1. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 12.

Der preußische Landtag

ist heute vom Ministerpräsidenten Grafen v. Caprivi folgender Thronrede eröffnet worden:

Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtages!

Freitag, den 15. Jannar 1892.

9. Jahrg.

Abg. v. Meyer- Aruswalde beklagt sich über die nach seiner Abg. Buhl darauf hin, daß bei der Einfuhr von ein Meinung mehr als fümmerliche Unterſtüßung, welche die geftampften Weintrauben in Fässern vielfach alte Reben mit mit deutsche Kunst von Seiten des Deutschen Reichs erfährt. Für darauf haftender Erde als Unterlage für die Fässer benutzt wer­die lebende Kunst seien in dem Etat nur 20 000 M. Unterstützung den. Dadurch sei die Einschleppung der Heblausgefahr ver­für die Betheiligung der deutschen Kunst an internationalen Aus- mehrt, Redner bittet deshalb, die Zollbehörden anzuweisen, hier­stellungen eingestellt. Das einzige, was neuerdings für die gegen auf das strengste die Vorschriften der Reblauskonvention Plastik geschehe, sei die Verwendung von 900 000 M. für Stand- anzuwenden. und allegorische Bilder bei dem neuen Reichstags- Gebäude. Es handle sich aber hier auch weniger um die deutsche Kunst als um das deutsche Kunstgewerbe.

Seine Majestät der Kaiser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtages der Monarchie zu beauftragen geruht. Die Lage der Staatsfinanzen hat sich im Laufe dieses Etats­jahres weniger günstig gestaltet. Während die Rechnung für 1890/91 noch mit einem ansehnlichen, auf bewilligte Anleihen verrechneten Ueberschusse abschließt, ist es nicht ausgeschlossen, daß infolge der Steigerung der Ausgaben, namentlich bei den Staatseisenbahnen, sich im laufenden Jahre ein jenen Ueberschuß übersteigender Fehlbetrag herausstellen wird. Bei Aufstellung des Ihnen unverzüglich zugehenden Etats hat demgemäß auf allen Gebieten der Staatsverwaltung be­fondere Sparsamkeit geübt werden müssen. Namentlich hat zum Bedauern der Staatsregierung die als nothwendig anerkannte Aufbefferung der Besoldungen der unmittelbaren Staatsbeamten in diesem Jahre noch nicht in der wünschenswerthen Weise weiter geführt werden können. Nur zu der allseitig für besonders bringlich erachteten Verbesserung der äußeren Lage der Lehrer an den höheren Schulen und Seminarien sind schon jetzt die erforder­lichen Beträge in den Etat eingestellt.

Das System des Aufrückens der Beamten nach Altersstufen Für Post dampfer- Verbindungen sind ausgeworfen: ist bei den Unterbeamten bereits in dem diesjährigen Etat zur Nach Ostasien und Australien 4 400 000 Mart, nach Ostafrika Ausführung gebracht und soll im nächstjährigen Etat im An- 900 000 Mart. schluß an die Vermehrung der etatsmäßigen Stellen auf weitere Abg. Bamberger ( dfr.) weist darauf hin, daß die Unter­Beamtentlassen ausgedehnt werden.

waren jedenfalls um 100 Prozent höher.

Staatssekretär v. Bötticher hält die Anwendung der Vor­schriften der Konvention für selbstverständlich, aber er will die Frage in Erwägung ziehen.

wanderer dient.

beantragt:

Staatssekretär von Bötticher: Die Betheiligung des Reiches Bei den Ausgaben für die Ueberwachung des Auswanderungsa an der Kunst ist doch nicht so gering, wie der Herr Vorredner wesens fragt es dargestellt hat. Die Kunst ist teine Reichsaufgabe, höchstens Abg. Hammacher, ob das in Aussicht gestellte Auswanderungs­in Ausnahmefällen. Der Bundesrath überläßt die Pflege der geset bald fertig gestellt sein wird. Das Gesetz sei dringend noth­Knnst meist den Einzelstaaten. Nur in einzelnen Fällen ist das wendig, aber es darf sich nicht nur beschränken auf die Fest­Reich dazu übergegangen, Ausgaben zu machen, theils im Etat, stellung der polizeilichen Grundlagen für die Thätigkeit der theils in den Dispositionsfonds. Das wird auch weiter geschehen, Auswanderungsagenten, sondern muß auch die Aus­namentlich wird das Reich für seine Bauwerke der ausübenden wanderung unter die Fürsorge des Reichs stellen, um Kunst ein ausgiebiges Feld einräumen. Beim Reichstagsbau sind dadurch indirekte Vortheile für das Reich zu erhalten. nicht blos kunstgewerbliche Erzeugnisse verwendet, sondern auch Die Ansicht, daß die Auswanderung ein soziales Uebel, ein wirth­Künstler, Bildhauer u. s. w. auch von erstem Namen, sind dabei schaftlicher und Kapitalverlust sei, ist hoffentlich von der Re­betheiligt. Aus dem Etat ist das freilich nicht zu ersehen, da gierung längst zu Grabe getragen." In andern Staaten hat man die Anstellungen immer generell nicht für die einzelnen Zwecke es verstanden, die Auswanderung staatlich in die Hand zu erfolgen. Für Kunstzwecke wird das Reich nach Maßgabe der nehmen. Besonders bedauerlich ist es, daß durch polizeiliche vorhandenen Mittel thun, was in seinen Kräften steht. Maßregeln bisher ein großes Gebiet der deutschen Auswanderung Der Titel wird genehmigt. verschlossen war, nämlich das Kaiserreich Brasilien. Die deutschen Ansiedlungen in Südbrasilien hätten sich ohne das unselige von der Heydt'sche Neskript wahrscheinlich sehr viel mehr verstärkt, als es jetzt geschehen ist. Wenn dieses Restript aufgehoben wird, dann wird es auch möglich sein, mit Brasilien zum Abschluß eines stützung dieser Dampferverbindungen wenig Vortheile für Deutsch - Handelsvertrages zu gelangen. Der Entwurf des in dem Einkommensteuer- Gesetze vom land gebracht habe. Die Ausfuhr deutscher Waaren auf diesen Staatssekretär v. Bötticher: Die verbündeten Regierungen 24. Juni 1891 vorbehaltenen Gesetzes wegen Gewährung einer Schiffen sei eine sehr geringe gewesen, und wenn auch der sind weder mit einem Auswanderungsgeseh noch mit dem von Entschädigung für die Aufhebung der den Häuptern und Mit- Reichs- Anzeiger" eine prozentuale Steigerung derselben der Heydt'schen Resfript befaßt worden. Die Reichsverwaltung gliedern der Familien vormals unmittelbarer deutscher Reichs- behauptet, fo so bedeutet das nichts, denn bei geringen hat ein Auswanderungsgesetz ausgearbeitet, welches jetzt der stände zustehenden Befreiung von ordentlichen Personalsteuern, Quantitäten stellen sich fehr leicht hohe Prozente heraus. fommissarischen Berathung mit der preußischen Regierung unter­sowie der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Revenüen des Der Passagierverkehr ist allerdings ein sehr erheblicher; aber es liegt. Ich hoffe, daß die Vorlage noch in dieser Session vorge beschlagnahmten Bermögens des vormaligen Königs von Han- handelt sich hauptsächlich um Passagiere der dritten Klaffe, alfo um legt wird, wenn ich auch nicht sagen kann, daß das so früh nover, wird Ihrer Beschlußnahme unterbreitet werden. Auswanderer und zwar nicht Auswanderer deutscher Abkunft, geschieht, daß die Vorlage auch durchberathen werden kann. Der von dem Landtage wiederholt gestellte Antrag auf ge- sondern wahrscheinlich meist englischer Abkunft. Das wäre nicht Ueber den Inhalt der Vorlage kann ich Ihnen keine Mittheilung feßliche Feststellung der Grundsätze für die Veranschlagung, Füh- weiter schlimm, wenn wenigstens der Bremer Floyd bei dieser machen. Ebensowenig über die Aufhebung des von der rung und Kontrolle des Staatshaushalts hat die Staatsregierung Unternehmung auf seine Kosten gekommen wäre. Aber der Heydt'schen Reskriptes, welches ein preußisches ist und won veranlaßt, erneut an die Aufstellung einer solchen Gesetzesvorlage Bremer Lloyd hat erhebliche Verluste erlitten; in jedem Jahre Reichswegen nicht aufgehoben werden kann. heranzutreten, jedoch sind die Arbeiten noch nicht zum Abschluß beträgt der Zuschuß des Reiches und der Verlust der Bremer Abg. Lingens( 3.) spricht die Hoffnung aus, daß das Aus. gelangt. Gesellschaft zusammen 61/2 Millionen Mark. Mit einer einfachen wanderungsgesetz auch die Wünsche in Bezug auf die Sittlichkeit Anknüpfend an die im vorigen Jahre versuchte gesetzliche Auflösung des Vertrages würde der Bremer Lloyd wahrscheinlich berücksichtigen wird, welche mehrfach geltend gemacht worden sind, Ordnung des Volksschulwesens wird wiederum der Entwurf eines nicht zufrieden sein; man müßte ihm entgegenkommen, damit so vom katholischen Rafaelsverein, der dem Schutz der Aus­Boltsschulgesetes vorgelegt werden; derselbe ist bestimmt, die seine Verluste etwas ausgeglichen würden. einschlagenden Vorschriften der Verfassungsurkunde zur vollen Vielleicht könnte man die Linie nach Samoa eingehen lassen, Bei den Ausgaben für die Reich 3- Schultommission Ausgestaltung zu bringen. In Verbindung damit ist die Auf- die sich längst als überflüssig erwiesen hat. Der ganze Transport hebung der Regierungsabtheilungen für Kirchen und Schulwesen nach Samoa hatte einen Werth von 107 000 Mart. Die Kosten Abg. Richter: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, und die Uebertragung ihrer Geschäfte auf die Regierungs­in Ausführung der Bestimmung des Reichsmilitärgesetzes vom präsidenten durch eine Novelle zum Gesek über die Organisation Staatssekretär von Bötticher: Wenn auch nicht alle 2. Mai 1874( die Vorschrift lautet: Ein Gesetz wird die Vor­der allgemeinen Landesverwaltung beabsichtigt. Hoffnungen erfüllt sind, welche man auf die Postdampfer- Ver- bedingungen regeln, welche zum einjährigen Dienst berechtigen) Um den Kirchengemeinschaften die als nothwendig erkannte bindungen setzte, so ist doch mehr erreicht, als der Vorredner dem Reichstage einen Gefeßentwurf vorzulegen zur Regelung der Befeitigung der Stolgebühren für Taufen und Trauungen in ein- darzustellen beliebt. Die Ausfuhr deutscher Waaren hat sich er- Vorbedingungen, welche zum einjährig- freiwilligen Dienst be. facher Form zu ermöglichen, ist die Gewährung staatlicher Bei- heblich gesteigert. Die Verhältnisse sind im vergangenen Jahre rechtigen. hilfen in Aussicht genommen und sind die erforderlichen Mittel nicht besonders günstig gewesen, deshalb sollte man nicht jetzt Der Antragsteller führt aus, daß es wohl nicht in den Etat eingestellt. Mit den Vertretungen der evangelischen gerade ein abfälliges Urtheil abgeben. Der definitive Erfolg der im Intereffe der der Militärverwaltung, aber wohl im Landeskirchen der älteren Provinzen und der Proving Unterstützung von Dampferverbindungen kann heute noch garnicht Interesse des Volkes liege, diese Frage gefeßlich zu regeln. Schleswig- Holstein konnte bereits bei ihrem verfassungsmäßigen überblickt werden. Was es für einen Einfluß auf die Ent- Die Feststellung dieser Frage durch Verordnungen ist ja für die Busammentreten eine Kirchengesetzliche Regelung der Verwendung wickelung des Exports haben wird, wird erst ermessen werden Berwaltung bequemer, aber das Volt hat ein Recht darauf, diese vereinbart werden, deren staatsgefeßliche Santtionirung Sie können, wenn die 15 Jahre, für welche die Unterstützung bewilligt Frage gefeßlich geregelt zu sehen, namentlich da beabsichtigt demnächst beschäftigen wird. Auch andere, äußere Verhältnisse ist, abgelaufen sein werden. wird, die Erlangung der Befähigung zum einjährigen Dienst be der evangelischen wie der katholischen Kirche betreffende Vor- Abg. Hammacher( nationall.): Wir können jetzt noch kein sonders zu erschweren durch Einführung einer besonderen Prü lagen werden Ihnen zur verfassungsmäßigen Beschlußfassung Urtheil über die Maßregel fällen. Es ist allerdings nicht leicht, fung. Die Militärverwaltung hat ein Interesse daran, daß zum zugehen. sich über die Entwickelung des Verkehrs eine richtige Vorstellung einjährigen Dienst nur solche jungen Leute kommen, welche eine Der in der ersten Seffion der gegenwärtigen Legislatur zu machen, wenn man nicht Geschäftsberichte des Bremer Lloyd abgeschlossene Bildung mitbringen. Dann müßte sie dahin streben, periode nicht zur Verabschiedung gelangte Entwurf eines die einſieht. Da dies aber nicht für Jedermann möglich ist, daß die sechsklassigen höheren Lehranstalten besser ausgestaltet Rosten der töniglichen Polizeiverwaltungen in Stadtgemeinden so möchte ich die verbündeten Regierungen bitten, dem werden. Aber daß eine Prüfung für eine solche abgeschlossene neu regelnden Gesetzes wird mit einigen Abänderungen Ihnen nächsten Etat eine Denkschrift über diese Frage beizufügen. Bildung eine Garantie werden wird, glaube ich nicht, es wird wiederum zur Beschlußnahme vorgelegt werden. Im Anschluß Bei der riesigen Entwickelung des europäischen Verkehrs in Ost- damit nur eine Belastung der Schüler und der Schule herbei­an dieses Gesetz wird die Uebertragung der Verwaltung der afien wird es der Geschicklichkeit des Bremer Lloyd wohl ge- geführt in dem Augenblicke, wo man von der Entlastung der verschiedenen weige der Wohlfahrtspolizei in jenen Städten an lingen, die deutschen Interessen in Ostasien zu vertreten und zu Schüler redet. Die Schulkonferenz hat diese Prüfung an­die Gemeindebehörden in die Wege geleitet werden, fördern. genommen, wie man sagt, obgleich der Antragsteller nur die Die Rechtsverhältnisse derjenigen Eisenbahnen, auf welche Abg. Nichter( dfr.): Es wird immer auf eine beffere Ent- jenigen einer Prüfung unterwerfen wollte, welche die Schule mit das Gesetz vom 3. November 1888 nicht Anwendung findet, sind wickelung gehofft, so daß man bezüglich der Dampferfubventionen Ober- Sekunda verlassen. Gine große Minderheit der Konferenz theils nicht völlig sicher, theils nicht so aweckmäßig geordnet, und der Kolonialpolitik beinahe sagen könnte: Noch am Grabe hat sich gegen die Prüfung ausgesprochen. Durch Vers wie dies im Interesse fräftiger Entwickelung dieses wichtigen pflanzt er die Hoffnung auf! Die Entwickelung zeigt sich doch ordnungen eine solche Erlangung der Befähigung zum Berkehrszweiges erwünscht ist. Dem in dieser Beziehung hervor- nicht erst in 14 oder 15 Jahren, sondern müßte doch, wenn über- einjährigen Dienst einzuführen ist ungesetzlich. Beim Militär­getretenen Bedürfnisse soll eine Vorlage Abhilfe schaffen, welche haupt, sich schon jeßt nach 4/2 Jahren bemerkbar machen. Die gesetz ist ausdrücklich festgestellt worden, daß die Regierung ein Ihnen demnächst zugehen wird. Zahlen ergeben durchaus teine regelmäßig steigende Entwickelung, folches Gesetz schleunigst vorbereiten und nicht vorher eine Auch in diesem Jahre werden Ihnen auf dem Gebiete des fondern ein bedenkliches Schwanken. Es ist bedauerlich, daß wir Alenderung durch Verordnung herbeiführen werde. Eisenbahnwesens Vorschläge gemacht werden, welche durch die nicht einmal amtliche Ziffern haben, wie sie Bamberger vor zwei Staatssekretär v. Bötticher: Es handelt sich bei der Herstellung neuer Schienenverbindungen und durch sonstige Bau- Jahren schon verlangt hat; die Regierung hat aber die Ver- Prüfung nicht um eine Maßregel für den einjährig- freiwilligen Ausführungen und Beschaffungen die Erweiterung, Vervollständi öffentlichung abgelehnt, weil dadurch die Intereffen des Bremer Dienst, sondern lediglich um eine schultechnische Frage. Der würden. geschädigt Der gung und beffere Ausrüstung des Staats- Eisenbahnnetes be- Lloyd Geschäftsbericht Lloyd Prüfung sollen sich alle unterwerfen bei der Versetzung von zwecken. enthält auch nicht das Geringste von dem, was Untersekunde nach Obersekunda. Die Befähigung zum ein­Die stetige Zunahme der Geschäfte bei den Gerichten der uns hier interesfirt. Herr Bamberger hat die Sache jährigen Dienst hängt ab von dem erfolgreichen einjährigen Be Stadt Berlin hat die Nothwendigkeit ergeben, die Führung der noch viel zu günstig dargestellt. Er hat die oft such der Untersekunda; wie das ermittelt wird, ob eine Prüfung Dienstaufsicht bei diesen Gerichten durch besondere Borschriften afrikanische Linie nicht in Betracht gezogen, welche stattfindet oder nicht, ist Sache der Schule. Wenn ein Gesetz, zu regeln. Eine entsprechende Gesetzesvorlage wird Ihnen zu- 900 000. Unterstützung fordert, während der ganze Verkehr wie es der Antrag verlangt, noch nicht erlassen ist, so liegt bas gehen. etwa 820 000 m. werth ist; dafür halten wir dann noch be- an der Verschiedenartigkeit des Schulwesens in den Einzelstaaten. Durch die Novelle zur Reichs- Gewerbeordnung vom 1. Juli fondere Kriegsschiffe in Ostafrika und debattiren darüber noch ein Angesichts der Unnänderungen, welche in Preußen bevorstehen, 1891 ist das seitherige Maß des gefeßlichen Arbeiterschutzes paar Tage im Reichstage. Die Zuschüsse betragen nach meiner wird man gut thun, mit dem Verlangen nach einem solchen Gesetz wesentlich erweitert worden. Die auf die Sicherung der Sonntags- Rechnung 36 pet. des Werthes der Ausfuhr, für die australische noch etwas zu warten. ruhe der Arbeiter sowie auf die Beschäftigung jugendlicher Ar- Linie sogar 50 pet. Das Schiff, welches zwischen Australien Abg. Hartmann: Ich bin mit dem Staatssekretär ber beiter und erwachsener Arbeiterinnen bezüglichen Bestimmungen und Samoa fährt, hat bei 18 000 Tonnen Laderaum nur Meinung, daß wir jetzt vor einer Umgestaltung stehen, deren der Novelle finden auch auf den Bergbau unmittelbar An- 3000 Tonnen Fracht und davon nur 1000 Tonnen für den Ver- Ende noch nicht abzusehen ist. Aber das ist für mich kein Grund, wendung. Bei anderen durch das Reichsgesetz neu geord- fehr mit Deutschland . Es hieß, die Samoalinie solle eingehen. gegen den Antrag zu stimmen, der die Erfüllung einer gesetz­neten Gegenständen aber hat die Rücksicht auf die Eigen- Wenn das geschieht, dann darf das Geld auf keinen Fall ver- lichen Vorschrift verlangt. Der Bundesrath wird dann zu era thümlichkeit des bergbaulichen Betriebes es zweckmäßig erscheinen wendet werden für die bessere Ausstattung einer anderen Linie. wägen haben, wann die Ausführung des Antrages erfolgen solle. laffen, die landesgefeßliche Regelung vorzubehalten. Eine ent- Abg. Samhammer( dfr.): Auf das Herzogthum Sachsen- Abg. Richter: Die Auslegung der Prüfung seitens des Sprechende Gesetzesvorlage wird dem Landtage alsbald zugehen. Meiningen fallen von der Subvention etwa 20 000 M. Kein Staatssekretärs wird allgemeines Staunen hervorrufen; die Meine Herren, indem ich Sie im Auftrage Sr. Majestät be- Land würde eine solche Summe auf fünfzehn Jahre bewilligen, Maßregel ist lediglich von der Militärverwaltung angeregt grüße, lade ich Sie ein, Ihre Arbeiten wieder aufzunehmen, und namentlich wenn näher liegende Zwecke noch zu erfüllen sind. worden. Bemerkenswerth ist, daß auch Diejenigen die Prüfung fpreche im Namen der Staatsregierung die Hoffnung aus, daß Abg. Bamberger ( dfr.): Die Thatsachen beweisen, daß mitmachen müssen, welche nach der Ansicht der Schule die Reife Ihre Verhandlungen auch in der bevorstehenden Session unter meine Warnungen vor übertriebenen Hoffnungen berechtigt für die Versetzung nach Ober- Setunda haben. Wenn man die Gottes Segen zum Wohle des Landes gereichen werden. waren; ich werde, wenn wieder solche Bewilligungen beantragt jezt beabsichtigte Aenderung erst vornehmen lassen will und werden, an diese Erfahrungen erinnern. nachher das Gesetz machen, dann ist für das lettere der Inhalt gegeben, aber das einjährig freiwillige Wesen müßte eigentlich von Rechtswegen erst geordnet und aus Willkür der einzelnen Staaten entzogen werden.

Auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers und Königs erkläre ich den Landtag der Monarchie für eröffnet.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

147. Gigung vom 14. Januar, 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: von Bötticher und Kom­miffarien.

Die zweite Berathung des Reichshaushalts Etats wird fortgesetzt bei dem Etat des Reichsamts des Innern und zwar mit dem Kapitel 7a, allgemeine Fonds.

Im Titel 1 werden 48000 M. zur Unterstützung für das germanische Museum in Nürnberg verlangt.

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Abg. Hammacher: Allerdings sind die Frachtmengen auf den Postdampfern immer etwas schwankend gewesen; aber im allgemeinen hat sich doch eine steigende Tendenz bemerkbar ge­macht. Die Verluste des norddeutschen Lloyd rühren auch haupt- Staatssekretär v. Bötticher: An den Vorschriften über die Befähigkeit zum einjährig freiwilligen Dienst fächlich von den hohen Kohlenpreisen her. Abg. Richter: Das ist richtig; ich weiß, daß der nord- wird nichts geändert. Es bleibe dabei, daß ein einjähriger, deutsche Lloyd schon amerikanische Kohlen kaufen wollte. Herr erfolgreicher Besuch der Untersekunda verlangt wird. Die Hammacher sollte seine Anstrengungen mit den unseren vereinen, preußische Reform umfaßt eine Aenderung der gesammten wissen­um alles zu beseitigen, was die Einfuhr ausländischer Kohlen schaftlichen Vorbildung. Das Gesetz über den einjährig- freiwilligen hindert. Dienst wird sich nach den bestehenden Unterrichts gelegenheiten richten müssen; es wird die Festellung der geforderten Bildung immer den Lehrern überlassen müſſen.

Auf eine Bemerkung des Abg. Hammacher, daß er auf die Bestimmung der Rohlenpreise keinen Einfluß habe, erklärt Abg. Richter, daß er nur an die Kohlenausnahmetarife ge­dacht habe.

Abg. Althans( dfr.): Daß eine gefeßliche Regelung erfolgen folle, ist 1874 vom Reichstage und von den verbündeten Re­gierungen beschlossen worden. Es fragt sich nur, ob jetzt der Bei den Kosten der Maßregeln gegen die Reblaus- Krankheit richtige Zeitpunkt für die Ausführung gekommen ist. 1874 wurde 5000 M. weist

Der Titel wird darauf bewilligt.

die Reform als möglichst bald bevorstehend angenommen; feit.