Erscheinung, daß wir die Regierungskommiffare vorstellen der Regierung gegenüber, die alles thut, um den Appetit der Schutz­zöffner immer noch mehr zu steigern. Mit den vorgeschlagenen Maßregeln werde man Amerika nicht beikommen.

Geh. Legationsrat Johannes meint, die Folge des Antrags Schwerin und Gen. werde eine völlige Unsicherheit des Ver­kehrs sein.

Abg. Speck( C.) hält die Fassung des Antrags nicht für sehr glücklich; das von den Antragstellern erstrebte Ziel werde durch ihn nicht erreicht. Er hält es aber für richtig, dem Anslande mit den gleichen Mitteln zu dienen, und werde in der zweiten Lesung ent­sprechende Abänderungsanträge stellen.

Nachdem noch der Abg. Frhr. v. Heyl zu Herrnsheim( natl.) gegen den Vorredner polemisiert und der Abg. Gothein( frf. Vg.) deu Antrag als Zollfriegsantrag und das Inland mehr wie das Ausland schädigend hingestellt hat, wird die Weiterberatung auf Freitag 10 Uhr vormittags vertagt.

Politische Neberlicht. Sp Berlin , den 30. Januar.

Marinistische Wassertrübungen. Schutze der Landwirtschaft vorgeschlagenen golljäzen vollständig Die Norddeutsche Allgemeine Beitung" ist infolge einverstanden und für einen höheren Zoll nicht zu unsrer Veröffentlichung des Marine Erlasses ganz ungewöhn ha ben seien." Der Korrespondent schreibt dann weiter, daß der lich redselig geworden. Sie hat die Aufgabe übernommen, die Abg. Hilb diese Erklärung im Namen der Fraktion als den durch unire Veröffentlichung geschaffene tIare Situation wieder Mehrheitsbeschluß verkündet habe. Hilbc habe aber nicht mitgeteilt, zu verdunkeln, das Wasser zu trüben, damit Herr v. Tirpit in ihm daß dem Wunsche des Freiherrn v, Heyl, der offizielle Führer der entwischen könne. Fraktion, Abg. Bassermann, solle eine Einladung an alle Mitglieder der Fraktion zu der betreffenden Sigung ergehen lassen, nicht ent sprochen worden sei. Hilbck habe weiter auch nicht erklärt, daß man die Sigung so rasch anberaut hatte, um es den abwesenden Mit­gliedern unmöglich zu machen, noch rechtzeitig zu erscheinen.

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Die breite Geschwägigkeit des Regierungsblattes wird noch über boten durch seine Inhaltslosigkeit, nehrlichkeit und Plumpheit. Herr v. Tirpitz hatte in seinem Erlaß seine verschwiegenen Gedanken unvorsichtig ausgeplaudert. Jetzt muß die„ Nordd. Allgem. Ztg." versuchen, jene Offenherzigkeit wieder zu verwischen und Die ,, Poft" besitzt die Keckheit, in Hinsicht auf unsre Ver­Abg. Fischbeck( frs. Vp.) weist darauf hin, daß Deutschland gar Zirpigereien, mit denen die Flottenvorlagen von 1898 und 1900 durch­öffentlichung des Marine Erlasses von socialdemokratischem feine Einrichtungen habe, um das Fakturensystem andrer Länder geschmuggelt wurden, zu wiederholen und zu steigern. nachzuahmen. Wenn man durch solche Maßregeln Getreide und So lang auch das offiziöse Gewäsch ist, die präcise Beantwortung Schwindel" zu sprechen. Es ist nett, wenn ein Blatt, dessen geistiger Stohstoffe bestimmter Länder ausschließe, so würden diese Waren unsrer beiden Fragen sucht man vergeblich. Weder wird verraten, Leiter wegen des von ihm angestifteten ungeheuren Kanalschivindels andre Absatzgebiete aufsuchen und dafür würden nach Deutschland wie hoch die Indiensthaltungen, noch wie groß die Zahl der ge- mit Schimpf und Schande aus dem Amte gejagt wurde, andre Lente die Artikel aus begünstigten Ländern kommen. Das habe Freiherr forderten Auslandsschiffe sein wird. Die Lücke in dem Erlaß wird der nehrlichkeit zu bezichtigen. leberhaupt thäte aber die„ Post" gut daran, nicht von Schwindel v. Stumm beim russischen Handelsvertrag ganz richtig nachgewiesen. trog unfrer Aufforderung nicht ausgefüllt. Wenn man alle Belästigungen seitens anderer Länder diefen gegen Dagegen wird von dem offiziösen Blatt der flare und ehrliche zu sprechen. Wenigstens müßte sie zuvor Sorge tragen, daß sie nicht über in Deutschland nachahme, müffe man tonfequenterweise auch Wortlaut des Tirpitschen Geständnisses in der unverschämtesten selbst Handlungen begeht, die im Sinne der Geseze außer England gegenüber den Freihandel nachahmen. Weise gefälscht. Was soll es z. B. Heißen, wenn das Blatt die ordentlich bedenklich sind. kompromittierlichste Stelle des Erlasses wie folgt erläutert: Es werde in dem Erlaß zunächst in Erinnerung zurückgerufen, daß man sie sich erbot, das Blalt gratis su liefern, sofern ihr une die sich bei Aufstellung des Flottengeseges durchaus darüber flar war, Post- Ueberweisungsgebühr und die Selbstkosten für das Papier ( zu­daß man die Indiensthaltung mit Rücksicht auf personelle und sammen 0,70 M. für den Monat) vergütet würden. In dieser finanzielle Gründe nur allmählich entwickeln könnte, daß Offerte behauptet die„ Post", daß sie sich infolge ihres reichhaltigen man mithin eine Vermehrung der Indiensthaltungen für das und interessanten Inhalts einer steigenden Beliebtheit" erfrente. Ausland zurückschieben und auch mit dem organisatorischen Ausbau Die steigende Beliebtheit des Blattes besteht nun darin, daß der Schlachtflotte nur langsam vorgehen könnte. Dementsprechend seine Auflage von Quartal zu Quartal gefallen ist. Vermutlich find die Dispositionen im Reichs- Marine Amt bis 1905 derart wird die" Post" den Höchstgrad der Beliebtheit in dem Augenblick festgelegt, daß sich die insgesamt erforderlichen Geldmittel durchaus im Rahmen der in der Budgetfommission aufgestellten erreicht haben, wenn sie ihr Erscheinen einstellt. Wie wir zuverlässig Geldbedarfs- Nachweisungen halten. Für die Periode von erfahren, wird die" Post" jetzt überhaupt nur noch in 5570 Erem 1905-1910 tonnten derartige detaillierte Dis- plaren gedrudt( was nicht gteichbedeutend mit: abonniert positionen noch nicht getroffen werden, weil das ist), während sie in früheren Zeiten es auf 16 000 Eremplare ge zwischen noch mit einer Nachforderung für die bracht hatte. In Berlin hat das Blatt gar mir 1100 Abonnenten, Auslandsschiffe zu rechnen war und auch im was es vermutlich seinen Inserenten nicht auf die Nase binden wird, übrigen die einschlägigen Verhältnisse im ein­wenn es gern von seiner steigenden Beliebtheit" erzählt. zelnen noch nicht zu übersehen sind." Man sieht, daß das großmäulige und im Kampf gegen den Jedes Wort der„ N. A. 3." eine beivußte Verdrehung! Der Grlaß rief thatsächlich in die Erinnerung zurück, daß man dem Gegner unfauberste Blatt eigentlich so gut wie gar nicht existiert. Fe tommt nicht viel über den Kreis feiner Besizer hine Es machte geschäftsordnungsmäßig einige Schwierigkeiten, sich Reichstag die Indiensthaltungskosten falsch angegeben habe, weil aus, die allerdings erlauchteste Namen tragen. Die„ Poſt" Gesellschaft besteht nämlich mit der Thatsache abzufinden, daß die Branntweinsteiner- bei der Kenntnis der wirklichen Kosten die Vorlage nicht durch aus, die allerdings erlauchteste Namen tragen. Die" Post". aus. folgenden Mitgliedern: Novelle schon in der dritten Lesung steht und mun doch jenes zubringen gewesen wäre. Ein Schwindel ist es auch, daß man in Seine Durchlaucht Herzog von Ratibor , Seine Durchlaucht Kompromißantrages wegen in die Kommission wieder zurück muß. jener Berechnung, die die jährliche Steigerung der Unterhaltungs- Herzog zu Trachenberg , Oberpräsident der Provinz Schlesien , Aber der Seniorenkonvent hatte vor der Sigung diese Schwierigkeiten fosten auf 6 Millionen schägte, nicht die Nachforderung für die Aus- Seine Durchlaucht Fürst von Pleß , Seine Durchlaucht First beseitigt und so konnte die Sache im Plenum in zehn Minuten nach landsschiffe einbegriffen hätte. Das Gegenteil ist wahr. zu Stolberg Wernigerode , Freiherr von Gcard­den Wünschen der Kompromißler erledigt werden. Vor allem kam stein'sche Erben, Freiherr von Falkenhausensche ihnen zu statten, daß Herr Richter Herrn Fischbeck veranlaßte, seinen Erben, Seine Excellenz Freiherr Lucius von Ballhausen, Antrag auf namentliche Abstimmung über den Artikel 1 ad 2 zurüd Königl. Staatsminister, Seine Ercellenz Graf von Maltzans zuziehen. Es wäre loyaler gewesen, wenn Herr Nichter sich vor der miritsch, Legationsrat von Neumannsche Erben, Konsul Zurückziehung dieses Antrages erst mit derjenigen Partei ins Ein­Stengel, Freiherr von Stumm- Halbergsche Erben, vernehmen gesetzt hätte, deren Unterschriften im Mai vorigen Jahres Präsident a. D. Freiherr von Zedlig Neukirch. erst den von 50 Mitgliedern zu stellenden Antrag auf namentliche Abstimmung ermöglicht hatten.

Der Reichstag

hatte am Donnerstag zunächst jene Mai- Sigung des vorigen Jahres fortzusetzen, in der die Branntweinsteuer- Novelle durch Beschlußunfähigkeit begraben wurde. Seitdem haben die Liebes­gaben- Verbraucher der Spiritusindustrie nicht geruht und auf ihr Betreiben ist ein Kompromißantrag zwischen dem Centrum, der Rechten und einigen Vertretern der Nationalliberalen zu stande ge­kommen, der die Liebesgaben- Politik für die Schnappsbrenner in andrer Weise fortführen soll.

Von freifinniger Seite war der Vorschlag gemacht worden, die Branntweinsteuer- Novelle der Zolltarif- Kommission zu überweisen, und Singer hatte diesen Gedanken lebhaft unterstützt. Auf den andern Seiten des Hauses scheint aber wenig Vertrauen zu der Arbeitsfähigkeit und dem Arbeitseifer der Tarifkommission zu

Herrschen, denn der Antrag wurde lachend abgelehnt.

Die socialpolitische Debatte, die dann wieder beim Etat des Reichsamts des Innern anhob, wurde mit un­geschwächten Kräften fortgesetzt. Noch ein Dutzend Redner find vor gemerkt, und der Sonnabend dürfte herankommen, bis dem Grafen Posadowsky sein Gehalt bewilligt wird.

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Des weiteren wird aber das Handwerk von 1899/1900 fort­gesetzt und abermals geflissentlich die Kosten zu niedrig angefeßt. Nur die Baukosten der neuen Vorlage werden auf 150 Millionen Mark angefekt was beweist, daß mehr Auslandsschiffe gefordert werden als 1899- dagegen wird hinsichtlich der Indiensthaltungskosten die alte Irreführung fortgesetzt. Es heißt nämlich:

" Selbst wenn die Steigerung vorübergehend bis zu 9 Millionen Mark betragen würde, etiva 7-7-8-9-9 Millionen Mark, würden die fortdauernden Ausgaben im Jahre 1910 uur um 10 Millionen Mark höher sein, als bei 6 Millionen Mark Steigerung."

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Da sich die behauptete Steigerung der Beliebtheit nicht nach der Höhe der Abonnentenzahl bemeffen kann, so bezieht sich die ehrliche" Versicherung offenbar auf die Vermutung, daß das Blatt bei jenen durchlauchtigen Herren inmmer beliebter wird, je mehr es kostet. Ja, meint denn die„ Norddeutsche Allgemeine Zeitung" Ebenso wie die Beliebtheit steigt zweifellos die Wahrhaftigkeit daß irgend ein urteitsfähiger Mensch so dumm ist, das zu und Moralität des Blattes rapid. Kein Wunder, daß sie die un­glauben? In seinem Erlaß vom 6. Januar 1902 befennt antastbaren Thatsachen, die der Vorwärts" veröffentlicht, als Herr v. Tirpitz, er habe sich nicht getraut, dem Reichstag 1899 die socialdemokratischen Schwindet" empfindet. Lange Gewöhnung hat wirklichen Kosten für die Indiensthaltungen anzugeben, weil sie eben die" Post" unfähig gemacht, die Begriffe Wahrheit und ge 1905-10 io hohe Bedarfszahlen" ergeben hätten, daß richtig anzuwenden.- neue Steuern erforderlich gewesen wären. Und jetzt behauptet die N. A. 3.", daß es sich uur um einzelne lumpige Millionen mehr handelte, die„ vorübergehend" gefordert werden könnten. Uit glaublich!

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Eine Warnung!

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Nach der vor einigen Tagen im Vorwärts" mitgeteiltert Die Debatte brachte zunächst eine Nede unfres Genossen Peus, der gegen die Herren Dr. Oertel und v. Massow glücklich Tsingtaner Zuschrift der Kölnischen Volksztg." scheint man in polemisierte und die Lacher auf seiner Seite hatte, als er Herrn Massow daran erinnerte, daß die größten Judenhasser oft die Töchter drei Millionen mehr zu begehren Eine runde Milliarde forderte Herr v. Tirpitz faltblütig, aber zwei, aumi, wo bisher nur ein ganz kleines Detachement deutscher davor bebte er zurück, da Seefoldaten zum Schuße der deutschen Bahnbauten stationiert war, der Juden lieben. Der eigentliche Gegenstand der Pensschen Rede täuschte er lieber den Reichstag! Es scheint in der That eine un- cine ständige und vergrößerte Bejagung deutscher Truppen etablieren war die Kinderarbeit auf dem Lande, deren gesetzlichen geheure Verwirrung in den Kreisen der Marine- Offiziösen hervor- 3 wollen. Angesichts dessen dürfte es intereſſant ſein, etwas über Schutz er mit Sachkenntnis verlangte. Für die Landarbeiter forderte hier angekommenen, durchaus zuverlässigen Privatbrief, dessen Vers er das Koalitionsrecht und wies auf das Bestreben der einzelnen gerufen zu sein, daß man mit derlei Faren die öffentliche Meinung die fanitären Verhältnisse von Kaumi zu erfahren. Einem kürzlich verwirren zu können glaubt. Landtage hin, durch Kontraktbruch- Geseze die Zuchthausvorlage zu Aber diese Behauptungen über die Indiensthaltungskosten sind fasser die chinesischen Verhältnisse sehr genau kennt, vir. daß gerade int Kaumi eine wahrhaft erfetzen. nicht nur unvereinbar mit dem Bekenntnis des Erlasses, sondern ihr widersprechen auch die Thatsachen. Herr v. Tirpitz sollte doch wirklich grauenvolle Sterblichkeit für Europäer herrscht. die„ Norddeutsche Allgemeine Zeitung" über seine thatsächlichen auf dem Friedhofe von Kanmi schon 140 deutsche Soldaten und das Absichten auftlären, damit sie nicht so lächerliches Zeug schreibt. bei der bisherigen geringen Garnison und innerhalb nur dreier In der Marinepresse herrscht über Herrn v. Tirpitz allzu große Tsingtau diese Strankheiten immer schrecklicher wüteten, je mehr ge­Jahre. Blutruhr und Typhus wüthen fürchterlich, und wie in Erlaß- Offenherzigkeit großer llumut. Man deutet ihm an, daß er flüger daran thäte, weniger zu schreiben. Sehr scharf schreibt die baut und zu diesem Zweck die zahllosen chinesischen Gräberfelder fonservative Schlesische Zeitung": umgewühlt wurden, so auch in Kaumi, so daß der deutschen Besatzung und den deutschen Ingenieuren daselbst noch schlimmeres bevorsteht, als es in der oben genannten Totenzahl nur zu deutlich zum Aus­bruck kommt.

Hieran schloffen sich drei sehr unbedeutende Reden der Herren Jacobsfötter, Hoffmann- Hall und Schlumberger. Herr Jacobsfötter hatte den Schmerz, gegen seinen Fraktionskollegen Bauli und dessen Klagen über das Zwangs- Innungsgesetz zu polemisieren, der süddeutsche Volksparteiler Professor Hoffmann schwäbelte gegen die Kurpfuscherei und die weiblichen Aerzte, denen er nicht sehr freundlich gesonnen ist, und Herr Schlumberger schließ lich brachte seine Abneigung gegen das internationale Arbeitsamt in Basel in merkwürdigen Zusammenhang mit seiner Begeisterung für Kampfzölle gegen Amerika .

In vorgerückter Stunde kam Bebel zu Wort, um schlagende Abrechnung mit den Herren v. Heyl und v. Massow zu halten. Dabei fielen Schlaglichter auf die jüngste Entscheidung des preußischen Ober- Verwaltungsgerichts, das den Frauen die Teil­nahme au Festlichkeiten politischer Vereine untersagt, und auf den Rektor der Berliner Universität wegen der Auflösung des Social­wissenschaftlichen Studentenvereins. Die treffende Charakterisierung des Herrn v. Massow wedte häufig die Heiterkeit des Hauses.

Der jüngst in Wiesbaden gewählte freisimmige Abg. Dr. Crüger forderte vom Staatssekretär Erhebungen über das Innungswesen, die Graf Posadowsky auch zusagte. Gleichzeitig teilte der Minister mit, daß er bereits eine Unterstützung des internationalen Arbeits: amts in Basel aus den Mitteln des Reichsamts des Junern an­geordnet habe. Freitag geht die Debatte weiter.

Abgeordnetenhaus.

„ Der Staatssekretär des Reichs Marineamts hat weder der Sache, die er vertreten will, noch dem Vaterlande einen Dienst er­wiesen, indem er gerade im jezigen Augenblick einen solchen Plan in Angriff nimmt, der nach der Behauptung des Centrums- Abgeord- t neten Müller- Fulda den Erklärungen des Staatssekretärs bei der Beratung der letzten Marinevorlage direkt widerspricht. Sollten sich aus der Veröffentlichung dieses Erlasses ernstere Verwicke lungen auf innerpolitischem Gebiete ergeben, so muß der Staatssekretär v. Tirpik für die üblen Folgen seiner Un geschicklichkeit verantwortlich gemacht werden. An diesem Urteil können auch die Auslassungen der„ Nordd. Allg. 3tg." nichts ändern, daß der jetzige Plan nur den früheren Erklärungen der Regierungsvertreter entspricht."

Der Marine- Erlaß hat in jeder Hinsicht Aufflärung geschafft. Es fann jetzt nicht mehr bestritten werden, daß der Zolltarif für die Regierung den Zwed verfolgt, neue Mittel auf Kosten des arbeitenden Volkes für die ausschweifendsten Gelüste der Seeromantik zu be­schaffen.

Deutsches Reich .

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Das Abgeordnetenhaus überwies am Donnerstag: den Antrag v. Arnim( f.) und Genossen betr. die Aenderung der Organisation und des Verfahrens der General- Nationalliberale Zollzerwürfuis. Wir teilten fürzlich mit, tommissionen an eine Kommission von 14 Mitgliedern. daß Herr v. Heyl demnächst aus der Zolltarif- Kommission austreten Der Antrag beziveckt die Unterstellung der General- werde, General werde, weil zahlreiche feiner nationalliberalen Parteigenoffen kommissionen unter die Oberpräsidenten und die Vermehrung feinen hochagrarischen und hochschutzöffnerischen Neigungen nicht der Techniker sowie des Laienelements in den Kommissionen. folgen wollen. Zwar ist der angekündigte Austritt bisher nicht ver­Hierauf setzte das Haus die Beratung des Etats der wirklicht, aber er folle dennoch in nächster Zeit zu erwarten sein. Verwaltung fort. Iandwirtschaftlichen Die Ueber die Vorgänge in der nationalliberalen Reichstagsfraktion wird Agrarier der verschiedenen Parteien suchten wieder Stimmung jetzt von dem Korrespondenten des Pfälz . Courier", der von Herrn zu machen für höhere Getreidezölle und für einen Zoll auf v. Hehl selbst unterrichtet zu sein scheint, einiges näheres berichtet. Quebrachoholz. Daneben flagten sie über die Arbeiternot, die Danach that Herr v. Heyl Schritte, um sich in der Zolltarif- Kom­immer noch nicht abgenommen habe, und über die angeb miffion mit den Vertretern der Mehrheitsparteien zusammenzufinden liche Vergnügungssucht der Landarbeiter. Einen langen behufs Schaffung einer festen, zahlenmäßigen Basis, von der aus Wunschzettel verlas der Oberagrarier v. Mendel Steinman mit der Regierung unterhandeln könne. Es gelang ihm auch, fels( f.), der u. a. für die Beibehaltung der Zuckerprämien die Vertreter der Mehrheitsparteien in der Kommission auf einen und für strenge Grenzsperren eintrat und neben dem Fleisch- Mindestzoll von sechs Mark für alle vier Getreide- Arten Herr v. Heyl, der Arrangeur des Ganzen, schau- Gesetz ein Viehversicherungs- Gesetz forderte. Der Minister zu einigen. griff nicht mehr in die Debatte ein. Nach Bewilligung seines wurde aber von seiner eigenen Fraktion des Gehalts vertagte das Haus die weitere Etatsberatung auf avoniert. In einer Sigung derselben erklärten etliche zwanzig Sonnabend. Am Freitag fällt die Sigung aus. Mitglieder, daß sie mit den von der Regierung zum j

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Drei neue Schiffstafeln hat der Kaiser gezeichnet und wie früher im Kuppelvorraum der Wandelhalle des Reichstags aufstellen laffen. Die Tafeln stellen die Schiffsstärken Rußlands , Japans und der Vereinigten Staaten von Nordamerika vor. Der Zweck der Veranstaltung ist nicht mitgeteilt. Vielleicht soll diefe Marinemalerei die Flottenvergrößerungspläne des Herrn v. Tirpik unterstützen, deren diese allerdings einigermaßen bedürfen.

Der Gerichtsherr von Gumbinnen , Genetallientenant von alten, soll vom Sultan als Instrukteur der türkischent Armee berufen worden sein und den Nuf angenommen haben. Herr von Alten, der sich im Dezember vorigen Jahres feinen Abschied zu nehmen veranlaßt sah, fühlt sich also noch zu frisch, un in Ruhe seine Pension zu verzehren. Er schüttelt den Staub des undankbaren Vaterlandes von den Pantoffeln, um der Türkei seine Dienste zu widmen. Ob er auch mit der Reorganisation der türkischen Militärjustiz betraut werden wird?

Als Gegner der Friedensbestrebungen bekennt sich im Februarheft der Deutschen Revue" der General Vogel von Faltenstein. Er teilt völlig die Anschauungen jenes anonymen Militärs, der unlängst in den Spalten eines Blattes über die dreißigjährige Friedensära gejammert hatte. Vogel von Falkens stein bedauert lebhaft die Friedensbestrebungen:

Es ist meines Erachtens bestimmt zu befürchten, daß dieses ständige Friedensblasen allmählich unsrer Nation ben triegerischen Geist ausbläst."

Auch in den Throuveden pflegt übrigens ständig Frieden ge­blasen zu werden! Aber auch die Schiedsgerichtsidee findet keine Gnade vor den Augen des Generals. Ihren Widersin" demonstriert er folgendermaßen:

Wie denken sich solche Theoretiker den Verlauf im Jahre 1870, wenn beide Parteien zunächst ein Schiedsgericht angerufen und bis auf dessen Entscheidung naturgemäß mit dem Losschlagen gewartet hätten? Die in entfigster Arbeit und mit schweren schweren Opfern gewonnene frühere Schlag fertigkeit der deutschen Heere, welche doch thatsächlich den Ausgangspunkt ihrer Erfolge bildeten, wäre einfac wertlos geworden, aber der Krieg wäre dennoch entbrannt