kura- vor und es sei Aufgabe des Richters, die Rechtsprechung den als das geheime Walten der Natur! Sie ist eine sociale Er- torium der Webeschule durch Stimmzettel vollzogen. Das Ergebnis vor und es ſei Aufgabe des Richters, die Rechtsprechung den scheinung, sie ist das Werk von Menschenhänden, sie ist das Ergebnis ist folgendes: In die Finanz deputation wird gewählt Stadtv. Bedürfnissen der Zeit anzupassen. einer ökonomischen Entwicklung und eines politischen Systems. Wenn Drum mit 51 von 85 Stimmen; in die Wasserwerts- Genau so argumentiert man, wo man zur Bestrafung des auch die allgemeine, atute Hungersnot mit ihren hunderttausenden deputation Stadtv. Bugte mit 50 von 92 Stimmen( daneben Boykotts den Unfugs- Paragraphen anvendet, und wir müssen von Menschenopfern nur alle vier, fünf Jahre wiederkehrt, so erhalten Stadtov. Dr. Paul 26, Wurm 15, Herbig 1 Stimmen); immer wieder darauf bestehen, daß es die Aufgabe des Richters ist, verschwindet die partielle Hungersnot, die dasselbe Unheil in fleinerem in das Kuratorium der We beschule Stadtv. Ma as mit 62 von den Willen des Gesetzgebers zu respektieren und auszuführen, nicht örtlichem Maßstab wiederholt, niemals. Das hungernde Rußland ist aber, ihn zu erweitern. In den Ausschuß für Rechnungsfachen wird durch Zuruf Stadtv. eine tonstante Erscheinung, und die Hungersnot, die allgemeine wie elle, in das Kuratorium der Dietrich- Thora- Stiftung Stadtv. So ist es mit dem fliegenden Gerichtsstand. Es kann die partielle, ist nur ihre markanteste Ausdrudsform." Das Gebiet st Iuth gewählt. Die Wahlen für die Schuldeputation( gemeldet sogar zugegeben werden, daß es bei der heutigen Entwicklung des auf dem 1898/99 die Hungersnot wütete, gehört zu dem Gebiete der Stadtv. Bütow und Dr. Nathan) und für das Heimstättenfuratorium Beitungswesens Fälle geben kann, wo ein berechtigtes Interesse eines " Schwarzerde", jenem Gebiet, das bis auf den heutigen Tag als( gemeldet Stadtvv. Dr. Freudenberg und Louis Sachs) werden der durch ein Preßerzeugnis Berlegten vorliegt, den Gerichtsstand an ungemein fruchtbar gilt. Ohne Düngung, selbst bei unzureichender nächsten Sigung vorbehalten. seinem Wohnorte und nicht am Erscheinungsorte der Druckschrift zu Acerbestellung, lieferte dieser schwarzerdige Boden bisher aus Den Bericht des Rechnungsausschusses über 39 Rechnungen er begründen. Das Reichsgericht hat mit seiner Auslegung den neu tömmliche Ernten. Jetzt aber ist dieser Boden erschöpft, ſtattet Stadtv. Alt. Für die sämtlichen Rechnungen wird die be- entstandenen Bedürfnissen Rechnung getragen und die alte Form und außerdem mit einem neuen Geiste erfüllt; es hat den famosen fliegenden Ge­haben fich die tlimatischen Verhältnisse antragte Entlastung erteilt. Darauf referiert der Stadtv. Dr. Langerhans namens des richtsstand und damit einen Zustand der Rechtsunsicherheit ge­infolge der Bernichtung der Wälder verschlechtert. Ein niedergefeßten besonderen Ausschusses über die Magistratsvorlage beschaffen, gegen den wir zu protestieren die allerdringendste Ursache Aderbau ohne Dungmittel läßt sich auf dem Gebiete der treffend die russischen Schwarzerde nicht mehr führen," lautet einer der Schlüsse. Umgestaltung der städtischen Wasserwerke. Einen andren Ackerbau aber kann der russische Bauer nicht führen. Bei Schaffung des Erpressungs- Paragraphen hat Vor kurzem erst der Leibeigenschaft ledig, wird dieser Bauer aufs verts am Tegeler See dergestalt ungebaut werden, daß das Waffer Forderungen der Arbeiter angewendet werden könnte. Wo er Nach dem Magistratsantrage soll die ältere Hälfte des Waffer: tein Mensch daran gedacht, daß er einmal auf ohnerhöhungs­furchtbarste von dem Staat ausgezogen, den ganzen Reinertrag seiner nicht mehr aus dem See, sondern dem Untergrunde entnommen wird, Wirtschaft konfisciert der Steuereinnehmer und was etwa noch übrig ferner soll eine Erweiterung des Wasserwerks am Müggelsee, und aber angewendet wurde, hat man die Rechtfertigung gefunden, daß bleibt, das nimmt der Wucherer. Wo soll der Bauer da die Mittel zwar ebenfalls unter Verwendung bon Grundwasser, er der Richter die Aufgabe habe, den Bedürfnissen der Zeit Rechnung Hernehmen, unt einer rationelleren Bewirtschaftung zu zu folgen. Zur Ausarbeitung der Entwürfe vor zu tragen und neu auftretende gesellschaftsschädliche Erscheinungen und zur gelangen, woher foll er das Vich nehmen, um Dung zu aus Anleihemitteln gefordert. Der Ausschuß hat die Vorlage eingebung nicht so rasch den Bedürfnissen des Tages folgen könne. läufigen Beschaffung von Material werden im ganzen 400 000 2. mit Hilfe des bestehenden Gesetzes zu bekämpfen, da die Gesetz­erhalten, womit soll er das Zugvieh ernähren, um es zustimmig angenommen. Es ist beabsichtigt, die alten Brunnen in der intensiven Arbeit fähig zu machen, woher soll er das Tegel , einige 30 an der Zahl, bedeutend tiefer zu bohren und ihre kritisierten Entscheidung? Det Wortlaut des bestehenden Gesetzes ge­Und was thut denn das Ober- Verwaltungsgericht mit seiner Adergerät beschaffen? Er ist dazu außer stande. Nur zu einem Umfaffungswände, die früher durchlässig waren, auszudichten. stattet, wie in dem Artikel ausgeführt wird, die Auslegung nicht, Mittel fonnte er greifen: Früher gab es mehr Brachland, der Acker Gleichzeitig werden sie auf etwa 100 Stück vermehrt werden. ruhte einige Zeit, und konnte dann abermals trotz der unzureichenden Müggelsee hat man schon vier Tiefbrunnen gesenkt und in einer die das Gericht geschaffen hat und die fünfzigjährige Braris wider­Beaderung eine, wenn auch spärliche Ernte liefern. Jegt versucht es Tiefe von 45 Metern gutes Waffer in ausreichender Menge gefunden. spricht. Ja, unterdes hat sich eben das Bedürfnis herausgestellt, der Bauer, diesem Boden in fürzester Frist eine Ernte abzumötigen Vom Stadtv. Schwalbe liegt ein Antrag vor, den Magistrat dem Gebrauche, den Socialdemokraten von dem Geseze machen und und der Boden versagt. Die Brache, die man ihm versagt, er- zu ersuchen, der Versammlung sein Material über die bisher in der der dazu führt, daß thatsächlich mit der Zeit die besiglose große zwingt sich der Boden. Er streitt so zu sagen, er fördert nichts Frage der Wasserversorgung Berlins gethanen Schritte zugänglich zu Maffe einen wesentlichen Einfluß auf die Gemeindeverwaltung erlangt, mehr zu Tage; das ist der Mißwachs. einem Mißbrauche, den man bei Erlaß des Gesetzes nicht voraussehen Man fragt sich warum unter diesen Umständen nicht das Bauernland in die Hände von fortgesetzten Bemühungen des Magistrats in dieser Beziehung voll begriffen, indem es neuen Wein in den alten Schlauch füllte Auch der Referent hebt hervor, daß in der Ausschutzfizung konnte, entgegenzutreten. Das Gericht hat demnach seine Aufgabe Tapitalfräftiger Gutsbesitzer übergeht, die im stande wären, eine Mitteilung gemacht sei, daß es aber sehr wünschenswert wäre, und dadurch verhinderte, daß die Interessen der wirklich Besizenden rationelle Wirtschaftsform einzuführen. Darauf giebt uns der Ver- dieses Material in extenso fennen zu lernen. Nach diesen Mit­faffer die Antwort, die sich dahin zusammenfassen läßt: Die rationelle teilungen stehe jedenfalls fest, daß sich aus den Tiefbrunen ein unter dem Schein eines alten, aber veralteten Rechts geschädigt Landwirtschaft bedeutet heute kapitalistische Wirtschaft; sie hat zur Qualität des Tiefbrunnenwassers tönne man beruhigt sein, nachdem genügendes Quantum Waffer ergeben werde. Auch bezüglich der werden. Boraussetzung die kapitalistische Entwicklung des ganzen Lands­So werden alle argumentieren, alle, die ein Interesse daran volfreiche, tonfumfähige Städte, ausgiebige Berkehrsmittel, entwidelte wie fie 1880 durch die Krenothrig hervorgerufen wurden, seien nicht der Hand geschlagen wird, im Rahmen der bestehenden Gesetze ihren das Enteisenungsverfahren vervollkommnet sei; Verunreinigungen, haben, daß der Socialdemokratie durch das Urteil ein Mittel aus Kreditverhältnisse, verfügbare proletarische Arbeitsmassen. Alles das mehr zu besorgen. fehlt im östlichen Rußland und die Folge ist, daß der russische Guts­Nachdem Stadtv. Schwalbe darauf hingewiesen, daß auch Einfluß auf die Gemeindeverwaltung zu erhöhen, und so können fie befizer im Grunde genommen keine Gutswirtschaft treibt. Er verpachtet vor 20 Jahren der Magistrat das gesamte Material der Versammlung argumentieren und argumentieren auch so in allen Fällen, wo eine das Land in irgend einer Weise an den Bauern, läßt es von ihm mit herübergegeben habe, tritt auch neue Auslegung der Gesetze eine neue Fußangel schafft, den Kampf demselben ungenügenden Ackergerät bearbeiten. Der Unterschied be- Stadtv. Spinola für den Ausschußantrag ein, wobei er gegen der Arbeiterklasse zu erschweren. steht einzig darin, daß der ausgedehnte Bezirk den Gutsbefizer die eigentümlichen Ausführungen polemisiert, die Prof. Fränkel- Auf die Gesetzgebung haben wir Einfluß, auch wenn wir in der in stand ſetzt, den Boden zu schonen, und daß der Gutsbesizer öffentliche Gesundheitspflege über die Wasserversorgung Berlins ge- Auf diese hat nur die besigende und herrschende Klasse Einfluß. Wenn Halle auf der legten Bersanunlung des Deutschen Vereins für Minderheit sind; auf die Rechtsprechung, auf die Richter gar nicht. pro Bodeneinheit fünf mal weniger an Steuern zahlt, als der Bauer. macht hat. Herr Fränkel habe behauptet, daß er lange Zeit wir der Rechtsprechung die Aufgabe zuweisen, das Recht„ fortzu Die Amerikaner konnten eine tapitalistische Landwirtschaft auf der mit seinen Hinweisen auf die Notwendigkeit des Uebergangs bilden", die alte Gesetzesform mit einem neuen Geiste zu er Steppe schaffen, gleichsam aus dem Boden stampfen. Die Russen von Oberflächenwasser zu Grundwasser bei den maßgebenden Leuten füllen, so bedeutet das nichts weiter, als Mitgliedern der herrschenden fönnen es nicht, weil die ganze bisherige sociale Entwickelung fie in Berlin auf völlige Verständnislosigkeit gestoßen sei. Das gehe Selasse oder doch unter ihrem alleinigen Einflusse stehenden barin hindert, weil die Kette der Leibeigenschaft ihnen noch nachtlirrt, doch ein bißchen zu weit; die Berliner Techniker wüßten auch, wie's und schließlich, weil sie unter dem Alp des zarischen gemacht wird und brauchten sich nicht erst von Herrn Fränkel die Regimes, das jede Entwickelung Hemmt, leiden. Und so dunklen Pfade dieses Gebiets erhellen zu lassen. eröffnet sich denn für Rußland , wenigstens für den russischen Often und auch der Antrag Schwalbe einstimmig ange Ohne weitere Debatte wird darauf der Ausschußantrag trotz seines natürlichen Reichtums eine furchtbare Perspektive, die nommen. der Verfasser wie folgt entwirft:" War nicht Palästina einst das Die Akademie der Wissenschaften veranstaltet die Heransgabe der Land, in dem Milch und Honig" floß? Wo sind die feuchten Werke Wilhelm von Humboldts. Zur Bearbeitung der Ab­Wälder und fruchtbaren Thäler Kleinafiens hin? Kaum fristet noch teilung Politische Denkschriften" ist der Professor Dr. Gebhardt Briefkasten der Redaktion. eine spärliche Bevölkerung ein elendes Dasein an den Stätten, wo von der 1V. städtischen Realschule feitens der Akademie in Aus- Die juristische Sprechstunde findet Montag, Dienstag. früher üppiger Landbau eine volfreiche Kultur ernährte. Ein großer ficht genommen. Der Kultusminister ersucht nun den Ma- Donnerstag und Freitag von 7-9 Uhr abends statt. Teil der Steppen und Wüsten in den Flachebenen Spaniens trug unternehmen auch für die Stadt Berlin hat, den Professor Gebhardt v. Bitted, Körber. giftrat, unter Hinweis auf das besondere Jnteresse, welches dieses Genosse Möser . Taafe, Windischgrätz, Badeni , Gautsch, Thun , Clary einst reiche Wälder und war fruchtbares Land. Eine fort für das nächste Winterhalbjahr, in welchem der Genannte zunächst„ Viele alte Socialisten".( Lies: Ein grüner Antisemit gesezte Beraubung der Natur Bernichtung der Wälder, das im Geheimen Staatsarchiv beruhende Material sammeln soll, Ihr an die falsche Adresse gerichtetes Kompliment müssen wir in Bescheiben. ohne für den Nachwuchs zu sorgen, Ausbeutung des Bodens, unter Fortbezug des Gehalts zu beurlauben. Der Magistrat ist heit ablehnen. Jesaia, Kapitel 56, Vers 10-13 lautet: Alle ihre ohne die Nährkräfte zu ersetzen das hat im Lauf vieler damit einverstanden und beantragt seinerseits bei der Versammlung nicht strafen können, find faul, liegen und schlafen gerne. Wächter find blind, sie wissen alle nichts; stumme hunde sind sie, die Jahre dieses Ergebnis gezeitigt. Auf dem Wege einer solchen die Bewilligung von 1056 M. Vertretungskosten. Entwicklung befindet sich das östliche Rußland, das russische Hunger- Die Versammlung tritt dem Antrage ohne Debatte bei. In der Begründung der Vorlage wegen anderweiter Während so ein gewaltiger Teil des Barenreichs in dieser Vermietung der Albuminfabrik auf dem faffung fich befindet, will uns Herr Witte, der Finanzkünstler, glauben Vichhofe machen, er wisse rein nicht mehr, wohin mit dem Gelde, wie er das wird geltend gemacht, daß der Preis für Blutalbumin ganz außer vor wenigen Wochen durch geschäftige Reporter der Welt verkünden ordentlich gefunken sei und der jezige Bächter, welcher noch bis 1903 ließ. In unsrem Buche finden wir ein reichhaltiges Kapitel, das für 12 000 m. jährliche Pacht verpflichtet ist, gebeten hat, alle seine Rechte Es ist das ein gewiß auf die Gesellschaft Deutsche Pepton- Futterwerke" zu übertragen, den russischen Finanzen gewidmet ist. schwieriges Kapitel, denn man weiß schließlich über die Einnahmen der Vertrag bis 1915 verlängert wird. welche in den Mietsvertrag unter der Bedingung eintreten will, daß und Ausgaben nur, was die Finanzminister der Welt vor- Stadtvv. Wallach und Homann beantragen Ausschuß- 2. Nein. zureden für gut erachten und das Papier ist geduldig. beratung. Durch die Bindung auf 15 Jahre könnte der Stadtgemeinde Zum Glück ist auch das Schwindeln kein so ganz ein leicht ein Nachteil erwachsen; auch sonst lägen Bedenken gegen faches Geschäft und hauptsächlich auf die Widersprüche, in die die vorgeschlagene Transaktion vor. Ausschußberatung sei geboten; sich die russischen Rechentünstler verwickeln, stützt der Verfaffer seine es tönne nicht darauf ankommen, daß sich die Gesellschaft bloß bis Kritik. Schließlich bleibt des Rätsels Lösung die Pumpwirtschaft. zum 29. d. M. gebunden habe. Es bestehe die Befürchtung, daß das Im Jahre 1887 betrug die russische Staatsschuld 4357 Millionen zum Genuß bestimmte Fleisch durch die neue Fütterung verschlechtert Stubel, 1899 6109 Millionen, in zwölf Jahren also hat Rußland 3 Jahren von dem Vertrag zurückzutreten. werde. Jedenfalls müsse die Stadt sich vorbehalten, event. binnen 1752 Millionen Rubel, gleich 31/2 Milliarden Mark zusammengepumpt. Stadtrat Hübner: Bir laborieren an dem jezigen Zustande „ Durchschnittlich werden pro Jahr 146 Millionen Rubel neue Schulden der Ungewißheit schon seit März; der bisherige Bächter hat bei der aufgenommen. Das ist das Geheimnis aller Geheimnisse der Sache ein Vermögen zugesetzt. Wegschaffen müssen wir das Blut: russischen Finanzwirtschaft." Nun sind aber die Steuerquellen faktisch wohin nun damit, wenn der Pächter am 1. Oktober den Betrieb erschöpft, die Ausgaben wachsen rasend infolge der Eroberungspolitit, einstellt, wie er angekündigt hat? bie trop aller Friedensschalmeien unentwegt fortgesetzt wird. Stadtov. Heilmann und Friedrich Goldschmidt treten Herr Witte hat den fühnen Plan gefaßt, durch treibhausartige für sofortige Annahme der Vorlage ein. Förderung der Industrie neue Einnahmequellen zu erschließen; es ist futter aus Blut in Verbindung mit andren Stoffen etwas Altes jei. Stadtrat Hübner bemerkt noch, daß die Herstellung von Vieh­auch in der That eine staunenswert schnelle Entwickelung eingetreten, Schließlich wird nach dem Antrag Wallach ein Ausschuß nieder­bant dem Hereinströmen fremden Kapitals. Aber diese Entwickelung gesezt und sofort vom Vorstand ernannt. Demselben gehören auch muß fich notwendigerweise nach dem kapitalistischen Gesez, das Auf- die Stadtvv. Ewald und Dr. Freudenberg an.

gebiet."

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Personen das Recht zuzugestehen, die Gesetze im Interesse der herrschenden Klasse zu deuten und umzudeuten. Wir begeben uns protestieren unter Berufung auf Wortlaut und Geist des Gesezes damit selbst bei den ärgsten Gesetzesverdrehungen des Rechts, zu und die Absichten des Gesetzgebers.

h. w.

Es find aber gierige Hunde, die nimmer fatt werden können. Sie, die Hirten, wiffen feinen Verstand; ein jeglicher fichet auf seinen Weg, ein Ber - ieglicher geizet für sich in seinem Stande. Kommt her, laffet uns Wein holen, und voll saufen, und soll morgen fein wie heute und noch viel mehr."

F. F., Berlin . Gemeint war das Hauptorgan der Demokratie, die Frautfurter Zeitung", in ihrer Berliner Berichterstattung.

R. N. 100. Wenn die Unterstüßung bis zum Tode gedauert hat, ja. 2. S. 10. Die unentbehrlichen Kleidungsstücke müffen dem Schuldner belaffen werden. Was hierzu gehört ist von Fall zu Fall, erst vom Gerichts­vollzieher, im Beschwerbewege vom Amtsgericht, zu entscheiden. In der Regel wird ein Arbeits- und ein Ausgehanzug als unentbehrlich erachtet.- E. K. 100. 1. Die Invalidenrente ist auch nach der Heirat des Invaliden weiter zu zahlen. Berlin die Räumung der Wohnung seitens des abziehenden Mieters bei P. W. 22. Nach der Polizeiverordnung vom 26. März 1810 muß in fleinen( b. i. aus höchstens zwei Wohnzimmern und Zubehör bestehenden) Wohnungen am ersten, bei mittleren( bie aus brei bis vier Wohnzimmern und Zubehör bestehenden Wohnungen) am zweiten Quartalstage um 12 Uhr mittags, bei großen( d. i. mehr als vier Wohnzimmer enthaltenden Wohnungen) am dritten Quartalstage um 12 Uhr mittags geräumt sein. Jedoch muß bei Wohnungen, welche aus drei Wohnzimmern und Zubehör bestehen, ein Wohnzimmer, bei Wohnungen von mehr als drei Wohn­simmern und Zubehör zwei Wohnzimmer schon am ersten Quartalstage bölig geräumt und dem anziehenden Mieter zur Verfügung gestellt ſein. Unter Zubehör sind Küche, Kammer, Bodenräume, Keller u. dgl. zu ver stehen. Läden sind keine Wohnzimmer, müssen also am Erften vormittags geräumt sein, falls nicht mit ihnen Wohnzimmer verbunden sind. Ist dies der Fall, so richtet sich die Räumungsfrist nach der Anzahl der Wohn­zimmer.

Eugen W. und andre. 1. Anfragen betreffend den rechts, jeber der das 14. Lebensjahr vollendet hat) aus einer Kirche mit bür Austritt aus der Landeskirche. In Preußen fann nach dem Gesetz vom 14. Mai 1873 jeder( im Geltungsgebiet des Allgemeinen Land: gerlicher Wirkung dadurch austreten, daß er in Person vor dem Richter seines Wohnorts eine dahingehende Erklärung abgiebt. Der Austrittserklärung muß ein hierauf gerichteter Antrag vorangehen. Sodann findet, nicht vor 4