Unter Renntnisnahme der Vorlage ben Magistrat zu ersuchen:
Stadtv. Kalisch( wild): Von dem allen ist auch nicht ein Wort Stadtv. Sinke( Soc.): Es ist erfreulich, daß der Magiftrat 1. dahin zu wirken, daß da, wo in den städtischen Betrieben wahr; ich bleibe bei meiner Behauptung, es ist ein Märchen, der unserm Wunsche so rasch entsprochen hat. Dem Unternehmer Schmidt noch keine Arbeiterausschüsse bestehen, solche eingeführt gleichen zu verbreiten. Es ist noch nie ein Kranker abgewiesen sollte mun aber auch auferlegt werden, den bisher dort betriebenen werden, und Bestimmung zu treffen, daß allen großjährigen worden, der wirklich frant war.( Lebhafter Widerspruch.) Privatmarkt aufzugeben, sodaß später vielleicht die Markthalle wieder Arbeitern die Wahlberechtigung( das attive Wahlrecht) und Gerade augenblicklich find die Krankenhäuser durchaus nicht eröffnet werden fönnte. Ferner follte der Magistrat unverweilt mit allen 25jährigen Arbeitern, welche mindestens 3 Jahre im Betriebe überfüllt. Und warum hat man in den betreffenden Fällen nicht bei der Durchlegung von der Prinzenallee zur Koloniestraße vorgehen. thätig sind, die Wahlfähigkeit( das passive Wahlrecht) zu den anderen Krankenhäusern, warum bloß bei den städtischen an- Das Terrain ist größtenteils Eigentum der Stadt, aber geschehen erkannt werde; gefragt? Gewiß ist die Vorlage bloß ein Notbehelf, bis das ist bisher nichts; im Gegenteil hat man einen Teil des dortigen 2. Vorkehrungen zu treffen, daß die Arbeitszeit in den vierte Krankenhaus fertig ist, was gewiß schon bor Plages als Kohlenplay vermietet. städtischen Betrieben mit Ausschluß der Landwirtschaft in 22 Jahren der Fall sein wird. In einem neuen Pavillon welchen jezt noch eine längere Arbeitszeit besteht, in der Regel foll die Dede eingestürzt fein; auch das ist nicht wahr, es ist bloß zehn Stunden( ausschließlich der Arbeitspausen) nicht über- Buzz herabgefallen, das tommt doch überall vor.( Heiterfeit.) Herr schreiten darf; Freudenberg führe mir nur ein einziges Beispiel von Nichtaufnahme 8. a) auch den Chauffee- Arbeitern, Hilfs- Brückenaufziehern an, statt sich mit allgemeinen Rebensarten zu begnügen. Seine Vorund Steindepot Arbeitern einen Minimal Stundenlohn würfe weise ich ganz entschieden zurüd. von 35 Pf. zu gewähren;
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Die Vorlage wird angenommen.
Der Gesellschaft für Untergrundbahnen foll für den Entwurf einer Unterpflasterbahn vom Wedding durch Chaussee, Friedrich und Belle Alliance Straße, ort und Man steinstraße bis zur Schöneberger Grenze eine Vergütung von 20 000 m. gezahlt werden. Stadtv. Louis Sachs( A. L.): Auch wenn Herr Freudenberg Stadtv. Dinse: Mit dieser Vorlage wird der erste Schritt geb) für die Kohlenfarrer, Bassin- und Kanalarbeiter im Bereich nicht den 8ived hatte, Beunruhigung in die Bevölkerung zu tragen, than zu einem großen Werke der Stadt Berlin auf dem Gebiete der Kanalisations. und Riefelfelder- Verwaltung ebenfalls den Effekt hat er erreicht.( Buruf: Verwaltungsbericht 1) Der Be- der Entwicklung des Verkehrswesens; es handelt sich aber hier nicht den Minimal- Tagelohn auf 3,50 M. festzusehen und nach richt ist mehrere Jahre alt; seitdem find doch eine ganze Menge sowohl um die prinzipielle Stellungnahme zu dieser Idee, als um 4 Jahren 3,75 M., nach 8 Jahren 4 M. zu gewähren, auch den Einrichtungen getroffen, um den Mängeln abzuhelfen. Es ist that die Vorgeschichte und die Vorbedingungen des Magistratsvorschlags. bei dem Bau von Wasserleitungen und der Ausführung von Haus- fächlich unwahr, daß die Kranken tein Unterkommen in den Die Firma Siemens u. Halste plant ein Neg von Unterpflasteranschlüssen beschäftigten Arbeitern im Winter, soweit sie wegen städtischen Krankenhäusern finden können. Für unsre Kranten bahnen, zunächst aber die Fortsetzung der Hochbahn als UnterpflasterTürzerer Arbeitszeit nicht auf 3,50 M. Tommen sollten, wenigstens haben wir in der Berliner Verwaltung noch immer die bahn vom Potsdamerplag längs der Leipzigerstraße nach dem 35 Pf. pro Stunde zu gewähren und für die Aptierungsarbeiter Mittel gehabt. Die Rettungsgesellschaft ist auch nicht maß- Alexanderplatz und zur Frankfurter Allee . Durch die Unternehmungen durchweg 3,50 M. Minimal- Tagelohn festzuseßen; gebend; ich werde mich hüten, der Gesellschaft genau der Firma, die ja auch die hohen und höchsten Instanzen für sich zu c) auch für die Markthallen Arbeiter 3,50 M.( statt die Bettenzahl anzugeben; ich fann doch als Krankenhausverwalter interessieren und Konzessionen zu erlangen verstanden hat, ist die 2,75) als Anfangslohn zu normieren; nicht allein die Kranten in Rechnung stellen, welche die Rettungs- Gefahr gegeben, daß die Stadt in der Ausführung ihrer eignen d) im Bereich der Wieh- und Schlachthofs Bergesellschaft mir zuführt. Unangenehm ist ja die Situation; aber die Straßenbahn- Projekte gestört wird, und dieser Gefahr bei Zeiten waltung auch für Rammen und Anstreichen 35 Pf. Stunden- Angriffe des Kollegen Freudenberg auf die Krankenhausverwaltung vorzubeugen ist auch die jetzige Vorlage bestimmt. durchaus unberechtigt. Die Versammlung beschließt hierauf nach dem Vorschlage des Stadtv. Schluß 74 Uhr.
lohn zu zahlen, den vollkräftigen Desinfektionsarbeitern, Schlacht, find Gintv. Freudenberg: Herr Kalisch hat wieder den Mut ge- Magistrats.
hofs- und Marktinspektions- Arbeitern 3,50 M. Anfangslohn zu geben; 4. Ueberstunden sowie Sonntags- und Nacht arbeit, die nicht arbeitsplanmäßig ist, mit entsprechend höheren Löhnen, soweit es nicht bereits geschieht, zu bezahlen, und
Gewerkschaftliches. Berlin und Umgegend.
eine außerordentliche Innungsversammlung der Barbier, Friseur Die Preiserhöhung im Barbiergewerbe beschäftigte gestern und Berrückenmacher- Innung, an der Mitglieder der Berrüdenmacher. und Friseur- Innung
habt( Große Unruhe), auch gegenüber dieser amtlichen Feststellung durch den Magistratsbericht zu behaupten, daß die Ueberfüllung ein Märchen sei und daß fein Kranter abgewiesen wäre. In jedem Winter tommt das bor und alvar fommen die Nachrichten bon den verschiedensten Seiten. Die Rettungs5. der Familie eines nach einjähriger Thätigkeit zu Land- gesellschaft hat ausdrücklich eine Centrale für solche Aus wehr lebungen einberufenen städtischen Arbeiters zu den fünfte errichtet und die Stadt fubventioniert diese Einrichtung; wenn reichsgefeßlichen Unterstügungen einen 8uschuß dann die Verwaltungen falsche Angaben über die Bettenzahl machen, auf die Höhe des regelmäßigen Tagelohns zu gewähren. so begreife ich nicht, wie die Stadt dazu kommt, Subvention zu Einen Antrag auf Errichtung eines städtischen zahlen. Die Ruhe, welche durch solche trügerischen Angaben in der Friseur Jnnung und eine Anzahl Angehöriger andrer BerArbeitsnachweises für städtische Arbeiter hat der Ausschuß Bevölkerung erzeugt wird( Rufe: Oho! und Lärm), kann ich nicht aus Kompetenzbedenken nicht in Beratung gezogen. wünschen; ich stelle die Verhältnisse so dar, wie sie mir erscheinen. Herr Kalisch wie Herr Sachs fagen natürlich das, was fie objektiv für richtig halten; ich halte ihre Angaben für objektiv falsch und sie würden, von mir aufgenommen und weiter verbreitet, trügerische Angaben fein.( Seiterkeit.) Erst 1900 war das erste Baujahr für das vierte Krankenhaus, dessen Errichtung sechs Jahre vorher beschlossen worden ist. Da liegt eine pflicht vidrige Langsamkeit der Verwaltung vor.
Ueber die Ausschußverhandlungen referiert Stadtv. Liebenow. Der Referent wie auch der Vorsteher Dr. Langerhans weisen übereinstimmend darauf hin, daß eine Einzelberatung der weitschichtigen Vorlage durch das Plenum faum durchführbar sein werde, und geben anheim, die Anträge des Ausschusses en bloc anzunehmen.
Stadtv. Brans( Soc.): Wir können nicht mit allen Beschlüssen des Ausschusses einverstanden sein, weil sie uns nicht weit genug gehen. Wir wollen aber heute von der Wiedereinbringung unsrer Anträge absehen, da die Ausschußbeschlüsse immerhin eine Bafis abgeben, auf der später weiter gebaut werden kann. Wir werden deshalb heute für diese Beschlüsse stimmen.( Beifall.)
Die Versammlung nimmt darauf die Ausschußanträge ohne weitere Debatte einstimmig an. Die städtische Einkommensteuer- Ordnung von 1895 soll als überflüssig aufgehoben und durch einen Gemeindebeschluß ersezt werden, der hauptsächlich die Besteuerung des außer preußischen Einkommens der Forensen regelt, außerdem u. a. die bestehende Vorschrift reproduziert, daß jedem Steuerpflichtigen mit einem 900 m. übersteigenden Einkommen das Ergebnis feiner Veranlagung durch eine besondre, zugleich eine Belehrung über das Rechtsmittel des Einspruchs enthaltende Zuschrift bekannt gemacht wird.
D
Stadtv. Dr. Preuß( N. 2.) hält es doch nicht für angezeigt, so einfach die bestehende Steuerordnung aufzuheben, und will die Frage in einem Ausschuß näher geprüft wiffen. Materiell müsse er fich gegen die Konservierung des bestehenden Brauchs aussprechen, die Cenfiten der 4 Mark Stufe von ihrer Veranlagung nicht besonders zu benachrichtigen. Diefer Puntt bedürfe unbedingt der Abhilfe, denn es sei nicht zu rechtfertigen, die große Masse der 4 Mart- Cenfiten nur durch die Zustellung der Steuerquittung und erst in einem Moment in Kenntnis zu setzen, wo die Frist zur Einlegung der Rechtsmittel meist schon abgelaufen sei.
genommen.
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einigungen teilnahmen. Es wurde folgende Resolution angenommen: " In Anbetracht der fortwährend steigenden Unkosten für Miete, geschäftBehörden und Bublifum an eine hygienische Bedienung in unfrem liche und sonstige Bedürfnisse, in Anbetracht der Forderungen, welche Geschäft stellen und die hierdurch bedingte Erhöhung der Selbsttoften und Verlangsamung unsrer Bedienung, sowie ferner in Anbetracht der steigenden Lohnforderungen unsrer Gehilfenschaft, sehen wir uns genötigt, unsre geschäftlichen Preise bis zur Höhe von 50 Proz. zu erböben. Die Versammlung giebt sich der Hoffnung hin, daß unsre Stadtrat Weigert: Der Magistrat braucht sich nicht erst von erfüllen wird." Die Resolution wurde unter großem Beifall von verehrte Kundschaft diese Forderungen als gerecht anerkennen und Herrn Dr. Freudenberg auf den richtigen und notwendigen Weg den etwa 900 anwesenden Jumungsmeistern einstimmig angenommen, weisen zu lassen. Es handelt sich um den Bau eines und soll die Preiserhöhung sofort durchgeführt werden. großen Krankenhauses bon 1600 Betten, und da dieser Nachdem die Innung mit so großer Entschiedenheit die BreisBau wenigstens fünf Jahre erfordert, hat der Magistrat erhöhung durchsetzen will, bleibt ihre ablehnende Haltung gegen die durch eine Reihe von Vorlagen, denen sich die heutige an- Gehilfenforderungen um so unberechtigter und kann der Arbeiterdaß die Charité ihre Betten einschränkt, was man 1893 noch nicht schaft mur empfohlen werden, recht energisch die Gehilfen in ihrem Borgehen zu unterstützen. voraussehen konnte. Wir müssen dafür Ersatz schaffen und thun das nach besten Kräften. Bisher haben unsre Krankenhäuser dem Ansturm der Bevölkerung genügt. Damit im tommenden Winter die Dinge nicht schlimmer werden, wollen wir schon jest 120 neute Betten einstellen. Die beiden Baraden im Friedrichshain , die neu eingerichtet wurden, find auch bisher noch nicht zur Hälfte gefüllt gewesen.( Hört, hört!)
Stadtv. Sanitätsrat Ruge( N. 2.): Die Fürsorge für die Kranten besteht nicht allein in der Schaffung großer Krankenhäuser, fondern ebenso sehr in den Maßnahmen zu ihrer Entlastung durch die Sanatorien und Genesungsheime der Stadt, wie wir sie in Buch 2c. haben, und durch die Vergrößerung der Siechenhäuser. Die Vorlage wird darauf angenommen.
Der Streik der Schleifer in der Thonwarenfabrik von March u. Söhne in Charlottenburg ist zu Gunsten der Ausständigen beendet.
Bodbrauerei beschäftigten Arbeiter sind noch nicht beigelegt, obwohl Die Differenzen der im Flaschenbierbetrieb in der Berliner eine Anzahl Arbeiter wieder in den Betrieb zurückgekehrt sind. Allem Anschein nach handelt es sich darum, die beiden Bertrauensleute mit der Maßregel zu treffen.
Bockbrauerei gesperrt. Für organisierte Brauerei- Arbeiter bleibt der Betrieb der Berliner Deutsches Reich .
geben ist. Die großen Kohlengruben in Waldenburg, von denen jede durchschnittlich mehrere Laufend Leute beschäftigen, haben eine Sektion der Knappschafts- Berufsgenossenschaft in eigner Berwaltung, Großindustrielle find im Punkte ihrer geschäftlichen Thätigkeit, vor allem, soweit ihr Verhältnis zu ihren Arbeitern in Betracht kommt, sehr empfindlich, und dazu haben die Bergleute in ihren Versicherungsangelegenheiten bisher auch keine genügende Vertretung gehabt. Daß die unfallverletzten Arbeiter, wenn sie mit den ihnen zugesprochenen Renten nicht zufrieden waren, gegen die Bescheide der Schiedsgericht eingelegt hatten und die Berufsgenossenschaft vor diesen Gründen des öftern die Segel streichen mußte, mag bis dahin in Waldenburg noch nicht vorgekommen sein. Daß gar ein gewöhnlicher Arbeitersekretär es wagen fonnte, in seinem Jahresbericht die Knappschafts- Berufsgenossenschaft und ihre Geschäftsgebräuche den verunglückten Arbeitern gegenüber öffentlich anzugreifen, war unerhört.
Auf dem städtischen Terrain in Tegel und Dalldorf foll Das Waldenburger Arbeiter- Sekretariat berichtet in seinem ein neues Gaswert erbaut werden. Die Leistungsfähigkeit soll zweiten Jahresbericht für das Jahr 1900, daß es mit großer Bezunächst 260 000 Stubikmeter betragen. Als erste Jahresrate werden friedigung auf seine Thätigkeit zurückbliden fann. Die Zahl der 5 Millionen Mart verlangt. Die Raffierung des Gaswerks in der Eingänge betrug 1158, eine nicht unerhebliche Steigerung gegen das Müllerstraße bleibt besonderer späterer Beschlußfaffung vorbehalten. Vorjahr, wo in den 9 Monaten seines Bestehens 365 Eingänge zu Stadtv. Bruns: Wir haben denselben Antrag bei der letzten Stadtv. Wurm( Soc.): Die Begründung der Vorlage streift die verzeichnen waren. Insgesamt wurden im letzten Berichtsjahre Etatsberatung gestellt; er ist abgelehnt worden, weil der Mehrheit Frage der Wassergasanlagen nur flüchtig. Das durch die Berfegung 775 Schriftsäße angefertigt. die Sache zu fostspielig erschien. Herr Wallach war es insbesondere, des Waffers über glühender Kohle gewonnene Wafferstoffgas fanm nun Daß die Schwierigkeiten des Sekretariats inmitten eines so der diesen Standpunkt verfocht. Die Stadt hat aber doch mindestens aber weit billiger als Leuchtgas hergestellt werden; es brennt aller großen, Juduſtriebezirks mit einer von den Kohlen- und Eisendie moralische Verpflichtung, jedem Cenfiten eine Veranlagung dings nicht leuchtend und befigt weniger Heizkraft als das Leuchtgas. magnaten in steter Abhängigkeit gehaltenen Arbeiterbevölkerung feine zuzusenden. Wir werden für Streichung des betreffenden Paffus in In den letzten Jahrzehnten hat man aber größere Anstalten, cuch in Deutsch geringen sind, läßt sich denken. Doch laffen wir den Berichterstatter dem vorgeschlagenen Gemeindebeschluß stimmen. land, errichtet, und auch Berlin sollte der Sache näher treten. Wir würden selbst schildern: Nachdem Stadtv. Preuß den Antrag auf Ausschußberatung dann mit einem Schlage von der Ruß- und von der Müllplage Recht soll Recht bleiben ohne Ansehen der Berson. Da tommt zurüdgezogen hat, wird der Gemeindebeschluß unter Streichung gleichzeitig befreit, weil das Waffergas den Kohlenstoff vollständig es denn häufig vor, daß man die Herren Arbeitgeber anzugreifen ber Worte mit einem 900 m. übersteigenden Einkommen" anverbrennt. Das Wasserstoffgas ist auch viel billiger hund würde mit genötigt ist, besonders da ihnen durch die Unfallversicherung Nugen zum Treiben fleinerer Motoren verwendet werden fönnen. die Entscheidung über wichtige Interessen in die Hand ge Das ehemalige Erziehungshaus am Urban soll zur Die nach der Begründung geplante Waffergasanlage soll erst nach Unterbringung von 120 Strantenbetten gemietet werden und zwar Fertigstellung des ganzen Werts errichtet werden und scheint sich auf auf 8 Jahre für jährlich 7500 m. Die Einrichtungskosten find auf Laboratoriumsversuche beschränken zu sollen. Damit würde nichts ge82 000 W. veranschlagt. wonnen. Zu England haben schon 800 Städte Waffergasanlagen auch als Stadtv. Dr. Freudenberg( Soc.): Diese Vorlage zur Abhilfe Heizungsanlagen eingeführt. Auch Charlottenburg hat die Frage durch ber Krankenhausnot trägt den Stempel des Notbehelfs an der die Betriebsleiter feiner Gaswerke studieren lassen. Berlin selbst Stirn schon in quantitativer Beziehung, denn 120 neue hat schon 1860 eine folche Anlage geplant, aber es ist damals nichts Betten genügen bei weitem nicht dem vorhandenen Bedürfnis. daraus geworden. Die Waffergasanlagen würden fich heute direkt Trotzdem bliden gerade wir mit Genugthung auf die Vorlage, bei den Stein- und Braunkohlenflögen herstellen laffen und das Gas benn sie bestätigt, was wir wiederholt hier betont haben, und wiederlegt durch Leitungen den Städten zugeführt werden können. die von Herrn Kalisch gethane Aeußerung von dem zu brandmarkenden Stadtrat Nam8lan: Die Herstellung einer solchen Anlage ist Knappschafts- Berufsgenossenschaft eine begründete Berufung beim Märchen" der Ueberfüllung. Der Magistrat hat in seinem Verwaltungs- einfach und erfordert nur eine kurze Bauzeit. Die Hauptschwierigkeit bericht über die Zeit von 1889/95 übrigens auch ganz direkt diese Thatsache aber, mit der wir zu kämpfen haben, ist die Erlangung der polizeider Ueberfüllung, welche ernstliche Verlegenheiten bereitete", zu- lichen Genehmigung zur Abgabe des Wassergases; es wird mit Ausgestanden.( Hört! hört 1) Schon 1893 hätten an dem anschlags- nahme von Königsberg nur Mischgas zugelassen. Je weiter wir mäßigen Bedürfnis 400 Betten gefehlt, da vier Betten hinaus müssen mit den Gaswerken, desto schwerer wird allerdings pro Tausend der Einwohnerzahl der Berechnung zu der Abfaz der Nebenprodukte, besonders des Coats, und um diesen Grunde gelegt werden müßten. Für 1898 haben danach steigend für die Herstellung von Mischgas zu verwenden, werden wir schon 700 gefehlt, heute dürften 1000 fehlen. Bei der letzten Etats- unsre Aufmerksamkeit fortdauernd auf die Sache konzentrieren. beratung hielt der Vorsteher meiner Frattion entgegen, wir wären Nachdem noch Stadtv. Mommsen( freie Fraktion) auf die große für diese Zustände mitverantwortlich, weil wir doch mit Bedeutung der neuen Anlage hingewiesen und der neuen technischen in der Verwaltung fäßen. Wir haben aber schon früher stets Leitung der Gaswerte seine Anerkennung ausgesprochen hat, und auf Abhilfe gedrungen, und ich thue das heute noch ganz besonders Stadtv. Deter( N. L.) fich diesem Dant angeschlossen hat, wird die energisch gerade angesichts der Jlliberalität, mit der uns die Mehr Vorlage angenommen. heit gerade von dieser Verwaltung fern hält.( Große Unrube; Zur Beseitigung des Scheunenbiertels sollen nunmehr Borsteher: Die Versammlung thut das nicht!)... Bisher hat ein neue Fluchtlinien auf dem Gelände zwischen Lottum- beziv. Bertreter meiner Fraktion noch nicht in der Deputation für die Lothringerstraße, Prenzlauerstraße, Prenzlauer Allee, Hirtenstraße, städtische Krankenhaus Verwaltung gesessen, damit ist der Beweis Schendelgaffe. Alte Schönhauser Straße und Schönhauser Allee befür meine Behauptung geführt. Sehr auffällig ist auch, daß Stadtrat bufs Fortführung der Kaiser Wilhelmstraße bis zur Schönhauser bezw. Bail erklärte, es sei fein Mangel an Betten, während doch schon 1893 Prenzlauer Allee zur Festießung gelangen und die Enteignung 6 400 gefehlt haben. Der Magistrat handelt offenbar nach dem befugnis für das gesamte Terrain nachgesucht werden. Grundfaße, daß die Linke nicht wissen soll, was die Rechte Die Veriammlung tritt ohne Debatte den Magistratsanträgen bei. thut, nämlich, was sie in den Verwaltungsbericht hinein- Auf Grund des vertraglichen Rechts der Stadt soll von der schreibt. Das stärkste ist aber doch die Behauptung des Großen Berliner Straßenbahn die Anlegung der Linie Herrn Kalisch gewesen, daß die Ueberfüllung ein Märchen sei. Seestraße Egerzierstraße bis zur Weichbildgrenze ge Wenn hier Märchen erzählt worden sind, so hat der Märchenerzähler fordert werden und zwar ohne Stoſtenbeteiligung der Stadt, was nicht auf unfrer Seite gefeffen.( Sehr gut 1) In den Tagesräumen nur noch bis Ende 1901 nach dem Zustimmungsvertrage zulässig ist. der städtischen Krankenhäuser sind aller Zweckmäßigkeit entgegen auch Stadtv. Dinse( N. 2.): Daß nur eine einzige Linie vom Krantenbetten aufgestellt. In einem Pavillon des neuen Stranten- Magistrat verlangt wird, könnte auffallen. tönnte auffallen. Die Intereffenten Hauses ist die Dede eingestürzt. Vorgestern war wiederum nach Ausfunft Vereine ufw. haben etwa 50 neue Streden gefordert. Die Verkehrs der Rettungsgesellschaft in feinem Berliner städtischen Krankenhaus deputation wie der Magistrat haben aber fflr richtig gehalten, der auch nur ein Bett verfügbar, obwohl es sich bei der betreffenden An- Großen", deren Lebensdauer vom Minister, ohne die Stadt zu frage um eine schwer frebstrante Frau handelte. Die 120 Betten fragen, bis 1949 verlängert worden ist, ihre Macht auf diesem Wege werben feineswegs dem Ansturm genügen und zum Winter wird dieser noch nicht noch zu verstärken. Aus diefen Erwägungen empfehle ich die größer sein. Beizeiten muß an die Errichtung eines fünften Krankenhauses Annahme der Borlage. gedacht werden. Schon 1893 ist die Errichtung des vierten Kranken- Die Versammlung befchließt demgemäß. Hauses beschlossen worden, vor 1904 oder 1905 ist an dessen Er- Dem Verlangen der Versammlung entsprechend legt der öffnung aber nicht zu denken. Wir nehmen die Vorlage an, richten Magistrat ein Projekt zur Durchlegung der Christiana aber schon heute an den Magistrat das dringende Ersuchen, beizeitenstraße zwischen Brinzen- Allee und Wriezenerstraße vor. Bu diefem Borkehrungen zu treffen, damit solche Zustände nicht wieder auf- Bwede soll der Straßenbau- Gesellschaft Zöller- Wolfers- Dröge ein tommen tönnen.( Beifall.) Buschuß von 425 000 m. gewährt werden.
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Schon zu Ende des Jahres 1899 machten sich verschiedentliche Einflüsse auf die Arbeiter geltend, sie von der Benutzung unseres Arbeiter- Sekretariats abzuhalten. Nach dem Erscheinen des ersten bie Jahresberichts sogenannten reichstreuen Bergarbeiter- Vereine durch Grubenbeamte veranlaßt, ein eigenes ArbeiterSekretariat zu gründen, und gleichzeitig wurde gegen den unterzeichneten Sekretär der Beleidigungsprozeß angestrengt.
Nun, der Beleidigungsprozeß wurde vom Arbeiter- Sekretariat gewonnen, ein Beweis dafür, daß dieses im Recht, die Berufsgenossenschaft im Unrecht gewesen war. Ob aber die Herren Grubenverwalter, denen sich der Verein zum Wohl der arbeitenden Sloffen an die Seite gestellt hat, in der Person ihres Herrn Sekretariatsleiters die richtige Wahl getroffen und deshalb durch Errichtung eines eignen Sekretariats zum Wohl oder zum Schaden der arbeitenden Klassen gehandelt haben, muß erft die Zukunft lehren.
Wie die Herren Unterbeamten ber fürstlichen Grubenverwaltung in ihrem Uebereifer gegen uns die Intereffen ihrer Arbeiter schädigen, davon mir ein Beispiel. Ein Bergmann aus Ober- Waldenburg erhält für die Verstümmelung der linken Hand eine Unfallrente, bei deren Berechnung sein regelmäßiger Verdienst ant 26 Sonntagen für Wachtdienst auf dem Holzplan außer Acht gelassen wird. Durch unser Arbeiter Sefretariat wird beim Schiedsgericht Berufung gegen den Bescheid der Berufsgenossenschaft eingelegt, und diese Berufung würde nach den Vorentscheidungen des Reichs Versicherungsamts spätestens bei letzterem unbedingt Erfolg gehabt haben. Aber unser Bergmann hat bei der fürstlichen Ver waltung einen Bosten als Botengänger behalten, und aus Furcht vor Entlassung ließ er sich bewegen, von der Verfolgung seines gejeglichen Rechts Abstand zu nehmen und die Berufung zurückziehen.
Auch der folgende Fall zeigt so recht, wie auf die Arbeiter eingewirkt wird, damit nur den Grubenverwaltungen nicht die geringsten