der den Vorschlag δας nachdem
ganze
Juteressen von Köln zuliebe.( Seiterkeit bei den Socialdemokraten.)| habe ich Wer sich mit dem Proportionalsystem beschäftigt hat, wird wissen, Aber
Proportionalwaht gemacht. Imeinte damals, er hätte seine Angaben von einem gut christlich Gewerbegericht, Arbeiter wie gesinnten Arbeiter. Ich freue mich, daß Herr Sachse im Gegensatz zu Da wollten wir den Gegnern seinen Herren Genossen demnach auf die christliche Gesinnung der daß tausenderlei verschiedene Systeme da erfunden worden Arbeitgeber, socialdemokratisch war. find. Man sollte doch wenigstens im Gesetz andeuten, welches eine Vertretung sichern. Sie aber wollen mit Ihrem Vorschlag die Bergarbeiter Wert zu legen scheint.( Heiterkeit rechts.) Ferner hatte System benutzt werden soll. Oder sollen die Gemeinden nach ihren Socialdemokraten unterdrücken. Wo Sie die Mehrheit haben, werden Herr Sachse damals auf Grund eines Briefes behauptet, daß der Verhältnissen sich das System aussuchen? Dann würden sie immer Sie nie daran denken, den Socialdemokraten eine Vertretung ein- Durchschnittslohn der Bergarbeiter der staatlichen Gruben im das System bevorzugen, wo man am wenigsten Socialdemokraten zuräumen. Sie wollen nur Proportionalwahlen, wo Sie Vorteil sächsischen Erzgebirge 50 M. betrage. Auf Grund amtlicher Ermittelungen fann ich konstatieren, daß die Durchschnittslöhne um 40 hinein bekommt. Die Unzufriedenheit der Arbeiter über diese Be- davon haben. Wir wollen das gerechte System überall. bis 50 M. höher sind, als Herr Sachse auf Grund der Mitteilungen seines stimmung würde um so größer sein, als sie ja bei der Abfassung der Abg. Molkenbuhr( Soc.): Ortsstatute nicht mitzureden haben. Durch solche Bestimmungen unterEs giebt viele Systeme und Grundsätze der Verhältniswahl. Gewährsmanns behauptete. Der Staat hat diese Betriebe nur mit graben Sie das Vertrauen der Arbeiter zu den Gewerbegerichten. Ich muß welche Grundsäße der Verhältniswahl sollen denn nun hier Play Rücksicht auf die Arbeiter übernommen und setzt dabei 2½ Millionen beantragen, über den zweiten Absatz besonders abzustimmen und empfehle Ihnen die Ablehnung, damit nicht aus politischen Gründen greifen? Die Fassung der Kommission ist ganz unklar. Wird die 8.( Hört! hört! rechts, Widerspruch des Abgeordneten Geher.) das Vertrauen der Arbeiter zu den Gewerbegerichten zerstört wird, Fassung angenommen, so kann es einfach zu Wahlakten der Ver- Ich weiß zum Beiſpiel, daß ein Arbeiter noch abends nach und es wird zerstört, sobald die Arbeiter sehen, daß zu Gewerbe- waltungsbehörden kommen. Von demokratischer Wahl ist dann keine beendeter Arbeit unter Tage als Kellner servierte und ein ganz richtern Männer gewählt werden, die nicht die Mehrheit der Stimmen Rede mehr. Will man einen Versuch machen, so muß ein bestimmtes hübsches Geld dabei verdiente.( Lachen bei den Socialdemokraten.) System ausgearbeitet werden.
Abg. Trimborn( C.):
=
Wir haben in
Abg. Trimborn( C.):
Wir wollen einfach möglich machen, was Herrn Hoch vor einigen Jahren in Frankfurt a. M. unmöglich gemacht worden ist. Das System wird durch Ortsstatut bestimmt. Wenn die Verhältniswahl obligatorisch eingeführt werden soll, dann müßte das System festgelegt werden.
In der Abstimmung wird§ 13a angenommen. Der Absatz über die Verhältniswahl gegen die Stimmen der Socialdemokraten. Einige weitere Paragraphen werden debattelos angenommen. Hierauf vertagt sich das Haus.
Präs. Graf Ballestrem:
Vor Schluß der Sigung erteile ich das Wort dem sächsischen Bundesrats- Bevollmächtigten Geheimrat Fischer.
Geheimrat Fischer:
-
Abg. Sachse( Soc.): Ich habe damals ausdrücklich betont, daß ich meinen Gewährsmann nicht persönlich kannte, aber aus den ausführlichen Details seines Briefes schließen müßte, daß er wohl unterrichtet sei. Der Herr Vorredner wird jedenfalls zugeben müssen, daß im Verhältnis zu der Bezahlung der Beamten die Löhne der Arbeiter im staatlichen sächsischen Bergbau sehr niedrig sind. Ich werde bei späterer Gelegenheit auf die Angelegenheit noch näher eingehen.
-
Nächste Sizung: Freitag 1 Uhr.( Dritte Lesung des Diätenantrags, Fortsetzung der heutigen Beratung.) Schluß 53/4 Uhr.
Aus der Frauenbewegung.
Verein für Frauen und Mädchen der Arbeiterklaffe. Montag, den 13. Mai, abends 81/2 Uhr, in den Arminhallen, Kommandantenstr. 20: Vortrag des Frl. Alice Salomon über die Mitarbeit der Frauen an der kommunalen Armen- und WaisenDer Vorstand. pflege. Gäste sehr willkommen.
Dieser zweite Absatz hat auch bei uns einiges Auffehen erregt. Es ist die Einführung des Proportionalwahlsystems bei den Gewerbegerichtswahlen. Eine lex Coloniensis( ein SpecialKöln so viele Merkwürdigkeiten, daß wir keine neuen dazu branchen.( Heiterkeit im Centrum.) Die Darlegungen des Herrn Molkenbuhr widersprechen der Entstehungsgeschichte dieser Bestimmung schnurstracks. Sie geht von dem Gedanken aus, den großen Minderheiten eine entsprechende Vertretung zu sichern und beruht auf der Hoffnung, dadurch die Wahlkämpfe zu mildern, die Socialdemokraten in Frankfurt sind selbst dazu gekommen, daß proportionale Wahlsystem vorzuschlagen. Das Ortsstatut aber wurde vom Provinzialrat der Provinz Hessen der Provinz Hessen nicht genehmigt. Deshalb kam ich auf den Gedanken, durch Aenderung des Gesetzes Abhilfe zu Nicht nach der letzten schaffen. Getverbegerichts- Wahl in Köln , Da ich bisher eine Gelegenheit dazu nicht finden konnte, die den Socialdemokraten soviel Kummer macht, sondern schon bei der ersten Be- bin ich genötigt, auf einige Ausführungen des Herrn Abg. Sachse Es handelte sich ratung der aus im März dieses Jahres zurückzukommen. ganzen Frage habe ich den Gedanken gesprochen, und er ist von der socialdemokratischen Seite zunächst um die Thatsache, daß durch die Rechtsprechung des den Arbeitern eine Entschädigung sympathisch begrüßt worden. In dieser Session wurde in der Reichs- Versicherungsamts Kommission der erste entscheidende Beschluß gefaßt, von der nicht Kölner Wahl noch nicht die Nebe be flus eft, als by net wibrige gandlungen außerhalb des Betriebes geſtellt haben. Wir fömen im Gesetz nicht die ganze Technik des Verfahrens regeln, das kann nur durch Orts- Herr Sachse wollte nachweisen, daß die Arbeiter durch diese Rechtstatut geschehen. Obligatorisch konnten wir die Einführung der sprechung benachteiligt würden und führte einen Fall an, wonach die Verhältniswahl gar nicht machen, denn der Bundesrat würde sich Arbeiter das betreffende Verbot nicht gekannt haben und zu ihrem Vergehen, das den Unfall zur Folge hatte, durch einen Verwalter nicht darauf einlassen; deshalb bin ich für fakultative. direkt angehalten worden sein sollen. Diese Angaben des Gewährsmaines des Herrn Sachse haben sich nach den angestellten Ermittelungen als unrichtig erwiesen. Alle Verletzten bis auf einen haben zugegeben, daß sie das betr. Verbot gekannt hätten. Uebrigens hat Herr Sachse unerwähnt gelassen, daß der Betreffende sofort entlassen und ihm die Fähigkeit abgesprochen ist, Aufseherdienste zu verrichten. Herr Sachse zeitweise etwas Negen.
0
Abg. Hoch( Soc.):
Die Unterscheidung des Vorredners, daß das obligatorische Porportional Wahlsystem unmöglich, daß das fakultative aber möglich, trifft nicht zu. In der Schweiz haben sich die obligatorischen Proportionalwahlen bewährt. In Frankfurt
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