Ein socialdemokratischer Antrag, den Stadthagen   begründet, will. Nummer 5 streichen, event. wie folgt gestalten:„ Gebrauchte Hausgeräte und Effekten, welche erweislich als Erbschaftsgut ein gehen."

Nach kurzer Debatte wird Nummer 5 unter Ablehnung des socialdemokratischen Antrages angenommen.

Der erste Absatz der Nummer 6 läßt Gebrauchsgegenstände aller Art für Reisende zum persönlichen Gebrauch zollfrei; ebenso lebende Tiere reisender Künstler. Er wird unverändert an­genommen.

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Bei der Abstimmung wird der Antrag Geyer mit großer Mehrheit angenommen, ebenso der dadurch geänderte ganze Absatz 6.

Nachdem noch der Direktor im Reichsamt Innern Wermuth unter die Kommissionsmitglieder Dezemberheft 1901 des„ Statistischen Jahrbuchs" verteilt schließt die Sigung.

Nächste Sizung Dienstag.

Politische Mebericht.

Sie gar nichts an, das ist Sache der Krone." Ich habe noch Graf Ballestremt hatte schon recht, als er am ersten Tage der nie gehört, daß es eine Brärogative der Krone Beratung der Bolltarif- Kommiffion zu einem Schriftführer, der ihm fei, Gefeße einzubringen, sondern das ist ein verdie merkwürdige Thatsache der einstimmigen Annahme des social­antwortungsvoller Aft, der der Gegenzeichnung der demokratischen Antrages mitteilte, lächelnd sagte:„ Na, da wird Minister bedarf. Die Staatsregierung ist derjenige ihn wohl die Regierung empfohlen haben."- Faktor, der die Gefeße einbringt, und an dieser find beteiligt

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die verfaffungsmäßig verantwortlichen Minister, und wenn man Der Gewährsmann der„ Duellrede". In Sachen der einen Minister fragt, warum thun Sie dies oder jenes nicht, so Potsdamer Aeußerungen des Saisers über das fann der Minister ausweichend antworten, aber er fann sich nicht Duell haben, wie die„ Potsdamer Korresp." berichtet, in den auf das Prärogativ der Krone beziehen und sich nicht hinter eine letzten Tagen gerichtliche Vernehmungen vor dem Amtsgericht in Potsdam   stattgefunden. Es ist ermittelt worden, daß der stell­unverantwortliche Stelle stecken." Der zweite Absatz der Nummer 6 läßt zollfrei: 1. Aus dem Graf Bülow war im Hause nicht anwesend, an seiner Stelle vertretende Vorsteher der Potsdamer Stadtverordneten  Auslande zurüdtommende gebrauchte Koffer, fuchte Frhr. v. Rheinbaben die Angriffe auf den Minister- Versammlung, Ge h. Rechnungsrat Steinbach, die angeb­lichen Duelläußerungen des Kaisers am Biertisch in dem Menzelschen Reisetaschen und sonstiges Reisegerät, wenn tein präsidenten abzuwehren, allerdings ohne sonderlichen Erfolg. Am Sonnabend stehen die Interpellationen des Centrims über Restaurant, Schloßstraße 14, in aller Oeffentlichkeit erzählt hatte. Zweifel darüber besteht, daß darin Gebrauchsgegenstände von Reisenden das Altenbetener Eisenbahnunglück und der National Von den Herren der damaligen Kneiptafel wurden nunmehr bereits in das Ausland gebracht worden sind." Ein Antrag Geyer( Soc.) liberalen über den Fall Kuhlenkampf auf der Tagesordnung. der Vertreter des Wolffichen Telegraphen Bureaus, Kaufmann will ſtatt der letzten Worte wenn kein Zweifel besteht" bis worden Bei Besprechung der letzteren soll auch der Fall Bredenbed Sobiety, ferner der Mechaniker Töpfer  , derselbe. welcher find" fagen„ wenn darin Gebrauchsgegenstände von Reisenden in erörtert werden.­die Aufstellung der Instrumente der Pekinger Sternwarte über­und nommen hat, das Ausland gebracht worden sind". Reichs- Schazsekretär v. Thiel= der Kassierer der Potsdamer Lebens­über die Steinbachschen mann will diesem Antrag Geyer nicht widersprechen. Abgeordneter Die Eröffnung des englischen Parlamente. Die gestern versicherung, Ohrhardt, gerichtlich bernommen. Steinbach, der selber einst als Lurz( C.) spricht sich für die Fassung der Vorlage und gegen den bereits telegraphisch mitgeteilte bro urede, mit der das Par- Aeußerungen Antrag Geher aus. lament eröffnet wurde, bot wenig Bemerkenswertes. Daß England Einjähriger im 1. Garde- Regiment 3. F. gedient hat, hat einen nicht geneigt ist, auf Friedensvermittlungsvorschläge Sohn, welcher Reserveoffizier im 1. Garde- Regiment 3. F. ist und als Gerichtsaffessor bei der Landesverwaltung in Berlin   beschäftigt einzugehen, unterlag ohnehin keinem Zweifel. So viel bekannt ge- wird. worden ist, sind derartige Vermittlungsvorschläge von einer un­Arbeiterschuh- Vorlagen. Der Bundesrat hat am Donnerstag des beteiligten Macht bisher auch gar nicht gemacht worden. Die Thron das rede betonte nur von neuem, was von den englischen Regierungs- den bereits vom Grafen Posadowsky angekündigten Entwurf über gewerbliche Kinderarbeit dem Ausschuß überwiesen. Den hat, vertretern schon so oft erklärt worden ist, daß der Krieg nur in Ausschußanträgen, betreffend den Entwurf von Bestimmungen über der bedingungslosen Unterwerfung, in der vollständigen Nieder- die Beschäftigung von Gehilfen und Lehrlingen in Gast= werfung und Eingliederung der beiden Boeren- Republiken sein und Schankwirtschaften und betreffend den Entwurf von Ende finden könne. Bemerkenswert war nur die besonders scharf Bestimmungen über die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugend­accentuierte Erklärung der Thronrede, daß die englischen Truppen lichen Arbeitern in Cichorienfabriken und den zur Herstellung von in Südafrika   durch ihre humanität das höchste Lob verdient Cichorie dienenden Werkstätten mit Motorenbetrieb wurde die Zu­Berlin, den 17. Januar. hätten, ein Bassus, von dem unschwer zu erraten ist, an welche ftimmung erteilt. Ein Staat ohne Verantwortlichkeit. Adresse er gerichtet ist. Die Reichstage Erfahwahl im Wahlkreise Breslau- West Zum erstenmal hat der preußische Ministerpräsident Graf Sonst ist an der Thronrede höchstens das beachtenswert, was ist nunmehr auf den 20. März anberaumt worden. Bülow einen wirklichen Wig gemacht. Das war bei der Etats- nicht berührt worden ist: beispielsweise die Mytilene   Affaire, Es ist erstaunlich, daß die Behörde, nachdem sie sich bisher in debatte im preußischen Abgeordnetenhause. Er hat unsre staat- das französisch italienische Mittelmeer  - Abkommen, der Vorbereitung der Wählerliste überaus lange Zeit genommen hat, lichen Verhältnisse dahin charakterisiert, daß niemand für sie die die Koweit Frage, die englisch russischen Konflikte in Ostafien nun noch den Wahltermin um 2 Monate hinauszögert. Ein solches Verfahren widerspricht gleicherweise dem politischen Anstande wie Verantwortung übernehmen könne. Thatsächlich werde die Politit und dergleichen mehr. durch die Krone gemacht, die aber unverantwortlich ist; der leitende Auch die Adreß debatte in den beiden Häusern brachte nichts dem Sinne des Wahlgesetzes.- Der verfolgte Dreschgraf. Gegen den Grafen Bückler Minister sei nicht in der Lage, diese Politik zu verantworten und die Sensationelles. Begreiflicherweise drehte die Debatte sich im wesent pflichtmäßige Rechenschaft für sie abzulegen; das sei ein Gin- lichen um den südafrikanischen Krieg. Salisbury   gab im Ober- lein Tichirne ist ein neues Strafverfahren wegen der be­griff in die Kronrechte! haus die bekannte offizielle Darstellung über den Ausbruch des fannten Rede eingeleitet worden, die er am 17. November vor. Js. in den„ Concordia- Sälen" in Berlin   gehalten hat. Graf Bückler  In der That ein vorzüglicher Wizz, ein Wig, der um fo bos- Strieges. Er wiederholte die oft gehörte findliche Behauptung, daß sprach damals über seine Verurteilungen in Berlin   und Dresden   und hafter ist, als sich der gute Graf schelmisch auf die-- preußische die Boeren abfolut ohne Provokation" in die Kapkolonie   ein- griff dabei neben den Juden, die er wiederum mit Dreschflegeln aus­Verfassung berief. Der leitende Minister mag vielleicht den Zoll- gedrungen seien und daß es deshalb den Boeren überlassen werden zutreiben empfahl, auch die Behörden auf das heftigste an, da sie tarif nur oberflächlich kennen, daß er aber die Grundlage der fönne, zuerst um Friedensschluß nachzusuchen. Erst wenn dieser nach seiner Meinung wie toll und verrückt hinter den Juden her preußischen Verfassung nicht kennen oder nicht verstehen sollte, ist Beitpunkt eingetreten sei, werde es auch für England an der Zeit liefen". Die Anklage gegen Graf Bückler richtet sich nicht nur schwerlich anzunehmen. So kann er lediglich einen bösen Sar- fein, seine Friedensbedingungen zu stellen. So lange die Boeren auf ein Vergehen gegen die öffentliche Ordmmg, fondern auch auf fasmus beabsichtigt haben, als er unter Berufung auf die preußische nicht ihre Unterwerfung anböten, thue England gut, so wenig als Beleidigung der Gerichtsbehörden und zwar speciell auf Beleidigung der Richter der 9. Straffammer des Landgerichts   I in Berlin  , die Verfassung die wichtigsten Vorgänge der preußischen Politik für möglich über die Friedensbedingungen selbst zu sagen. indiskutabel erklärte, weil jede Diskussion einen Eingriff in die Kron­Rosebery schloß sich darin den Ausführungen des Premiers reizung zu Gewaltthätigkeiten verurteilt haben. feiner Zeit den Grafen zu einer Geldstrafe von 500 M. wegen Auf­rechte bedeute. an, daß die„ Großmut" von 1881 nicht wiederholt werden könne Man sollte den neuesten Luther der Antisemiten doch endlich dem Graf Bülow citierte am Donnerstag den Art. 45 der preußischen beiläufig eine nette Großmut, zu der sich England nach seiner Arzt überlassen, anstatt ihn staatsanwaltlich zu behandeln.- Verfassung:„ Der König ernennt und entläßt die Minifter". Er hat bernichtenden Niederlage am Majubaberge bereit Wann find die Konservativen militärisch fachverständig? diesmal ausnahmsweise richtig citiert und hat nicht den großen finden ließ. Troß dieser Erklärung des principiellen Einverständnisses In der Sigung der Budgetkommission am Freitag hat der kon­König Friedrich II." mit dem„ korsischen Barvenu" verwechselt, der mit der Südafrika  - Politik des Kabinetts fand es der Minister  - fervative Redner, wie aus dem an andrer Stelle mitgeteilten Be­das Wort vom Granitbeißen gesprochen. Aber er hat den Sinn anwärter für angemessen, sich ein wenig an Herrn Chamberlain zu richt hervorgeht, in Bezug auf eine militärische Forderung der diefer Verfassungsbestimmung wigig mißverstanden, wohl um auf reiben. Zwar Lord Rosebery   versteht sich auf den Eiertanz trop Regierung erklärt: wenn die Militärverwaltung etwas für notwendig diese Weise die heutigen Zustände diplomatisch, aber in aller Schärfe einem deutschen   Reichskanzler- erklärte er, für den Geist und die halte, so sei die Volfsvertretung nicht sachverständig genug, um die zu charakterisieren. Er leitete nämlich aus dieser Verfassungs- Worte von Chamberlains jüngster Rede gegen Bülow nichts als Verantwortung für die Ablehnung der Forderung übernehmen zu bestimmung sein Recht ab, sich über die Ernennung und Entlaffung ob zu haben, trotzdem aber äußerte er„ Besorgnisse über diese tönnen. Einen ähnlichen Grundsatz habe früher schon Herr v. Levezzow einmal aufgestellt. von Ministern nicht verantworten zu brauchen. Er sagte wörtlich: fortwährenden Kontroversen mit Deutschland   und andren Mächten, zu denen Chamberlains Dialektit so eigenartig beitrage".

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Die Herren Konservativen vergessen nur, daß inzwischen Die Entlassung und die Ernennung der Minister ist nach der die Kanalvorlage erörtert worden ist. Auch dieser Verfassung lediglich Sache der Krone, und deshalb bin ich ver­Der Staatssekretär des Auswärtigen Lands Entwurf wurde von den militärischen Sachverständigen aus Gründen faffungsmäßig gar nicht in der Lage, auf diesen Teil der Aus: downe entgeguete hierauf, daß er bedauere, daß Rosebery der Vaterlandsverteidigung für absolut notwendig er führungen des Herrn Abg. Richter näher einzugehen." erklärt habe, England werde allgemein in Europa   verabscheut. tärt, dennoch haben die Konservativen keinen Augenblick sich be­Wir brauchen den satirischen Grafen Bülow nicht zu belehren, Selbst wenn dies wahr wäre, so sei dies keine Erklärung, wie sonnen, in dieser militärischen Frage fich für fachverständig zu er daß das grundfalsch ist. Die Entlassung und die Ernemmung von sie von einem Mann von dem Gewichte Roseberys im Rate der flären und die Gründe der Militärs kaltlächelnd als nicht gerecht­Ministern kann nicht ohne ministerielle Gegenzeichnung ge- Nation proflamiert werden follte. Es sei aber nicht wahr, fertigt zu bezeichnen. Oder haben die Herren den Sanal etwa schehen. Vermutlich hat Graf Bülow die Umgestaltung des Kabinetts England genieße zwar sehr große, unbequeme popularität abgelehnt, obwohl sie sich bewußt waren, die militärische Bedeutung des Kanals nicht beurteilen zu können? Dann hätten sie doch den im letzten Sommer verantwortlich gegengezeichnet, damit hat er auf dem& e stlande infolge des südafrikanischen Krieges; denn Gipfel frivolster Waterlandslosigkeit erreicht. Oder sind die Konser­verfassungsmäßig die Verantwortung übernommen und verfaffungs- das Schauspiel, daß eine große Macht eine schwache Nation bedränge, vativen im Abgeordnetenhaus so erleuchtet, militärische Fragen mäßig die Pflicht, dem Parlament Nede und Antwort zu stehen. erwecke stets Teilnahme für die lettere. Er könne aber nicht richtig beurteilen zu können, während sie im Reichstag zu dumm Trotzdem entzieht sich der Minister dieser Pflicht und macht die Anzugeben, daß Euglands Stellung gegenüber den und unwissend sind?- gelegenheit zu einer Brivatangelegenheit der Krone. Großmächten eine unbefriedigende und

Der Landrat und Gendarmeriebefehlshaber als Duellant. Einst erklärte sich Graf Bülow bereit, selbst für private würdige sei. Zu der neuesten Duellaffaire wird noch von der„ Tägl. Rundschau" Aeußerungen des Kaisers die Verantwortung zu übernehmen. Jetzt Im Unterhaus wurde zunächst Chamberlain bei seinem Ein- gemeldet: I will er nicht einmal mehr die von ihm gegengezeichneten Handlungen erfte Antwort auf die Neden des Herrn Bülow. Im Laufe der Debatte vormittag 10 Uhr im Gehölz unweit des faiserlichen Jagdfchloffes tritt den eine stürmische Ovation bereitet, die" Der Zweikampf v. Bennigsen- Falfenhagen fand am Donnerstags

verantworten.

Das Bedürfnis, die Berantwortung in dieser Weise abzulehnen, beklagte sich Campbell Bannerman   über die Unzulänglich- Sanpart bei Springe   statt. v. Bennigsen ist seit ungefähr 8 Jahren begreifen wir sehr gut. Und seine Citierung der Verfaffung ist keit der von der Regierung bezüglich des Krieges gegebenen Auf- Landrat des Kreises Springe  . Da er als folcher Befehls. zwar formell völlig absurd, aber sie fennzeichnet vorzüglich die flärungen und verlangte eingehende Mitteilungen über die Awven- haber der Gendarmerie des Kreifes ist, so waren die Gendarmen nicht zur Stelle, zumal die An­thatsächlichen Zustände, zu denen unsre halbabsolutistische Ber- dung des Kriegsrechts. Es sei nicht im Interesse der gedeihlichen gelegenheit sehr geheim gehalten wurde. v. Bennigsen, ein faffung jetzt geführt hat. Entwicklung Südafrikas  , wenn man unerbittlich eine Politik der Sohn des Operpräsidenten a. D. und früheren

die Vorgänge in der preußischen Politik.

Die aftive Politik ist zum Kronrecht geworden, und da der Gewalt und Eroberung fortsetze; die Hauptsache sei, die Boeren nationalliberalen Führers Rudolf v. Bennigfen, Monarch unverantwortlich ist, der Minister aber die Verantwort- wissen zu lassen, daß man zu einer Lösung gelangen müsse, ist verheiratet. Dem Zweikampf wohnte der ältere Bruder des lichkeit mit der wißigen Begründung ablehnt, das sei ein Eingriff die auf gegenseitiger Zustimmung und nicht auf Gewalt beruhe. Herrn v. Bennigsen, der Landeshauptmann von Neu- Guinea  , bei. in die Kronrechte, so giebt es in Breußen jetzt niemand, den die Dies sei die Politik seiner Partei. Redner protestierte sodann gegen v. Bennigsen erhielt bei dem ersten Kugelwechsel einen Schuß in den Unterleib, der ihn kampfunfähig machte. Unser Berichterstatter Berantwortung zufällt. Niemand übernimmt die Verantwortung für die Einführung von Zwangsmaßregeln in Irland  . Balfour   er- in Hannover   schreibt uns, daß die Berwandung schwerer und der widerte, die Regierung habe keinerlei Nachrichten über Zustand v. Bennigsens bedenklich sei. Bennigfens Gegner stellte Formell ungeheuerlich, entspricht dieses Verhältnis materiell den Krieg unterdrückt und die Haltung Campbell Bannermans sich nach dem Zweikampf sofort der Behörde in Hameln  ." durchaus den Dingen, wie sie sich nun einmal entwickelt haben. hinsichtlich des Krieges sei schwer zu verstehen. Die Regierung sei Ueber die Ursache des Duells weiß ein Blattt mits Graf Bülow braucht sich nicht mehr nach Mecklenburg   zurückzusehnen, entschlossen, die Boeren zu unterjochen und ihr Land zu zuteilen: Preußen ist mecklenburgischer als Mecklenburg  ; es ist ein Staat annettieren. In Springe   war es feit langer 8 eit offenes Ges ohne Verantwortlichkeit, ein unverantwortlicher Staat. Auf eine Anfrage bezüglich der Zwischenfälle am persischen heimnis, daß zwischen dem Domänenpächter, dessen Der König macht alles, und das Ministerium sieht sich nicht in der Meerbusen erklärte der Unterstaatssekretär des Aeußern Wohnhaus nur durch einen Hof von dem Hause des Landrats der Frau v. Bennigsen intime Lage, über die Ausübung der Kronrechte Rede zu stehen! Lord Cranborne dann noch, die Politik Englands habe in getrennt ist, und So wizelt bisfig Graf Bülow. dieser Frage feine Aenderung erfahren. Das Ziel dieser Politik sei Beziehungen bestanden. Da die Gerüchte über das Vers der Einfluß Englands im Golf. Da England dort that- hältnis der Frau v. B. zu Falkenhagen immer bestimmter auftraten, sächlich das Handelsmonopol befize, so sei es infolge eines Bwistes beschloß man in dem Klub, welchem die Honoratioren von Springe  angehören, die Sache dem Landrat zu unterbreiten. Dies zwischen zwei Scheits genötigt gewefen, zur Aufrechterhaltung des foll am Montag geschehen sein. Am Sonntag hatte Herr v. B. mit status quo eine Flottenmacht dorthin zu entsenden. feiner Gemahlin noch verschiedene Befuche gemacht. Am Montag foll fie nach Hannover   gefahren sein und, wie man in Springe   erzählt, von dort in Begleitung Faltenbagens am Abend nach Springe   zurüdgefebrt sein. Dienstagvormittag verlieg Frau v. Bennigsen auf Befehl ihres Mannes das Haus, um, wie man fagt, zu einer Schwester nach Leipzig   zu fahren. Einer Auss einandersetzung zwischen Herrn v. Bennigsen und Falkenhagen   folgte noch am gleichen Tage die Forderung."

Abgeordnetenhaus.

angebracht,

Deutsches Reich  . Die Zolltarif- Kommiffion

Abnehmer für die China  - Deukmünze gesucht. Wie aus Elberfeld   gemeldet wird, ist die Zahl der nicht an den Mann ge=

Das Abgeordnetenhaus hat bereits am Freitag die Etatsberatung beendet und den Etat der Budgetkommission überwiesen. In diefem Hause läßt sich eine Debatte höchstens einen Tag auf einer gewissen Wie man sieht, bewegten sich die Ausführungen sämtlicher Höhe erhalten; gerade als wenn Graf Bülows Flucht hinter den Redner in belanglosen Allgemeinheiten und der Aeußerung bekannter Schild der Krone fich nicht ereignet hätte, ergingen fich die meisten Dinge; interessantere Debatten werden vielleicht die nächsten Tage Etatsredner, anstatt die großen Gesichtspunkte zu behandeln, in mehr bringen. oder minder wichtigen Einzelfragen. Der Pole Dr. v. Jaz dze wsti flagte nochmals über die Ostmarkenpolitit, Abg. Ehlers( fri. Vg.) hielt für es sich über die Verzollung frischen Obstes zu verbreiten; Herr Kirsch vom Centrum jammerte über die zu hohen Gerichtskosten und pries die Toleranz des Centrums. Nur die beiden nationalliberalen Redner v. Eynern des Reichstags ruht nun einige Tage von ihren schweren Arbeiten brachten China  - Denkmünzen eine so große, daß das dortige Bezirks­und Dr. Friedberg beleuchteten die eigenartige politische aus. Ein eigentümliches Verhängnis hat gewollt, daß ihre erste tommando sich veranlaßt gefühlt hat, einen Gestellungsbefehl Situation, die durch das Fallenlassen der Kanalvorlage herbeigeführt That in der einstimmigen Annahme eines socialdemokratischen Anzu erlassen, sich zur Entgegennahme der wenig begehrten Denkmünze ist, wobei insbesondere der letztere nicht genug die Unterftigung trags bestand und ihre letzte ebenfalls. Freitag wurde bekanntlich auf dem Bezirkskommando einzufinden. Eine so geringe Nachfrage rühmen konnte, die seine Partei der Regierung gewähre. Juter- ein Antrag Geyer zum Schluß einstimmig angenommen, der nach der Kriegs- Deukmünze dürfte noch nicht dagewesen sein! Auch effanter als dieser Teil seiner Rede war die staatsrechtliche Belehrung, die Bollplacereien für die Reifenden, die mit dem Koffer über die ein Beweis für die Begeisterung für den heiligen Kreuzzug!- die er dem Ministerpräsidenten über die Ministerverantwortlichkeit Grenze tommen, etwas erleichtert. Der Vorsitzende, Herr v. Kardorff, auteil werden ließ. machte es allerdings seinen Freunden leicht, für diesen Antrag zu stimmen; Abg. Friedberg führte hierüber mit Recht aus: er wählte nämlich folgende Formel: Diejenigen Ein gerammtes Torpedoboot. " Herr Richter fragte, warum ist die Kanalvorlage nicht wieder Herren, welche bereit sind, dem socialdemokratischen Abänderungs- Am Donnerstag fand zwischen Swinemünde   und Danzig   bei eingebracht und wann wird sie wieder eingebracht? Darauf ant- Antrag zuzustimmen, den auch der Herr Schafetretär den Torpedoboots  - lebungen eine Kollision zwischen dem wortete der Ministerpräsident:" Warten Sie nur ruhig, Herr empfohlen hat, ersuche ich, eine Hand zu erheben." Und siehe da, Boot E 89" und dem Torpedoboot" S 8" statt. Jufolge starken Nichter, ob eine Vorlage hier eingebracht werden soll, das geht man that es. Nordweststurmes wurde das Boot E. 89" von dem Torpedoboot