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Es wäre einer unabhängigen Theaterdirektion zu raten, daß sie Bedenkt man, daß diese Slique und ihr agrarischer Anhang die| Buttkamers in der Redaktion der Straßburger Post" das Vertrauen die Frage einmal zur Entscheidung brächte, und ohne sich um die objektiv verschwindende Minderheit der Bevölkerung Sachsens vorstellen, auf die Beständigkeit in den obersten Regierungsstellen des Reichs rechtsungültige Kabinettsorder zu fümmern, ruhig spielte. Berhindert dann müßte dieser Schachzug der Regierung um so naiver laudes gründlich verloren hat.- die Polizei dann etwa gewaltsam die Aufführung, so würde man es erscheinen. Denn für sie, die Regierung, muß es doch mit einer Klage versuchen müssen. Freilich hat die Sache noch eine Schwierigkeit.
Es ist nämlich eine strittige Frage, ob die Gerichte zuständig find, die Rechtsgültigkeit töniglicher Verordnungen zu prüfen. Immer hin käme es auf einen Versuch an.
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" Welche Maßregeln hat die socialistische Partei durchzus führen, wenn sie in nächster Zukunft einen maßgebenden Einfluß auf die Gesetzgebung gewinnen sollte?"
flar sein, daß Sachsen durch die geplanten Zoll- Der Nachlaß Wilhelm Liebknechts. Wir erhalten die folgende erhöhungen einen Schlag erhielte, der seine ganze Eristenz Buschrift: in Frage stellen müßte. Ja selbst die Regierung fäme nicht nur Mit Bezug auf die nachgelassene Arbeit Wilhelm Liebknechts ,, in finanzieller, sondern auch politischer Beziehung in eine immer von der der Vorwärts" in seiner Nummer vom Mittwoch berichtet, ärgere Klemme. fann ich folgende Mitteilungen machen: Artikel 106 der preußischen Verfassung bestimmt:„ Die Prüfung Jetzt steht es schon schlimm genug um die Finanzen des Die Arbeit ist aus Anlaß eines Preisausschreibens entstanden, gehörig verkündeter königlicher Verordnungen steht nicht den Be- sächsischen Staats, so daß die Regierung nicht weiß, woher welches die Redaktion des Jahrbuchs für Socialwissenschaften und körden, sondern nur der Kammer zu." Unter allen um sie neue Einnahmen erlangen soll, ohne zu stehlen; bei einer Socialpolitik"- Karl Höchberg im Mai 1880 veranstaltete und ständen sollten also die von der Kabinettsorder noch stärkeren Auspowerung der Bevölkerung durch den Brotwucher zwei Aufgaben betrifft, die auf Seite 432 von Jahrgang I,' Geschädigten die gar nicht zweifelhafte Frage der auch höhere Industriezölle haben diese Wirkung müßte die zweite Hälfte des genannten Jahrbuchs näher bezeichnet sind. Der Rechtsgültigkeit vor den preußischen Landtag Steuerkraft des Volkes zurückgehen, die Finanzen des Staates würden zweiten Preisfrage: bringen, dem dann die Entscheidung zufallenwürde. also noch mehr in Verfall geraten. Ist es unter solchen Verhält Es ist von dem für die Kabinettsordre verantwortlichen Eisen- nissen noch nötig, Konferenzen zu veranstalten? Selbst wenn man bahnminister nicht zu verlangen, daß er sich über die juristische Unzu- annehmen wollte, die Regierung habe die selbstmörderische Ablässigkeit der von ihm unterzeichneten Urkunde flar geworden wäre. ficht, den Zolltarif im Bundesrat zu unterstützen und wolle gilt die Liebknechtsche Arbeit. Sie ist eine Gefängnisarbeit, an Auf jeden Fall hätte er aber, aus seiner Kenntnis der verhängnis- darum den sächsischen Agrariern in der Konferenz Gelegenheit gefertigt während einer ich glaube sechsmonatlichen Haft, die vollen wirtschaftlichen Schädigungen, die die Verordnung zur Folge geben, mit gewohnter Großm- ündigkeit zu schreien über die Liebknecht im Winter 1880/1881 in Leipzig verbüßte. Der Say: haben mußte, es ablehnen sollen, ihr durch seine Gegenzeichnung Not der Landwirtschaft, so daß der Regierung ein Eintreten 14. 5. 81, abends 72 Uhr. Schluß draußen", bedeutet offenbar, die formelle Rechtsgültigkeit, die gehörige Verkündigung" zu für den Bolltarif erleichtert würde, wäre die Konferenz nicht minder daß an jenem Abend Liebknecht das Gefängnis verließ und sich vors ermöglichen. An der materiellen Rechtsungültigkeit der Ver- eine Komödie. nahm, den Schluß der Arbeit außerhalb des Gefängnisses fertig ordnung freilich ändert auch die ministerielle Gegenzeichnung In Sachsen weiß doch jedermann, wie heute die Dinge stehen. zu stellen. Dazu kam es jedoch nicht. Vielmehr brachte Liebnichts. wie Vier Fünftel der Bevölkerung sind in Industrie und Handel be- fnecht das Manuskript turze Zeit nachher so, schäftigt, ergo ist es Pflicht der Regierung, die Interessen im Gefängnis niedergeschrieben, nach Zürich . Inzwischen war, dieser überwältigenden Mehrheit nicht durch die Begehrlichkeit einer jedoch der für die Preiskonkurrenz angesezte Termin längst ab= Handvoll Großgrundbefizer schädigen zu lassen. Diese Mehrheit gelaufen, die Herausgabe des Jahrbuchs eingestellt, und außerdem steht hinter der Regierung, wenn sie wagen würde, den Brotwucherern ging auch die Liebknechtsche Arbeit nach Umfang und Anlage weit entgegenzutreten. über die im Preisausschreiben niedergelegten Bedingungen hinaus. Sie
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Der Zollwucher.
Die„ Berliner Korrespondenz" kündigt eine Konferenz im Handelsministerium an, deren Veranstaltung sich der bisherigen Vorbereitung der zollpolitischen Fragen durch die Regierung würdig anschließt. Die B. Korresp." sagt:
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Doppelt lächerlich macht sich jedoch die„ Deutsche Tages- tonnte daher für dieses überhaupt nicht in Betracht kommen. Andrerseits. Durch die Erhebungen und Verhandlungen des Wirtschaft zeitung", die mit der Ankündigung der Komödie die sächsische verhehlte sich Karl Höchberg auch nicht, daß das ausgesezte Preishonorar. lichen Ausschusses, die dem kürzlich veröffentlichten Entwurf eines Regierung scharf zu machen suchte für noch höhere Hungerzölle,-350 Franken für 2 bis 3 Drudbogen tein Aequivalent für diese neuen Zolltarifs vorausgegangen sind, ist ein so reichhaltiges that- da der veröffentlichte Zolltarif- Entwurf den Wünschen der Arbeit sein würde. Er beauftragte mich, Liebknecht das Manuskript fächliches Material zu Tage gefördert worden, daß von einer fächsischen Landwirte in teiner Weise entspricht". behufs gelegentlicher Fertigstellung wieder auszuhändigen. Das ist allgemeinen Anhörung der amtlichen Handels- Diese blödsinnige Scharfmacherei betreibt dasselbe Blatt, das den denn auch geschehen, Liebknecht nahm das Manuskript noch im gleichen vertretungen abgesehen werden tann. Der über den Rück- Jahr, 1881 wieder nach Deutschland zurück. Minister für Handel und Gewerbe beabsichtigt aber die Stand der fächsischen Finanzen beklagt, jenigen einzelnen Punkte, Punkte, hinsichtlich deren ihm noch gang der Eisenbahurente heulmeiert, neue Steuergesche für Soviel über die Veranlassung zur Arbeit und die Umstände ihrer weitere Aufklärung erwünscht erscheint oder infolge den nächsten Landtag ankündigt und bis zu der durch die zu er Entstehung. Was nun die fehlenden Partien anbetrifft, so hat der veränderten Lage der Industrie eine von der wartenden Steuerreformen ficherlich nicht zu erreichenden Sanierung fie Liebknecht meines Erachtens bei Abfassung einiger Broschürenfrüheren verschiedene Beurteilung Platz greifen kann, unter der Staatsfinanzen eine hohe prozentuale Erhöhung der Einkommen- Umsturz und Parlamentarismus“,„ Warum verfolgt man uns?", 3uziehung einer beschränkten Zahl von Versteuer empfiehlt.- „ Truzz Eisenstirn" benutzt, die er unter dem Pseudonym tretern der entgegenstehenden beteiligten " Better Niemand" einige Jahre später hat erscheinen lassen. Interessen mündlich zu erörtern. Als Zeitpunkt hierfür ist Ein Vergleich des Juhalts dem: die zweite Hälfte des September in Aussicht genommen. dieser Broschüren mit übrigen Manuskript wird diese Annahme, für die ich sonst mur mein Gedächtnis ins Feld führen kann, außer Zweifel ftellen. Stil und Methode der Argumentierung stinimen da ganz und gar überein. Als„ Niemand"(" Outis") bezeichnete sich Liebknecht bekanntlich auch in seinen politischen Briefen, die er in jener Epoche in der Pariser Justice" veröffentlichte. Groß- Lichterfelde , den 7. August 1901.
Anstatt die Vertretungen des durch die neuen Zollpläne der Regierung schwer bedrohten Handels ausgiebig zu hören, trifft der preußische Handelsminister willkürliche Auswahl, um sich zu schrieben: Aus Straßburg i. Els. wird uns vom 6. Auguft geunterrichten nicht über das, was der Handel wünscht, Die schwierige Sorge der Reichsregierung, den eben aus Ostasien fondern über Einzelheiten, über die er selbst noch der Aufklärung heimkehrenden Grafen Waldersee in eine seiner Weltfeldmarschallschaft zu bedürfen zugiebt. Diese seltsame Veranstaltung wird Herrn würdige Stellung unterzubringen, scheint die reichsländische StattMöller nicht des Ruhmes berauben, Minister gegen den Handel halterkrisis heraufbeschworen und dem Fürsten Hohenlohe- Langenburg zu sein. sein Amt gekostet zu haben. Heute verzeichnet selbst der Berliner Berichterstatter der regierungsoffiziösen Straß
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Ed. Bernstein.
Wir möchten diesen interessanten Mitteilungen Bernsteins hinzus
Die Mitteilungen des Wolfffchen Telegraphen- burger Post" allen Ernstes das Gerücht, Graf Wa Idersee sei fügen, daß die unter dem Namen„ Truz- Eisenstirn. Erzieherisches aus bureaus über die Drohungen Rußlands , seine Grenze burg auf seinem Posten als Statthalter der Reichslande abzulösen:( aus den Jahren 1886-1888) in der That den verloren gedazu bestimmt, in allernächster Beit den Fürsten Hohenlohe- Langen- Buttkamerun" gesammelten vier pseudonymen Broschüren Liebknechts für die Preußengänger zu schließen und die weitere Vorbereitung ,, Auf seinen ehemaligen Bosten in Hannover des Handelsvertrages einzustellen, jo argumen gangenen Teil der Schrift, die aktuelle Einleitung, aufgesogen zu einzustellen, sollen nach den Ertiert dabei das Blatt famn Graf Walderfee wohl kaum zurück haben scheinen. Der von uns gestern mitgeteilte erhaltene Anfang fundigungen eines Lokalblattes bei der Berliner russischen kehren; denn durch die Stellung, die er in China als Overbefehls des Manuskripts, die Ausführungen über Theorie und Praxis, beBotschaft unrichtig sein. Die agrarische Presse, haber des internationalen Expeditionscorps eingenommen hat, die durch jene Mitteilungen überaus erregt worden ist und die Re- ist er der Stellung eines kommandierenden Geweisen dies. Der Gedankengang ist teilweise wörtlich derselbe. Der gierung aufgefordert hat, dem offiziösen Bureau einzuschärfen, daß nerals eines Armee corps und auch der Stellung Verlust der einleitenden 80 Blätter erklärt sich also einfach daraus, es dem Wuchertarif ungünstige Aeußerungen des Auslands untereines Chefs einer Armee Inspektion einigermaßen daß sie seiner Zeit als Manuskript in die Setzerei gewandert und schlagen müsse, die agrarische Presse würde erleichtert atmen, entwachsen. Das fühlt man allgemein und daher beschäftigt nicht wieder zurückgekehrt sind. Dagegen hat der Hauptteil der sich auch die Presse mit Betrachtungen darüber, in welcher Weise Schrift, der die eigentliche Beantwortung der Frage enthielt und wenn die Unrichtigkeit der Nachrichten gesichert wäre. der Kaiser für die Zukunft die wertvollen Dienste des Grafen aus dem wir gestern einige Proben veröffentlichten, in jenen BroWaldersee in Anspruch nehmen wird. Viele Möglichkeiten, es
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Es ist jedoch nicht anzunehmen, daß das Wolffsche Bureau, das der jorgsamen Kontrolle des Auswärtigen Amts unterliegt, un richtige Meldungen verbreitet hat. Das Auswärtige Amt mag wohl ihm unangenehme Telegramme beseitigen, aber es wäre finnlos, Nachrichten hinausgehen zu lassen, deren Unrichtigkeit der nächste Tag erweisen würde.
Zudem steht fest, daß die russische Regierung die Hinderung der Preußengängerei längst vorbereitet hat. Der„ Hamb. Korrefpendent schreibt hierüber:
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zu thun, find nicht vorhanden. Wenn nicht ein besonderes schüren keine oder nur ganz gelegentliche Verwendung gefunden. Amt für den Feldmarschall geschaffen werden soll, wofür ein politisches Bedürfnis ebenso wenig vorhanden ist, wie ein militärisches, so kommen eigentlich nur zwei Posten in Betracht. Der eine davon wäre das Kanzleramt, mit dem Das Oberkriegsgericht des zweiten Armeecorps verurteilte in der der Name des Grafen Waldersee schon seit vielen Jahren Berufungsinstanz den Unteroffizier Wolff der 7. Kompagnie des immer in Verbindung gebracht wurde, sobald die Verhältnisse eine Füfilier- Regiments Nr. 34 wegen Mißhandlung Untergebener in Gestaltung annahmen, die darauf schließen ließen, daß ein neuer 97 Fällen, darunter 14 Fälle, in denen gefährliche Wert Herr in das Kanzlerpalais in der Wilhelmstraße seinen Einzugzeuge zur Anwendung kamen, zu 8 Monaten Gefängnis Wir erhalten von wohlunterrichteter Seite aus St. Petersburg halten tönnte. Zur Zeit ist aber davon nicht in entferntesten und zur Degradation; den Unteroffizier Busse bei der 5. Es= Mitteilungen, die gar keinen 3 weifel mehr bestehen die Rede und auch nicht die geringste Veranlassung vorhanden, an tabron des Regiments Grenadiere zu Pferde wegen gleichen Bergehens laffen, daß man es hier feineswegs mit einem Schreck- einen Wechsel im Kanzleramt zu denken. Graf Bülow ist bei dem in 8 Fällen zu 8 Monaten Gefängnis und zur Degradation. fchu" zu thun hat, wie die Presse des Bunds der Landwirte meint, Kaiser persona gratissima(?), der Kampf um den Zolltarif, der Aus Oldenburg wird vom 3. August geschrieben: sondern mit einer lang und wohlvorbereiteten politischen Aktion. unter der Leitung des Grafen Bülow entworfen worden ist, hat Wie wir hören, hat nämlich das russische Ministerium des Vor dem Kriegsgericht stand heute morgen der Unteroffizier begonnen und es ist vollkommen ausgeschlossen, daß Graf Bülow Brandes von der 6. Compagnie des oldenburgischen InfanterieAuswärtigen jüngst unter dem Titel Russische gesonnen sei oder veranlagt werden sollte, in diesem Augenblick Regiments Nr. 91. Es ist das derselbe, der neulich wegen einer Arbeiter in Preußen; Auszüge aus den Berichten der die Flöte niederzulegen und den Konzertsaal zu verlassen. russischen Konsuln in Deutschland " eine Denkschrift aus- Der zweite hohe Posten, mit dem der Name des Grafen einer mehrmonatlichen Gefängnisstrafe verurteilt wurde. Reihe von Mißhandlungsfällen vor demselben Gericht stand und zu Es find arbeiten lassen, deren Zweck es ist, ein Bild der wirtschaft- Balderfee in letzter Zeit von der Presse in Verbindung gebracht iegt mehr als 100 Fälle festgestellt, in welchen er Leute seiner lichen und rechtlichen Lage der sogenannten Preußengänger worden ist, ist die Statthalterschaft im Reichslande. Rorporalschaft abscheulich mißhandelt hat. Von den neu bekannt zu geben und die angebliche Erbärmlichkeit dieser Lage Man würde in Berlin daran nicht denken, da die vorzüglichen Be- gewordenen Unthaten seien einige angeführt. Bei einer Felddienstdarzustellen, zugleich aber nachzuweisen, daß die frag- ziehungen bekannt sind, die den Kaiser mit dem ihm auch durch übung im Bürgerfelde befahl er seiner ganzen Korporalschaft, fich liche Arbeitskraft für die Landwirtschaft des deutschen verwandtschaftliche Bande nahestehenden Fürsten zu Hohenlohe- auf den Rasen zu werfen und wie eine Kuh Gras zu freffen. Ostens unentbehrlich sei. Diese Denkschrift ist dem 3aren vor- Langenburg verknüpfen, und man sehr wohl weiß, wie freundlich Jeder hat eine Schnauze voll Gras zu nehmen", lautete der gelegt und, wie es heißt, von ihm, der sich für die Lage dieser das persönliche Verhältnis des Kaisers zu dem Fürsten ist, wenn Befehl. Eine neue Maltraitierung des Soldaten Seemann war feiner Unterthanen lebhaft interessieren soll, mit allerlei nicht mit großer Bestimmtheit verlautete, daß der Fürst Gegenstand der Verhandlung. Diesem armen Menschen hat er drastischen Bemerkungen verfehen worden, ent- Statthalter den Wunsch habe, sein verant- am meisten mitgespielt. Derselbe mußte im Monat März sprechend den grau in grau gehaltenen Schilderungen der Konsulu wortungsvolles Amt niederzulegen und sich in morgens um 7 Uhr nackend in ein Bassin treten; seinen von den schlechten Lohn-, Verpflegungs- und Unterkunftsverhältnissen das Privatleben zurückzuziehen, um die wohlverdiente Ruhe zu Kameraden war befohlen, ihn mit Zahnbürste, Schrubber und der Leute, ihrer unsicheren Rechtslage und der harten Behandlung, genießen. Wenn die darauf bezüglichen, hier kursierenden Gerüchte Biassavabefen, natürlich mit faltem Wasser, abzubürsten. Den Sec die ihnen seitens der Arbeitgeber zu teil werde. Nun find wir Ser Wahrheit entsprechen sollten, was ja immerhin möglich ist, so mann und einen andren Soldaten sperrte er einmal in ein Spind, im allgemeinen überzeugt, daß die Preußengänger nicht des Ver könnte für den Statthalterfiß in dem Reichslande wohl taum ließ sie eine Stunde darin sizen und den Seemann das Lied fingen: gnügens halber über die Grenze gehen und in ihrer russisch- eine passendere Persönlichkeit gefunden werden, Was nügt dem Seemann sein Geld" usw. Zu dem Seemann hat polnischen Heimat nach feiner Richtung hin bessere Verhältnisse als Graf Walderfee, an deisen militärischer Tüchtigkeit, Brandes auch einmal geäußert: Ich steche Sie nieder und zurücklassen, als sie bei uns antreffen. Aber darauf kommt es wenn sich in China , bei den dort herrschenden Verhältnissen, auch wenn es den Kragen kostet". Es wurden heute eine Anzahl nach der Lage der Dinge zunächst nicht an. Es fragt sich viel- teine Gelegenheit geboten hat, fie glänzend zu bethätigen, ebenso Beugen vernommen. Der Compagniechef gab dem Brandes ein mehr einzig und allein, wie man an maßgebender russischer wenig gezweifelt werden kann, wie an seinem großen diplomatischen gutes 8eugnis. Er hat von der Mißhandlungsfucht offenbar Stelle die Sache ansieht, und da erhält man denn that- Geſchid, das er in Ostasien um so besser zeigen fonnte und auch nichts gewußt. Der Interoffizier Brandes wurde vom Kriegsgericht sächlich den Eindruck, als ob Rußland die Sperrung seiner Grenze gezeigt hat." für abwandernde Arbeiter als eines seiner ersten, Der Berliner Gewährsmann der Straßburger Post" meint chließlich zu einem Jahre Gefängnis verurteilt. nächst liegenden und zugleich wirksamsten Kampf- damn, als Mann von gutem feinen Tattgefühl würde Graf Waldersee mittel betrachtete und fest entschlossen wäre, auf eine deutsche es gewiß verstehen, auch an der Spige des Reichslandes nach den Vom neuen Zolltarif- Entwurf ist in der Reichsdruckerei so Roggenzollerhöhung den Trumpf der Leutenot zu setzen." verschiedensten Richtungen hin angenehme Beziehungen anzufnüpfen", eben eine Buch ausgabe fertiggestellt worden. Der Vertrieb der ohne daß Grund zu der Befürchtung vorhanden wäre, das Konziliante felben hat mit Ermächtigung des faiserlichen Reichs- chazamts die in seinem Wesen möge über ihn so weit die Oberhand gewinnen, Firma Karl Heymanns Verlag( Berlin W. 8, Mauerstr. 48/44) überAns Sachsen wird uns geschrieben: daß er es versäumte, mit energischer Hand zuzufassen, wo es nommen, welche das Heft den Interessenten gegen Einsendung von Eine lächerliche Komödie würde die sächsische Regierung auf wie man sieht, rechnet der reichshauptstädtische Berichterstatter not thut. 2,20 m. poftfrei zustellt. i führen, wenn sie, wie die Deutsche Tageszeitung" wissen will, be des offiziösen Straßburger Blattes bereits mit der Ersetzung Hohenrufene Vertreter" der Landwirtschaft, der Industrie und des Handelslohe- Langenburgs durch den Grafen Waldersee als mit einer nahezu Arbeiter blieben selbstverständlich ausgeschlossen verfammeln vollendeten Thatsache. Noch weit tiefer aber läßt die Haltung blicken, Programm und Taktik der italienischen Socialdemokratie. würde, die ihre Wünsche und Bedenken über den neuen Zolltarif die die Redaktion der offiziösen Straßburger Post" selbst zu der Die legte Ausgabe des„ Mouvement Socialiste" enthält einen äußern sollen. Es könnte sich in dieser Konferenz eigentlich nur Sache einnimmt. Während sie sonst bei ähnlichen Anlässen mit der Brief Ferris über die Streitfragen innerhalb der italienischen darum handeln, den Agrariern durch die Vertreter der Industrie und ganzen Autorität des Moniteurs der Regierung aufzutreten und der Socialdemokratie. Wir entnehmen dem Artikel folgende interessante des Handels einen Dämpfer auffezen zu lassen, damit die Regierung, öffentlichen Diskuffion durch ihre Mitteilungen aus amtlichen Quellen Stelle: die in den Bauden konservativ- agrarischer Liebenswürdigkeiten ein Ende zu machen pflegt, giebt sie sich in dieser wichtigen Frage" Wir haben für das Ministerium Zanardelli gestimmt; nicht Ein derartiger fir äußerst fleinlaut und beschränkt sich darauf, zu glauben", daß bloß für das Budget des Innern, sondern auch die etwas Luft. friegt. schier erstickt, die Gerüchte über den Rücktritt des Statthalters unbegründet seien, andren Budgets zu dem Zweck, um zu verhindern, daß die Reaktion lauf der Konferenz würde aber nur aufs neue die und daß die angebliche Statthalterkrisis in Wirklichkeit gar nicht wieder ans Ruder komme, die wir durch unsre zwei ObstruktionsSchwäche der Regierung berraten, die aus allerbestehe." Feldzüge besiegt hatten. Wir thaten dies nach den befriedigenden dings stammverwandten Gründen nicht wagt, der Anmaßung Diese Aeußerung klingt im Munde des sonst so gut unter Erklärungen und Handlungen des Ministeriums bezüglich der und Begehrlichkeit der konservativ- agrarischen Landtagsklique offen richteten offiziösen Breßorgans in der That sehr wenig zuversichtlich Freiheit der zahlreichen ökonomischen Organisationen unfres länd entgegenzutreten. und scheint darauf hinzudeuten, daß man seit dem jähen Sturze lichen Proletariats. Jedoch hat die Parteileitung im Ein
Die fächfische Regierung und der Zolltarif.
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Ausland.