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Kommunales.

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Stadtverordneten Versammlung. 16. Sigung vom Donnerstag, den 18. April, nachmittags 5 Uhr.

England. völliger Ertverbsunfähigkeit vom 55. Lebensjahre an eine Alters­Ein Blaubuch über Südafrika   wurde am Mittwoch publiziert. aulage bis zur Erreichung dieser Beträge gewährt werden kann. Dasselbe enthält die Depeschen, welche die niederländische Regierung Hierzu lagen Anträge vor vom Abg. Singer( Soc.), der die dieser Beiträge nicht im Belieben der Ver­vor dem Kriege an den Präsidenten Krüger sandte, um in ihn zu Bahlung wissen, sondern dringen, die englischen Vorschläge nicht abzulehnen; in den waltung obligatorisch machen und bei Depeschen heißt es, die deutsche Regierung ebenso wie die völliger Erwerbsunfähigkeit auf jede Altersgrenze überhaupt Vor der Tagesordnung giebt der Vorsteher Dr. Langerhans holländische seien überzeugt, daß jede Annäherung von seiten verzichten will. Graf Oriola( natl.) beantragte ebenfalls, die die Erklärung ab, daß er den ihm von einem Zeitungsbericht in den Krügers an eine der Großmächte in diesem sehr kritischen Zahlung obligatorisch zu machen, will aber den Nachweis der Be- Mund gelegten Ausdrud pflichtvergessene Stadtverordnete" nicht Zeitpunkte ohne jedes Ergebnis und sehr gefährlich für die Republiken dürftigteit geführt haben und den Nachweis der völligen Erwerbs- gebraucht habe und der Bericht über die betr. öffentliche Versamm­fein würde. Das Blaubuch enthält ferner eine Depesche Milners lofigkeit den Offizieren und Mannschaften über 55 Jahre alt erlassen. lung insoweit unwahr sei. Eine solche Ausdrucksweise sei für ihn bom 6. März, in welcher dieser einen Ueberblick über die derzeitige Abg. Graf Stolberg( t) beantragt, den Nachweis der Bedürftig- unmöglich.( Beifall.) Lage in Südafrika   giebt und sagt, es ist muglos zu leugnen, daß feit zu streichen. Nach längerer Distuffion, in der Abg. Singer In den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage betreffend das das legte halbe Jahr eine Zeit des Rückschritts war sowohl in seine Anträge verteidigte und in der der Kriegsminister und städtische Bibliothetswesen sind auch die Stadtvv. Bruns materieller wie in moralischer Hinsicht. Das Land sei glücklicher Abgeordneter Graf Roon( t.) die Anträge des Grafen Oriola und Heimann deputiert. weise in der Lage, sich bald zu erholen; es werde nicht viele Jahre feit fallen, während Abg. Singer sich damit einverstanden wurden gewählt: in den Ausschuß für Besoldete Stadtv. Nelke, empfahlen, läßt Graf Oriola den Nachweis der Bedürftig- Zunächst sind eine Reihe von Wahlen zu vollziehen. Es brauchen, um die ungeheuren Verwüstungen des Krieges wieder gut zu machen. Die Loyalen seien aufs äußerste müde des Kriegs, erklärte, daß die über 55 Jahre alten Leute keinen Nachweis der in die Sanitätskommission Stadtv. Mey bring. Die übrigen durch den viele von ihnen ruiniert sind, aber sie sind bereit, solange Erwerbsunfähigkeit zu führen brauchen. Der tombinierte Antrag Wahlen, zu denen mehrfache Meldungen vorliegen, vertagt die Ver­zu fäinpfen, bis Südafrika   unbestreitbar für immer ein Land unter Singer- Oriola wird einstimmig angenommen. sammlung bis zur nächsten Sigung. britischer Flagge ist. Wenn dies erreicht sei, seien sie bereit, allen 5. Alasie wie bisher bleiben, während die übrigen nach der Vorlage Lehrer an den städtischen höheren Mädchenschulen um Aenderung Beim§ 6, der bestimmt, daß die Beträge der Benfionen der Ueber die Petition des Vereins der seminaristisch vorgebildeten Rassenhaß zu begraben und dem Feinde alles Entgegenkommen zu beweisen, damit er sich unter den ihm bereits angebotenen Be- Erhöhungen erhalten sollen, wurde von den Abgg. Singer und ihrer Gehaltssfala berichtet namens des Betitionsausschusses Stadt­dingungen ergebe. Graf Oriola beantragt, den Pensionären der 5. Klasse ebenfalls verordneter Cassel. Der Ausschuß schlägt Uebergang zur Tages­Frankreich. Erhöhung zukommen zu lassen und schlugen hierfür die Säße der ordnung vor mit der Maßgabe, daß zwei besonders namhaft ge­jezigen 4. Klasse vor. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt. Beim machten Lehrern vom Magistrat überlassen werden soll, sich für die Verhafteter Soldatenschinder. Aurore" berichtet, der§ 7, wonach die Kriegszulage für Unteroffiziere und Gemeine alte oder die neue Gehaltsordnung zu erklären. Oberst des 70. Infanterie- Regiments in Vitry sei vom für Ganzinvaliden 15 M., für Halbinvaliden 6 M. betragen soll, Die Versammlung tritt dem Ausschußantrag ohne Debatte bei. Corpskommandeur in strenge haft genommen worden. Der wurde vom Abg. Singer entsprechend seinen Ausführungen bei der In der Umgebung des Feuerwehrdenkmals auf dem Oberst hatte im Einverständnis mit dem Regimentsarzt einen ersten Beratung, im Intereffe der schlechten Lage der Untergrade Mariannenplatz jollen gärtnerische Schmudanlagen Soldaten, der unrechtmäßigerweise mit Arrest beantragt, die Erhöhung der Kriegszulage der Ganzinvaliden von hergestellt, der am Bahnhof Friedrichstraße belegene fleine Schmud­bestraft worden war und hierüber beim Obersten Beschwerde 15 auf 20 m. monatlich festzusetzen. Der Antrag wird abgelehnt. plaz zur Errichtung eines Denkmals für den verstorbenen Ober­erhoben hatte, ins 2 azarett bringen und als Irrsinnigen Der Beschluß über die Anregung, die Bezüge der Halbinvaliden von baurat Dirtsen, den Erbauer der Stadtbahn, hergegeben werden. behandeln lassen. 6 auf 9 M. zu erhöhen, wird der zweiten Lesung vorbehalten. Beide Magistratsanträge gelangen ohne Diskussion zur Annahme. Afien. Der Antrag Singer beim§ 8( Verstümmelungszulagen für die Auch die Vorlage wegen Anlegung einer neuen Die oftasiatischen Wirren. Dem Standard" wird aus Mannschaften sollen für jede Verstümmelung 27 W. monatlich fest- Straße 30 A zwischen Prenzlauer Allee und Winsstraße Tientsin   gemeldet: Es bestätigt sich, daß die Chinesen gesezt werden) auch hierbei aus denselben Gründen wie bei der wird ohne Debatte angenommen. einen Teil der Eisenbahn jenseits Baoting fuzer- Striegszulage die Summe auf 35 M. zu erhöhen, wird ebenfalls ab- Die stört haben; dem Vernehmen nach hat ein leichtes Gefecht statt- gelehnt. gefunden; von Tientsin   waren Verstärkungen entsandt. Nachrichten Bor Eintritt in die Beratung des§ 9, welcher von der Zulage aus vertrauenswürdiger chinesischer Quelle zufolge hat General Ma für Nichtbenutzung des Civilversorgungsscheins handelt, wird wegen fich entschlossen, die Feindseligkeiten wieder zu beginnen. der vorgerüdten Stunde die Sigung vertagt. Nächste Sigung findet am Freitag statt.

Aus Yokohama   meldet das Reutersche Bureau: Aus guter Quelle verlautet, die Entschädigungsforderung Japans  an China   belaufe sich auf fünf bis sechs Millionen Pfund Sterling und basiere genau auf den im Verlauf des chinesischen Feldzugs ent­standenen Kosten.

Afrika  .

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Neuwahl eines Stadtschulrats ( für den verstorbenen Schwalbe) und eines Stadtsyndikus( für den ausgeschiedenen Meubrint) soll von besonderen Ausschüssen vor­bereitet werden, und zwar soll für den Stadtschulrat derjenige Aus­schuß wieder in Thätigkeit treten, der die Wahl des Stadtv. Schwalbe borbereitet hat.

Den umgearbeiteten speciellen Entwurf für den Neubau der Turnhalle des Grauen Kloster- Gymnasiums überweist die Versammlung einem besonderen Ausschusse von 15 Mitgliedern. Auf dem Böto w schen Terrain soll ein an den Straßen 4 und 1a Abteilung XIII¹ des Bebauungsplans gelegenes Grundstück für Schulzwecke

Sigung   die Specialberatung, welche beim§ 1 stehen blieb. Zu ihm Die Toleranz- Kommission begann in ihrer Donnerstag wurden von den Abgg. v. o Ilmar( Soc.), Stolle( Soc.) und Schrader( frs. Vp.) Anträge gestellt, die zum Teil den Zweck verfolgten, die Unabhängigkeit der politischen Rechte von der Kon­Mombasa, 18. April. Die in das Gebiet der Ogadenfessionszugehörigkeit noch einmal ausdrücklich festzustellen und weiter Somali   entsandte Expedition hat Ooturat(?) erreicht. Der Rebell den Grundsatz des preußischen Landrechts sowie der Grundrechte von Wagafcha unterstützte die Somalis bei ihrem anhaltenden Wider- 1848, wonach niemand zur Offenbarung seiner Konfessionszugehörig zum Preise von 34 M. pro Quadratmeter erworben werden. Die stand, den sie dem Vormarsch der Truppen entgegensetzten. Am feit verpflichtet sein soll, in der Form in das Gesetz aufzunehmen, Bersammlung ftinumt zu. 5. April fanden an verschiedenen Punkten heftige Kämpfe statt. Der daß den Behörden und Beamten die Nachfrage nach der Kon- Die Beschlüsse der Versammlung zur Vorlage wegen Feind wurde überall mit Verlust zurückgeschlagen. Die Dörfer feffionszugehörigkeit und die Führung von diesbezüglichen der Aufständischen wurden niedergebrannt und ihre Ernten ber Registern verboten werden soll. Die konservativen Abgeordneten und Hinterbliebenen Versorgung für die städtischen Gewährung von Ruhegeld nichtet.­ertiärten, in Pausch und Bogen gegen jede Art von Abänderungsarbeiter anträgen zu stimmen und fich für den Fall, daß solche Alenderungen arbeiter sind bekanntlich vom Magiftrat in zwei Punkten bean­standet worden. Flottenpläne. Der Morning Post" wird aus Washington ge- Für die Nationalliberalen beantragte Abg. Dr. Sattler, daß die doch angenommen werden sollten, ablehnend verhalten zu müssen. 1.§ 7a, welcher nach 15jähriger Beschäftigung ohne ihr Ver­für bie amerikanische   Flotte rund um die Erde als nicht die öffentliche Ordnung und Ruhe dadurch gestört würbe, arbeitsunfähig sind, foll, als aus dem Rahmen der Vor­meldet: Die Regierung beschäftigt sich jetzt mit einem Blane, Ausübung der freien Religionsübungen nur insoweit zuzulaffen fei, schulden entlassenen Arbeitern ein Wartegeld in Höhe der halben Pension gewähren will, a ich wenn sie nicht dauernd Rohlenstationen zu schaffen. Mit Bortugal finden Ber- fowie, baß die Ueberführung des Grundfakes ber Religionsfreiheit mit Ecuador   wird wegen Abtretung der Galápagos- Inseln   ver- Für den Fall ber Nichtannahme diefes Antrags würden die National- der Unfallrente( 69) soll wieder hergestellt werden. handlungen statt wegen des Erwerbs einer Station auf Curaçao  ; in die Bragis ber einzelstaatlichen Gefeßgebung zu überlaffen fei. lage heraustretend, wieder gestrichen werden. 2. Die Abzugsfähigkeit handelt. Die Regierung wünscht Souveränetätsrechte über die be treffenden Territorien und nicht bloß das Recht zu erwerben, Kohlen­stationen auf ihnen zu errichten. Das Staatsdepartement hat sich bereits das Recht auf Stationen bei Yokohama   und in der Nähe von La Paz  ( Mexico  ) gesichert.

Amerika.

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Der Boeren- Krieg.

Nene Gefechte.

liberalen

gegen

ben§ 1 stimmen. Die nächste Sigung findet am Freitag vormittag statt.

Partei- Nachrichten.

Internationaler Protest. Das Generalfomitee der franzö­ sischen   Parteigruppen hat die Genossen Jaurès   und Vaillant beauftragt, bei dem Internationalen Sekretariat in Aus Kapstadt   wird berichtet: Die Boeren haben eine auffordern, am ersten Mai zu Gunsten des russischen Volks zu Brüssel   zu beantragen, dieses möge das Proletariat aller Länder englische Abteilung bei Piquetsberg angegriffen. Die manifestieren gegen die Barbareien des Barismus. Desgleichen solle Engländer wurden, als sie sich einer Farm näherten, mit Gewehr- am ersten Mai Protest eingelegt werden gegen die Verbrechen des feuer empfangen. Als sie die Farm umzingelt hatten, fanden fie militarismus in China  . nur noch den Befizer derselben vor, während die Boeren geflüchtet

Von den Stadtv. Heimann und Genoffen ist eine anderweite Fassung des§ 9 vorgeschlagen.

Stadtv. Heimann( soc.): Die Entstehungsgeschichte des§ 7a zeigt flar, wie verschieden der Magiftrat denkt und handelt, je nachdem städtische Beamte oder Arbeiter in Frage stehen. Im März v. J. wurde in die Vorlage betreffend die Anstellung von Gemeinde­beamten, in der Ausschußberatung auf meinen Antrag eine ganz ähn­liche Bestimmung aufgenommen, obwohl in dieser Vorlage von Pensions­ansprüchen und Hinterbliebenenversorgung sonst gar feine Rede war. aufgenommen, der Oberbürgermeister selbst verbesserte die Fassung Damals wurde der Antrag von allen Ausschußmitgliedern freundlich und man legte ein besonderes Gewicht auf die Einfügung dieses Grundfages in das Ortsstatut. Die Vorlage für die städtischen Arbeiter handelt ja lediglich von Pension und Relittengeld; auch rein formal waren. Auch aus der Nähe von Kradod werden Boerenabteilungen Das fommunale Wahlrecht ist in Stopenhagen an ein verftenertes ihr in immigftem Zusammenhang. Der weitere Einwand, daß es sich Wie die Socialdemokratie sich mit dem Census abfindet. fällt daher der§ 7a durchaus in den Rahmen derselben und steht mit Einkommen von mindestens 1000 kr. gebunden, wogegen das Wahl- taum noch als Ablehnungsgrund gelten. kann recht zum dänischen Folfething bekanntlich ein allgemeines ift. Ueber faum noch als Ablehnungsgrund gelten. Dem Magistrat paßt es das Zahlenverhältnis der Wähler Kopenhagens   zu diesen beiden eben nicht, den Grundsay, den er bei der Regelung der Beamten­Körperschaften stellt Socialdemokraten" eine interessante Betrachtung verhältnisse uneingeschränkt und anstandslos acceptiert hat, für die Arbeiter, wenn auch noch so verklausuliert, zuzulassen. Der an, die wir hier im Auszug wiedergeben.

Verwundeten.

"

fignalifiert. Aus Mafeking   wird berichtet: Zwölf Meilen östlich von der Stadt fand ein Gefecht zwischen einem Boerenkommando und einer englischen Abteilung, die über drei Kanonen verfügte, statt. Die Boeren verloren drei Tote, die Engländer hatten nur einen Lord Kitchener   meldet aus Pretoria   vom 17. April: Bei dem Die Zahl der Follethingswähler Kopenhagens   betrug 1895: 51201, Magistrat Tehnt solche Anregungen mit vornehmer Handbewegung Vormarsch General Kitcheners von Lydenburg sprengte der die der Kommunalwähler 28201, also 55 Proz. der ersteren nahmen ab: Quod licet bovi, non licet Jovi, was andre Städte thun, Feind einen langen Tom" in die Luft; es wurden 18 Gefangene auch an den Stadtverordneten- Wahlen teil. 1901 aber waren es 55765 braucht Berlin   noch lange nicht zu thun. Berlin   wird auch in diesem gemacht. Die Abteilung unter Oberst Douglas besetzte Doofstroom, Folkethingswähler und dagegen 41 611 Kommmalwähler oder fall erst nachkommen, wenn andre kommunen vorangegangen find; für die Verpflichtung, bahnbrechend voranzuschreiten, hat dabei wurden 6 Boeren getötet. Oberst Blumer befeyte Stathfontein, 75 Proz. Diese große Zunahme der Kommunalwähler ist aber die Magistratsmehrheit wenig Gefühl. Mit dem Hinweis, machte 18 Gefangene und erbeutete Gewehre und Munition. Elliots daß man ja in den sehr seltenen Fällen, wo der Fall praktisch werden würde, von Fall zu Fall entscheiden könnte, wird Division faufte im Oranjefreistaat eine große Menge Vich. bas ganze Princip der Vorlage wieder über den Haufen geworfen. mit dem System der Almosen und der Willkür soll ja gerade gebrochen und Hungern hat die Stadt auch bisher ihre invaliden Arbeiter nicht laffen; aber eine feste Norm eingeführt werden. Ich bitte Sie also, den§ 7a aufrecht zu erhalten. Dem festen, wiederholt bekundeten Willen der Versammlung wird der Magiftrat nachgeben; thut er es nicht, scheitert die Vorlage, dann soll es eben sein, das Odium fällt auf ihn. Der zweite Punkt betrifft die Abzugsfähigkeit der Unfallrente.

Angeblicher Verlust der Boeren im März. Das Reutersche Bureau meldet aus Pretoria  : Nach sorgfältig aufgestellter Schäzung betrugen die Verluste der Boeren im Monat März 200 Tote und 1000 Gefangene.

Die Tagesverlust- Lifte

der Engländer vom füdafrikanischen Kriegsschauplaze umfaßt für den 17. April 3 Tote, 16 an rantheiten Verstorbene, 12 Verwundete; darunter zwei Offiziere und drei Vermißte. Außerdem find 15 Offiziere und 382 Mann nach der Heimat eingeschifft worden.

besonders den Wahlkreisen zu verdanken, in denen die ärmere Be­völkerung wohnt. In diesen Arbeiter- Wahlkreisen ist die Verhältnis zahl der Wähler zu diesen beiden Körperschaften von 34 und 36 Broz. auf 58 bis 70 Proz. und darüber gestiegen. Nimmt man die Wählerzahlen von 1892, 1895 und 1901, so ergiebt sich folgendes Bild: politische 1892: 47 070 1895: 51 201

1901: 55 765

fonumunale 22 954 28 201 41 611

Prozent

48 55 75

Während die Zahl der Folkethingswähler von 1892 bis 1901 mit der Leistung der Beiträge für die Unfallversicherung kommt mur um 8695, ist die der kommunalen Wähler um 18 657 gebie Stadt doch nur ihren gesetzlichen Verpflichtungen als vachsen. Das heißt: die Folkethingswähler haben nur um Unternehmerin nach. Aus dieser Erwägung haben wir uns im Aus­18 Prozent zugenommen, die der kommunalen dagegen trotz des schusse für die Richtabzugsfähigkeit der Rente eingelegt, die Ver­Census um 81 Prozent. fammlung hat so beschlossen, und wir bitten, auch hieran festzuhalten.

Polizeiliches, Gerichtliches univ.

von

Die englischen Gesamtverluste betragen, so weit sie sich nach den amtlichen Berichten feststellen laffen: An Toten, Verwundeten und Gefangenen bis zum 1. April Die Ursache ist eine doppelte: 1. ist sie in der gewerkschaft- Endlich aber bitten wir Sie, auch unsern Antrag anzunehmen, der 38 250 Mann; an Kranken bis 28. Dezember 1900 14 131 lichen Bewegung zu suchen, durch die das Jahreseinkommen eine große Härte beseitigen soll, die eventuell die Arbeiter Mann; nach England als invalid zurückgekehrt bis 1. Fe- einer sehr großen Zahl der Arbeiter auf 1000 str. und darüber treffen könnte. Der Stadiv. Carl Goldschmidt hat das Verdienst, bruar 40 798 Mann; entlaffene Truppen bis 1. Februar erhöht worden ist, 2. in der politischen Bewegung, die es im Ausschuß auf§ 48 des Invaliditätsgefeges hingewiesen zu haben. 23 648 Mann zusammen: 111 822 Mann, zu denen noch die den Arbeitern zur Ehrenfache gemacht hat, sich ihrem wirklichen Ein- Danach tann ein Rentenempfänger überhaupt an Renten, Bensionen Verlufte an Toten, Verwundeten, Gefangenen bis heute, die heutigen tommen entsprechend einzuschäzen. und so weiter nicht mehr als den Höchstbetrag der Invalidenrente, Kranten und die seit dem 1. Februar uach England zurückgekehrten und Die gewertschaftliche und politische Bewegung nämlich 750 m. beziehen, höhere Bezüge, die ihm zustehen würden, die entlassenen hinzuzurechnen find, Zahlen, die sich annäherungsweise ausammen haben die Hindernisse überwunden, die die Census  - werden entsprechend gekürzt. Für die städtischen städtischen Arbeiter auf 8000 Mann belaufen dürften. Da die wieder in England dienst- Wahl der Arbeiterschaft in den Weg legt. Es zeigt sich also, daß die enthält die hiernach beschlossene Fassung des§ 9 eine fähig genannten sicher in den Nachschüben enthalten sein dürften, die Socialdemokratie in Kopenhagen   ganz gut fertig wird mit dem fegt unter Umständen schwere Beeinträchtigung. Wenn sich ein Bahl der freigelassenen Gefangenen aber faum 3-4000 beträgt, geltenden Wahlgesetz, während die Konservativen dabei zu Grunde städtischer Arbeiter nach 30 Jahren ein Ruhegeld so wird man den Abgang von nahezu 20 000 Mann fast völlig gehen. 900 Mart verdient hätte, aber arbeitsunfähig wird und gleichzeitig als thatsächlich betrachten können. Bis zum 1. Februar waren Anspruch auf Invalidenrente erheben kann, so bekommt er statt der 900 im ganzen bloß 750 M. Wie ungerecht das ist, wird noch klarer, wenn man bedenkt, daß viele gar nicht flebepflichtige Personen darunter fallen, die die städtische Rente voll erhalten. Ein städtischer, mit 4000 m. angestellter Beamter erhält nach 30 Jahren 3000 M. Ruhegehalt als dienstunfähig ohne jeden Abzug. Für diejenigen aber, welche unter förperlicher Anstrengung verbunden fein müßten. Das treffe bei die Invalidenversicherung fallen, wird diese ganze Gemeindefürsorge Verbreitung der Kalender nicht zu und es könne der Gesetzgeber illusorisch. Das will mein Antrag dadurch beseitigen, daß der unmöglich diese Auffaffung gehabt haben. Auch sei durch die Aus- Mann die neunhundert Mart auch wirklich erhält, und zwar fagen des Gendarm Liefer nicht erwiesen, daß Schmitt öffentlich von der Stadt. Die Kehrseite wird ja sein, daß die Ver­verbreitet habe. Wäre das Solinger Gericht der Auffaffung gewesen, ficherungsanstalt nicht zahlt, weil ja schon die Stadt einen höheren so wäre auch zu prüfen gewesen, ob der Angeklagte nicht wegen Betrag leistet. Dieses Zugeständnis an die Anstalt ist ja auch uns Uebertretung des Breßgefezes( polizeiliche Erlaubnis) in erster Linie wenig sympathisch, aber vor die Alternative gestellt, fällt uns die zu verurteilen gewesen sei. Das Auftreten mehrerer Personen in Entscheidung nicht schwer. Wir hoffen, daß auch die Versammlung einem, wenn auch fleinen Orte, tönne nicht als Störung der in gleichem Sinne entscheiden wird. Die Budgetkommission sette in ihrer Donnerstags Sigung Sonntagsheiligung angesehen werden, selbst auch dann nicht, wenn Stadtv. Mommsen: Dem Vorrebner gegenüber muß doch für die Beratung des Gesezentwurfs über die Versorgung der Kriegs- dieselben einige Flugblätter in der Hand trügen. Bei folcher Be- die Oeffentlichkeit nochmals betont werden, einen wie großen Fort­invaliden und deren Hinterbliebenen mit den$$ 5 und 10 fort, urteilung fäme man auf eine schiefe Ebene. Aus all diesen Gründen schritt socialpolitisch die Magistratsvorlage bedeutet. Den§ 7a er­durch welche nach der Vorlage friegsinvaliden Offizieren, deren sei wie oben zu erkennen. Staatsanwalt, Verteidiger und Gericht achte ich auch heute noch für 811 weitgehend und jährliches Gesamteinkommen 3000 9. und ganzinvaliden Mann- fchlossen sich dieser Auffassung des Angeklagten an und somit erfolgte stimme den Argumenten des Magistrats zu. Mit§ 7 a schaften, deren jährliches Einkommen 600 m. nicht erreicht, im Falle Freisprechung. wird ein Dispositions- Nuhegehalt eingeführt, das überschreitet

282 379 Mann nach Südafrika   gesandt, denen noch einige Nachschübe,- Ein Düsseldorfer   Parteigenoffe Schmitt stand dort angeblich über 11,000 Mann, seither folgten. Selbst wenn man die vor der Berufungsstraftammer wegen Störung der Sonntags­bor dem Krieg in Südafrika   anwesenden Truppen und die füd- ruhe durch Kalender Verbreitung. Das Gericht hat afrikanischen Freiwilligen hinzuzählt, so wird man doch höchstens angenommen, daß der§ 2 der Polizeiverordnung vom 14. Dezember noch 200 000 Mann als zu Kitcheners Werfügung stehend betrachten 1858 nicht zutreffend fei, indem die dort aufgeführten Arbeiten mit Die Best.

fönnen.

Aus Kapstadt   wird telegraphiert: Am 17. April find 16 neue Bestfälle vorgekommen, darunter zwei bei Europäern. Drei Leichen sind aufgefunden worden, ohne daß die Erkrankung der betreffenden Personen der Behörde angezeigt gewesen wäre.

Parlamentarisches.

A