r. 250. 18. Jahrgang. 1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt.

Partei- Nachrichten.

Bürklis Beerdigung.

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Freitag, 25. Oktober 1901.

Breslau in der von ihm redigierten Wahrheit" in schnöder Am Montag hat eine Versammlung der Leipziger Tischler­Verkennung des wahren Wohles der Arbeiterklasse als einen Verein Zwangsinnung beschlossen, am 26. Oktober sämtliche Mitglieder des zur Förderung des Unwohl es der arbeitenden Klassen" bezeichnet. Holzarbeiter- Verbandes auszusperren, wenn nicht bis zum 25. Oktober Vorstand und Mitglieder des Vereins fühlten sich dadurch be die Differenzen bei Schüß und den übrigen Arbeitgebern erledigt leidigt und Klühs wurde im Verkaufe der deswegen angestrengten sind. Da inzwischen der Konflikt bei Schütz beigelegt ist, so fehlt Beleidigungstiage, die der Staatsanwalt von Amts wegen bertrat, mung, der wohl nur ein Schreckschuß sein sollte, dürfte unaus­der Hauptgrund zur allgemeinen Aussperrung, und der Beschluß der und die vor der Straffammer in Breslau verhandelt wurde, zu geführt bleiben. bidang einem Monat Gefängnis verurteilt. einem Monat Gefängnis verurteilt.

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Am Mittwochnachmittag ist die Leiche Karl Bürklis in Zürich verbrannt worden. Die Leiche war aufgebahrt im Vereinshause des Grütlivereins in der Bähringerstraße. Die nächsten Angehörigen wünschten feine Stranzspenden, trotzdem schmückten den Sarg zahlreiche riesige Lorbeerkränze mit Schleifeit, die passende Widmungen trugen, und zwar von den Arbeiterinnen Zürichs , socialdemokratischen Stadtrats und Kantonsrats- Fraktionen, vom Parteivorstand der social­Das Urteil hat ein gewisses socialpsychologisches Interesse. Es Der Ausstand der Nordhäuser Tabakarbeiter ist, wie der demokratischen Partei Deutschlands sowie von der ist der Ausdruck der Anschauung, daß derjenige nicht auf die volle Berliner Zeitung " aus Nordhausen telegraphiert wird, am jocialdemokratischen Fraktion des deutschen öffentliche Achtung Anspruch machen kann, der das Wohl der Arbeiter- Donnerstag seitens der Streit- Kommission als beendet erklärt. Reichstags, vom Centralfomitee des schweizerischen Grütli- Klasse nicht fördert; daß es mindestens eine Herabfezung in der Die Bestätigung dieser Nachricht von gewerkschaftlicher Seite bleibt vereins, von den russischen Genossen und andern. Im Leichenzuge öffentlichen Achtung bedeutet, wenn man von jemand behauptet, er abzuwarten. wurden 16 schwarzumflorte Vereinsfahnen der Arbeiter- Organisationen wirte gegen das Wohl der Arbeiterklasse. Und zwar eine schwere mitgeführt. Ein Friedensstifter Herabjegung, die im öffentlichen Interesse verfolgt werden muß und Grubenarbeiter- Streit ausgebrochen war, begab sich Bokorny aus bestraft! Als in Kachstedt ein Vor dem Katafalt, auf den Stufen, die zum Krematorium so schwere Sühne verdient, daß nur die Straffammer zuständig ist Zwickau , der gerade auf einer Agitationstour in der dortigen Gegend führen, hielt Genosse Greulich dem langjährigen Freunde und. Parteigenossen die Gedächtnisrede, in der er mit den warmen zu solchem Urteil. Das ist eine Wertung des Wohles der Arbeiter begriffen war, und von dem Streit hörte, an den Streifort, um auf Herzenstönen des Freundes und Mitstreiters den Lebenslauf und das klaffe und eine Konstatierung der Pflicht zu seiner Förderung, deren die Beilegung des Ausstandes hinzuwirken. In einem Lokal traf thatenreiche Wirken des Verstorbenen schilderte. Wir entnehmen der wir uns aufrichtig freuen. Pokorny eine Anzahl der streitenden Bergleute, später fanden sich Nede noch einige intereffante Thatsachen. Wie tief finit angesichts folchen Urteils eine Regierung in der auch zwei Gendarmen daselbst ein. Pokorny ließ sich die Karl Bürkli war in Zürich als der Sohn des reichen Seiden- öffentlichen Achtung, und wie tief Barteien, die eben drauf und dran Ursachen des Streiks erzählen und gab dann den Ausständigen fabrikanten und Obersten Bürkli geboren und überaus streng nach sind, der Arbeiterklasse ihre wichtigsten Lebensmittel mit schweren macht feine Dummheiten, fahrt an, da Ihr sonst kontrattbrüchig den Rat, die Arbeit wieder aufzunehmen. Leute" sagte er der damaligen Weise der Züricher aristokratischen Familien erzogen. Auflagen zu belasten, ihr die dürftige Nahrung schwer zu berteuern! werdet! So dumm tritt man nicht in den Streit!" Bei diesen Als 16jähriger Jüngling war er Zeuge des bekannten, gegen David Wer gegen das Wohl der Arbeiterklasse wirkt, ist der öffentlichen Worten trat einer der Gendarmen in Aktion und sprach die Auf­Sirang und die liberale Regierung gerichteten konservativen Putsches, dem sein Vater als Mitglied des Glaubenskomitees fräftig Vorschub Achtung nicht würdig! emlösung der nicht angemeldeten Versammlung( 1) aus. Bokorny, Icijfete. Wir wünschen, daß die Auffassung der Breslauer Richter und der sich weigerte, der Aufforderung des Beamten gemäß das Lokal des Breslauer Staatsanwalts, der das Wohl der Arbeiterklasse noch zu verlassen, weil diese Aufforderung, da eine Bersammlung höher einschätzte und drei Monate Gefängnis beantragte, zur all- wie der Gastwirt eine Strafverfügung über 40 W. Bwar fonnten nicht stattgefunden hatte, unbegründet war, erhielt ebenso gemein herrschenden werde. die Gendarmen vor Gericht nichts angeben, was darauf schließen läßt, daß eine meldepflichtige Versammlung abgehalten worden sei, aber das Schöffengericht in Rachstedt nahm doch an, daß eine Bersammlung stattgefunden habe und bestätigte die verfügte Strafe, So haben wir hier also den gewiß eigentümlichen Fall, daß nicht ein Streifhetzer", sondern jemand der von einem Streit brät und die Streifenden zur Aufnahme der Arbeit ermahnt, Formalität, zu deren Erfüllung im vorliegenden Falle wahrscheinlich bestraft worden ist lediglich deshalb, weil eine vereinsgefegliche Berufungsinstanz beschäftigen. Die Angelegenheit wird noch das Landgericht Halberstadt als

In Paris , wohin ihn seine Wanderungen als Handwerksgeselle geführt hatten, vervollständigte er seine von Haus aus gute Schul­vildung durch Besuch wissenschaftlicher Vorlesungen über Physik und Astronomie. Dabei lernte er auch einen Medizin studierenden Neger aus Guadelupe kennen, der ihn auf Fouriers Ideen aufmerksam machte. Nachdem er 1848 in seine Heimat zurückgekehrt war, gründete er in Gemeinschaft mit einem andern eine Gerberei, aus der er jedoch bald austrat, um sich ganz öffentlichen Angelegenheiten zu widmen. Er schuf auch den ersten Konsumverein in Zürich . Nach seiner Rüdtehr aus Amerika nahm er auch bald seine öffent­liche Thätigkeit in Zürich wieder auf und wurde zum begeisterten Führer der jungen Arbeiterbewegung.

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Freilich vermiffen wir in dem Urteil eine wichtige Feststellung. Nämlich die, ob die Bestrebungen des fraglichen Vereins wirklich geeignet sind, das Wohl der Arbeiterklasse zu fördern. Solcher Fest­stellung fann sich das Gericht bei seinen Anschauungen doch nicht gut entschlagen, sonst kommt es in die schiefe Lage, all die Heuchelei, die heute mit den Worten Förderung des Wohles der arbeitenden laffe" getrieben wird und die ein hervorstechendes Kennzeichen unsrer Zeit ist, mit seiner Autorität zu decken; es kommt in die Bürklis, der als der alte Landwehrhauptmann berühmt wurde und für ein Treiben ist, dem heute gar viele Leute huldigen unter der Greulich erwähnte auch die militärschriftstellerische Thätigkeit 2age, als Beleidigung zu strafen, was nur die richtige Benennung gar teine Verpflichtung vorlag, nicht beobachtet worden ist. den Friedrich Albert Lange das Generalstabsgenie im Landwehrkittel falschen Flagge der Förderung des Wohles der Arbeiterklasse; teils, nante. In wenigen Wochen wollten die Genoffen in Zürich eine weil es ein Modesport ist, meist aber, um damit den Arbeitern Feier zur Erimerung an feinen am 23. November 1851 erfolgten Sand in die Augen zu streuen und sie dann um so ungestörter Eintritt in den Kantonsrat veranstalten, Bürkli aber wollte aufs schröpfen zu können. Land zu seiner Adoptivtochter, um sich frisch zu stärken und im nächsten Frühjahr in frischer Kraft die Feier mitmachen zu fönnen. Es hat leider nicht sollen sein, eine Lungenentzündung Der Vorsitzende des socialdemokratischen Vereins in Ketschen­machte dem Leben des immer noch rüſtigen und geistesfrischendorf( Niederbarnim), Genosse Siedow erhielt, wie die„ Märkische Greiſes unerwartet schnell ein Ende.„ Deine Gedanken, an die Du Boltsstimme" meldet, von der Ortspolizeibehörde von Viktoria geglaubt, werden fortleben und verwirklicht werden. Fahre wohl, bei Fürstenwalde folgendeu ultigen Strafbefehl: lieber Freund!"

In der( roten) Tinte.

Sie haben am 21. Oftober 1901 als Vorsteher des social­demokratischen Wahlvereins von Ketschendorf wiederholt Meldungen bezw. Anzeigen an die unterzeichnete Polizeibehörde gerichtet, die provokatorischerweise mit roter Tinte geschrieben waren, und dadurch groben Unfug verübt.

Verbandes, die in den Städten Straßburg , Colmar und Mez er­Die Lohnbewegung des elfaf Tothringischen Buchdrucker­folgreich verlaufen ist, endigte in Millhausen und Gebweiler mit einem Mißerfolg.

Gerichtliche Nachspiele zum Krefelder Sammetschererstreik. Der Geschäftsführer der Krefelder Filiale des deutschen Textilarbeiter­Verbandes, Genosse Paulsen, hat bekanntlich 6 Wochen in Unter­suchungshaft zubringen müssen, weil er sich in einem Flugblatt der Aufreizung schuldig gemacht haben sollte. Am Dienstag kam diese Angelegenheit vor der Strafkammer zur Verhandlung. Paulsen wurde zu 2 Monaten Gefängnis unter Anrechnung der Untera Ein andrer Führer der Streifs, fuchungshaft verurteilt. waren beide der Beleidigung von Streitbrechern und des Bergehens Flieger, fowie der Vorsitzende des Gewerkschaftskartells, Eigerodt, Da fißt er nun drin in seiner roten Tinte, dieser Ueber- gegen§ 153 der Gewerbe- Ordnung angeklagt. Beide Strafthaten revolutionär! Was wird er nun machen? Wird er den revolutionären sollen durch Versammlungsreden begangen sein. Die Anklage fügte roten Saft weggießen und sich polizeifromme schwarze Tinte angeflagte wurden zu je 30 m. wegen einfacher Beleidigung verurteilt. fich wesentlich auf Berichte ultramontaner Zeitungen. Beide An­Die Anklage aus§ 153 der Gewerbe- Ordnung erwies fich als unhaltbar.

schaffen?

Im Anschlusse hieran legten noch Kränze nieder und hielten furze Ansprachen Genosse Manz im Auftrage des Parteivorstandes int Berlin und der socialdemokratischen Reichstagsfraktion, Professor Erismann namens der Arbeiterunion Zürich und Axelrod namens der russischen Genossen. Im Krema­torium wurde hierauf die sterbliche Hülle unfres Genoffen aufgelöst. aber sein Andenten wird fortleben in der socialdemokratischen Welt. Totenliste der Partei. In New York starb am 12. Oktober, New Y wie wir der New Yorker Volkszeitung" entnehmen, der Partei­-Wegen Verächtlichmachung von Staatseinrichtungen war genosse Julius Grunzig, feit 1884 Mitredacteur dieses Blattes. gegen den Genossen Bendit Pofen ein Strafverfahren ein­Ausland. Der Verstorbene wurde 1855 als Sohn wohlhabender Eltern in geleitet worden. Genosse Bendit hatte in einer Versammlung u. a. Spanische Gewerkschaftsbewegung. Die zur„ General- Union Berlin geboren. Als Primaner wurde er vom Gymnasium Prenzlau Sie Behauptung aufgestellt, daß Posener Polizeibeamte in gefeß der Arbeiter" vereinigten spanischen Gewerkschaften, die das Programm wegen Verbreitung socialistischer Schriften relegiert. Er widmete widriger Weise vorgehen. Der Polizeipräsident hatte deswegen der socialistischen Arbeiterpartei anerkennen- neben den socialistischen fich dann dem Versicherungsfache. Ende 1879 wurde er als Strafantrag gestellt; das Strafverfahren ist jetzt eingestellt worden, giebt es in Spanien fleritale und anarchistische Gewerkschafts­einer der ersten Opfer des Socialistengesetzes wegen Ver- nachdem Genosse Bendit sich erboten hatte, den Beweis der Wahr- verbände veröffentlichen soeben ihre Uebersicht über das letzte breitung focialistischer Schriften und Geldsammlungen für die Aus- heit anzutreten und sich auf den Schutz des§ 193( Wahrung be- Geschäftsjahr, die wiederum eine erfreuliche Zunahme der Sektionen und gewiesenen verhaftet und im Februar 1880 zu drei Monaten Gerechtigter Interessen) berufen hatte. der Mitgliederzahl konstatiert. Während int September v. J. der Verband fängnis verurteilt. Er ging dann nach Baris, tehrte 1882 wieder mur 126 Sektionen( Lokal- Fachvereine) mit 26 088 Mitgliedern umfaßte, nach Berlin zurück und wollte sich an der hiesigen Universität immatrifu­hatte er im legten September 198 Sektionen mit 31 558 Mitgliedern. lieren auf Grund seines in Neustrelit erworbenen Abiturienten­Allerdings war im Jahre 1899/1900 die Zunahme der Mitglieder­zeugniffes. Er wurde jedoch unter dem Rektorat Dubois- Reymonds zahl noch eine weit stärkere; fie stieg von 15 264 auf 29 883, doch auf Grund feiner Bestrafung abgewiesen. hat auch das spanische Wirtschaftsleben in diesem Jahre sehr unter Kastilien, besonders dessen Hauptstadt Madrid , in welcher der Ver­Geschäftsflaue und Arbeitslosigkeit zu leiden. Am stärksten ist die socialistische Gewerkschaftsbewegung in band allein 30 Settionen mit 10 786 Mitgliedern hat; dann folgen die Baskischen Provinzen und Asturien . Im industriellen Katalonien hat die Bewegung nur geringen Boden gewonnen; die meisten der Es hatten zu Ende vorigen Monats: dortigen gewerkschaftlichen Vereine bekennen sich zum Anarchismus. 77 Seftionen mit 16 562 Mitgliedern

Gewerkschaftliches. Berlin und Umgegend.

Kastilien

Asturien

Katalonien Valencia Galizien

Balearen

Andalusien Aragonien.

3 018

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21

4 226

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17

2442

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15

2 308

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14

1 788

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7

742

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7

355

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3

117

Bedeutend ist die Anzahl der im legten Jahr ausgefochtenen Streits, besonders seit März. Bei den 34 Streiks, die in diesem Beitraum stattfanden, handelte es sich in 12 Fällen um Lohn­erhöhungen, in 9 um Verkürzung der Arbeitszeit, in 8 um wider= rechtliche Arbeiterentlassungen; die übrigen Fälle betrafen die Abwehr von Eingriffen in das Koalitionsrecht, von Lohnverkürzungen, neuer verschärfter Arbeitsordnungen usw. Mit völligem Sieg endeten 12 Streifs, 6 gingen verloren, 6 wurden durch Vergleich geschlichtet; die übrigen schweben noch. die übrigen schweben noch.

Am 8. Mai 1883 wurde er wegen eines Hochs auf die Social­demokratie, das er in einer Volksversammlung ausbrachte, aus- riemen- Sattler find fürzlich durch eine vom Sattlerverband ver­Die Lohn- und Arbeitsverhältnisse der Berliner Treib­gewiesen. Er ging dann nach Amerika und trat bald in die Redaktion anstaltete Erhebung festgestellt worden. Aus derselben ergiebt sich, unfres New Yorker Parteiblattes ein, der er bis zu seinem Tode daß in Berlin 177 Sattler( gegen 180 im vorigen Jahre) auf Treib­angehörte. Ein Schlagfluß machte seinem Leben im kräftigsten Mannes riemen arbeiten. Die Erhebungen erstreckten sich auf 20 Werkstuben mit alter ein Ende. Unser New Yorker Parteiblatt widmet ihm einen 143 Arbeitern, von denen 104 in Lohn beschäftigt waren. Von diesen ver­Herzlichen Nachruf und hebt seine Charakterstärke und unwandelbare 11 je 22 M., 2 je 22,50 M., 10 je 23 M., 30 je 24 M., 10 je 25 m., dienten pro Woche: 4 Arbeiter je 19,50 M., 7 je 20 M., 13 je 21 M., Ueberzeugungstreue sowie die Bescheidenheit hervor, die ihn tro 4 je 25,50 M., 3 je 26 M., 4 je 27 M., 3 je 28 m., 3 je 30 m. feiner bedeutenden Fähigkeit auszeichnete und ihn zu einem liebens- Der Durchschnittslohn betrug Bastische Provinzen 37 betrug mithin 23,45 Mart( gegen würdigen Menschen machte. 23, M. im Vorjahr). Diese geringfügige Aufbesserung steht Das Agitationskomitee für das weftliche Westfalen ver- in feinem Verhältnis zu den Mehrausgaben, die den Arbeitern in­öffentlicht seinen Thätigkeitsbericht, der dem nächsten Provinz- folge der erhöhten Mieten und Lebensmittelpreise erwachsen. Parteitag vorgelegt werden soll. Den Hauptteil des Berichtes Der Durchschnittsverdienst der Accordarbeiter hat sich im nehmen die Klagen über die abwechslungsreiche Reihe behördlicher allgemeinen nicht geändert, auch die Löhne der Hilfsarbeiter find Maßnahmen ein, die zur Bekämpfung der Arbeiterbewegung in auf dem seitherigen Tiefstande verblieben. Die Löhne der Werk­immer neuen Variationen erfunden werden. Trotzdem hat es das führer bewegen sich zwischen 30 und 40 M. Somitee fertiggebracht, 95 Versammlungen zu veranstalten und Bei der Arbeitszeit ist eine geringfügige Verbesserung eingetreten. 240 000 Flugblätter verbreiten zu lassen. Außerdem kamen Während im Vorjahre 1/2 Proz. 9 Stunden, 15 Broz. 91/2 Stunden 20 000 Agitations Kalender zur Verbreitung. Die Petitions - und 831/2 roz. 10 Stunden arbeiteten, sind die entsprechenden listen gegen den Brotwucher find eifrig herumgegeben Zahlen in diesem Jahre 3, 27 und 70 Pro3., eine Kleine Verschiebung, worden und dürften eine gewaltige Bahl Unterschriften die aber weniger auf Conto von Berbefferungen als auf genaue gefunden haben. Eine Agitation zur Gewinnung der Frauen ist noch Feststellung zu sehen ist. immer an behördlichen Maßregeln gescheitert. Auch der so nötigen Von den 143 Arbeitern, die die Fragebogen ausgefüllt haben, Agitation unter der zahlreichen polnischen Bevölkerung des Ruhr- find 68 organisiert. Es ist gewiß fein günstiges Bild, welches sich reviers haben sich bisher große Schwierigkeiten entgegengestellt. aus dem Vorstehenden über die Lage der Treibriemen- Sattler Der Bericht befaßt sich auch in scharf tadelnder Weise mit dem ergiebt. Aus der Schweiz . In den Fabriken für Erzeugung goldener Unternehmen eines Teils der Genossen im Wahlkreise Recklinghausen , gegen den Willen der maßgebenden Parteiorgane eine eigne Zeitung zu gründen. Beschluß einer am 20. b. M. abgehaltenen Versammlung mit der gestellt, weil die Unternehmer es ablehnten, mit ihnen über ein neues Die Eisen- und Metallformer Berlins erklärten sich durch Uhrenschalen in Chaux de Fonds haben 200 Arbeiter die Arbeit ein­Das Blatt wurde am 1. Januar herausgegeben, hat aber nur fünf Verschmelzung des Centralvereins der Former mit dem Metall- Gabrikreglement zu verhandeln und den von der Gewerkschaft aus­Nummern erlebt; an durchaus falschen Berechnungen und Voraus- arbeiter- Berband einverstanden. Zur Betreibung der örtlichen und gearbeiteten Tarif zu acceptieren. In zwei Fabriken ist nach der jezungen ging es wieder zu Grunde und verursachte nichts als schwere erforderlichenfalls auch der auswärtigen Agitation wurde eine Bewilligung der Arbeiterforderungen die Arbeit wieder aufgenommen Opfer. Dieser Tadel ist durchaus gerechtfertigt. Die Einnahmen des Komitees betrugen 1563 M., wovon 600 M. Totale Fonds soll Eigentum der Berliner Former bleiben und der( Kanton Tessin ) streiken die Steinbrucharbeiter. Kommission von 8 Metall- und 8 Eisenformern eingesetzt. Der worden, in 14 Fabriken dauert der Streit fort. vom Hauptvorstande. Ausgegeben wurden 1484 M. Das Komitee hebt scharf hervor, daß ihm die Wahlkreise mehr Mittel zuführen Pflege der internationalen Beziehungen sowie der Agitation dienen müssen, wenn es so große Gebiete entsprechend bearbeiten soll. Die Streikkommission der Stralaner Glasarbeiter ersucht elleprosociales. Die Genfer Genoffen, die bisher in verschiedene Gruppen alle diejenigen, welche noch im Besize von Sammellisten vom gersplittert waren, haben sich jetzt geeinigt. Die socialistische Streiftomitee Stralau sind, dieselben baldigst an folgende Adressen Arbeiterpartei, die socialdemokratische Partei, die Grütligruppe und abzuliefern: die Tesfiner Socialisten hielten eine gemeinsame Versammlung In Runimelsburg: Richard Ebert, Schillerstr. 21, I. C. Beutling, ab, in der sie sich auf eine gemeinsame Kandidatenliste in sämtlichen Ecke Kant - und Goethestraße. Wahlkreisen auf die am 10. November stattfindenden Kantonsrats­wahlen hin einigten. Diese Einigung darf man jedenfalls auch als 4 Treppen. einen Erfolg der Solothurner Parteitage betrachten.

Polizeiliches, Gerichtliches uȚiv.

Das Wohl der arbeitenden Klasse.

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In Stralau: Ferdinand Halwaß, Stralau, Alt Stralau 46 c,

Deutsches Reich .

Zum Konflikt in der Leipziger Holzinduftrie. Die Differenzen bei der Firma Schü find, nach dem verschiedene Verhandlungen stattgefunden haben, munmehr bei In Waldenburg in Schlesien besteht ein Verein zur Förderung gelegt. Am Mittwoch haben sämtliche Ausständige, soweit fie des Wohls der arbeitenden Klassen", dessen Thätigkeit in der Ver- nicht bereits abgereift waren oder andre Arbeitspläge gefunden teilung von Nähmaschinen und sonstiger Gebrauchsgegenstände an haben, die Arbeit zu den seitherigen Stundenlöhnen Arme besteht. Diesen Verein hatte der Genosse Franz Klühs in ivieder aufgenommen.

90.3.

Ju Lavorgo

Die Hamburgische Bürgerschaft nahm eine Vorlage auf Er­richtung einer Detaillisten Kammer an, die die Inter­effen der Detaillisten in Hamburg wahrnehmen soll. Unfer Genoffe Stolten bersuchte verschiedene Verbesserungen in die Vorlage hineinzubringen, hatte damit jedoch nur in einem Punkte Erfolg. Im §8 der Vorlage, wie sie aus den Ausschußberatungen hervorgegangen war, war nämlich bestimmt, daß alle Berfonen, gegen die öffentliche Anklage wegen eines Vergehens oder Verbrechens erhoben ist, während der Dauer des Verfahrens, und alle Personen, die wegen eines Verbrechens oder Vergehens zu Freiheitsstrafe verurteilt sind, das Wahlrecht verlieren sollten. Bei Berurteilungen sollte die Stammer das Recht haben, nach freiem Ermessen Ausnahmen zu machen. Genoffe Stolten wandte sich gegen diese ganze Be­stimmung und beantragte, sie zu streichen. Es tönne jedem Menschen passieren, daß er einmal angeklagt und verurteilt würde. Sei doch