r. 78. 18. Jahrgang. 1. Beilage des Vorwärts" Berliner Volksblatt.

14. General Bersammlung and dad partei 29, Deutsche Volkspartei 8, Socialdemokraten 58, Welfen 8, Elsässer, des Centralverbands deutscher Zimmerer.

Nürnberg , 30. März.

In der Fortseßung der Statutenberatung wird beschlossen, ver­heirateten Mitgliedern, die durch Maßregelung gezwungen sind, den Arbeitsort zu wechseln, eine Umzugs- Unterstützung bis zum Höchstbetrage von 30 M. zu gewähren, wenn die Entfernung zwischen dem alten und dem neuen Arbeitsort mindestens 15 Stilometer be­trägt. Die Unterstüßung wird innerhalb zweier Jahre nur einmal gewährt, und das betreffende Mitglied muß dem Verbande zuvor mindestens ein Jahr angehört haben.

Die Diäten der Mitglieder zur Generalversammlung werden auf 7 M. pro Tag festgesetzt.

Ferner wird beschlossen, daß erkrankte oder arbeitslose Mit­glieder, falls die Erkrankung oder Arbeitslosigkeit länger als 14 Tage währt, vom Beitrag zu befreien sind. In der Zeit vom 1. Dezember bis 31. März find Arbeitslose, wenn die Arbeitslosigkeit länger als 4 Wochen währt, ebenfalls vom Beitrage befreit.

Die Leiter der Zahlstellen sollen in Zukunft der Bestätigung des Vorstands bedürfen. Die Beiträge für arbeitslose Mitglieder müssen dem Lokalfonds entnommen werden. Wenn eine Zahlstelle die Abrechnung über den Lokalfonds nicht zur richtigen Zeit ein­reicht, hat der Centralvorstand das Recht, den Mitgliedern dieser Zahlstelle die Ausstellung der Reifelegitimation zu veriveigern.

Feiertage, die in die Woche fallen, werden bei Streits mit bezahlt. Für jedes Kind werden pro Woche 50 Pf. Streitunterstügung gewährt. Bei Abwehrstreits und Aussperrungen wird die Unter stügung vom ersten Tage an bezahlt. Die zu den neuen Bedingungen arbeitenden Mitglieder haben 10 Proz. ihres Verdienstes an den Streiffonds abzuliefern.

105, Nationalliberale 47, Freisinnige Vereinigung 12, Freisinnige Volks Brotestler 10, Dänen 1, Polen 14, Antisemiten 13, Bund der Landwirte 4, Bayrischer Bauernbund 4, Christlich- social 1, Litauer 1, bei feiner Fraktion 5. Die Stadtverordneten- Versammlung zählt 143 Mitglieder, davon ge: Hören: zur Alten Linten 62, zur Neuen Linken 31, zur Fraktion Mommsen( früher Spinola) 22, zur socialdemokratischen Fraktion 22, zu den Antisemiten 2, außerdem zählt die Bersammlung 3 Wilde, ein Mandat ist durch Tod erledigt. 2. S., Moabit . Die Frühjahrsmesse dauert vom 14. bis 27. April, die Herbstmesse vom 25. August bis 7. September. Paul Sch. 1. An einer auf Grund des§ 100a der Gewerbe- Ordnung vorzunehmenden Abstimmung nehmen lediglich die beteiligten Gewerbe treibenden, nicht Gesellen, teil. Durch die Abstimmung soll ja ja erſt feſt: gestellt werden, ob eine Zwangsiunung zu bilden ist. 2. Dieselben wie bei Orts- Krankenkaffen, für die verschiedenen Bundesstaaten und für Stadt oder Landbezirk, also verschiedene Behörden. 3. Solche Bestimmungen wären Es ist in derlei Sachen praktischer, in der nicht stets ungeseßlich. Sprechstunde mit dem Statut vorzusprechen, als allgemeine Fragen zu stellen, deren Beantwortung für jeden Bezirk sehr verschieden ausfallen tann, und deren ausführliche Darlegung viele Seiten umfassen würde und sich schon deshalb an dieser Stelle verbietet. A. N. 100. Das Kranken­geld erhält Ihre Frau. A. B., Nixdorf. Sie sind im Unrecht. Büdelsdorf . Beide Fragen find zu verneinen. Katscher. Einer Reinmachefrau, die Monatslohn erhält, ist nach§ 621 Bürgerlichen Gesetz und spätestens am& ünfzehnten des Monats zum folgenden Giften zu tündigen. Erfolgte, wie in Ihrem Fall, die Kündigung zu spät, so ist noch voller Monatolohn zu zahlen. Machen Sie dem Rechtsanwalt gegenüber, nicht dem Büreauvorsteher, Ihr Recht, auch im April zu reinigen, oder wenigstens Zahlung zu erhalten, geltend und verflagen Sie ihn eventuell beim Amtsgericht. A. P. 222. Sprechen Sie mit dem Kaffenstatut und der Zahlungsaufforderung gelegentlich in der juristischen Sprechstunde E. H. vor. Das Gesuch ist an den Magistrat zu richten. 8. 3. 121. 1. Die Reklamation könnte von Erfolg sein. A. W. 597. Nein. Formulare hierzu giebt es nicht. 2. Nein. N. B., L. B. und Naumann. 1. Gingeschätzt wird für das Steuer jahr, also für die Zeit vom 1. April bis 31. März. Unbeſtimmte, schwankende Einnahmen, also 3. B. Lohn, sind nach dem Durchschnitt der drei voran gegangenen Jahre zu berechnen. Von dem Einkommen sind insbesondere Ein Antrag Hamburg , den Sitz des Centralvorstands wegen der in Abzug zu bringen: Die Beiträge zu Kranken-, Unfall, Invaliden- und Reibereien zwischen dem Centralvorstand und der dortigen Zahlstelle Alters- Versicherungs-, Witwen-, Waisen- und Pensions Kaffen, sowie Ver­von Hamburg weg zu verlegen, wird einstimmig abgelehnt. Todes- oder Zebensfall gezahlt werden, soweit diese den Betrag von 600 M. sicherungsprämien, welche für Versicherung des Steuerpflichtigen auf den Das Gehalt der befoldeten Beamten wird auf 2160 M. erhöht. jährlich nicht übersteigen. Ferner ist für jedes Kind unter 14 Jahren bei Der Antrag, einen vierten besoldeten Beamten anzustellen, wird an Ginfommen bis 3000 m. je 50 m. abzuziehen. 2. Die evangelische Kirchen genommen. Gewählt werden: Schrader als erfter,& de als ficuer wird in Berlin auf Grund des Gefeßes vom 13. Juni 1816 und zweiter Vorsitzender, Römer als erster, Rührig als zweiter 19. Mai 1891 durch Beschlüsse der vereinigten Berliner Kreissynoden fest: Kaffterer und Bringmann als Redacteur. gefekt. Sie betrug 10 Proz. der Staatssteuern, wird aber bei Einkommen bis 1800 m. außer hebung gelassen. Die katholische Kirchensteuer beträgt für St. Pius und St. Michael 10 Proz, für St. Hedwig, St. Bonifazins, Herz Jeju, et. Wratthias und St. Sebastian 15 Brog, Staatssteuer, aud diese katholische Kirchensteuer wird bei Einkommen bis 1800 Mart nicht erhoben.- X. 00. Sie müssen ihren Verpflichtungen nachkommen.- N. 7. Ja. E. B. 50. 1. Ist ein Versicherter so erkrankt, daß als Folge der Krantheit Erwerbsunfähigkeit zu besorgen ist, welche einen Invalidenrenten: Anspruch begründet, so ist die Versicherungsanstalt befugt, zur Abwendung dieses Nachteils ein Heilverfahren eintreten zu lassen. Wird der Versicherte halb von der Versicherungsanstalt getroffenen Maßnahmen ohne gesetzlichen oder sonst triftigen Grund entzogen hat, die Invalidenrente dann ganz oder teilweise entzogen werden, wenn er auf die Folgen hingewiesen worden ist und nachgewiesen wird, daß die Erwerbsunfähigkeit durch sein Verhalten veranlaßt ist. In Ihrem Fall genügt es nicht, daß Sie der Anstalt mit teilen, daß Sie dieselbe verlassen wollen, ohne daß Sie einen Verlust Ihrer Ansprüche zu erwarten haben. Erfundigen Sie sich aber nochmals, ob es nicht für Sie geratener ist, einige Monate abzuwarten, bevor Sie die Anstalt verlaffen. Ihre Gesundung ist doch mehr wert, als eine fleine sogenannte Selbstverständlich gehört aber zu der Gesundung eines Lungen­Rente. H. R. in W. 1. und 2. Ja. 3. Nein. franken Zeit. 2. Nein.

Maimarten werden vom Centralvorstand nicht mehr aus­gegeben. Dies bleibt den Zahlstellen überlassen.

Der Sitz des Ausschusses bleibt in Berlin , der der Preßkommission in Altona . Der Ort der nächsten Generalversammlung wird vom Centralvorstand bestimmt.

Damit ist die Tagesordnung erledigt. Der Vorsitzende Schrader dankt den Delegierten für ihre eifrige Thätigkeit und den Nürn berger Kameraden für die bewiesene Gastfreundschaft und schließt dann die Generalversammlung mit einem Hoch auf den Verband.

Briefkasten der Redaktion.

Die juristische Sprechstunde findet Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 7-9 1hr abends statt. A. C. Bei Anfragen juristischer Art ist es praktisch, Beitsparend und arum sehr zu empfehlen, wenn nan adressiert: Redaktion des Vorwärts." Juristischer Briefkasten, Beuthstr. 2, Hof II.

P. G. 00. 1. Zwischendeck 120 m. 2. Nein. Kalt. Uns find solche Bezugsquellen nicht bekannt.

E. Sch. 89. Der Reichstag hat 397 Mitglieder. Nach den Parteien erteilen diefelben sich wie folgt: Konservative 58, Reichspartei 20, Centrum

V

infolge der Strantheit erwerbsunfähig so fann ihm, falls er sich den dieser:

Dienstag, 2. April 1901.

ein

P. 71. 1. Unternehmer im Sinne des Unfallversicherungs- Gesetzes find diejenigen, auf deren Rechnung der Betrieb geführt wird. Bei juristischen Bersonen( Attiengesellschaften, Kommanditgesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung usw.) ist die juristische Person als Ganzes Unter­nehmer, nicht die einzelnen Mitglieder. Jedoch sind auch bei dieser Betriebs­form diejenigen als Unternehmer anzusprechen, also nicht versicherungs­pflichtig, auf welche der wirtschaftliche Erfolg des Unternehmens unbeschränkt B. die persönlich mit ihrem und unmittelbar zurückwirkt. Es find daher ganzen Vermögen haftenden Mitglieder einer Kommanditgesellschaft nie der Unfallversicherung unterliegend, wohl aber ist das der Fall bei Aktionären, Mitgliedern einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung usw., falls diese Mit­glieder zu der Gesellschaft selbst in einem Arbeitsverhältnis stehen. 2. So­bald die Mitglieder auf Grund eines Arbeitsvertrags für die Gesellschaft thätig sind, unterliegen ſie der Klebepflicht. Ist eine Geſellſchaft mit be­schränkter Haftung so konstituiert, daß die Mitglieder ohne Arbeitsvertrag nach dem Statut zur Hingabe ihrer Arbeitskraft verpflichtet sind Fall, der wohl kaum bei Ihnen und überhaupt faum vorliegen dürfte find sie weder Unfall: noch Juvaliditäts- versicherungspflichtig, denn dann find fie lediglich als Unternehmer thätig, auf die der wirtschaftliche Erfolg des Unternehmens unbeschränkt und unmittelbar zurückwirkt. K. M. Nein. M. A. Die Sachen Ihrer fünftigen Frau haften, auch wenn Sie feinen besonderen Ghevertrag schließen, nicht für Ihre Schulden. Zweck­mäßig ist es aber, einen Ghevertrag zu schließen, in dem Sie das Eigentum Ihrer Frau anerkennen und einige andre Abreden treffen. Ein solcher Ehe­vertrag muß notariell oder gerichtlich beglaubigt und im Güterrechts­Einen Entwurf zu solchem Vertrag finden Sie auf Seite 225 Nr. 22 Führer durch das Bürgerliche Gesetzbuch ". K. S. 41. Raten: zahlung fann nicht verlangt, aber auf Antrag gestattet werden. Stege. 1. Ja. 2. Nein. 3. Nein. 4. Nein. Das Herrenhaus besteht aus den großjährigen Prinzen des töniglichen Hauses, aus Mitgliedern mit erblicher Berechtigung, aus Mitgliedern, die vom König auf Lebenszeit als Herrenhäusler berufen sind. Es besteht bezüglich der Berufung nur die Beschränkung, daß die Berufenen( mit Ausnahme der Prinzen) das 30. Lebensjahr vollendet haben müssen. Es können also Soldaten nur dann zu Herrenhausmitgliedern ernannt werden, wenn sie 30 Jahre alt sind. Die Anzahl der Herrenhäusler, die der König auf Lebenszeit berufen kann, ist unbeschränkt. G. G. 142. Nein: man fann von einem gea fchlossenen Vertrag nicht des ohne Genehmigung andern zurüd treten. Die Ansicht, daß das innerhalb 24 Stunden zulässig ſet, weit verbreitet, aber durchaus irrig. 23. 23. Nein. ist P. 23. 100. Auch für Ihre jetzige Stellung ist Kündigungsfrist aus­geschloffen, es tann also Entlassung und Anstritt jederzeit stattfinden. E. E. 111. In dieser Weise tönnen Sie nur klagen, wenn Ihr Stiefsohn Ihnen seine Forderung schriftlich abtritt, oder Ihnen schriftliche Ermächtigung zur Ginklagung feiner Forderung erteilt. Lithos. Sie könnten lediglich ( beim Landgericht durch einen Rechtsanwalt) auf Herausgabe der Pferde oder Schadensersatz klagen. Erstatten Sie Strafanzeige gegen den Verkäufer wegen Unterschlagung, so ist eine Bestrafung möglich; aber gegen den gut­gläubigen 3. Erwerber können Sie keinerlei Ansprüche mit Erfolg geltend machen. Witterungsübersicht vom 1. April 1901, morgens 8 1hr.

Regiſter eingetragen fein. des dem Arbeiterrecht" angehängten

Stationen

winembe 752

Hamburg Berlin Grantf./M. München

Wien

750SS 754 S

Wetter

5° C. 4° R.

Stationen

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stand mm

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5 hlb.bed 10 aparanda 75460

3 bedeckt

Wetter

2Schnee

9 Petersburg 766 SSD 4heiter 753 NW

551b.bed.

3 bebedt

10 Cort

heiter

754SW 757SSO

5 Regen

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74123

2 woltig

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755 S

3 heiter

759 Still heiter

Temp. 1. C.

La4a 5° C.= 4° R.

1+

Wetter Prognose für Dienstag, den 2. April 1901. Etwas fühler; zeitweise heiter, jedoch unbeständig mit Regenschauern und ziemlich frischen westlichen Winden.

Berliner etterbureau.

A. Jandorf& Co.

Spittelmarkt 16-17

Ecke Leipzigerstr.

* Belle Alliancestrasse* Gr. Frankfurterstrasse 113

Am Blücherplatz.

Ecke Andreasstr.

Dienstag, 2. April, Mittwoch, 3. April, Donnerstag, 4. April

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