Nr. 275.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

18. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Die Begründung" zum Zolltarif

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Entwurf.

Sonntag, den 24. November 1901.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

hiermit offiziell zugegeben. Was aber heißt„ Hauptteil"? Bisher, deffen Erfolge für für die Gesamtheit gewinnbringend waren.

Wasserstraßen, die Handelsflotte erfuhr eine bedentende und stetig

nicht den deutschen Getreidebedarf allein zu decken vermag, wird Entfaltung des Unternehmungsgeistes in Gewerbe und Handel, dem Zollschutz d. h. in den letzten Jahren, hat die deutsche Landwirtschaft etwa Unter erstartend, tonnte die Industrie 7/8 bis 9/10 des deutschen Roggenkonsums, 2/3 bis 3/4 des Weizen: bamit den arbeitenden Klassen Beschäftigung und Berdienst zuführen. die Herstellung von Handelsgütern erheblich erweitern und Früher, als nach den letzten halboffiziellen Andeutungen erwartet tonfums und ungefähr 2/3 des Gerstekonsums gedeckt. Das ist doch mit dem Waremumsatz hob sich der Berkehr auf Eisenbahnen und werden durfte, ist die Begründung zu dem Entwurf des neuen Zoll sicherlich der Hauptteil. tarif- Gesezes erschienen, allerdings noch nicht die spezielle Begründung, Uebrigens ist ganz interessant, daß sich die Begründung durch zunehmende Vergrößerung, und ihre Frachtdienste für das Ausland welche die besonderen Motive darlegen soll, die zur Erhöhung und die Getreidepreis- Statistik dazu gezwungen sieht, zuzugeben, seit sind die Quelle reichlicher Erträge. Ebenso hat die Beteiligung weiteren Spezificierung einer langen Reihe Positionen des bisher Aufhebung des Identitätsnachweises seien die Inlandspreise deutschen Kapitals an ausländischen Unternehmungen zugenommen. giltigen Zolltarifs Veranlassung gegeben haben, sondern vorerst für Weizen und Roggen annähernd um den Betrag Die überfeeische Auswanderung ist erheblich zurückgegangen. Als nur der Allgemeine Teil", der sich mit den bei der Ausarbeitung des Eingangszolls höher als die Weltmarkt- Wirkung des steigenden Volkswohlstandes zeigte die Jahrhundert des neuen Entwurfs in Betracht genommenen allgemeinen Ge- preise". Wie fast überall in dieser fautschudartigen Leistung, wende einen wesentlichen Fortschritt in den Daseinsbedingungen und in der Lebenshaltung der breiten Vollsmassen, insbesondere der sichtspunkten befaßt. Daß durch diese frühere Fertigstellung der Ent- folgt allerdings auch hier wieder eine Einschränkung hinterher, in- Arbeiterschaft, der eine umfassende und nirgends übertroffene Fürs wurf qualitativ gewonnen hat, läßt sich nicht behaupten. Selten wohl dem ausgeführt wird, daß Getreidepreiserhöhungen nicht auch schon forge auf socialpolitischem Gebiet gewidmet worden ist. Dic hat eine Gefeßesbegründung, trotz der überall zu verspürenden Ab- Brotpreiserhöhungen bedingen: Befferung der Lebenshaltung kommt zum Ausdruck in dem steigenden wägung der Worte und Feilung, einen so unbestimmten Charakter gehabt, Anteil der mittleren Steuerklassen an der Gesamtzahl der Ver wie die, mit der hier eine für das Wirtschaftsleben Deutschlands anlagungen zur Einkommensteuer( in Preußen und Sachfen), ferner eminent wichtige Vorlage eingeführt wird. Das Tastende, Unsichere, in dem Anwachsen der Einlagenbestände der Sparkassen und der das in der letzten Zeit die Haltung der Regierung zu den die Bahl der Spareinlagen, in der stetigen Zunahme der Lebens­versicherungen nach der Zahl der Personen und der Höhe der Ver-. Deffentlichkeit aufwühlenden Zollfragen charakterisiert hat, die Taktik, sicherungsbeträge sowie in dem vermehrten Verbrauch besserer sich nach keiner Seite zu binden, nach allen aber vieldeutige, under­Lebensmittel. Dabei mußte auf dem gleichen Gebiet eine wesentlich! bindliche Zusicherungen zu machen, kommt auch in dieser Be­dichtere Bevölkerung ernährt werden. Die Einwohnerzahl ist von! gründung zum Ausdruck. Das Operieren mit dem„ Wenn“ und„ Aber", rund 45 Millionen im Jahre 1880 auf rund 56 Millionen im dem„ Diesseits" und" Andrerseits" ist vielleicht ihr hervorstechendster Jahre 1900, also um mehr als 24 Proz. gestiegen. Zug, und wenn irgendwo ein Satz oder eine Wendung gebraucht wird, die sich zu Gunsten irgendwelcher bestimmten Auffassungen aus spricht, folgt sicherlich wenige Zeilen weiter eine andere Wendung, die den Sinn der ersteren mehr oder minder wieder aufhebt und ein Kompliment nach der Gegenseite enthält. allour

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Denn es fragt sich, ob die Brotpreise, die zugleich von dem Einfluß des Zwischen- und Kleinhandels und von dem Preis­aufschlag der Bäder abhängig sind, der Steigerung der Getreide­preise gleichmäßig folgen werden. Da der bisherige Rückgang der Getreidepreise in den Brotpreisen jedenfalls nicht in seinem vollen Umfang zum Ausdruck gekommen ist, erscheint die Annahme nicht unvertretbar, daß dies ebenso wenig bei einer Steigerung der Getreidepreise der Fall sein wird."

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Das Sonderbarste an dem ganzen offiziellen Attenstück ist, daß die Begründung der Viehzollerhöhungen völlig in ihm Gegenüber dieser Entwicklung bietet die Gestaltung der Bilanz fehlt vielleicht ist sie vergessen, vielleicht auch haben die aus- unfres. answärtigen Warenhandels, wenngleich derselbe im arbeitenden Geheimräte ihnen selbst als stichhaltig erscheinende wies, keinen Anlaß zu Besorgnissen. Dieser Ueberschuß beruht zum Jahre 1900 einen Einfuhrüberschuß von 1290 Millionen Mart auf Gründe nicht gefunden. Und doch sind bekanntlich die Viehzölle großen Teil darauf, daß zahlreiche Rohstoffe und Genußmittel im nicht nur bis auf das Drei- und Vierfache der bisherigen Bolliäße Bollgebiet nicht gewonnen werden können und vom Auslande be­erhöht, sondern es spielt auch die Viehzucht eine weit bedententele zogen werden müssen; das Zollgebiet hat allein für seinen gegen Eingeleitet wird die 20 Quartseiten umfassende Begründung Rolle in der deutschen Landwirtschaft als die Getreideproduktion. wärtigen Verbrauch von Baumwolle, Jute, Rohseide, Chile­durch einen geschichtlichen Ueberblick, dem eine Erörterung der An- Nach einer jüngst vom agrarischen Deutschen Landwirtschaftsrat felbft falpeter, Kautschuk, Kopra , Erdöl , Kaffee, Kakao und Südfrüchten ordnung des neuen Tarifentwurfs im Gegensatz zum geltenden und veranstalteten Enquete, die 1524 Betriebe mit 207 443 Settar umfaßte, jährlich mehr als 800 Millionen Mark an das Ausland zu zahlen. eine Auseinandersetzung über die Vor- und Nachteile der Wertzölle kamen durchschnittlich an Brutto- Einnahmen der Betriebe auf Ge- Auf den zahlenmäßigen Einfuhrüberschuß kommen die inländischen folgt. Schon diese Einleitung enthält recht seltsame Auffassungen. treide aller Art nur 26,4, quf Vich und tierische Produkte aber Forderungsrechte an das Ausland zur Aufrechnung. So wird beispielsweise Seite 6 der Uebergang zum Schutzzoll- Syftem 40,6 Proz. Zu dem Emporblühen von Gewerbe und Handel hat die im Jahre 1879 nicht auf die durch den Rückgang der Getreide­Politik der Tarifverträge wesentlich beigetragen. Nachdem die Ausfuhr und die durch die Nach.sirkungen des 1874er Krachs Höchst widerspruchsvoll ist, was die Begründung zu Gunsten Industrie begonnen hatte, neben der Versorgung des inländischen erzeugte antifreihändlerische Strömung in den Kreisen der Groß- der Judustriezölle zu sagen weiß. Mehrfach wird der Auf- Marftes den Abjazz in das Ausland zu steigern, konnte Deutsch­grundbefizer und Großindustriellen zurückgeführt, sondern auf an schwung der Industrie betont und Seite 13 die Erwartung land nicht zurückstehen, als die Neigung hervortrat, die Be gebliche schutzöllnerische Tarifänderungen des Auslandes, die Deutsch - ausgesprochen, daß, wenn auch zur Zeit die Lage eine dingungen des Warenaustausches für längere Zeit vertrags­land zur Nachfolge zwangen: Aus mäßig zu erweitern. ungünstige sei, doch unsre Industrie in nicht allzu ferner Bertragsstaaten festgelegten Bollsätze hat unsre Industrie durch Aus­der Stetigkeit der seitens Die Rüdtehr zu den während der ersten Jahrzehnte nach Zeit die gegenwärtige Krisis wieder rüftig bau der alten und durch Anknüpfung neuer Handelsbeziehungen int Begründung des Bollvereins befolgten Grundfäßen eines auf aufsteigender Bahn fortschreiten wird". Für die gewöhnliche weitesten Umfange Nutzen gezogen. Allerdings mußte dieser Vorteil mäßigen Schußes des einheimischen Gewerbefleißes gegen Logik würde daraus folgen, daß, wenn die Industrie unter den bis- durch eine Abschwächung des Zollschutzes wichtiger Erwerbszweige den ausländischen Wettbewerb beruhte auf der Erkenntnis, daß von der Abminderung und Beseitigung der Schutz herigen Zollsägen einen derartigen Aufschwung zu nehmen ver- erkauft werden. zölle eine Forderung unsres wirtschaftlichen Lebens nicht mochte und eine weitere Ausdehnung mit Sicherheit zu erwarten Im Zusammenhang mit dem Aufschwung von Gewerbe und länger erwartet werden dürfe, nachdem einige der am Waren- steht, sie sicherlich nicht verstärkten Zellschutzes bedarf. Arders die Handel und mit der vermehrten Nachfrage nach Arbeitskräften ist austausch mit dem Zollgebiet hauptsächlich beteiligten Staaten Regierungslegit. Seite 15 heißt es: eine Verschiebung der Verteilung der erwerbsthätigen Be­begonnen hatten, der Sicherung ihres einheimischen Marktes Im Gegensatz zur Landwirtschaft bedarf die Industrie keiner völkerung auf die großen Berufszweige eingetreten. Nach den größere Bedeutung beizulegen als der Vermehrung ihres Außen- allgemeinen Verstärkung ihres Bollschutzes. Im einzelnen umfassenden amtlichen Erhebungen von 1882 und 1895 entfielen von handels. Auch für Deutschland ergab sich hieraus sind jedoch zahlreiche Verschiebungen ein- ie 100 Eriverbsthätigen im Hauptberuf je Hauptberufid muni gauf die drei die Notwendigkeit, der inländischen auf auf Handel erzeugung einen Vorzug vor der ausländischen genannten Gewerbe und Verkehr Berufsgruppen auf dem einheimischen Absatzgebiet zugewähren, fzusammen soweit nicht ein solcher Vorzug für einzelne Gewerbszweige ent 85,34 behrlich erschien.

Güter

Während thatsächlich erst das Vorgehen Deutschlands die übrigen industriellen Staaten zum Einschwenken in schutzölnerische Bahnen veranlaßte, erfgeint hier das Ausland als das anfangende Karnickel.

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getreten, welche eine Verstärkung der aus­gleichenden Wirkung der Schußzölle erforder= im Jahre

1882

1895

auf Land und Forst wirtschaft

43,38

36,19

33,69 36,14

8,27

10,21

82,54

der

lich nt a die it. Das gilt für einige altein: geführte Gewerbe, deren Arbeitsbedingungen das Erstarten des ausländischen Wettbewerbs beeinträchtigt hat oder deren gesteigerte Leistungsfähigkeit in der Herstellung besserer Eine ähnliche Verschiebung zu Ungunsten der Landwirtschaft Erzeugnisse nunmehr die bisherige Erleichte zeigen die Zahlen für die Berufsbevölkerung( Erwerbsthätige, Dienende. rung des Bezugs aus dem Auslande entbehrlich und Angehörige) jeder Gruppe, und zwar nicht nur im Verhältnis macht. Namentlich aber können solche Gewerbszweige, welche erst in neuerer Zeit entstanden oder zu Bedeutung gelangt sind, die Neufestsegung der Eingangszölle nach ihren besonderen Bedürfnissen mit Recht beanspruchen."

du Die sonderbarsten Leistungen offizieller Equilibristit aber finden sich dort, wo es sich um die Begründung der im Ent­wurf vorgeschenen Zollerhöhungen handelt. Daß des langen und breiten die Rückwirkung des wirtschaftlichen Aufschwunges Mit anderen Worten heißt das, der eine Teil der Judustrie be­auf die Lebenshaltung der unteren Volksschichten gerühmt und als darf der Schutzzölle, weil in andren Staaten ein Wettbewerb ent­Beweis hierfür auf die Vermehrung der Spareinlagen und den standen ist, der auf die Profite drückt, der andre Teil, weil er so steigenden Anteil der mittleren Steuerklaffen an der Gesamtzahl leistungsfähig geworden ist, daß er allein den deutschen Bedarf zu Beranlagungen zur Einkommensteuer in Preußen und decken vermag und deshalb auf den Bezug vom Ausland verzichtet Sachsen hingewiesen wird, tanu weiter nicht verwundern, werden kann.

der

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zu der jeweiligen Gesamtbevölkerung; auch ziffermäßig hat vielmehr die landwirtschaftliche Berufsbevölkerung einen Rückgang erfahren. Die Zahl aller Personen, welche im Jahre 1882 ihren Lebensunterhalt aus der Landwirtschaft gewannen, hat sich bis 1895 durch) Uebertritt von Erwerbsthätigen zu andren Berufen um über 700 000 ver mindert. Dieser Uebertritt mag zum Teil auf andren als wirtschaft­lichen Gründen beruhen; seine Hauptursache wird jedoch darin zu tommens mit der Steigerung der Barlöhne erwarteten, welche die erblicken sein, daß die Arbeitsuchenden eine Verbesserung ihres Ein­aufblühende Industrie bewilligen konnte und in der That bewilligt hat. Bur Hintanhaltung einer noch stärkeren Einbuße an Arbeits­um so gerechtfertigter erscheint ja die spätere Forderung, Nirgends ein eigner Gedanke! Ueberall ein Wiederholen träften war deshalb auch die Landwirthschaft genötigt, die Lohn­daß von der Durchführung von Zollerhöhungen auf die notwendigsten jener Argumente, die schon zum Ueberdruß die agrarische und zahlung an ihre Arbeiter zu erhöhen. Hierdurch erfuhren die Be Lebensmittel die Rücksicht auf die inländischen Verdie hochschutzzöllnerische Presse des„ Central- Verbandes deutscher triebskosten eine namentlich bei dem für die Volksernährung wichtigsten braucher" nicht abhalten dürfe. Industrieller" ausgespielt hat, nur mit dem Unterschied, daß wenn Zweige der Landwirthschaft, dem Aderbau, schwer erträgliche Steige Ein tollster Widerspruch aber ist es, wenn weiterhin erst unter Hin dort eine gewisse Stonsequenz zu finden ist, in der offiziellen Berung. Gleichzeitig ist bei dem Getreidebau der Gelderlös für die weis auf die gestiegenen Löhne der Landarbeiter und das Sinten gründung durchweg dem Argument aus dem einen Argumentenfonds Mengeneinheit unter Schwankungen von Jahr zu Jahr je nach dem Ausfall der Ernte im Ganzen zurückgegangen. Je mehr die der Getreidepreise gefagt wird: Dem Versuche, den ein mehr oder weniger entgegengesetztes Argument aus dem andern weiten überfeeischen Ländergebiete sich dem Anbau von Brotgetreide Mindererlös durch Vermehrung der Erntemengen Fonds folgt, welches das erstere aufhebt oder korrigiert. So gleicht erschlossen, je mehr der Ausbau ihres Bahnnetzes und die Verbilli­einigermaßen auszugleichen, waren durch den Mangel die Begründung in etwas den beiden Löwen, die sich gegenseitig bis gung der See- und Bahnfrachten den Absatz ihrer Erzeugnisse auf Arbeitskräften und Betriebskapital Schranken gezogen," auf die beiden Schwänze auffreffen. große Entfernungen erleichterte, so mehr beeinflußte ihr Wettbewerb den Weltmarktpreis für Getreide, von welchem die annähernd um den Betrag des jeweiligen Eingangszolls höheren Inland spreise abhängig sind. Aus beiden Ursachen ergab sich ein zunehmendes Mißverhältnis zwischen den Herstellungskosten und dem Verkaufswerte. Dem Versuche, den Mindererlös durch Vermehrung der Erntemengen einigermaßen auszugleichen, waren durch den Mangel an Arbeitskräften und Betriebskapital Schranken gezogen. Gleichwohl ist dem deutschen Getreidebau, welcher an technischer Leistungsfähigkeit demjenigen andrer Kulturstaaten durchaus eben­bürtig ist, sowohl die Vergrößerung feiner Anbauflächen als die Steigerung des Körnerertrages auf die Flächeneinheit durch verbesserte Betriebsweise gelungen. Eine eingehende Darstellung der gegen­wärtigen Lage der deutschen Landwirtschaft ist in dem besondren Teil der Begründung gegeben. Daraus ist zu entnehmen, daß die ugunst der Verhältnisse auch andre landwirtschaftliche Betriebsarten in Mitleidenschaft zieht.

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- und dann gleich hinter r ausgeführt wird, es sei dem deutschen Getreidebau sowohl die Bergrößerung seiner

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auf die Flächeneinheit durch berbefferte Ber triebsweise" gelungen.

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Anbauflächen als Steigerung des Könerertrages Begründung zu dem Entwurf eines Zolltarif- Gesches. In Anbetracht des Interesses, das der foeben den Mitgliedern Also die Erntemenge ist nicht ge- des Reichstags zugesandte„ Algemeine Teil der Begründung des stiegen; aber die Anbaufläche und der Ernte- Ertrag pro Hektar Bolltarifentwurfs, wenn auch nicht wegen seines Juhalts, so doch hat zugenommen. Das reime zusammen, wer kann. Ebenso als offizielles Dokument beansprucht, bringen wir nachstehend den sonderbar heißt es S. 14: Wenn auch auf die völlige Entwichtigsten Teil desselben zum Abdruck, indem wir betreffs der Kritit behrlichkeit der Getreide zufuhr aus dem Aus- auf den Leitartikel verweisen. lande nicht zu rechnen sein wird, so ist doch in hohem Nach einem Ueberblick über die Tarifveränderungen seit 1879 Grade erwünscht, daß der Hauptteil des Nahrungs- und einer Erörterung des Tarifschemas heißt es: mittelbedarfs dauernd aus der eignen Erzeugung des Inlands Die Uebersichten ergeben bis auf die allerneueste Zeit, in der befriedigt werden kann. Das Deutsche Reich gehört zur Zeit noch allerdings ein empfindlicher Rückschlag eingetreten ist, das Gesamt­zu den wichtigsten Erzeugungsländern für Brotgetreide. Die vor- bild eines erfreulichen Aufschwunges in der wirtschaftlichen Gut­geschlagenen Erhöhungen der Getreidezölle sind so bemessen, daß sie wicklung. Der Ertrag der wirtschaftlichen Arbeit hat im großen und ganzen zugenommen, im einzelnen allerdings bei wichtigen Eriverbs die Aufrechterhaltung dieser Stellung erhoffen lassen", zweigen, namentlich bei dem Ackerbau, eine Beeiträchtigung erfahren. Wie bereits hervorgehoben, ist in dem Aufschwung unsrer Die von der handelsvertragsfreundlichen Presse behauptete, von Die Fernhaltung von Störungen der friedlichen Beziehungen Industrie in jüngster Zeit ein Rückschlag eingetreten, dessen Bes den Agrariern bestrittene Thatsache, daß die deutsche Landwirtschaft| Deutschlands zum Ausland ermöglichte eine immer regere| deutung nicht unterschätzt werden darf. Der Gewinn der industriellen

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