Nr. 231.

Abonnements- Bedingungen: Abonnements Preis pränumerando: Bierteljährl. 3,30 Mt., monatl. 1,10 Mt., wöchentlich 28 Pfg. fret ins Haus. Einzelne Nummer 5 Pfg. Sonntagss Nummer mir tlluftrierter Sonntagss Beilage, Die Neue Welt" 10 Pfg. Post­

bonnement: 1,10 Mart pre Monat, Eingetragen in der Post Zeitungss Preisliste für 1901 unter Mr. 7671. Unter Kreuzband für Deutschland und Desterreich- Ungarn 2 Mart, für das übrige Ausland 3 Mart pro Monat.

Erscheint täglich außer Montage.

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

18. Jahrg.

Dte Insertions- Gebühr beträgt für die fechsgespaltene Stolonet jeile oder deren Raum 40 Pfg., für politische und gewerkschaftliche Vereins­und Versammlungs- Anzeigen 20 Pfg. Bleine Anzeigen" jedes Wort 5 Pfg. ( nur das erste Wort fett). Inserate für bie nächste Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expcdition ist an Wochen­#tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Fefttagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet.

Telegramm Adresse: Bocialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Schrittmacher des Brotwuchers.

er,

der

Donnerstag, den 3. Oktober 1901.

„ Herr Bueck wird sich bald im Parlament davon überzeugen, daß die Freunde der Landwirtschaft gegen jede Erhöhung irgend eines Industriezolles und also gegen den ganzen Tarif= entwurf stimmen werden, wenn ihnen der Minimal­zoll für Getreide nicht zugestanden wird. Nicht um die Industrie zu schädigen, sondern um die Landwirtschaft zu retten, würden wir und die meisten unserer Freunde auch für voll­ständige 8ollfreiheit eintreten, wenn die Industriellen nicht bedingungslos den im herrschenden Bollsystem nötigen Bollschutz für die Landwirtschaft bewilligen. Herr Bueck wird auf­hören zu lachen, wenn die Entscheidung fommt!"

Ja, selbst ein reizvolles Geheimnis fonservativer Politik enthüllt die„ Kreuz- Zeitung ", um die Großindustrie gefügiger zu machen. Sie sucht Herrn Bued und seine Gefolgschaft durch die erschreckliche An­kündigung einzuschüchtern, daß die konservative Partei, im Fall der Nichtbewilligung des vollen und lückenlosen Brotwuchers Social reform betreiben werde. Sie erklärt:

-

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

"

Fernsprecher: Amt 1, Nr. 5121.

" Der geftrige Beschluß des Centralverbandes wiederholt zwar den bekannten Beschluß des Direktoriums, wonach Minimal­fäße für die Haupt Getreide- Arten nicht gesetzlich fest zulegen feien, bedeutet aber im übrigen sowohl nach Form wie nach Inhalt einen wesentlichen Fortschritt gegen feinen Direttorialbeschluß. Zunächst wird mit Entschiedenheit betont, daß nicht unter die im Bolltarif- Gesetz vorgesehenen Säße für Getreidezölle herunter­zugehen sei, und damit den Wünschen und Interessen der Land­wirtschaft ein für das fünftige Zusammenwirken beider großen Interessengruppen sehr wünschenswertes Entgegen tommen bewiesen. Sodann aber wird in dem Schlußsaz verständigerweise bereits mit der Eventualität der Aufrechterhaltung der Minimalsäge für die Haupt­getreide- Arten durch die gesetzgebenden Körperschaften gerechnet und ein modus vivendi für diesen Fall in Aussicht genommen. Das entspricht durchaus der Auffassung, die wir stets vertreten haben, und bildet eine Brücke für die Verständigung zwifche it allen Gruppen der Anhänger des Schutzes der nationalen Arbeit bei der definitiven Feststellung des Zoll­tarif- Entwurfes und Zoltarif- Gesetzes.

Wie nicht anders zu erwarten war, eröffnet daher der erste Tag der Tagung der Delegierten- Versammlung des Central verbandes deutscher Industrieller die sichere Hoffnung, daß im entscheidenden Momente industrielle und agrarische Schutzöllner fest zusammenhalten werden..."

Es wird sich zeigen, ob die liberale Hoffnungsseligkeit nicht troß zwingen oder mindestens einem Herabgehen von der im Regierungs­dieser Enttäuschungen sich von neuem durch die agrarischen entwurf vorgeschlagenen Zollhöhe vorbeugen. Täuschungsmanöver bestriden läßt. Denn die konservativen und Dem wirtlichen Stand der Dinge entsprechend ist allein extrem agrarischen Blätter verharren tros allen Entgegenkommens die Auslaffung der Post", des eigentlichen Organs für„ Sammel­Wie schon gestern mitgeteilt, hat die abgehaltene Delegierten des Centralverbandes in der bisher nicht erfolglofen Berstellungs- politik". Die" Post" führt aus: versammlung des Centralverbandes deutscher Industrieller taktit, als seien sie höchst empört, wenn neben all ihren andren sich im wesentlichen mit dem am 9. August vom Direktorium gefaßten Forderungen nicht auch die Forderung der gesetzlich festgelegten Beschluß einverstanden erklärt, der zwar den im Zolltarif Gefeß- Minimalzölle erfüllt werde. Die Kreuz- 8eitung" versucht entwurf enthaltenen Mindeſtsäzen für Getreide zustimmt, sich aber die Großindustrie, die den Agrariern so viel zugesteht, zu noch ver­gegen ihre Festlegung durch einen Minimaltarif ausspricht. Diese mehrtem Zugeständnis zu preffen, indem sie droht: Zustimmung zum Direktorialbeschluß war vorauszusehen; weit wichtiger wie er selbst ist, wie die Debatte geführt wurde und unter welchen Umständen die Annahme zu stande tam. Die hierbei sich abspielenden Vorgänge zeigen, daß der größte Teil der Versammlung feineswegs an ein Aufgeben des Battes mit den Agrariern denkt. Schon das Einleitungs- Referat des Generalsekretärs Bued suchte gefliffentlich jedes scharfe Wort gegen die Angriffe der agrarischen Presse zu vermeiden. In gesuchter Weise betonte er wiederholt, der Centralverband wolle unter feinen Um ständen" die Mindestzölle herabgesetzt sehen, er halte an der Solidarität der Interessen der Industrie und Landwirtschaft" fest, ihm erscheine gegen die Höhe der im Tarifentwurf vorgeschlagenen Agrarzölle durchaus nichts ein zuwenden 2c. 2c. Nur mit der Bindung der Mindestzölle durch einen partiellen Minimaltarif könne sich, erklärte Centralverband nicht einverstanden erklären. Doch auch diese letzte Behauptung stellte sich im weiteren Verlauf der Wir können Herrn Bued sagen, daß auch in der konservativen Debatte als unrichtig heraus, unrichtig heraus, indem verschiedene Redner Bartei und Fraktion sehr viele sind, denen die Verzögerung in der teils offen aussprachen, teils deutlich durchblicken ließen, daß Socialreform durch den Einfluß des Centralverbandes schon viel sie, wenn Aber nicht nur die Versammlung der Industriellen des Central­es nicht anders sein könne, auch für den zu lange dauert, und die mit den Rücksichten auf die Großindustrie Minimaltarif zu haben seien. So forderte gleich der als Korreferent ( z. B. beim Arbeitswilligen- Gesez) nur aus Opportunitätsgründen verbandes, sondern auch der gleichzeitig tagende Handelstag einverstanden waren. Auch dies Blatt wird sich einmal wenden!" zeigte ein recht seltsam schutzzölnerisches Gesicht. Eine ganze Reihe bestellte nachfolgende Redner, der Geheime Regierungsrat König, Es eröffnen sich also die herrlichsten Aussichten, wenn die Korn von Handelskammern erklärten sich durch ihre Vertreter, wenn auch die Versammlung solle in der Doppeltariffrage keine Stellung nehmen, oder wenn sie dies doch thun wolle, 8ölle" nur" erhöht, nicht aber die Minimalzölle des Wuchertarifs gegen das Doppeltarifsystem, so doch mit den in den Zolltarif ein­wenigstens sich nur gegen den partiellen Doppeltarif. nicht den Agrariern erfüllt werden: dann werden die Konservativen nicht gestellten Zollsägen für Agrarprodukte einverstanden, und schließlich gegen das volle Doppelsystem aussprechen. Ebenso erklärte sich nur für Freihandel, sondern auch gegen Ausnahmegeseze und für fand die vom Kommerzienrat Pfister( München ) vorgeschlagene Stommerzienrat van der Zypen im Namen des Vereins der Industriellen gute Socialpolitik stimmen! Nur noch ein Schritt und die Kreuz- Resolution, der Handelstag trete dafür ein, des Regierungsbezirts Köln gegen eine Beschlußfassung, und der durch Zeitung" erklärt, socialdemokratisch werden zu wollen, falls der auf Rohstoffe nicht feine Oppofition gegen die Arbeiterschutz- Gesetzgebung bekannte Minimalzoll nicht zu stande kommt. Das alles würde äußerst erfreulich sein, wenn es nicht offenbar Kommerzienrat Vorster meinte gerade heraus, er fände auch gegen wäre, daß die Herren Agrarier auch hier wieder nur ihre übliche den von den Hochagrariern geforderten partiellen Doppeltarif nichts einzuwenden. Schließlich enthielten sich der Verein der Industriellen des Erpressungspolitik versuchen, um so viel als möglich bei dem großen Regierungsbezirks Köln , der Oberschlesische Verg und Hütten- Raubzug wider den Volkswohlstand herauszuschlagen. Natürlich beteiligt sich auch die„ Deutsche Tageszeitung" männische Verein und die Handelskammer Hagen der Abstimmung. Der Vorgang ist außerordentlich charakteristisch; er zeigt, daß die an diesen Versuchen: im Centralverband vereinigten Industrien keineswegs geneigt sind, ihre Zollerhöhungsansprüche und Syubitatsprojekte aufzugeben, daß fie vielmehr, um diese durchzusetzen, zu weitestem Entgegenkommen gegen die agrarischen Forderungen bereit sind. Beinlicher fonnten die freisinnigen Blätter, voran die Boss. 8tg.", die nach dem Direftorial­beschluß vom 9. August bereits den totalen Bruch zwischen Central­verband und Junkertum voraussahen und daran optimistische Folge­rungen fnüpften, faum dementiert werden.

"

Verantwortliche Minister.

In dem unlängst erschienenen zweiten Bande der von Poschinger zufammengestoppelten Denkwürdigkeiten des Freiherrn v. Manteuffel finden sich neben einem Wust von Gleichgültigem, auch einige sehr anmutige Beiträge zur Psychologie des monarchischen Absolutismus in scheintonstitutionellen Staaten. Friedrich Wilhelm IV. erscheint hier unter der Beleuchtung seiner Minister, und fachlich vernichtendere Urteile sind über den gekrönten Kranten und seine heillose Wirtschaft faum je gefällt worden wie hier seitens seiner verantwortlichen Rat­geber, die freilich nie sicher waren, ob nicht irgend ein dunkler Ein­fluß, irgend eine auf den Zustand des Königs geschickt berechnete Ein­flüsterung alle ihre Ratschläge und Entscheidungen plößlich umwarf. Stam es doch nicht selten vor, daß der König die Briefe seiner Minister uneröffnet zurückschickte, während er einer beliebigen un­verantwortlichen Person Gehör schenkte und ihren Anregungen willfahrte!

Eine Besonderheit Friedrich Wilhelms IV. war, daß er durch Erklärungen seine Bereitwilligkeit für eine Sache aussprach und dann, nachdem die Minister vor der Oeffentlichkeit demgemäß Ver­pflichtungen eingegangen waren, jäh sich eines andren befann und seine Ratgeber in der Patsche ließ.

Eine diese Affairen führte 1851 zum Rücktritt des Kriegsministers v. Stockhausen; die Angelegenheit sei nach der erwähnten Publitation furz erzählt.

-

"

daß gölle

neu eingeführt oder erhöht werden und daß die Lebensmittelgölle im neuen Zolltarif feines­falls die bestehenden des allgemeinen Tarifs überschreiten", nur eine Mehrheit von 5 Stimmen, 151 dafür, 146 dagegen.

Nichts also wäre thörichter, als auf die geringfügigen und zum Teil erheuchelten Zwistigkeiten zwischen industriellen und agrarischen Schutzzöllnern oder auf die Festigkeit der mehr oder weniger liberalen Handelstreise irgendwelche Hoffnungen zu bauen.

Was es für einen Sinn haben soll, daß unter die Minimal- Die Arbeiterklasse hat in ihrem großen Kampfe gegen fäße des Bolltarifs nicht herunter gegangen werden soll, daß den Brotwucher nichts von den Vertretern der Industrie und des aber dies nicht im Gesez festgestellt werden dürfe, wäre un- Handels zu erwarten, die vielmehr zum guten Teil die Schritt­erfindlich, wenn nicht die Absicht auf seiten des Centralverbands macher des Agrariertums sind. Die Arbeiterklasse ist auf sich allein bestände, auch diesmal wieder wie 1892 der Landwirtschaft je de gestellt; doch je schwerer dieser Kampf ist, um so ruhmvoller werden Erhöhung der 8ölle vorzuenthalten."

Die Deutsche Tageszeitung" glaubt selbst nicht an die Unter: die Erfolge sein, die sie erringen wird. ftellung, die sie dem Centralverband macht. Sie will ihr Gefolge alarmieren und durch fortgesetztes Lärmen weitere Konzessionen er­

veritable Plastron( Stichblatt) dieser Leute, auf den sie durch den Arm des Königs fortwährend stoßen. Außerdem vertritt der König niemals den Kriegsminister gegen die ungehorsamen Generale, hört vielmehr deren borniertes Geflätsch gegen denselben bereit willig an."

Friedrich Wilhelm IV. aber, der in ewiger Angst vor neuen Revolutionen lebte, fürchtete durch einen Ministerwechsel an feiner Position Schaden zu leiden und ließ den Kriegsminister nicht los. Indessen die Lage wurde für einen Mann, der auf Ehre hielt, bald unerträglich.

und mannhaft sagte:„ Ich muß mich außer stande erklären, noch einmal vor die Kammer mit einer unerledigten Sache zu treten, an der ein zweimal feierlich gegebenes, aber unerfüllt gebliebenes Versprechen haftet; ich muß, wenn dieses letztere nicht irgendwie zur Erfüllung wird, Sr. Mr. gebracht ungefäumt meine Entlassung einreichen und kann, wenn lettere sich etwa bis nach Eröffnung der Kammern verzögern sollte, in denselben nicht mehr erscheinen."

Diese in der Folgezeit anscheinend gänzlich ausgestorbene Ana schauung über ministerielles Ehrgefühl machte nicht den geringsten Gelegentlich des Militäretats 1849/50 hatte die Kommission den Eindruck auf den König. Obwohl sämtliche Minister ihrem Kollegen Antrag gestellt, die bisher höher gelohnten Offiziere des 1. Garde- beistimmten, obwohl Stockhausen persönlich dem König erklärte, er Regiments zu Fuß und des Regiments Garde du Corps den tönne zwar über sein Leben jeden Augenblick gebieten, eines Offizieren des 2. Garde- Regiments zu Fuß gleichzustellen. Bei den aber müsse sein Eigen bleiben, die Ehre, diese aber würde Stammerdebatten erklärten die Regierungsvertreter, daß man diese durch ein nicht gehaltenes Versprechen zertrümmert werden und ein Angelegenheit der Regierung überlassen und das nächste Budget folches habe er auf föniglichen Befehl in der Kammer gegeben, erwarten möge." Infolgedessen ging die Kammer zur Tages - nicht auf eine in weiter Ferne möglich werdende Erfüllung, sondern ordming über. auf eine nahe Zukunft hin Friedrich Wilhelm IV. blieb allen diesen Vorstellungen zum Trozz bei seiner Ausrede, daß die Theater­fubventionen noch nicht erledigt seien.

"

Als der nächste Etat 50/51 vorbereitet wurde, unterhandelte der Kriegsminister mit dem König, um die Sache zur Erledigung zu bringen. Friedrich Wilhelm IV. bezeichnete es als seine Absicht, die In einem feiner tauberwälschen Briefe erklärt Friedrich Offiziere für ihre petuniären Verluste aus seiner Schatulle zu ente Wilhelm IV. diese Berufung auf die Ehre als galligsten Eigensinn:„ dem schädigen; diese sei aber augenblicklich nicht leistungsfähig; indessen galligsten Eigensinn eines Ministers gebe ich aber nicht nach. wolle der König die den verschiedenen Theatern bisher gewährten Das steht fest." In demselben Briefe entwickelt der König das Talent Subventionen aufheben und aus den so gewonnenen Mitteln jene eines verfolgten Schuldners, der um Vertröstungen nie verlegen ist. Am 9. September 1851 schreibt der Kriegsminister dem Minister Offiziere entschädigen. Friedrich Wilhelm IV. instruierte in diesem Er schreibt, nachdem der Kriegsminister zum zweitenmal fein Ent­präsidenten v. Manteuffel, daß er zum Rücktritt entschlossen sei. Die Sinne den Minister, der Kammer mitzuteilen, von der sofortigen lassungsgesuch eingereicht hat, an Manteuffel: Ein trauriger Gründe dafür deutete er in den folgenden mefierscharfen Sägen an, Regelung der Sache abzusehen, da sie von der Regierung be- Bufall bringt mich der Erfüllung meines Versprechens viel­er( Stockhausen) es im vorigen die in der That das Jnnerste des scheintonstitutionellen Absolutismus stimmt bewirkt würde, wenn die Fonds, deren Zurückfließen in leicht näher, als ich und der ahnen konnten: Tod meines teuren Onfels die Schatulle des Königs in naher Aussicht ständen, verfügbar Jahre nur bloßlegten: Wilhelm. Wenn nämlich: 1. bis September kommenden Jahres 80 000 Rthlr. an die Erben ausgezahlt sein können( was die ganze Apanage für ein Jahr aufzehrt), 2. wenn ich dann nicht genötigt werde, einen oder gar zwei meiner Neffen zu etabliren und einer Nichte die Mitgift von 100 000 Rthlr. zu geben, so tann ich und will ich dann mit Anfang 1853 die Gardezulage in Volle über­nehmen. Aber der vielen„ Wenn" wegen tann ich als ehrlicher Mann In der That ein ehrlicher Mann! mich nicht binden." Es ist nicht vonnöten, den Konflikt in seinen Einzelheiten weiter zu verfolgen. Mit dem Ende des Jahres verließ Stoc baufen das Kriegsministerium, ohne daß er sein Versprechen hatte einlösen fönnen. Bur Charakteristik Friedrich Wilhelms IV. und der traurigen Rolle, die in Preußen zu Zeiten die verantwortlichen Minister spielen müssen, verdient die Episode der Vergessenheit entrissen zu werden. Allerdings gebietet es die Gerechtigkeit, anzuerkennen, daß der Minister damals die Konsequenzen aus der ihm zu teil gewordenen Be­handlung zu ziehen wußte.

„ Es ist durchaus erforderlich schreibt der Kriegsminister an würden. den Ministerpräsidenten„ daß der König einen Kriegsminister Der Stellvertreter des Kriegsministers gab demgemäß ein wählt, zu dem er entweder größeres Vertrauen oder gegen den er Versprechen ab und die Kammer verzichtete daraufhin, die An größere Rücksichten hat, als zu mir und bezw. gegen mich. Wenn der gelegenheit sofort zum Austrag zu bringen. Seriegsminister nicht ein Mann ist, dem der König Vertrauen und Friedrich Wilhelm IV. hatte sich inzwischen anders besonnen. Achtung zu zollen das Bedürfnis hat, dann ist er nichts als Es war ihm sehr lieb, daß die Kammer den Beschluß auf seine Ver­das Lasttier, welches die riesenhaften Aften des Kriegssprechungen hin ausgesetzt hatte, aber er mochte seine Privatschatulle ministeriums trägt und dieser unwürdigen Bürde würdelos bald nicht in Anspruch nehmen. Am 18. November 1851 mabute v. Stock erliegt. Der König widersetzt sich allen meinen Vorschlägen, ebenso hausen den König an das Versprechen. Friedrich Wilhelm IV. wies denen, die sehr dringend und wichtig, als denen, die unbedeutend ihn schroff ab, obwohl er sein Wort auch eigenhändig schriftlich dem aber doch nötig sind; mit gleicher Beharrlichkeit fordert er Dinge Präsidenten der Kammer und dem Vorsitzenden der Budgetkommission von mir, die entweder unausführbar oder schädlich sind. Jene Wider verpfändet hatte; er berief sich darauf, daß die Theatersubventionen setzlichkeit ist Abneigung oder Privatrache gegen meine Person, diese noch nicht aufgehört hätten. Bu jener Zeit hatten Forderungen find Eingebungen von ganz unwiffenden oder unter den Einwirkungen der stählenden böswilligen Leuten, zuweilen Generale und Stabsoffiziere, Märzstürme die Minister noch eine höhere Auffaffung von dem mit denen feine Umgebungen torrespondieren, oder wach- verpflichtenden Ernst ministerieller Versprechungen, als das wohl habende Lieutenants in Sanssouci usw., oder Kammerièren, späterhin der Fall war. Genug, Minister v. Stockhausen richtete an Stadträte, Polizeibeamte usw. Der Kriegsminister ist der den Ministerpräsidenten ein offizielles Schreiben, in dem er tnapp

-