1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 44.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

19. Sigung vom 20. Februar, 11 Uhr. Am Ministertische: Thielen und Kommissarien.

geben.

Abg. Lucius- Erfurt( frk.) spricht den Wunsch aus, daß die Tarifänderungen längere Zeit vorher bekannt gemacht werden, und zwar drei Monate vor ihrem Eintritt. Minister Thielen: Die Staats- Eisenbahnverwaltung werde gern bereit sein, die Tarisänderung thunlichst früh bekannt zu Abg. von Puttkamer- Trebbin( t.) bedauert, daß der Minister den hinterpommerschen Landwirthen nicht durch Frachtermäßigungen zu Hilfe gekommen sei. Die Kreisvertretungen haben das Saat getreide beschafft und hofften auf die Gewährung einer Fracht ermäßigung . Dieſe wäre aber abgeschlagen und die Kreise haber die Frachtkosten ihrerseits getragen.

Sonntag, den 21. Februar 1892.

Lokales:

9. Jahrg.

Abg. Sitze( 3.) dankt dem Minister für die Uebersicht, die für einzelne Kategorien von Diätarie könne die Frage nick er über die Sonntagsruhe der Beamten dem Hause übergeben erledigt werden. hat und bittet, dem Reichstag ebensolche Uebersichten bezüglich Der Antrag der Budgetkommission wird darauf angenommen. der Reichseifenbahn vorzulegen. Die Uebersicht beweise, daß die Die ordentlichen Ausgaben der Eisenbahnverwaltung werden be­Sonntagsruhe noch nicht weit genug ausgedehnt sei. Wenn von willigt. 87 939 Beamten nur 46 028 mehr als zwei Ruhetage im Um 44 Uhr wird die weitere Berathung auf Montag Die Berathung des Eisenbahn- Etats wird fortgesetzt Monat habe, so ist das nicht ausreichend. Ganz bedenklich 11 Uhr vertagt." nnd zwar beim zweiten Titel der Einnahmen aus dem Güter- ist es, wenn 855 Beamte nur einen halben, 9094 Beamte nur verfehr 660 700 000 M. Hierzu liegt vor ein Antrag der Abgg. einen Ruhetag im Monat haben; da ist es kein Wunder, Hize und Lieber: Die Staatsregierung zu ersuchen: Maß- wenn sogar die Sicherheit des Betriebes darunter leidet. nahmen und Einrichtungen zu treffen, um die Sonntagsruhe den Wenn die Staatsbetriebe als Musteranstalten hingestellt werden, im Eisenbahndienste beschäftigten Beamten und Arbeitern im dann muß auch für eine genügende Sonntagsruhe ihrer An­weiteren Maße, insbesondere durch möglichste Einschränkung des gestellten gesorgt werden. Redner weist darauf hin, daß Wagen­Büterverkehrs an Sonntagen, zu sichern. strafmiethe erhoben werde, wenn ein Wagen wegen des Sonn- 16 000 Mark hat die städtische Theuerungskommission Abg. Schöller( frk.) bedauert den Rückgang de mensahn- tags nicht entladen werde; das müsse abgestellt werden, ebenso diefer Tage wieder bewilligt, um den Rothstand aus den Mauern Einnahmen aus dem Güterverkehr und bezweifelt, daß diefer wie die großen Viehtransporte am Sonntage. Mit einem Male Berlins zu bannen. Die Thätigkeit dieser Kommission beschränkt Rückgang sich so bald wieder durch ein Fortschreiten ausgleichen fann eine Aenderung nicht eingeführt werden. Es wird genügen, sich darauf, aus städtischen Mitteln Gelder zu bewilligen für werde. Die Gütertarife müßten verbessert werden. Man müsse heute das Prinzip auszusprechen und nach und nach die ent. Wohlthätigkeits- Vereine. Unter den 16 000 Mart finden sich als die Tarife so gestalten, daß sie mit den weiteren Entfernungen fprechenden Mittel für die Durchführung desselben zu beschaffen. höchste Summe zwei Poften à 3000 Mart, welche erhalten haben abnehmen, damit dadurch der Austausch der Produkte der einzel- Man hat sich gefreut über die große Entwickelung des Verkehrs, der Verein zur Speisung armer Rinder und Nothleidender und nen Landestheile gefördert werde. man hat aber vergessen an die Menschen zu denken. die Deutsche Gesellschaft zur Versorgung verschämter Armer mit Minister Thielen: Die Staatseisenbahn- Verwaltung hat seit freiem Brennmaterial. Dann kommen Summen von 2000 Mark, Jahren im Sinne des Antrages gearbeitet, um eine Vermehrung 1500 Mark( darunter auch für das Mariannenhaus zur Rettung der dienstfreien Stunden der Beamten und der Sonntagsruhe gefährdeter oder gefallener Mädchen), 1200 Mart, 1000, 500, herbeizuführen. Es sind auch erhebliche Kosten dafür anf- 400 bis herab zu 300 M. Den letteren Betrag erhielt die kirch­gewendet. Wir verfennen nicht, daß wir noch weitere Schritte liche Armenpflegschaft der Golgatha Gemeinde. Auch der thun müssen. Ich habe eine Kommission niedergesetzt aus er- israelitische Miethe Hilfsverein ist neben den Nothleidenden der fahrenen Beamten, welche an Ort und Stelle genau die einzelnen Markus- Barochie bedacht worden. Verhältnisse studiren sollen, ob nicht eine größere Befreiung Wir haben natürlich nicht das Allergeringste dagegen eins vom Sonntagsdienst eintreten fann und welche finanzuwenden, wenn die Theuerungs"-Kommission Gelder zu wohls ziellen und Verkehrsfolgen fich daran knüpfen. Die thätigen Zwecken verausgabt. Wir können nur aufrichtig Kommission hat ihre Arbeiten begonnen; sie hat im Bezirk wünschen, wenn die Spenden wirklich Bedürftigen zufließen und Breslau bereits eine Woche gearbeitet und ich darf hoffen, daß wenn die Lehteren in die Lage kommen, durch die Unterstützung günstige Ergebnisse erzielt werden. Wenn wir den Güterverkehr ihre Nothlage mildern zu können. Leider fürchten wir nur, daß Sonntags einstellten, würden viele Millionen nöthig sein, um die all' diese Unterstüßungen nicht mehr bedeuten, wie ein„ Tropfen Stationen zu vergrößern, die Lokomotivschuppen zu vermehren 2c. auf einen heißen Stein." Wenn die Beträge in die Hände der Abg. Stengel( frt.) spricht sich gegen die Staffeltarife aus Wenn Herr Hize diese Mittel bewilligen will, so ist das sehr Darbenden gelangen, bilden sie eine Hilfe für eine, vielleicht auch und schließt sich dem Antrage des Landes- Eisenbahnrathes an, dankbar anzunehmen; aber woher will er die Mittel nehmen? für zwei Wochen, dann aber find das alte Glend, die alte Noth wonach die Staffeltarife für Getreide wieder abgeschafft werden( Heiterkeit.) Eine vollständige Einstellung des Güterverkehrs an wiederum da. Sollen dann wieder neue Beträge bewilligt sollen, sobald die Verhältnisse, welche zu ihrer Einführung Anlaß den Sonntagen würde nur möglich sein, wenn die Nachbarländer werden? Und nach vierzehn Tagen nochmals? Wir glauben gegeben haben, beseitigt sein werden. Redner bittet den sich anschließen, wir würden sonst nicht in der Lage sein, an den nicht, daß die" Theuerungs"-Kommission so oft ihre Sizungen Minister, die Verschiedenheit der Expeditions Gebühr, die Uebergangsbahnhöfen das Material aufzustellen, welches dort abhalten wird. zwischen dem Osten und Westen besteht, endlich zu beseitigen. zusammenläuft. Eine durchgreifende Besserung wird durch diese eins Schon jetzt klagen die Malzfabriken in Sachsen über den Verlust Abg. Lieber( Zentr.): Die Einsehung einer Kommission be- maligen Unterstützungen nicht bewirkt. Die hätte nur ihres Absatzes nach Rheinland und Westfalen , weil aus den öst weist, daß der Minister die Frage mit Ernst behandelt. Wir eintreten können, wenn die von der sozialdemokratischen lichen Provinzen das Malz billiger dorthin gefahren werden kann dürfen daher auch wohl hoffen, daß er schließlich die Konsequenz Fraktion der Stadtverordneten Versammlung gestellten Un­Wenn einmal wieder große Gruten kommen, dann wird auch ziehen und die nöthigen Maßnahmen treffen wird. Die gelieferte träge zur Annahme und Ausführung gelangt wären. Vor wieder russisches Getreide nach Deutschland und wird durch die Uebersicht ist nicht ausreichend, es wäre besser, wenn der Allem fehlt es an Arbeit. Die Zahl der Beschäftigungslosen Staffeltarife billig nach Mittel- und Westdeutschland gefahren. Minister mehr Einzelmaterialien vorlegen wollte. Was man hätte bedeutend verringert werden müssen, indem die Stadt Abg. Seer( ntl.): Die Herren aus dem Westen brauchen der Privatindustrie bezüglich der Sonntagsruhe zumuthet, muß verwaltung die Leute auf Kosten und im Interesse der Stadt Teine Angst vor den Staffeltarifen zu haben; wir haben im Often der Staatsbetrieb ohne weiteres auf seine Schultern nehmen. beschäftigte. Sind die Leute im Stande, ihre Arbeitskraft_ge faum Getreide genug, um unsere Kühe zu füttern, wir können Abg. Graf Limburg- Stirum( f.): Wir stehen dem Antrage nügend verwerthen zu können, erhalten sie für dieselbe angemessene nicht viel wegschicken. sympathisch gegenüber, aber wir haben doch das Bedenken, ob Bezahlung, dann ist schon ein großer Theil des Nothstandes nicht der Antrag zu große finanzielle Konsequenzen hat und ob beseitigt. So aber werden sich die Wirkungen der den Winter nicht die Industrie Widerspruch dagegen erheben muß, daß am über währenden Arbeitslosigkeit noch lange bis in den Sommer Sonntag gar nicht gefahren wird. Ich glaube aber, durch die hinein fühlbar machen bei denen, welche den Winter über aus Erklärung des Ministers ist die Sache erledigt; die Antragsteller gehalten und im Frühling wieder Arbeit bekommen haben. Ist könnten sich dabei beruhigen und ihren Antrag zurückziehen; im Frühling die Arbeitsgelegenheit gering, dann wird der Noth­sonst können wir ihn aber auch ablehnen. stand sich zu einem fortdauernden gestalten. Geschieht dies, dann

Minister Thielen: Um aus Staatsmitteln eine Unter tüßung zu gewähren, dazu waren die Verhältnisse nicht an gethan.

1

Abg. von Puttkamer- Plauth( t.) bestreitet, daß die Staffel­tarife zu den Mißständen führen würden, welche unter dem Privatbahn- System durch die Differentialtarife herbeigeführt wurden. Man sollte. die Staffeltarife nicht abschaffen, wenn man nicht dafür den Ident.tätsnachweis aufhebt. Das wird aber der preußischen Regierung nur schwer gelingen, da alle anderen Re­gierungen an dem Identitätsnachweise festhalten und da auch im Reichstage sich ein Widerstand dagegen bemerklich ge macht hat.

Abg. Schöller( ft.) wendet sich gegen feinen Fraktions­genossen Stengel und empfiehlt nicht nur die Aufrechterhaltung, fondern auch die Ausdehnung der Staffeltarife, welche lediglich dazu dienen, dem Osten zu helfen. Ein Nachtheil für die west lichen Provinzen kann daraus nicht entstehen.

Abg. Schmidt Elberfeld( dfr.): Der Borredner mag sich muß der Stadtverwaltung Berlins der Vorwurf gemacht werden, nur hüten, daß seine Freunde im Reichstage von seiner Rede daß sie es nicht verstanden hat, so durchgreifend und so recht nichts erfahren; denn dort ist der Antrag von den Herren zeitig zu helfen, daß wenigstens vorübergehend dem Nothstand v. Kleist- Rezow und v. Buttkamer gestellt worden. Die Abfuhr gesteuert wurde. der Güter von den Bahnhöfen am Sonntag wird meistens ver­mieden, aber das Fahren der Güterzüge wird nicht verhindert werden können, namentlich wird es niemals möglich gemacht werden können, den Viehtransport am Sonntag zu beseitigen, selbst nicht bei Verlegung der Markttage.

Abg. Plek( 3.) empfiehlt die Annahme des Antrags mit dem Hinweis auf England und Amerika .

bahn benutzende Publikum oft recht fühlbar macht, besteht darin, Ein Uebelstand, welcher sich für das die Stadt- und Rings daß an den Schaltern für den Verkauf von Fahrkarten nur die Beit bekannt ist, wann die Züge fahrplanmäßig auf der Station Abg. Brömel( dfr.) weist darauf hin, daß die Einnahmen fehr viel höher veranschlagt sind als in früheren Jahren. Redner eintreffen sollen. Dagegen wissen die Verkäufer von Fahrkarten nicht, ob und wie lange ein Bug sich verspätet. Dies ist für die befpricht dann die Mißstände, welche sich ergeben haben aus der Wertheuerung der Kohlen durch die Vereinigung der Kohlenzechen. Reifenden insofern unbequem und oft auch nachtheilig, als ihnen Abg. Dürre( natl.): Was in der Industrie möglich ist, muß am Schalter ein Zug als eben abgegangen bezeichnet wird, Der deutschen Industrie sind die Kohlen vertheuert worden, auch für den Eisenbahndienst möglich sein; vor den Schwierig während er noch gar nicht eingelaufen ist und der nächste, während nach dem Auslande die Kohlen zu billigeren Preisen teiten müssen wir nicht zurückscheuen. Aber der Antrag nimmt welcher das bestimmte Reiseziel erreicht, erst vielleicht nach einer abgegeben wurden. Besonders das Siegener Land hat darunter feine Rücksicht auf die Besonderheit des Eisenbahnverkehrs, des Stunde eintrifft. Im Hinblick hierauf dürfte es sich empfehlen, leiden müffen, namentlich infolge der Ausnahmetarif- Praxis der halb können wir den Antrag nicht annehmen, nicht einmal an wenn die Eisenbahnverwaltung dem Publikum dahin Rechnung Staatsbahnen. Die Siegener Handelskammer beschwert sich auch die Kommission verweisen, denn er giebt derfelben keine Direktive. trüge, daß fie unten in den Bahnhofshallen Signalstangen auf darüber, daß trotz des Wagenmangels die Sendungen nach dem Der Hinweis auf England und Amerifa ist nicht zutreffend, stellen ließe, an denen man gleich bei dem Betreten des Ge Auslande, die zu ermäßigten Tariffäßen gefahren werden, nicht denn es fehlen für unsere Industrie die dort vorhandenen Bor- bäudes sehen kann, ob und welcher Zug demnächst zu er aufgehört hätten, während die deutsche J dustrie unter dem bedingungen. warten ist. Wagenmangel gelitten hätte.( Präsident von Köller bittet Minister Thielen: Ich möchte mich gegen eine Rommissions­den Redner, nicht von der Rohlentheuerung im Allgemeinen berathung aussprechen, denn ich würde zweifelhaft sein, welches zu sprechen, sondern nur von den Eisenbahn- Tarifen.) Material ich dort vorlegen soll. Dieses soll ja erst geschaffen Redner erklärt, daß nach der Ansicht der Handelskammern die werden und ich bin gern bereit, die Ergebnisse dem Hause mit­Kohlenverkaufs- Vereinigungen sich nur halten können auf Grund zutheilen. der Einnahmetarife und fragt, ob die preußische Staatsbahn die Tarifpolitik fortseßen wolle.

Abg. Herold( 8.): Die Staffeltarife schaden dem Westen, und der Osten hat keinen Nutzen davon, weil von den Er­mäßigungen auch das ausländische Getreide Gebrauch macht.

B

Abg. Graf Limburg - Stirnm: Der Antrag hat seinen Zweck erreicht, warten Sie doch ab, was der Minister für Material vor­legen wird. Dann bringen Sie einen neuen Antrag.

Abg. Lieber( 3.): Nach der Erklärung des Ministers können wir in diesem Augenblick auf eine weitere Berathung der An­gelegenheit verzichten.

Der ,, Brillantring" des Herrn Maak. Unter der Masse des verhafteten Bankiers befand sich, wie die„ Charlottenburger Beitung" berichtet, ein allem Anschein nach kostbarer Brillant­ring, der häufig an der Hand des Maaß bewundert wurde. Der Ring wurde durch einen Sachverständigen taxirt und auf mehrere hundert Mark abgeschäßt. Der Gläubigerausschuß gab sich nun Die erdenklichste Mühe, einen Liebhaber für den Ring zu finden; schließlich fand sich ein Käufer, der das Werthobjekt für den an­scheinend sehr mäßigen Preis von 500 M. erstehen sollte. Um nun aber das kostbare Stück nicht unter dem Werthe fortzugeben, fandte der Gläubigerausschuß den Ring an eine renommirte Firma in Berlin , die umgehend den Bescheid ertheilte, daß der selbe keinen Werth habe, da er unecht sei.

Der Sammelschwindler, der sich Rudolf Klein nennt und Palermo hier mit Sammellisten für die bei Palermo verunglückten Desterreicher umherzieht, ist wahrscheinlich nicht zum ersten Male auf diesem Gebiete thätig. Seiner Beschreibung nach dürfte er identisch sein mit einem angeblichen R. Buchholz, der im Januar 1891 gefälschte Sammellisten für die Verunglückten von Neapel vor­geblich im Auftrage der Deutschen und der Dresdener Bank bei hiesigen Bantfirmen präsentirte. Beiträge bis 1000 m. eingeheimst. Der Schwindler hat bereits

Abg. Schult Bochum( ntl.): Die Schmerzen des Herrn Brömel sind zum Theil antiquirt; wir haben die hohen Rohlen- Auf eine Anregung des Abg. Sombart erklärt der Minister preise überhaupt nicht mehr, die wir im vorigen Jahre hatten. Thielen, daß über die Stellung der Landmesser im Eisenbahn­Die billigeren Auslandspreise find bei allen Industrien vorhanden, Dienst Erwägungen stattfinden. Ob dieselben eine Verbesserung auch in dem Musterlande des Herrn Brömel, in England. Das der Stellung derselben nach sich ziehen werden, weiß ich nicht. Ausland zahlt uns die Arbeitslöhne und deshalb ist es richtig, Abg. v. Plettenberg bittet den Minister, die Bahnmeister auf Grund eines gefälschten Schriftstücks des Konfuls von möglichst viel ins Ausland zu verkaufen.( Bizepräsident v. Heere: an solchen Strecken, wo infolge des Bergbaues Erdsenkungen mann bittet den Redner, nicht von der Sache abzufchweifen.) ftattfinden, mit Prämien zu bedenken, ähnlich wie die Wagen­Die Aufhebung der Ausnahmetarife für Kohlen wird auch nicht meister Prämien erhalten für die Entdeckung von Radreifen­viel helfen. 7/8 der ausgeführten Rohlen gehen auf dem Rhein Brüchen u. f. w. nach Holland , 1/8 auf der Bahn nach Hamburg . Abg. Sander empfiehlt die Aufbesserung der Gehälter der Minister Thielen: Herr Brömel hätte aus dem Protokoll Bahnmeister. des Bezirks- Eisenbahnraths zu Köln , dessen Verhandlungen auch Abg. Megner bedauert, daß die Eisenbahn- Beamten vielfach bie Vertretung der Siegener Handelskammer beigewohnt hat, so sehr mit Dienstgeschäften überbürdet sind, daß dadurch die entnehmen können, daß die Aufhebung der Ausnahmetarife für Betriebssicherheit leidet. Es sei ein Beamter freigesprochen, weil Kohlen nach dem Auslande nicht zusammenhängt mit der Er- er bei einem Unfall nachweisen konnte, daß er 24 Stunden im Die Affäre in der Johanniterstraße 9 hat sich nunmehr mäßigung der Kohlentarife überhaupt. Die Ermäßigungen find Dienst gewesen sei. aufgeklärt. Der am 17. Februar in der Wohnung der Pron hauptsächlich für den inländischen Konsum, speziell für unsere Minister Thielen: Die Zeitungsnotiz, aus welcher der stituirten Marie Bilow so heißt sie, nicht Bülow erhängt Küstenstriche bestimmt; die Ermäßigungen für den Verkehr nach Vorredner seine Nachricht geschöpft hat, ist auch mir zugegangen vorgefundene Mann ist der sogenannte Bräutigam der B. Er dem Auslande find sehr unerheblich, so daß sie für den Preis und ich habe sofort die Sache untersucht; es hat weder ein Unfall ist refognoszirt als ein gewisser Gustav Gäpfe, mit dem die B. fast gar keinen Einfluß haben. Die Ansichten über den wirth- stattgefunden, noch eine Untersuchung; es ist auch kein Beamter seit einem halben Jahre ein Liebesverhältniß unterhielt. G. war schaftlichen Werth der Staffeltarife gehen vorläufig noch weit 24 Stunden im Dienst gewesen. Man sollte doch wenigstens mit im Besize des Haus- und Stubenschlüssels der B. und hat sich in auseinander. Die Staatsregierung hat sich noch nicht schlüssig dem Stationsnamen kommen, wenn man solche Dinge vorbringt. deren Abwesenheit das Leben genommen. gemacht, ob sie die Staffeltarife demnächst wieder aufheben wird, Abg. Mehner: Die Zeitungsnachricht ist seit 8 Tagen un­nachdem die Gründe dafür weggefallen find. Diese Frage ist widersprochen geblieben. Mit Stationsnamen kann ich nicht auf- fich den Besuchern des Thiergartens ein schauerlicher Anblick Ein sichergehender Selbstmörder. Gestern Vormittag bot aber von so großer Bedeutung für das Land und für die Staats- warten, weil sonst die betreffenden Beamten gemaßregelt werden. Dar: Un einem Baume, unweit der Händelstraße hing die Leiche bahnen, daß sie gründlich erörtert werden muß. Es wird beab- Abg. Seer( ntl.) bittet den Minister, die Streckenarbeiten eines Mannes. Derselbe hatte, um mit Sicherheit den Tod zu fichtigt, dem Landes Eisenbahnrath umfassendes Material über während der Zeit der Ernte einzuschränken und dafür zu sorgen, finden, sich erst mittelst eines Messers die Pulsadern an den diese Frage vorzulegen. daß die Arbeiter fleißiger arbeiten, weil sie ein schlechtes Beispiel Armeu geöffnet und sich darauf erhängt. Da die Persönlichkeit Die Einnahmen werden darauf bewilligt. Es folgen die für die ländlichen Arteiter geben. Ausgaben. Minister Thieler: Die Zeit der Ernte ist auch die Zeit, desselben bisher nicht zu ermitteln gewesen ist, so ist die Leich Beim ersten Titel derfelben soll der bereits mitgetheilte wo unsere Streckena: beiten erledigt werden müssen. Daß die im Schauhaufe öffentlich ausgestellt worden. Antrag Hige- Lieber und folgender Antrag der Budgetkommission Arbeiter fleißig arbeiten, darauf sieht schon der betreffende leitende berathen werden: Die Petitionen von Eisenbahn- Bureaudiätarien Beamte.

mit Rücksicht darauf, daß die Staatsregierung einer generellen Abg. Dürre( n.) tritt für eine Verbesserung der Verhält­Regelung des Diätarienwesens zum Zwecke der Beseitigung der niffe der Eisenbahndiätarien ein. bei demfelben hervorgetretenen Mißstände in Erwägung genommen Geheimer Ober- Finanzrath Lehnert weist darauf hin, daß bat, der Staatsregierung als Material zu überweisen. die Regierung diese Frage schon in Erwägung gezogen habe, aber

-

-

Ein Liebesbrama hat vorgestern Mittag um 12 Uhr in dem Haufe Alte Jakobstr. 145 einen blutigen Abschluß gefunden. Am 16. d. M. tam aus Wien eine 24 Jahre alte Dame hierher und miethete bei der Wittwe N. h dem genannten Hause ein möblirtes Zimmer. Ihre der Wirthin vorgelegten Papiere lauteten auf den Namen Olga St. Sie erklärte der Frau N.,