Nr. 242.
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Zelegramm Adresse: " Socialdemokrat Berlin"
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.
Feinde des Reichstags- Wahlrechts.
Wahlrecht:
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Mittwoch, den 16. Oftober 1901.
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Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.
Kosten ihrer Aktionäre und Gläubiger hat abschreiben können und fiel. Wahrscheinlich war ihnen inzwischen flar gemacht worden, daß neues Kapital meistens auch auf Kosten der Verluftträger auf- man doch bei einem Verbot nicht stehen bleiben kann, sondern dann genommen hat, mit großen Terrains oder ertraglosen Grundstücken auch für die neuen kommunalen Organisationen sorgen muß, welche Auch wenn die konservative Reaktion sich gegenwärtig mit einiger belastet und mit dem städtischen Terrainmarkt und seinen ungeheuer- die ausfallende Funktion übernehmen, daß aber diese Organisationen Vorsicht fernhält, ihre Wünsche auf Beseitigung des verhaßten lichen Preisschwankungen verquickt. Kommt ein neuer Aufschwung, den Landschaften über" sein werden. Reichstags- Wahlrechts zu äußern, so ist das Bestehen dieser Wünsche eine jener verrückten Spekulationsperioden, die allen Maßstab für In Düsseldorf und andren Städten ist in den letzten Jahren der die Werte und Preise über den Haufen werfen, dann erlebt das Anfang mit einem städtischen Hypothekenamt gemacht. Es wäre dennoch genugsam bekannt und man ist sich klar, daß die Konservativen Institut einen Rückfall. Das Fieber erfaßt auch die neuen Direktoren, gewiß durchzusehen, solchen Aemtern auch den Bau von Arbeitergierig auf die erste Gelegenheit, die sich ihnen zur Durchführung bis auch der Krach in verschlimmerter Auflage wieder hereinbricht. wohnungen zu übertragen und also noch einen Schritt weiter zu ihres sehnsüchtigsten Verlangens bieten könnte, stürzen würden. Dann Dies ist der Fall bei der Pommerschen Hypotheken- gehen, als zu einer Organisation des Kredits. Die Zeit ist und wann aber vergißt doch ein konservatives Blatt die erforderliche bank, deren Zusammenbruch gegenwärtig in der Behandlung der günstig. Vorsicht und bestätigt jene heimlichen Hoffinungen konservativer Politik. Specialisten für diese Art Kuren sich befindet. Die Bank ist ur- Die Staatsbehörden, deren Aufsicht" sich als so ungenügend So giebt jetzt in einer Polemit gegen die Sächsische Arbeiter sprünglich als ländliche Kreditbank in Köslin gegründet die herausgestellt hat, obwohl der Minister durch Eingaben von Grundzeitung" das Vaterland", das offiziöse Organ der sächsischen pommierschen Agrarier verstehen sich bekanntlich auch auf die Gründerei; befizervereinen und durch die bekannte Voigtsche Broschüre über die Konservativen, folgende Bekundung ihres Hasses gegen das Reichstags- Fürst Malte Putbus , der jetzt wieder mit um die Partie ist als Hypothekenbanken auf das nahende Unheil aufmerksam gemacht Reichstags- Aufsichtsrat der Bommernbant, ist bekanntlich neben dem Ge- war, die Staatsregierung nimmt einen lebhaften Anteil an dem kompromittiert" Schicksal der Pommerschen Hypothekenbant. Die" sanierenden" Hilfs" Wir können der Sächsischen Arbeiterzeitung" weiter die beimen Rat Wagener seiner Zeit von Laster worden. Die Gründung geschah 1866; geschah 1866; schon Ende der banken wollen natürlich ein Geschäft machen. Herauskommen wird, bündige Versicherung geben, daß uns der Proteſt des werkthätigen 70er Jahre war die Bank nahezu bankrott und fie litt bis bei allem nichts als die Grundlage zu einem neuen Strach. Volkes( gegen das sächsische Dreiklassen- Wahlsystem) völlig kalt läßt, 1889 Not. Aber kaum regte sich die Unternehmerlust, die bekanntlich Warum fällt es dem Minister nicht ein, die Verstaatlichung der da wir wissen, daß er nur von einigen Schreiern ausgeht und von Ende der achtziger Jahre mit Gründung des Kohlensyndikats ein- Pommernbank in die Wege zu leiten oder, wenn staatliche Werkzeuge Armen im Geiste, denen ein eignes Urteil fehlt, aufgenommen fette, als sich ein Mann einstellte, der den pommerschen Behörden zu plump für diese Aufgabe sein sollten, bei den kommunalen Bewird. Von Angst haben wir bisher auch nirgends in konservativen ihr Schmerzenskind abnahm. Herr Schappach , der sich neulich in hörden eine Verstadtlichung anzuregen? Für Anleihen mit kommunaler Kreiſen etwas verspürt, im Gegenteil sieht man hier mit dem der Generalversammlung mit so viel erstaunlicher Courage dagegen Sicherheit sind jetzt kapitalien sehr flüssig. In Berlin ist kein Mute der Kaltblütigkeit" und der Erwartung in die Zukunft, sträubte, als Sündenbock in die Wüste gejagt zu werden, verpflanzte Ueberfluß an Wohnungen produziert worden. Allein durch das daß das Beispiel Sachsens auch anderwärts Nachahmung die Bank nach Berlin , aber mit einer ganzen Reihe von not- Mißtrauen des Kapitals gegen die Hypothekenbanken stockt die Baufinden und durch Abänderung des Reichstags- Wahlrechtes leidenden Grundstücken; man nannte diesen Vorgang auch eine lust. Ein großes städtisches Pfandbriefamt auf der Grundlage des der volksverhegenden Agitation der Umsturzmannen der Boden Sanierung, indessen mit Unrecht. Belanntlich hat die Bant hier Geschäftsstocks der Bommernbant würde der Bauthätigkeit das nötige entzogen werde." eine glänzende" Carriere gemacht, aber es ist ebenso bekannt, wie Blut zuführen und den Anfang einer zweckmäßigen öffentlichen der Enderfolg war. Organisation des städtischen Grundkredits bedeuten. Ge Die Pommersche Hypothekenbank ist, wie die SandenbankGruppe, mit ihren Ablegern tief in die Berliner Terrainspekulation verflochtent.
Dies Bekenntnis einer schönen konservativen Seele verdient forgfältige Aufbewahrung und wird in fünftigen Wahlfämpfen gute Dienste leisten.
Recht drollig paßt es sich übrigens, daß, gerade da das Vaterland" von„ einigen Schreiern und Armen im Geiste" spricht, die sich gegen die sächsische Wahlentrechtung protestierend erheben, ein sächsisches Amtsblatt den Anspruch erhebt, zu diesen Schreiern und Geistesarmen gezählt zu werden. Das Amt35I att für 8 widau wendet sich gegen das sächsische Klassenwahlsystem
und führt aus:
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Politische Webersicht.
Minister- Treibhah.
Anfang der achtziger Jahre waren auch andre Hypothekenbanken notleidend; der Preußischen Hypotheken- Aktienbant mußte, ganz wie der Bommerschen, von der Aufsichtsbehörde die Auszahlung einer Dividende untersagt werden. Das hat aber auch diese Bank nicht gehindert, einen ganzen Rattenkönig von Gesellschaften zu gründen Die hochagrarische Klique, die im Bunde der Landwirte und zur Preissteigerung der Grundstücke in der legten Aera des die Führerschaft hat und in der Oertelschen„ Deutschen Aufschwungs beträchtlich beizutragen. " Die Schädlichkeit des Gesetzes liegt vor allem Die Hypothekenbanken sind die Seele des Grund stü d 3- Tagesztg." den Interpreten ihrer Interessen und Anschauungen darin, daß es mehr wie seinen Zweck, das Ueber: vuchern und Baugeschäfts in den Städten geworden, an dem findet, übt sich seit einiger Zeit wieder im Ministerpurzelder Socialdemokratie im Landtage zu hindern, erfüllt hat, daß es fich freilich auch andre( Effekten-) Bauten scharf beteiligen. Die Haupt- Spiel. Am wenigsten sympathisch ist natürlich jener oftmit den Roten auch Tausende loyaler sächsischer thätigkeit, vor allem durch Hergabe von Baugeldern, fällt jedoch den preußischen Junker- Species der lange Möller aus BrackStaatsangehöriger wahlrechtslos gemacht hat und Hypothekenbanken zu. Auf der Hand liegt die wichtigteit wede, seitdem dieser aus den ostpreußischen Gefilden nach ste jeglichen Einflusses auf die Person des zu wählenden dieser Funktion für das ganze Publitum, für den Rheinland- Westfalen zurückgekehrt ist und dort inmitten und somit auf den Gang der Staatsgeschäfte beraubte. Arbeiter besonders. Denu der letztere iſt doppelt am Grundstücks- seiner früheren Geschäftsfreunde die im ostpreußischen Milieu Mit dieser Wahl entrechtung Tausender nicht socialistischer markt und Baugeschäft interessiert: als Produzent und Konsument, etwas schadhaft gewordene Ueberzeugung wieder gewonnen Bürger geht Hand in Hand die übergroße Bevorrechtung der als Bauarbeiter und als Mieter einer Wohnung. Gerade in den hat, daß zwar an und für sich hohe landwirtschaftliche Zölle großen Steuerzahler, die dem plutokratischen Charakter des Jahren des Schwindels kommen die Arbeiterwohnungen Gesezes gemäß nahezu allein den Ausschlag geben. Hierzu fommt in Ridstand, dann wird für den Lugus gebaut und der ein ganz probates Mittel zur Förderung deutscher Handelsnoch die außerordentliche Verschiedenheit der Klassenfäße in den Bedarf des Arbeiters vernachlässigt; dann wächst der Ueber- interessen seien, daß aber doch unter den gegenwärtigen wirteinzelnen Wahlkreisen, die in dem einen Kreise jemand in die mut der Hausagrarier", dan steigen die Mieten ins fchaftlichen Machtverhältnissen es vorläufig rationeller sei, der dritte Klasse stellt, der anderwärts, wo weniger große Einkommen Unsinnige und mit ihnen die Grundstückspreise und Großindustrie durch Abschließung neuer Handelsverträge an vorhanden sind, unter Umständen mit dem gleichen Steuersage in die Hypotheken, mit denen die Banken die Häuser und Grundstücke Stelle der ablaufenden ihre alten Absatzgebiete zu sichern. der ersten Klasse wählt. Diese Verschiedenheit auch des beleihen, wofür ja die Taren von Königlichen Bauräten" auf BeAber nicht nur die lange Excellenz, sondern auch der Staatspetuniären Ansehens der Person, diese Herabminderung des stellung nach Belieben gemacht werden. Muß der Arbeiter wie das sekretär des Reichsschaamtes, Freiherr von Thielmann, und der Stadtbewohners gegenüber dem Landbewohner hinsichtlich ganze Bublifum, aber empfindlicher als das übrige, in den Jahren Minister der öffentlichen Arbeiten, Herr v. Thielen, haben sich das der Geltung im wahlrechtlichen Sinne, bedeutet eine der Blüte" sich als taum geduldeter Mieter herumbrücken, muß er Bevorzugung, die sich durch nichts als den notwendigen überein- fich Wanzen und vielfache Ungebühr gefallen lassen, so wird er noch Mißfallen der Hochagrarier erworben. Auch sie sind reif für die stimmenden Modus rechtfertigen läßt. Das schlimmste aber, was einmal geschröpft, wenn die Krise eintritt. An Wohnungen für Ar- frisch- fröhliche Hat. Gegen den ersteren eröffnete am Donnerstag das Wahlgesetz gezeitigt hat, ist die Teilnahmlosigkeit beiter ist auch dann kein Ueberfluß, wohl aber an Arbeitern. Wie die Deutsche Tagesztg." mit dem Artikel Ein Reichs- Miquel" weitester Streise gegenüber dem Wahlgeschäft... in allen andern Geschäftszweigen macht sich auch im Baugewerbe das Treiben. In Anknüpfung an die Nachricht, daß der Das Bwidauer Amtsblatt" tommt dann zu dem Schluffe, daß die Arbeitslosigkeit geltend; das Kapital zieht sich von den Etats- Voranschlag mit einem Fehlbetrage von 100 Mill. Mark Regierung wie Landtag gut thun würden, sobald als möglich Hypothekenbanken mißtrauisch zurück, das Gewerbe ſtockt. abschließen werde, kommt sie auf die Frage der Matrikularan eine Revision des Wahlgesetes heranzuge beiträge sowie die finanzielle Lage der Einzelstaaten zu So breitet sich in Sachsen die Abneigung gegen das Geldfacs. sprechen und fordert eine gründliche Reichsfinanz Reform". Wahlunrecht immer weiter aus und frißt sich ein bis in die Sparen ließe sich, meint das Blatt, verzweifelt wenig. Was " patriotischen Kreise". Wie lange die sächsischen Konservativen für Heer und Flotte gebraucht werde, müsse bewilligt werden; gegenüber dieser Boltsstimmung den Mut der Kaltblütigkeit" be also bliebe nur die Steigerung der Einnahmen. In erster wahren werden und bewahren können, wird sich in nicht ferner Linie müsse die Frage der Reichsfinanz- Reform in Angriff Bukunft erweisen. genommen werden:
ehen.
Wenn aber die Wahlentrechtung in Sachjen als leuchtendes Beispiel für das Reich aufgestellt wird, so täuscht sich die fächsische Reaktion gewaltig über die Wirkung ihres brutalen und zugleich bodenlos dummen Streiches. Die sächsische Wahl entrechtung ist für alle Zeit ein aufrüttelndes Alarmsignal für das deutsche Volt geworden, auf der Hut zu sein vor den dunklen Plänen gegen das Reichstags- Wahlrecht. Durch jenen Streich hat sich die tonservative Reaktion demastiert und das Wolf erkennt sie in ihrer abschreckenden Gemeingefährlichkeit. Und eine weitere Folge der sächsischen Wahlentrechtung ist gewesen, daß auch in andren Bundesstaaten, auf denen das Dreillaffen- Wahlsystem lastet, der Kampf gegen dieses ungeheure Unrecht eröffnet wurde und mit nach haltiger Bähigkeit geführt werden wird. So wird sich die sächsische Reaktion, diese gebäijigste, Kleinlichste und thörichteste aller deutschen Reaktionen, als die Kraft erweisen, die das Böse wollte, aber Gutes schaffte.
Verstadtlichung des Grundkredits.
Es wird uns geschrieben:
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Wer immer sich mit diesen Verhältnissen beschäftigt, der muß zu der Einsicht gelangen, daß der Kern der viel erörterten Wohnungsfrage" die Frage des Grundkredits 5. h. der Hypothekenbauten ist. So lange von ihren petulationswütigen Händen das Grundstüd- und Baugeschäft geleitet und regiert wird, ist an feine Gesundung der städtischen Wohnungsverhältnisse zu deuken. Gewiß, auch eine andre, öffentliche", staatliche oder städtische Organisation des Grund- und Baufredits ist nur ein kleines" Mittel im Vergleich zu der socialistischen Programmforderung der Bergesellschaftung aller Produktionsmittel; aber vas man außer jener neuen Organisation dieses Kredits in Sachen der Wohnungsfrage vorschlägt, ist im Vergleich dazu wieder ebenso Klein und geringfügig, wie die Verstadtlichung des Grundkredits zur socialistischen Organisation der Gesellschaft. Wer innerhalb der gegenwärtigen Gesellschaft in der Wohnungsfrage etwas Erhebliches durchsetzen will, muß die Kreditorganisation in eine neue Verfassung bringen. Es iſt aussichtslos, Enteignung der Produktionsmittel überhaupt zu trennen, wie die Bodendie Aufhebung des Privateigentums an Grund und Boden von der reformer wollen. Es ist von geringer Bedeutung, ob etwa der Fiskus ein Stüd der Domäne Dahlem auf Erbpacht giebt, ein Verfahren, das wir übrigens ganz und gar nicht mißbilligen wollen. Aber es ist wenigstens möglich, die Auswüchse der Spekulation dadurch zu treffen, daß man die Ausgabe von Hypotheken- Pfandbriefen und überhaupt von Teilverschreibungen an hypothefarischen Forderungen auf städtischen Grundbesitz zu einem Vorrecht öffentlicher kommunaler Organisationen macht und den Kommunen und fommunalen Verbänden die Verpflichtung auflegt, solche Organis
fationen zu faffen.
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Länger damit zu warten, sich mit vagen Zukunftsvertröstungen abzufinden, ruhig und teilnahmslos fortzuwursteln, wird von Jahr zu Jahr immer gefährlicher. Preußen hat seinen Miquel ge funden, möge auch dem Seiche ein Miquel beschieden sein! Ob der jezige Staatssekretär des Reichsschazamts diese Hoffnung erfüllen werde, ob wir in ihm den kommenden Reichs- Miquel seben dürfen, das muß leider als außerordentlich zweifelhaft bezeichnet werden. Freiherr v. Thielmann mag ein guter Diplomat sein, er hat ja am russischen Handelsvertrage mitgearbeitet und soll in den Vereinigten Staaten eine beliebte Persönlichkeit gewesen sein; aber die schöpferische Kraft, die starke Initiative, die zur Reichsfinanz- Reform gehört, werden wohl auch seine besten Freunde bei ihm vermiffen. Der Reichstag würde pflichtvergessen handeln, wenn er sich mit der Rolle des ruhigen Abwartens begnügen wollte. Es muß dem Herrn Staatssetretär des Reichs= fchazamts und dem Herrn Reichskanzler( bei jeder Gelegenheit mit der größten Deutlichkeit gesagt werden, daß das bisherige Fortwursteln möglichst bald fein Ende haben muß, und daß es ohne gründliche flave Reichsfinanz- Reform nicht weiter geht!"
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Es ist uns wohl bekannt, daß in den plutokratischen Gemeindevertretungen von heute bei dem forrupten Wahlrecht auch fom- Wohin der Artikel zielt, der jegliche positiven Vorschläge Der Zusammenbruch von Hypothekenbanken ist eine Begleit- munale Grundkredit- Anstalten dem Mißbrauch ausgesetzt sind. Aber zur Lösung der finanziellen Schwierigkeiten vermeidet, ist erscheinung der gegenwärtigen, wie früherer Strijen. Im Anfang der trotzdem ist 1895 in Breslau Liebknecht für die Verstaatlichung völlig deutlich: Herr v. Thielmann soll als Auslandfreund achtziger Jahre brach ein verspätetes Opfer der Dauerkrise, die des Hypothekentredits eingetreten, ebenso Vollmar. Als das und übertölpelter Unterhändler charakterisiert und ihm wie 1873 begann die Gothaer Grundkreditbank zusammen, weil sie Sypothekenbant- Gefeß im Jahre 1899 im Reichstage beraten wurde, dem Reichskanzler angekündigt werden, daß, wenn er nicht fich in Hannover und Berlin mit großen Grundstücipekulationen beantragte die socialdemokratische Fraktion eine schärfere Staats- vorziehen sollte, zu gehen, er bei jeder Gelegenheit" rückeingelassen hatte. Die Bant ist damals unter erheblichen Verlusten aufsicht ohne Erfolg. Die Agrarier aber, die imm darauf aus sichtslose Befehdung zu erwarten hat. Zugleich aber läuft der Aktionäre und Gläubiger saniert worden, und es scheint, daß sind, den städtischen Grundkredit zu Gunsten des ländlichen zu der Artikel auf eine indirekte Empfehlung von Zollerhöhungen sie wirklich ganz ausgeheilt ist. Dazu gehört aber eine gründliche schädigen, haben es durchgesetzt, daß die Hypotheken- Pfandbriefe auf die Bedürfnisse der großen Masse hinaus. Daß die Sur, und vielleicht wäre auch sie mißlungen, wenn nicht die lange nicht als pupillarische Werte anerkannt wurden, wie die Junker es auf die Einführung einer Reichs- Einkommen- oder Daner der Geschäftsstille die nenen Leiter vor der Versuchung be- Pfandbriefe der Landschaften". Und als der Hypotheken- einer Rentensteuer abgesehen haben, wird man eben so wenig wahrt hätte, auch wieder zu neuen Terrainspekulationen überzugehen trach ausbrach, wurde bon agrarischer Seite im Ab= und mit dem Gewinn daraus die alten Löcher schneller zu stopfen. geordnetenhause ein Antrag eingebracht, privaten Banten die annehmen dürfen, als daß sie die Zucker und SpiritusDie Sanierungen" sind selten gründlich; meistens bleibt die Ausgabe von Pfandbriefen überhaupt zu untersagen. Die Herren prämie herabzusehen beabsichtigen. betreffende Bant, auch wenn sie eine ganze Reihe von Millionen auf haben nachher dafür gesorgt, daß ihr eigner Antrag unter den Tisch trägliche Steuerobjekte
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So bleiben als ein
nur die Massenkonsumartife.