Ministerium des Innern

Generaldirektion für Breßangelegenheiten

8./21. August 1901. Nr. 6184.

Auf Befehl des Ministers des Innern und im Anschluß an die Instruktionen vom März d. J., betr. das absolute Verbot, Depeschen und Berichte über Sympathiekundgebungen für den Grafen Tolstoj  zu veröffentlichen, ersucht die Generaldirektion für Preßangelegen heiten auf Grund des Art. 140 des Reglements die Herausgeber von Revuen und Journalen, die der Censur nicht unterstehen, ab­jolut nichts zu veröffentlichen, was sich auf die Reise des Grafen Tolstoj bezieht, feien es Sympathie Kundgebungen oder Empfangs feierlichkeiten, die seine Verehrer organisieren. Unterzeichnet:

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in Berlin  

Rußland. Westfalen   engagieren, die Behörde hat uns einen Strich durch diese für die Socialdemokratie Propaganda gemacht worden. Ein Dokument ruffischer Autokratie. Die Petite République" Rechnung gemacht, sie will die Luremburg bei uns nicht reden Herren Nationalsocialen habe ich gesagt, die Hoffnung, daß sich die veröffentlicht folgendes ihr aus Rußland   zugehendes Dokument, laffen. Die Stoften des Flugblatts, die beträchtlich sein werden, wird Bartei spalten würde, sei durchaus trügerisch. Wir lieben Bebel die Partei uns wohl tragen helfen. dessen Spize sich gegen Graf Tolstoj   richtet: seines goldigen Temperaments wegen, aber hier ist Ruhe am Blaze Braun- Königsberg: und der Vorwärts" hatte ganz recht, die Nuhe gegenüber der Welt Genoffe Groth hat die Notwendigkeit betont, in dem von Erl. am Montag" zu bewahren. Der neue Versteinfall ist harmlos. Es Baader beantragten Flugblatt der Behauptung des Bundes der handelt sich dabei nicht einmal um Theorie, sondern um die Theorie Landwirte entgegenzutreten, daß die Landarbeiter als Produzenten der Theorle. Die Hauptsache ist die praktische Arbeit. In Bezug auf an höheren Getreidezöllen interessiert seien. Ich habe bei meiner diese sind wir einig.( Beifall.) Landagitation Landarbeiter, die sich in diesen Fragen als diese sind wir einig.( Beifall.) Gradnauer: Bernstein   hat, seitdem Frauen­Produzenten fühlen, nicht kennen gelernt. Flugblatt wäre ganz überflüssig, das vom Parteivorstand ist, in Reih und Glied mit den Parteigenossen gearbeitet. fürzlich herausgegebene illustrierte Flugblatt eignet sich vorzüglich Den Vortrag im Studentenverein halte ich für eine Thor­für Stadt und Land, ein besonderes Flugblatt für die Landarbeiter heit. Die Kritik Bersteins hat die Partei nicht vesent­ist ebensowenig nötig. Wie gut das lezte Flugblatt gewirkt hat, lich gefördert. Man darf aber nicht verallgemeinern. In beweist die Thatsache, daß die Landarbeiter bei uns nach Tausenden der Diskussion hat eine Form Platz gegriffen, die die Partei viel die Petition gegen die Getreidezölle unterschrieben. Noch ein Wort Wir können nicht zu der Notiz der„ Gazeta Robotnicza". Wie kann man in Memel   ärger geschädigt hat als die Kritik Bernsteins. Heydekrug von einer Niederlage reden; ich wünschte, wir erlitten mehr ruhig diskutieren. Das hat auch Bebel wieder bewiesen mit noch eine solche Niederlage, denn dann würde der Kreis uns seinen leidenschaftlichen Angriffen auf den Vorwärts". Jedenfalls gehören. Eine besondere litauische Socialdemokratie zu gründen, bemühten wir uns auch in der Bernstein  - Frage objektiv zu berichten. Also Schutzmaßregeln gegen die Anarchisten. Eine Depesche der wäre eine ganz falsche Tattit, wir agitieren als Socialdemokraten feine so allgemeine Anschuldigungen. Wenn auch diesem oder " Times" aus New York   meldet: Jufolge der Entdeckung, daß und haben dadurch bei den Litauern und Masuren   gute Erfolge jenem einmal die Stellungnahme des„ Vorwärts" nicht] gefällt, so Anarchisten und andre unliebsame Einwanderer auf gefälschte Bässe nach erzielt. Es kommt nur darauf an, daß wir uns den Leuten ver- hat der„ Vorwärts" die Gesamtpartei zu vertreten. Da giebt es den Vereinigten Staaten   gekommen sind, sollen die Einwanderungs  - ständlich machen. Das ist das ganze Geheimnis unsrer Agitation gejeze weit schärfer als bisher durchgeführt werden. Die aus dem Aus- in Ostpreußen  . Auf das Nationalitätsgefühl brauchen wir feine Meinungsverschiedenheiten und diese müssen in Ruhe und Sachlichkeit lande zurückkehrenden Amerikaner müssen im stande sein, sich über Rücksicht zu nehmen. Mögen das auch die polnischen Genoffen thun, geführt werden. ihre Persönlichkeit auszuweisen. Bei Zwischendecks- Bafiagieren foll dann werden auch sie Erfolge erzielen. d der Nichtbesitz eines Passes oder des Ausweises, daß der Inhaber Frau Zich- Hamburg: amerikanischer Bürger ist, als genügender Grund zur Zurücksendung angesehen werden.

Der Chef der Direktion für Breßangelegenheiten Graf Schakhofstoi. Amerika.

Der Boeren- Krieg.

Einbruch Bothas ins Zululand. General Botha mit 1500 Mann und begleitet von allen hervor ragenden Transvaal  - Boerenführern befindet sich auf dem Marsch von Ermelo oftwärts nach dem Zululand. Littleton   befindet sich mit einer starken Streitmacht in der Nähe des Buffaloflusses.

Thätigkeit der Boeren in der Kapkolonie  .

Im Gegensatz zu Braun ersuche ich Sie dringend um Annahme des Antrags. Gerade in den rückständigsten Gegenden ist es not Gut soon wendig, den Frauen die ungeheuren Schäden zu demonstrieren, die die Zollerhöhung ihnen bringt. Bei der Sammlung der Unterschriften für die Petition haben wir die Erfahrung machen müssen, daß noch bei außerordentlich vielen Männern es schwer ist, um wie viel mehr erst bei den Frauen. Vereinsgesetze hindern uns zu einem großen Teil, die Aufklärung in Versammlungen zu bringen; um so notwendiger ist ein solches Flugblatt. Dem Genossen Groth fann ich erklären, daß, wenn der Parteitag die Herausgabe des Flugblattes beschließt, daß dann, soweit es im Rahmen eines Flugblattes möglich ist, im allgemeinen also, die Verhältnisse der Landarbeiter mit in Rücksicht gezogen werden sollen. Jezt gerade ist der geeignete Augenblick für ein solches Flugblatt für die Frauen vom Standpunkt der Hausfrau als Konsumentin und vom Stand: punkt der Arbeiterin in ihrer Eigenschaft als Produzentin. An solche Fragen, die tief in das Wirtschaftsleben einschneiden, müssen wir anknüpfen, nicht nur, um die Frauen zu einem Protest gegen den 3olltarif zu entflammen, sondern um das weibliche Proletariat überhaupt für unsre Partei zu gewinnen.( Beifall.)

Aus Middelburg  ( Kapkolonie  ) wird vom 17. September ge­meldet: In der Kapkolonie werden die kriegerischen Operationen lebhaft fortgesetzt. Dem neuesten Einfall einer erheblichen Anzahl von Boeren, welche östlich von Aliwal den Oranjefluß über­schritten haben, wurde durch eine entsprechende Vermehrung der britischen Truppen in jener Gegend begegnet. General French hat energische Maßregeln getroffen, um einem weiteren Einfall vor­zubeugen. An der Eisenbahnlinie sind von Vryburg nach Aliwal Blockhäuser errichtet. Die Boeren erhalten Unterstützung von den Farmern, während die britischen Truppen Schwierigkeiten haben, Mitteilungen zu erlangen. Die Meinung ist allgemein, daß die Broklamation Lord Kitcheners keine Wirkung gehabt habe.

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Schluß der Nachmittags- Sitzung. ( Privat Telegramm.)

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Die weitere Debatte wird vertagt.

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Morgen vormittag zunächst geschlossene Sigung über Preß­finanzen.

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Resolution Bebel zum Zolltarifentwurf.

Der Parteitag der deutschen   Socialdemokratie zu Lübeck   erklärt: Der vorliegende golltarifentwurf übertrifft nach jeder Richtung die schlimmsten Befürchtungen, die nach seiner Vorgeschichte und den Antezedentien seiner Bäter gehegt werden konnten.

Durch diesen Tarifentwurf werden, wenn derselbe Gesez wird, die Lebensinteressen der ungeheuren Voltsmehrheit aufs tödlichste verletzt, wohingegen durch denselben die Selasseninteressen des Agrariertums und der mit diesem verbündeten Großbourgeoisie in der maßlosesten und schamlosesten Weise begünstigt werden.

Der Entwurf, wenn verwirklicht, bedeutet den unerhörtesten: Brot- und Lebensmittelwucher, die zunehmende Berarmung und Aus­Hungerung der arbeitenden Klasse und ihre Unterjochung unter den Agrar- und Industriefeudalismus; er bedingt ferner mit Notwendigkeit die Verfeindung Deutschlands   mit allen Kulturnationen und seine wirtschaftliche und politische Isolierung.

Der Entwurf ist mit einem Wort das volks- und kulturfeindlichste Machwerk, das man einer civilifierten Nation zumuten kann; er beweist, daß seine Urheber nicht nur die größten Feinde der Arbeiter Klasse, sondern auch die schlimmsten Schädiger der politischen und wirtschaftlichen Interessen Deutschland   sind.

gelaufen:

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Der Parteitag der deutschen Socialdemokratie protestiert mit dem Aus Pretoria   wird gemeldet: General Littleton größten Nachdruck gegen diesen vom brutalsten Agrar- und Groß­teilt mit, daß die Boeren die Mannschaften des Majors Gough Die Polendebatte endet mit einer Rede Ledebours, der unternehmer- Interesse dittierten Tarifentwurf; er richtet an die ge­wieder in Freiheit gesetzt und nach Vryheit gebracht haben. Der feinen Standpunkt erneut vertritt. Nach einem Schlußwort Pfann- famte deutsche Arbeiterklasse ohne Unterschied der Partei und des Fluß Buffalo ist bedeutend gestiegen. Die Lage ist unverändert. fuchs, der den Fall Kasprzat farlegt, wird über die Resolution Geschlechts die Aufforderung, sich immer wieder durch Resolutionen in General Junker teilt mit, daß die Verjaninilungen und Petitionen an den Reichstag   in der un­die annähernden Ledebour zur Tagesordnung übergegangen. Verluste bei Blakfontein folgende find: Berittene In Dem Vorstand wird einstimmig Decharge erteilt. Das Frauen- zweideutigsten und schärfsten Weise gegen diesen Entwurf aus­fauterie: drei Offiziere und 50 Mann fehlen, ein Offizier ver- Flugblatt wird beschlossen; die übrigen Anträge abgelehnt. zusprechen. wundet; Berittene Artillerie: ein Offizier und ein Sergeant getötet, Jusbesondere sollten auch die der Arbeiterklasse angehörigen Es folgt die Presse. Ein Antrag, den„ Ostpreußischen Bolts- Wähler den von ihnen in den Reichstag   Gewählten feinen Zweifel 6 Mann verwundet, 10 Mann fehlen; Berittene Infanterie von boten" in litauischer Sprache herauszugeben, wird dem Vorstande zur darüber lassen, daß ein Abgeordneter, der diesem oder einem ähn= Bedford: 4 Mann tot, 4 verwundet, 2 Offiziere und 24 Mann fehlen; Südafrikanische   Polizei: 6 Mann verwundet, 15 fehlen, Berücksichtigung überwiesen, ebenso der Antrag, das parlamentarische lichen Zolltarif- Entwurf seine Zustimmung giebt, ein Verräter am 4 Offiziere und 28 Mann sind wieder in Freiheit gesetzt Handbuch den Bertrauensleuten zu den Selbstkosten zu überlassen. arbeitenden Volke und unwürdig ist, sein Vertreter zu sein. und nach Basutoland gesandt worden. Die Verwundeten wurden Der Antrag, den neuen Weltkalender für 30 Pfg. abzugeben, wird nach Waterwork zurückgebracht. Es gelang der Kolomne, welche mit abgelehnt. Es sind ferner noch folgende Anträge und Resolutionen ein der Verfolgung der Boeren betraut ist, diese einzuholen. Sie be Hieran schließen sich allgemeine Erörterungen über die Presse, findet sich augenblicklich im Kampfe mit ihnen bei Dewetsdorp. 97. I. Die Budgetabstimmung ist der Prüfstein für die grund­die zu einer noch nicht abgeschlossenen Debatte über das fäßliche Stellung der Parteien zu dem herrschenden Staats- und Lord Kitchener   berichtet aus Pretoria   vom 21. d. M.: neuere Auftreten Bernsteins führen. Oberst William hat beinahe das ganze Kommando Kock, legt Verwahrung ein gegen Gradnauer Gesellschaftssystem. Da die Socialdemokratie als revolutionäre Partei die gestrigen Angriffe Bebels die kapitalistische Gesellschaft und den bürgerlichen Staat grund­welches westlich von Adenburg operierte, gefangen genommen. auf den„ Vorwärts" und die Parteipresse! Der Vorstand hätte fäßlich bekämpft, so beschließt der Parteitag: Weiter berichtet Lord Kitchener   vom 22. September: gelang den Boeren, Die socialdemokratischen Frattionen der Parlamente deutscher während eines Angriffes bei Marres die Ankündigung der geschlossenen Sitzungen von vornherein flarer in die Wege leiten sollen! Der„ Vorwärts" hat zu dem Staaten sind verpflichtet, das Budget zu verweigern. Eine andere Stellung kann zulässig sein in Ausnahmefällen, Bernsteinschen Vortrage in genügendem Maße Stellung genommen, in denen die Ablehnung eines bestimmten Budgets die Annahme eines noch ungünstigeren herbeiführen würde. Sie Vortrag auszunuzen, ihm ein übermäßiges Gewicht beizulegen! II. Die Mitglieder der socialdemokratischen Fraktionen haben Aus Bloemfontein   wird berichtet: Seit vier Tagen sind nicht nervös verhalten. Man möge sich zu den Spaltungsversuchen der Gegner weniger fich der Teilnahme an höfifchen Deputationen und Veranstaltungen weniger(!) als 40 Boeren im Oranjefreistaat gefangen genommen zu enthalten. worden. Der Weg nach Kimberley steht offen. Bebel: Es bleibt richtig, daß der Vorwärts" erst nach der Socialdemokratischer Verein Mannheim. Die Sonntagabend veröffentlichte iste über die engli- Frankfurter Beitung" Stellung zu den geschlossenen Sigungen nahm. 101. Der§ 2 des Organisationsstatus ist wie folgt ab­schen Verluste in Südafrika   umfaßt an Toten 2 Offiziere und Ich habe wiederholt bei der Vorwärts"-Redaktion Beschwerden vor­zuändern: 7 Mann, an Verwundeten 2 Offiziere und 26 Mann. 6 Offiziere gebracht, so in der Millerandfrage. Bernsteins Vortrag hat in der Zur Partei fann nicht gehören, wer sich eines groben Verstoßes und 23 Mann sind in Gefangenschaft geraten, 1 Offizier und neun gegnerischen Presse lauten Jubel erregt, da er in Zweifel zog, ob gegen die Grundsätze des Parteiprogramms oder wer sich einer ehr­Mann an Krautheiten gestorben. die Partei auf wissenschaftlichem Boden stehe. Da mußte die losen Handlung schuldig gemacht hat. Parteipresse, und besonders der Vorwärts", sich klipp und klar leber die fernere Zugehörigkeit zur Partei entscheidet ein Schieds­aussprechen. Ich habe mich gegenüber der Redaktion für Aufnahme gericht von 7 Personen, das der Parteivorstand beruft. Drei der einer von Bernstein   geforderten Inhaltsangabe seines Vor- Beisitzer werden von denjenigen bezeichnet, welche den Ausschluß trages ausgesprochen und Stellungnahme dazu gefordert, es beantragen, drei andre von dem durch diesen Antrag Betroffenen. Den Vorsitzenden bezeichnet der Parteivorstand. ist aber nicht geschehen. Es ist ein trauriger Zustand, daß den Gegnern nicht mehr scharf auf ihre Angriffe gedient wird. Je unklarer Bernsteins Vortrag war, um so nötiger war es, zu erklären: Damit haben wir nichts zu thun. Erst Singer und Wolkenbuhr mußten 314 Uhr. Den Vorsitz führt Singer. aufrütteln, aber der Vorwärts" hat auch die Resolution Die Diskussion zu Agitation, Wahlen und Kassen- Moltenbuhr nicht gebracht.( hört! hört!) Da ist mir die Laus bericht wird fortgesetzt.

tamp, ein Geschütz bei Eintritt der Dunkelheit entführen. Nach einer heftigen Verfolgung konnten Engländer den Boeren das Geschütz wieder abnehmen. Diese aber es war fein Anlaß, wegen der gegnerischen Bemühungen, jenen

Boeren scheinen dem Kommando Kruizingers anzugehören. hatten einen Toten und 22 Gefangenen.

Parteitag

der deutschen   Socialdemokratie.

2übeck, den 22. September. ( Schluß aus der 1. Beilage.)

Nachmittags Sitzung.

Biniszkiewicz- Berlin  :

über die Leber gelaufen.( Sehr richtig!) Auch ohne Liebknecht muß die Redaktion auskommen und zu allen Fragen Stellung nehmen. ( Beifall.)

Verweigert oder unterläßt der Betroffene innerhalb eines Zeit­raumes von vier Wochen nach erfolgter Benachrichtigung durch den Parteivorstand die Bezeichnung der ihm zustehenden Mitglieder des Schiedsgerichts, dann wird sein Ausschluß vom Parteivorstande voll­zogen.

( Reft wie früher.)

B. Jungnidel, Dresden  - Neust. Fanghänel, Dresdens  Neust. Zeißig. Riegel. Südekum. Fulf. Schwedt  . Messing.

102. Der Parteitag erklärt:

Der Kampf der Arbeiterklasse auf politischem und wirtschaftlichem Gebiete erfordert einheitliche Zusammenfassung aller Kräfte in den betreffenden Organisationen. Er hat zur Grundbedingung die Aus­übung strenger Disciplin in der Aktion, die Respektierung der Be­schlüsse der Wehrheit durch die Minderheit gemäß den Grundsäßen

der Demokratic.

Auf das Couplet der Genoffin Luxemburg   will ich nicht ein­gehen; ich würde mich selbst beleidigen, wollte ich auf ein solch' Auf Vorschlag Singers werden alle Anträge mit zur Diskussion menschenfresseriches Gerede antworten. Hengsbach hat sich mit gestellt, die sich gegen Bernstein   richten. Morawski beschäftigt, obgleich dieser nicht anwesend ist und sich Quard bestreitet, daß Bebel auch nur chronologisch recht habe. nicht verteidigen kann. In dem Hengsbachschen Wahlkreise sind Sein Blatt habe mit mehreren Parteiblättern vor der Frff. 8tg." die Polen   für ihn eingetreten, weil es ein deutscher Wahlkreis ist; Stellung genommen. Bebels Nervosität wird in weiten Barteitreisen nicht aber die Polen   verlangen auch, daß die deutschen Genossen in einem volnischen Kreise für den polnischen Socialdemokraten stimmen. Im geteilt. Die ganze Sache ist des litterarischen Spektakels nicht wert. Wer der Partei oder seiner Berufsorganisation in einem voit Lande mit polnischer Sprache fann nur so agitiert werden. Ich Hoffmann Berlin   tritt ganz auf Bebels Seite. Die Preß ihnen geführten Kampf durch Thaten entgegenwirkt oder Sonder­kann Ihnen sagen, daß jezt, wo Sie die Unterstügung für die kommission hat wiederholt getadelt, daß nicht über Bernsteins Vor- bündelei zur Führung solcher Gegenaktion betreibt, verstößt wider " Gazeta Robotnicza" zurückgezogen haben. wir mehr Ertrag berichtet worden. Ich möchte Bernstein   zurufen: Lieber Ede, das vorentwickelte Lebensprincip der Arbeiterbewegung. Es sind folge haben als früher( zurufe: Na also 1), einfach deshalb, arbeite einmal mit, laß die Quengeleien, die nur die Agitation er- daher die örtlichen Organisationen der Partei berechtigt, solche Mit­weil das polnische Proletariat jetzt eingesehen hat, daß es selbst schiveren.( Bravo  !) glieder so lange aus ihrer Mitte auszuschließen, als sie in diesem Opfer bringen muß.( Buruf: Na also!) Wir wollen nebeneinander Bernstein   verteidigt in einstündiger Rede sein Verhalten. Verhalten beharren. Ed. Bernstein und 17 Genossen. arbeiten; wir verlangen von Euch keine materielle Hilfe; aber eine Wie kann man von Revisionsbestrebungen sprechen, seit ich in Der nicht genügend unterstützte Antrag 98, vom Wahlverein moralische zu verlangen haben wir das Recht, damit die internatio- Deutschland bin? Von meinen zahlreichen Vorträgen ist nur der M.- Gladbach gestellt, wünschte die Anstellung besoldeter Agitatoren an nale Solidarität zur Wahrheit wird. im Studentenverein beanstandet worden. Redner giebt eine Darstellung Orten, wo es nötig erscheint. Die Anträge 99 und 100 beschäftigen des Inhalts seines Vortrages und bestreitet, daß dieser irgendwie sich mit der Accordmaurer- Frage. Die Polenfrage mag manchem Genoffen langweilig sein; für uns die Agitation schädigen könne. Wie aber behandle man mit der starken polnischen Bevölkerung hat sie aber großes Interesse. ihn? Zehn Jahre war ich Redacteur Des Central Wäre die Frage schon im vorigen Jahre gründlicher behandelt worden, so wäre es für uns besser gewesen. Die Thätigkeit der Partei- organs, neun Jahre Mitredacteur der„ Nenen Zeit", und nun wird kräfte, von der der Bericht spricht, mag auf Oberschlesien   Bezug haben, berbreitet, ich sei ein umviffender, ganz konfufer Mensch. Zur Auf­wir in westfälischen Industriebezirk haben wenig davon gemerkt. ftellung eines neuen Programms, zu der man mich herausfordert, Als Haase zu ums tam, hätte man erwarten sollen, daß er die ist die Zeit nicht gekommen. Doch habe ich nichts von meinen An­polnische Induſtriebevölkerung für uns mobil machte. Wo er deutsch   schauungen zurückzunehmen. Aber aus der Partei muß und will ich gesprochen hat und wir ihn kontrollieren konnten, hat er ja teine nicht austreten. Auch andre habenwie ich Kritik geübt, aber bleiben in der Echniger gemacht; aber in den polnischen Versammlungen soll er Partei. Die Berichte der gegnerischen Blätter haben manche Genossen die polnische Propaganda besonders betrieben haben. Was not verblüfft. Aber halten Sie fest an dem Grundsatz freier Kritik.( Bravo.) thut, ist eine polnische Presse, darüber werden wir uns beim Bunft Preffe" näher unterhalten. Heine: Ich halte in Bernsteins Vortrag auch heute noch vieles Bei dem Streit handelt es sich um eine ver­Erregung im Kohlengebiet, die sich bei den Polen   besonders auch gegen Der Kritit das Centrum bemerkbar macht, ausnutzen, am besten durch ein gutes fchiedene Auffassung des Begriffes Wissenschaft. Flugblatt. Wir haben uns diesetwegen mit der Genoffin Luxemburg darf keine Grenze gezogen werden. Der Eindruck der Studenten- Was ein Versammlungsleiter in Sachfen wissen muß. in Berbindung gesegt. Wir wollten sie auch für einige Vorträge in versammlung war der, daß ich mir sagte, hier ist-Nach dem sächsischen Versammlungsgesetz bedürfen öffentliche Auf­

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König- Bochum: TE

Wir sollten die jeßige für falsch.

Partei- Nachrichten.

Dem Parteitage widmet das Hauptorgan unjrer östreichischen Bruderpartei, die Wiener Arbeiterzeitung  ", eine sympathische Be­grüßung, in der es heißt: Mit spannungsvollem Jnteresse wird die gesamte socialdemo kratische Arbeiterschaft Oestreichs, die in der deutschen Bruderpartei das Vorbild einer festgeschlossenen, unvergleichlich schlagfertigen politischen Organisation des Proletariats bewundert, die Verhandlungen des Parteitages verfolgen. Wir rufen dem Lübecker   Parteitag unfren. Gruß und Glückwunsch zu. Hoch die internationale Socialdemokratie!" 12 Polizeiliches, Gerichtliches usw.