Nr. 81. 18. Jahrgang. 1. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt.

Freitag, 5. April 1901.

Aerzte und Ortskrankenkasse in Leipzig  . fommiſſion volles Vertrauen und wählten am Anfang dieses Jahres wahren. Dah dazu Aerzte, die nicht Kaffenärzte find, geeigneter

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Die Kassenärzte hatten jedoch gerade zu dieser ihrer Vertrauens zu haben, die unabhängig genug sind, um die Nechte der Aerzte zu dieselben Leute wieder in die Kommission. Dies betrachtete der sind, wie die Angestellten der Kasse, ist begreiflich, und es ist ebenso Wir haben mitgeteilt, daß der größte Teil der Kaffenärzte der Kaffenvorstand als die denkbar schärfte herausforde- begreiflich, daß die Aerate Ridhalt fuchen bei ihren Berufs­Ortstrantentaffe in Leipzig   sein Vertragsverhältnis zur Kaffe gerung" und zeigte deshalb den Kaffenärzten an, daß er diese Kom- organisationen, den ärztlichen Bezirksvereinen, und deren Leiter in fündigt hat. Die Kündigung geschah durch folgendes Schreiben: mission nicht anerkenne. die Bertrauenskommission entsenden. Wie weit deren Mitgliedschaft Formell stützt sich der Kassenvorstand darauf, daß die Kommiffion in der Kommission vertragswidrig ist, ist nicht klar; nach einer vertragswidrig zusammengesett fei. Es gehören ihr nämlich seit 1886 Wendung in dem Artikel des Dr. Heinze scheint es sich um eine die beiden Vorfizenden der ärztlichen Bezirksvereine Leipzig   Stadt zweifelhafte, auslegungsfähige Bestimmung zu handeln, und die und Leipzig  - Land an, die seit 1898 nicht mehr Kassenärzte find, Thatsache, daß der gegenwärtige Zustand schon seit 1893 besteht, während ter Borstand behauptet, die Kommiffion dürfe nur aus spricht nicht zu Ungunsten der Aerzte. Staffenärzten bestehen. Der gegenwärtige, dem Borstand anstößige Es geht aus den mitgeteilten Vertragsbestimmungen auch ziems Zustand besteht aber thatsächlich schon seit 1893! Der Vorstand lich deutlich hervor, daß die Vertrauenstommission doch größere erklärt, daß er feine Veranlassung zu haben glaube, mit den ärzte Rechte zu haben scheint, als der bereits erivähnte Artikel in der lichen Bezirksvereinen zu verhandeln, er sei dagegen bereit, mit Leipziger Volkszeitung  " ihr zugestehen will. Jedenfalls ist die Kasse seinen Rassenärzten" zu verhandeln und hofft, daß eine den Beweis noch schuldig, daß die Vertrauenskommission ihre vertragsmäßig, das heiße mur aus Kassenärzten zusammengesetzte vertragsmäßigen Rechte überschritten hat und daß sie vertragswidrig Kommission eine angemessene Haltung gegenüber zusammengescht ist. Uebrigens hat es doch der Vorstand in der dem Vorstand beobachten werde". Deshalb teilte der Hand, vertragswidrige Ansprüche der Kommission einfach zu Vorstand im Februar d. J. den Kassenärzten mit, daß er mit diefer ignorieren. Stamente bere berhandle Kommission nicht mehr verhandle und ihre Aufgaben seinen Ver trauensärzten übertragen habe.

„ Nachdem der Vorstand der Ortsfrankenkasse bis zum 20. März nicht erklärt hat, daß er den Fortbestand der ärztlichen Vertrauens­fommission und ihres Vertrags anerkenne, tritt der unterzeichnete Kaffenarzt von seinem tassenärztlichen Vertrag, entsprechend den §§ 626/28 des Bürgerlichen Gefeßbuchs zurück und erflärt, daß er vom 5. April 1901 ab die Mitglieder der Ortstrantentaffe und deren Angehörige zwar weiter behandeln wird, jedoch nur noch als Privatpatienten( d. i. zu den Mindestfäßen der Gebühren­tage von 1889. Die Red.). Ebenso wird er alle erforderlichen Zeugnisse nicht mehr auf Kaffenformularen, sondern nur noch auf Privatformularen aus­Auch behält er sich vor, Anspruch zu erheben auf Erfaz des durch die Aufhebung des Dienstverhältnisses ihm entstehenden Schadens.

ftellen.

Wegen etwaiger Verhandlungen habe ich ausschließlich den Vorständen der ärztlichen Bezirksvereine Leipzig  - Stadt und Leipzig  - Land Vollmacht übertragen und erfuche Sie deshalb, dirette Verhandlungen mit mir nicht versuchen zu wollen."

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Sollte sich schließlich auch herausstellen, daß das formelle Recht auf Seite der Stasse ist, so hätte bei Wahrnehmung dieses Rechts Klare, bestimmte Angaben über die vertragswidrigen Handlungen der Anschein vermieden werden müssen, als ob es sich nur darum der Kommission vermissen wir in den Veröffentlichungen von seiten handelte, daß die beiden vom Kassenvorstand unabhängigen Mitglieder des Kassenvorstands sowie in dem offiziellen Bericht über die General der Vertrauenstonmission die vertragsmäßigen Rechte der Kommission Der Vorgang in Leipzig   hat ein allgemeines Interesse und des- versammlung ebenso sehr wie die Berufung auf den Wortlaut des sowie die Intereffen ihrer Auftraggeber ernsthaft wahrgenommen halb ist es nötig, die Leser über den Sachverhalt zu unterrichten, Vertrags über die Zusammensetzung der Kommission. In der Ge- haben, und daß sie bei ihrem Auftreten die angenehme Nachgiebigkeit soweit er bekannt geworden ist. Nach den uns vorliegenden Berneralversammlung wurde zwar ziemlich ausführlich über den Streit des abhängigen Angestellten haben vermissen laffen. Dieser n öffentlichungen) will der Vorstand der Ortstrantentasse nicht mehr diskutiert und einstimmig das Verhalten des Borstands gebilligt, fchein muß erwedt werden, wenu so wenig thatsächlichen Angaben mit der ärztlichen Vertrauenskommission in ihrer jezigen Zusammen- doch weder aus der Diskussion noch aus der angenommenen Resolution| Wendungen gegenüberstehen vom Verhandeln mit den eignen Leuten, segung verhandeln. Als Grund dafür giebt ein aus„ Ortstranten ist diese so wünschenswerte Aufflärung zu erlangen. Es wird in der von denen man den angemessenen Ton der Angestellten erhofft. faffentreisen" stammender Artikel in der Leipziger Volkszeitung  " an, Resolution nur der Vorstand zum Ausharren aufgefordert, damit Dieser Schein ist um so bedauerlicher, als die socialdemokra daß sich die Vertrauensfommission bereits seit längerer Zeit aus endlich die unberechtigten Ansprüche eines Teils der Aerzte aus der tischen Arbeiter Leipzigs   den ausschlaggebenden Einfluß auf die dem lediglich beratenden und begutachtenden Organe, das fie, bertrags- Welt geschafft und dem Vorstand ein gedeihliches Arbeiten im Raffenverwaltung ausüben und auch im Vorstande die Mehrheit bilden. mäßig" sein soll, aus eigner Machtvollkommenheit zu einem beschließen Intereffe der Mitglieder ermöglicht werde." Eine solche Veranlassung zu dem Vorgehen des Kassenvorstands den Körper entwidelt hat, der dem Vorstand jeden direkten Verkehr mit Dagegen behauptet der Vorsitzende des ärztlichen Bezirksvereins gegenüber den Aerzten wäre unter feinen Umständen zu billigen; sie den bei der Kasse zugelassenen Aerzten zu verbieten suchte und Maß- Leipzig- Stadt, Dr. Heinze, daß der Kassenvorstand den am stände in direktem Widerspruch zu den Anforderungen, die die nahmen, die vom Vorstand innerhalb seiner gefeßlichen Befugnisse 16. Oftober 1890 mit der ärztlichen Vertrauenstommission ab- Mehrheit der Kassenvorstands Mitglieder sowie der Mitglieder der nach pflichtgemäßem Ermessen getroffen worden waren, nicht allein geschlossenen Vertrag gebrochen habe dadurch, Generalversammlung in ihrem Verhältnis als Arbeiter oder An­einer derartig absprechenden Kritit unterzog, daß er im Januar dieses Jahres einen Kaffenarzt angestellt gestellte selbst an ihre Unternehmer stellen. die niemand stillschweigend ertragen wird, sondern solche im Intereffe hat ohne vorherige Begutachtung durch die Kommission(§ 4 des der Kaffenmitglieder für durchaus notwendig erachtete Maßnahmen Vertrages); Der Streit ist unterdeß. nachdem es der ärztliche Bezirksverein des Vorstands sogar hemmte und hintertrieb". daß er zu wiederholten Malen( fo am 28. Juni 1900 und Leipzig  - Stadt abgelehnt hat, die Vertragstündigung einstweilen zu Jm einzelnen wird nur ein Fall genannt, auf den diefes all- 8. Februar 1901) Cirkulare an die Kaffenärzte versendet hat, ohne suspendieren, thatsächlich ausgebrochen. Es sind 155 Aerzte von gemeine Raisonnement anwendbar erscheint; es hat nämlich die sie vorher der Kommission vorgelegt zu haben(§ 6 des Vertrages); etwa 200, die daran beteiligt find. ärztliche Vertrauenstommission im vorigen Jahr schroff" abgelehnt, daß er sich weigert, die Liquidationen der Kaffenärzte der Kom­dem Borstand bei den Maßregeln zur Besserung der finanziellen misston zur Prüfung vorzulegen(§ 5 des Vertrages). dolle T Lage der Kasse behilflich zu sein durch Einwirkung auf diejenigen Das ist allerdings alles erst gewesen, nachdem der Konflikt schon Merate, die bei der Bescheinigung der Erwerbsunfähigkeit erfrankter atut geworden war und wird von Dr. Heinze nur zur Begründung Rassenmitglieder und bei der Verordnung von Arznei nicht die ge- des Streits der Aerzte angeführt. Wir müssen es erwähnen, weil botene Sorgfalt anzuwenden scheinen. In der Generalversammlung es die einzigen bestimmten Berufungen auf Vertragsvorschriften sind der Kaffe am 29. März ist gesagt worden, daß die Kommission und weil sie geeignet sind, auf die Rechte der Kommission einiges badurch den Vertrag gebrochen habe. Genaueres wird darüber nicht mitgeteilt.

richt zu werfen. Dr. Heinze giebt überdies noch an, daß auch in dem kaffenärztlichen Vertrage der Vertrauenstommission das Recht Der Kassenvorstand hatte jedoch daraus die Ueberzeugung ge- eingeräumt ist, an zu hohen ärztlichen Liquidationen Abftriche zu wonnen, daß es so nicht weiter gehen könne, und deshalb richtete machen, und daß überdies jeder Kassenarzt das Recht hat. im Falle er bereits im Juni v. J. an sämtliche Stafsenärzte ein Rundschreiben, der Kündigung durch die Kasse ein Schiedsgericht anzurufen, das worin er dieser Meinung Ausdrud gab und worin er eine andre zur Hälfte aus Mitgliedern der Vertrauens Wahl, eine andre 8usammenseßung und ein andres tommission besteht und dessen Spruch für beide Teile Verhalten der Kommission gegenüber dem Vor- bindend ist. stande" forderte.

*) Leipziger Neueste Nachrichten" vom 23. März, Boltszeitung vom 26., 28., 29. März und vom 2. April.

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Es ist hieraus zu ersehen, daß die Vertrauenskommission Auf­gaben hat, von denen es begreiflich ist, daß die Aerzte den Leipziger   Wunsch haben, sie ihren wirklichen Vertrauensleuten zu übertragen, und daß sie auch sehr start daran interessiert sind, Personen darin

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Briefkasten der Redaktion.

Die juristische Sprechstunde findet Moutag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 7-9 hr abends statt. A. A. 22. Hoster Rücken, einer Schönheitsfehler an den Beinen, Anlage zuni Leistenbruch.

geringe M. Wenben Gleich doch an einen beliebigen Buchbinder! Woher sollten wir denn solche Firmen wiffen?

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