1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 20.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

155. Sigung vom 28. Januar, 1 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der ersten Lefung des Handels- und Zollvertrages zwischen sem Reich und der Schweiz .

Sonntag, den 24. Januar 1892.

9. Jahrg.

bedeuten würde, laden wir lieber nicht auf uns, sondern über- system feine Umtehr, sondern höchstens ein Stillstand eins lassen das Anderen. Wenn man schon dem Schutzzoll irgend getreten ist, würde es bedenklich sein, den Kampf auf­welchen Einfluß auf die finanziellen Verhältnisse eines Landes zugeben. Der Ermäßigung der Getreidezölle werden andere einräumt, so gilt dies vor allen Dingen von den Zollermäßigungen folgen( Hört!), ich betrachte alle Schutzölle agrarischen Zöllen; denn Am Tische des Bundesrathes: Graf von Caprivi, ein solcher Einfluß geltend, bei diesen allein macht sich als ungerechtes Gut und nehme sie weg, wo ich sie finde. oon Marschall , von Berlepsch. während die Industriezölle Daß die Trennung der nationalliberalen Partei nur wegen der wesentlich auf Umgestaltung u. dergl. wirken, ohne ein so großes finanzielles Ergebniß, wie politische Gründe maßgebend; wir fahen die schutzöllnerisch von Konkurrenzverhältniffen Schutzölle entstanden ist, muß ich bestreiten; es waren dabei auch die agrarischen Zölle zu erzielen. Die agrarischen Zölle haben agrarisch- sozialistische Politik des Fürsten Bismarck voraus, welche feinen anderen Zweck, keine andere Absicht, keine andere Folge, darauf gerichtet war, den Liberalismus zu vernichten. Herrn Abg. Winterer( Elsässer ) weist darauf hin, daß die elfäffische als daß sie die Ernährung des Volkes vertheuern. Textilindustrie unter dem Handelsvertrage erheblich leiden werde. zwei Möglichkeiten: entweder wird diese Brotvertheuerung um- haus jezt 5 Jahre fist, während es vielleicht anders wäre, wenn Da giebt es v. Bennigsen haben wir es zu verdanken, daß das Abgeordneten­Schon die Vereinigung der Reichslande mit Deutschland hat für gesetzt in eine Rohnerhöhung, und sie wird getragen von den be- jetzt die Wahlen stattgefunden hätten. Dann hätten die liberalen die Feinspinnerei des Elsasses erhebliche Nachtheile gebracht, die fizenden Klassen, dann wäre das Band zwischen den Agrariern Parteien sich vielleicht zum gemeinsamen Vorgehen vereinigen durch den Zolltarif von 1879 nicht beseitigt werden konnten, und und Industriellen zerrissen, denn die höheren Produktionskosten können. der Schuß, welcher in diesem Tarif lag, wird nun der Fein- vermindern die Konkurrenzfähigkeit mit anderen Staaten; oder Spinnerei entzogen, und zwar nicht nur der Schweiz , sondern auch aber das Band besteht weiter, dann zeigt das ganz deutlich, daß die Zölle trag stimmen werden und wendet sich dann gegen Herrn Abg. Fürst Nadziwill erklärt, daß die Polen für den Ver­England gegenüber. Je feiner das Garn ist, desto mehr Arbeits- auf die arbeitenden Klassen abgewälzt sind, ohne daß eine Lohn- v. Bennigsen, dem er vorhält, daß die Liberalen sich immer lohn liegt darauf und der Rückgang der Feinspinnerei ist ein Schaden erhöhung stattgefunden hat. Wir haben eine Ueberschwemmung mehr von ihrem ideellen, vom wahren Liberalismus abgewendet für die Arbeiter. Die Baumwollenspinner haben auch schon be- mit amerikanischem Getreide erlebt, wir hatten früher sehr niedrige haben. schlossen, eine Reduktion der Produktion um 25 pCt. eintreten zu Getreidepreise; aber trotzdem jezt wieder eine sehr gute Ernte in lassen. Ich denke mit Schmerzen an die Folgen, die das für die Amerika war, haben wir doch äußerst hohe Lebensmittelpreise. stimmen müsse, wenn er auch den anderen Verträgen aus Abg. v. Münch( wild) erklärt, daß er gegen diesen Vertrag Arbeiter haben wird. Die Handelsverträge sollen den Export Dabei haben wir durchaus keine wesentliche Erhöhung der Löhne politischen Gründen zugestimmt habe; denn die Zollfäße, welche erleichtern. Für Elsaß- Lothringen wird der Vertrag mit der zu konstatiren, und in Bezug auf weitere Lohnerhöhungen stehen die Schweiz aufgestellt hat für die hauptsächlichsten Ausfuhrartikel Schweiz diese Folge nicht haben; er wird uns nicht neue Absah- wir vor schweren Kämpfen, vor einer schweren Krisis. Deutschlands find so hoch, daß sie fast prohibitiv wirken. gebiete schaffen, sondern der auswärtigen Konkurrenz Thor und Die Arbeiter haben infolge der Zölle schon große Lasten Thür öffnen. Abg. Menzer( dk): Daß die süddeutsche Industrie beunruhigt zu tragen, ohne daß diese durch Lohnerhöhungen wett- wird, haben sie aus den verschiedenen Petitionen ersehen, welche Unterstaatssekretär von Schraut: Die Vertreter der gemacht sind. In diesem Moment ist der Vorschlag des Abg. an den Reichstag gekommen sind. elfäffischen Spinnerei sind vor dem Abschluß des Handelsvertrages von Bennigsen, die Zölle stabil zu erhalten, ein direkter jetzt an der Schweizergrenze Tag und Nacht gearbeitet wird, um Es ist eine Thatsache, daß gehört worden, aber bei der Schlußentscheidung mußten diese Frevel an den Arbeitern, von denen ein großer Theil, nämlich die Arbeit vor dem Inkrafttreten der neuen erhöhten Zollsäte Intereffen gegenüber den allgemeinen Interessen zurücktreten, die vielen ländlichen Arbeiter, nicht einmal das Roalitionsrecht fertigzustellen und nach der Schweiz einzuführen. zumal die Interessen der Weber am Niederrhein ihnen entgegen hat. Wir müssen also im Gegentheil nicht für die Stabilität der standen. Die elsässische Textilindustrie hat sich unter dem Schutz Bölle, sondern für ihre völlige Beseitigung eintreten. Durch die sehen, daß unter Abg. Richter( dfr.): Herr von Bennigsen hat über­dem 3oll ganz erfreulich entwickelt, aber die Feingarnspinnerei hat Bollverträge selber, welche ganz widerstrebende Jntereffen zu ver- tarifs die Wahlen liberaler ausgefallen sind als vorher. ungünstigen Eindruck des Zoll­feine so erhebliche Bedeutung erlangt, wie es immer dargestellt einigen streben, treten die Kämpfe zwischen den einzelnen be- Es handelt sich nicht blos um den Gegensatz zwischen wird. Es handelt sich also nur darum, ob durch die Herab- fitzenden Klassen unter sich schärfer hervor, und das kann uns Freihandel und Schutzzoll, fehung der Bölle auf Feingarn die weitere Entwickelung der nur angenehm sein. Wir stimmen unter diesen Umständen für sich vertieft auf das politische und auf das sozialpolitische Gebiet sondern die Gegensätze haben Feingarnspinnerei gehemmt wird. Es wird immer auf die hohen diese Verträge nur, weil wir im gegenwärtigen Augenblick nichts und schließlich auf die Verfassungspolitik. französischen Zölle für das Feingarn hingewiesen; aber in Besferes erlangen tönnen. Wir werden ihre Wirkung aber immer ist es Insbesondere Frankreich besteht auch die admission temporaire noch immer mehr zu erweitern suchen. es das Heidelberger Programm von 1884, welches zu Recht, wodurch für die Industrien, welche Feinbaumwollgarn einen tiefen Graben zwischen uns und den Nationalliberalen zog. Abg. v. Huene( Bentr.): Aus den Ausführungen des Vor: Fürst Bismarck hat ein großes Interesse, die liberalen Gruppen verbrauchen, eine große Erleichterung geschaffen wird. Wenn die redners tönnte man schließen, daß die Zollverträge bestimmt gegen einander aufzubringen. Fürst Bismarck hat aufgehört, ein Feingarnfpinnerei wirklich etwas zurückgeht, so ist damit noch feien, die landwirthschaftlichen Zölle zu erhöhen, während doch politischer Machtjaktor zu sein. Dadurch ist ein persönliches lange nicht die ganze elfässische Textilindustrie ruinirt. geradezu die Landwirthschaft allein hier erhebliche Opfer zu Moment der Scheidung weggefallen, aber die sachlichen Gegen­bringen hat.( Zustimmung rechts.) Gegen den Vertrag mit der fäße wirken fort und kommen zum Ausdruck bei Fragen, die Schweiz haben erhebliche Kreise der Industriellen Widerspruch er noch heute im Vordergrund des politischen Lebens stehen. Die hoben. Ein Theil meiner süddeutschen Freunde hat so große Be- Bollfragen für neutrale zu erklären, ist unmöglich; da hat Herr denken gegen den Vertrag, daß sie noch nicht wissen, was sie bei von Bennigsen vollständig die Stellung unserer Partei verkannt. der Schlußabstimmung thun werden. Ich trete in dieser Be - Die Handelsverträge sind keine Erfüllung unseres Programms, ziehung den Ausführungen des Herrn von Stumm bei. sondern nur eine Siftirung der Weiterführung des Schutzzoll­Herr von Bennigfen hat die Liberalen zur wirthschaftlichen Ver- systems. Der Getreidezoll, der jest nach der Ermäßigung besteht, ständigung aufgefordert. Die Konservativen, das heißt alle die- ist noch fiebenmal so hoch als der, welchen Herr von Bennigsen jenigen, die nicht zu den Sozialdemokraten und Liberalen ge- für nothwendig hielt. Bei Fragen der nebensächlichen, technischen hören, haben sich schon längst zusammengefunden zur Vertretung Bölle tann man neutral sein, aber die Frage der Lebensmittel­ihrer gemeinsamen idealen Interessen( Zustimmung rechts); nach zölle ist eine solche Lebensfrage die Nation, daß für einem solchen Appell werden sie erst recht zusammenhalten.( Leb man dabei nicht neutral bleiben fann. Es giebt Fragen, hafter Beifall rechts.) in welchen wir den Nationalliberalen sehr nahe stehen. Das ist vielleicht mehr der Fall im Abgeordnetenhaus als hier. Jm Abgeordnetenhaus sollten wir in den Fragen des kommunalen Lebens und des Unterrichtswesens miteinander gehen. Wenn Herr v. Bennigsen darauf hat hinweisen wollen, so wird seine Rede nicht pro nihilo gewesen sein. Ich gehe noch weiter als Herr v. Bennigsen: Das Bürgerthum hat in Deutschland lange nicht den Einfluß, der ihm gebührt; wenn Herr v. Bennigsen darauf hinwirken will, in feinen Kreisen diesen Einfluß zu verstärken, so werden wir ihm dafür sehr dankbar sein.

Abg. Graf Stolberg: Die Stellung der Elsaß- Lothringer zu diesem Vertrag fann nur eine sehr relative Bedeutung haben; denn es ist bekannt, daß die Baumwollengarn- Zölle zum Theil unter Einfluß gewisser politischer Rücksichten so hoch festgestellt find, wie dies im Jahre 1879 geschehen ist. Redner erklärt sich vollständig einverstanden mit den Ausführungen des Herrn von Bennigsen, der die Bildung des Zollvereins verglichen hat mit dem Zusammenschluß der mitteleuropäischen Staaten durch Handelsverträge. Dadurch werde die Stabilität der Zölle ge­fichert und Ruhe für die Industrie- herbeigeführt werden, die so nothwendig sei.

Lothringens erheblich geschädigt werden. Gerade gegenüber der Schweiz mit ihren billigen Wasserkräften und niedrigen Löhnen und gegenüber England mit feinen Maffenprodukten und niedrigen Stohlenpreisen bedarf die elfässische Textilindustrie des Schutzes. wird der Schuß durch den Handelsvertrag gehindert, so muß die Feinspinnerei eingestellt werden. Vorläufig fann ich nicht für den Vertrag stimmen; vielleicht beseitigen die Verhandlungen in der freien Kommission meine Bedenten.

Abg. Schippel( Soz.): Die Schweiz war von Hause aus freihändlerisch; die Schußzollbewegung hat sich dort nur allmälig Bahn gebrochen. Der völlige Umschwung war erst eine Kon- Abg. Petri( Elfäffer): Der Vertrag mit der Schweiz hat fequenz der Schußzollpolitik der mitteleuropäischen Staaten. Das nicht wie die anderen Verträge mit Desterreich und Italien eine schweizerische Bolt hat mit dem Referendum den Generaltarif politische Bedeutung; er fann daher lediglich vom wirthschaft angenommen; er war also als etwas fest Gegebenes zu betrachlichen, vom merkantilen Standpunkt aus betrachtet werden. Da ten, worauf man weiter bauen und die Vertragsverhandlungen muß ich nun anerkennen, daß die industriellen Interessen Elsaß beginnen mußte. Die Schweiz hat übrigens eine ganze Reihe von Bollfäßen erniedrigt, und wo sie Erhöhungen hat eintreten laffen, find sie zum Theil doch immer noch niedriger, als was Deutschland der Schweiz bewilligt hat; die Ermäßigungen, die wir der Schweiz gegen über haben eintreten lassen, gehen meistens noch nicht auf das Niveau der Ermäßigungen herunter, die die Schweiz uns ge­welche die Wollenindustrie im schweizerischen Handelsvertrage ein Abg. Hartmann- Blauen( dt.) bemängelt die schlechte Stellung, währt. Die internationalen Verhandlungen können sich doch nicht nimmt. Wenn wieder einmal mit der Schweiz verhandelt wird, nach dem Grundfah vollziehen, daß man sagt: ich bin mächtiger als Du, darum mußt Du thun, was ich will. Wenn man sagt, ( Zuruf rechts: Nach 12 Jahren!) dann sollte man die Stickerei­Abg. Bamberger ( dfr.): Die Schweiz hat sich in ihrer Be- Industrie besser behandeln. Die Vortheile des Handelsvertrages die Schweiz ist mehr auf den Export nach Deutschland an- völkerung lange genug gegen die schutzölnerische Tendenz ge- find aber höher anzuschlagen als die Nachtheile. Die Annahme gewiesen als umgekehrt, so kann man das nicht so wehrt und erst unter dem Eindruck des deutschen Beispiels und dieses Handelsvertrages ist besser als ein vertragsloser Zustand, unbedingt behaupten. Unser Export nach der Schweiz der Anfechtung seitens Deutschlands hat der Schutzzoll gefiegt. besser als die Unterwerfung unter den autonomen Generaltarif beschränkt sich auf Produkte der süd- und westdeutschen Ebenso liegt es in Italien . In Italien herrscht ein Ratheder der Schweiz . Landestheile, aber für diese ist der Export auch von fozialismus, der nur vom deutschen Kathedersozialismus groß großer Bedeutung. Wenn die Schweiz sich in einen Boll- gezogen worden ist, so steht es auch mit dem italienischen Schuß- Bennigsen, daß die Zollgegensäge allein die Spaltung innerhalb Damit schließt die Diskussion. Persönlich bemerkt Abgeordneter frieg einläßt, z. B. mit Frankreich , dann hätten wir die günstigen zoll. Herr von Bennigsen hat im Interesse gemeinsamer ideeller des Liberalismus herbeigeführt hätten, habe er auch nicht be­Erfolge für uns, denn wir stehen mit der Schweiz auf dem Fuß Tendenzen die Liberalen aufgefordert, die Zollpolitik ruhen zu hauptet; es feien auch andere gegenfäßliche Meinungen vor­der meistbegünstigten Nation. Aber das Odium eines solchen lassen und den status quo anzuerkennen. Auf diesen Vorschlag handen gewefen. Aber die künstliche Bedeutung, welche die Boll Vorgehens, das ja nur eine Vergewaltigung der kleinen Schweiz fönnen wir nicht eingehen. Jetzt, wo in dem Schutzzoll- fragen gewonnen hätten, habe er bedauert. Wenn Herr Richter

Sonntagsplauderei.

-

-

dieser Welt die Flucht, fie ziehen sich aus den vielgenannten Harmonie zu beobachten, die in den gut bürgerlichen Gesundheitsrücksichten in gesunde Gegenden zurück und über- Familien herrscht. Liegt der Herr des Hauses Abends ruhig R. C. Ein besonders schlauer und geistreicher Mann lassen das Sterben Denjenigen, die an ihre Scholle gefesselt im Bett und überfliegt noch einmal die Zeitung, so handelt hat gefunden, daß die Cholera grüne Augen hat. Wenig- find. Bei der Influenza hilft unglücklicherweise auch das er gut und vorsichtig, wenn er auch die geheimsten Fächer stens spricht man im Sommer, wenn die regelmäßigen Fliehen nicht vor ihr ist Alles gleich, was Menschen- seines Nachttisches untersucht, denn dem Familienvater Nachrichten über das Auftauchen der Cholera durch die Antlig trägt. Blätter schwirren, stets von einem grünäugigen Scheufal mag er sonst auch noch so tolerant sein dürfte es in Ist die Influenza also danach angethan, dem Spieß- feinem Falle angenehm sein, gänzlich unvorbereitet und man würde für ungebildet gehalten werden, wenn man bürger, der am Leben hängt, eine leise Gänsehaut über den einem bis an die Zähne bewaffneten Schwager in nicht wüßte, daß die Cholera grüne Kazenaugen hat. Den Rücken zu jagen, so giebt es andererseits aber doch viele die Hände zu fallen. Durch die Einführung von Hand­äußeren Habitus der Influenza dagegen hat bisher noch Dinge zwischen Himmel und Erde, an denen man eine Feuerwaffen in den Familienverkehr wird letterer in ge­Niemand feststellen wollen oder können, und namentlich mit nachhaltige und aufrichtige Freude erleben kann. Wem wissem Sinne seines poetischen Nimbus entkleidet, und ein Bezug auf die Farbe ihrer Augen tappen selbst die pro- die Rechtsbelehrungen des Herrn Brausewetter nicht Erfinder von tugelsicheren Betten würde sich ohne Frage

fundesten Gelehrten im nebelhaftesten Dunkel. Ift sie blau- zu Herzen gehen, der muß einen Stein im Busen tragen, den Dank der gesammten Bourgeoisie erwerben. ängig und blondlockig, mild wie der Sonne Licht oder und wer nicht helles Vergnügen über das schneidige Auf- Aber die bürgerliche Familie ist die Grundlage des schwarzäugig und schwarzlockig, wie eine Tanne schlank treten des Großinquisitors empfindet, der ist kein richtiges fapitalistischen Staates- neben dem Militarismus. oder gar braunäugig und braunlodig, leichtschreitend Kind seiner Zeit. Nicht Jedermann ist es gegeben, die ge- Es ist daher gut, wenn man sich auch am häus wie ein Reh? Diese Fragen müffen vorläufig als heimsten Falten im Gemüthe des Verbrechers aufzudecken, lichen Heerd auf die Wechselfälle des Krieges vor­offene betrachtet werden, und über die äußere Erscheinung aber wer diesen durchdringenden Blick besitzt, der bereitet, und statt der Gardinenpredigten wird man wahr der Influenza bleibt der Phantasie der allerweiteste Spiel verdient heute, Recht zu sprechen, und er erfreut scheinlich zwischen nahestehenden Familienmitgliedern ein raum. Wie es aber in unserer heutigen Zeit nicht anders sich des Beifalls aller Wohlgesinnten. Der falsche wohlunterhaltenes Schnellfeuer einführen. Des trockenen zu erwarten war, hat man mit größerer Leichtigkeit ihren Bart der Frau Prager macht der Justiz viel Kopfzerbrechen, Tones ist man in den Kreisen des Herrn Dr. Prager und Bazillus entdeckt, und mit diesem müssen wir unsere Neu- und es ist heutzutage ziemlich leicht, in den Ruf einer klugen seiner bildschönen und klugen Gattin satt man geht zu gier hinzuhalten oder zu befriedigen versuchen. Frau zu gerathen. Ein Anderer, der nie einen falschen Bart Thaten über, da wird das fruchtlose Parlamentiren von Die Influenza ist entschieden gemüthlicher wie die benutzt, geräth dagegen nur allzu leicht in den Verdacht selbst überflüssig. Cholera. Sie erregt keine Banit, fie flößt weder Schrecken allzu großer Dämlichkeit. Troß der aufregenden Gerichtsverhandlungen der letzten noch Entsetzen ein, mit leisem Finger tippt sie den, der Aber Alles, was die Feder führt, hat augenblicklich alle Beit ist die Einschätzung ruhig und in aller Stille vor ihr verfallen soll, auf die Schulter und fie ver- Hände voll zu thun, um über die Gesellschaft" zu schreiben und sich gegangen. schwindet mit ihrem Opfer ohne viel Aufsehen zu tiefsinnige Betrachtungen darüber anzustellen, was man viel Geld doch thatsächlich in der Welt existirt Man soll erstaunt gewesen sein, wie­erregen, die Zurückbleibenden sehen sich verwundert an, als unter" fin de siècle " versteht, und daß ein Theilchen einer die Bertheilung ist eine wenig harmonische. fönnten sie nicht verstehen, wie man ohne Zeremonien gewissen Gesellschaft etwas wurmstichig angefault fagt des großen Geldes, so deduzirte noch neulich ein mit den besten Freunden verschwindet. Sie arbeitet sehr man auf Deutsch wäre. Das stimmt schon, nur ist es scharfsinniger Freund, brauchte sich Niemand aus der ficher, die Influenza, ganz geräuschlos, unter ihren Sammet merkwürdig, daß es immer eines eklatanten Falles misera plebs Kopfschmerzen zu machen, das wäre in festen handschuhen merkt man die Kazenkrallen kaum. Und dabei bedarf, um diesen Hellsehern die Augen zu öffnen, Händen, es könnte sich nur um das kleine Geld handeln. giebt es bei ihr keinen Unterschied der Person, fie macht und daß man nie von der Gesellschaft spricht, Auch dieser Artikel wird immer rarer, und hätte der

-

-

nur

Wegen

teinen Halt vor den Palästen gekrönter Häupter und wenn die Oberfläche des Sees glatt ist und das Magistrat nicht zwei Wärmehallen errichtet: man wüßte schmuggelt sich in die ärmlichen Hütten der Kirchenfürsten Uebel in den Tiefen wüthet. Lustig gelebt und wirklich nicht, wie dem allgemeinen Elend gesteuert werden ein, und wenn nicht Alles täuscht, wird sogar der Stell- felig geftorben ein Revolverschuß zur richtigen Zeit hilft sollte.

-

oertreter Chrifti auf Erden sich selbst die letzte Delung über manches Uebel dieser Welt hinweg, und auch für den geben müssen. Vor der Cholera ergreifen die Mächtigen harmlosen Unbetheiligten ist es nicht ohne Nuzen, die