Nr. 54.

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Vorwärts

druz

Berliner   Volksblatt.

18. Jahrg.

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Telegramm Adresse: " Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Die Berliner   Wohnungsfrage.

Der zur Vorberatung des Antrags Singer betreffend die Woh­nungsnot niedergesetzte Ausschuß hat Montagabend seine Beratung nungsnot niedergesetzte Ausschuß hat Montagabend seine Beratung fortgesetzt. Zur Diskussion standen folgende Anträge:

Singer- Heimann:

4

Die Stadtverordneten Versammlung ersucht den Magistrat um eine Vorlage, durch welche die Errichtung von Häusern mit gefunden und billigen fleinen Wohnungen auf städtischem Die Höhe Terrain schleunigst in die Wege geleitet wird. der Miete ist so zu bemessen, daß nur die Verzinsung und Amortisation des für die Herstellung der Gebäude aufgewendeten Kapitals, die aus der Instandhaltung der Häuser entstehenden Aufwendungen sowie die Verwaltungstosten in Anrechnung gebracht

werden.

Für den Fall der Ablehnung dieses Antrags wird folgender Eventualantrag gestellt:

fordert.

Dienstag, den 5. März 1901.

Expedition: SW. 19, Beuthy- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Stadtv. Singer erklärte, feinem Antrage zuzustimmen, der nicht die Resolution wurde gegen die Stimmen der Rechten an die Ausbeutung des Grund und Bodens durch hohe Mietspreise genommen. ausschließt. Nach Ansicht des Redners dürfen städtische Terrains und Recht lebhaft ging es beim Etat der Zölle und städtische Mittel nur gegeben werden, wenn die Sicherheit vor- Verbrauchssteuern her. Hier gab es wieder eine Art handen ist, daß die mit städtischer Hilfe hergestellten Wohnungen Probetournier für die kommenden großen Kämpfe beim neuen nicht zu höheren Preisen vermietet werden, als die landesübliche Bolltarif. Eugen Richter   eröffnete die Diskussion mit Berzinsung des aufgewendeten Kapitals und der Instandhaltung er einem heftigen Angriff auf das Syndikat der Papier. fabrikanten, die unverschämte Preiserhöhungen be­sonders für Druckpapier durchgesezt haben. Er forderte die Aufhebung des Papierzolls, um dem Startell, das jetzt den inneren Markt fast unumschränkt beherrscht, durch die Konkurrenz des Auslands das Handwerk zu legen. Von einer Bollermäßigung wollten die Redner der Rechten Graf Ranig und v. Kardorff selbst in diesem flagranten Fall nichts wissen. Sie schoben alle Schuld auf das Syndikatswesen, natürlich nur auf die industriellen Ringbildungen.

beschreiten.

Außerdem empfahl der Redner den Weg des Erbbaurechts zu Von diesen Anschauungen ausgehend, und namentlich die Her­gabe städtischer Mittel an Privatunternehmer verwerfend, beantragte Singer für den Fall der Ablehnung seiner Anträge- folgende Busäße zu dem Antrag Dr. Nathan:

werden."

"

Die Stadtverordneten  - Bersammlung ersucht den Magistrat, ihr eine Vorlage zu machen, durch welche Bestimmungen ge= troffen werden, nach denen städtische Terrains zur Errichtung von Häusern mit gesunden und billigen kleinen Wohnungen im Wege des Erbbaurechts( B. G. 2.§§ 1012-17) abgegeben und Der Stadtv. Kyllmann beantragte noch statt fleiner diese Häuser aus städtischen Mitteln beliehen werden. Die Höhe. der Mieten ist so zu bemessen, daß nur die Verzinsung und Wohnungen" zu setzen gesunde und billige Wohnungen", Amortisation des für die Herstellung der Gebäude aufgewendeten Stadtv. Wallach beantragte den Zusaß, daß die erforder­Kapitals, die aus der Instandhaltung der Häuser entstehenden lichen Mittel auf dem Wege der Anleihe zu beschaffen sind. Aufwendungen sowie die Verwaltungstoften in Anrechnung ge. Der Stadtv. Nathan acceptierte die beantragten Zusätze. bracht werden. Nach längerer Diskussion wurden die Anträge Singer- Heimann bei 13 Anwesenden gegen 4 Stimmen, die Anträge Haberland Nr. 1 gegen 3 Stimmen, Nr. 2 gegen 2 Stimmen, der Antrag Wallach gegen 5 Stimmen abgelehnt.

Haberland:

1. Die Stadtverordneten- Versammlung beschließt, den Magistrat zu ersuchen, in der Erkenntnis, daß durch die gemeinnügigen Baugenossenschaften die socialen Mißstände auf dem Gebiete des Wohnungswesens in awedmäßiger Weise bekämpft werden können, der Stadt Berlin   gehörige Ländereien solchen Baugenossenschaften im Erbbaurechte oder in einer dem Erbbaurechte gleichkommenden Art, welche die Aufnahme von Hypotheken ermöglicht. zu überlassen, sofern der Stadtgemeinde die Gewähr geboten wird, daß die von den gemeinnügigen Baugenossenschaften errichteten Baulichkeiten in zwedentsprechender Weise der Wohnungsfürsorge für die ärmeren Klassen dienen.

2. Die Stadtverordneten- Bersammlung beschließt, den Magistrat zu ersuchen, zur Anregung der Bauthätigkeit für Häuser mit fleinen Wohnungen erststellige Beleihungen bis zur Marimal­höhe von 2/3 des effektiven Werts auf neu zu errichtende Grundstücke, deren Bau in den Kalenderjahren 1901/1902 be­gonnen wird und welche dem Wohnungsbedürfnis für die ärmeren Boltsklassen in awedentsprechender Weise dienen, zu ge­währen. Gemeinnügige Unternehmungen sind bei diesen Be­leihungen zu bevorzugen. Die dazu erforderlichen Kapitalien find aus Anleihemitteln zu beschaffen. Die Stadt soll berechtigt sein, diejenigen Teile der von ihr bewilligten Hypotheken, welche pupillarisch sicher find, an die städtische Sparkasse oder an Stiftungen zu begeben. Die Höhe des auszugleichenden Kapitals ist derart zu bemessen, daß die der Stadt verbleibenden Hypotheken

die Summe von 3 Millionen nicht übersteigen.

Wallach: Ich beantrage, den Antrag Haberland 2 wie folgt zu fassen:

1. den Worten„ Hergabe von Grund und Boden" zuzufügen die Worte zu Eigentum oder in Erbbau pacht". 2. dem Antrag Nathan folgenden Zusatz zu geben: Um so wuchtiger wirkten deshalb die Angriffe, die Ge­Die Höhe der Mieten ist so zu bemessen, daß nur nosse Wurm, dem Eugen Richter   sekundierte, gegen einen die Verzinsung und Amortisation des auf durchaus agrarischen Ring, gegen das 8uderkartell er gewendeten Kapitals, die aus der Instandhob. Die Berteuerung des Zuders für die heimischen Kon­haltung 2c. 2c. entstehenden Aufwendungen, sowie sumenten, denen ein wichtiges Nahrungsmittel zu Gunsten einer die Verwaltungstoften in Anrechnung gebracht Hand voll Magnaten verteuert war, übersteigt alle Vorstellungen. Der geduldige Deutsche muß 20 Pf. für das Pfd. Zucker mehr bezahlen als der Engländer. An der Spize des Zucker­fartells stehen aber auch außerordentlich einflußreiche Leute. Der vielseitige Herr Bueck, der die Personifikation der Miquel­schen Sammelpolitik ist, dient dem Raffinerie- Syndikat mit gleicher Treue als Geschäftsführer wie dem Centralverband der Industriellen. Neben ihm wirken bekannte konservative und ultramontane Politiker im Aufsichtsrat. Da braucht das Kartell nicht zu befürchten, daß ihm seine Ausbeutung der deutschen  Konsumenten bald gelegt werde. Als Hauptwortführer der Rübenbarone trat wieder Herr Paasche in die Schranken. Neben ihm fochten als mindere Streiter der heisere Herr v. Staud y und der lungenkräftige Herr v. Wangenheim. In beliebter Manier thaten die Herren so, als sei ihre heißeste Sorge das Schicksal der Arbeiter der Zuckerindustrie. Burm diente ihnen mit einer fräftigen Erwiderung, die auf die elende Lage der Zuckerarbeiter hinwies.

Die Amendements Singer zu dem Antrag Nathan wurden mit 10 gegen 3 Stimmen angenommen.

Die Amendements Kyllmann und Wallach zu dem An­trag Nathan wurden gleichfalls angenommen und der danach ge­staltete Antrag Dr. Nathan einstimmig angenommen.

Der Beschluß des Ausschusses lautet folgendermaßen:

Modalitäten

„ Wir ersuchen den Magistrat, mit gemeinnützigen Baugenossen­schaften und gemeinnügigen Attiengesellschaften für die Herstellung gesunder, fleiner Wohnungen in Verbindung zu treten und die festzusetzen, wie durch unterstützung seitens der Stadt( Hergabe vou Grund und Boden zu Eigentum oder Erbbaupacht, Hypothekenübernahme, ginsgarantien 2c.), Kleine Wohnungen seitens jener Genossenschaften und Gesellschaften in erheblicher Anzahl hergestellt werden können. Die Höhe der eine große Debatte mit dem Grafen Bülow. Mieten ist so zu bemessen, daß nur die Berzinsung und Amortisa­tion des aufgewendeten Kapitals, die aus der Instandhaltung 2c. entstehenden Aufwendungen sowie die Verwaltungskosten in An­rechnung gebracht werden.

Den Schluß des Tags bildete eine Unterhaltung zwischen den Abgg. Röficke- Dessau, Speck( C.), Beckh( frs. Vp.) über die Vorzüge des nord- und süddeutschen Bieres und die Ver­wendung von Surrogaten beim Bierbrauen.

Dienstag steht an erster Stelle der Etat des Auswärtigen Amts auf der Tagesordnung. Die Alldeutschen rüsten sich auf

Die erforderlichen Mittel find auf dem Wege einer Anleihe zu beschaffen, und sieht die Versammlung einer Vorlage des Magistrats entgegen."

Die Beratung der noch restierenden Anträge Singer- Seimann ( Wenderung der Grundsteuer, Wohnungsamt und Wohnungsinspektoren) sowie der Antrag Haberland( Bau von Wohnungen für städtische Arbeiter) wurden wegen vorgerückter Zeit vertagt und der Stadtv. Dr. Nathan zum Berichterstatter über die bisherigen Beschlüsse des Ausschusses ernannt.

Die Stadtverordneten- Versammlung beschließt, den Magistrat zu ersuchen, auf neu zu errichtende Häuser, welche größtenteils Nun haben Stadtverordneten  - Versammlung und Magistrat das Heine, gefunde Wohnungen enthalten und deren Bau in den Wort. Hoffentlich verflüchtigt sich das Bestreben, die Arbeiter Kalenderjahren 1901/1903 begonnen wird. Beleihungen bis zur wohnungen einigermaßen vor privatkapitalistischer Ausbeutung zu Maximalhöhe von 2/3 des effektiven Wertes an gemeinnügige bewahren, nicht wieder in den verschwiegenen Räumen der Fraktionen Unternehmungen zu gewähren. oder des Magistrats.

Die dazu erforderlichen Kapitalien sind aus einem Fonds zu beschaffen, welcher unter dem Titel Wohnungsanleihe von der Stadt in Höhe von 10 Millionen aufgenommen wird und einem besonders zu bildenden Wohnungs- Kuratorium untersteht.

Dr. Nathan: Die Stadtverordneten- Versammlung beschließt: Wir ersuchen den Magistrat, mit gemeinnüßigen Baugenossen­schaften und gemeinnügigen Attien- Gesellschaften für die Her stellung fleiner Wohnungen in Berbindung zu treten, die Modalitäten festzusetzen, wie durch Unterstützung seitens der Stadt ( Hergabe von Grund und Boden, Hypothetenübernahme, Bins garantie 2c.) Kleine Wohnungen zu mäßiger Miete seitens jener Genossenschaften und Gesellschaften in erheblicher Anzahl hergestellt werden können, und die Versammlung erwartet alsdann eine dem entsprechende Vorlage seitens des Magistrats.

Politische Nebericht.

Berlin  , den 4. März.

Die Beratung des Kultusetats.

Die Beratung des Stultusetats, die am Montag im Ab­geordnetenhaus fortgesetzt wurde, hat eine eigentüm­liche Wendung angenommen. Die Klagen des Centrums find durch die Rede des Ministers Studt vom Sonnabend, wenn auch nicht verstummt, so doch bedeutend gemildert worden, während die Nationalliberalen über das scheinbar zu weite Entgegenkommen des Ministers aus dem Häuschen geraten sind und wie sich der Abg. v. Eynern drastisch ausdrückte, bereits fürchten, daß sie alle wieder katholisch werden müßten. seine Vorgänger geäußert, er hat die übertriebenen Forderungen Thatsächlich aber hat der Minister sich keineswegs anders als des Centrums auf firchenpolitischem Gebiet entschieden zurüd­gewiesen. Natürlich in höflicher Form, denn gegen eine Partei, die sich als die treueſte Stüße der Regierung in allen kulturfeind­lichen Bestrebungen gezeigt hat, darf doch ein Minister nicht grob werden.

Anstatt der programmatischen Kulturkampf Baukereien zwischen den katholischen und den protestantischen Heißspornen gab es zur Abwechselung wieder mal eine Polenbebatte, in der sich auch das Centrum gegen die extrem- nationalpolnische Agitation erklärte. Die Herren sind dadurch verärgert, daß die Polen   ihnen in Oberschlesien   einige Mandate entrissen Der Reichstag  haben und predigen nun aus Rache dafür den Kampf gegen erledigte am Montag ein recht umfangreiches Tagespenfum. bie radikalen Elemente unter den Polen  , die die Bevölkerung Zunächst wurde die Einführung der letter boxes, der Ab- nur verheßen. Abg. Bachem rief den Polen   zu, sie sollten holungsfächer, einstimmig beschlossen. Da für das Abholen dafür sorgen, daß die patriotischen Teile der polnischen Be­der Briefe bisher keine Gebühr von der Boft erhoben werden völkerung die Bewegung in die Hände bekommen. Das durfte, jetzt aber eine Art Miete für ein dem Empfänger einzige, was das Centrum an der Polenpolitik der Regierung unmittelbar zugängliches, verschließbares Abholungsfach ein- auszusehen hat, ist der Sprachenerlaß. Es sei besser, so geführt werden soll, trat die Reform in Gestalt einer Novelle meinte der Abg. Glowatti( 6.), daß die Kinder in polni­zum Posttargefeß auf. Eine Debatte entspann sich hier nur scher Sprache unterrichtet werden, als daß sie gar nichts über den Vorschlag des freifinnigen Abgeordneten Dr. Müller- lernen und dann der Socialdemokratie und dem Anarchismus Sagan, 20 M. als Höchstgrenze für diese Miete im Gesetz fest- verfallen. Es lohnt nicht, auf die Summe von Unkenntnissen, zulegen. die in diesen wenigen Worten des tapferen Gottesstreiters Der Antrag fiel gegen die Stimmen der Linken. Die liegt, näher einzugehen. Der Minister will übrigens trok übrigen Parteien haben das übliche Vertrauen zur Poftver- der großen Gefahr, die darin liegt, die Sprachenverordnung waltung, daß sie auch ohne diese Grenze ihre Kunden nicht nicht rückgängig machen. überteuern wird. Wichtiger als die Polendebatte ist die Forderung des Der Rest des Militäretats wurde ohne wesentliche Abg. Frhrn. v. 3edlitz( ft.), durch die Lostrennung der Beim Etat des Reichs- Militär- Medizinalabteilung und durch Decentralisation des Schul­Debatte erledigt. gerichts beantragte das Centrum die Aufnahme einer wesens eine Entlastung des Kultusministeriums herbeizuführen. 1496 Statistit der Begnadigungen in Militärstrafsachen, offenbar in Ebenso verdient die Anregung des Abg. Kopsch( frs. Vp.) In der sehr lebhaften Debatte begründeten die Antragsteller Erinnerung an die letzte Duelldebatte. Einen ähnlichen Antrag auf Gleichlegung der Ferien an den verschiedenen Anstalten thre Anträge. Die Anträge Singer Heimann fanden außer bei den will es auch beim Justiz- Etat für die Begnadigung in bürger- und Erlaß eines Gesetzes über die Schulpflicht große Beachtung, Antragstellern nur noch bei den Stadtvv. Rosenow   und Dr. Nathan lichen Strafsachen einbringen. Der Kriegsminister sah Es ist nämlich nach den jetzigen Bestimmungen zweifelhaft, ob Bustimmung. Die Stadtvv. Kyllmann, Wallach, Raft, Haberland in der Resolution einen Eingriff in das Begnadigungsrecht die Schulpflicht am Tage der Vollendung des 14. Lebensjahrs und Mommsen sprachen gegen die Anträge, weil die Stadt nicht selbst des Landesherrn und äußerte sich dem Abgeordneten Gröber oder erst an dem darauf folgenden Ostern- bezw. Michaelis­bauen und Wohnungen vermieten dürfe. Allseitig wurde anerkamit, gegenüber fast ebenso ungnädig, wie jüngst zu dem armen Termin erloschen ist. Der Regierungsvertreter gab eine aus­daß gegenüber der Wohnungsnot Mittel zur Abhilfe angewendet Nenommierhandwerker der Konservativen, dem Abgeordneten weichende Antwort. werden müssen. Jacobstötter. Seine Bedenken halfen ihm aber nichts, Am Dienstag wird die Beratung fortgesetzt.

In der Diskussion machte der Oberbürgermeister die Mitteilung, daß am 1. Januar 1901 leerstehende Wohnungen ohne Gewerberäume vorhanden waren 1737 gegen 8230 am 1. Jan. 1900 und 8446 am 1. Januar 1899. Die Zahl der zur Zeit leerstehenden Wohnräume beträgt also nur 2 pro Mille. Im einzelnen verteilen sich die Räume auf:

Wohnungen mit 1 heizbaren Zimmer

1901

·

2

"

"

Zimmern

524 276

•

•

8

169

1900 1899 1202 4363 562 1408 B30 727

"

"

4 u. mehr beizb. 8immern

768 1136

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