ersten Besung des Nachtragsetats für China und des Reichshaushalts- statt, in welcher folgende Resolution einstimmig angenommen| Seemanns- Ordnungs- Kommission des Reichstags, die im Grunde Etats für 1901 und auch bei den darauffolgenden Erörterungen in wurde: genommen feine Berichtigung ist. der Budgetkommiffton gezeigt. Das Reich braucht neue Einnahmen, trotz der neuen Steuer, die das letzte Jahr gebracht hat. Dabei besteht noch die Gefahr, daß infolge der herrschenden Krise eine Reihe von Einnahmequellen geringere Erträge liefert und die Mehreinnahmen nicht in der erwarteten Weise und gleich den Ausgaben fteigen.
Die oberschlesischen Berg und Hüttenleute, die am 10. Febr. in Kattowiz versammelt find, protestieren energisch gegen alle Zölle auf Fleisch und Getreide und besonders gegen ihre Erhöhung. Sie erflären alle teichstags- Abgeordneten, welche der Bollerhöhung zu stimmen werden, für Verräter des Bolts."
Die Herren vom Centrum, die Oberschlesien bisher noch beHerrschten, mögen sich dies merken I
Deutsches Reich.
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Wir haben in jenem Artikel ausgeführt, daß die Kommission im Princip das Recht der Seeleute auf Sonn- und Festtagsruhe, sowie das Recht der Schiffsoffiziere auf entsprechende Vergütung für geleistete Heberarbeit anerkannt habe. In beiden Fällen sind ab schwächende Bestimmungen eingeschaltet worden, was wir auch hervorgehoben haben.
Wenn nun aber der Berichterstatter der Allgem. MarineNeue Einnahmen find also eine bringende Notwendigkeit. Korrespondenz" die Sache so darzustellen sucht, als seien die diesUnd so kommt die Erhöhung der Getreides und Lebensmittel- 8ölle, bezüglichen socialdemokratischen Anträge überhaupt abgelehnt und die schon jetzt die weitaus größten Einnahmeposten im 8olletat der Herr Kapitän z. S. Schmidt habe dieselben durch seine Gegnerbilden, wie gerufen. Es ist sicher anzunehmen, daß die Bur Affaire des Prinzen Alfons von Bahern. schaft zu Fall gebracht, dann ist der vom Reichs- Marine- Amt München , 12. februar. gegen die Kommiffion abgefeuerte Warnungsschuß mit der vollen Bereitwilligkeit des Grafen Bülow, auf eine er hebliche Erhöhung der Getreide- und Lebensmittel- Die offigiöse Augsb. Abend 8tg.", die fich bisher über die Pulverladung des energischen Veto" erst recht unverständlich. Auf die andren, mehr die Person des Vertreters des Reichs- Marine8ölle einzugehen, sehr wesentlich durch den Blick auf affaire gänzlich ausgeschwiegen hat, läßt sich jetzt aus Weimar be die Lage der Reichsfinanzen bestimmt wurde. Das macht der richten: Prinz Alfons habe den Ehrenplaz vor dem Vertreter des Amts betreffenden Bemerkungen der Berichtigung näher einzugehen, Nur so viel mag noch bemerkt werden, Kaisers auf Wunsch des jungen Großherzogs eingenommen. Darauf ist der Mühe nicht wert. Arbeiterklasse diese Zölle nicht annehmbarer, sondern nur noch verhin soll denn auch thatsächlich ein Telegramm des Kaisers abge- daß die Seeleute felber in Bezug auf die von den socialdemokra haßter, wenn sie selber in erster Linie für erhöhte Militär- und gangen fein, aber nicht nach München , sondern an den Weimarer Hof. tischen Kommissionsmitgliedern gestellten und vertretenen Anträge in soll, denn Demgegenüber hält die Münchener Post" ihre Meldung voll- ganz entgegengesetter Meinung sind wie der Herr Kapitän Schmidt Das weiß das Centrum genau so gut wie wir und es ist im inhaltlich aufrecht und fagt, wenn auch nach Weimar ein Kaiser- und der Anschauung huldigen, daß sie selber viel besser wissen, wo stillen selbst froh, wenn der wachsenden Finanznot durch solch neue telegramm gelangt sei, dann verschärfe es nur die Sachlage und fie der Schuh drückt, als dieser Regierungsvertreter.- und reichlich fließende Einnahmequellen auf längere Beit gemache die bayrische Kniebeuge umso unverständlicher. steuert wird, denn es ist mit seinem Latein für neue Einnahmequellen zu Ende.
Flottenkosten verwandt werden.
die verschiedenen Momentaufnahmen zwar den Brinzen Alfons Im übrigen ist weiterhin noch ausdrücklich zu konstatieren, daß an der Seite des Großherzogs zeigen, daß aber in den sämtlichen Wenn dennoch das Centrum den angekündigten Antrag ein- illustrierten Zeitschriften, die in Betracht kommen, im Text gefagt bringen sollte und es muß ihn einbringen, nach dem was es er- wird, v. Wittich habe den Ehrenplag ein tlärte, so hat der Antrag nur den Charatter, der ihm oben in genomenera bis Bugsprogramm an bie preßvertreter
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diesen Ausführungen beigelegt wurde.
Wird der Antrag im Reichstag abgelehnt, so wäscht sich das Centrum die Hände in Unschuld, denn es hat seinen guten Willen gezeigt. Lehnt die Mehrheit des Reichstags den Antrag nicht ab, um von der Demagogie des Centrums zu profitieren, so lehnen ihn die verbündeten Regierungen ab und das Odium fällt auf diefe. Das Centrum wäscht auch jetzt seine Hände in Unschuld und versichert mit der Miene des gekränkten Reinecke Fuchs, sein guter Wille sei nicht start genug gewesen, um den Widerstand der Regierung zu brechen.
Will aber das Centrum seinem Antrag den Schein von Ernst geben, dann bleibt ihm nichts übrig, als denselben in Form eines Gesezentwurfs einzubringen und die Bedingung daran zu knüpfen, daß sein Gesezentwurf erst vom Reichstag und Bundesrat angenommen und als Gesetz verkündet werde, ehe es fich auf eine Bewilligung erhöhter Getreidezölle einlasse. Andernfalls ist sein Antrag ein Schlag ins Wasser und die reine Komödie.
worten fönnten.
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Da das
offenbar vom weimarischen Hofmarschallamt ausgefolgt wurde, so fann also die besprochene Veränderung erst im legten Augenblick stattgefunden haben.
Bundes der Landwirte wurde wiederholt darauf hingewiesen, daß Brotwucher und Wehrkraft. In der Veranstaltung des die militarischen Mißerfolge Englands eine Folge der industriellen Entwvidlung feien. Und der weise Prof. Adolf Wagner hat in der Bersammlung der Steuer- und Wirtschaftsreformer ähnliche Andeutungen gemacht.
Wir möchten die Agenten und Philofophen des Brotwuchers ergebenst darauf aufmerksam machen, daß, als Deutschland noch ganz agrarisch war und die Junker unumschränkt herrschten, uns Jena beschert ward. Auch das dürfte nicht unbekannt sein, daß Frankreich , obwohl es agrarischer ist als Deutschland , eine besiegte Nation ist; daß das fast völlig agrarische Rußland kaum der Türkei zu widerstehen vermochte, daß hingegen das industrielle Amerika das stark agrarische Spanien spielend überwunden hat!
Vor allem aber liegt es doch nahe, an das rein agrarische China zu denken, das jetzt unter den militärischen Hunnenthaten der Industrievölker aus tausend Wunden blutend daniederliegt. Freilich wenn es gelänge, durch Wucherzölle die Lebenshaltung der Arbeiterschaft herabzudrücken, dann muß auch die deutsche Wehr fraft beeinträchtigt werden.
Gegen den Kornwucher. Unser durch Berlin verbreitetes Flugblatt hat auch die Ents rüstung des Centralorgans der Centrumspartei entfacht. Die " Germania " fürchtet, daß auch die im Centrumsgefolge mafchierenden Die agrarischen Verwandlungskünstler, die am Montag Arbeiter die ungeheuerliche Missethat, die ihre Partei an ihnen zu sich als Bauern im Bund der Landwirte produzierten, erschienen begehen im Begriffe ist, erkennen und gebührend beant- am Dienstag als" Steuer- und Wirtschaftsreformer". Hier war Die„ Germania " befleißigt sich in der geistige Wortführer der Bankierssprößling und Vertreter des ihrer Bolemit möglichster geistiger Armut, dafür desto Handelsprofits, Herr v. Frege. Die von ihm begründete te reichlicher zu schimpfen:" alte Register focialdemokratischer solution zu Gunsten höherer Getreidezölle fordert u. a. auch eine Verhegzung und Verlogenheit",„ bethörte Gefolgschaft"," die ver- gemacht, daß gegenüber der Socialdemokratie die landwirtschaftliche BeBeschränkung der Freizügigkeit. Für den Brotwucher wurde geltend wegenen, zum Teil übertriebenen, zum Teil direkt erlogenen Bevölkerung am widerstandsfähigsten sei ,,, in deren Familien- undGemeindehauptungen über Lebensmittel- Verteuerung" usw. Irgend etwas wie leben die ethischen Beziehungen zwischen Hoch und Nieder, Arm Gegenbeweis gegen die Feststellungen unfres Flugblatts wird durch und Reich keine Kontraste fördern, wie solche zwischen den das leitende Blatt der größten Partei des Reichstags noch nicht Arbeitgebern und Arbeitnehmern der Industrie und des Handels einmal versucht. Die„ Germania " ist damit bereits fast in den trop wohlwollendster Haltung vieler Besitzender und trotz der socialen Tiefen der Staatsbürger- Beitung" angelangt, welches Büdler- Organ Gesetzgebung des Deutschen Reichs im Kampf ums Dasein fast unvon einem Flugblatt spricht, das die mit den Arbeitergroschen und vermeidlich erscheinen." vielleicht auch mit den Silberlingen der Börse besoldeten socialdemofratischen Zettelverteiler in den Häusern Berlins auswarfen". Die " Staatsb.- 8tg." fonnte sich ihr vielleicht" sparen, wir können ihr verraten, daß thatsächlich die Börse unsre Bettelyerteiler bezahlt hat und zwar sehr reichlich; nicht die zum Cirkus Busch herbeigeeilten Notleidenden der Landwirtschaft haben die Weinstuben und Tingeltangel Berlins in den letzten Tagen überfüllt, wie böswillige Verleumder behaupteten, sondern die socialdemokratischen Zettelverteiler haben dort das von der Börse gespendete Gold verjubelt.
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Der Hamb. Correspondent", der vielfach von hohen amtlichen Stellen mit Beiträgen versehen wird, muß als Beitung in der größten deutschen Handelsstadt der beginnenden socialdemo fratischen Aktion gegen den Kornwucher notgedrungen beipflichten. Er sagt:
Diese Anerkennung des Klaffengegensatzes zwischen Unternehmern und Arbeitern in der Industrie wird die Herren um Stumm und Krupp schwer kränken. Allerdings bei den Junttern herrscht noch der ungetrübte Patriarchalismus der Gesinde Ordnung, die den Herren das Recht auf Prügelstrafe giebt und den Arbeitern alle politischen Rechte raubt.
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Herr v. Frege sprach von einer weisen Erschwerung des Bugs nach den Großstädten und von dem Phantom der unbeschränkten Freizügigkeit. Die Getreidezölle taufte er Gott weiß warum " Steuerausgleichszölle". Er schloß:
Giebt man aber der grauen Theorie und dem internationalen Kapital wieder nach, so werden uns selbst eine große Flotte, eine Chinaexpedition, die größten Kanalprojekte nicht mehr retten tönnen! Dann gehen wir dem 2. Akt von Ueber unsre Kraft" entgegen."
Herr v. Frege scheint Björnsons Dichtung, diese Anklage wider wucherische Ausbeutung der Proletarier, doch ein wenig mißverstanden Die Sprache diefes Aufrufs ist, wie zu erwarten war, sehr zu haben. Alsdann begeisterte fich Prof. Adolf Wagner, der eben noch scharf, aber man muß andrerseits anerkennen, daß die social- zu den wildesten Flottenprofefforen gehörte, für höhere Getreidedemokratische Fraktion bei diesem Anlaß auf die Verfolgung zölle. Frhr. v. Mir bach bezeichnete die freisinnige" Behauptung specifischer Partei Intereffen verzichtet und sich ausschließlich an bom Brotwucher als Urschwindel. Das Wort stammt, wie Herr die Sache hält. Wenn dabei der leidenschaftliche Ton des Aufrufs b. Mirbach wissen dürfte, vom Kaiser, der schwerlich freifinnigen oder den maßgebenden Kreisen zum Bewußtsein bringt, welche tiefe focialistischen Anschauungen huldigt. Erregung und Verwirrung eine reaktionäre Wirtschafts- Auch diese Veranstaltung beschränkte sich statt aufs Begründen politit nach dem Herzen der Agrarier in die nach Millionen aufs Schreien. zählende handarbeitende Bevölkerung tragen wird, fo kann das nichts schaden."
Proteftkundgebungen.
Aus Halle a. S. wird uns vom 11. Februar berichtet: Der Brotwucher führte in heutiger Stadtverordneten- Berfammlung zu start erregten Auseinandersetzungen zwischen Magistrat und Stadtverordneten. Stadtv. Albrecht( Soc.) begründete folgenden Antrgg:
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Ausland. e
Gegen den Entwurf Millerands betreffend den Streitzwang ist in Frankreich eine Bewegung im Gange, die von Arbeitern getragen wird. Dieser Umstand wird natürlich von der franzöſiſchen und der deutſchen Stapitaliſtenpreffe weidlich ausgenügt, um gegen den Entwurf Stimmung zu machen. Diese Bewegung beschränkt sich nicht etwa darauf, einzelne Bestimmungen fachlich zu kritisieren, sondern sie verwerfen es in Bausch und Bogen. In der Pariser Arbeitsbörse fand dieser Tage eine wurde: Bersammlung statt, in welcher folgende Resolution angenommen
„ Die Kameraden... protestieren nachdrücklich gegen die Ne gierungsvorlage, welche den Streits Schranken sezen will, und erklären, nachdem sie die Kameraden Granger, Vivier, Courtois, Baillat und Libertad gehört, daß sie entschlossen sind, mit allen ihre Freiheit hemmenden Gesezen reinen Tisch zu machen. Die versammelten Bürger erblicken in dem Geseze, das
die die
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unheilvollen Einflüsse des Parlamentarismus Werkstätten verpflanzen möchte, eine schwere Beeinträchtigung des Rechts, zu streiten; sie weisen es zurück und fordern alle Bürger auf, dasselbe zu thun, indem sie mit der einzigen ihnen zu Gebote stehenden Emancipationswaffe, dem allgemeinen Ausstande, tämpfen.
Die Rebner, welche in der Bersammlung gesprochen haben, find zum Teil( wahrscheinlich alle) bekannte Anarchisten, teiner der Angeführien ist uns als Socialist bekannt. Davon abgesehen, wird die Redensart von den„ unheilvollen Einflüssen des Parlamentarismus" jeden sofort davon überzeugen, daß wir es hier mit einer Mache der Anarchisten zu thun haben; dazu kommen einige naive GeneralstreitsSchwärmer und auch wohl einzelne, die dem gegenwärtigen Ministerium gern Schwierigkeiten bereiten möchten. Die Bersamm lung war denn auch nach Angabe sogar des Korrespondenten der National- Beitung" sehr schwach besucht. Jedenfalls tann diese Sundgebung nicht als von der großen Masse der französischen Arbeiter ausgehend" aufgefaßt werden.-
Bürich, 9. Februar.( Eig. Ber.) Seit 8 Tagen ist man in ber ganzen Schweiz in einer gewissen Aufregung, weil die am 1. Dezember 1900 vorgenommene Volkszählung ergeben hat, daß bei uns nicht weniger als 392 000 Ausländer leben, während deren 1888 nur 229 650 gezählt wurden, so daß sich in den verflossenen 12 Jahren ihre Zahl um 162 000 vermehrt hat. Seit 1850 ist die Bewegung der Fremden in der Schweiz folgende. Es wurden gezählt: im ganzen 71 570 114 983
1850
darded 1860
1870
id
1880
1888
1900
150 907
211 035
229 650
392 000
auf 1000 Gintvohner
30
46
57
74
79
116
Während im Jahre 1850 auf 33 Einwohner 1 Ausländer fam, fo 1888 auf 12 bis 13 und heute kommt schon auf 8 bis 9 ein solcher. Am stärksten war die Zuwanderung der Ausländer natürlich in den Städten, besonders in Genf , Basel und Zürich . In letzterer Stabt wurden 1888 20 921 Ausländer gezählt, beute giebt es beren dafelbft 43 942; in den letzten 12 Jahren hat demnach mehr als Verdoppelung stattgefunden.
Es wird nun in der gesamten Bresse erörtert, was da zu thun sei, und werden zahlreiche Vorschläge für eine befriedigende Lösung der Frage gemacht. Seit Wochen berät der Bundesrat den Entwurf eines Gefeßes betreffend die Erleichterung der Einbürgerung von Ausländern und werden wir auf die ganze Angelegenheit eingehender zurückommen, wenn dieser Gefeßentwurf samt der bundesrätlichen Botschaft dazu vorliegen wird.
Inzwischen hat der Bundesrat in in einem anarchistischen Fall, in dem die schweizerischen Anarchisten Erigerio, Bertoin und Held die Angeklagten waren, vom Bundesgericht aber freigesprochen worden waren, dessen Urteil sozusagen korrigiert". Er hat nämlich Die Bekanntschaft mit der„ harten Hand" Bülows wird die Herausgabe der feinerzeit tonfiszierten 2500 Exemplare des Almanaco Anarchio" an Erigerio verweigert, weil der Almanach in der Nordd. Aug. 3tg." den polnischen Mitbürgern angedroht, ftrafbaren Inhalts sei.„ Wie fann sich der Bundesrat über eine " wenn fie in einer preußischen Provinz etwas andres fein wollen, Entscheidung des Bundesgerichts hinwegsehen und sich richterliche als loyale preußische Unterthanen". Dem Reichskanzler Befugnisse anmaßen?" fragt die„ Berner Tagwacht" nicht mit Unrecht liege es fern, wie in verschiedenen Blättern behauptet worden sei, und sie fügt die weitere Frage hinzu: Wird sich das schweizerische einen neuen Bolenkurs" einzuschlagen, allein er ſei ſich ebenso sehr volt noch lange eine solche Wintürherrschaft gefallen laffen?" Ganz der Notwendigkeit bewußt, dem deutschen Volkstum in seiner berechtigten Abwehr gegen das Ueberwuchern eines politisch feind sicherlich noch sehr lange. Hat es doch am 4. November 1900 mit feligen Polentums zu Hilfe zu kommen". Ob„ neuer" oder„ alter" großer Mehrheit erklärt, daß es gar nicht das Recht haben will, den Polenkurs: jedenfalls wird es der bekannte preußische Polizei- Bundesrat zu wählen, sondern daß es damit sehr zufrieden sei, wie die Bundesversammlung Wahlmännerkollegium die Bundes turs sein.- regierung bestelle. Darüber tann es heute gar keine Illusionen mehr geben.- Spanien .
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Die Unruhen dauern fort. In Madrid wurde ein Prado von den Manifestanten mit Steinwürfen angegriffen. Die Gendarmen gingen dann mit der blanten Waffe gegen die Menge vor. Einige Bersonen wurden verwundet.
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Die Stadtverordneten- Versammlung wolle beschließen, den Magistrat zu ersuchen, eine gemischte Kommission, bestehend aus Mitgliedern des Magistrats und des Kollegiums, einzufeßen, um Graf Walderfee scheint sich in China zu langweilen. Mit den gegen die drohende Brotberteuerung bei dem ewigen Paraden und ruhmlosen Boxerjagden machen sich die Vordeutschen Reichstag vorstellig zu werden." schuß- Lorbeeren nicht bezahlt. Der Magistrat war aber einstimmig der Meinung, daß Bereits beginnt die Khati- Breffe schonend auf die baldige Rück die Sache nicht zur Kompetenz des Kollegiums gehöre und hatte tehr vorzubereiten. Die„ Berliner Neuesten Nachrichten" nehmen eine den Oberbürgermeister beauftragt, den Antrag Albrecht und englische Nachricht auf, daß Graf Waldersee nach Aufgehen des Genossen mit aller Energie zu bekämpfen. Die„ Bekämpfung" durch Hafens von Zaku China zu verlassen gedente, um ihrerseits hinzuIn Saragossa hielten die Manifestanten einen Umzug mit den Oberbürgermeister fiel aber derartig aus, daß der Stadt zufügen: einer republikanischen Fahne und schossen auf die Gendarmen. verordneten Vorsteher Professor Dittenberger fofort nach" Die militärische Aufgabe, die einem General von dem hohen Ein Unteroffizier und mehrere Manifestanten wurden Oberbürgermeister Staudes Rede erklärte, daß er die An- Range des Grafen Waldersee dort noch obliegen könnte, ist aller verwundet. Privatdepeschen zufolge wurde der Generalkapitän schauungen des Magistrats ganz und gar nicht teile. dings längst erledigt und seine jebige dortige Situation seinem Borrero von der Menge mit den Rufen:„ Es lebe der Wenn man bon der Gefahr durch die Erhöhung der Range und feiner persönlichen Bedeutung längst nicht mehr republitanische General!" begrüßt. Getreidezölle überzeugt sei, dann möge man auch den Mut haben, ganz angemessen." Auch in Valencia und Barcelona dauern die Kundgegen die Brotverteuerung aufzutreten. Es seien keine RückFreilich meint das Blatt einstweilen noch, der alte Herr müsse gebungen fort. sichten zu nehmen, ob man damit die Regierung bor bort bleiben, bis in Cina jede militärische Gefahr beseitigt. Indessen Ein späteres Telegramm meldet: Das republikanische Blatt„ ET den Kopf stoße, oder nicht.( Lebhaftes Bravo.) Mehrere das ist nur noch ein tapferer Schuß auf der Flucht. Bais" ist suspendiert worden. Der Jahrestag der Erklärung der freifinnige Stadtperordnete traten ebenfalls recht warm für den socialdemokratischen Antrag ein und der linksliberale Stadtv. Deutsch- Englisches. Der Reichsbote", das Hofpaftorenblatt Republit in Spanien wurde gestern in 8 aragoza, Pamplona , Schmidt erklärte unter lautem Beifall, daß der Magistrat sich jeden verzeichnet das Gerücht, daß der Kronprinz sich mit der eng- Cadiz , Valencia und andren Städten durch Bantette gefeiert. In Zaragoza ist eine von den verwundeten Personen ge= falls in der Sache so ablehnend verhalten habe, weil bei Iischen Prinzessin Eva v. Battenberg verloben werde. Die Prin storben. Alle Cafés sind geschlossen, ungefähr dreißig der Sache keine Lorbeern zu holen seien. Bürgermeister geffin ist allerdings noch nicht 14 Jahre alt. Verhaftungen wurden vorgenommen. Der Präfeti v. 8olly erklärte, nachdem der Oberbürgermeister es vorgezogen hatte, die Sigung zu verlassen, daß die letztere Redewendung schroff Das amtliche Resultat der Aachener Neichstags Ersatz- hat gestern die Abhaltung einer republikanischen Versammlung beleidigend für den Magistrat gewesen wäre. Nach langer Debatte wahl verzeichnet 7273 abgegebene Stimmen, wovon auf Sittart untersagt, die Behörden haben die Vorsichtsmaßregeln ver wurde schließlich der Antrag Albrecht mit großer Majorität an( E.) 5133, auf Eberle( Soc.) 1935 Stimmen entfielen. Sittart ist mehrt. somit gewählt. genommen.
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Rußland.
Von der Peft. Die Kommission zur Verhütung und Bes Aus Kattowi wird uns berichtet: Die Seemanns - Ordnung und die Socialdemokratie. fämpfung der Bestepidemie teilt mit, daß in zwei Orten in der In dem einzigen Lokal, das der Arbeiterbewegung in ganz Ober- Unter diefer Ueberschrift bringt die Poft" eine der Allg. Kirgisischen Steppe bis zum 24. Januar 136 Personen erkrankten, fchleften zur Verfügung steht, fand am Sonntag eine sehr zahlreich Marine Korrespondenz" entnommene angebliche Berichtigung unfrer von denen 134 starben, daß aber seitdem in diesen Ortschaften keine besuchte Berg und Hüttenarbeiter Versammlung Mitteilung in Nr. 30 über einen befremdlichen Vorgang in der neue Erkrankung vorgekommen ist. Infolge dessen wurde nach
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