1. Beilage zum„, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 26.

Sonntag, den 31. Januar 1892.

arbell un

Parlamentsberichte.

mann.

Deutscher Reichstag .

161. Sigung vom 30. Januar, 2 Uhr.

etat für 1891/92.

9. Jahra. cellung eines Produktes erforderin gearheit meranschaulichend. Eine

e fich Frage, in welcher die angesehensten Rechtslehrer ganz verschiedener Macht, welche oete Auffassung seien.

Unter Ber

nationale Erziebspebenso international ist, welche über die Das ist das Christenthum.

tand

1369 413 M. einmalige ordentliche und 1 395 000 m. einmalige handeln;

es

nthums errungen werden kann. Vom selbständigen Denken

verweisung an die Rechnungskommission an, zumal es sich um Produkt denusfokratie ist nicht vom Himmel gefallen, sie ist das Abg. Meyer- Berlin schließt sich dem Antrage auf Zurück Die Sozialdem stoung hinausgeht. Am Tische des Bundesraths: von Bötticher, Holl- Rechte des Reichstages für alle Zukunft festzulegen. In dem Christe ußte Stellung, welche nur auf der Grundlage des eine eilige Angelegenheit handle. Es komme darauf an, die flare ber Sünden der Gesellschaft. Dagegen hilft nur eine Zur zweiten Berathung steht der zweite Nachtrags- schwinde für alle Zukunft diese ganze Angelegenheit dem Gesichts- Lehrertage, welche davon sprechen, daß die Bildung das Mucker­Augenblick, wo man den Kommissionsbeschluß annehme, ent- der Lehrer sprach Herr von Zedlitz. An die Reden auf dem In demselben werden im Ganzen 11 529 336 M., darunter Ga tönnte sich in Zukunft nicht wie bisher um Lumpereien er wohl nicht gedacht; aber wohin das selbständige Denken der außerordentliche Ausgaben gefordert und zwar 8 764 923 M. Bu gestellt werden und der Reichstag würde sich selbst um 14 Jahren ist ein selbständiges Denten überhaupt nicht möglich. schuß zu der Etatssumme für Brot-, Fourage- und Viktualien- die Berechtigung gebracht haben, dabei ein Wort mitzusprechen. Die Kinder können nur im Denken geübt werden. Für die verpflegung infolge der gesteigerten Preise für Naturalien, Gine parlamentarische Mitwirkung bei solchen Ordres würde dann roße Menge des Volfes, welche nicht literarisch gebildet ist, ist 1 395 000 m. als erste Hate für die Befestigung von Helgoland , Dingen befaßt werden. Es stehen also sehr wesentliche Reche angen Menschen, fie beflügelt die Vernunft zu höheren Ideen 1 369 413 M. für Beschaffung von Feldbahn Material und überhaupt nicht stattfinden, weil die Landtage nicht mit diesen ie Religion das Gebiet der Ideen. Die Religion erfüllt den Lettere Summe soll durch Anleihe gedeckt, der außerdem erfor- Summen von garnicht zu bemessendem Betrage. Darüber tant einer Praxis sehr viel vorgekommen und sie lassen mich deren Kosten im Ganzen auf 8 895 000 Mt. veranschlagt find. auf dem Spiele, für die Vergangenheit wenig, für die Zukunt d stärkt den ganzen Menschen. Solche Menschen sind mir in Die Budgetkommission empfiehlt die unveränderte Bewilli- tag Bedenken getragen, die Sache so ohne Weiteres abzumachen eine Erregung in das Bolt bringen. man so einfach nicht hinweggehen. Auch 1890 habe der Reichs ünschen, daß unser Volt so ausgebildet werden möge. Man Die beiden erstgenannten Posten werden ohne Debatte be- fönne, das sei der Reichskanzler; der Reichskanzler allein hab augegen: Stäckerei und Muckerei u. s. w. Das wird dann Der Reichstag habe nur ein Organ, mit dem er sich unterhalter leht zu machen.

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Das ist ja an die Post"

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Es wird eine Parole gefamun orientalischen Presse Volathul- Besetz ist dabei teine politisches Intereffe, aber vom nachgedruckt.

gung fämmtlicher Forderungen. willigt. Zu der Forderung für Helgoland ergreift das Wort Abg. Richter: Die beabsichtigte Befestigung Helgolands Verantwortlichkeit durch Gegenzeichnung dieser Ordres über: Di Sach gewinnt... ftellt sich als sehr kostspielig heraus; man sieht, wie recht Bam- nehmen. berger hatte, als er feiner Beit Helgoland mit einer sehr schönen Staatssekretär des Reichsjuftizamts Boffe: Eine Zurid sefet taches, so ist dies de beste unwehr. Will man ein Schul­kommen würde. Bedauerlich ist auch, daß wir schon gewiſſer- richt der Kommiſſion Joer Recple des hier jeg nog einige Zeit d. Geister so auseinanove, train Nadel verglich, deren Etui uns ganz besonders theuer zu stehen verweisung amiffion so erschöpfend wie möglich ist. Bolksrechte Raffen er.( Abg. Rickert. Sehr richtig!" e Reit, fie fol maßen vor vollendeten Thatsachen stehen, da die Landesverthei- irgend welcher Art oder Rechte des Reichstages tommen hier jetzt, dan finden Sie überhaus teine gemeinsame Basis füit,) Digungs- Kommission nicht gewartet hat, bis der Reichstag nicht in Frage. Die Angelegenheit wird ihre endgültige Regelung Man sprht davon, daß die Schu. der Kirche ausgeliefert werde. ordnungsmäßig über die erste Rate beschließen fonnte. Die Be- durch ein Romptabilitätsgesetz finden. festigung soll zur Sicherung gegen einen Handstreich dienen. Die Kirchist doch nicht Sacher Geistlichen, sondern Sache Abg. Bachem( 3.): Der Reichstag ist bei dieser An- es Bolts and der bürgerlichen Gesells aft; es handelt sich darum, Wenn uns etwas zur Bewilligung dieser 8 Millionen für 1892/93 gelegenheit in eine Sackgasse gerathen. Er hat für die le deen de: Kirche ans Licht zu bigen zur Bekämpfung der veranlassen kann, so ist es die Erwägung, daß wenn die Rechnungen nicht Entlastung ertheilt, sondern Bor- fittlichtet. uni des Umsturzs. Wer rin eine Gefahr für den 8 Millionen in Afrika verwendet worden wären, wo wir für behalte gemacht, welchen Nachdruck zu geben er nicht im Sat sieht, mit dem ist nicht zu verhaeln. Ich würde gern Helgoland einige Theile von Schußgebieten abgetreten haben, das Stande ist. Die Reichsregierung beharrt auf ihrem Standpunkt. mi. den Nainaliberalen zusammengegamen fein( Seiterfeit Aus diesem Zustande müssen wir herauskommen. Wir können, lint); aber s hben die Vorlage schon v ihrem Erscheinen Geld dann gänzlich ins Wasser geworfen wäre. schon an dieser Stelle zu erklären, daß durch die Erwerbung von der Bundesrath uns nicht die ſeinige. Es handelt sich nicht die onfessioneller. 2rhältnisse follen möglich berücksichtigt Bundestommiſſar Kapitän zur See Büchsel nimmt Anlaß, das ſieht fest, bem Bundesrathe unsere Ansicht nicht aufzwingen, betärpft. Herr eriesberg meint, in der Verssjung stehe nur, Helgoland der bestehende Flotten- Gründungsplan nicht irgendwie darum, prinzipiell die Rechte des Reichstags abzugrenzen, das werde., das heißt och so viel als möglich. Sen anderen Be­können wir nicht durch einseitigen Beschluß des Hauses, dazu bedenken ind durchaus merechtigt; damit wird es nyt gelingen, Abg. Singer bemerkt, daß die Sozialdemokraten gegen die barf es eines Komptabilitätsgefezes. Bon einer Zurück erweisung die Wege aufzurege Konfeffionelle Gymrafien giebt es Position stimmen werden und in der Budgetkommission an die Kommission ist nichts zu hoffen. An sich helte ich die schon lame. Als eine Torche Hochschule gegründet wurde, hat nur geschwiegen hätten, um die Debatte nicht zu verlängern. Verwendung von Reichsgeldern auf diese Weise für ginzlich un- tein libcales Blatt Abg. Graf Arnim( Reichsp.) hält die Befestigung Selgo- zuläffig; es darf kein deutsches Reichsgeld ausgegeber werden, Nur den enen Benschlag am Herr Friedberg vorfühan, per in tis dagegen einzuweisen gehabt. lands für die einfache Konsequenz der Erwerbung Helgolands . das nicht vorher im Etat genehmigt ist. Es muß ein Weg ge- der Generalynode für die zusgetaltung der Schule ftimmt Wenn Herr Richter auch hier wieder den Wunsch habe, daß man sucht werden, aus dem Dilemma herauszukommen. Der Bor - hat, wie diefr Entwurf sie bragt. Herr Virchow hat in den mit der Verstärkung unserer Panzerflotte einhalte, so stehe doch schlag des Abg. Meyer fördert nichts; wir würden ewige Wieder- Berführer mener Partei genan, der das bin ich nicht; dieses„ Immer langsam voran!" einer fortschrittlichen Partei holungen desselben Beschlusses haben, bis ein Komptabiltätsgesetz stehen auf dem gemeinsamen tonfesionelen Standpunkte. schlecht an. zu Stande gekommen ist. Dieses schlummert schon seit 15 Jahren Herr Virchow verneint, daß der Unterrich fonfefsionell fein muß,

alterirt werde.

Staatssekretär Hollmann: Von der Befestigung Helgolands und kann sehr wohl weitere 15 Jahre schlummern. Darauf so ist sein Standounkt nicht mehr diskutabel. Daß ein Professor, der Rückschlüsse zu ziehen auf die Frage der Stärkung der Flotte ist tönnen wir also nicht warten. Die Kommissionsbeschlüsse geben auf den Höhen de Geisteslebens steht, er Ofenbarung entbehren nicht zutreffend. Der Besitz eines befestigten Helgoland ist von einen Ausweg, indem sie dem Hauſe empfehlen, die auf Grund kann, verstehe ich; aber wie man bei de Bolkschule sich auf die großem indirekten Werth zur Vertheidigung der deutschen dieser Ordres erfolgten Ausgaben nachträglich zu genehmigen, Moral der Wilden beschränken kann, das versteh ich nicht. Herr Küste sowohl, als zur Behinderung einer feindlichen Flotte in obwohl die Militärverwaltung ihre Genehmigung nicht nach Virchow hat gesagt, mit Priestern ist schleht auszukommen;" mit ihrer Aktionsfähigkeit. Aber man kann nicht sagen, daß. eine gesucht hat. Diese hat ihren Standpunkt gewahrt, wir aber mit liberalen Professoren ist noch schlechter auskommen; sie haben Kanone, die auf Helgoland steht, auf einem Schiffe der deutschen solchen Beschlüssen auch den unsrigen. Außerdem steht ja nichts die Verbildung in die Röpfe des Bolfes gebracht. Die erste Marine entbehrt werden könnte. Die Flotte wird aber nicht im Wege, daß wir den Rechnungshof erfuchen, uns nach wie Stelle bei der Erziehung der Kinder haben d Eltern, die zweite entlastet, denn die Insel kann mit ihren Kanonen an der Ver- vor von den juſtifizirenden Kabinets- Ordres Mittheilung zu Stelle die Gemeinde, de dritte Stelle die Kirge und endlich die theidigung unserer Elbe -, Jade- und Wesermündungen nicht theil- machen. vierte Stelle der Staat. Nur dieser Entwurf bängt eine richtige nehmen. Abg. v. Helldorff( dkons.) ist auch dafür, die prinzipielle organische Gestaltung der Boltsschule. In der fatholischen Kirche Abg. Richter: Graf Arnim warnt vor dem„ Immer lang- Frage später zu entscheiden; ber Kommissionsantrag fei augn- bat man selbst die Aufsicht des Staates iber den Religionsunter­sam voran!" Mir ist der Fortschritt in der Zunahme unserer blicklich der geeignetste, um über die formale Schwierigkeit hinweg richt bekämpft. Wenn das Zentrum die Vorage annimmt, Reichsschulden viel zu stürmisch. Nahezu alle Ersparnisse unseres au Nach einer kurzen Entgegnung des Abg. Gröber gegen Abg mit dem Wesen der katholischen Krche veronbar dann erkennt es damit an, daß diese Staatsaufsicht Volkes werden aufgewendet in militärischen und maritimen Forde­ist, rungen, wenn das so fortgeht; und es wird auch die Wehrkraft Meyer- Berlin bemerkt dann sind wir den Kampf nach dieser Richtung hin los.

des Volkes geschwächt, wenn man fort und fort die Erwerbs- Abg. Rickert, daß ihm das Verhalten des Zentrums sehr Auf der Lehrerversammlung wurde für in ganz fuebloses verhältnisse durch fortgesetzte Anleihen stört. Was der Staats- befremdlich sei, insofern dieses gewillt scheine, dem Standpunt Christenthum Propaganda gemacht. Wenr solche Bestrebungen sekretär anführt, trifft nicht die Sache. Helgoland hat einen der Regierung nachzugeben. Windthorst habe seiner Zeit die zurückgehalten werden, so kann das ebenfals rur zum Wohle der Werth als Beobachtungsposten. Dieses Woment spricht gegen Frage für so wichtig gehalten, daß er ihre Entscheidung nicht Schule dienen. Wenn die Nationalliberten sich freundlich ein allzu stürmisches Vorgehen in der Vermehrung unserer Panzer- übereilte. Wolle das Haus wirklich entscheiden, dann möge es stellen, dann können wir ja in der Kommisson versuchen, ihnen fahrzeuge. auch in beschlußfähiger Anzahl versammelt sein, das sei aber so weit als möglich entgegenzukommen. Jd, begreife die feind Abg. Bebel erklärt, daß wenn er ein entscheidendes Wort heute nicht der Fall. Man dürfe den Rechnungshof nicht im liche Stellung der Herren nicht, sie ist in der Sache nicht be­zu sprechen gehabt hätte, er die Engländer gebeten haben würde, Stich lassen. Herr Bachem finde den Zustand unleidlich, un- gründet. Ich kann nur glauben, daß daran politische Gründe Helgoland zu behalten, und unsere ganzen ostafrikanischen begreiflich aus manchen Gründen. Die Nichtertheilung der Decharge schuldig sind, man will die liberalen Barteen mobil machen. Kolonien zu übernehmen. Helgoland gewährt uns wenig fei ein Stimulans für die verbündeten Regierungen, endlich Man ist bei den Nationalliberalen empfindlich, wenn Baden der maritimen Schuß, verursacht uns aber ganz bedeutende Kosten. ein Komptabilitätsgesetz vorzulegen; eine Resolution fönne de liberale Musterstaat genannt wird, aber dafür haben Sie keine Im Besize Englands wäre es ein viel besserer Schuh für uns garnichts helfen. Empfindung, wenn der Mannheimer Amtsvertüdiger von dem geblieben. Es wird uns kein Kriegsschiff ersparen, sondern auf Abg. Meyer- Berlin : In einer früheren Berathung des vorliegenden Entwurf als von Kapuzinerweishet spricht. Sie die Vermehrung derselben wirken. selben Gegenstandes hat der Staatssekretär v. Malzahn erklärt, müßten doch die Ehre Preußens höher schäzen als die eines Abg. v. Frege( dk.): Die Anschauungen des Herren Bebel er werde die Sache nochmals prüfen und nach Möglichkeit fremden Landes. Sie sind zu parteiisch. Uebrigen hat die Ne­find nicht die des Reichstages.( Abg. Bebel: Das weiß ich!) entgegenkommen. Er hat uns dann später mit dem ganzen gierung die National liberalen mehr unterstügt, als je von diesen Helgoland wird weder zur Verminderung noch zur Vermehrung Bauber seiner Liebenswürdigkeit erklärt, er könne nicht entgegen- unterstützt worden ist. Dem Ministerpräsidenten haben Sie Un­unferer Kriegsschiffe beitragen. Die Budgetfommission hat kommen. Die Liebenswürdigkeit ist zwar Balsam für mein Herz recht gethan, wenn Se sagen, er hätte Ihnen den Vorwurf des Helgoland als wichtigen Vorposten betrachtet, der im Besige gewesen, aber an den Panzer, den ich als Abgeordneter um Atheismus gemacht. Deß die nationalliberale Preffe in den Zeiten einer fremden Macht sehr gefährlich sein würde. Wichtig ist schnallen muß, wirkungslos abgeprallt.( Seiterfeit.) Unſere des Kulturkampjes dem Artichristenthum Vorschub geleiste hat, ist all­Helgoland für die Sicherheit der Küste und die Entwickelung ganze Etatberathung wäre die reine Komödie, wenn wir nicht bekannt. Darin hat ja gerale die Sozialdemokratie ihre Nahrung ge unferer Flotte als Ausfaüflotte. Helgoland soll unangreifbar das Recht der Dechargeverweigerung uns wahren wollten. Es funden. Mögen Sie den Kampf gegen Kirche und Schule vesuchen; gemacht werden. In diesem Sinne werden wir die Forderung steht hier nicht eine formale Frage auf dem Spiele, sondern die wem die Regierung fest beibt, so wird das zum Siege einer bewilligen. Ausführung der Bestimmungen der Verfassung in den Artikeln gesenden christlichen Pädagoчit führen.( Beifall rechts.) Abg. Graf Arnim: Das Geld für Helgoland ist doch nicht 17 und 72. Abg. Knörcke( dfr.): Wenn solche Vorwürfe, daß we den unproduktiv fortgeworfen; es bleibt ja im Lande. Die Aeuße Staatssekretär Bosse: Es stehen sich hier, wie ich dem Abg. Atheismus fordern, nur von Herrn Stöcker fämen, fönnten wir rungen Bebel's wird das Nationalgefühl in Deutschland absolut Rickert gegenüber bemerke, zwei Rechtsanschauungen gegenüber, darüber schweigen, denn was ei über unser Christenthum deikt, verurtheilen. Die Herren dort lints wollen Deutschland „ den von denen sich nicht die eine ohne weiteres der anderen unter- ist uns gleichgiltig. Solche Urthale, wie gestern der Minister Weltmachtfigel austreiben"; das wollen wir nicht. werfen kann. Jede muß so lange vertreten werden, bis die präsidert ausgesprochen hat, find siemals in diesem Hause über Ueberzeugung von der Richtigkeit der anderen durchgedrungen ist. ganze Parteien ausgesprochen worden. Wir nehmen für uns in Abg. Rickert beantragt darauf die Vertagung und bezweifelt Anspruch, daß wir auf dem Grund des Christenthums stehen, vor der Abstimmung die Beschlußfähigkeit des Hauses. wenn auch unsere Anschauung abwicht von dem, was Herr Stöcker darunter versteht. Man verwehselt die altkirchliche und die moderne Weltanschauung. Es wäre ein Unglück für das Vaterland, nenn das Christenthum nicht in Einklang zu bringen. wäre mit der Kultur. Der Ministerpräident hat davon ge sprochen, daß er gegen den Strom schwimmen fönne. Er hat barauf auf die Kornzölle verwiesen. Er verzißt den Unterschied zwischen Kornzöllen und den geistigen Interessen, die hier in Frage stehen. Das Bolt wird fich eine Beeinträchtigung der geistigen Interessen nicht gefallen laffen.( Buruf rechts: Wer ist denn Ihr Volk?) Den Materialismus bekämpfe ich wie Sie, abe: es giebt nicht nur ein Dogma des Materialismus, sondern auch einen Materia lismus des Dogmas. Wenn Herr Stöcker glaubte, daß die Gr regung im Lande blos eine gemachte Sache ist, f wird er fich bald überzeugen, daß er sich im Irrthum befindet. Wie kommt der Ministerpräsident dazu, allen Leuten außerhalb dieses Hauses Die erste Berathung des Boltsschul- Gesezes wird ein Urtheil über die Vorlage abzusprechen. Man braucht nicht fortgesetzt. alle Einzelheiten zu kennen, sondern nur die Hauptbestimmungen Abg. Stöcker( t.): Die Debatten dauern sonst höchstens der Vorlage, um deren Geist zu erkennen. Je mehr ich den Ent­drei Tage wie die Schlacht bei Leipzig ; diese Debatte dauert wurf studirt und ihn mit anderen Schulgesehen verglichen habe, Abg. Gröber ist nach reiflichem Studium zu der Ueber- schon eine Woche, wie die Hunnenschlacht, bei welcher die Geister desto mehr bin ich in meinem Urthele bestärkt worden. Er geht zeugung gekommen, daß diefe feit zehn Jahren Streitige Frage noch in der Nacht weiter kämpfen. Ein Geisterkampf ist die weiter zurück hinter alle Gesetze anderer Staaten, von Frankreich durch die Mehrheit der Kommission richtig entschieden worden Debatte wirklich geworden, nicht blos bezüglich des Schulwesens, ganz zu schweigen; sogar das isterreichische ist beffer. Zu ist. Es handle sich bei der Militärverwaltung nicht um eine sondern auch bezüglich des ganzen politischen Lebens. Bei den Gunsten der orthodox- konfessioneller und staatlich- bureaukratischen Reichs, sondern um eine Landes- bezw. Kontingentsverwaltung, Freikonservativen vermissen wir die volle Würdigung der Kirche, Dinge find eigentliche Schulfrager zurückgestellt oder gar nicht so daß die Gegenzeichnung des Kriegsministers des betr. Einzel- bei den Nationalliberalen und bei den Freisinnigen die volle gelöst worden. Der Lehrplan der Volksschule ist nur von der staates genüge. Würdigung des Christenthums. Die Schule braucht eine gefunde konfessionellen Seite aus geordnet; von der Fortbildungsschule Abg. Pieschel( natl.) beantragt dagegen die Zurückverweisung Pädagogik und diese kann nur die christliche sein. Denn wegen ist mit feinem Worte die Rede. Auch die Frage der Lehrer­der Rechnung an die Kommission zur nochmaligen Prüfung der der internationalen Sozialdemokratie braucht man eine erziehende besoldung hat nur eine unzureichende Lösung gefunden.

Abg. Nichter: Die Anschauungen des Grafen Arnim er­innern mich an diejenige des alten Feldmarschalls v. Steinmez, der alle Militärcusgaben für die allerproduktivsten erklärte. Zu­legt tragen doch die Steuerzahler die ganze Lajt. Auch was die Die Auszählung ergiebt die Anwesenheit von nur 108 Mit­Steuerzahler ausgeben, bleibt im Lande. Was nüßt uns die stärkste Rüstung, wenn der darin steckende Mann so schwach ist, daß er sie nicht mehr tragen kann?

Damit schließt die Debatte. Die Forderung wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten bewilligt, desgleichen der Rest

des Nachtragsetats.

Es folgt die zweite Berathung der allgemeinen Rech nungen über den Reichshaushalt von 1884/85. Die Rechnungs tommission hat entgegen ihren früheren Entscheidungen diesmal mit 8 gegen 4 Stimmen die bekannte Streitfrage, ob die nicht vom Reichskanzler, sondern vom preußischen Kriegsminister kontra­fignirten Justifitationsordres als giltig anzuerkennen feien, bejaht, und beantragt demgemäß, die Entlastung für die all­gemeine Rechnung pro 1884/85 dem Reichskanzler zu ertheilen. Abg. Dr. Meyer- Berlin beantragt, den früheren Beschlüssen entsprechend zu beschließen, daß die Verantwortlichkeit für die betreffenden Ordres durch nachträgliche Gegenzeichnung vom Reichskanzler übernommen werde.

gliedern, von welchen 55 für, 53 gegen die Vertagung stimmen. Das Haus ist nicht beschlußfähig und die Verhandlungen müssen abgebrochen werden. Schluß 5 Uhr. Nächste Sigung Mittwoch 1 Uhr.( Bor­lage betr. die Verlängerung des spanischen Handelsvertrages, Anträge aus dem Hause.)

Abgeordnetenhaus.

9. Sigung vom 30. Januar. 11 Uhr. Am Ministertische: Graf von Caprivi, Graf von 3eblib, und Kommissarien.

Der Abg. Mithoff( ntl.) ist heute Morgen plöglich am Lungenschlag gestorben. Das Haus ehrt sein Andenken in der üblichen Weise.