Nr. 50.

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Abonnements-Preis pränumerando: Bierteljährl. 3,30 Mt., monatl. 1,10 mt., wöchentlich 28 Pfg. fret ins Haus. Einzelne Nummer 5 Pfg. Sonntags= Nummer mir illuftrierter Sonntags Beilage ,, Die Neue Welt" 10 Pfg. Bost

bonnement: 1,10 Mart pro Monat. Eingetragen in der Poft Beitungs Preisliste für 1901 unter Br. 7671. Unter Kreuzband für Deutschland   und Defterreich Ungarn 2 Mart, für das übrige Ausland 8 Mart pro Monat.

Erscheint täglich außer Montags.

Vorwürts

Berliner Volksblatt.

18. Jahrg.

Die Insertions- Gebüy beträgt für die fechsgefpaltene Kolonet zeile oder deren Raum 40 Pfg., für politische und gewertschaftliche Vereins­und Versammlungs- Anzeigen 20 Pig. Kleine Anzeigen" jedes Wort 5 Pfg. ( nur das erste Wort fett). Inserate für bte nächste Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in berExpedition abgegeben werden. Die Expeditton tft an Wochen­tagen bis 7 Uhr abends, an GSonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet.

Zelegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Mit dem 1. März 1901 eröffnen wir ein neues Abonnement auf den

„ Vorwärts"

mit seinem wöchentlich fünfmal erscheinenden

Unterhaltungsblatt

und der Sonntags- Beilage

Donnerstag, den 28. Februar 1901.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Für den Verwaltungsbezirk Berlin   wird ein besonderer Be- stummer Kugelfang thut auch seine Dienste. Nur seine Kom­zirtsausschuß errichtet(§ 11), wobei die gegenwärtig bereits missare schickte Herr v. Goßler vor, die in der Duellfrage geltenden Bestimmungen unverändert aufrecht zu erhalten und freilich auch nicht mehr herumrühren durften. analog auf die nichtpolizeilichen Angelegenheiten aus den drei Die heutige Debatte wurde durch eine einstündige Rede in den Verwaltungsbezirk Berlin   einbezogenen Stadtkreisen aus- Kunerts eingeleitet, die sich in der Hauptsache mit dem zudehnen sind. Die Zusammensetzung und die Befugnisse der ersten Thema der Soldatenmißhandlungen beschäftigte. Unser Redner und zweiten Abteilung des Bezirksausschusses bleiben wie bisher. hatte eine Reihe trasser Fälle dem Hause mitzuteilen, die von hingegen wird eine dritte Abteilung für die der Heeresverwaltung, wie Generalmajor v. Viebahn ver­nichtpolizeilichen Angelegenheiten der Stadt- sprach, näher untersucht werden sollen. freife Charlottenburg  , Schöneberg   und Nixdorf Der Antisemit Werner blamierte sich mit der Behaup­Im Unterhaltungsblatt beginnt am 1. März der Berliner   gebildet. Hierdurch wird sowohl die Einheitlichkeit der Ver- tung, daß das englische Söldnerheer eine Milizarmee sei und waltung als auch das Recht der Vororte zur Wahrung ihrer versuchte die Lieferungen deutscher   Fabrikanten an die eng­Der Interessen gewährleistet, ohne daß eine Schmälerung der Rechte lische Heeresverwaltung zur Sprache zu bringen. Berlins   eintritt. Präsident machte ihn aber darauf aufmerksam, daß diese An­gelegenheit nur beim Etat des Auswärtigen Amts erörtert werden könne.

Roman

Die Neue Welt".

Die bunte Reihe"

Von Friz Mauthner.

Als Termin für das Inkrafttreten des Gesetzes ist der 1. April 1902

Für Berlin   nehmen sämtliche Beitungsspediteure in Aussicht genommen(§ 23). sowie unsre Expedition, Beuthstr. 3, Bestellungen entgegen zum monatlichen Preise von

1 Mark 10 Pfennig frei ins Haus. Für das übrige Deutschland   nehmen sämtliche anstalten Bestellungen zum Preise von

Unter Kreuzband   direkt von der Expedition bezogen kostet der Vorwärts" pro Monat 2 Mark innerhalb Deutschlands   und Oestreich- Ungarns  , im Ausland 3 Mark pränumerando.

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Die Redaktion des Vorwärts".

Der Spreepräfekt.

Genosse Herzfeld kritisierte das Eingreifen des Altonaer Aus der allgemeinen Begründung des Entwurfs heben wir Generalfommandos in einen partiellen Hafenarbeiter- Streit in herbor: Wismar   im vorigen Sommer. Soldaten haben dort einen Der territoriale Zusammenhang und die Interessengemeinschaft Dampfer der Firma Diederichs gelöscht, die ihren Arbeitern Post- der vier Stadtgemeinden, die Veranlassung dazu gegeben haben, die eine Lohnerhöhung von 50 Pf. verweigert hatte. Der Ver­Leitung der polizeilichen Angelegenheiten in einer Hand zu ver- treter des Kriegsministers gab die Thatsache zu, suchte sie einigen, lassen auch in andren administrativen Beziehungen eine aber damit zu entschuldigen, daß es sich um einen Dampfer 1 Mark 10 Pfennig pro Monat Zusammenfassung unter einer gemeinsamen Spize als zweckmäßig der China  - Expedition gehandelt hätte und Not im Verzuge ( ausschließlich Bestellgeld, 14 Pfennig pro Monat) entgegen.( Ein- erscheinen. Aus sachlichen Rücksichten, um in der Erledigung der örtlich sich gewesen sei. getragen ist der„ Vorwärts" in der Post- Beitungsliste unter Nr. 7671.) eng berührenden und sachlich oft zusammenhängenden Angelegenheiten Bebel polemisierte mit feinem Humor gegen Herrn In Belgien  , Dänemart, England, Frankreich   die erwünschte Gleichmäßigkeit sicherzustellen, muß die Handhabung Dertel. Die thatsächliche Abnahme der Soldatenmißhand­Holland, Italien  , Luxemburg  , Oestreich Ungarn   Berlin   und die brei Vororte einheitlich veranlagt werden. Die der unabhängigen Kritik im Reichstage. Diesen Erfolg erhofft der staatlichen Aufsicht über die Kommunal- Angelegenheiten für lungen begrüßte unser Redner mit vollem Rechte als Erfolg Rumänien  , Schweden  , in der Schweiz  , in Spanien   und Personalunion aber zwischen den Oberpräsidien von Berlin   und er auch von der unablässigen Erörterung der Frage des Duells Portugal  , den Bereinigten Staaten von Nord- Brandenburg kann auf die Dauer nicht aufrecht erhalten werden, in der Armee. amerika   und andren zum Weltpostverein gehörenden weil der Umfang der Geschäfte sich gewaltig gesteigert hat, ganz Stadthagen   wies auf das Spionagesystem hin, das außereuropäischen Ländern kann der Vorwärts" gleichfalls bei der abgesehen von der immer mehr hervortretenden sachlichen gegen Socialdemokraten im Schwange ist, und Herr Eick­Post bestellt werden. Verschiedenartigkeit der den beiden Oberhoff von der freisinnigen Volkspartei erzählte von einem präsidien einerseits in einem rein großstädtischen rheinischen Bezirkscommandeur, der den Offizieren den ge­andrerseits in einem überwiegend landwirtschaft- sellschaftlichen Boykott eines taufmännischen Duellverweigerers lichen Bezirke obliegenden Aufgaben. Die admini- befohlen hat. strativen Erfordernisse Berlins   nehmen in wachsendem Maße die In diese Auseinandersehungen schob sich eine aus. Zeit und Arbeitskraft des Oberpräsidenten in Anspruch. Gleich gedehnte Polendebatte, die trotz der Mahnungen des Prä­zeitig vergrößert sich aber auch stetig die Arbeitslast des Ober- sidenten gegen den Schluß hin den einzigen Gegenstand der präsidenten der Provinz Brandenburg  . Unterhaltung bildete. Mehrere Polen   nahmen das Wort und In dem vorliegenden Entwurf ist die neu zu begründende polemisierten mit den Haupthakatisten des Reichstags, dem administrative Gemeinschaft mit Berlin   auf die drei Vororte Fürsten Bismarck, dem Herrn v. Tiedemann und Die längst angefündigte Vorlage, die ein Oberpräsidium Berlin Charlottenburg, Schöneberg   und Rigdorf beschränkt worden, Herrn Sattler. Herbertchen drückte dabei wieder einmal schafft, ist dem Landtag unter dem Titel eines Gesezentwurfs, weil, wie die Verhandlungen bei dem Polizeigesetz vom seinen Summer darüber aus, daß das Socialistengesetz betreffend die Organisation der allgemeinen 13. Juni 1900 ergeben haben, vorläufig nur für nicht von vornherein auf ewige Dauer erlassen worden sei. Landesverwaltung in den Stadttreifen Berlin  , diese Gemeinden eine engere Angliederung Bebel griff mit einigen treffenden Bemerkungen in die Charlottenburg  , Schöneberg   und Rigdorf zu an Berlin   als notwendig anerkannt wird. Im Polendebatte ein und Ledebour geißelte die Thorheit der gegangen. Es liegt bisher nur ein offiziöser Auszug des Ent- übrigen sollen die Stadtkreise Charlottenburg  , Schöneberg   und Unterdrückungspolitik gegen die Polen   mit eindringlichen wurfs vor. Danach beabsichtigt die Vorlage, die gegenwärtig ver- Rigdorf auch fernerhin im Kommunalverband der Provinz Branden Worten. einigten Oberpräsidien von Brandenburg   und Berlin   zu trennen und Donnerstag wird die Beratung des Militäretats fort­die in polizeilicher Hinsicht bereits durch das Gesetz vom 18. Juni 1900 an Berlin   angeschlossenen Vororte auch auf allen sonstigen Gebieten der Landesverwaltung an Berlin   anzugliedern. Das soll geschehen durch Bildung eines dem Oberpräsidenten von Berlin  unterstellten, aus den Stadtkreisen Berlin  , Charlottenburg  , Schöne berg   und Nigdorf bestehenden besonderen Verwaltungsbezirks Berlin  . Der§ 1 des Gesezentwurfs stellt fest, daß der Stadtkreis Berlin   und die bei dem Kommunalverband der Provinz Branden- Die Tendenz des Gesezentwurfs hat die Kreuz- 8eitung" burg verbleibenden Stadtkreise Charlottenburg  , Schöneberg   und Nig- vor einiger Zeit dahin bezeichnet, daß die Neuregelung dem Ober­dorf einen besonderen Verwaltungsbezirk unter einem Oberpräsidenten präsidenten die Möglichkeit geben sollte, die Selbstverwaltung Berlins  von Berlin   bilden sollen, und daß für diesen Verwaltungsbezirk in noch schärfer zu beaufsichtigen als das ohnehin schon heute der Fall allen polizeilichen Angelegenheiten an die Stelle des Regierungs  - ist. Je mehr die Begründung verwaltungstechnische- sachliche Beweg­präsidenten der Polizeipräsident, im übrigen der Oberpräsident tritt. gründe geflissentlich in den Vordergrund zu schieben sucht, um so Jedoch können einzelne, dem Oberpräsidenten weniger wird man glauben können, daß diese Motive die einzig obliegende Geschäfte, ausgenommen die Aufmaßgebenden gewesen seien. sicht bes Staats über die Verwaltung der Es ist in der That ein unlösbarer Widerspruch, daß man aus Gemeinde Angelegenheiten, dem Polizei Gründen der Vereinfachung eine großberlinische Polizei- und Staats­präsidenten von Berlin   übertragen werden. Eine aufsicht trifft, dabei aber die einheitliche Kommunalver­solche ausnahmsweise Uebertragung nichtpolizeilicher Befugnisse auf waltung, wie sie von den Anhängern der Eingemeindung ge­den Polizeipräsidenten soll in einzelnen bestimmten Fällen, wie fordert wurde, verweigert hat. Das tommunale Groß- Berlin z. B. bei Naturalisationsangelegenheiten und Enteignungsfachen, aus wollte man nicht, man hat das einheitliche Interessengebiet zerrissen Gründen der Zwedmäßigkeit erfolgen. Die genauere Abgrenzung und dadurch die größten Unbequemlichkeiten bestehen lassen der Geschäfte wird erst auf Grund der praktischen Erfahrungen zu dagegen haben wir nun ein Groß- Berlin der Polizei und vollziehen sein und soll töniglicher Verordnung vorbehalten Staatsaufsicht. Niemand wird unter solchen Umständen so werden. Im übrigen wird, wie nachdrücklich hervorgehoben naiv sein, der Regierung zu glauben, daß sie lediglich die Ver­werden mag, in keiner Weise beabsichtigt, dem Polizei- einfachung der Verwaltung anstrebe. Man will vielmehr die präsidenten von Berlin   Geschäfte des Regierungspräsidenten reaktionäre Staatsgewalt mit noch größerer Wucht gegen die freiere in einem weiteren Umfange zu übertragen, als durch die Entwicklung zur Anwendung bringen. praktischen Bedürfniffe geboten erscheint.

Der§ 2 dehnt den gegenwärtig für Berlin   bereits geltenden Rechtszustand, daß an die Stelle der Regierungsabteilung für Kirchen und Schulwesen in Angelegenheiten der Kirchlichen Verwaltung der Polizeipräsident von Berlin   tritt, auf den Verwaltungsbezirk Berlin   aus.

Das Abgeordnetenhaus

burg   verbleiben, einmal, weil zur Erfüllung derjenigen kommunalen Aufgaben, welche von jenen Stadtkreisen im Rahmen des Provinzial- gefeßt. verbands erfüllt werden( Irrenpflege, Zwangserziehung usw.), in den drei Stadtkreisen geeignete Einrichtungen nicht vorhanden sind, und dann, weil die Provinz ihre bezüglichen Anstalten unter der hat am Mittwoch die zweite Beratung des Etats der Eisenbahn­Voraussetzung der dauernden Teilnahme der drei Stadtkreise an Verwaltung beendet. Es wurden lediglich noch wünsche lokaler denselben eingerichtet und ausgestaltet hat. Natur laut. Ein Antrag, worin die Regierung ersucht wird, dem Hause regelmäßig Mitteilung von dem Ergebnis der Konferenzen über Verbesserungen von Einrichtungen bei den Eisenbahnen zur Erhöhung der Sicherheit des reisenden Publikums zugehen zu lassen, wurde von dem Antragsteller, dem Abg. Fund( fes. Bp.), mit Rück­ficht auf die Erklärung des Ministers zurückgezogen, daß er nach wie vor jede an ihn gestellte Anfrage bereitwilligst beantworten werde. Die Freifinnigen sind doch zu bescheiden!

Was die Vorlage im einzelnen an Schlingen und Fußangeln verbirgt, das wird erörtert werden können, wenn die Vorlage im Wortlaut vorliegt.

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Politische Uebersicht.

Berlin  , den 27. Februar. Der Reichstag  

Am Donnerstag fällt die Plenarsizung aus, damit die Budget­tommission ihre Arbeiten fördern kann. Am Freitag steht die Interpellation Stopsch( frs. Bp.) über den Mangel an Volts= fchullehrern und die zweite Lesung des Kultusetats auf der Tagesordnung.

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Deutsches Reich  . Die zweite Chinarate.

Dem Bundesrat ist ein Nachtrag zu dem Reichs Haus. halts Etat für das Rechnungsjahr 1901 zugegangen. An fortdauernden Ausgaben werden gefordert 2 802 738 M., an einmaligen, und zwar: Aus Anlaß der Expedition nach Ostasien   120 682 000 M.

Zur Erläuterung dieser letteren Forderung wird gesagt: An den Zielen, welche das Reich mit seinem militärischen Vor­gehen in China   verfolgt, und welche in der Denkschrift zum dritten Das Nachtragsetat dargelegt find, hat sich nichts geändert. thatkräftige Eingreifen der Mächte hat die Lage in China  , wenn auch langsam, so doch merkbar und stetig gebessert. Mit dem deutschen   Oberbefehl kam Einheitlichkeit in die militärischen Die der Regierungsabteilung für Kirchen- und Schulwesen zu­Operationen der verschiedenen Kontingente. Die günstigen Wirkungen stehende Verwaltung der Schulangelegenheiten, vor allem also des find nicht ausgeblieben, größere militärische Unternehmungen über Volksschulwesens, soll im Berwaltungsbezirk Berlin  (§ 3), dem setzte Mittwoch die zweite Lesung des Militäretats fort das bejezte Gebiet hinaus werden voraussichtlich nicht mehr erst Grundgedanken des vorliegenden Entwurfs entsprechend, von der- und bewilligte nach fast sechsstündiger Verhandlung das Ge- forderlich sein und nur noch fleinere Beruhigungsstreifzüge inner­felben Stelle ans erfolgen, welche diese Geschäfte für den Stadtkreis halt des Kriegsministers. Daß die Generaldebatte, die bei halb jenes Gebiets in Frage kommen. Unter dem Eindrucke des Berlin   versieht. Es ist das gegenwärtig das Provinzialschulkollegium diesem Titel regelmäßig einsett, heute schon abschloß, ist der gemeinsamen militärischen wie politischen Vorgehens der Mächte hat für die Provinz Brandenburg  . Eine Aenderung soll insofern ein- Zurückhaltung des Herrn v. Goßler zu danken. Er scheint der die chinesische Regierung die von den diplomatischen Ver­treten, als dem Oberpräsidenten von Berlin   ein Ansicht zu sein: Ich fahre besser, wenn ich schweige. Dies System tretern in Beting in einer Note zusammengefaßten und eigenes Schultollegium beigegeben werden soll. hat in der That das Gute, daß es Entgleisungen ganz von allen Mächten für unerläßlich erachteten Friedens­Für die Verwaltung der direkten Steuern(§ 4) wird im Ver- unmöglich macht. Aber es war doch recht auffällig, daß er bedingungen ohne Vorbehalt angenommen und nur zu einzelnen waltungsbezirk Berlin  , wie gegenwärtig im Stadtkreise Berlin  , die die direkte Provokation, die Herr Bachem in der Duellfrage Punkten Wünsche" geäußert. Eine befriedigende Beendigung der Direktion der direkten Steuern zuständig sein. an ihn gerichtet hatte, ganz ohne Antwort ließ. Nun, ein chinesischen Wirren erscheint nnnmehr gesicherter, wenn sich auch über