Nr. 24.

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Erscheint täglich außer Montags.

Vorwärts

Berliner Dolksblatt.

19. Jahrg.

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Zelegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Eine neue Marinevorlage in Sicht!

Während das deutsche Volt den Kampf gegen die ungeheure Voltsbelastung führt, der in dem Wuchertarif liegt, während die Heimatpolitik genannte Junkerpolitik um den Triumph ringt, holt bereits die in alle Erdteile romantisch schweifende Weltpolitik zu einem neuen Schlage aus. Zwei Jahre nach der Milliardenvorlage der Flottenvermehrung wird im Reichs- Marine- Amt eine neue Flottenvorlage für die nächsten Jahre vorbereitet.

Schon vor einiger Zeit las man in der Krupp- Presse An­deutungen, die eine Ergänzung des Flottengesetzes, eine Vermehrung der Marine- Aufträge für Krupp und Konsorten forderten.

schwieg.

Mittwoch, den 29. Januar 1902.

2. Linienschiffe und große Kreuzer 5 Jahre, fleine Kreuzer 4 Jahre, Torpedoboots- Divisionen 3 Jahre nach der Be­willigung ihre Probefahrten beendigt haben und dienstbereit sind.

Bei Aufstellung des Indiensthaltungsplanes ersuche ich im besonderen folgendes zu erwägen:

A. Auslandsschiffe.

Wir werden bis zum Jahre 1910, also für 8 Jahre, mit einer erheblichen Steigerung der Auslands- Indiensthaltungen rechnen müssen. ( Folgt ein Tableau und unter B. ein Verzeichnis der heimischen Schlachtflotte.) Der Staatssekretär des Reichs- Marine- Amts.

Centrums.

könnte.

gez. v. Tirpiz.

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Unter dem 6. Januar 1902 ist seitens des Reichs- Marine- Amts Und diese unehrliche Posse erlaubte man sich dem Reichstag

ein Erlaß ergangen, der folgenden Wortlaut hat:

Bei Aufstellung der Berechnungen zum jetzigen Flottengeset diente als Grundlage für die Gesamtentwicklung der Marine ledig lich der Gesichtspunkt, jährlich eine gleiche Anzahl von Schiffen in Bau zu geben, und zwar wurde das jährliche Bautempo auf 2 Linienschiffe,

festgesetzt.

1 großen Kreuzer,

3 kleine Kreuzer

gegenüber, obwohl man sich ganz klar war, daß der wirk­liche Flottenplan ohne weitere Steuern nicht ausgeführt werden tönne. Um die Rechner der Boltsvertretung irre zu führen, ver­schwieg man, wie schon im Jahre 1898, den wirklichen Flotten­

plan.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

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,, Bei der Waren Einfuhr ist ein Nachweis über den Ursprung der Waren zu erbringen, widrigenfalls die Abfertigung unterbleibt."

Als Väter dieses von der Regierung gleichfalls für unannehm­bar erachteten monströsen Wechselbalgs handelsvertragsfeindlicher Stimmung und gesezestechnischen Unvermögens bekannten sich: Graf v. Kanit, Freiherr Hehl zu Herrnsheim , Rettich, v. Wangen­heim und Dr. Heim. Gar beweglich empfahlen die Abgg. Kanig und Hehl ihren Antrag. Abg. Graf Kanig teilte den Kommissions­mitgliedern zur Empfehlung seines Antrags die für ihn wie es schien neue und erstaunliche Thatsache mit, daß Waren aus Ländern nach Deutschland importiert werden, wiewohl sie in andren Ländern geboren sind, so Reis aus Dänemark , Kaffee aus Holland usw. Dem zum Zollfrieg mit Amerika bereiten nationalliberalen Abg. Heyl entfuhr das lintsseitig mit Beifall acceptierte Geständnis, der Bolltarif gefalle wohl keinem Menschen.

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P

Die Vorlage, welche die Regierung plant, beziveckt zweierlei. Einmal die Vermehrung der Auslandsflotte, welche im Flotten gesetz von 1900 durch den Reichstag verweigert worden war. Die Vor­Das vorstehende Aftenstück entwirft ein erschreckendes Bild von lage will ferner das Flottengesetz in der Frage der Judiensthaltungen den moralischen Auffassungen, die der macchiavelistische Marine­Die Regierungsvertreter, deren viele das Wort nehmen mußten, der Schiffe ergänzen. Man hat nämlich, unt die große Absolutismus dem Reichstag und den Volke gegenüber bethätigt. um agrarische Unrichtigkeiten zurückzuweisen, beharrten auf ihrem Flottenvorlage von 1900 nicht zu gefährden, abfichtlich und wider Der Reichstag wird gerade nur für wert gehalten zu zahlen und ablehnenden Standpunkt. Der Regierungsrat Wermuth über­befferes Wiffen die Volksvertretung über einen wesentlichen gröblich dupiert zu werden. In erster Linie ist es ja das Centrum, reichte eine Uebersicht der im Deutschen Reiche und in Teil der Vorlage im Dunkeln gelassen, indem man ihr die damals das auf diese Weise zum Narren gehalten worden ist. den für den deutschen deutschen Außenhandel wichtigeren Ländern schon gehegte Absicht, die Indiensthaltungen entsprechend dem über den Als man 1899/1900 die Milliardenvorlage betreffend Ausbau der geltenden Bestimmungen Ursprungs­möglichst beschleunigten Ausbau der Schlachtflotte zu steigern, ver- Flotte durchzubringen suchte, überbot sich die Regierung in Be- Nachweis für die Waren Einfuhr eine recht Da wir voraussehen, daß die Offiziöfen mit der ihnen eigen werden Den Agrariern Kanizz und teuerungen, daß der Flottenplan ohne neue Steuern ausgeführt dankenswerte Zusammenstellung. Dem Bestreben, Ja, Herr v. Thielmann, der Schatzsekretär, Heyl sekundierte der Abgeordnete Gamp. tümlichen Ehrlichkeit unsre Behauptung, daß ein neues Flottengeset wurde durch das Reichs- Marine- Amt zu der unsäglichen Komödie Ursprungsattefte einzuführen, traten die Abgeordneten Brömet, bevorsteht, bestreiten werden, so sind wir genötigt, den urkund- gedrängt, sich stolz zu sträuben gegen die neuen Steuerangebote des Pachnike, Fischbeck und Stadthagen entgegen. Der Antrag Kanizz, lichen Beweis zu führen. führte diefer aus, gehört nicht in das Gesetz, würde eine Erschwerung des Handels, eine Berteuerung der Waren, endlose Blackereien und einen zollkriegähnlichen Zustand herbeiführen. Ueberdies sei der Antrag technisch undurchführbar. Das Statistit Gesetz vom 20. Juli 1879 verlange die Anmeldung der über die Grenzen des deutschen Bollgebiets gehenden Waren nach Gattung, Mengen, Herkunft und Bestimmungsland. Als Land der Herkunft werde dasjenige Wird sich die Volksvertretung und das Volk noch länger dieses Land erachtet, aus dessen Gebiet die Versendung erfolgt. Zollfreie beleidigende Spiel gefallen lassen? Waren unterliegen dieser statistischen Anmeldung nicht. Was fordere Und zugleich mit der längst beabsichtigten, aber jesuitisch ver- dagegen der Antrag Kaniz? Alle, also auch die zollfreien Waren schwiegenen Anpassung" der Indiensthaltungen will die Regierung -sei es, daß sie ihrer Beschaffenheit oder ihrer Gewichtsmenge die Vermehrung der Auslandsflotte fordern. Diese Vermehrung wegen zollfrei gelaffen werden sollen Zollplacereien der ärgsten Eine parallel laufende planmäßige Steigerung der Judienft wurde im Jahre 1900 bereits gefordert, aber die Verwirklichung der Art unterworfen werden. Ohne„ Nachweise", also ohne teure Atteste haltungen, im besonderen der möglichst beschleunigte organi- Forderung sollte erst vom Jahre 1906 ab geschehen. Das Centrum sollen künftig keine Waren mehr in Deutschland hinein. Und was solle denn satorische Aufbau der Schlachtflotte, mußte in den Berechnete es sich zum großen Ruhme, diese Auslandsschiffe aus dem nachgewiesen werden? Nicht wie jetzt nur die Herkunft, sondern der rechnungen vorläufig außer Acht gelassen werden, da eine Flottengesetz gestrichen und so einige Ersparnisse bewirkt zu haben. Jetzt ursprung der Ware". Was soll das bedeuten? Nach den dem anwachsenden Schiffsbestande entsprechende Steigerung will das Reichs- Marine- Amt dieselbe Forderung voraus- beweglichen aber unberechtigten Klagen der Herren Kanitz und Heyl der Indiensthaltungen für die Jahre 1905-1910 so hohe gefeßt, daß nicht eine noch größere Bahl von Auslandsschiffen doch das Land, von dem der Rohstoff herstammt. Wie könne man Bedarfszahlen für die ,, Fortdauernden Ausgaben" ergeben als damals gefordert werden wird! im Etat für 1904/05 wieder einen danach einfach undurchführbaren Antrag stellen! Wie viel hätte, daß die Flotten- Vorlage ohne neue Steuern nicht holen, so daß die Inangriffnahme dieser Schiffsbauten also doch Nachweise z. B. sollen für einen in Paris angefertigten Anzug bei­durchführbar gewesen und infolge deffen aufs äußerste ge bereits im Jahre 1906 beginnen soll. Der einzige Abstrich, den gebracht werden und in welcher Weise, wenn der Anzug aus australischer Nach den bisherigen Abfichten soll dem Reichstage im Winter das Centrum durchgesetzt hat, soll jetzt doch vom Reichstag er- Wolle in England gesponnen und gewebt, mit Indigo aus Afrika gefärbt, mit Seide gefüttert ist, die in China gewonnen, 1904/95 eine Novelle zum Flottengesetze vorgelegt werden. zwungen werden. Als der weltpolitische Flottenrummel tobte, verschwieg man in Italien gesponnen, in Deutschland bearbeitet ist, und sorgfältig die Brotwucherpläne der„ Heimatpolitit". Jetzt wo das Bollattentat auf das Proletariat zur Bollendung gelangen foll, ver­Projette. Erst schafft man eine Flotte, um die finanziellen Mittel hehlt man der ahnungslosen Volksvertretung die neuen weltpolitischen diese Mittel gewonnen sind, wird man das Volk wieder mit einer dann aus der Besteuerung des Hungers zu gewinnen. Und nachdem neuen Marinevorlage überfallen. der des Abg. Kanig sei lediglich geeignet, in unnötiger Weise die Falls im Winter 1904/5 die finanziellen und inner- Weltpolitik und vollsausbeutende Heimatpolitik wechseln in jäher führen. Im Dunklen spinnt die Regierung ihre Pläne. Boltsausbeutende Verhandlungen mit Dingen zu bepaden, die nur Zeitverlust herbei politischen Verhältnisse des Reiches dies irgendwie gestatten, Folge. wird man den Versuch machen müssen, in der vorzulegenden Be­Wenn der Reichstag nur irgend seine Würde und Ehre wahren gründung zur Flottennovelle, die planmäßige Entwicklung der will, so müßte er dieser Regierung der Heimlichkeit und Irre­Indiensthaltungen in den Jahren 1906-1910 dem wachsenden führung jedes Vertrauen und alle Mittel weigern! Schiffsbestand und dem zu beschaffenden Berufs personal anzu passen und zu diesem Zwede eine ausreichende Steigerung der Fortdauernden Ausgaben" in den Berechnungen vor­zusehen.

fährdet worden wäre.

Der Juhalt der Novelle selbst wird sich zwar nur auf die zahlenmäßige Vermehrung der Auslandsschiffe erstrecken, die beizufügende Begründung aber wird

1910),

1. den Schiffsbauplan für die nächsten 5 Jahre( 1906 bis 1. den Schiffsbauplan für die nächsten 5 Jahre( 1906 bis 2. einen Ueberblick über die Entwicklung der Gesamtkosten

der Marine innerhalb dieser Bauperiode( 1906-1910) geben müssen.

J

Zu diesem Zwede ersuche ich, im Einvernehmen mit den andren beteiligten Gruppen des Hauses:

1. einen Indiensthaltungsplan nach Maßgabe des 1910 verfüg­baren Schiffbestandes und des bis 1910 bereit zu stellenden Berufspersonals( Kapitel 52),

Zolltarif Kommission.

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dessen Knöpfe aus deutschem Metall bestehen, das in Belgien ver­arbeitet iſt. Wo ist da der Ursprung der Ware?" Wo ist der und russischen Weizen, türkische Rosinen und Eitronat ent­Ursprung der Ware" bei einem Kuchen, der argentinischen wirtschaftlich, politisch und technisch so schlecht gearteter Antrag wie hält, der aus Spanien oder den Kolonien herstammt?

Ein

Nach stundenlanger Verhandlung fündigte Abg. Heyl für sich und den Abg. Kanig einen Ersayantrag dahin au:„ Bei der Einführung von Waren, welche verschiedenen Zollfäßen unterliegen, ist ein Nach­weis über den Ursprung derselben zu erbringen, widrigenfalls die Ab­fertigung zu dem höchsten Zolljaz erfolgt." Staatssekretär v. Thiel. mann erklärte, dieser Antrag scheine lediglich den bestehenden Zustand wiederzugeben; sei dem so, so habe die Regierung gegen ihn nichts einzuwenden. Nachdem er jedoch darauf hingewiesen war, daß der Antrag einen Na ch weis des ursprungs, nicht nur eine Angabe der Herkunft verlange, modificierte der Staatssekretär seine Erklärung dahin, daß er erst nach Drudlegung des nur mündlich angekündigten Antrages eine bindende Erklärung abgeben könne. Gegen 1 Uhr wurde die Debatte auf Mittwochvormittag 10 Uhr vertagt.

Die beiden letzten Sigungen der Kommission wurden also lediglich durch die Begründung eines unannehmbaren Antrages der Agrarier und durch Versuche ausgefüllt, den Agrariern die Un­annehmbarkeit ihres Antrages klarzumachen.

Politische Mebersicht.

Berlin , den 28. Januar. Der Reichstag

Eine wie hohe jährliche Steigerung der Fortdauernden Die Sigung der Kommission am Dienstag begann mit der Ausgaben" seiner Zeit in der Reichstags Vorlage in Aussicht Mitteilung des Vorsitzenden, daß mehrere Handelskammern und genommen werden kann, ist eine etatspolitische Frage, deren Ent- industrielle Vereinigungen schriftlich und telegraphisch dringend um scheidung vorbehalten bleiben muß. Ablehnung des von den Abgeordneten Beumer, Heyl, v. Kardorff. Bon größter Wichtigkeit aber ist es, baldmöglichst flare An- Müller- Fulda, Baasche, v. Schwerin - Löwiß und Spahn zu§ 8 ge­schauungen darüber zu gewinnen, welche Steigerung der Indienst- stellten Antrages gebeten hatten: Bei der Einfuhr zollpflichtiger haltungen nach Maßgabe des zu beschaffenden Berufsperfonals Ware ist ein Nachweis darüber, in welchem Staate die Her­bis zum Jahre 1910 einschließlich bei normaler Entstellung der Ware erfolgte, zu erbringen." widlung möglich ist, und welche Geldmittel dazu er- Im Anschluß hieran entwickelte sich eine Geschäftsordnungs­forderlich find. Debatte, an der die Abgg. Speck, Brömel, Singer, Gamp und Stadthagen teilnahmen, über die Notwendigkeit, von den eingehenden Petitionen ausreichend und rechtzeitig Kenntnis zu erhalten. Es soll fünftighin der Berichterstatter, Abg. Sped, bei Beginn der Beratung der einzelnen Paragraphen Bericht über die eingelaufenen Petitionen erstatten und bei der Beratung der 946 Nummern des Tarifs selbst soll die Berichterstattung über die einzelnen Petitionen war Dienstag der Schauplatz einer Aktion des Centrums. mehreren Kommissionsmitgliedern übertragen werden. Der fernere Die längst angekündigte Interpellation wegen Aufhebung Verlauf der Sizung wurde mit Fortsetzung der Diskussion über den des Jesuitengesetes fam zur Verhandlung. Ant oben mitgeteilten Antrag Beumer und Genoffen und einer Reihe 1. Februar werden es drei Jahre, daß das Parlament einem Aenderungsanträgen ausgefüllt, die von den Abgg. Heyl und Kaniz ultramontanen Initiativantrag zugestimmt und die Beseitigung zu diesem, ihrem eigenen zum Zollfrieg aufrufenden Antrag ein- des Ausnahmegesetzes gegen die Jesuiten wieder einmal ge­gebracht wurden. Von den Vätern des Zollkriegs- Antrags hatte be- fordert hat. Seit drei Jahren überlegt sich der Bundesrat reits am Freitag der Abg. Speck erklärt, daß angesichts der ab- die Sache. So lange hat sich das Centrum in christlicher lehnenden Haltung der Regierungen und der gesamten Gründe er Geduld gefaßt und sich damit begnügt, auf allen Katholiken. seine Unterschrift zurückziehen müsse. Seinem Beispiel folgte tagen dieses Schaustück aus der Kulturkampfzeit blank zu in der Dienstagiizung der nationalliberale Ab- puben. Es ist aber seinen Wählern schuldig, gelegentlich geordnete Beumer. Von den übrig gebliebenen Bäteru des auch einmal ernst zu machen, schon um nicht ganz Antrags Beumer und Genossen wendete sich Hehl folgendem, noch mit den Nationalliberalen verwechselt zu werden. Daß die begatorischeren, vom Graf Kanis gestellten Antrag zu: ,, regierende Partei" aber nicht etwa gewillt ist, wegen der

2. den Gesamtbedarf an Militärpersonal( Kapital 51) zur Durch­führung dieses Indiensthaltungsplanes aufzustellen und mir vorzulegen, Als Muster für den Indiensthaltungsplan ist der alljährlich für den Etat aufgestellte Indiensthaltungsplan unter nament licher Aufführung der einzelnen Schiffe bezw. Angabe des Schiffs typs zu benutzen, damit nach diesem Plan Kapitel 52 berechnet Eine Schiffsliste der im Jahre 1910 dienstbereiten Schiffe

werden kann.

liegt bei. Bei Aufstellung derselben ist angenommen, daß

1. das jetzige Bautempo von jährlich 2 Linienschiffen, 1 großen Kreuzer und 3 kleinen Kreuzern auch von 1906-1910 beibehalten wird,