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Die Handelskammer in Osnabrück   hat eine Ein- 1 gierungspräsident. Der Jurist, welcher Karriere machen darüber zerbricht, was mit den alten Röcken und Lumpen gabe an das Reichs- Juftizamt gerichtet, in welcher sie nicht will, beginnt beim Staatsanwalt; als Kriminalist braucht zu thun ist, die der Zukunftsstaat aus dem Gegenwartsstaat etwa Maßregelung zur Förderung der Ehrlichkeit im er sich nicht mit zu vielem Wissen zu beschweren; Schneidig zu übernehmen hat- welch letzteren der Vater der bes Handel und Wandel, sondern eine Verschärfung des Preß- keit und kühne Auslegung finden dort eine Würdigung, dauernswerthen„ Spar- Agnes" beiläufig nicht besser kennt, gesetzes verlangt. Die" Post" berichtet hierüber: wie sie die Thätigkeit eines Prozeßrichters schwer findet. als den Zukunftsstaat. Die Handelskammer hatte in einer Eingabe sich an den Die Schneidigkeit läßt ihn auch befähigter als Leiter der Staatssekretär des Reichs- Justizamts mit der Bitte gewendet, Gerichte erscheinen. Es wäre intereffant, eine Statistik auf­Der Musterbourgeois Schön(„ Wie die Verantwortlichkeit für Preßerzeugnisse auch auf den zustellen, welche feſtſtellte, wie viele Bräsidenten und Diret- Schön!") von Worm 3 am Rhein   hat seinen Ghebruch Correttor u. f. w. einer Druckerei auszudehnen. Der foren der Gerichte aus der Staatsanwaltschaft hervor und die Kugel des betrogenen Ehemannes glücklich über Staatsfetretär des Reichs Justizamts hat darauf erwidert, daß er zur Zeit Anstand nehme, auf eine Ab- gingen! standen, und soll nun wegen Duell's   verfolgt werden. änderung des Preßgesetzes in der Seitens der Kammer be Viel wird ihm nicht geschehen. Nach den Moralbegriffen zeichneten Richtung hinzuwirken. Die Dsnabrücker Handels­Theorie und Praxis. Der geheime Chef- Redakteur seiner Standesgenossen", die den Arbeitern so salbungsvoll fammer scheint sich damit nicht begnügen zu können, denn sie der Hamburger Nachrichten" plädirt( ficht in Worten) mit Moral predigen, ist er ja auch nicht schuldig. Dumm blos, hat in Erwägung der neuerdings ergangenen Reichsgerichts- großer Wärme und gutgespieltem Pathos für die Würde daß er sich hat erwischen lassen. Charakteristisch ist, daß die Erkenntniffe in ihrer vor einigen Tagen abgehaltenen Sigung der Volksvertretung,- für die Freiheit der Wahl, für gesammte Bourgeoispresse den Standal todtschweigt Nur befchloffen, sich mit einer entsprechenden Vor- die Abschaffung der widersinnigen Sitte, abhängige Beamte die„ Vossische Zeitung" hat post festum eine fleine Notiz stellung an den Reichstag zu wenden. in den Reichs- oder Landtag zu wählen. Jedes Wort des gebracht.- Redakteurs Bismarck   ist eine klatschende Dhrfeige( à la Conftans) ins Gesicht des Reichskanzlers Bismard.

Was wohl die Osnabrücker Handelskammer zu diesem Borgehen veranlaßt? Verschärfung des Preßgesetzes pflegt man am meisten da zu verlangen, wo man Ursache hat, die Preßfreiheit zu fürchten.

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Herr von Dieft- Daber, der frühere Freund Bis­marc's, der es aber mit diesem verdarb, als er gegen seine Die Politik der Jahre 1867 bis 1877 und 1887 Millionärzüchterei zu Felde zogu. A. hatte er die bis 1890 soll wieder aufgenommen werden, das verlangt Durchstechereien der großen rheinisch- westfälischen Industrie­die nationalliberale Börsen- Zeitung". Daß das Börsen- barone, die ihre Söhne vom Militärdienst zu befreien blatt sich sehnt nach der Herrschaft des nationalliberalen wußten, in unliebsamer Weise enthüllt erhielt in den Schwindels und der Hurrah- Kanaille glauben wir gern. fiebziger Jahren infolge einer Broschüre gegen Bismarck   den Wir aber ziehen die nackteste Reaktion noch immer der schlichten Abschied als Landwehroffizier. Wenn gegenwärtig schamlosen, heuchlerischen und gemeinen Korruption jener Bismarck   in seinem Organ von Landräthen aus früherer Herrschaft vor, die unser ganzes politisches Leben ver- Beit als von festen und unabhängigen Männern spricht, so peftete. war Herr v. Diest  - Daber einer der Wenigen, auf die, Und war denn die Reaktion unter Bismarck   etwa ver- obwohl er konservativ mar, diese Bezeichnung angewendet schämt und verhüllt? werden konnte, aber eben dadurch zog er sich den Groll Bismarck's   zu, der nur von seiner Gunst abhängige Streber als Werkzeuge brauchen konnte. Gegenwärtig ist Herr v. Diest  - Daber wenigstens militärisch rehabilitirt, und ist ihm der schlichte Abschied" in einen ehrenvollen Abschied aus seinem militärischen Verhältnisse um­gewandelt worden.-

Haben wir, hat überhaupt irgend ein Bolt jemals eine cynischere und brutalere Reaktion gehabt, als die der Aera

Bismarck?

Tammelte das Bismarck  'sche System nicht aus einem Ausnahmegesetz ins andere, aus einem Attentat gegen Recht und Gesetz ins andere?

lieber hat, als Caprivi.

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Don

Also nicht Liebe zur Freiheit, nicht Liberalismus ist es, was die Nationalliberalen zur Opposition gegen die jetzige Der Reichstags- Abgeordnete Menzer, der sich mit Regierung veranlaßt, sondern der Umstand, daß die Reaktion seinem Ausspruch, daß verhungernde Arbeiter nur in Romanen Don heute einen Anflug utopistischer vorkämen, einen Namen nachte, hatte am Sonnabend Ideologie hat, und gern tugendhaft sein möchte, einen lichten Augenblick. Er begann seine Reichstagsrede wohingegen die Reaktion unter Bismard die Schienen mit den Worten:" Fürchten Sie nicht, daß ich mich auf flickerei, die Stempelfälschung, die Millionärzüchtung, das das Gebiet der hohen Politik begebe; ich betrachte die Braffen auf Kosten der Armen, die Ausbeutung und Aus- Sache( schweizerischer Handelsvertrag) vom kaufmännischen plünderung in jeder Form hegte und pflegte. Wunder, daß das nationalliberale Großproßenthum Bismarck   rühmten Ausspruch that, auch erwähnt, daß er von dem Kein Standpunkte." Hätte Herr Menzer, als er den obigen be­Standpunkte des Großweinhändler 3 spreche, und daß man sich in seiner Berliner   Filiale in der Leipziger­Der ewige Zukunftsminister, Herr von Benstraße persönlich überzeugen könne, daß daselbst noch kein nigsen, entdeckte bekanntlich am vorigen Sonnabend verhungernder Arbeiter verkehrt habe, dann hätten die Worte wieder einmal sein liberales Herz. Alle Liberalen müßten des Herrn Menzer weniger Verwunderung erregt.- fich gegen die Reaktion zusammenthun." Die Fortschritt­ler Bamberger   und Nichter nahmen wenn auch mit Im hessischen Landtage hat der Abgeordnete Ulrich einigen Verklausulirungen die Bundesgenossenschaft des folgende Interpellation an die Regierung gestellt: abgetakelten Führers der abgetakelten Nationalliberalen an­und die Tante Boß" setzte der Komödie wir wollten sagen der Komik die Krone auf, indem sie zur Bundes­genossenschaft feierlich- ernft ihren Segen gab. Wahrhaftig, die Klugen werden nicht alle. Uebrigens soll Herr von Bennigsen sehr fleißig mit Friedrichsruh   korrespondiren. Denn er sieht die Reaktion" nur, wenn sie Ea privi heißt. So lange sie Bismarck   hieß, war sie ihm staatsmännischer Liberalismus.-

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Am 11. Januar d. J. erklärte der Gendarm Rossar von Neu- senburg vor der zweiten Straffammer des Landgerichts Darmstadt   auf seinen Gid: er sei vom Kreisamte instruirt und wisse nicht anders, als daß politische Reden unter freiem Himmel nicht gehalten werden dürften. Ich bin nun der Meinung, daß eine derartige Instruktion den in unserem Lande geltenden Bestimmungen über das Vereins­und Versammlungswesen, sowie dem flaren Wortlaute unserer Verfassung widerspricht und erlaube mir die Anfrage: Existirt diese Instruktion und hat die Regierung Renntniß von ihr? Und für den Fall, daß sie existirt: Gedenkt die Regierung, dieselbe, als ungefeßlich erlassen, zu beseitigen?

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Wie die österreichische Regierung ihre Ar beiterfreundlichkeit beweist. In der Wiener Arbeiter Beitung" lesen wir: die Arbeitsbücher wider Recht und Gesetz als geheime Stec Wir haben wiederholt darauf aufmerksam gemacht, daß briefe benützt werden, daß die Herren Fabrikanten„ schwarze Listen" führen, ja wir haben ein Formular eines solchen ( nicht in den Arbeitsbüchern zu findenden) Steckbriefes, deffen Autor der berühmte und von dem Herrn Bentral Gewerbe- Inspektor hochgepriesene Herr Krupp   in Berns dorf ist, seinerzeit abgedruckt. Aber der Mißbrauch der Arbeitsbücher scheint noch viel weiter zu gehen als wir selbst ahnten, und es ist soweit gekommen, daß sogar die Re gierung nicht länger durch die Finger sehen konnte. Erlaß des Ministeriums des Innern vom 14. November 1891 bestätigt alle unsere Angaben, alle Klagen der Arbeiter, und führte zu folgenden Zirkularen der Statthaltereien an ren ber die Bezirks- Hauptmannschaften: R. t. Statthalterei in Desterreich

Ein

Bahl 7911 Präs.

unter der Enns  . Schon seit längerer Zeit wird beobachtet, daß bei einer Reihe von Gewerbszweigen, auf Grund von Vereinbarungen lassung oder des freiwilligen Austrittes eines Arbeiters aus der betreffenden Gewerbsunternehmer anläßlich der Ent dem Arbeitsverband Seitens des Gewerbsunternehmers un zulässige Vermerke in die Arbeitsbücher eingetragen werden. Diese Vermerke bestehen in, für den Uneingeweihten un Diese Vermerke bestehen in, für den Uneingeweihten un getretenen Arbeiters eingetragen werden und durch welche auffälligen Zeichen, welche in das Arbeitsbuch des aus auffälligen Zeichen, welche in das Arbeitsbuch des aus Eigenschaften und das Verhalten des Arbeiters aufmerksam Sie übrigen Unternehmer der einschlägigen Branche auf die gemacht werden. Diese Vermerke beziehen sich hauptsächlich auf die schlechten Eigenschaften und das unbefriedigende Verhalten der Arbeiter.

So sollen beispielsweise bei den mechanischen Baum­wollspinnereien die folgenden, an einer bestimmten un auffälligen Stelle in das Arbeitsbuch eingesetzten Bahlen und Buchstaben die nachfolgende Bedeutung haben:

Die Zahl 1 gut, Bahl 2 lobenswerth, Bahl 8 willig, nicht leistungsfähig. Die lit. a hat nicht ordnungsmäßig gekündet,

B

"

b während der Kündigung sich nicht ordnungsmäßig verhalten,

c nachlässig, faul,

8

"

d unbeständig,

"

"

e Blaumacher,

f unverträglich,

» g renitent,

h Sozialist,

i Trinker,

"

"

k Dieb,

"

1 fällt der Krankenkasse zur Last,

"

"

m Materialverwüster.

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Der Rückgang der geistigen Kräfte der gebil. deten Jugend der Bourgeoisie macht sich überall geltend. Wie der Staatssekretär Bosse vor einiger Zeit über die Die koloffale Naivität des Herrn Eugen Richter  , Unfähigkeit der Kandidaten zum höheren Verwaltungsdienst der nicht über seine kleinbürgerlich manchesterliche Nase tlagte, so thut es jetzt der Bericht des Präsidenten der hinaussehen kann, offenbart sich zwerchfellerschütternd in der Justiz Examinationsfommission Dr. Stößel in Betreff der letzten Nummer seines Blattes, wo er, nach einigen Juristen. Dergleichen Eintragungen stellen sich aber nach§ 80d, Wunder darf es nicht nehmen. Für die Schablonenphrasen über das„ Sparen", das große Wort Abs. 2 der Gewerbegesetz Novelle vom 8. März 1885, farrieremachende streberische studirende Jugend ist Bismard gelassen ausspricht: R.-G.-Bl. Nr. 22 als unzulässig dar. das Jdeal, der ohne Examina Reichskanzler wurde. Und welche Karriere machten seine Söhne! Graf Herbert, von Sches" Deutsch  ) sich die Sozialdemokratie um die Frage rium des Innern vom 14. November 1891, Bahl 4248/ M. J. Bezeichnend ist die Verlegenheit, wie( Richter- Infolge Erlaffes des Präsidiums des hohen k. t. Ministe dem gegenwärtigen Geh. Legationsrath Kayser, dessen herumzudrücken sucht, was aus den Sparweise ich die t. f. Bezirkshauptmannschaft an, im Falle Ver Judenthum merkwürdigerweise nie zur Zielscheibe ber kapitalien der kleinen Leute im sozial- merle ber gedachten Art zur dortamtlichen Kenntniß Untisemiten diente, schon zum ersten Examen eingepautt, demokratischen Zukunftsstaat werden soll." gebracht werden sollten, gegen die Schuldtragenden nach erstieg im Fluge die höchste Staffel der Beamtenlaufbahn, und Graf William wurde schon als junger Mann Re- die Seutsche Sozialdemokratie sich seit Jahren den Kopf zu handeln. Herr Richter wird wohl nächstens dahinterkommen, daß Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften strenge des Amtes

artiges zu hören, wie Sie uns anbieten, und wenn Sie sich nur zutrauen dürfen, das Versprochene erfüllen zu können, werden Sie ohne Zweifel in uns die aufmerksamsten Bu hörer finden."

" Ich schließe mich der Ansicht des Herrn Vorredners vollkommen an," erklärte Dr. Lange.

Diese Ansicht, mein lieber Herr Draht," bemerkte der

giebt, dessen Auffassungsgabe hinter Ihren Anforderungen zurückbliebe. Ich mache Ihnen dafür mein Kompliment." Das stimmt," erwiderte der Advokat Streit. Ich möchte", warf Herr Mensch hier wieder ein, " Nur möchte ich," bemerkte Herr Mensch, daß der wiederholt darauf aufmerksam machen, daß diese als still Redner nicht etwa dahin verstanden würde, als hätte sich schweigend unter den Bewohnern eines Staates abgeschloffen der Staatsgedanke so einfach und rein entwickelt, wie er angesehenen Verträge zumeist sehr einseitiger Weise zu jezt von unseren doktrinären Rechtslehrern entwickelt wird. Stande kamen, d. h. sie wurden von der einen Seite por " Ich auch, ich auch," erscholl es im Kreise. Ebenso wenig würde man Recht haben, die Existenz unserer und von der anderen nicht unterschrieben. Aber es thut im Nun wohl, meine Herren, Sie Alle theilen doch die gedankens zurückzuführen. Bezüglich unserer Staaten giebt Schlußpunkt. modernen Staaten auf die reine Entwicklung des Staats- Uebrigen nichts zur Sache, denn wir kommen zum selben Anficht, daß die menschliche Gesellschaft, wie sie sich in die Zoologie beinahe ebenso viel Anhaltpunkte zur Fests unferen modernen Staatengruppen darstellt, entstanden ist stellung der Entstehungsursachen, wie die Soziologie, und tausendmal um Entschuldigung, es ist, es scheint mir... it " Wenn ich mir eine Frage erlauben dürfte, ich bitte aus der nach und nach um sich greifenden Ueberzeugung, das Zusammenraufen spielte unbedingt eine ebenso große Rolle daß das Zusammenleben und Zusammenwirken vieler wie das Zusammenlaufen. Aber lassen Sie nur Ihrer Auf- Herr" Draht," ermuthigte Frank den alten Schuhmacher " Sprechen und fragen Sie nur immer ganz herzhaft, Menschen das Wohlbefinden der Einzelnen ganz ungemein faffung freien Lauf, Ihre Darstellung erweckt Gedanken und meißter. erhöhen kann. Durch den Austausch der Arbeitsprodukte, hört sich auch gut an." durch das Zusammenschmelzen der Kräfte werden Be " Ich bitte um Entschuldigung, aber es scheint mir dies dürfnisse befriedigt, Werke geschaffen, die der Einzelne in fort, ist aber immer und immer in Auge zu behalten, baß die Gesetze gewissermaßen als von Gott   selbst herstammend " Bei allen diesen Verhältnissen", fuhr Frank ermuthigt doch" etwas gar zu revolutionär gesprochen, da wir doch seiner Vereinzelung nicht befriedigen, nicht bewirken könnte. fie auf stillschweigend geschlossenen und festgehaltenen Ver- betrachten sollen." Die Sicherstellung der Einzelnen vor unzähligen Gefahren trägen beruhen, geschlossen zur gegenseitigen Hilfeleistung, ift badurch ermöglicht worden, vor Gefahren, die theils die Erleichterung Förderung uno sum gegenseitigen Schuh. Advokat, kann nur von Jemandem gehegt werden, det Natur für ihn bereit hält, die andererseits dem Menschen Die einzelnen Gesegesbestimmungen sind weiter nichts, als nie mit" benkenden Blicken in die Geſchichte geschaut, durch den Menschen entstanden; denn der einzelne Jäger, die zeitweilig nach Bedürfniß oder erleuchteteren Ansichten Die Gesetzgebung ist seit Moses   Zeiten der großen Menge der einen anderen auf dem gewohnten unbegrenzten Jagd- net ausgebrückten Bertragsbestimmungen; und so ist die immer für etwas Göttliches angepriesen worden, und 3, gebiete traf, sah in diesem einen Feind, der seine kümmer- Regierung, die liche Nahrung schmälerte; er suchte ihn zu vertreiben oder die Obrigkeit weiter nichts als zu vernichten, und erlitt, wenn er der Schwächere war, träge zur Ueberwachung und Vertheidigung daffelbe Schicksal. Die Hirten schlugen fich mit anderen mächtigten der Gesellschaft eingesetzten und folcher Ver prudenz oder den Gesetzgebern möglich gewesen wäre, immer bevoll etwas Gottähnliches zu schaffen. Leider aber hat sich die Hirten um die Weideplätze oder mit Räubern um Gesetze fehlen, sind bemnach im eigentlichen Sinne nur dann Schandthaten schuldig gemacht, daß sie nicht nur nichts un Beamten. Diejenigen, welche gegen die Justiz in den verschiedenen Kulturperioden so grauenhafter Die Heerde, der Ackerbauer mußte schüßen, und so ging es fort, bis Verträge die Menschen haben, daß sie die Berträge anerkannt haben und befolgen wieder sogar mußte seine Erndte Berbrecher oder Bertragsbrecher, wenn fie freiwillig erklärt ähnliches, nicht nur etwas Menschliches, sondern hin und vereinigten zu gemeinschaftlicher Arbeit und zu gemeinschaft- wollen. Sonst ist der sogenannte Verbrecher nur ein Mensch, werden konnte. lichem Schuße, und so ist die staatliche Ordnung entstanden der die an der die weitaus größte Mehrzahl der nette Bücher. und der fefte Befits, die Zivilisation und der National Staatsangehörigen festhält, nicht für Recht erkennen will, ein Büchlein über Marterprozeſſe leihen. Das leſen Sie ther Wir Juristen haben darüber recht reichthum, der immer wächst und gewissermaßen als der den anderen dadurch schädlich wird fragen Sie fich dann, Ich will Ihnen, Herr Draht, nur Ueberfluß angesehen werden kann, den die Arbeit einer gen diefelben handelt, Recht der Gewalt, welches die waren: so ein erbarmungsloser Räuberhauptmann oder fefen Generation über den eigenen Verbrauch hinaus erzeugt und mehrzahl best, unschädlich gemacht wird. Folglich kann juristischen Beiniger. Nein, mein lieber Herr Draht, laffen jeder folgenden Generation übermittelt. Ist Ihnen Allen auch bernunftsgemäß nie von Bestrafung, sondern nur von Sie die Jurisprudenz nur immer als eine durchaus mensch das klar und einleuchtend, meine Herren?" Sie sprechen so ohne allen gelehrten Flitter, Herr Gewalt, welche die Mehrzahl über die Minderheit ausübt. dies der Gottheit, die Sie verehren, zu Gute und der Mensch Unschädlichmachung die Rede sein; kraft des Rechts der liche Wissenschaft in Theorie und Praxis bestehen, es kommt Frant," bemerkte der Schriftsteller, daß es wohl Niemanden Stimmt das?"

von

und nunmehr durch

heit auch."

was schrecklichere Verbrecher

was

( Fortsetzung folgt.)