war."

Schuldebatten!

Zu den jüngsten Verhaftungen von Sozialdemokraten in Berlin "

b)

"

verwaltung:

Caffel.

..•

.

.

⚫ je 2,50 M. je 0,44

"

"

So wird sich's ja machen! Man hat dann im nicht nur Oppositionelle, sondern die Fraktion, welche die Sache Dem preußischen Abgeordnetenhaufe ist der Ents neuen Bunde allerdings nichts mehr mitzusprechen, aber die doch einmal nicht ändern konnte, ließ auch ihre Anhänger in wurf eines Gesetzes, betreffend die Rosten töniglicher Polizei­Sache hat sich dann wenigstens für die Nationalliberalen die Organisationen eintreten. Im Wahlkreise des Herrn Singer verwaltungen in Stadtgemeinden zugegangen: auf die vortheilhaftefte Seite gewendet, die zu erreichen war: ert- ämpfte sich sogar die Fraktion eine Mehrheit der Ber Der Gesezentwurf bestimmt, daß der Staat in den man hat sich betrügen laffen, aber man betrügt desto toller wo man fast eine Woche lang gegen Etwas zu Felde zog, bessen jenigen Stadtgemeinden, in welchen die örtliche Polizei­beſto trauensmänner". 63 kam nunmehr der Erfurter Barteitag, gemeinsam mit den Kleritalen und Konservativen das Volk Name nicht ausgesprochen wurde. Jeder Theilnehmer des verwaltung ganz oder theilweise von einer königlichen Be­weiter. Das ist das Programm der Zukunft trotz allen Stongresses wußte, daß die sogenannte Opposition die hörde geführt wird, der Staat alle durch diese Berwaltung Geheimorganisation der Berliner Genossen war, welche entstehenden Ausgaben einschließlich der Kosten für das auch bereits in Magdeburg und Hamburg eine Nachahmung Nachtwachtwesen bestreitet, und daß zu den Ausgaben nach gefunden hatte. Und wenn die Herren Werner und Wild- Maßgabe der Kopfzahl der Zivilbevölkerung jährlich bei­berger wiederholt erklärten, die Opposition habe sich noch tragen: nicht als Partei zusammengeschlossen, so sprachen sie damit aus, a) die Staatgemeinde Berlin . aß jene geheimen Organisationen auch noch Parteigänger der Fraktion umfaßten. Nachdem nun aber die Genannten auf dem Barteitage ihren Austritt offen erklärt hatten, folgten ihrem Bei- von den übrigen Stadtgemeinden mit königlicher Polizei­spiel auch die Mehrzahl der Mitglieder der inneren Organisation werden der Kreuz Zeitung " von unterrichteter" Seite Ent- im fünften und sechsten Wahlkreise, d. h. die fraktionstreue Minder- e) diejenigen mit mehr als 75000 Einwohnern je 1,50 M. hüllungen gemacht, die uns in ihrer Hauptsache nichts Neues heit zog sich aus den Konventikeln zurück, so daß die Opposition d) diejenigen mit 25 000 bis 75 000 Einwohnern je 1,10 bieten, die uns aber um deswillen interessant sind, weil sie die unter sich blieb. Jm vierten Wahlkreise, wo die„ Singer'schen" e) diejenigen mit weniger als 25 000 Einwohnern je 0,70 Erwägungen zeigen, welche die Behörden beim Eingreifen die Oberhand hatten, trat die Opposition aus und bildete eigene für den Kopf der Bevölkerung. und beim Gewährenlaffen der anarchistischen Propaganda" leiten, Klubs. So steht man also vor der Thatsache, daß die Auf­Nach der Kreuz Beitung" wäre hier der Maßstab geltend, ob hebung des Sozialistengesetzes die Geheimorganisation der In der Begründung wird eine große Vermehrung der eins oder das andere die sozialdemokratische Bewegung mehr Sozialdemokratie nicht befeitigt hat. Die Sozialdemokratie be- Polizei angekündet. So wird für Berlin allein die Neu­schädige oder fördere. Wir geben den Artikel der Kreuz- reitet die Revolution vor, und hierzu braucht sie das Mittel des Anstellung von 20 Polizei- Offizieren, 51 Schuhmanns­Zeitung" wieder, eine furiofe Mischung von Wahrheit Geheimbundes, ob ein Sozialistengesetz besteht oder nicht. So ist Wachtmeistern und 902 Schuhmännern, für die übrigen 21 und Dichtung, welche die Polizeimache deutlich erkennen auch der Verein der unabhängigen Sozialisten" nur zusammen Städte die Neu- Anstellung von 2 Polizei- Juspektoren, 15 läßt. Der Artikel zeigt, daß es wieder start putttamert, getreten, um die Deffentlichkeit irre zu führen. Die Herren Polizeikommiffarien, 95 Schutzmanns- Wachtmeistern und und daß die alten Gewährsmänner der Buttfamerei à la Jhring waren längst in ihren Klubs organisirt, in denen sie die regel- 1017 Schußmännern in Aussicht genommen. Hierdurch Mahlow in ungeschwächtem Eifer thätig sind. Die Dumin- mäßigen Beiträge sammelten und die anarchistisch- revolutionären würde für Berlin eine Mehrausgabe von 1662 578 m., schlauheit ist jedenfalls die alte. Die Denunziationslust sucht Schriften verbreiteten. Vor allem find es die„ Autonomie", man zu würzen durch etwas Antisemitismus, der die ganze Go- herausgegeben von den Londoner Anarchisten, und" die Schriften für die übrigen 21 Städte mit fgl. Polizeiverwaltung eine zialdemokratie der historischen Entwickelung wie den thatsächlichen Strapottins, welche die geistige Nahrung dieser Kreise bilden. Mehrausgabe von 1836 638 M. entstehen. Man sieht, die Verhältnissen zuwider als etwas von Singer Gemachtes, von Sodann aber fühlen sich dieselben doch auch verpflichtet, gegen Sparsamkeits- Rücksichten, wie sie bei Post, Eisenbahn , Singer Bezahltes und von Singer Regiertes hinftellt. Etwas über der trägen Thatenlosigkeit der sozialdemokratischen Reichs- Unterrichts- Verwaltungen und anderen weniger nützlichen weniger schlau, wäre auch etwas weniger dumm. Ebenso verhält tags- Abgeordneten, welche sie so rücksichtslos bekämpfen, nun auch Dingen gelten, treten, wo es sich um Militär- und Polizei­es sich mit dem Versuch, das Fortbestehen einer Geheimbündelei selbst zu Thaten" zu schreiten. Und darin findet man nunmehr Verwaltung handelt, start in den Hintergrund. glaubhaft zu machen, wobei der Hokuspokus getrieben wird, die den Schlüssel zu den Verhaftungen der neueren Zeit. Man halte " Frattion" mit ben Unabhängigen" und diese mit nur dagegen die verstärkte Thätigkeit, welche gerade in den letzten Den Anarchisten" nach Belieben durcheinander zu mischen Wochen die Anarchisten in London und Chikago, in Spanien und durcheinander zu wirren, vor allem aber alles, was und Südfrankreich entwickelt haben, so wird man auch nicht anarchistischen Ursprungs fein fönnte und sich vielleicht nur auf überrascht sein dürfen, wenn die nächste Zeit einige Ent Lodspigelei aurückführen ließe, zu verwischen. hüllungen über die revolutionären Pläne der hiesigen„ Radikalen" bringen wird.

Das Schriftstück, das besonders in seiner zweiten Hälfte, unter dem Schein des Eingeweihtseins ein einziges Gemisch von Lügen und Denunziationen bildet, lautet:

Das jezige Einschreiten der Berliner Vollziehungsbehörde gegen die Umtriebe der Radikalen und Revolutionäre ist das Ergebniß

-

-

-

-

Die Komödie des Zweifels hat aufgehört die Echtheit des Erlasses über die ungeheuerlichen Miß­direkt oder handlungen unserer Soldaten wird allseitig indirekt zugestanden. Nur daß die Blätter, welche das System des Militarismus zu vertheidigen haben, von ihrer Verblüffung noch nicht zurückgekommen sind und noch nicht den Muth oder die Besonnenheit gefunden haben, offen und rückhaltlos Farbe zu bekennen und Stellung zu nehmen. Für die ist, und was er nicht ist, liegt die Sache allerdings auch nicht so einfach, wie für den spießbürgerlichen Libe

ernster Berathungen an maßgebender Stelle. Daß diejenige Pro- Politische Leberlicht. Militärs von Fach, welche wissen was der Militarismus

Berlin , den 4. Februar.

Es soll hiernach der§ 300 lauten:

in Betracht zu ziehen haben.

$ 300.

paganda, welche feit Aufhebung des Sozialistengesetzes von zelnen Kreisen der Jungen" betrieben wurde, in mehr als einer Hinsicht mit den Bestimmungen des gemeinen Rechts in offenbarem Widerspruch Die Rechtsbelehrungen des Schwurgerichts- Präsidenten ralismus, der die Sache mit ein paar Phrasen über stand, war der Behörde feineswegs unbekannt; Brausewetter haben die freisinnigen Abgeordneten die Nothwendigkeit des öffentlichen Militärs doch verhinderten bisher zwei Gesichtspunfte ein Einschreiten. Mundel und Träger veranlaßt, zu dem vom Abgeordneten Gerichtsverfahrens abthun zu können glaubt. Die Regierung wünschte, daß der Gesammtheit der Sozial- Dr. Reichensperger im Reichstage eingebrachten Gesetz- Der Militär von Fach weiß, genau so gut wie wir demokraten eine Zeit lang volle Bewegungsfreiheit gelaffen werde, entwurf über Abänderungen und Ergänzungen des Gerichts- es wissen, daß die Greuel, gegen welche der Erlaß des damit die Deffentlichkeit in den Stand gesetzt werde, die wahre verfassungs- Gesetzes sowie der Straf- Prozeßordnung, folgende Höchstkommandirenden der sächsischen Armee sich wendet, fennen. Andererseits würde ein Borgeben gegen 377 Nr. 8 der Straf- Prozeßordnung zu beantragen: Geſtalt und die Endziele der revolutionären Bewegung zu er- Menderungen beziehungsweise Zufäße zu den SS 300 und die radikalen Clemente nur der sozialdemo tratischen Hauptleitung einen Dienst erwiesen haben. Die Behörde hätte alsdann die Aufgabe gehabt, Herrn Singer die unbequemen Schreier vom Halfe zu halten, und jebe Organisation von Personen zu unterdrüden, welche in Unbotmäßigkeit der sozialdemokratischen Fraktion gegen über verharrten. Ein ähnlicher Zustand hatte bereits in Defters reich Play gegriffen, wo das gegen die Anarchisten erlassene Ausnahmegefch hauptsächlich den Erfolg gehabt hatte, dem Juden. Adler die unbestrittene Führerrolle innerhalb der sozialistischen Arbeiterbewegung zu sichern. Allmälig nahmen jedoch die Ber hältnisse in Berlin eine Gestalt an, welche eine völlige Zurüc haltung der Behörden nicht zulässig erscheinen ließ. Die Reichstags Fraktion der Sozialdemokraten hatte die Forderung gestellt, daß mit Ablauf des Ausnahmegesebes sich die sogenannte innere Drganisation der Berliner Parteigenossen auflöse. Es dauerte jedoch vier bis fünf Monate, ehe diese Weifung befolgt wurde, nachdem im Innern der Partei die heftigsten Kämpfe durchgefochten waren. Im sechsten Wahlkreise fügte man fich überhaupt niemals, denn dort blieb das aus den Hauptleuten" der Bezirke gebildete Kreiskomitee ununterbrochen bestehen. Das leidenschaftliche Anfämpfen einzelner Abgeordneter gegen die Widerspenstigen" bezog sich ja auch nicht auf die damals noch feltenen Berlautbarungen in der Oeffentlichkeit, sondern auf die geheime Organisation der Berliner Genossen", welche schon seit den Reichstagswahlen von 1887 der Fraktion gegenüber Oppo­fition gemacht hatte. Sobald nun aber der Abg. Bebel im vorigen Jahre das verhängnißvolle Wort vom Hinausfliegen" aus gesprochen hatte, trat die ,, innere Organisation" wieder in Thätig feit; zuerst im fechsten, dann im vierten und endlich auch im fünften Wahlkreis. Allerdings waren die Mitglieder derfelben

-

Reaktion, welche ihr Haupt immer frecher zu erheben be ginnt, ein geharnischtes Bis hierher und nicht weiter!" zurufen!"

Bravo, bravo!" rief es hier von allen Seiten des Saales, denn Herr Musselich hatte sich mit dem Taschen tuche über die Stirn gestrichen; die Schreiber und ihre Freunde erhoben das Schlachtgeschrei und der größte Theil der Anwesenden stimmte lebhaft ein.

Der§ 377 zählt die Gesegesverlegungen auf, auf Grund deren die Revision stattfindet. Die Nr. 8 soll nach dem Antrage lauten:

innerhalb des Rahmens des Militarismus nicht gänzlich beseitigt werden können; und daß, wenn wirksame Bürgschaften humaner Behandlung unferer Soldaten geschaffen werden sollen, eine voll­Der Vorsitzende belehrt, ohne in eine Würdigung der Be- ständige Umgestaltung unseres ganzen weise einzugehen, die Geschworenen über die rechtlichen Ge- Mehrwesens unerläßliche Bedingung ist. fichtspunkte, welche sie bei Lösung der ihnen gestellten Aufgabe Angesichts der außerordentlichen Tragweite der durch Der Inhalt der Rechtsbelehrung oder die Veröffentlichung des Erlaffes brennend gewordenen Frage, eines bestimmten Theils derselben ist auf ist das Wie? der Veröffentlichung höchst nebensächlich. Antrag in das Protokoll nieberzuschreiben. Wenn von Vertrauensmißbrauch", Vertrauensbruch" Im Uebrigen darf die Belehrung des Borsigenden von u. f. w. in Bezug auf die Veröffentlichung des Alten­feiner Seite einer Erörterung unterzogen werden. stücks durch unser Blatt gesprochen wird, so find das haltlose Redensarten. Vertrauensbruch hin, Bertrauens bruch her, die Person, gleichviel wer sie sei, welche die Ver­öffentlichung ermöglichte, hat sich wohl verdient gemacht um das Vaterland und um unsere Brüder und Söhne, die in der Armee ihre Blutsteuer" zu entrichten haben. Die Veröffentlichung des Attenstücks ist außerdem der größte Als eine solche unzulässige Beschränkung Dienst, der dem Urheber desselben geleistet werden ist es auch anzusehen, wenn in der Hauptver fonnte. Ohne die Veröffentlichung würde es zweifellos handlung vor dem Schwurgericht der Bora figende die Grenzen der Rechtsbelehrung über: feinen Zweck ebenso gründlich verfehlt haben, wie die zahl­fchritten oder eine unnöthige Rechtsbelehrung reichen Erlaffe ähnlichen Inhalts, die seit Menschenaltern vorgetragen hat, ebenso wenn der Antrag auf sich periodisch wiederholten. Niederschreibung der Rechtsbelehrung oder Die öffentliche Meinung ist eine stärkere Macht als die eines Theils derfelben unzulässiger Weise des Höchstkommandirenden der sächsischen Armee und der abgelehnt ist(§ 300 St.-P.-D.). Höchstkommandirenden aller übrigen deutschen und sonstigen Armeen zusammengenommen sie wird mittel und Wege zur Rettung unserer Söhne und Brüder vor solch schmach­vollen und verbrecherischen Praktiken finden was freilich

wenn die Bertheidigung in einem für die Entscheidung wesent­lichen Punkt durch einen Beschluß des Gerichts unzulässig be­schränkt worden ist.

Die Stellen, welche einen Zusatz zu den bisherigen Be­ſtimmungen bilden, haben wir durch gesperrten Satz hervor gehoben.

" Lauter, lauter!" erscholl es von Neuem. Bum Teufel, so schreien Sie doch, Herr Tieftrunt!" rief Raffmans hinter ihm. " Ich habe den Anfang vergessen," jammerte dieser zurück.

Schriftführer Herrn Dr. Benjamin annehmen zu wollen, was denn auch ohne Weiteres geschah.

Nachdem dieses erste wichtige Geschäft vorüber, verlor sich die Schüchternheit Rollmann's, und mit ziemlicher Würde ertheilte er hierauf Herrn Sekretär Dr. Lutz als Bericht­erstatter das Wort.

Dr. Raffmaus rieb sich die Hände vor Bergnügen, daß alle Dinge den von ihm vorgeschriebenen Lauf genommen hatten. Er wechselte mit Dr. Benjamin einen nicht eben freundlichen, aber bedeutungsvollen Blick, warnte den Möbel­fabrikanten, der sich bereits nach dem Büffet verfügt hatte, vor allzureichlichem Genuß von Grog und Glühwein, welche beiden Sorten hißiger, Getränke Rollfuß abwechslungsweise probirte, und nahm dann seinen Siz an der Seite des Präsidenten ein.

In

" Ich glaube der Versammlung keinen besseren Vorschlag machen zu können," flüsterte ihm Raffmaus zu. " Ich glaube der Versammlung keinen besseren Vorschlag " Meine Herren," fuhr Haffmaus mit erhöhterem Muthe machen zu können," schrie nun Tieftrunk mit Löwenstimme und Lauterer Stimme fort, diesmal gilt es nicht nur, und drehte sich dann mit triumphirender Miene zu Raff einen Vertreter zu wählen, der die errungenen Güter maus unt. der Freiheit mit seinen besten Kräften vertheidigt, sondern einen, der auch auf der freiheitlichen Bahn Fortschritt," flüsterte Raffmaus weiter. Als einen der entschlossensten Führer für Freiheit und weiter fortschreitet, denn noch sind viele unschäzbare Güter zu erkämpfen, noch immer fann sich die Regierung Aufwand von Lungenkraft und wollte sich dann zurückziehen. Der Weinhändler wiederholte diese Worte mit demselben nicht entschließen, dem mündig gewordenen Bolle gegenüber Aber Raffmans hielt ihn von hinten feft und flüsterte: mit unseren Lesern verderben würden, wollten wir die sechs­Wir find fest überzeugt, daß wir es für ewige Beifen ihr Bevormundungssystem aufzugeben, noch immer hält sie und wen könnten Sie da beffer wählen, als den Mann, feft an ihrem Bestätigungsrecht bezüglich der gewählten Mit ber mit eiserner Konsequenz in den Stadtverordneten viertelstündige Rede des Sekretärs Dr. Luz auch nur im glieder unserer städtischen Oberbehörden, lähmt sie die Ver- Sigungen für die Verbesserung der Volksschule gewirkt hat? Auszuge mittheilen. Ju wohlgesetzten Worten wies der waltungsthätigkeit der Gemeinden, und noch heute sehen wählen Sie daher diesen Manu, meine Herren, als Zeichen Redner nach, wie nothwendig die vom Dr. Raffmaus mit wir eine Polizei durch unsere Straßen schreiten, die der der Anerkennung, die ihm seine Mitbürger für seine raft- Furzen Worten frizzirten Reformen geworden, wie vor­Staatsregierung und nicht der Stadt verantwortlich losen Reformbestrebungen entgegenbringen. Wählen Sie finthfluthig, sozusagen, der Standpunkt der konservativen ift, welche sie doch aus ihrem Säckel bezahlen den Herrn Kaufmann Friedrich Rollmann!" Staatsregierung in einer Zeit erscheinen müsse, in welcher muß. Auch fonft wohin wir blicken mögen, der Ruf nach Autonomie der Gemeinden in allen fort­erkennen wir die Nothwendigkeit, einen entschiedenen, Diese Worte wurden faft gleichzeitig von Raffmaus geschritteneren Ländern Beachtung gefunden muthigen und bewährten Vorkämpfer des Fortschrittes in zugeflüstert und von Tieftrunk in die Versammlung hinein- felbst durch Sinweis auf gewisse Einrichtungen im die Landesvertretung zu wählen. Doch dies nur im Voraus gerufen. Jetzt fuhr sich Herr Muffelich mit dem Taschen- barbarischen Rußland seine Rechtfertigung finde. Möge bemerkt. Meine Pflicht ist es jetzt, die Versammlung zu tuche über die Stirn, und alsbald ertönten die Bravorufe die Staatsregierung sich auf die Geschäfte des Staates bitten, sich einen Vorsitzenden zu wählen, der die Debatten von Nenem. und die allgemeinen Handelsangelegenheiten beschränken," Leite. Wünscht vielleicht Jemand das Wort hierüber zu Dr. Naffmaus trat wieder vor und meinte: Schloß er: Da hat sie des Nothwendigen genug ergreifen? Sie? Herr Tieftrunt? Meine Herren, Herr Ein anderer Vorschlag ist nicht laut geworden, und zu thun. Oder meint sie, daß es in unserer Stadt der Tieftrunk hat das Wort!" so erlaube ich mir, die Versammlung zu fragen, ob Jemand Intelligenz nicht genug gebe, so daß sie mit ihrer Staats­Der unglückliche Weinhändler, welchem kein Wunsch gegen die Wahl des Herrn Rollmann zum Vorsitzenden weisheit aushelfen müsse? Sie wird es selbst nicht Wort ferner lag, als ber, das Wort zu ergreifen, wankte nach etwas einzuwenden hat? Dies scheint nicht der Fall zu bem Rednerplatz und begann mit unsicherer, taum hörbarer sein, und so habe ich nur noch Herrn Rollmann einzuladen, den Präsidentenplag einzunehmen."

Stimme:

Nicht ohne einige Schüchternheit trat der Erwählte vor und bat die Bersammlung, nachdem er vorher geziemend seinen Meine Herren, Sie wiffen,..... Sie haben ohne Dank für die ihm angethane Ehre ausgesprochen, als ftell

"

Meine geehrten Herren!"

Lauter, lauter! erscholl es von allen Seiten.

es ist.

"

Zweifel.

vertretenden Vorsitzenden Herrn Dr. Raffmaus und als

und

haben wollen, barum laffe sie uns Herr sein in unserem eigenen Hause." Der Redner erntete mit seinen gründlichen Darlegungen wiederholt rauschenden Beifall, der sich zum Schlusse verdoppelte. ( Fortsetzung folgt.).