Nr. 276. Joten ma

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Vorwärts

Berliner   Dolksblatt.

1217. Jahrg.

Die Insertions- Gebühe beträgt für bie sechsgespaltene Kolonet geile oder beren Raum 40 fg., für politische und gewerkschaftliche Vereins­und Bersammlungs- Anzeigen 20 Pfg. Kleine Anzeigen" jedes Wort 5 Pfg. ( nur das erste Wort fett). Inserate für bie nächste Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ist an Wochen­tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Fefttagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet. Kernsprecher: Bmt 1, Mr. 1508. Telegramm- Adresse: Bocialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partet Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Der Reichshaushalt für 1901.

Dienstag, den 27. November 1900.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Wenn man die gewaltige Steigerung der Ausgaben Jn dieselbe Kerbe schlug der Vertreter der einflußreichen Bremer während der letzten Jahre und ihre fast ausschließliche Ver- Reeder, der freisinnige Abgeordnete Frese. Sein zweites Wort wendung zu Militär- und Marinezwecken erwägt, so wird war: die Konkurrenz- Verhältnisse". Die Konkurrenz- Verhältnisse ver­Mit rund 2 Milliarden Mart in Einnahme und Aus- man zu der Frage kommen müssen, ob denn die vorhandenen bieten, daß in den Tropen die Arbeitszeit von 10 auf 8 Stunden gabe schließt der Voranschlag des Reichshaushalts für das Einnahmequellen hinreichen werden, den sich stets steigernden herabgesetzt werde und daß die Tieflade- Linie durchgängig vor­Jahr 1901 ab. Die Ausgaben sind auf genau 2240947 301 Bedarf zu befriedigen. Es muß diese Frage um so ernsthafter geschrieben werde. Mart festgestellt und zwar auf 1912 609 855 M. an fort- in den Mittelpunkt der Etatsdebatte gestellt werden, als die dauernden, auf 224 582 751 M. an einmaligen Ausgaben des Steigerung der Reichsschuld viel stärker vor sich geht, als es ordentlichen und auf 103 754 695 M. an einmaligen Ausgaben sich mit der Ergiebigkeit der laufenden Einnahmequellen des außerordentlichen Etats. Dazu kommen dann noch verträgt. Der Anleihebedarf ist für 1901 mit 97/2 im Laufe der nächsten Monate die Nachtragsetats, es kommt oder 172 Millionen Mart mehr als im Vorjahre angesetzt. eine weitere Kreditforderung für die chinesische Expedition, Dabei betragen die Schulden aus Reichsanleihen schon jetzt so daß sämtliche Ausgaben für das ganze Haushaltsjahr 2 248 053 205 m. Dazu kommen nun die Stredite aus der 1901 nicht weit unter 2/2 Milliarden bleiben dürften. Noch China  - Expedition, so daß wir noch in diesem Jahre über bor 12 Jahren blieb der Etat unter der ersten Milliarde, 21/2 Milliarden Schulden haben werden. Die Schuld aus 1889/90 schloß er mit 946 Millionen Mark; heute sind wir Reichsanleihen betrug schon weit über die zweite Milliarde hinaus.

Dabei sind es gerade die allerletzten Jahre, in denen die Steigerung der Ausgaben in so bedenklicher Progression vor sich geht. Die Ausgaben betrugen

1898

1899

1900

1901

1 855 707 600 m.

1946 583 600

"

2 056 497 000" 2 240 947 301

486 201 000 M.

1887

1893

1 740 842 500

1895

1898

1899

"

2 081 219 800 2 182 246 800" 2 248 053 205

"

Der Redner der Konservativen, der Abgeordnete Rettig, will von einer Einschränkung der Sonntagsruhe in fremden Häfen nichts wissen, denn hier ist das Christentum im Spiel, aber Ausnahmen in der Ueberstunden- Bezahlung will er zulassen. Dienstag wird die Debatte fortgesetzt. Von unsrer Seite wird der Abgeordnete Schwarz Lübeck sprechen.-

Die Verschleppung der Chinavorlage.

Die Budgetkommission, welche entsprechend der An­regung des Seniorenkonvents auf Montagvormittag zur Beratung der Chinavorlage zusammenberufen war, wurde vor Eintritt in die Verhandlung durch einen Vertagungsantrag des Abg. Dr. Lieber überrascht.

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Der Centrumsgewaltige verlangte die Aussetzung der Ver und dürfte sich im Laufe dieses Jahres um etwa bandlungen auf eine Woche, weil die Kommissionsmitglieder seiner' 300 Millionen Mark steigern! Jn 14 Jahren hat sich die Partei auf Grund von Vereinbarungen mit dem Vorsitzenden, sowie Die Weltpolitik toftet Geld, nochmals" Geld und aber- Reichsschuld verfünffacht und die Schuldenlast, die das Deutsche mit den konservativen und nationalliberalen Kommissionsmitgliedern mals Geld. Und bezahlen muß es in erster Linie die kaum viel größer, als die Summe, um die nunmehr inner- missionssizungen stattfinden werden. Und bezahlen muß es in erster Linie die eich 1887 im Laufe von 11 Jahren sich auferlegt hatte, ist zu der Annahme berechtigt waren, daß in dieser Woche keine Kom­arbeitende Bevölkerung. Die gewaltige Zunahme der Aus- halb zweier Jahre die Reichsschulden vermehrt werden sollen. Infolge dieser Verabredungen seien die Centrumsmitglieder gaben ist durch die Vermehrung der Flotte, durch die Steige- Sind die laufenden Einnahmequellen nun derart beschaffen, Gröber wegen der württembergischen Landtags- Wahlen, Müller- Fulda rung der Militärlasten, durch die Zuschüsse zu unsren Kolonien, um diese stets wachsenden Ausgaben zu bewältigen? Und wegen der Kreistagswahlen, und andre wegen privater Geschäfte in durch die ostasiatische Expedition veranlaßt. Für kulturelle in welcher Weise wird die Regierung diese Quellen in den die Heimat gereift. Zwecke, zur Lösung socialpolitischer Aufgaben wird das Geld nächsten Jahren ergiebiger zu machen suchen? Eine Be­desto knapper, je reichlicher es für militärische Zwecke vor- trachtung der Einnahmen des Voranschlags wird uns auf diese handen ist. Im neuen Etat treten zum erstenmal die Forderungen Frage die Antwort erteilen.

aus dem Flottengesetz an den Reichstag   heran. für die Marineverwaltung verlangt an: fortdauernden Ausgaben

einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etats

Es werden

"

79 881 422 m. 72 112 150 59 623 000 Sa.: 211 566 572 M.

"

Politische Uebersicht.

Berlin  , den 26. November. Der Reichstag  

Gegen das vorige Jahr werden für die Marine rund begann heute seine Aufräumungsarbeiten mit allen Resten aus der 48 Millionen Mart mehr verlangt. Vor fünf Jahren betrug vorigen Seffion und noch von früher her. Es sah sehr leer im die Summe noch weniger als 100 Millionen; es wurden Hause aus und auch die Tribünen waren schlecht besetzt. Verhand 1896 92 070 800 Mark für die Marine bewilligt. lungen über die Kriegsinvaliden und die Seemanns- Ordnung können Heute, nach wenigen Jahren, reicht schon die doppelte ja wenig Neues und Anregendes bieten. Bei der Frage der Summe nicht mehr aus. Wenn die Ausgaben für Kriegsinvaliden hat der Reichstag   troß seiner häufigen Anregung die Marine gegenwärtig auch die stärkste Steigerung er- noch immer nichts zu ihren Gunsten bei der Regierung durch fahren, so bleiben die Anforderungen für die Zwecke des Land- gesezt. Graf Oriola fragte an, ob noch im Laufe dieser Session die heers feineswegs zurück. Sind doch diese Ausgaben dreimal Borlegung der vom Kriegsminister in einer Sigung der Budget­so start wie die der Marine. Im Etat für 1901 find tommiffion im März dieses Jahres verheißenen Revision des 680 102 607 m. für die Verwaltung des Reichsheers aus- Militärpensionsgesetzes zu erwarten sei. Die Thronrede hat die An­geworfen. Gegen das Vorjahr bedeutet diese Summe ein fündigung eines solchen Gesezes nicht enthalten und die Frage ist Mehr von rund 10 Millionen Mart. Zu den Militär- und angesichts der argen Notlage, in der sich viele Kriegsinvaliden befinden, Marine- Ausgaben müssen auch die Kosten der Kolonial- außerordentlich dringend. Schon zweimal hat der Reichstag   die Be­verwaltung und die Verzinsung der Reichsschuld, die ja seitigung der Ungleichheiten und Härten verlangt, wie sie jetzt bestehen. zum größten Teile für diese Zwede aufgenommen wird, Nur diejenigen Kriegsinvaliden erhalten nämlich das Almosen von sowie die Beträge zum allgemeinen Pensionsfonds fo- 120 Mt., die den Nachweis führen können, daß ihre Invalidität in wie die Kosten des Reichs- Militärgerichts gerechnet werden. direktem Zusammenhang mit ihren Kriegsdiensten steht. Thatsächlich Diese Ausgaben betragen, soweit der Hauptetat in Betracht läßt aber jeder Feldzug bei den Teilnehmern einen Schaden zurück

tommt:

Kolonialverwaltung Reichsschuld

oder mehr gegen 1900 5 473 217 m.

26 582 151 M. 86 733 000

9 032 500

"

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2 830 508

"

"

250 811

"

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Allgem. Pensionsfonds. 70 994 638 Reichs- Militärgericht. 512 880 Summa 184 822 669 M.

17 587 036 M.

Um diesen Herren die Teilnahme an den Verhandlungen zu er­

möglichen und weil Vertretungen in der Kommiſſion nicht zweckmäßig

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erscheinen, bittet Redner den Vertagungsantrag anzunehmen. Von tonservativer Seite Graf v. Klindowström wurde erklärt, daß auch die Mitglieder seiner Partei wegen der Kreistags­wahlen nicht in Berlin   bleiben könnten, und dem Bertagungsantrag zugestimmt.

Die Abgg. Singer und Bebel erhoben energischen Wider­spruch gegen das Verfahren des Vorsitzenden und protestferten da­gegen, daß Verabredungen mit einzelnen Kommissionsmitgliedern als maßgebend für die Kommission erachtet werden. Die Redner verlangen, daß die Bestimmungen über Kommissionssigungen unter Teilnahme aller Parteien getroffen werden.

Jn der Sache erklären sich die socialdemokratischen Mitglieder gegen die Bertagung, weil es lächerlich sei, die Verhandlungen zu verzögern, nachdem im Plenum alle Parteien der Regierung schwere Vorwürfe darüber gemacht haben, daß der Reichstag   nicht früher einberufen worden sei. Wie man auch zu der Entscheidung stehe, die Entscheidung solle ohne Verzögerung getroffen werden. die Entscheidung solle ohne Verzögerung getroffen werden. Abg. Richter wünscht Vertagung. Es seien Abänderungs­anträge notwendiger selbst gedenft eine große Anzahl zu stellen. -zu deren Formulierung Zeit gehöre.

Der Redner beantragt zugleich, die Generaldiskussion des Etats pro 1901 im Plenum erst nach Erledigung der Chinaborlage in der Kommission stattfinden zu lassen, und zwar frühestens am 10. Dezember.

Konservativen entsprechend bereit, die Kommissionssizungen diese Die Nationalliberalen sind dem Wunsche des Centrums und der Konservativen entsprechend bereit, die Kommissionssizungen diese Woche ausfallen zu laffen.

und es ist eine Ehrenpflicht des Staats, für alle Kriegs­Es wird gegen die socialdemokratischen Stimmen beschlossen, die invaliden zu sorgen. Aber zur Einlösung solcher Ehren­schulden scheint im Deutschen Reich kein Geld vorhanden zu sein. Kommission bis Dienstag, den 3. Dezember, zu vertagen, und den Der Schatzsekretär Herr v. Thielmann erhob Schwierigkeiten, die Präsidenten zu ersuchen, die erste Beratung des Etats pro 1901 nicht in einer sehr merkwürdigen Form auftraten. Wohl erkennt er die bor dem 10. Dezember auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen. Berechtigung der Wünsche der Kriegsinvaliden an und ebenso die Notwendigkeit einer Reform, er will aber diese Fragen nicht einzeln lösen, sondern im Zusammenhang mit der Regelung der Pensionen der Civilbeamten überhaupt. Dadurch wird eine dringende Reform wieder auf die lange Bank geschoben.

Die Ausgaben für Heer- und Marinezwecke betragen im neuen Etat danach zusammen nicht weniger als 1 Milliarde 762 Millionen Mart, die Mehrausgabe gegen das Vor­jahr 75/2 Millionen Mart. Dazu kommen nun noch Die Redner aller Parteien, darunter auch unser Genosse außerhalb des Hauptetats die Ausgaben für die chinesische v. Bollmar, betonten einstimmig, daß sofort etwas geschehen Expedition, deren Höhe noch gar nicht abzusehen ist. müsse. Wolle die Regierung nicht nachgeben, so müsse das Parlament Nun beträgt nach den Ziffern des Hauptetats die Mehr- selbständig den Etat um die entsprechende Summe erhöhen. Es ausgabe gegen das Vorjahr überhaupt rund 174 Millionen wurde dabei auch ein Antrag angekündigt, wonach diejenigen Mart. Man muß indes berücksichtigen, daß diese Schlußziffer Invaliden, deren Erwerbsfähigkeit noch ein Drittel beträgt, von großen durchlaufenden Posten beschwert ist, nach deren ebenso entschädigt werden sollen wie die Civilbeamten im Eliminierung wir erst die wirkliche Steigerung der Aus- gleichen Fall. In der Debatte tam es zu einem scharfen gaben bemessen können. So erhalten die Einzelstaaten Busammenstoß zwischen dem Staatssekretär v. Thielmann und dem etwa die gleiche Summe an Ueberweisungen, die sie an Interpellanten, dem Grafen Oriola. Worte wie grundlose Ver­Matrikularbeiträgen an das Reich leisten. Infolgedessen dächtigung" wurden ausgetauscht. Graf Ballestrem   griff nicht ein, • reduzieren sich die Mehrausgaben allein schon um rund weil er den Worten des Staatssekretärs, der zuerst diese Beleidigung 58 Millionen Mart. Ebenso sind in Abzug zu bringen die gebraucht hatte, eine andre Deutung gab; doch erklärte der Präsident, Mehrausgaben aus der Post- und Telegraphenverwaltung, der daß er es, wenn er es verstanden hätte wie der Angegriffene, als Reichsdruckerei, der Eisenbahnverwaltung, die durch die Ueber- mit der Würde des Hauses unvereinbar bezeichnet hätte. Schon schüsse dieser Verwaltungen reichlich gedeckt werden. Zusammen wiederholt hat der Präsident erklärt, daß er auch die Bundesrats­ergiebt dies eine abzugsfähige Summe von ca. 32 Millionen mitglieder unter seine Disciplin nimmt. Mart, so daß die thatsächliche Steigerung der Ausgaben 174- Dann wurde die Seemanns- Ordnung in Angriff ge­( 58+ 32) oder 84 Mill. Mart beträgt. Von diesen 84 Mill. Mark nommen. Die Vorlage ist in der vorigen Session in der Kommission beanspruchen die Instrumente der Weltpolitik 75% Millionen, stecken geblieben, und auf diese Kommissionsbeschlüsse wurde in der so daß für andre Zwecke nur 81/2 Millionen Mark bleiben. Debatte beständig Bezug genommen. Herr Dr. Semler, das Unter diesen 8/2 Millionen Mark befinden sich ganze Schoßkind des Hamburger Patriziats, der gegenwärtig einen 412 für socialpolitische 3 wede, die durch die höhere höchst merkivürdigen Civilprozeß in seiner Vaterstadt aus­Belastung des Reichs aus dem Invalidenversicherungs- Gesek zufechten hat, weil er als Rechtsanwalt seiner Anwalts. erforderlich werden. Bemerkenswert ist, daß zu allen diesen Kammer die Unwahrheit gesagt habe, machte sich wie immer zum Mehrleistungen die Einzelstaaten überhaupt nicht mehr heran- unerschütterlichen Fürsprecher der Reederei- Interessen. Er hat an gezogen werden, denn, wie schon erwähnt, erhalten sie als den Kommissionsbeschlüssen gar viel auszusetzen und bat das Haus Ueberweisungen vom Reiche die nämliche Summe ausbezahlt, mit erhobenen Händen, doch ja das liebe Kind, die Reeder, nicht mit die sie als Matrikularbeiträge zu leisten haben. dem Bade auszuschütten.tid

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Deutsches Reich  .

Einen Gaunertrick versucht die parteiamtliche Konservative Korrespondenz". Sie schreibt in ihrer legten, von Anfang bis zu Ende der im Reichstag   so jämmerlich geschlagenen Socialdemokratie gewidmeten Nummer über die Hunnenbriefe:

" In der That kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß derartige Hunnenbriefe" teils auf Bestellung, teils von Leuten geliefert find, die die Absicht haben, unsre Armee vor dem In­und Ausland herabzusetzen. Wenn es den Einsendern der Briefe ernst um die Sache wäre, wenn sie davon überzeugt wären, daß in diesen Briefen Thatsachen und nicht Flunkereien berichtet werden, so würde es unbegreiflich sein, daß sie sich nicht dazu entschließen, solche Schreiben direkt dem Kriegsminister zu übergeben, anstatt damit in der Presse wie Bebel richtig äußerte Wasser auf die Mühlen der Socialdemokratie zu liefern. Wir glauben aber, daß die Hunnenbriefe" gerade nur diesen Zwed haben. Der Herr Kriegsminister hat die strengste Bestrafung aller Ausschreitungen in China   verheißen; warum also fährt man fort, anonyme, angebliche Original"-Briefe zu veröffentlichen, anstatt sie zur weiteren Unter suchung abzuliefern?"

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Die Konservative Korrespondenz" sollte lieber den Reichskanzler belehren, daß es eines leitenden Staatsmanns schlechterdings un­würdig sei, sich für seine politische Haltung auf frei erfundene agrarische Intriguen- Märchen zu stüßen.

Dem aber stellen wir gegenüber allen Verdunkelungs- und Fälschungsversuchen der konservativen Bresse   feft: Erstens: Eine Anzahl gerade der schlimmsten Hunnenbriefe. haben in aller Naivetät die Amtspresse und andre gut gesinnte Für die" Untersuchung" genügen wohl vorerst diese nicht Organe mit Nennung der Absender- Namen veröffentlicht. anonymen Briefe.

8 weitens: Die Briefe, die in der socialdemokratischen Presse veröffentlicht wurden, sind nicht angeblich" original", sondern that­fächlich. Was die vom Vorwärts" publizierten Briefe insbesondere

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