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Auf dem vom 20. bis 25. August 1880 auf Schloß Wyden| Argumenten für diese Forderung findet sich manches, was] In Bulgarien hat die Regierung eine Nihilisten in der Schweiz abgehaltenen sozialistischen Parteitage wurde in dem Erlasse des deutschen Kaisers vom 4. Februar v. J. Enquete veranstaltet. Und zwar wirklich auf Veran­aus dieser Stelle das Wort gesetzliche" herausgenommen; das enthalten war. Es ist wahrhaft beschämend, daß das lassung der russischen, österreichischen und deutschen nach dem Schlusse dieses Kongresses erlassene Manifest vom August 1880 spricht sich hierüber in einer jeben Zweifel an der offizielle Deutschland , das sich die Einberufung der inter - Regierung. Wir hatten das nicht glauben wollen, allein es bewußten Absichtlichkeit dieser Aenderung ausschließenden Deut nationalen Arbeiterschutz Konferenz so sehr als Verdienst ist wahr, wie sich jetzt herausgestellt hat. Freilich wird be­angerechnet hat, sich in dieser Weise von der auswärtigen hauptet, der Schritt habe nur rein formelle Bedeutung, sei lichkeit mit den Worten aus: Die erdrückende Mehrzahl der deutschen Sozial- Presse auf den Widerspruch seiner Versprechungen und ein bloßer Att der Höflichkeit gewesen allein solche Atte demokratie hat sich niemals dem Wahne hingegeben, daß Thaten aufmerksam machen lassen muß. Das deutsche der Höflichkeit, die ganz dem alten Bismarck 'schen sie ihre Grundsäge in aller Friedlichkeit auf dem rein Reich hat im vorigen Jahre auf die Beeinflussung Kurs" angehören, sehen gar zu sehr nach jenter Wett­gesehlichen" Wege würde durchsetzen können." des Arbeiterschutzes durch die Handelspolitik auf friecherei" aus, die schon vor Jahren den Zorn der Köl­Will es nicht biegen von oben herab, so muß es entgegenlaufenden Interessen zu vereinigen. Am 1. Februar redakteur der Hamburger Nachrichten", dem Ey- Reichs­Will es nicht biegen von oben herab, so muß es merksam gemacht. Jetzt wäre die richtige Zeit, die nischen Zeitung" erregt hat, und jetzt wieder von dem Chef­brechen von unten hinauf." Auf dem diesjährigen Parteitage zu Galle kam in der des nächsten Jahres laufen so ziemlich alle Handelsverträge tangler Fürst Bismard, in einer Reihe von Leitartikeln warm Verhandlung vom 15. Oktober d. J. die Aenderung des Wydener zwischen den europäischen Staaten ab. Der Abschluß neuer empfohlen wird. Von dem deutschen " Staatsmann, dem während Parteiprogramms nach Punkt 6 der Tagesordnung zur Sprache; Handelsverträge wird die Regierungen und Parlamente des letzten Berliner Kongresses der russische Gesandte sagte: das Programm blieb jedoch unverändert, obschon die Wieder aller Länder in den nächsten Monaten beschäftigen. Da Sie sind russischer als wir Russen", kann eine aufnahme des Wortes gefeßlichen" ausdrücklich mit zur Erwäre es an der Beit, internationale den Arbeiterschutz solche Russenfreundlichkeit uns nicht wundern, aber von dem wägung gelangt war. regelnde Vereinbarungen zu treffen. Freilich wird man nach folger des Fürsten Bismarck war behauptet worden Die sozialistische Arbeiterpartei hat hiernach mit vollem daran nicht denken, denn es handelt sich für die Diplomaten er sei weniger begeistert für das Knutenthum. Bewußtsein erklärt, daß sie ihre Zwecke unter Umständen auch bei Abschluß von Handelsverträgen stets nur einerseits um Die französische Regierung hat sich geweigert mit nicht gefeßlichen Mitteln zu verfolgen geneigt sei. Daß auf einen Berein, der dieses Parteiprogramm zu dem feinigen die Sicherung hoher Zolleinnahmen, um den Militarismus an dem Art der Höflichkeit" theilzunehmen. Es ist dies macht,§ 20 des Vereinsgesetzes vom 22. November 1850 An- erhalten zu können und andererseits um die Wahrung der entschieden eine Folge der kräftigen Proteste gegen das wendung leide, kann einem erheblichen Zweifel nicht unterliegen, Interessen der Großgrundbesitzer und Großindustriellen. widernatürliche Projekt einer russisch- französischen Allianz, mithin die angefochtene Entscheidung als eine der gesetzlichen Das nennt man nationale Wirthschaftspolitik, und wenn zu denen die Silberstoff- Affaire Anlaß gegeben hat. man viel Phantasie hat, auch Sozialpolitik. Grundlage ermangelnde nicht angesehen werden.

Hiernach wolle die Kreishauptmannschaft den Beschwerde­führer bescheiden lassen.

Die oben angeführten Alten folgen hierbei zurück. Dresden , den 22. Dezember 1890.

Ministerium des Innern, v. Nostiz - Wallwig. Das Schriftstück spricht für sich selbst. Zur näheren Erläuterung wollen wir blos bemerken, daß Herr von Nostiz- Wallwitz im sächsischen Landtag und bei anderen Gelegenheiten wiederholt auf's Eindringlichste belehrt worden ist, warum in Wyden die Streichung des Wortes„ gesetz­lich" erfolgte. Er wußte, als er den Bescheid gab, so gut wie wir selbst, daß diese Streichung die noth wendige Antwort auf das Sozialistengeset und nur der uns aufgezwungene thatsächliche Protest gegen ein Ausnahmegeset war, dessen Ungerechtigkeit und Gemeingefährlichkeit seitdem von aller Welt begriffen worden ist von aller Welt, anßer von Herrn Nostiz- Wallwitz.

Daß dieser acht Wochen nach dem Erlöschen des So zialistengesetzes obigen Bescheid fällen konnte, kennzeichnet den Mann und setzt ihm ein Denkmal aere perennius­dauernder als Erz. Und nennt man einst die besten Namen der Sozialistengesetz- Größen, dann deß darf Herr Nostiz- Wallwitz versichert sein-, dann wird auch der seine genannt".

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Es ist das auch eine„ Unsterblichkeit".

Unter den politischen Nachrichten bringt die Freisinnige Beitung" folgende hochpolitische Nachricht:

Prinz August Wilhelm , der vierte Sohn des Kaisers, geboren 1887, feierte am Donnerstag seinen Geburtstag.

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Ueber den Grenzfall Hangartner wird der Wiener Neuen Freien Presse" unterm 26. d. M. aus Bern ge­schrieben:

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Uebrigens kann die Nihilisten- Enquete, wenn sie gründ­lich vorgenommen wird, der bulgarischen Regierung nur nützlich, der russischen nur schädlich sein, denn sie wird den Nachweis liefern, daß die Hunderte von Abenteuerern, welche sich als Anarchisten" und" Nihilisten" in Bulgarien herumtreiben, bis auf den lezten Mann russische Spitzel sind.

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Das schweizerische Departement des Auswärtigen hat die Untersuchung des Falles noch nicht beendigt. In amtlichen Kreisen sieht man die Sache als nicht gerade ernstlicher Natur an, dies insbesondere deswegen, weil die ganze Affäre auf In Afrika soll wieder geschossen, gesengt und gebrannt deutschem Gebiete sich ereignet hat, Hangartner also nicht, wie werden im Namen der Zivilisation. Die Nachrichten ursprünglich behauptet wurde, durch trügerische Vorspiegelungen sind noch unklar, aber irgend etwas Bivilisatorisches" ist vom schweizer Gebiet auf deutschen Reichsboden gelockt wor- wieder los.

den ist. Trotzdem find Bürgermeister und Gendarmen

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nicht forrett verfahren. Hangartner war beschuldigt, In New- York find Nachrichten aus Chili eingelaufen, deutschen Kaiser nicht auf deutschem, sondern wonach die Insurgenten überall, wo sie angreifend vor­auf schweizerischem Gebiete die Majestätsbeleidigung be- rückten, zurückgeschlagen worden sind. gangen gu haben. Nun werden nach deutschem Strafrechte die im Auslande von Ausländern begangenen Ver gehen nur verfolgt, wenn ein Münzverbrechen oder eine gegen Das Reich oder einen Bundesstaat gerichtete hochverrätherische Handlung in Frage steht.. Beschimpft ein Ausländer im Aus­lande den deutschen Kaiser, so untersteht die Verfolgung des Delittes ausschließlich der betreffenden ausländischen Strashoheit, und Bestrafung kann überhaupt nur eintreten, wenn dies im Straf. Im Beisein der Regierungs- Kommissare Geh. Ober- Regie­gesetzbuch des fremden Staates vorgesehen ist. Hatte Hangartner

Parlamentarisches.

dadu petitions Kommission. Sigung vom 30. Januar.

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nach Ansicht der badischen Polizei- Organe den deutschen Raiser be- rungsrath Plath und des Major v. Eckensteen wird eine Betition schimpft, so konnten nur die schweizer Behörden gegen Hangartner auf Abänderung des Militär- Pensionsgesetzes behandelt. Regie­vorgehen und ihn abhören. Dies jedoch nur unter der Vorausseßung, rungs- Kommissar Plath giebt die Erklärung ab, daß die Regie­daß die Reichsregierung beim schweizer Bundesrathe einen berung eine Abänderung des Gesetzes in Berathung genommen züglichen Strafantrag gestellt hatte. Im Falle Hangartner habe, aber nicht gesagt werden könne, wann diese Berathung zum hatte daher der Bürgermeister von Hohenthengen nichts anderes Abschluß gelange. Daraufhin entscheidet die Kommission, die But thun, als der zuständigen Oberbehörde von dem Vorfalle Petition als gesetzgeberisches Material dem Reichskanzler zu über­Kenntniß zu geben. Ginen Strafantrag zu stellen und eine Ver- weisen und mündlichen Bericht an das Plenum erstatten zu lassen. folgung zu veranlassen, stand lediglich im Ermessen der Die von den Reg.- Komm. abgegebene Erklärung ist auch für einige deutschen Reichsregierung. War Hantgartner infolge des andere Petitionen maßgeblich. Die Petition Dohrenbusch's, Geldern, Brückenbaues genöthigt, das deutsche Gebiet zu betreten, so wegen Befreiung vom Militärdienst, wird nach einer lebhaften durfte er wegen der Angelegenheit nicht vor den Bürgermeister Debatte, an der sich die Abgg. v. Normann, Stephan, Münch, geführt werden. Auch in dem Falle durfte dies nicht geschehen, Bieschel, Wattenberg und der Regierungskommissar Hauptmann daß Hangartner völlig freiwillig auf deutsches Territorium Wachs betheiligen, dem Reichskanzler zur Berücksichtigung über­übergetreten wäre. wiesen. Andere, zur Erledigung gekommene Petitionen sind von weniger öffentlichem Interesse. Bis jetzt sind ca. 35 000 Petitionen beim Reichstag ein­gegangen.

Seit dem Jakrafttreten des Alters- und Invaliden verficherungs Gesetzes wird in den Bourgeoisblättern jedes, auch das kleinste Beispiel angeführt, um zu zeigen, daß die Arbeitgeber die Beiträge zur fraglichen Versicherung Der Fall Hangartner ist ein neuerlicher Beweis für allein decken. Von unserer Seite ist dagegen schon öfter ge- den bei uns so häufig vorkommenden Uebereifer der Be­zeigt worden, wie so mancher Arbeitgeber in Bezug darauf hörden am falschen Platze. die Löhne gekürzt hat. So hat die Firma F. G. Conzen

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Berlin, 30. Januar. In der am 29. d. M. unter dem ( Goldleistenfabrik) in Elberfeld vor Weihnachten Der Theaterspettatel in Paris hat zu einer Vorsitz des Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats­einem Arbeiter einen Theil seines Ver- stürmischen Debatte in der Kammer geführt und wäre bei- sekretärs des Innern Dr. von Boetticher, abgehaltenen Blenar­dienstes gekürzt und demselben dadurch ein nahe dem Ministerium gefährlich geworden. Die Franzosen zung des Bundesraths wurde zunächst auf Grund des Gesetzes vom 18. Juni 1890, betreffend die Rechtsverhältnisse der Pro­gewißschlechtes Weihnachtsgeschenk gemacht. sind bekanntlich sehr gute Schauspieler sie verstehen sich fessoren der Kaiser Wilhelms- Universität Straßburg, die Wahl Zu Neujahr wurde den Schleifern und Grundirern an- wie kein anderes Volk auf die Kunst, aus der Politik ein von 2 Mitgliedern und 2 Stellvertretern derselben in die gekündigt, daß ihnen ein Abzug von 10 pCt. gemacht wer- Drama zu machen. Zur Abwechselung machen sie nun aus Disziplinarkammer für elfaß- Lothringische Beamte und Lehrer natürlich keine sehr ernsthafte. zu Straßburg vorgenommen. Dem zu Bern am 14. Oftbr. 1890 den müsse, mit der Motivirung, durch die vielen Kassen, einem Drama Politit unterzeichneten internationalen Uebereinkommen über den Versicherungen und sonstigen Abgaben, welche zu leisten seien, In England giebt Herr Parnell sich noch immer die Eisenbahn- Frachtverkehr wurde die Zustimmung ertheilt. auch um konkurrenzfähig zu bleiben, dazu gezwungen zu sein. Für die Leute, die bis dahin 18-20 Mt. pro Woche verzweifelte Mühe, von sich reden zu machen und die irische Den zuständigen Ausschüssen wurden fiberwiesen: der Antrag verdient haben und jetzt 1,80-2,00 m. weniger verdienen, Sache zu schädigen. Ein Telegramm meldet den Tod des Sachsen- Weimars, betreffend die Erstattung der Abgabe für durch Ueberschwemmung verdorbenes Salz, und der Entwurf eines Ge­ist dies ein großer Ausfall. Die Inhaber der Firma sind Herrn Bradlaugh, eines Mannes, der, weil er auf religiösem feges für Gljaß- Lothringen über die Biersteuer. Mit der bereits als fromme und wohlthätige Leute bekannt, was schon Gebiete freien Ansichten huldigte, in Deutschland lange für erfolgten Ueberweisung der Vorlage, betreffend die Ergänzung daraus hervorgeht, daß der Werkführer die Arbeiter auf einen Demokraten, ja Sozialdemokraten gehalten wurde. Des Entwurfs zum Reichshaushalts Gtat für 1891-92, an den die Festtage und aufs Messe Hören aufmerksam macht, und Thatsächlich war Herr Bradlaugh ein grimmiger Feind des Ausschuß für Rechnungswesen erklärte sich die Versammlung ein­in letzter Beit ist es vorgekommen, daß ein Arbeiter, der Sozialismus( seine letzte politische Attion richtete sich gegen verstanden. Endlich wurde die Berechnung der von den Bundes­auf einen Freitag Fleischspeise genossen, zum Komtoir geben Achtstundentag) und in politischen Dingen ein sehr staaten nach dem Entwurf des Reichshaushalts- Etats für 1991-92 rufen und ihm bedeutet wurde, wenn das nochmals vor- zweifelhafter Kantonist. Indeß, wir wollen ihm nun die zur Deckung der Gesammtausgabe des ordentlichen Etats aufzu­täme, würde er sofort entlassen.- Wohlthat des Satzes: De mortuis nil nisi bene von bringenden Matrikularbeiträge genehmigt. Todten nur Gutes angedeihen lassen;- ein Sat,

Das Verdienst, den Zonentarif entdeckt zu haben streitet der konservative Sozialpolitiker Dr. Perrott dem

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der zwar bedeutenden Menschen und ausgesprochenen Ver brechern gegenüber nicht am Blake ist, aber für mittelmäßige

Korrespondenzen und

fortschrittlichen Schriftsteller und Reichstags- Stenographen Talente und gewöhnliche Charaktere( oder Nicht- Charaktere) Marteinadgridhten.

Dr. Engel ab. Nun- letzterer hat niemals behauptet, wie Bradlaugh wohl gelten mag. Entdecker der Idee zu sein. Herr Dr. Perrott ist's aber auch

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Zeche Hibernia. Das Grubenunglück in Polnisch- Ostraut. Ferner

nicht. Im Jahre 1869, wo er die„ Joee" zuerst veröffent- Das Strafgelder- Univesen in den Fabriken und Heute erschien Nr. 5 der Gazeta Robotnicza". Diefelbe licht haben will, war die Frage des einheitlichen und Zonen- Staatswerkstätten Rußlands soll jetzt geschlich" ge- hat folgenden Inhalt: Gin Leitartikel: Der Kampf mit dem tarifs in England schon mindestens 10 Jahre lang diskutivt regelt werden. Schon im Jahre 1886 nahm die Regierung Sozialismus". Die Rubrik:" Wie geht es" ben Arbeitern?" ent­morden. Schreiber dieses, der im Herbst 1862 England ver einen Anlauf, um dieser Frage näher zu treten, da damals hält eine Korrespondenz aus Samter, von einent polnischen Bauern. ließ, hatte ben plan schon lange vorher von London aus einige Dinge in die Deffentlichkeit gedrungen waren, welche Notizen über die Lage der Arbeiter. Die Katastrophe auf der in deutschen Blättern erwähnt. Wer in England zuerst auf selbst für russische Verhältnisse etwas eigenartig erschienen. eine Politische Uebersicht. Korrespondenzen aus Bofen und Lem­den sehr einfachen Gebanten kam, das Benny- Briefporto- Als Strafgelder hatte nämlich ein Großfürst, der Ober- berg. Notizen über die Arbeiterbewegung. Inferate.- Die ſyſtem( 1 Penny= 8 Pf.) für ganz England, und das kommandirender der Marine war, den Arbeitern der kaiser- Gazeta Robotnicza" fann für 60 Pf. für die Monate Februar Doppelte fürs Ausland, auf den Eisenbahnverkehrlichen Schiffswerften während weniger Jahre einige Millionen und März bei der Boſt abonnivt werden,( die„ Gazeta Robot­ anzuwenden , wird kaum festzustellen sein. Derartige Ent Rubel von ihrem Sohne zurückbehalten, wovon die Haupt nicza" ist im 3. Nachtrag zur Zeitungs- Preisliste für 1891 j. bedungen" lagen in der Zuft uno find in der Regel summe in seine eigene Tasche floß, aber auch einige ihm polnisch 29a eingetragen). Sollettivarbeit". Beim Bonentarif kommt es auch nicht unterstellte„ Verwaltungsbeamte" recht ansehnliche Trinkgelder Expedition SW., Beuthstraße 2, 4 Tr. I. zu richten. puf die„ Idee", sondern vor allen Dingen darauf an, die erhielten. Die Sache wurde bekannt, nachdem einige der

gewirkt.

werden.

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Dirette Bestellungen sind an die Bernau , 29. Januar. Nach den Meldungen der Blätter

praktische Verwirtlichung herbeizuführen und nach dieser betrogenen Arbeiter zur Nothwehr gegriffen und zwei ihrer ist eine Enquete über die Verhältnisse der Weber in ben märkischen Reichtung hin hat Dr. Engel ungweifelhaft bahnbrechend Weiſter ermordet hatten. Ein Ukas wurde erlassen, wonach Orten mit starker Weberbevölkerung angeordnet. Die hiesigen Löhne fein Fabrikbesizer oder Vorsteher einer staatlichen oder pri sind allerdings im Durchschnitt kaum höher, als die der eulen­Daß der Bonentarif übrigens nur eine vorübergehende vaten Werkstatt die von den Arbeitern wegen Vergehens gebirgischen Weber. Wir ftaunen hier darüber, daß die bürger­Lösung" ſein fann, haben wir bereits angebentet, erhobenen Strafgelder fernerhin seiner eigenen Kaffe zuführen lichen Berliner Blätter häufig, spaltenlange Schilderungen per elgem vernünftig organisirten Gemeinvejen with her Staat, dürfe, vielmehr sollten dieselben an öffentliche Kaſſen ab- Weberverhältnisse im Gulengeberge bringen childerungen der bag Beſizer aller Verkehrsmittel, bie Bengung der Gisen geliefert und unter die Aufsicht der Fabrikinspektoren gestellt nichts beſſeren Zustände in Orten bicht bei Berlin schweigen. Da nun aber derartige Inspektorate nur in Peters- scheint, bei diesen Blättern muß eine Sache erst einen sensationellen Brite c. ebenso wenig au Anftrich bekommen haben, ehe man the enſt einen einer Quelle des Gewinns, machen, wie die Straßen und burg und Moskau bestehen, so hatte der Utas offenbar auch merksamkeit widmet. Ift ein Bischen Gensation, dabei, dann Brücken, und alle Verkehrsmittel einem Jeden unentgeltlich nur für diese beiden Städte Geltung. In Moskau aber findet jebes Ding bereitwillige Erörterung, fogar die Wegen der Fall ist. The Verfügung stellen, wie das heute schon mit Brücken und scheint der betreffende Herr recht energisch auf die Befolgung Noth der Arbeiter. Unsere hiesigen Bustände ließen sich aber des Dekrets gesehen zu haben, denn am letzten Neujahrstage ebenso fenfationell behandeln, wie die Verhältnisse im Gulen­Auch hier ist 4 bis 6 Mart wöchentlicher Durch­erfuhr man, daß der ehrenwerthe Fabrikinspektor mit den gebirge. Arbeiterschutz und Handelspolitik ist ein Leitartikel ihm seit 31½ Jahren anvertrauten Strafgeldern in der Höhe schnittslohn der Männer und 2 bis 2,50 Mart häufiger Wochen­Soffnung, daß die Enquête Frucht tragen wird.

reichischen Regierung ein Druck auf die deutſche Reichs- verlassen habe. Auf diese Nachricht hin hat nun endlich die regierung gefordert wird, um gelegentlich ber jetzt schweben Regierung verfügt, daß die Strafgelder der Arbeiter an die den Handelsvertrags- Verhandlungen einen Ausbau der Reichsbant- Stasse abzuliefern seien, und der Finanzminister deutschen Arbeiterschutz- Gesetzgebung, entsprechend der viel wurde aufgefordert, Vorschläge zu machen, wie diese Gelder weiter vorgeschrittenen österreichischen, zu verlangen. In den„ zu Gunsten der Arbeiter" verwendet werden könnten.

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Wir haben auch einstweilen wenig

Landsberg a. d. Warthe , 30. Jan. Der Neumärkischen

Beitung" aufolge sind heute von dem Reichstags- Wahlvorstande der Ortschaft Bohrbeck( Wahlkreis Friedeberg- Arnswalde) 4 Mit­glieder wegen Wahlfälschung, begangen bei der letzten Reichs­