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Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 13.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

148. Sigung vom 15. Januar, 1 Uhr. Ain Tische des Bundesrathes von Rottenburg . Eingegangen ist der Gefeßentwurf betreffend die Anwendung der vertragsmäßigen Zollfäße auf das am 1. Februar 1892 in Deutschland vorhandene unverzollte ausländische Getreide.

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Sonnabend, den 16. Januar 1892.

find die hohen Strafabzüge, die nicht selten die Höhe einer ganzen Monatsheuer erreichen. Summen von 30, 65, 85 M. sind keine Seltenheit. In einem Falle, wo gerichtliche Entscheidung an­gerufen wurde, wurde die Strafe vom Richter auf ein Zehntel reduzirt.

9. Jahrg.

einer Vereinfachung der Statistik zu kommen suche; die Er­wägungen darüber seien aber noch nicht abgeschlossen.

Abg. von Münch weist darauf hin, daß die Werthe der Einfuhr und der Ausfuhr verschieden berechnet seien und daß man nicht erkennen könne, nach welchen Grundlagen die Werthe berechnet seien; das führe zu Únrichtigkeiten bei der Feststellung der Handelsbilanz.

Unter Staatssekretär v. Rottenburg : Ich kann auf die individuellen Fälle, welche der Vorredner angeführt hat, nicht ein­gehen, da sie nicht zur Kognition des Reichsamts gekommen sind, Abg. Graf Kanit( dt.) schließt sich dem Vorrebner an; auch ich kann daher die Thatsachen, welche ihnen zu Grunde liegen, nicht er hält die verschiedenartige Berechnung des Werthes der Ein­beurtheilen. Ich versichere dem Vorredner, daß wir mit größtem und Ausfuhr für unrichtig. Die Statistik sei verbesserungsfähig, Interesse alle die Bestimmungen der Gesetzgebungen anderer Länder, aber von der Klassifizirung des Zolltarifs sollte man nicht ab welche den Zweck haben, Unfälle zu verhüten, verfolgen. Unser gehen, sonst würde man noch weniger Uebersicht haben über die Kontrollsystem hat sich als vollständig ausreichend erwiesen, die Handelsbeziehungen zum Auslande. Die Beschleunigung der Ver­See Berufsgenossenschaften haben überall Vertreter, welche die öffentlichungen wäre wünschenswerth. Aber diese Fragen sollte prophylaktische Seite im Auge behalten und angewiesen find, man wohl besser unter vier Augen mit den Vertretern des auch zu kontrolliren, ob die Unfallverhütungs- Bestimmungen statistischen Amtes berathen. zweckmäßig ausgeführt werden. Unterstaatssekretär von Rottenburg : Allerdings sind die Abg. Jebsen( ntl.) bedauert, daß die Sozialdemokraten die Veröffentlichungen in der letzten Zeit etwas spät erfolgt, weil deutschen Schiffsoffiziere der Handelsschiffe so als Barbaren hin- das statistische Amt mit den Vorarbeiten für die Handelsverträge gestellt hätten; das seien sie durchaus nicht, im Gegentheil, sie beschäftigt war, während später der Buchdruckerstreit störend tänden an der Spize aller Nationen. Man solle doch die dazwischen trat. fleinen Vorfälle nicht verallgemeinern und die deutsche Schifffahrt

Abg. Samhammer: Die falsche Klassifikation hat es dahin gebracht, daß man den Werth des Exports an Spielwaaren sehr niedrig veranschlagt und deshalb bei den Handelsverträgen die Spielwaaren- Industrie gar nicht berücksichtigt hat, trotzdem ihr Export sich auf 30 000 000 m. belief.

Aenderungen an den Grundsätzen einer Statistit dieselbe werth­Abg, Bamberger ( dfr.) weist darauf hin, daß allzu häufige los machen; lieber solle man, um eine vergleichbare Statistit zu behalten, einige Irrthümer beibehalten. Auf die Handelsbilanz tege heute Niemand in der Welt mehr das geringste Gewicht. Aeußerung, damit nicht die Legende auffomme, daß alle Welt Abg. Freiherr von Stumm protestirt gegen die letzte von der Handelsbilanz nichts mehr wissen wolle. Abg. Graf Kanit schließt sich diesem Protest an; England, Frankreich und andere Staaten hätten eine Unterbilanz, nur Desterreich stehe mit seiner Statistik besser da.

Handelsverträge, daß die Schutzöllner auf die Theorie der Abg. Bamberger : Mir schien es bei der Berathung der Handelsbilanz verzichtet hätten; wenn das nicht der Fall ist, so fann es mir recht sein, daß die Schutzöllner auf eine weitere falsche Theorie sich stüßen.

Praktiker und will von der Theorie nichts wissen. Abg. v. Stumm: Die Schutzöllner sind die Partei der

Die zweite Berathung des Etats des Reichsamts des Innern wird beim Kapitel„ Behörden zur Untersuchung von Seeunfällen" fortgesetzt. Abg. Metzger( Eoz.): In einer Verhandlung vor dem Seeamt in Hamburg famen fürzlich ganz entsetzliche und un­glaubliche Zustände bezüglich der Behandlung der als Feuerleute auf deutschen Schiffen beschäftigten Neger zur Sprache. Anfangs August wurde mir von einem Seemann des Dampfers Aline Woermann" Mittheilung von einer auf diesem Dampfer vor­gekommenen Mißhandlung eines Negers gemacht, in Folge deren derfelbe gestorben sein sollte. Ich glaubte diese haarsträubende Schilderung nicht ohne Weiteres und verwies den Mann an das Hamburger Echo," dessen Redakteur eingehende Ermittelungen anstellte und die Enche veröffentlichte, welche daraufhin ge- so blosstellen. richtlich untersucht wurde. Die Neger, welche hauptsächlich als Abg. Metzger bedauert, daß die Regierung kein Einschreiten Feuerleute auf den Woermann'schen Schiffen verwendet werden, in Aussicht gestellt habe; den von ihm geschilderten Miß­haben nicht selten von 4 1hr Morgens bis 8 Uhr Abends zu handlungen müßte unter allen Umständen entgegen getreten arbeiten. Infolge dessen waren einige der Schwarzen ertranft, werden. Die Kriegsschiffe haben auch Versuche gemacht, Neger ein anderer Heizer weigerte sich, eine Arbeit zu verrichten. Es und Malaien als Koblenzieher zu benutzen, aber man hat das wurde ihm dafür eine Züchtigung zu Theil, die, als damit der aufgegeben; das sollte man in der Handelsmarine auch machen. gewünschte Zweck nicht erreicht wurde, fortgesetzt wurde. Darauf Die Seemanns - Ordnung hat ohne Zweifel Gutes geschaffen, aber ging der bestrafte Neger wieder an die Arbeit, der Kapitän trat fie tann es noch in höherem Grade, wenn sie streng gehandhabt zu ihm und vermahnte ihn, seine Pflicht zu thun. Bald nachher wird, wenn namentlich die Eintragung in das Schiffsjournal wurde dem Kapitän gemeldet, daß der Neger verschieden sei. Die überwacht und auf Grund derselben nöthigenfalls eingeschritten Beugenaussagen vor dem See- Amt in Hamburg weichen in wird. manchen Punkten von einander ab, mit Gewißheit ergiebt sich Abg. Jebsen( natl.) bleibt bei seinen Behauptungen stehen. nur, daß der schwarze Heizer bald nach den Mißhandlungen ge Abg. Bebel: Wir wollen doch bei ten Negern keine storben ist. Ferner ergab sich aus allen Zeugenaussagen, daß bei Propaganda machen, sondern bringen die Fälle hier nur zur der Mißhandlung ein Hammer verwendet worden. Gleichwohl Sprache, weil, trotzdem Mißhandlungen notorisch vorliegen, das fagte der Schiffsarzt aus, er habe an der Leiche des Negers feine Geeamt zu einem freisprechenden Urtheil kam. Wir haben aller­Spuren von Mißhandlungen endeckt. Es hat sich aber feiner der dings nur einen Fall hier vorgebracht, können aber mit einer Staatsanwalte, welche sonst bei jeder fleinen Prügelei eifrig bei der ganzen Reihe von Fällen aufwarten, die zum Tode direkt oder Handsind, veranlaßt gesehen, gegen den Schiffsarzt eine Anklage wegen doch zum Selbstmord führten. Es ist eine allgemeine Kalamität wiffentlichen Meineides zu erheben. Der§ 79 der Deutschen Seemanns - auf den deutschen Rauffahrteischiffen, daß die Trimmer nicht in ordnung untersagt ausdrücklich jede Mißhandlung, im äußersten der Lage find, ihre schweren Verpflichtungen zu erfüllen und daß Fall ist bei Bergehen gegen die Disziplin Fesselung gestattet. daraus Mißhandlungen refultiren, daß sie in Räumen ihre Ar Der§ 79 scheint aber blos auf dem Papier zu stehen. Der§ 80 beit verrichten müssen, in denen sie sich nicht aufhalten können was fie nicht widerlegen können und Praxis das, was sie nicht Abg. Bamberger : Theorie nennen die Herren immer das, schreibt vor, daß jede auf Grund des§ 79 verhängte Strafe in und deswegen zum Selbstmord schreiten. Diese Zustände haben beweisen können.( Heiterfeit.) das Echiffsjournal einzutragen und daffelbe alsdann dem See- fogar im Auslande das peinlichste Aussehen erregt. So flagt Das Kapitel: Statistisches Amt wird bewilligt. Amt einzureichen sei. In Wahrheit ist aber in den Schiffs 3. B. auch ein Artikel in einer australischen Zeitung journalen nie etwas derartiges zu finden, und die Reichs- über einen in Sommerset in Australien vorgekommenen erneuert Bei den Ausgaben für das Reichs- Gesundheitsamt fommiffare, welche sich mit den Schiffsjournalen zu beschäftigen Fall von Mißhandlung der Mannschaft der deutsch­haben, achten darauf nicht. Es muß endlich einmal dafür ge- australischen Abg. Siegle die Bitte um Einführung einer Prüfung für Linie. Schlechte Behandlung, mangelhafte chemische Sachverständige. sorgt werden, daß diese Barbaren zur Rechenschaft gezogen Beköstigung, so daß die Mannschaft sogar ost notorisch Hunger werden. Ich werde bei der ersten, besten Gelegenheit in Ham- leidet, treiben die Leute oft dazu, über Bord zu gehen, oder sie auch das Bedürfniß einer solchen Prüfung empfunden, nament Unterstaatssekretär von Rottenburg : Die Regierung hat burg die Matrosen, Schiffsleute, Heizer und Trimmer öffentlich sterben infolge der erlittenen Mißhandlung. Diese Vorfälle lich, soweit die Untersuchung von Nahrungsmitteln in Betracht auffordern, darauf zu drängen, daß jede einzelne Mißhandlung setzen das Ansehen der Deutschen im Ausland herab, die Re- tommt; es ist eine Vorlage ausgearbeit, aber es besteht die ins Schiffsjournal eingetragen und Strafantrag gegen ihre gierung muß Maßnahmen ergreijen, daß solche Vorfälle nicht Schwierigkeit, daß in der Gewerbe- Ordnung eine Vorschrift über Peiniger gestellt wird. Es ist eine Schande für die ganze mehr vorkommen fönnen. Es ist heute nicht zum ersten Mal diese Chemiker fehlt, so daß man sich erst mit den Einzelstaaten Gesetzgebung, wenn solche Leute sich derartige Ueberschreitungen darüber gesprochen, aber bis zum heutigen Tag hat die Regierung ins Bernehmen sezen muß. ihrer Befugnisse ungestraft zu Schulden kommen lassen dürfen. noch keinen Schritt gethan, um diesen notorischen Mißständen Unterstaatssekretär von Rottenburg : Wenn die Dinge sich abzuhelfen. Es muß eine Bestimmung in die Seemannsordnung so verhalten, wie der Vorredner es daruellt, so würden die ver- ausgenommen werden, daß nur Leute genommen werden, die die bündeten Regierungen das bedauern. Der besondere Fall ist mir schwere Arbeit der Trimmer auch wirklich verrichten tönnen. nicht bekannt. Der Vorredner schöpst seine Kenntniß aus den Jezt werden oft Leute angenommen, die von der Schwere der Aussagen der Kohlenzieher, die aber feine klassischen Zeugen sind, Arbeit auf den Schiffen keine Ahnung haben, und dann wegen einmal, weil die Leute systematisch verheyt sind, dann aber auch, unvollständiger Arbeitsleistung das Mißfallen ihrer Vorgesetzten weil unter denselben sich oft bedenkliche Elemente befinden. Denn erregen. Oft werden die Leute zu Anstrengungen angehalten, denen die Kohlenzieher werden meist erst im letzten Augent lick an- fie nicht gewachsen sind und denen sie einen freiwilligen Tod vor genommen und es werden dann alle Personen genommen, die sich ziehen. Die Schiffseigner müßten nur tüchtige Leute anstellen und anbieten. Jedenfalls darf man einen einzelnen Fall nicht auf ihnen dann natürlich höhere Löhne geben. Ferner müßte unser Reich sanstalt spricht Abg. Witte den Wunsch aus, daß die Bei den Ausgaben für die physikalisch- technische bauschen und daraus einen Vorwurf herleiten gegen die heder Schiffswesen in ganz anderem Maße kontrollirt werden als Anstalt alljährlich über ihre Arbeiten öffentlich Bericht erstatten oder gegen den Reichskommissar. bisher; der einzige Schiffskommissar ist gar nicht im Stande, möge. Abg. Schwark( Lübeck , Soz.): Wenn nicht unsere Presse alles das zu erledigen, was sein Amt ihm auferlegt, z. B. die solche Fälle in die Deffentlichkeit brächte, würden sie überhaupt übermäßige Belastung bes Echiffes mit Passagieren zu verhindern, Reichsamte des Innern hat von diesem Wunsche dem Präsidenten Unterstaatssekretär v. Rottenburg : Der Staatssekretär im nicht bekannt werden. Die Seeämter sollen Bestimmungen zum die Brauchbarkeit der angestellten Leute zu kontrolliren u. f. w. der Anstalt Kenntniß gegeben; der Lettere hat aber erklärt, daß persönlichen Schuße der Seeleute feststellen, sodann darüber Auch die Kontrolle der Unfallverhütungs- Vorschriften ist un- die Arbeiten der Anstalt solche seien, daß es nicht möglich sei, wachen, daß die rohen Mißhandlungen, welche an Bord der genügend. Der Kommissär steht überdies im Dienste der Unter- alljährlich einen Bericht darüber zu erstatten. Schiffe heute noch überall vorkommen, aufhören und über den nehmer und muß Rücksichten gelten lassen, die für einen staat­Modus der Anwendung der Strafen, Disziplinar, Geld lichen Beamten nicht existiren. Da muß der Haupthebel an- weitere Berathung bis Sonnabend 12 Uhr vertagt. Die Ausgaben werden bewilligt und nach 54 Uhr die strafen u. f. w. gegen die Seeleute. Unsere Hoffnung bei Er- gesetzt werden. Einmal muß eine gründliche Kontrolle der Aus­laß der Seemannsordnung 1872, daß die Seeämter dem See- führungen der Semannsordnung eintreten, sowie eine Ergänzung mann zu seinem Rechte verhelfen, hat sich leider nicht erfüllt. der Vorschriften derselben dahin gehend, daß nur Leute engagirt Im April v. J. wurden Maßnahmen betr. Unfallverhütung ge- werden, die den Pflichten ihrer Stellung auch gewachsen sind. troffen. Ich habe der Sache mein Jnteresse zugewendet, doch Es wird behauptet, daß Meger, Malayen, Chinesen angestellt haben sich irgend welche guten Einflüsse noch nicht gezeigt.( Hört! werden, weil sie den Strapazen in den Tropen mehr ge= hört!) Ich verweise auf die Boards of trade, die in England wachsen sind. Der Grund ist, daß die Neger billiger und unter die Ausführungen der Schutzbestimmungen überwachen. Sie würfiger sind. Das Haus ehrt das Andenken an die in der Zwischenzeit tommen ihrer Aufgabe sehr viel besser nach als die deutschen Behörden. Am 6. Oftober v. J. ist z. B. ein Dampier in Sec zwar einen zweiten Fall von Mißhandlungen vorgebracht, aber Präsidiums. Dieselbe erfolgt auf Antrag des Abg. Stengel( frt.) Unterstaatssekretär v. Rottenburg : Der Abg. Bebel hat verstorbenen Mitglieder durch Erheben von den Sißen. Der erste Gegenstand der Tagesordnung ist die Wahl des gegangen, dessen Deck mit Brettern beladen war und zwar bis aus zwei Fällen eine Generalifirung vorzunehmen, ist unzulässig. Präsidiums. Dieselbe erfolgt auf Antrag des Abg. Stengel( frt.) zu einer bedeutenden Höhe über die Reeling. Erschwerend kommt Uebrigens ist dieser Fall von Sommerset der zuständigen Ham- durch Zuruf. Es werden wiedergewählt zum ersten Präsidenten noch hinzu, daß oben auf den Brettern 60 aus Rußland ver- burger Behörde zur Aburtheilung überwiesen worden. Es ist ein der Abg. v. Köller, zum ersten Vizepräsidenten Abg. v. Heereman, Wetter, was im Oktober nicht immer der Fall ist. Am 7. Of die Kontrolle der Unfallverhütungs- Vorschriften da ist; ein Kom- Präsidenten triebene Juden sich befanden. Zum Glück hatte der Dampfer gut Irrthum von Herrn Bebel, daß nur ein einziger Kommissar für zum zweiten Bizepräsidenten der Abg. v. Benda. Die Gewählten nehmen, mit Ausnahme des erkrankten tober, auf der Höhe von Bornholm , fiel ein Bootsmann über missar besteht bei jedem See- Amt, die Kommissare untersuchen Bord. Man suchte eine Stunde vergeblich nach ihm, er war ein nach jedem einzelnen Unglücksfall die vorhandenen Sicherheits­Opfer seines Berufs geworden. Bei der Verhandlung vor dem einrichtungen, und daß die Leute durch ihre Abhängigkeit von Seeaint erklärte der Sachverständige, daß der Mann das Gleich den Rhedern dazu veranlaßt werden könnten, gegen ihre Ueber­gewicht verloren habe und abgestürzt sei. Ein Verschulden läge zeugung ein Urtheil abzugeben, also einen direkten Meineid zu nicht vor. Es könnten zwar Taue am Heck des Schiffes angebracht leisten, ist doch wohl kaum anzunehmen. werden, das komme aber in der Praxis nicht vor. Meiner Meinung nach hätte man nach Erlaß der Schußgefeße dafür sorgen sollen, daß folche Schuhvorrichtungen vorhanden seien. Es ist freilich be­fannt, daß Leute, die sich täglich in Gefahren bewegen, eine ge­wiffe Sorglosigkeit an den Tag legen. Ich meine aber doch, daß an geeigneter Stelle Vorstellungen zu machen sind, damit endlich einmal solche ungesetzlichen Zustände aus der Welt geschafft wer- hätte. Ich kann ihm persönlich eine ganze Reihe von Fällen den, denn es ist ein Wunder, daß unter den gegenwärtigen Ver- unterbreiten und um fünftig die Debatte nicht in die Länge zu hältnissen nicht mehr Unglücksfälle vorkommen. So viel ich ziehen und die Fälle doch zur Kenntniß zu bringen, wird es 1 Uhr 20 Minuten mit geschäftlichen Mittheilungen. weiß, haben die Regierungen verschiedener Staaten auch schon besser sein, die einzelnen Fälle im Druck mitzutheilen und zur Es werden zunächst die Namen derjenigen Mitglieder des gemeinschaftliche Vorschriften erlassen wollen. Deutschland hat Bertheilung zu bringen. Wenn der Fall von Sommerset wirklich Hauses verlesen, welche seit dem Schluß der vorigen Session ver­fich aber diesen Bestrebungen entschieden entgegengestellt. Was nun in Hamburg zur Verhandlung kommen sollte, so wird doch dabei storben sind. Die Anwesenden ehren das Andenken der Verstorbenen die Mißhandlungen anlangt, so sind es niemals befahrene Leute, nichts herauskommen, weil die Betheiligten todt sind oder sich durch Aufstehen von den Pläzen.

Abg. Schwarze: Die farbigen Arbeiter werden hauptsächlich des billigen Lohnes wegen angestellt. Die Reform muß sich dahin erstrecken, daß nur Leute eingestellt werden, die zu ihrer Arbeit geeignet sind, und daß die Hungerlöhne aufhören.

Abg. Bebel: Der Herr Unterstaatssekretär wirft mir vor, daß ich einen einzigen Fall generalisirend die Zustände geschildert

Bei den Ausgaben für das Patentamt weist Abg. Hammacher darauf hin, daß die Staaten, welche den deutschen Patenten Schuß angedeihen lassen, im Reichs- An zeiger" bekannt gemacht werden sollen; diese Bekanntmachung sei noch nicht erfolgt.

mehreren Staaten wegen Gewährung des gegenseitigen Schußes Unterstaatssekretär von Rottenburg : Wir stehen mit noch in Verhandlung, deshalb hat sich die Bekanntmachung ver zögert.

Abgeordnetenhaus.

2. Sigung am 15. Januar, 11 Uhr. Am Ministertische: Dr. Miquel, Herrfurth, Gras v. 3edlig, Thielen und Kommissare.

Präsidenten von Köller, die Wahl mit einigen Worten des

Dantes an.

hardt, Dr. Hartmann( Lübben ), Im- Walle, Kolisch, Dr. Mithoff, Zu Schriftführern werden gewählt die Abgg. Barth, Eber­hardt, Dr. Hartmann( Lübben ), Im- Walle, Kolisch, Dr. Mithoff, Sperrlich und Vopelius.

Zu Quästoren ernennt der Präsident die Abgg. v. Lieber­mann und Francke( Tondern ), womit das Haus konstituirt ist. Es beginnt hierauf die Etatberathung.

Herrenhaus.

2. Plenarsizung. Freitag, 15. Januar 1892. 1 Uhr. Präsident Herzog von Ratibor eröffnet die Sitzung um

die mißhandelt worden, sondern es sind minderwerthige Leute, davon gemacht haben. Wenn nicht nur ein Kontrollkommissar, Sodann werden die Namen der neu eingetretenen Mit­die ihre Arbeit nicht machen können. Wenn ein befahrener sondern bei jedem Seeamte ein besonderer existirt, dann ist es glieder des Hauses verlesen. Der Präsident begrüßt dieſe Mann sich den Unwillen seiner Vorgesezten zugezogen hat, so um so unklarer, daß trotz der großen Zahl von Beamten die Herren und ladet sie zu reger Theilnahme an den Geschäften des denkt Niemand daran, Hand an ihn zu legen, sondern er Kontrolle nicht scharf geübt wird. Uebrigens genügt es nicht, die Hauses ein.

wird von einem Mast auf den andern getrieben, bis er Unfallverhütungs- Maßregeln nur nach einem vorgekommenen Hierauf erbittet und erhält der Präsident den Auftrag, die vor Erschöpfung umfällt, oder er wird in den Top geschickt und Unfall zu kontrolliren, denn dann wird der Kapitän bis zum von der Regierung zu erwartenden Vorlagen nach seinem Ermessen muß da siten, bis er schwarz wird. Durch Einstellung von Einlaufen des Schiffes vorher die etwa fehlenden Einrichtungen an Kommissionen zur Vorberathung zu verweisen, oder zur ein­Neulingen werden überdies die befahrenen Leute zu vielfachen sicherlich besorgt haben. Die Kontrolle muß häufiger vormaligen Schlußberathung zu stellen. Stellvertretungen genöthigt und dadurch erbittert gegen ihre genommen werden. Nächste Sigung unbestimmt. Schluß 13/4 Uhr.

minderwerthigen Kameraden, die dann allerlei Mißhandlungen Bei den Ausgaben für das statistische Amt bemängelt ausgesetzt sind. So ist es im Juni v. J. vorgekommen, daß auf Abg. Samhammer( dfr.) die Klassifizirung der Waaren­einem Reichs Postdampfer zu Hamburg ein Mann von seinen ausfuhr- Statistit, die sich zu eng an den Bolltarif anklammere Rameraden mißhandelt und durch diese Behandlung in den Tod und dabei Dinge zusammenwerfe, die getrennt werden müßten. getrieben ist. Eine weitere Folge dieser unerquicklichen Geschichte| Unterstaatssekretär von Rottenburg bemerkt, daß man zul