Nr. 133. seeing 14] 23

Abonnements- Bedingungen: d

Abonnements Preis pränumerando: Bierteljährl. 3,30 Mt., monatl. 1,10 mt., wöchentlich 28 Pfg. fret ins Haus. Einzelne Nummer 5 Pfg. Sonntags Nummer mit illuftrierter Sonntags. Beilage, Die Neue Welt" 10 Pfg. Pofts bonnement: 1,10 Mart pro Monat, Eingetragen in der Boft Beitungs Preisliste für 1901 unter Er. 7671. Unter Kreuzband für Deutschland   und Defterreich- Ungarn 2 Mart, für das übrige Ausland 3 Mart pro Monat.

Erscheint täglich außer Montags.

found

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

18. Jahrg.

Die Inserttons- Gebays beträgt für die fechsgespaltene Rotonet geile oder deren Raum 40 Pfg., für politische und gewertschaftliche Vereins­und Bersammlungs- Anzeigen 20 Pfg. Kleine Anzeigen" jedes Wort 5 Pfg. ( nur das erste Wort fett). Inferate für bie nächste Nummer müffen bis 4 Uhr nachmittags in derExpedition abgegeben werden. Die Erpcbition ist an Wochen­tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet.

Telegramm Adresse: * Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partet Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Kohlenzoll für Brotzoll.

•

"

Der Kampf der Agrarier für Erhöhung der Agrarzölle treibt die seltsamsten Blüten. Als im Herbst vorigen Jahres die Kohlen­preise durch die sauberen Praktiken des Kohlen und Coats fynditats in die Höhe getrieben wurden, da verstieg sich die agrarische Presse, voran die Kreuz Beitung" und die Deutsche Tageszeitung", um sich dem kleinen Mittelstand als speciellen Be­schüßer seiner Interessen in empfehlende Erinnerung zu bringen, zu den schärfsten Drohungen gegen die Kohlenwucherer. Selbst vor der Androhung einer Verstaatlichung der Berg­betriebe schreckten die Blätter der Edelsten der Nation in ihrer sittlichen Entrüstung über die Bereicherung der Kohlen­produzenten auf Kosten der breiten Masse der Konsumenten nicht zurüder breiteng

Das war damals,

-

Dienstag, den 11. Juni 1901.

Beitung" zuvorkommend zu ihrer Unterstützung her, nur um sich durch diese Dienstwilligkeit das gütige Wohlwollen der Kohlen­magnaten zu sichern, denen man besonders enge Beziehungen zum jezigen Handelsminister nachfagt. Der Vorgang wirft ein helles Licht sowohl auf die Uneigennüßigkeit, mit der voriges Jahr die agrarischen Blätter gegen den Kohlenwucher eiferten, als auf die Strupellosigkeit, mit der sie die Mittel zur Durchfezung ihrer Forderungen wählen.

Politische Mebersicht.

Der Zollstreit.

Berlin  , den 10. Juni.

"

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Rücksicht bei der Einziehung der direkten Staatssteuern nehmen.

Vor allem ist es geboten, in der Anwendung des Zwangs­verfahrens gegen Steuerschuldner, welche durch den ungünstigen Saatenstand in eine bedrängte Lage geraten sind, möglich st milde zu berfahren und die Behörden von vornherein mit entsprechender Anweisung zu versehen.

Nach gehöriger Prüfung der Verhältnisse der einzelnen Steners pflichtigen wird allen denjenigen, welche aus dem genannten Anlasse gegenwärtig zur Zahlung ohne Härte nicht angehalten werden können, vorerst Stundung der Steuerbeträge zu bewilligen sein.

In den geeigneten Fällen fönnten ferner die nach den be stehenden Vorschriften auf Antrag des Steuerpflichtigen zulässigen Daß der Doppeltarif aufgegeben worden ist, wie die Steuererlasse eintreten. Im Hinblick auf den Wortlaut des Berl. Neuesten Nachr." vor kurzem gewissermaßen als Ergebnis der ministeriellen gollkonferenz meldeten, getrauen fich die Agrarier nicht dabei in Betracht kommenden§ 58 des Einkommensteuer- Gesetzes bemerke ich, daß eine Auswinterung in größerem Umfange un­mehr anzuzweifeln. Die Deutsche Tageszeitumg" zieht sich jetzt vor neun Monaten. Seitdem haben sich darauf zurück, daß die Konferenz„ eine völlige imtehr auf Sem die Kohlenproduzenten als jene Gruppe unter der schutzzöllnerischen einmal beschrittenen Wege nicht bedeuten könne, da diese sich bedenklich als ein ,, außergewöhnlicher Unglücksfall" im Sinne des Gesetzes anzusehen sein wird. Vorauszusehen ist allerdings, Gefolgschaft des Centralverbandes deutscher   Industrieller erwiesen, mit den Ertlärungen des Reichstanzlers schlechterdings daß in jedem Einzelfalle das Vorhandensein der sonstigen gesetz­die zu weitestem Entgegenkommen gegen die junkerlichen Herzenswünsche nichtvertragen würde". Es ist für die„ D. L." eine ungewöhnliche lichen Erfordernisse für eine Steuerermäßigung dargethan wird geneigt ist, und unter dem Eindruck dieser Entdeckung gleichartiger Bescheidenheit, daß sie nur eine„ völlige Umkehr" abwehrt. Hiervon und Bewilligungen auf das Maß des Notwendigen beschränkt Exploitationsgefühle in den beiderseitigen Gemütern hat sich der tann   allerdings keineswegs gesprochen werden und einige liberale werden." alte Zorn der Agrarier in eine Art freundschaftlicher Wertschäzung und nationalsociale Blätter geben sich einem sehr überschwänglichen Gegen diese Hilfsaktion des Staates ist nichts einzuwenden. berwandelt, zumal seit sich die Aussichten auf Durchsetzung ihrer und sehr thörichten Optimismus hin, wenn sie meinen, daß die Brotwucherattien immer tiefer finten." Aber es ist zu fordern, daß der Staat auch gegenüber Forderungen wieder verschlechtert haben und es gilt, alle gleichgesinnten Die gegenwärtige Situation in der Bollfrage dürfte richtig andern Teilen der Bevölkerung, die noch weit Seelen zusammen zu halten. So find denn auch die agrarischen gekennzeichnet werden in einem Artikel der Deutschen Industrie- schwerer leiden als jezt in einigen Gebieten die Landwirte, Blätter recht schweigfam über das von uns wiederholt( Nr. 106 und Beitung", dem Organ des Centralverbands deutscher   Industrieller, ähnliche Bereitwilligkeit zur Hilfeleistung beweift. Dem Arbeiter, 130 des Vorwärts") gekennzeichnete Bestreben der Berg dessen Bollpolitit immer mehr die Zollpolitik der Regierung wird. der durch Lohnkürzung und Arbeitslosigkeit in Bedrängnis gerät, naht werks befizer, unter jeder Bedingung die jezigen Die„ Deutsche Industrie- Zeitung" führt aus: abnormen Kohlen und Coatspreise hoch= zuhalten, mag dadurch auch die schwierige Lage verschiedener der fleineren Industrien noch weiter verschlimmert werden. Ber­gebens sucht man in den Blättern der junkerlichen Bresse nach einer Verurteilung der Manipulationen des Kohlen- und Coatssyndikats; auch der Sonnabendsbeschluß des letzteren, die Produktions­einschränkung, die bisher 20 Broz,( thatsächlich 22 Broz.) betrug, für den Monat Juni auf 25 Proz. zu steigern, hat sie nicht aus ihrer Gemütsruhe aufgeschreckt, und ebensowenig dürfte die angekündigte Förderungseinschränkung des heute, Montag, in Essen   tagenden Kohlen-­fynditats, ste zum Eintreten gegen die im vorigen Jahre befehdeten „ Kohlenwucherer" bestimmen. Im Gegenteil, erst gestern brachte die Deutsche Tageszeitung" folgende Entlehnung aus der schutz­zöllnerischen Deutschen Volkswirtschaftlichen Korrespondenz":

"

"

" Es mag bemerkt werden, daß aller Wahrscheinlichkeit nach der Steuererefutor nicht in dem„ milden Verfahren", das der Finanz­das Maß des Bollschutes im Groben das alte bleiben minister für die Leidenden der Landwirtschaft vorschreibt!- wird. Irgend welche erhebliche Erhöhung der Durchschnittssäße industrieller Erzeugnisse ist nicht geplant. Was die feineren Produkte gewinnen, dürfte den gröberen so ungefähr abgezogen werden.

Deutsches Reich  .

Ungefehliches zum Falle Krosigk  . Der durch das Gumbinner

Im Anfang der Erörterung der neuen Zolltariffragen hat die Kriegsgericht von der Anklage des Mordes freigesprochene Sergeant Frage des Doppeltarifes eine ganz bedeutende Rolle Sickel ist der Nat.- 3tg." zufolge auf Betreiben der Gerichtsherren Ber- ickel gespielt. Noch als im Herbste 1900 in Heft 88 der Ber erster und zweiter Instanz in Haft behalten worden. handlungen usw. des Centralverbands" die Denkschrift von

"

H. A. Bued   erichien: Für und wider die gesegliche Fest Diese Verfügung steht in Widerspruch zum§ 179 der Militär­stellung eines Maximal und eines Minimal- 3olltarifs als Grund- Strafgerichts- Ordnung, der lautet: Die Untersuchungshaft: lage für die Handelspolitik Deutschlands  ", da verstand es weder die ist aufzuheben, wenn ein Grund zur Verhaftung nicht mehr freihändlerische noch die agrarische Presse, wie der„ Centralverband" besteht oder wenn der Beschuldigte freigesprochen oder außer es ablehnen tonnte, aus einer solchen reinen Taktik und Verwal- Berfolgung gefegt wird. Das Gleiche gilt, wenn die Verurteilung auf tungsfrage eine Programmfrage zu machen. Aber die Entwicklung der Geldstrafe lautet, oder, sofern besondere Umstände nicht entgegenstehen, Dinge hat ihm Recht gegeben. Neben den Doppeltarif Entwurf wenn die erkannte Freiheitsstrafe die Dauer von sechs Wochen nicht des Reichsanits des Innern ist ein Einheitstarifentwurf übersteigt. Durch Einlegung eines Rechtsmittels darf des Reichs Schaamtes getreten, in dem sich auch nicht

ein einziger Doppelfas findet. Ueber diese Frage ist die Freilaffung des Angetlagten nicht verzögert aber noch eine grundsäßliche Einigung zu erzielen, ehe es sich werden. Auf Grund neuer Berdachtsgründe oder Betveismittel lohnen tann, die Tarifsäge selbst endgültig in der Form fann der höhere Gerichtsherr gegen den Angeklagten einen neuen festzustellen, wie fie dem Reichstage vorgelegt werden Haftbefehl erlaffen."

fönnen. Siegt der Einheitstarif endgültig, Am 3. Juni nachts 11/2 Uhr wurde Hickel in Gumbinnen   frei­wie es nach sachtundiger Männer Meinung gesprochen. Die alsbald unternommenen Versuche des Verteidigers, wohl den Anschein hat, dann dürfte sich die die Freilassung des Freigesprochenen zu erwirken, blieben aber erfolg­gange Arbeit wesentlich vereinfachen und der Streit der Parteien los. Am 7. Juni erhielt der Verteidiger die Nachricht, daß der Gerichts­um den Zolltarif um einen Streitpunkt ärmer sein. Jeder Einheits­

Bon verschiedenen Seiten ist die sofortige Einführung eines deutschen   Eingangsaolls auf Stein fohlen als Gegenmaßregel gegen den britischen Kohlen­ausfuhrzoll in Vorschlag gebracht worden. Deutschland   ist neben Frankreich   der größte Abnehner englischer Kohlen. Unfre gesamte Steinkohleneinfuhr bewertete fich 1898 auf 69, 1899 auf 85 und 1900 auf 115 Millionen Mart, wozu noch eine jährliche Coakseinfuhr im Werte von 8-11 Millionen Mark zu rechnen ist. Da rund 80 Proz. dieser Einfuhr auf englische   Kohlen entfallen, so würde in der That ein Eingangszoll, der natürlich auf Braunkohlen, die ausschließlich aus Oestreich- Ungarn   eingeführt werden, nicht auszudehnen wäre, den englischen Kohlenvorrat recht empfindlich treffeir und zugleich der deutschen  tarif, der auf den Abschluß von Handelsverträgen berechnet ist, ist herr der Berufungsinstanz durch Haftbefehl vom 6. d. M. die Unter­Kohle den Wettbewerb mit der englischen in unsern Nord- und eint Marimaltarif. Rur   ergeben sich die dazu gehörigen fuchungshaft angeordnet habe, weil Sidel( tros seiner Freispreching) Oftieehäfen erleichtern. Leider gehört aber auch die Steinkohle zu Minimaljäge erst aus dem Abschluß der Handelsverträge. Jeder dringend verdächtig sei, sich der Teilnahme an dem am 21. Januar denjenigen Artikeln, beren 3 o Ilfreiheit durch die Handels- folche Einheitstarif muß hoch genug angefegt werden, daß er 1901 zu Gumbinnen   erfolgten Morde des Mittmeisters v. Krosigk berträge vom Jahre 1891 gebunden worden ist. Die noch für Zugeständnisse andren Staaten gegenüber in Handels- schuldig gemacht zu haben, und weil Hickel der Flucht verdächtig sei Bindung erstreckt sich auf sämtliche Arten mineralischer Brenn- verträgen Spielraum bietet, ohne die heimische Arbeit schutzlos dem und Kollusionsgefahr vorliege, sowie ein Verbrechen den Gegenstand stoffe: Braunkohle, Coats, Steinkohle, Torf, Breßkohlen usiv. Nim Auslande preiszugeben." der Untersuchung bildet." Ein neuer Verdachtsgrund oder find wir allerdings England gegenüber in feiner Weise vertraglich Weiter teilt die Deutsche Industrie- Zeitung" mit, daß für gebimden, wir könnten also ganz gut die englische Steinkohle eigen ein 6 M.- Zoll im neuen Zolltarif zu erwarten sei, ein neues Beweismittel ist in diesem Haftbefehl mit einem Eingangszoll belegen, während östreichische und belgische während der Roggenzoll auf 5 m., wie im jetzt bestehenden nicht angegeben. Der Gerichtsherr, Generallieutenant v. Alten, Steinkohle zoufrei bei uns eingeht. Daß die Reichsregierung Generaltarif, verbleiben soll. Um aber den agrarischen telegraphierte am 4. Juni abends 8 Uhr an den Verteidiger, er indessen zu einem solchen Schritt nicht geneigt ist, geht schon daraus Ansprüchen gerecht zu werden, dürfte die Reichsregierung die fönne erst nach seiner Rückkehr nach Justerburg Entscheidung treffen. hervor, daß das Gefeß, wonach wir England und den englischen Erklärung abgeben, Am Mittage desselben Tags hat jedoch der Oberlieutenant Röther, Kolonien autonom die Meistbegünstigung gewähren, erst vor furzem„ daß fie bei Abschluß neuer Handelsverträge nicht unter einen Regimentsadjutant des Dragoner Regiments b. Wedel, dem An­bis Ende 1903 verlängert worden ist. Es bliebe somit nur die Möglich- bestimmten Prozentsatz des autonomen Tarifzolles zu gehen geklagten Hickel im Auftrage der Division  " eröffnet, er sei vorläufig gedente, falls herabsetzungen der Lebensmittelzölle des autonomen festgenommen. einzuführen. Für diesen Fall würde in unfrem neuen Zoltarif Tarifs beim Abschluß fünftiger Handelsverträge überhaupt noch Dem Verteidiger sagte Generallieutenant b. Alten, er sei ein Eingangszoll auf Steinkohlen und Coats vorzusehen sein. Ein dieselbe Rolle spieleit sollten wie in der Vergangenheit; was starr über die Entscheidung des Gumbinner solcher Zoll wird auch von verschiedenen andren Staaten erhoben. teineswegs als ausgemacht gilt." So erhebt Frankreich   von Steinkohlen und Coats 1,20 Frant pro Beseitigt erscheint also die Gefahr eines Doppeltarifs, der die Kriegsgerichts( welches überwiegend aus Offizieren besteht!). Tonne, die Schweiz   0,20 Frant von Steinkohlen, Spanien   von Regierung für die Handelsvertrags- Verhandlungen gefeglich auf Der kommandierende General kritisiert das Kriegsgericht, welches Hickel Steinkohlen   und Coats 2,50 Pejetas( nach dem Marimaltarif bestimmte Mindestzölle bindet. Das ist gewiß eine Errungenschaft und Marten freigesprochen hat, dadurch, daß er einen Angeklagten trotz­8 Pesetas) pro Tonne. In der Türkei   besteht ein Einfuhrzoll der rührigen Protestbewegung gegen den Brotwucher und dem für dringend verdächtig Ses Mordes hält. Als der von 8 Proz. und ein Ausfuhrzoll von 1 Proz. des Wertes. einiger Anlaß der Betrübnis für die extremen Agrarier. Haftbefehl des kommandierenden Generals dem Angeklagten von Rußland   erhebt bei der Einfuhr über die baltischen Häfen und Aber irgendwelche Sicherung gegen bedeutende und gemein- einem Kriegsgerichtsrat des Gerichts der zweiten Division  - das über die westliche Landgrenze von Steinkohlen 1 Stop., von Coats gefährliche Erhöhung der Kornzölle ist damit noch keineswegs gegeben. auch in Gumbinnen   geurteilt hat 11/2 Stop., beim Eingange über die Häfen des Schwarzen und An Stelle des gejezlichen Doppeltarifs tritt, wie wir schon fürzlich Wie ist meine Verhaftung möglich, ich bin doch freigesprochen!" auch in Gumbinnen   geurteilt hat eröffnet wurde, fagte Sidel: Asowschen   Meeres von Steinkohlen 4 Stop., von Coats 6 Rop. ausführten, der stille Doppeltarif des reichstanz­pro Pud. Ferner bestehen Eingangszölle in Dänemart, Portugal  , lerischen Versprechens, nicht unter einen bestimmten Pro- Darauf erwiderte der betreffende Kriegsgerichtsrat wörtlich:" Nun, Bulgarien   Rumänien  ( für Anthracit), Kanada  , den Bereinigten zentsatz des Tarifs hinunterzugehen. Und dazu noch diefErhöhung des das Kriegsgericht tann ja auch Dummheiten ge­Staaten, Japan   usw." Weizenzolls bis zu 6 M., während der jezige Generaltarif 5 M. macht haben." aufiveist und durch die Handelsverträge auf 3,50 m. vereinbart wurde. Diese hohen Militärs scheinen sich aus der Zeit des abfolut ge­Kampf gegen den Brotivucher ungemindert fortzuführen. Das deutsche arbeitende Volt hat daher allen Anlaß, seinen heimen Gerichtsverfahrens noch nicht genügend herausgewöhnt und an eine moderne Rechtspflege gewöhnt zu haben. Außerdem fehlt ihnen offenbar die Einsicht, daß solche Kritik kriegsgerichtlicher Urteile eine schwerste Erschütterung der Autorität und der Disciplin dar stellt.­

keit, den Zoll nach Ablauf der wier Berträge im Jahre 1904

Milde Steuereinziehung.

Nicht genug, daß der jetzt von England erhobene Ausgangszon die englische Kohlenausfuhr schmälert und den Preis für eng lische Kohle erhöht, also indirekt die Preistreibereien des deutschen   Kohlensyndikats fördert, es soll auch noch der eng­ lische   Ausfuhrzoll, obgleich er die Profitinteressen der deutschen  Kohlenproduzenten feineswegs schädigt, sondern vielmehr be- Angesichts der erheblichen Schäden, welche in einzelnen Provinzen günstigt, zum Anlaß dafür dienen, durch Erhebung eines deutschen   infolge der Auswinterung von Saaten entstanden sind, hat Eingangszolls den deutschen   Inlandsmarkt noch weit mehr als bis- der Finanzminister an die beteiligten Oberpräsidenten die her der Willtür der Synditate auszuliefern. Und da diesem Be- nachstehende Verfügung gerichtet: avdi mind) gehren leider vorläufig die Verlängerung des Meistbegünstigungs-" Im Hinblick auf die erheblichen Schäden, welche in einzelnen vertrags mit England im Wege steht, so soll wenigstens darauf hin- Provinzen infolge der Auswinterung von Saaten entstanden sind, gearbeitet werden, daß von 1904 an Stohlenzölle erhoben werden. ersuche ich Euer Excellenz, soweit Sie dies nach Lage der Ver­hältnisse in Ihrer Provinz für angezeigt erachten, darauf hin­zuwirken, daß die königlichen Regierungen in den betroffenen

Schmocks Meisterstück.

Sich selbst übertroffen hat sich am Sonntag das edle„ Berliner Tageblatt". Nachdem die amtliche Berliner   Korrespondenz" ihr Krojigt, Dementi" statt gegen das genau und deutlich von uns citierte" Berliner Tageblatt", vermutlich um die Schlagkraft ihres ohumächtigen Abschwächungsversuchs zu verstärken, gegen den Vorwärts" gerichtet hat, stürzt sich das Organ des Mosseschen Inseratengeschäfts mit Wonne auf das gleiche Bänkchen, dessen Siz

Eine unverschämtere Förderung der Monopolbestrebungen der Brennmaterialien Syndikate kann sich die Boltswirtschaftliche Storrespondenz" taum leisten- und doch giebt sich die„ Deutsche Tages- Bezirken auf die obwaltenden Verhältnisse die erforderliche eben durch die vornehme ministerielle Korrespondenz geweiht war,