Nr. 136. 18. Jahrgang.
Parteigenossen!
Beilage des„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Die Aufnahme in den preußischen Staatsverband ist kostenfrei. Die Aufnahmeurkunde muß jedem Deutschen erteilt werden, der um dieselbe nachsucht und nachweist, daß er in Berlin fich niedergelassen habe. Die Aufnahmeurkunde darf nur aus denselben Gründen versagt werden, aus denen die Abweisung eines Neuanziehenden oder die Versagung der Fortsetzung des Aufenthalts erfolgen darf. Diese Versagungsgründe sind folgende:
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Freitag, 14. Juni 1901.
alten
ich, die zu Ihrem Vereine gehörigen Aerzte hierauf hinzuweisen. Dr. Kurth. Diese Malereien sind streng nach b. Windheim." Mustern durchgeführt, felbft in der Technik: die Konturen Man darf wohl vermuten, daß der Polizeipräsident zu diesem sind eingetragt und die Farben durch entaustisches Verfahren wetterfest Bei jeder Stadtverordnetenwahl hat sich bisher der Uebelstand Borgehen durch die Herren Apotheker veranlaßt worden ist, gemacht. Von der Höhe der Säulen im Innenraume schauen riesenHerausgestellt, daß Hunderte ihr Wahlrecht deshalb nicht ausüben deren sehnlichster Wunsch es ja natürlich wäre, durch Polizei und hafte Menschentöpfe herab, in altägyptischer Manier gekrönt von konnten, weil sie zwar Deutsche , aber nicht Preußen waren, oder zu Aufsichtsbehörde den Krankenkassen die Wahrnehmung ihrer wirt. Architekturteilen in kleinem Maßstab, und in den Nischen der Außenspät Beranlassung genommen hatten, ihre Aufnahme in den preußischen schaftlichen Interessen unmöglich zu machen. Ob das Schreiben in façade stehen, stolz und steif aufgerichtet, die weit überlebensgroßen, Staatsverband nachzusuchen. Um für die Zukunft ähnlichen Er- dieser Beziehung viel helfen wird, ist allerdings mehr als fraglich. und Töchter mit ganz vortrefflich nachgebildeten Figuren alter Sonnensöhne -Töchter mit ihrem unbeschreiblichen ihrem unbeschreiblichen halb schlafenden, scheinungen nach Möglichkeit vorzubeugen, ersuchen wir diejenigen Die Krantentassen sind fest entschlossen, sich innerhalb der durch die halb lächelnden Gesichtsausdrud. So zaubert dieser Straußenin Berlin Wohnhaften, welche Deutsche, aber nicht Preußen Geseze gezogenen Grenzen zu halten, und keineswegs etwa tempel auf märkischem Sande im zwanzigsten Jahrhundert find, möglichst bald ihre Aufnahme in den preußischen den Aerzten zuzumuten, daß diese auf„ gelben" Formularen das Bild einer uralten Kulturwelt hervor, die kaum einen BerührungsStaatsverband nachzusuchen. Arzneimittel verschreiben, welche nur der Apotheker, und nicht der punkt mit der unsren aufweist, gerade deshalb aber um so mächtiger Droguist abgeben darf. Das von den Kassen aufgestellte„ Ver- auf uns wirkt. In dem Straußenhause ist der große afrikanische zeichnis der dem freien Verkehr überlassenen Mittel" ist deshalb Strauß in der stattlichen Anzahl von zehn Exemplaren ausauch gestellt, ferner ist die Familie des Kasuar ebenfalls in zehn vervon der„ Centralkommission der Krankenkassen Berlins " schiedenen Tieren vertreten. und bom Vorstand der der Droguisten Innung nach bestem Eine Reihe andrer Neubauten verdienen gleichfalls Erwähnung. Wissen aufgestellt worden. Allerdings ist leider auch auf diesem Wir nennen die neue Fasanerie, die in einer großen Anlage alle Gebiete die Rechtsprechung eine überaus schwankende, wilden Hühnervögel vereinigt, wie sie zufolge ihrer naturgeschichtund so haben einzelne Mittel Aufnahme gefunden, bei denen die lichen Verwandtschaft zusammengehören, also nicht nur Fasanen und Entscheidung der Gerichte bald in diesem, bald in jenem Sinne aus- Pfauen, sondern auch Hockos und Baumhühner, Frankoline und Nebgefallen ist, ohne daß bisher für Berlin und Umgegend ein Urteil Hühner, Berthühner u. a. m. Ferner fällt das neue Doppelblockhaus der letzten Instanz- des Kammergerichts zu erzielen war. für Hirsche in die Augen, das, im norwegischen Stil errichtet, zur Zeit Darauf bezieht sich auch wohl die Bemerkung des Polizeipräsidiums, feinem eigentlichen Zweck übergeben wird. Schließlich ist noch zu provisorisch den Rinderbestand des Gartens beherbergt, jedoch bald daß das Verzeichnis„ durchaus nicht in allen Beziehungen zu nennen das Felsenbeden für Belitane, sowie die lange verlässig ist". Unfres Erachtens hätte das Polizeipräsidium sach- Reihe der neuen Wasserflugtäfige. Zweibeinigen Geschöpfen gemäßer gehandelt, wenn es statt dieses dunklen Hinweises dient ebenfalls die neuerbaute Winter Waldschänke, die mit genau die Punkte bezeichnet hätte, in denen nach seiner dem originellen Wirtshausschild Zum durstigen Flamingo" launig des Polizeipräsidiums an ihren Zweck erinnert. Mit den hier erwähnten Gebäuden ist die Meinung das„ Verzeichnis" unzuSo plant die treffende Angaben enthält. Dadurch wäre sicherer, als dies jetzt Reihe der Neubauten keineswegs abgeschlossen. geschieht, vermieden worden, daß die Droguisten durch ärztliche Ver- Direktion u. a. auf dem Blaze, wo jetzt die Völkerarena steht, die ordnungen zur Abgabe nicht erlaubter Mittel angestiftet" werden. ordentlichen Veranstaltungen Raum gewähren soll. Errichtung einer großen Ausstellungshalle, die außer Ueberaus merkwürdig berührt in dem Schreiben des Polizeipräsidiums auch der Hinweis darauf, daß in der ärztlichen Verordnung nicht erlaubter Mittel unter Umständen eine strafrechtlich verfolgbare Anstiftung zu derartigen Uebertretungen erblickt werden kann". Eine solche„ strafrechtlich verfolgbare Anstiftung" kann unsres Erachtens nur dann angenommen werden, wenn dem„ Anstifter" befannt war, daß der Droguist das betreffende Mittel nicht abgeben darf, und wenn er ihn trotzdem dazu veranlassen wollte. Wenn also Ich bin.... er Staatsbürger und habe mich in Berlin aus z. B. ein Lodipizel sich mit einem solchen Rezept in ein Droguengeschäft weislich der anliegenden polizeilichen Anmeldung seit dem..... begiebt, so würden unseres Erachtens sowohl der betreffende Nichtniedergelassen. Anliegend überreiche ich meine Geburtsurkunde Gentlemen wie feine Auftraggeber sich einer strafrechtlich verfolg sowie meine Militärpapiere und beantrage: baren Anstiftung zur Uebertretung des§ 367 Abs. 3" schuldig machen. Aber der Arzt, der im guten Glauben, daß das betreffende Mittel freigegeben ist, sein Rezept schreibt, wird auch von preußischen Gerichten wohl faum als„ Anstifter" zu einer Uebertretung verurteilt werden; insbesondere dann nicht, wenn er seinen guten Glauben durch den Hinweis auf das Verzeichnis darthun kann.
1. Es können bestrafte Personen( nach dem preußischen Gefeß vom 31. Dezember 1842) Aufenthaltsbeschränkungen durch die Polizeibehörde unterworfen werden. Personen, welche solchen Aufenthaltsbeschränkungen in einem deutschen Staate unterliegen, oder 2. Personen, welche wegen wiederholten Bettelns oder wegen wiederholter Landstreicherei in einem deutschen Staate inner: halb der letzten zwölf Monate bestraft worden sind, fann der Aufenthalt in jedem andien deutschen Staate verweigert werden.
3. Ferner fann eine Gemeinde einen Neuanzichenden abweisen, wenn sie nachweist, daß der Zuziehende nicht hinreichende Kräfte besitzt, um sich und seinen nicht arbeitsfähigen Angehörigen den notdürftigen Lebensunterhalt zu verschaffen und wenn er solchen weder aus eigenem Vermögen bestreiten kann noch von einem dazu verpflichteten Verwandten erhält. Das zweds Aufnahme in den preußischen Staatsverband einzuschlagende Berfahren ist ein einfaches. Es genügt ein an das Polizeipräsidium zu richtender Antrag, ungefähr folgenden Inhalts: An das Polizeipräsidium, Alexanderplatz.
mich in den preußischen Staatsverband aufzunehmen." Die Polizeibehörde ist nach Ansicht des Ministers berechtigt, den Nachweis zu verlangen, welchem deutschen, nicht- preußischen Staat der Antragsteller angehört.
Durch die Aufnahme in den preußischen Staatsverband geht die bis dahin bestandene, außerpreußische Staatszugehörigkeit nicht ver Loren, falls der Betreffende nicht aus dem anderen Staatsverbande ausscheiden will.
vereine und bei den Unterzeichneten kostenlos zu haben. Die Unterzeichneten sind auch zu persönlicher Auskunfterteilung über Fragen bereit, die sich auf die Aufnahme in den preußischen Staatsverband beziehen, und zwar: Bruns: am Freitagnachmittag von 5-7 Uhr in der Buchhandlung Vorwärts, Beuthstr. 2, Hinze: am Montagnachmittag von 6-8 Uhr in seiner Wohnung Pantstr. 13,
Stadthagen : am Dienstag und Freitag von 7-9 Uhr vormittags in seiner Wohnung Blumeshof 7., Außerdem wird in der juristischen Sprechstunde des Vorwärts" Montags, Dienstags, Donnerstags und Freitags von 7-9 Uhr abends Auskunft erteilt.
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Aus der Stadtverordneten Versammlung.
namens der social
Die Blumenpflege durch Schulkinder ist in Berlin in diesem Jahre auf 55 Gemeindeschulen ausgedehnt worden. Der„ Berliner Verein zur Förderung der Blumenpflege bei Schulkindern", der das Unternehmen leitet, hat die diesjährige Verteilung der Stedlinge unter die Kinder jetzt überall beendet und die Kinder haben nun die Aufgabe, zu Hause die zarten Pflänzchen heranzuziehen. Die Anleitung dazu erhalten sie im botanischen Unterricht. Die wertvolleren Pflanzen, die unter die Kinder der Oberklassen verteilt wurden, find dem Verein von der städtischen Parkverwaltung unentgeltlich zur Verfügung gestellt worden. Dagegen sind die der Blumenpflege erst der Anfang gemacht wird, von den Schulen minder wertvollen Pflanzen für diejenigen Klassen, in denen mit selber beschafft worden, je nach den Mitteln, die dazu von den einzelnen Schulausschüssen aufgebracht worden waren.
Massenpetitionen aller Intereffenten gegen die neue Polizeiftunden- Verordnung, die bekanntlich das Offenhalten der Gastwirtschaften und Cafés in der Zeit von 4-6 Uhr morgens untersagt, werden in den Kreisen der beteiligten Gewerbetreibenden vorbereitet. Die Agitation gegen die neue Verordnung geht von Verband der Gaft- und Schankwirte Berlins aus, dem in erster
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Die Vorlage über Löhne und Arbeitszeit der in Linie der kürzlich gegründete Verein der Cafétiers" zur Seite steht. Das Verfahren zieht sich häufig monatelang hin. Es ist daher städtischen Betrieben beschäftigten Arbeiter fand Entgegen anderweitigen Meldungen ist die Zahl der Cafés, denen die Berechtigung erteilt wurde, nach wie vor ihren Betrieb ohne in der gestrigen Sigung der Stadtverordneten- Bersammlung eine Unterbrechung die ganze Nacht hindurch fortzusetzen, nur gering. Bon bringend zu raten: möglichst bald den Antrag auf Aufnahme in den unerwartet rasche Erledigung. Die Beschlüsse, die der Ausschuß zu bekannteren Cafés erfreuen sich dieser Vergünstigung, die jetzt bei preußischen Staatsverband zu stellen. dieser Vorlage gefaßt hat, wurden ohne weitere Debatte en bloc dem frühen Schluß der übrigen Lokale gleicher Art um so wertvoller Zur Erleichterung der Antragstellung find formularmäßige An- angenommen, nachdem Genosse Bruns träge auf Aufnahme in den preußischen Staatsverband angefertigt. demokratischen Fraktion kurz erklärt hatte, daß sie zwar nicht weit ist, lediglich das Victoria Café, Café Bauer, Café Keck und Café Diese Formulare sind in den Zahlstellen der Wahl- eine Grundlage bilden, auf der weitergebaut werden kann. fuche zahlreicher andrer Kaffeehausbefizer, auch solcher, deren Lokale genug gehen, aber doch einen gewissen Fortschritt bedeuten und National. Dagegen sind, wie berichtet wird, die diesbezüglichen Geausschließlich besseren Familienverkehr" besigen bezw. in der Nähe In dem bom Magistrat vorgelegten Entwurf einer neuen Einkommensteuer- Ordnung war daran fest- von Bahnhöfen oder Markthallen gelegen sind, abschlägig beschieden gehalten worden, wie bisher nur den Steuerpflichtigen mit mehr als 900 Mark Einkommen eine besondere Benachrichtigung über ihre VerNa, warum denn nicht? Von dem Wappenschild anlagung zugehen zu lassen. Bruns forderte Beseitigung dieser einer of bank wird dem Berl. Tagebl." die traurige Geschichte Einschränkung. Die Versammlung nahm darauf die neue Ordnung mit feines Schicksals in folgendem erzählt: Die Direktoren der Pommerdiefer Aenderung an. Es wird also fünftig a llen Steuerpflichtigen das schen Hypotheken- Aktienbank, Schulz und Romeid, immer Ergebnis ihrer Veranlagung zur Steuer besonders mitgeteilt werden. bestrebt, dem Publikum ihre und ihrer Bank Bedeutung in an Die Vorlage über die Mietung von Räumen zur sprechender Form vor Augen zu führen, bestellten im Oktober vorigen Unterbringung von Kranten brachte wieder einmal eine Jahres bei einer ersten hiesigen Metallbuchstaben- Fabrik ein monuDebatte über die Berliner Krantenhausnot. Von unsrem mentales Straßenschild, das die Pommersche Hypotheken- Aktienbank Genossen Freudenberg wurde schlagend nachgewiesen, daß als Hofbank Ihrer Majestät der deutschen Kaiserin und Königin von trotz aller Ableugnungsversuche eine Krankenhausuot in Berlin nicht Preußen" bezeichnete. Dasselbe war von den Wappen von Preußen nur gegenwärtig besteht, sondern schon seit einer ganzen Reihe von Jahren und Schleswig- Holstein flankiert und sein Entwurf von Künstlerhand bestanden hat. Der Plazmangel hat die Krankenhausverwaltung nach gezeichnet. Für das Schild war ein Preis von 2000 m. vereinbart, liche Vorschriften über die angemessene Unterbringung der Kranken, echter Bronze ihrem eignen Geständnis zeitweise sogar genötigt, gewisse polizei- und der Fabrikant lieferte das Prachtstück im Dezember v. J. in ein wirklicher Schmuck für die schöne Fassade des die in den privaten Anstalten streng befolgt werden müssen, in den Bankgebäudes in der Markgrafenstraße. Aber zum Erstaunen des städtischen Anstalten außer acht zu lassen. Stadtv. Kalisch, Fabrikanten vertagten die Direktoren, vielleicht in einer gewissen Märchen der Erfinder des famosen Worts von dem " der Borahnung der Dinge, die da kommen würden, die Anbringung des Krankenhausnot, glaubte Freudenbergs Ausführungen gegenüber einst so dringend begehrten Schildes, wiesen den Fabrikanten an, ihre sein„ Märchen"-Wort wiederholen zu dürfen. Er blieb dabei, daß Order abzuwarten, und machten ihm auf seine Rechnung eine Abin den städtischen Krantenhäusern noch nie ein fchlagszahlung. Inzwischen ist die Bank zusammengebrochen, die wirtlich Kranter abgewiesen worden sei, und erntete prunkliebenden Direktoren find nach Moabit verzogen, und von der Berliner Partei- Angelegenheiten. für diese so und so oft durch die Thatsachen widerlegte Behauptung neuen Verwaltung denkt kein Mensch daran, die Hofbank der deutschen bei seinen Gesinnungsgenossen demonstrativen Beifall. Mit dem Kaiserin dem Publikum in echter Bronze zu präsentieren. Na, Erster Berliner Reichstags- Wahlkreis. Dienstag, den selben Erfolge bestritt auch Herr Louis Sachs das Vorhandensein warum denn nicht? 18. Juni, abends 8 Uhr, große Boltsversammlung in den einer Krankenhausnot. Im weiteren Verlauf der Sigung wurde Die üblichen Absperrmaßnahmen werden zu der am Arminhallen, Kommandantenstr. 20. Genossin Dr. Roja eine Reihe von wichtigen und weniger wichtigen Vorlagen nach Sonntag erfolgenden Enthüllungsfeier des Bismard Dent. Luxemburg wird einen Vortrag halten. Um zahlreiches Er- furzen Debatten oder debattelos angenommen. Zu dem Bauentwurf mal& polizeilich angeordnet. scheinen ersuchen Die Vertrauenspersonen. für das neue städtische Gaswert bei Tegel ergriff Adlershof . Am Sonntag findet ein Familienausflug nach Genosse Wurm das Wort, um auf die vom Magistrat nicht hinJohannisthal, Restaurant Ww. Nau, statt. Die Parteigenoffen werden reichend gewürdigten Vorzüge des Wassergases hinzuweisen. ersucht, sich zahlreich zu beteiligen. Treffpunkt: Nachmittags 2 Uhr, bei der Paddenvilla. Für Unterhaltung ist bestens gesorgt.
Genossen, scheut die kleine Mühe nicht:
werdet Preußen, um das Wahlrecht in Preußen ausüben zu können. Im Auftrage der socialdemokratischen Fraktion der Stadtverordneten
Versammlung
Den Parteigenossen von Wilhelmsruh , Schönholz und Reinidendorf zur Kenntnis, daß am Sonnabendabend 81/2 Uhr in Wilhelmsruh bei Pätsch, Kronprinzenstraße, eine VolksversammIung für Frauen und Männer stattfindet, in welcher Reichstags Abgeordneter Rosenow über" Junkertum und Bauerntum im Lichte der Geschichte und der Kampf um den Getreidezoll" referiert.
Lokales.
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Zum Kampfe gegen die Apotheken beschloß die Droguisten Innung in ihrer Versammlung am 12. Juni, daß, falls die Apotheken den Krankenkassen den Kredit entziehen, die Mitglieder der Innung sich bereit erklären, den Krankenkassenmitgliedern auf Wunsch die für die Anfertigung von Verordnungen notwendigen Geldvorschüsse zu gewähren.
Arbeiter Grust Wienice, der in der Usedomstraße 30 bei dem Fuhr
Todessturz. Der 54 Jahre alte, etwas dem Trunke ergebene mann Noack beschäftigt war und auf dem Henboden nächtigte, wurde heute vormittag von andren Arbeitern schwer verlegt auf dem Hofe liegend aufgefunden. Im Begriff, den Heuboden zu verlassen, war er wohl auf der Leiter fehlgetreten und hinabgestürzt. Der Kopf war ihm start angeschwollen. Ein Arzt ließ einen Lückschen Rettungswagen tommen, um den Verunglückten nach der Charité zu bringen. Er starb aber schon, während man ihn nach dem Wagen trug. Die Leiche wurde dem Schauhause zugeführt.
Die Goldwaren und Juwelendiebe, über deren Aufsehen erregendes Treiben wir mehrfach berichteten, sind zum Teil von der Kriminalpolizei festgenommen worden. Bei der Verhaftung des Hauptthäters, der wahrscheinlich einer internationalen Diebesbande angehört, wurde ein Kriminalbeamter von dem gefährlichen Spitzbuben mit einem Dolche nicht unerheblich verwundet. Ueber die Vorgänge werden im einzelnen folgende Mitteilungen gemacht:
Im Berliner Zoologischen Garten vollzieht sich seit einigen Jahren eine Umwälzung, die in ihrer Art wohl einzig dasteht. Wer den Garten in den letzten Jahren nicht besucht hat, erstaunt über die Fülle von Neuerungen, die dem Justitut unter der Direktion Hed Der Kampf der Berliner Krankenkassen gegen die Apotheker beschert worden sind. Wo früher schmucklose, stallartige Gelaffe die exotischen Tiere aufnahmen, sind jetzt Bauten von vollendeter Bracht aufhat das Polizeipräsidium veranlaßt, an die hiesigen faffenärztlichen geführt, die in ihrer Stilart an die Heimat der Geschöpfe erinnern, Vereine das folgende Schreiben zu richten: welche sie beherbergen, aber doch in ihrer selbständigen, freien Ge- Wie bekannt, wurden furz nacheinander die Goldwaren- und ,, Anläßlich des Interessenkampfes zwischen den hiesigen Kranken- ftaltung feinen Augenblic über ihren Zwed im Zweifel Juwelengeschäfte von Brinner in der Jerusalemerstr. 42 und tassen und Apotheken ist es wiederholt vorgekommen, daß von den lassen. In der Nähe des neuen Elefantenhauses, das G. Hilscher in der Kommadantenstr. 38 zur Nachtzeit vollständig Aerzten auf den gelben" nur für die Droguengeschäfte bestimmten in seiner glanzvollen Pracht besonders auffällt, ist jetzt ausgeplündert. Die Einbrecher machten eine Beute im Werte von Formulare Verordnungen verschrieben worden sind, die nach der im ägyptischen Tempelstil ein ein Straußenhaus aufgeführt mehr als 50 000 M. Bezeichnend war bei dem Einbruch bei faiferlichen Verordnung vom 27. Januar 1890 und ihren Ergänzungen worden. Dieser altägyptische Tempel wird wohl stets einer der Brimmer die Anwendung von Sauerstoffgas zum Sprengen des Geldnur in Apotheken abgegeben werden dürfen. Da eine Bestrafung der stärksten Anziehungspunkte im Garten bleiben, zumal er auf An- schranks. Die Kriminalpolizei arbeitete Tag und Nacht. zuwiderhandelnden Personen nach§ 367 Abjag 3 des Reichs- regung des Vorstandsvorsißenden, Baurats Bödmann, durch aber verwischte sich die Spur schnell wieder, sobald man eine solche Strafgesetzbuches erfolgen würde, so ersuche ich die Herren Kassen - Profeffor Eugen Bracht noch mit einem künstlerischen Effekt- gefunden hatte. Da fiel eines Morgens den Beamten, die wieder ärzte um so mehr, ihrerseits vermeiden zu wollen, daß die stück allerersten Ranges ansgestattet worden ist: einem Panorama der einmal eine Nacht hindurch auf den Beinen gewesen waren, das Droguisten durch derartige Verordnungen zu lebertretungen der Memnonstoloise. Im übrigen standen den Baumeistern für die Treiben in einem Laden An der Spandauer Brücke, Ede gefeßlichen Bestimmung geradezu herausgefordert werden, als auch stilgerechte Ausschmüdung bewährte Kräfte zur Seite in dem be- der Straße An der Stadtbahn, auf. Der Laden gehörte einent im Verschreiben derartiger Rezepte unter Umständen eine straf- tannten Bildhauer Professor Riegelmann und dem trefflichen gewissen P. A. Wolff, darin Versteigerungen rechtlich berfolgbare Anstiftung zu derartigen Dekorationsmaler J. Senft von der Firma Bodenstein u. Co., Gold- und Silbersachen, Brillanten usw. vornehmen ließ. jahen Hierbei be- der für die ebenso echt gehaltenen als geschickt erfundenen, größten- Am Montagmorgen nun die Beamten, die das Uebertretungen erblidt werden tann. merte ich, daß das Ihnen von den Kassenvorständen übergebene teils auf den Strauß bezogenen Malereien und die altägyptischen anscheinend flott gehende Geschäft beobachteten, einen Mann Verzeichnis der dem freien Verkehr überlassenen Mittel durchaus Hieroglypheninschriften wieder die nötige wissenschaftliche Hilfe fand in den Laden hineingehen, der nach der Personalbeschreibung der nicht in allen Beziehungen zuverlässig ist. Den Vorstand ersuche durch dankenswerte Entgegenkommen des Aegyptologen Thäter einer der Goldwarendiebe sein mußte. Er ging mit seinem
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Stets
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