Nr. 269.

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Berliner Dolksblatt.

17. Jahrg.

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Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Die bürgerlichen Parteien

Sonnabend, den 17. November 1900.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

" Für die Sicherung der staatlichen und gesellschaftlichen Ord- Man beachte den Stil dieser Verlautbarung: es ist darin nicht, mung ist die Achtung und Handhabung der verfassungs- wie bei uns, von einem Kruppschen Projekt die Rede, auch nicht von mäßigen Rechte und Freiheiten unerläßlich." militärischen Versuchen, sondern es wird hier bündig von der Aus­In der That, so ist es! Wie aber, wenn die Nicht- Achtung und rüstung der Artillerie" gesprochen, die den eingeweihten

"

und die Minister- Verantwortlichkeit. Nicht- Handhabung der Verfaſſung gar nicht von Rechts wegen mit militärischen Streifen keineswegs unerwartet komme. Strupp 3

Angesichts der Komödie, als welche sich die bürgerliche Opposition gegen die Verfassungsverlegung der Regierung je länger je mehr in der That entpuppt, ist es doppelt wertvoll, möglichst deutlich immer von neuem an urkundlichen Belegen Schein und Wirklichkeit bürgerlicher Politit aufzudecken. Bleibt für alle wirklichen Anhänger einer parlamentarisch- konstitutionellen Macht überhaupt und bei dem heutigen Stande der Dinge besonders, ernsthaft als Kampfziel nur die Durchsetzung eines specialisierten Minister Ver­antwortlichkeits- Gesezes, so mögen die bürgerlichen Parteien daran erinnert werden, daß ein Teil von ihnen diese Forderung ausdrücklich in seinem Programm hat und sobald sicherlich keine bessere Gelegenheit haben wird, diese Programm- Bunfte" als Forderungen in das Feld parlamen­tarischer Kämpfe vorrüden zu lassen als gerade jetzt.

Beginnen wir mit der äußersten" bürgerlichen Linken, der Deutschen Volkspartei. Wir schenken ihr das ernsthaftere Programm vom September 1868 und stellen uns einmal für diesen 8wed mit ihr auf ihr Programm vom 21. September 1895; nach­dem sie sich hier zu den demokratischen Grundsägen der Freiheit und Gleichheit" bekannt, fordert fie die gleichartige Mitwirkung aller Staatsbürger bei Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung, die Durchführung der Selbstregierung des Volts im Staate." Nicht übel! Und sodann werden ebenso wörtlich gefordert:

,, Gesetze zur Verwirklichung der Verantwortlichkeit der Minister gegenüber der Volksvertretung für ihre gesamte amtliche Thätigkeit im Reich, Einzelstaat und Bundesrat." Nicht minder deutlich verlangt die freisinnige Bolts partei in ihrem Eisenacher Programm vom 24. September 1894 unter Ib:

Entwickelung eines wahrhaft konstitutionellen Berfassungs­lebens im Reich und in allen Einzelstaaten: Sicherstellung und Kräftigung der Rechte der Boltsvertretung, Berwirklichung der Ministerverantwortlichkeit.

Und schon im Programm der früheren geeinigten Deutschen Freisinnigen Partei vom 5. März 1884 tonnte man als ersten Saz lesen:

" Entwicklung eines wahrhaft konstitutionellen Verfassungs­Lebens in gesichertem Zusammenwirken zwischen Regierung und Boltsvertretung und durch gesetzliche Organisation eines ver­antwortlichen Reichsministeriums."

Die nationalliberale Partei nun, das ist bekannt, brüstet sich wie feine zweite bürgerliche Partei bei allen möglichen und unmöglichen Gelegenheiten mit ihrer Verfassungstreue, und man fann schwer leugnen, daß sie zu diesem Brüsten nicht wenigstens ihren historischen Grund hat. Es war am 26. März 1867 im Reichstage des Norddeutschen Bunds , als über die Minister­verantwortlichkeit beraten wurde, und die nationalliberale Partei ihre besten und besonders staatsrechtswissenschaftlich gebildetsten Mit­glieder für die Ministerverantwortlichkeit und ihre juristische Fundamentierung ins Feld schickte.

Kein Geringerer wie Gneist erklärte damals:

" Trotz einiger rasch gesprochenen Worte fann ich mich nicht überzeugen, daß diese hohe Versammlung gering denken sollte von der rechtlichen Verantwortlichkeit der Minister. Es wäre das in großem Maße gegen die deutsche Natur. Die rechtliche Berant wortlichkeit der Minister ist nötig, um überhaupt das Verhältnis zwischen Gesez und Verordnung zu regeln. Diese rechtliche Ver­antwortlichkeit grundsäglich negieren, hieße überhaupt wollen, daß der Staat nicht nach Gesetzen regiert werde..... Mit einem Worte: die Verantwortlichkeit gründjäglich negieren, heißt den Rechtsstaat selbst negieren."

Und Herr v. Bennigsen forderte

eine Verantwortlichkeit, die gegenüber dem Bundesrat, gegenüber dem Reichstag stattfindet, die auch, wenn das Verfahren vollständig geordnet wird, innerhalb gewiffer Formen geltend gemacht werden soll.

Strafe bedroht ist und gar nicht geahndet werden kann?! Und in seinem programmatischen Wahlaufruf vom Jahre 1893 erklärt der Vorstand der Centrumsfraktion mit der ihm eignen Phraseologie:

" Nicht Augenblics- Rüglichkeit, Gerechtigkeit ist Fundament der Reiche. Was der Gerechtigkeit entspricht, ist einzig wahrer Vorteil; und wahrer Nachteil, was ihr widerstreitet. Wir halten für geboten, dies ursprüngliche Motto der Partei auch heut wieder voran, der Politit bloßer 8wedmäßigkeit oder Gewalt diejenige des ewigen Rechts gegenüberzustellen.

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„ Das oberste Gesetz ist die Verfassung. Sie vor allem muß in der Ehrfurcht und in der Sitte der Nation fich befestigen; ihre Bestimmungen müssen allseitig geachtet werden."" In diesem feierlichen Wort unfres erhabenen Dulder­kaisers Friedrich ist unsre ganze Haltung seit der Gründung der Partei bestätigt. Ohne gewissenhafte Achtung der Verfassung find alle andreu Errungenschaften auf die Dauer wertlos, ist jede staatliche und gesellschaftliche Ordnung, die innere und äußere Sicherheit des Reichs gefährdet."

Artillerievorlage scheint danach in Offizierstreifen bereits als offizielle Vorlage angesehen zu werden.

Für wie wichtig man die neue Konstruktion hält, geht auch daraus hervor, daß es die„ bestunterrichtete Quelle" für ganz un­glaublich erklärt, daß Krupp seine Erfindung bereits Rußland angeboten habe.

Interessant ist auch, daß Krupp mit der neuesten Konstruktion bereits seit Jahren experimentiert haben soll, während doch erst 1897 die letzte Artillerie- Ausrüstung, die 44 Millionen verschlang, stattgefunden hat. Krupp scheint uns demnach alle paar Jahre ein neues Feldgeschütz bescheren zu wollen. Und wer garantiert nun, daß Krupps erfindungsreiche Ingenieure nicht bereits eine aller­neueste Konstruktion ausgetüftelt haben, mit der sie erst nach 2 bis 3 Jahren, nach Einführung des jetzt besten Geschüßes, herausrücken werden?-

Die Deffentlichkeit im Militärgerichts- Verfahren. 16 Man schreibt uns aus Dresden , 16. November:

Die Oeffentlichkeit im Militärgerichts Verfahren ist durch den Man sieht: wenn der Schein der Sprache auch nur ein wenig§ 283 der Gerichtsverfaffung sehr wesentlich durchlöchert worden, da die Wirklichkeit der That verbürgte, man müßte vom Centrum mit neben der Gefahr für die öffentliche Ordnung auch angebliche Ge­zuerst ein energisches und zweifelloses Eintreten für ein Minister- fährdung militärischer Dienstinteressen einen Grund zur geheimen verantwortlichkeits- Gesetz in schärfster Form erwarten, für ein Gesetz, Berhandlung bilden kann. Was die Militärrichter aus dieser Be­das die Verfassung, wie immer wiederholt werden muß, erst end- stimmung aber zu machen verstehen, zeigte sehr deutlich eine Verhandlung gültig fundamentiert. gegen den Lieutenant Klemm aus Bauz en vor dem Kriegsgericht Daß den konservativen Parteien und ähnlichem fosfilen zu Dresden . Dieser Herr war, wie wir durch Augenzeugen erfuhren, Gelichter ein Ministerverantwortlichkeits- Gesez nicht in den Kram am Abend des 29. Oktober mit dem gezogenen Säbel auf paffen wird, bedarf teiner ausdrücklichen Betonung; aber das bliebe einen ruhig des Wegs kommenden Bürger losgegangen; eine zweite durchaus gleichgültig, wenn nur die übrigen, nach ihren Programmen Brüsewißthat verhinderte wohl nur die rechtzeitige Ueberwältigung hier sfizzierten bürgerlichen Parteien gesonnen wären, mit allen des Lieutenants durch Civilpersonen. Der Vorfall war gestern parlamentarischen und verfassungsmäßigen Mit- Gegenstand einer Gerichtsverhandlung vor dem Dresdener Kriegs­teln ein solches Gesez durchzubringen. gericht. Die Bürgerschaft Baugens blickte natürlich mit Interesse auf die Verhandlungen und es durfte eine öffentliche Klarstellung folcher leider nicht so seltener Vorkommnisse auch im allgemeinen Interesse liegen. Die Dresdener Militärrichter aber waren andrer Meinung: sie tamen vielmehr zu dem rätselhaften Beschluß, daß durch die Verhandlungen militärische Intereffen gefährdet werden fönnten und schlossen die Oeffentlichkeit aus. Ja, man trieb die Rücksichtnahme soweit, selbst die Feststellung der Personalien und die Begründung des auf 2 Monate Festung lautenden Urteils hinter verschlossenen Thüren vorzunehmen; auch war es nicht möglich, den Namen des Angeklagten bei der Urteilsverkündung mit Sicherheit feststellen zu können.

Ihre Programme zwängen sie dazu, und es wird ein Schauspiel für Götter werden, wie weit sie nun auch in diesem Falle die Komödie der Opposition zu spielen versuchen werden.

Denn daß die Regierung auch nur irgendwie ohne ernst est en 8wang einen Buchstaben eines Ministerverantwort lichkeits- Gesezes acceptieren wird, ist sonnenklar. Das war in Preußen- Deutschland schon so, als eine selbstherrliche Regiererei noch nicht so offensichtlich mit der Verfassung spielte wie heute. Schon 1884 erklärten die verbündeten Regierungen gegenüber der oben citierten erneuten Forderung von verantwortlichen Reichsministerien im Programm der deutschfreisinuigen Partei folgendes:

„ Die Einrichtung verantwortlicher Ministerien im Deutschen Reich ist nicht anders möglich als auf Kosten der Summe von vertragsmäßigen Rechten, welche die verbündeten Regierungen gegenwärtig im Bundesrat ausüben. Die wesentlichsten Regierungs­rechte der Bundesstaaten würden von einem Reichsministerium ab­sorbiert werden, dessen Thätigkeit durch die Art der ihnen auf­erlegten Verantwortlichkeit dem maßgebenden Einfluß der jedes­maligen Majorität des Reichstags unterliegen müßte. Man wird nicht fehlgehen, wenn man in der von der neuen fortschrittlichen Partei erstrebten Einrichtung eines solchen Ministeriums ein Mittel zur Unterwerfung der Regierungsgewalt im Reiche unter die Mehr­heitsbeschlüsse des Reichstags erblidt."

Das hieß mit andern Worten: von einer wirklich parlamentarisch­tonstitutionellen Macht des Reichstags soll feine Rede sein! Wir wissen sehr gut, daß es in diesem Sinne seit 1884 nur noch schlimmer geworden ist: Grund umsomehr für alle Parteien, die die Verfassung nur von verantwortlichen Leuten gehandhabt wissen wollen, mit aller Energie und Rücksichtslosigkeit vorzugehen!

Man wird bald sehen, ob die deutsche Socialdemokratie wieder die einzige, wirklich ernsthafte Bortämpferin ur sprünglich auch bürgerlich- freiheitlicher Forderungen sein wird!

Politische Neberlicht.

Berlin , den 16. November. Krupps neue Militärvorlage.

Schon damals gab also die nationalliberale Partei mehr oder minder offen zu, daß mit einer politischen oder gar moralischen" Berantwortlichkeit der Minister gar teine Gewähr für die Ahndung irgend welcher Bergehen derselben gegeben sei, daß vielmehr die Es scheint also seine Richtigkeit mit der neuen Gewähr für die stritteste Innehaltung der Verfassung nur durch ein Artillerievorlage zu haben, die wir vor einigen Tagen an specialisiertes Ministerverantwortlichkeits- Gesez gewährleistet werden fündigten. Mit Bezug auf unsre Meldung lassen sich nämlich die kann, das hohe und höchste Strafe von unabhängigen Richtern gegen Dresdener Neuesten Nachrichten" aus„ bestunterrichteter Quelle" die Minister für die Verfassungsverlegung in irgend welcher Form schreiben: erfenuen tann.

Wenn demnach die nationalliberale Partei später in ihrer sonst fo berüchtigten Heidelberger Erklärung" von 1884

„ die Förderung der gemeinsamen Angelegenheiten des deutschen Bolts auf dem bundesstaatlichen Boden der Reichsverfassung nach wie vor als ihre vornehmste Aufgabe" betrachtete und noch zuletzt auf ihrem Allgemeinen Delegiertentag" vom 31. Mai 1891 erklärte,

„ nach jeder Seite unabhängige Haltung zu bewahren und ins­besondere die alten liberalen Grundsätze zu pflegen,"

"

so müßte gerade diese Partei der Verfassungstreue" zuerst und mit allen parlamentarischen Mitteln für ein strenges Gesez eintreten, das die Verfassung erst endgültig in einen besonderen Schutz vor ihren ureigensten Verwaltern stellt. Wir ſagen wohlweislich, die nationalliberale Partei müßte für ein solches Gesetz sein.... Und nun gar erst die regierende Partei, das Centrum! In seinem ersten eigentlichen Programm vom Juni 1878 kann man es also lesen:

D

Dieser Vorfall veranschaulicht recht deutlich den Wert der neuen Militärgerichts- Reform. Vergeblich sucht man nach Momenten die eine Gefährdung militärischer Interessen hervorrufen könnten. Gefährdet konnte durch eine öffentliche Darlegung der Lieutenants­attade nur das Ansehen des Lieutenants selbst werden, sonst nichts.

Deutsches Reich .

ilhelm II. in Breslau . Bei dieser Gelegenheit hat sich ein Unfug einer Geistesgestörten. Gestern, Freitag, war Kaiser wifchenfall ereignet, über den das offiziöse Wolffsche Telegraphenbureau folgendes berichtet:

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Der faiserliche Sonderzug traf um 123/4 Uhr auf dem Ober­schlesischen Bahnhof ein, wo der Polizeipräsident und der Präsident der Eisenbahndirektion zugegen waren. Der Kaiser in Kürassier­Uniform entstieg dem Salonwagen; ihm folgten die erbpringlich meiningschen Herrschaften. Nach herzlicher Verabschiedung von der Erbprinzessin fuhr der Kaiser mit dem Erbprinzen von Sachsen­Meiningen in offener Equipage nach der Küraffterfaserne in Klein­burg. Auf der Fahrt ereignete sich an der Ecke der Garten- und Teichstraße( nahe am Bahnhof) ein Zwischenfall. Eine an scheinend geistes gestörte Frau namens Selma Schnapte aus dem Publikum warf mit einem furzen Hand­beil in der Richtung des Wagens des Kaisers. Sie hatte im Publikum auf der Seite des Wagens gestanden, wo der Erbpring bon Meiningen saß. Das Beil fiel hinter dem Wagen zur Erde, ohne daß irgend jemand Schaden genommen hätte. Die Frau wurde verhaftet.

Eine spätere Depesche besagt: Die Verhaftete stand in einer der vordersten Reihen des Publikums und zwar auf der Seite des Wagens, auf welcher der Erbpring von Meiningen saß. Als der Wagen vorüberfuhr, schleuderte sie das turze Beil nach demselben. Es prallte an dem Wagen ab und fiel unmittelbar hinter demselben nieder. Die Menge stürzte sich auf die Frau, welche sogleich von Schußleuten festgenommen wurde.

„ Die Ausrüstung der Feld artillerie mit dem neuen Schnellfeuer- Feldgeschüz Wiege- Lafette" tomme für Beil, mit dem sie den Unfug verübte, wird Die Geistestrante soll in Italien geboren sein; über das bon einem militärische Kreise durchaus nicht unerwartet, Sensationsblatt gemeldet, daß es ungebraucht" gewesen sei. da Krupp schon seit Jahren mit der Konstruktion eines Das Blatt weiß weiter ชน berichten, daß die Frau derartigen Geschützes beschäftigt ist und bereits umfangreiche Schnapte auf dem Transport nach dem Polizeirevier in Versuche sowohl auf seinem Schießplage Meppen wie der Ernststraße davon geredet habe, daß fie aufgehetzt" worden sei. auch auf dem Schießplaze Kummersdorf vor den Mit- Nach einer andren Zeitungsmeldung ist nach dem Zwischenfall sofort gliedern der preußischen Artillerie Prüfungs - bie Breslauer Garnison alarmiert worden, das Militär tommiffion vorgenommen hat. Ganz unglaublich klingt habe den Weg, den der Kaiser genommen, absperren müssen. Heute es indessen, daß Strupp seine neu tonstruierten Geschüße der morgen jagt der Kaiser in Groß- Strelig. Aus Breslau wird am Abend noch gemeldet: Die Angaben russischen Regierung angeboten habe. Wer die Verhält- hiesiger Extrablätter, daß die während der Wagenfahrt Sr. Majestät nisse bei Strupp feunt, weiß, daß Krupp seine sämtlichen Neu- des Kaisers verhaftete Frau eine Italienerin oder daß es ein Konstruktionen zunächst dem preußischen Kriegsministerium an­bietet. Wenn sich wirklich russische Offiziere zur Seit in Effen aufhalten, so geschieht das lediglich zur Abnahme der seitens der russischen Regierung bei Krupp in Auftrag gegebenen 24 Centi­meter und 28 Centimeter Küsten- Geschüße, weil Nußland Geschüße so großen Kalibers selbst nicht herstellen fann."

als Frau verkleideter Mann sei, sind unwahr. Die Frau ist eine hiesige Händlerin Namens Schnapka. Die amtlichen Ermittelungen haben ergeben, daß fie offenbar geistesgestört ist.

Wer trägt die Schuld? Der Berliner Bülow- Offiziöse der demokratischen Frankfurter Zeitung ", der sich auch bemüht, die bürgerliche Indemnitäts Komödie in den Vordergrund zu spielen,

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