Nr. 254.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Mittwoch den 30. Oftober 1901.

Expedition: SW. 19, Bently- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Kommunalverwaltung und Wohnungs- antastbarkeit des Bodeneigentums unvereinbar war, daß es schmäh- Annehmlichkeiten. Reform.

Immer wieder muß auf die Pflichten und Möglichkeiten hin­gewiesen werden, welche den Kommunalverwaltungen hinsichtlich der Fürsorge für Volkswohnungen zufallen. Allerdings sind die Voll­machten der Gemeinden in Deutschland und speciell in Preußen in verschiedenen hierher gehörigen Punkten ziemlich eingeengt, so daß eine ausreichende kommunale Wohnungspolitik nur erst möglich sein wird, wenn ein allgemeines Wohnungsgesetz die betreffenden Hemm­nisse beseitigt haben wird. Aber viel mehr, als bisher geschehen ist, ist auf dem Boden der bestehenden Gesetzgebung möglich, und so lange diese Möglichkeiten nicht ausgenutzt und erprobt sind, muß man damit rechnen, daß die halben und die ganzen Reaktionäre in den Barlamenten sich hinter die Nedensart verschanzen, eine Reform der Gesetzgebung sei überhaupt nicht vonnöten, das Gesetz biete ja schon mehr Handhaben, als gebraucht würden. ld in

wurde.

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Politifte tebericht. Berlin , den 29. Oktober.

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lichen Freihändler hatten eingesehen, daß ihr Dogma mit der Un- Aufenthaltsräume, geregelter Heizung und Beleuchtung, sowie andrer lich zerschellen mußte, wenn dieser Fels nicht aus dem Weg geräumt In Preußen, wo eine reaktionäre Klassengesetzgebung alvei all mingil Drittel der Gemeindevertretung den privilegierten Stlassen reserviert Die englische Gesetzgebung ist denn auch der deutschen in der hat, wo, Die englische Gesetzgebung ist denn auch der deutschen in der hat, wo, nicht zufrieden damit, noch ein Eigentumscenfus Wohnungsfrage weit voraus. Sehr klar wird dies in der soeben bei für die Hälfte der Vertreter der dritten Klasse besteht, Moris in Stuttgart erschienenen Schrift des Münchner Privatdocenten muß die Arbeiterklasse alles aufbieten, in der dritten Abteilung ihre Dr. L. Sinzheimer Die Arbeiterwohnungsfrage" Stimme so wuchtig zum Ausdruck zu bringen, daß der Ernst ihres nachgewiesen. Für denjenigen, der sich die größeren Werke von Verlangens nach Aufhören der Klassenwirtschaft in der Gemeinde Hugo, Oppenheimer c. nicht anschaffen kann, bietet dieses gemein- auch nicht dem leisesten Zweifel untersteht. Das ist, so lange die verständlich gehaltene Schriftchen ein vortreffliches Orientierungs- Mauern der Klassenvertretung selbst nicht gestürzt sind, das einzige mittel sowohl über englische wie über deutsche Wohnungsverhältnisse. Mittel, für eine wenigstens einigermaßen fortschrittliche Kommunal Sinzheimer, dessen Werk über den Londoner Grafschaftsrat ihn als politik in der Wohnungsfrage wirksam zu demonstrieren. Keine einen gründlichen Forscher der englischen Städte- Entwicklung er Arbeiterstimme, teitte Stimme ehrlicher Reformer darf den Kandidaten wiesen hat, weist nach, daß in der Regelung des Wohnungswesens der Socialdemokratie bei der Stadtverordnetenwahl vorenthalten ein Teil der deutschen Einzelstaaten und dazu gehört gerade bleiben. E. B. Preußen sowohl was die Gesetzgebung als was die Ver­waltung betrifft, noch heute auf dem Standpunkt steht, odin Indes, selbst von dieser Ausrede abgesehen, ist die Aussicht auf auf dem England in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts stand ein baldiges Zustandekommen eines ausreichenden Wohnungsgesetzes und den es mit dem Jahre 1851 verlassen hat. Im liberalen Eng- b im Reich ziemlich gering und im Staate des Dreillaffen- Wahlrechts land find dem Privatverkehr im Wohnungswesen stärtere fast gleich Null. Besten Falls kommt es unter dem Druck der Fesseln angelegt als bei uns"( S. 149)-im fociali Wucher- Wirrnis. anerkannten Notstände zu irgend welcher Flickarbeit, und die wird politischen" Deutschland . In keinem deutschen Staate, in dem die Der Monarchismus der Monarchisten wird wieder auf harte um so mangelhafter ausfallen, je weniger durch die Bragis Beweise Möglichkeit gegeben ist, schlechte Wohnungen niederzureißen, bestehen Probe gestellt. Der Ausspruch des Kaisers, er werde alles für die Lücken im bestehenden Gesez erbracht sind. Verpflichtungen zur Wiederaufbauung neuer turz und klein schlagen, wenn Handelsverträge nicht zu Insbesondere ist wenig Hoffnung vorhanden, daß Einrichtungen Häuser"( S. 149), wie dies in England schon seit Ende der sech stande kommen, bereitet ihnen bittere Stunden und sie versuchen geschaffen werden, vermöge deren die Ortsverwaltungen von Staats ziger Jahre Vorschrift ist. Dort war man eben durch die Erfahrung vorläufig ihre Verlegenheit zu verbergen, indem sie, wie die wegen zu ausreichender Fürsorge für Menge, Beschaffenheit, Preis belehrt worden, daß ohne solche Vorschrift die Ausrottung schlechter Deutsche Tageszeitung", den Ausspruch für unmöglich" halten, und Zugängigkeit der Volkswohnungen angehalten werden. Selbst Wohnhäuser für die Arbeiterklasse ein Inch und keine Wohl- oder, wie die Kreuz- Beitung", sich jeder Besprechung enthalten. Es wenn die Wohnungsinspektion von Reichs wegen oder Staats that ist. Die deutsche Gesetzgebung ist noch nicht zur Durchführung wäre allerdings überaus belustigend, die Entwicklung der konser­wegen organisiert wird, wird es, wie die Dinge heute liegen, in des Grundsages gelangt, der in England längst Anerkennung ge- vativen Königstreue zu sehen, wenn der König sich ernstlich den der Hauptsache dem guten Willen der Ortsverivaltungen überlassen funden hat, daß die Bekämpfung des Wohnungselends nicht das agrarischen Bestrebungen widersetzen würde. bleiben, gegen wieviel der Uebelstände, die die Inspektion ermittelt, Wert einer einzigen gesetzlichen Maßregel sein kann, Immerhin hat die Kunde dieses kaiserlichen Wortes in die fie ernsthafte Gegenmaßregeln zu treffen sich entschließen. Auch im vielmehr verschiedene einander ergänzende Maß- Kornwucherreihen Verwirrung und Alengstigung getragen. Und günstigsten Falle wird der Inspektion eine energische Agitation aus regeln getroffen werden müssen, soll nicht eine Verschlechterung einige Blätter glauben die Situation getrübt genug, um allerlei den Reihen derer nachzuhelfen haben, die unter dem Mangel guter statt eine Verbesserung der Wohnverhältnisse der Schlußerfolg sein".| alarmierende Gerüchte aufbringen zu sollen. Die Kölnische billiger Wohnungen am meisten leiden: der besizlojen Volksmasse.( S. 65.) England hat ein zusammenhängendes Gesetz über Bolts Boltszeitung" stellt die Frage, ob ein handels­Es ist ein erfreuliches Zeichen, daß die einseitige Auslegung des wohnungen, der Hoasing of the Working classes Act von 1890, politischer Umschwung bevorstehe, und fordert, daß früher oft citierten Sages die Wohnfrage ist eine Lohnfrage" heute und England hat eine Wohnungsinspektion, die nicht von Polizisten, die Unsicherheit der gegenwärtigen Situation beendet in der Socialdemokratie allgemein aufgegeben ist. So eng die Armenärzten 2c. ,, im Nebenamte", sondern bon fachmäßig werde. Soll, so fragt das Centrumsblatt, eine Wirtschafts­Wohnfrage mit der Lohnfrage verquickt ist, so erschöpft sie sich nicht geschulten Specialbeamten besorgt wird. In London gab politik in der Richtung des Zolltarif- Entwurfs getrieben oder das in ihr. Nichts hat dies drastischer gezeigt, als die Geschichte der es 1898 51 obere Gesundheitsbeamte und 246 Sanitätsinspektoren, System Caprivi beibehalten werden?" und es schließt seine Be­Letzten Jahre, wo die Lohnsteigerungen, die unter der Rückwirkung denen die Aufsicht über die Wohnungszustände obliegt und die trachtung mit den Worten: Cola des gewerblichen Aufschwungs erzielt wurden, zum großen Teil den durch ein staatliches Einspruchsrecht gegen willkürliche Arbeitern in Form von höheren Wohnungspreisen wieder ent- Entlassung durch die Gemeindebehörden geschützt find.of zogen wurden. Würden die Mietssäge auf gleicher Höhe Sinzheimer ist kein Schönfärber englischer Zustände. Wenn er bleiben, so würde selbstverständlich der höhere Lohn den Arbeiter an einigen Stellen sich abweichend von Friedrich Engels über die befähigen, eine bessere Wohnung zu nehmen. Thatsächlich aber find Wohnungsfrage äußert, so erkennt er doch rückhaltlos an, daß Engels fast überall die Epochen, wo die Arbeiter in größerer Zahl dazu im wesentlichen recht hatte, als er 1885 im Vorwort zur Neu- Auflage gelangen, Lohnerhöhungen durchzusetzen, solche des gesteigerten seiner Wohnungsfrage" äußerte, die Verhältnisse seien in England Wohnungswuchers. Kein Lebensmittel steigt in solchen Epochen mehr seit 1872 nicht besser, sondern eher schlechter" ge­im Preise als das der Befriedigung des Wohnbedürfnisses. worden. Und er erkennt desgleichen an, daß ein mächtiger Grund Es ist also die Wohnfrage mehr, viel mehr wie eine Lohnfrage. für das Scheitern der Wohnungsgesetzgebung die zusammen Man tönnte sogar nicht mit Unrecht umgekehrt sagen, die Lohnfrage sezung der Gemeindeverwaltungen war, wie sie bis ist eine Wohnfrage. Je beffer der Arbeiter wohnt, unt so höher dahin in England vorherrschte. Zur gleichen Ansicht tam 1886 eine müssen sich naturgemäß auch seine sonstigen Lebensansprüche stellen, fönigliche Untersuchungskommission über die Wohnverhältnisse, deren um so mehr muß sich sein Sinn für bessere Lebensausstattung ent- Borsiz der jetzige englische König führte. Die schönste Gesetzgebung wickeln. Die bessere Wohnung ist ein Antrieb, das Einkommen zu bleibt vergeblich, wenn diejenigen, die sie auszuführen haben, kein erhöhen, Lohnaufbesserungen zu erkämpfen. Die Wohnfrage ist nicht Interesse daran haben, daß sie durchgeführt wird, oder gar ein nur in dem Sinne eine Kulturfrage, als die Art, wie die arbeitenden Interesse daran, daß sie nicht durchgeführt wird. Stlassen wohnen, die erreichte Kulturhöhe eines Landes anzeigt, Erst seitdem die Arbeiterklasse stärkeren Einfluß auf die englischen sie ist es auch in dem Sinne, daß die Verbesserung der Gemeindevertretungen erlangt hat, wird das Gesetz über die bloße In­Wohnungen kulturfördernd, ihre Verschlechterung kulturhemmend wirkt. spektion hinaus stärker zur Anwendung gebracht, beginnt die Ein Gemeinwesen, das auf den Titel fortschrittlich Anspruch erhebt, Stommunal- Wohnungspolitik aus einer negativen zu einer positiven hat daher seine volle Aufmerksamkeit und Energie auf die Fürsorge zu werden. Die Ortsvertretungs- Gefeße von 1888 und 1894 be­für gutes Wohnen seiner Angehörigen zu richten. zeichnen für England den Wendepunkt in der kommunalen Wohn politik. Sie haben die Gemeindevertretungen de motratifiert. Zwar ist ein gewisser Wahlzensus geblieben, bleibt das Wahlrecht Daß derlei Gerüchte entstehen und auch geglaubt werden, bes an die Miete einer eignen Wohnung geknüpft, was die schlechtest weist die Haltlosigkeit der Zustände in den höchsten Reichsstellen. Das Wohnungswesen ist, wenn man von gewissen Bauvorschriften gestellte Schicht der Arbeiter vom Wahlrecht ausschließt. Dafür Der handelspolitische Umschwung, die Unsicherheit und die Krise, von abfieht, die den dringendsten Anforderungen der Sanitätspolizei ist aber die Ausübung des Wahlrechts geheim und teunt England der die Blätter sprechen, sind mir denkbar, wenn in der deutschen Rechnung tragen, hier noch ganz und gar der freien Konturrenz, teinerlei klassenabteilung bei der Wahl, keinen Bolitit lößlich Trumpf ist". Der Zolltarif- Entwurf fann dem Walten von Angebot und Nachfrage überlassen, wenn aber Besitzensus für die Gewählten. Die breite Masse bes nicht ohne Einvernehmen mit dem Kaiser durch den Reichs­irgend ein Gebiet der Wirtschaft nicht dem Spiel dieser Kräfte über- Boltes, Arbeiter und kleine Leute, entscheiden die Wahlen. Und wo fanzler dem Bundesrat vorgelegt worden sein, sollte mun plötzlich lassen bleiben darf, so ist es gerade das Wohnungswesen. Wohnungen sie nicht aus eigner Erkenntnis Bertreter ihrer Klassen wählen, die der Kaiser andrer Meinung geworden sei? Sollte er von irgend find teine Waren, die man beliebig von da, wo sie überzählig sind, auf eine radikale Wohnungspolitik dringen, da bilden sie wenigstens einer Seite überzeugt worden sein, daß der vorgeschlagene Weg nicht wo dorthin befördern kann, wo sie fehlen. Wohnungen sind untrennbar für diejenigen, die eine solche Politik vertreten, einen wirtung 8- zu Handelsverträgen führen tönne? cilj den mit dem Boden verbunden, auf dem sie errichtet sind, ohne Ver- vollen Rüdhalt, den keine bevorrechtete Wählerklasse neutra- Go tragikomisch das einstige Kanzlerende des Grafen Bülow fügung über Grund und Boden, der sich nicht von außen lisieren kann. sein wird, so schnell. glauben wir nicht, daß es ihn her beschaffen läßt, tönnen keine Wohnungen erstellt werden, die So find die Maßregeln auf dem Gebiete kommunaler Wohnungs- ereilen wird. So plößliche Wendung in der zollpolitischen Wohnungsfrage ist daher in hohem Grade eine Grund- und Bodenfrage. fürsorge au stande gekommen, hinsichtlich deren England hente Frage, wie die Agrarier sie befürchten und die Liberalen Das monopolistische Bodeneigentum ist der Todfeind einer gründ- Deutschland gegenüber als Pionier dasteht. Von ihnen sei hier nur fie bange erhoffen, wird der Kurs der Ueberraschungen denn Lichen Reform des Wohnungswesens, und es heißt den Bock zum eine erwähnt: Die Errichtung tommunaler Logier- doch nicht bringen. Es mag sein, daß dem Kaiser Gärtner sezen, wenn man seine Verteidiger in die Vertretung einer bäuser. Welche schädigende Wirkung das Schlafburschenwefen gefagt worden ist, Graf Bülow sei den äußersten Agrariern allzu Gemeinde wählt, die so dringend der Wohnungsreform bedarf, die so ausübt, ist bekannt. Es ist eine der wirksamsten Stüßen des nahe gerückt und das Zustandekommen von Handelsverträgen sei schiver vom Wohnungswucher heimgesucht ist wie Berlin . Wohnungswuchers. Wer Schlafburschen nimmt, läßt sich höhere gefährdet. Aber Graf Bülow wird sich darauf berufen, daß auch er

Wie steht es nun thatsächlich in dieser Hinsicht? Wie steht es vor allen Dingen in Berlin , das in diesen Tagen seine Gemeinde­vertretung zu erneuern hat?

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Sind die mehrerwähnten Aussprüche des Kaisers( Minimal. tarif ist Unsinn; ich schlage alles kurz und klein) authentisch, so steht allerdings eine große Wandlung zu erwarten. Auf jeden Fall darf aber das Land Klarheit darüber verlangen, wohin die Reise geht."

Nun trifft es sich, daß der Kaiser am Montag den Reichs. tanzler nach Liebenberg zum Vortrag citiert hat, während er tags zuvor noch ihn in Berlin weit bequemer an seiner Seite hätte sehen können. In den Jagdgründen von Liebenberg aber, wo die Eulenburger hausen, ist schon manches edle Minister- und Kanzlerwild zur Strede gebracht worden. Und so ist denn geschäftige Sensation oder berechnende Jutrigue bereits zu der Ankündigung gelangt, daß wir uns mitten in einer Kanzlerkrise befinden und die Tage des Grafen Bülow gezählt seien. Selbst den Nachfolger weiß die bei höfischen Intriguen stets die unsaubere Hand einmischende Staatsbürger- Zeitung" zu nennen; das soll kein andrer sein als jener Graf Dönhoff- Friedrichstein, der 1894 sich den agrarischen Born zuzog, weil er für den Handels­vertrag mit Rußland stimmte, und der ob dieser Zustimmung vom Kaiser telegraphisch mit den Worten begrüßt wurde: Brav ge= handelt wie ein echter Edelmann." Und an diesen selbigen Grafen Dönhoff- Friedrichstein soll der Kaiser jüngst, als er in Königsberg weilte, den Ausspruch geäußert haben: Ich schlage alles kurz und klein....

Die Unfähigkeit des Spiels von Angebot und Nachfrage, erträg- Mieten auspressen, als er sonst zahlen würde. Wie weit reichen das Zustandekommen neuer Handelsverträge erstrebe und die Korn­liche Wohnungsverhältnisse herbeizuführen, ist schon früh selbst von aber Verbote gegen das Schlafburschenwesen? Irgendwo müssen zollerhöhung mir" in dem Maße betreiben werde, als sie solchen Leuten erkannt worden, die im übrigen gradezu leidenschaft- die ledigen Arbeiter doch kampieren. Greift hier nicht die jenes Ziel nicht ausschließe. Und es wird Friede sein zwischen Kaiser liche Verfechter der freien Konkurrenz waren. Von Deutschen sei Oeffentlichkeit durch Errichtung von aivedmäßig eingerichteten Logier- und Kanzler, und die Beherrscher des Reichs, die Konservativen und hier nur der Ex- Manchestermann J. Faucher genannt, der schon in häusern ein, so find die Reglementierungen des Swiafburschen- Agrarier, werden nicht in die Lage kommen, ihren Monarchismus den sechziger Jahren des verflossenen Jahrhunderts das städtische wesens schlimmer als wirkungslos, Es ist bemerkenswert, daß die ernstlich zu revidieren.ONL 3odenmonopol mit der Verbürgung guter Volkswohnungen für Kundschaft der Logierhäuser in England nicht auf die ärmsten Der Zickzackkurs hat bisher nur immer eine reaktionäre Politik unvereinbar erklärte, Und Herr Faucher hatte seine Studien in Schichten der Arbeiterschaft beschränkt bleibt, sondern daß auch n erzeugt. Es wäre wie ein Wunder, wenn er jetzt eine fortschrittliche England gemacht, damals das Musterland des Manchestertums. gehörige der besser bezahlteu Arbeiterschaft immer mehr dem Logier Politik herbeiführen würde. Wir aber glauben nicht an eine In England aber hatte allerdings das Manchestertum in der Haus den Vorzug geben. Sie haben eben dort den Vorteil eines Politik der Wunder, sondern banen allein auf den Widerstand der Wohnungsfrage schon damals bankrott gemacht. Selbst die bürger- abgeschlossenen Schlafabteils mit dem Vorteil großer gemeinsamer vom Brotwucher getroffenen Arbeiterklasse!