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Parlamentariſches.

Das

Hierzu wird noch beigefügt, daß seitens des Herrn treuen Boltsvereins in Egeln , denen er höllische Dummheit nach Handelsministers, unter Berufung auf die§§ 5 und 6 des gesagt hatte, und wegen Beleidigung des Vorsitzenden des Gesetzes vom 17. Juni 1883, R.-G.-Bl. Nr. 117, im Wege Von der sozialdemokratischen Fraktion ist zu dem An- nationalliberalen Wahlkomitees von Halberstädter Landgericht zu Von der sozialdemokratischen Fraktion ist zu dem An- insgesammt 6 Monaten Gefängniß verurtheilt worden. oes t. t. Bentral Gewerbe Inspektors die besondere Auf- trage Goldschmidt, wonach den Handlungsgehilfen das Recht ge- Reichsgericht hat nun das Urtheil in betreff der zweiten Beleidi merksamkeit der f. t. Gewerbe- Inspektoren auf diesen Gegen- sichert werden soll, ein Abgangszeugniß von ihren Prinzipalen gung und damit hinsichtlich der Gesammtstrafe aufgehoben, da im stand gelenkt und dieselben beauftragt wurden, in geeigneter zu fordern, ein Zufazantrag eingereicht werden, der dahin geht, gung und damit hinsichtlich der Gesammtstrafe aufgehoben, da im letteren Falle das Vorhandensein einer Beleidigung nicht mit Weise die Arbeitsbücher einer sorgfältigen Prüfung zu unter- in den§ 61 des deutschen Handelsgesetzbuches eine Bestimmung letzteren Falle das Vorhandensein einer Beleidigung nicht mit ziehen, wahrgenommene Uebelstände zur Kenntniß der kom- aufzunehmen, wonach im Handelsgewerbe Kündigungsfristen unter logischer Nothwendigkeit dargethan sei. 4 Wochen als ungiltig erklärt werden. Die Kündigungsfrist ist jetzt im - Das Amtsgericht Blothos sprach fünf Genossen petenten Behörden zu bringen, die Gewerbsinhaber bei sich er- Gesez, vorausgeseht daß zwischen Prinzipal und Kommis fein gebenden Gelegenheiten auf das Ungesetzliche der obenerwähnten anderes Abkommen getroffen ist, auf 6 Wochen festgesetzt. Diese Arbeiter!" angeklagt waren. Eintragungen im vertraulichen Wege aufmerksam zu machen, Bestimmung wird aber dadurch hinfällig, daß das Angebot von und über ihre Wahrnehmungen Beit Bericht zu erstatten. Händen auch im Handelsstand so überaus groß ist, daß sich die Wien , den 23. November 1891. Kommis jede Kündigungsfrist gefallen lassen müssen, ja in zahl­lofen Geschäften eine solche überhaupt gar nicht mehr üblich ist.

Rielmansegg m. p. An die t. t. Bezirks- Hauptmannschaft in X.

Zu dem Erlaß bemerkt die Arbeiter- Zeitung ": Der Erlaß ist in mehrfacher Beziehung

intereſſant. Die zarte Rückſicht, die Gewerbsinhaber, welche

könnten.

tungen" ängstlich geheim.

Wenn aber irgendwo auf dem Laude zehn Arbeiter in einem Wirthshause zusammenkommen, so wird diese von der Gendarmerie sofort beobachtete" gefahrdrohende " Bewegung in der Arbeiterschaft" nicht nur dem Bezirks­hauptmanne, sondern von diesem auch sofort dem betreffen den Herrn Fabrikanten gemeldet. Jedem das Seine"; den Fabrikanten der vertrauliche Weg", den Arbeitern die- Denunziation.

frei, welche wegen Verbreitung des Flugblatts" An die ländlichen

für die Ortschaft Borna angemeldete sozialdemokratische Versammlung -Der AmtsvorsteherHaase in Bisdorf verbot eine Deshalb, weil der Besizer des betr. Lokals ihm erklärt hätte, daß Der Befizer hatte sich, wie die Halberstädter Sonntagsztg." mit­derartige Versammlungen" bei ihm nicht stattfinden dürften. theilt, nur den neben dem Lokal befindlichen Acker vorbehalten. Interessant ist die Begründung, welche die ogique Straftammer in Schweidnig an die Freisprechung des Genoffen

Parteinachrichten.

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Feldmann von der Anklage der Aufreizung zum Klaffenhass

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werden

fnüpfte: Der Angeklagte Franz Feldmann hat am 14. Ottober das Gesetz übertreten, im vertraulichen Wege aufmerksam die sozialpolitische Konfusion des Herrn Eugen demokratische öffentliche Boltsversammlung, in welcher mehrere hun­1891 in Langenbielau im Gasthof zum Schwert" eine sozial­zu machen", verdient alle Würdigung. Noch wichtiger ist Richter wirkt unter den besitzenden Klassen wie der Influenza- dert Personen, meistens Anhänger der sozialdemokratischen Rich­aber die Thatsache, daß dieser Erlaß überhaupt vertraulich" Bazillus. Der Laubaner Anzeiger" theilt als Beichen der behandelt wurde. Eine hohe Regierung muß sich doch Beit" mit, daß" die Landleute ihre Einlagen bei der tung, anwesend waren, und in der die bevorstehenden Wahlen fagen, daß viel wirksamer als Bezirkshauptmannschaft und Sparkasse plötzlich zurückholten, weil sie in den zur Gemeindevertretung besprochen wurden, abgehalten und hat am Schluß unter Bezugnahme auf den damals tagenden sozial­Gewerbe Juspektoren hier die Arbeiter selbst eingreifen vom Laubaner Tageblatt" verbreiteten Sozialdemokratischen Laubaner Tageblatt" verbreiteten Sozialdemokratischen Eine hohe Regierung hat seit längerer Zeit Bukunftsbildern" Eugen Richter's gelesen hatten, daß der zukünftige demokratischen Kongreß in Erfurt die Anwesenden zu einem Hoch beobachtet", daß die Arbeiter in ihren wichtigsten Interessen Sozialdemokratische Reichstag die Spartafsengelder für Staats- auf die internationale revolutionäre Sozialdemokratie auf­gefordert. Er ist angeklagt, hierdurch gegen den§ 130 Str.-G.-B. bedroht werden, daß die Unternehmer dabei das Gesetz mit eigenthum erklären würde. verstoßen zu haben. Da eine Revolution im gewöhnlichen Sinne Füßen treten, sie fieht sich selbst zum Einschreiten gezwungen, Am Tage sollen die Arbeiter ihre Versammtann, so wird unter Umständen in der Auf­des Wortes nur durch Gewaltthätigkeiten durchgeführt werden sie entzieht aber den Benachtheiligten selbst, den Arbeitern, Iungen abhalten. Diesen menschenfreundlichen Rath gab die Möglichkeit sich selbst zu wehren, sie hält ihre Beobach- der Halberstädter Stadtverordneten- Vorsteher Bankier Bogel forderung zu einem Hoch auf die revolutionäre Sozialdemokratie eine Anreizung zu Gewalt­dem dortigen sozialdemokratischen Wahlverein auf ein Gesuch, thätigkeiten der verschiebenen Klassen der Be Bersammlungslokal der Halberstädter Arbeiter führende Straße, können. In dem vorliegenden Fall ist aber nicht anzunehmen, daß inhalts dessen die Stadtverordneten gebeten wurden, die zum völkerung gegen einander gefunden welche jetzt in dunklen Nächten kaum pafsirbar ist, angemessen be- der Angeklagte durch die Aufforderung zu jenem Hoch die An­leuchten zu laffen. Die Petenten beriefen sich dabei mit auf den reizung zu Gewaltthätigkeiten der verschiedenen Bevölkerungs­demnächst in Halberstadt vor sich gehenden Gewerkschaftskongreß, reizung zu Gewaltthätigkeiten der verschiedenen Bevölkerungs­laffen gegen einander beabsichtigt oder bewirkt habe. Denn aus sowie darauf, daß durch die Gewährung ihres Wunsches den lassen gegen einander beabsichtigt oder bewirkt habe. Denn aus­weislich der Bekundung des Zeugen Amtssekretärs Haveland ist Arbeitslosen hochwillkommene Arbeitsgelegenheit geboten, würde. weislich der Bekundung des Zeugen Amtssekretärs Haveland ist in der Versammlung hauptsächlich über die damals bevorstehen Alles half nichts. Wovon man bei einem Bundesschießen, den Gemeindevertreter- Wahlen von Langenbielau verhandelt, über Sängerfest, beim Besuche einer fürstlichen Persönlichkeit vermuth- Revolution und die revolutionären Bestrebungen der Sozial­lich nicht Abstand nehmen würde, das muß man der Sozial­Nunmehr sind durch unsere Veröffentlichung die Ar- demokratie, trotzdem sie die Mehrheit der Halberstädter Bevölke- demokratie aber gar nichts gesprochen und zu dem Hoch nur beiter in der Lage, auch ihrerseits ihre Arbeitsbücher gründ- rung repräsentirt, natürlich abschlagen, denn die Erfüllung ihres demokratischen Kongresses aufgefordert worden. Bei dieser Sach­unter beiläufiger Erwähnung des damals tagenden sozial lich zu prüfen. Das famose Alphabet der Baumwollspinner Wunsches würde zu viel Kosten verursachen. lage tann in dieser Aufforderung nur die Absicht, der Stimming dürfte freilich in allerhand Variationen Anwendung auch in anderen Branchen gefunden haben. Vielleicht läßt sich nach liche Verfahren im Gange, wie aus einer Buschrift des Biele- geben, nicht aber eine Anreizung zu Gewaltthätigkeiten gefunden Gegen den Pastor Jskrant und Genossen ist das gericht- der versammelten Parteigenossen einen allgemeinen Ausdruck zu und nach ein Wörterbuch für den Handgebrauch zusammenfelder Landgerichts erhellt, in welcher dem Redakteur der dortigen die Aufforderung zu dem Hoch und durch dessen Aus werden. Es ist auch in keiner Weise ermittelt worden, daß durch stellen! Volkswacht", Genossen Groth, mitgetheilt wurde, daß ein Schließlich muß aber gesagt werden, daß alle Erlasse gegen ihn wegen Breßvergehens eingeleiteter Prozeß mit der Ver- unter den Anwesenden hervorgerufen oder der öffentliche bringung eine zu Gewaltthätigkeiten geneigte Stimmung und alle Veröffentlichungen nicht gründlich helfen; die Unter- handlung in der strautschen Sache verbunden werden solle. nehmer haben hundert Mittel für Eines, die Arbeitsbücher 201 Frieden irgendwie gefährdet worden wäre. Hiernach hat zur Kennzeichnung der aufrührerischen Böcke nnter ihrer Leipzig ist gemäß einem früheren Beschlusse der dortigen das Gericht endlich auch nicht für erwiesen und für Lohnsklavenheerde zu benußen. Die plumpe Anwendung Sozialdemokratie in fünf Agitationsbezirte eingetheilt thatsächlich festgestellt erachtet: baß der Angeklagte Franz Feldmann zu Langenbielau am 14. Oftober 1891 im Gast­von Buchstaben und Ziffern ist von der„ Wissenschaft" längst worden, über deren jeden ein Vertrauensmann gefegt ist. Die Feldmann zu Langenbielau am 14. Oftober 1891 im Gaft­überholt. Der Geheimbund der Fabrikanten hat weit harm Freitag den Anschluß an die Sozialdemokratie für Pflicht erklärt. den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klaffen hiesigen Buchdruckergehilfen haben in ihrer Versammlung am auf die internationale revolutionäre Sozialdemokratie in einer hof zum Schwert" durch Aufforderung zu einem Hoch losere Mittel. Einzufällig" schief oder verkehrt aufgedrückter Firmastempel, einzufällig" geschehener feiner Nadelstich in der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten gegen einander öffentlich angereizt habe. irgend ein Blatt des Arbeitsbuches ist, harmloser, schwerer zu konstatiren und ebenso wirksam. Hier hilft nur Eines: 7. Januar eine dreimonatliche Gefängnißftrafe an, die er sich -Genoffe Otto Martens in Staßfurt trat am Weg mit dem Arbeitsbuche! durch eine Rede zugezogen hatte.

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Bei der Wahl des Lahrer Bürgerausschusses ist es, wie sich nachträglich herausgestellt hat, unserer Partei gelungen, drei( anstatt zwei Kandidaten durchzubringen. Diefelben er: hielten insgesammt 1124 Stimmen, durchschnittlich jeder also 374 Stimmen, bei einer Betheiligung von 591 Wählern.

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Die Braunschweiger Polizeidirettion In Spanien haben wir richtig die Jacquerie*) d. h. Im Gemeinderathe zu Apolda stellte kürzlich das neu Bersammlungen sofort zu bescheinigen. hat die zuständigen Organe angewiesen, die Anmeldung von einen Bauerntrieg in optima forma. Die Land- gewählte Mitglied, Genosse Baudert, Vertrauensmann unserer bevölkerung des Südens hat sich erhoben Schlösser Bartet, den Antrag, die feit 20 Jahren zur Feier des Geban von der Elberfelder Freien Presse" verübt haben, gewählte Mitglied, Genosse Baudert, Vertrauensmann unserer Bersammlungen sofort zu bescheinigen. Groben Unfug sollte der Redakteur Bingweiler werden geplündert- die Hypothekenbücher verbrannt( das festes u. f. w. bewilligten 300 M. zu streichen. Der Antrag indem er die in London erschienene Broschüre Der Zar war auch der Zweck des sonst unbegreiflichen Handstreichs wurde mit großer Mehrheit angenommen. Im" Apoldaer finnig" besprach und einige Stellen daraus mittheilte. von Xerez) und die kleinbürgerliche Bevölkerung der Städte Moniteur" erschienen darauf verschiedene Inferate, welche zum Staatsanwalt beantragte bei der Verhandlung den Ausschluß der soll mit den Rebellen" sympathisiren. Höchst spaßhaft Theil den Zweck haben sollten, den Ausschluß des Gen. Baudert Deffentlichkeit und wollte den Angeklagten zu 50 M. Geldstrafe nimmt es sich in dieser ernst- kritischen Lage aus, daß die aus dem Verein Turner Apoldas" herbeizuführen. Diese Be verurtheilt wissen, das Schöffengericht lehnte den ersteren Antrag Deffentlichkeit und wollte den Angeklagten zu 50 M. Geldstrafe Regierung die alten Polizeipofsen noch nicht laffen kann, mühungen hatten aber gerade den entgegengesetzten Erfolg. ab und erkannte auf Freisprechung. Das Gericht begründete das Baudert, welcher bisher das Amt des Schriftwarts inne hatte, Urtheil u. A. wie folgt: und ein Bombenattentat" entdeckt hat. Mit solchen wurde zum 2. Vorsitzenden befördert. Jahrmarkts- Kunststückchen rettet man teinen wurmstichigen wackelnden Thron.-

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Der

Wir Wilde find doch bessere Menschen. englische Zivilingenieur Burton, der lange in Afrika ge­wesen ist, schreibt im Januarheft der Zeitschrift L'Afrique explorée" das erforschte Afrika ( zu Genf ) über die Verwaltung von Englisch - Westafrika :

Die Geißel des Branntweinhandels, bie

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worden sei.

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Der Sozialdemokratische Wahlverein in Chemnitz ist polizeilich aufgelöst worden. Der bezügliche Beschluß des Chem­nizer Polizei- Amts hat folgenden Wortlaut: An " Herrn Bigarrenfabrikant Franz Hofmann, hier.

Bum Thatbestand des groben Unfugs gehöre, daß zwischen der That und der hervorgerufenen Beunruhigung ein Zusammen­In Annaburg bei Halle fand am 22. Januar eine öffent bang bestehe. Es sei aber nicht erwiesen, daß unter den Lesern liche Versammlung der Bauarbeiter statt, zu welcher sich des Artikels eine Beunruhigung hervorgerufen worden sei. Sich Der Tag der Gemeindewahlen soll in auch viele kleine Handwerker eingefunden hatten. Diefelbe nahm von solchen Beunruhigungen fernzuhalten, sei Sache der Beitungs Frankreich nicht verlegt werden. Sie werden also, wie nach einem Referat des Maurers Blaurod aus Berlin eine leser. Ein Leser, der mit der Tendenz eines Blattes wie die ursprünglich festgesetzt war, am 1. Mai stattfinden; und Resolution einstimmig an, in welcher ſie dessen Ausführungen" Freie Presse" nicht einverstanden ist, müsse wissen, daß ihm beim einstimmige die Maifeier der französischen Arbeiter wird sich sonach über die Verkürzung der Arbeitszeit und die Organisation der Freie Presse" nicht einverstanden ist, müsse wissen, daß ihm beim zu einer allgemeinen nationalen Rundgebung im größten Arbeiter vollständig zustimmte und sich auf den Boden des sozial- Halten oder Lesen eines solchen Blattes eine Roft vorgesetzt werde, demokratischen Programms stellte. In der Diskussion theilte ein an der er sich unter Umständen den Magen verderben könne. Diese Stile gestalten. Unsere Genossen drüben haben eine vor- Rürschnermeister mit, daß er bei den letzten Wahlen sozialdemo- Wirkung treffe aber bei den Lesern, die von vornherein durch treffliche Gelegenheit! Wir wünschen ihnen Glück. fratisch gewählt habe und deshalb von den Gegnern boykottirt ihre Parteizugehörigkeit mit der Haltung eines solchen Blattes einverstanden sind, nicht zu. Grober Unfug sei durch Abdruck des Artikels auch nicht verübt worden, weil die Leser der Freien Presse" nicht untereinander im Zusammenhang stehen, also nicht insgesammt beunruhigt werden konnten. Der eine wohne z. B. in Frankfurt , der eine in Köln , der andere hier, der dritte bort. Hier wäre nicht ein einziger grober Unfug zu verzeichnen, fondern Die Beunruhigung der einzelnen Leser stelle je einen einzelnen Fall von grobem Unfug dar, es tönne aber nur eine Gesammt schlechte Verwaltung, die Prügelstrafe, die Der sozialdemokratische Wahlverein zu Chemnitz und Um- beit in Betracht kommen. Zum Thatbestand des groben Unfugs Umgehöre Sinrichtungen, die Tortur und sonstige Grau: gegend wird, da dessen Zweck, wie sich schon früher in den Ver- gehöre aber auch, daß der Artikel öffentlich verbreitet worden sei, amteiten haben den Neger zu der Frage gedrängt fammlungen des Vereins mehrfach nnd insbesondere in der letzten durch die Post und die Boten immer nur einzelnen Abonnenten dies sei bei der Freien Presse" nicht der Fall. Dieselbe werde Woher tommen diese Wilden von weißer Versammlung vom 15. b. M. unzweifelhaft herausgestellt hat, übermittelt und nicht auf den Straßen vertheilt, oder an Anschlag Hautfarbe, wilder als wir?" Die Sklaverei und darauf gerichtet ist, zu Gesetzesübertretungen oder unfittlichen säulen angeschlagen, es sei also nicht die äußere Ruhe und öffent­der Sklavenhandel find unter der englischen Regierung Handlungen aufzufordern, oder dazu geneigt zu machen, auf Grund fäulen angeschlagen, es sei also nicht die äußere Ruhe und öffent­an der Goldküste wieder auferstanden. liche Ordnung verlegt worden. Grst ganz 20 des Gesetzes vom 22. November 1850, das Vereins- und fürzlich sind 5000 junge Leute beiderlei Geschlechts aus Versammlungsrecht betreffend, hiermit verboten und Ihnen als Neubauer aus Podejuch bei Stettin 20 M. zu zahlen. -Wegen Beleidigung eines Gendarmen hat Genosse Salaga und anderen Orten des Innern nach Attra und erstem Vorsitzenden des Vereins solches mit der Veranlassung er­sonstigen britischen Küstenplägen zum Verkauf geschleppt worden. öffnet, die Protokolle, die Rechnungen und sonstigen Schriftstücke, Dieser Handel nimmt, dank der Apathie der Regierung, mehr sowie die Kasse des Vereins binnen drei Tagen bei Vermeidung und mehr zu. Dies wird durch die Thatsache erwiesen, daß in dem Register des Gerichts in Attra unter dem 20. März polizeilicher Wegnahme anher einzureichen. Chemnitz , am 20. Januar 1892. 1890 und im Mai desselben Jahres dieses Uebelstandes Gr Das Polizei- Amt. wähnung gethan wird. Ein intelligentes junges Mädchen, be­Siebdrat." freite Sklavin, hat Herrn Burton erzählt, wie man sich der zu Ganz unfaßbare Beschuldigungen werden hier erhoben, die Achtung! Gasanstalts- Arbeiter und Arbeiter der verkaufenden Stlavin bemächtigt. Ein Stamm fällt in das nicht faßbarer werden durch das unzweifelhaft". Daß zu Gesetzes­Elektrizitätsanstalten! Gebiet eines andern ein, nimmt die jungen Männer und übertretungen oder unfittlichen Sandlungen aufgefordert wurde, Wie Ihr wißt, haben die Gasanstalts- Arbeiter Berlins und Mädchen unter einem gewissen Alter gefangen und treibt darauf erscheint uns unzweifelhaft so lange zu bezweifeln, als umgegend einen Fachverein gegründet, um die in den Gas­die Greise, Frauen und Kinder in eine Scheune, welche dann keine Anklage vor dem Strafgericht erhoben ist. Anders steht es anstalten zur Zeit herrschenden unbefriedigenden Zustände ab­angesteckt wird. mit dem dazu geneigt machen" das ist etwas ganz Subjektives, zuschaffen. Mit welchen Schwierigkeiten ein solches Unternehmen Was von den englischen Kolonien in Afrika gilt, das zumal nicht einmal in der Verfügung angegeben ist, aus welcher zu fämpfen hat, ist Euch bekannt. Das Unternehmerthum wendet gilt auch von den deutschen , französischen und portugiesischen. Handlung oder welcher Rede Herr Polizeirath Siebdrat sein alle Mittel an, um die Organisation der Arbeiter zu verhindern. Ueberall tritt die europäische Zivilisation" in Afrika gleich Urtheil schöpft. Wir leben in einem Polizeistaates ist daher Zu den ungünstigst gestellten Arbeitern gehören nun die Gas­brutal, gleich fittenlos, gleich verdorben und verderbend ein Widersinn, von einem Vereins- und Bersammlungsrecht zu arbeiter, trotzdem die Gasanstalten jährlich sehr hohe Ueberschüsse abwerfen. Dasselbe ist der Fall mit den Arbeitern der ( forrumpirend) auf- überall find die Weißen wilder reden. Elektrizitätsanstalten. Deshalb haben die letzteren alle Ursache, als die Wilden"; und wenn gar die Wilden erst fich den Gasanstalts- Arbeitern anzuschließen und mit ihnen Hand in Hand zu gehen. Zu diesem Zweck hat der Fachverein der eine Versammlung zu heute Dienstag, den 26. d. M., Abends 8/2 Uhr, in das Seefeldt'sche Lokal, Grenadierstr. 33, mit der Tagesordnung einberufen: Wie stellen sich die Arbeiter der Elektrizitätsanstalten den Gasanstalts- Arbeitern gegenüber?"& ist Pflicht eines jeden zielbewußten Gasanstalts- und Elektrizitäts­anstalts- Arbeiters, in dieser Versammlung zu erscheinen. Darum Kollegen, fehle Reiner! Vereinzelt sind wir Nichts, vereinigt find wir Alles! Mit kollegialem Gruß Wilh. Schwarze, Memelerstr. 45

Soziale Mebersicht.

Ordnungsparteiliches aus Württemberg . Der Guts einmal dazu kommen, die europäischen Zeitungen zu lesen, pächter David Funt hatte in einer Wählerversammlung der namentlich auch die deutschen und wenn sie daraus deutschen Partei ben sozialistischen Redner Kittler von Heilbronn Gasanstalts- Arbeiter und Berufsgenossen Berlins und Umgegend" lernten, wie ihre scheinheiligen Bivilisatoren" sich zu an der Brust gepackt, hinter dem Tisch hervorgezogen und Haus aufführen, dann würde ihre Verachtung gegen die selben noch bergehoch wachsen.

Jacquerie( pr. Schackrih) nennt man die französischen _man die Bauernaufstände; von dem Namen Jacques Le Bonhomme ( pr. fchact le bonomm) Jakob Gut- Kerl", den die Bauern fich beilegten.

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schließlich zur Thür hinausgeworfen. Dieje Rohheit brachte dem Vertreter der Ordnung" laut Urtheil des Dehringer Schöffen­gerichts 15 M. Geldstrafe ein, auch muß er sämmtliche Kosten bezahlen.

Polizeiliches, Gerichtliches ze. -Rebatteur Berg von der Halberstädter Sonn tags- Beitung" war wegen Beleidigung der Mitglieder des reichs­