Müller nur dann zustimmen, wenn wir die Garantie haben,) daß die Verwendungsanträge gleichfalls in a wei Lesungen beraten werden. Daß also die erste Lesung über das Tarifgesetz erst dann geschlossen wird, wenn auch die Verwendungsanträge erledigt find.

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Der Vorsigende v. Kardorff und Müller- Fulda( C.) bestätigen, daß auch für die Verwendungsanträge zwei Lesungen stattfinden sollen. Daraufhin wird der Antrag Müller- Fulda angenommen. Es wird in die Beratung des§ 11 eingetreten, der eine Ordnungsstrafe von 150 M. gegen Zuwiderhandlungen des Bolltarif­Gesetzes vorsicht.

Stadthagen  ( Soc.) bemängelt die Faffung des Paragraphen und giebt anheim, bis zur zweiten Lesung einen egatteren Wortlaut vorzulegen.

Schatzsekretär v. Thielmann giebt die Notwendigkeit redat­tioneller Aenderungen zu.

§ 11 wird angenommen.

Der Rest des Zolltarif- Gesetzes,§ 12, bestimmt: Der Beit­buuft, mit welchem dieses Gesetz in Kraft tritt, wird durch kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrats bestimmt. Mit dem felben Zeitpunkt tritt der bisherige Zolltarif außer Kraft. Dagegen sollen die bisherigen Vorschriften über die Ueberweisung eines Teiles der Erträge der Zölle und der Tabaksteuer an die Bundesstaaten so lange in Wirksamkeit bleiben, bis darüber durch besonderes Gesetz auderweitig bestimmt wird."

Der englische   Botschafter ergriff sehr auffälligerweise heute stipulierten Bedingungen auch strikt innezuhalten. Einfach deshalb, weil die beiden Mächte in Ostasien   gemeinsame Jutereffen haben, deren Wahrung ihnen nur durch ein energisches Zusammen gehen auf die Dauer möglich sein kann. of Lansdowne

Der vom Minister des Aeußern Mataron Hayashi am

die Initiative zu einem neuen Kollektivschritt der hiesigen Ver­treter der Großmächte. Wir vermuten, daß die Königin Regentin in diesem Sinne bei der Königin von Eng Iand vorstellig geworden ist. Die fechs Vertreter telegraphieren an ihre Regierungen auf Wunsch des englischen Botschafters in und dem japanischen Gesandten in London  folgendem Sinne: Man kann angesichts der Haltung des Kongresses feine 30. Januar d. Js. unterzeichnete Vertrag besteht aus 6 Artikeln. Er Hoffnung mehr auf Frieden hegen, und die allgemeine lautet in der Hauptsache: Meinung geht dahin, daß auch die Mächte nichts gegen den Beide Regierungen, von dem Wunsche beseelt, den status quo Krieg einzuwenden hätten. Eine gute Basis für neue und den allgemeinen Frieden im fernen Often, wie auch die Unab­Verhandlungen schien die Note des spanischen   Gesandten hängigkeit und Integrität von China   und Korea   aufrecht bieten. Wenn diese Ansicht erhalten, find über folgendes übereingekommen:

vom 10. de. Mis.

von den Regierungen geteilt wird, so erscheint es au 3 gezeigt, hier den Irrtum zu zerstreuen, als finde die bewaffnete Intervention in Kuba  die Unterstügung der civilisierten Welt( der Präsident hatte in seiner Dezemberbotschaft gesagt, daß er nur in diesem Falle Intervention wolle). Die hiesigen Ver treter glauben unter diesen Umständen, daß die Großmächte die Aufmerksamkeit der hiesigen Regierung auf die spanische Note vom 10. d. M. lenken und erklären könnten, daß ihnen nicht gerecht fertigt erscheine. Diese Erklärung könnte die Form einer von den Mächten an die Vertreter der Vereinigten Staaten  von Amerika   gerichteten Kollektivnote annehmen. Eine solche würde größeren Eindruck machen, und die hiesigen Vertreter würden dann nicht dem Anschein ausgesetzt sein, als wollten fie lediglich ihren ersten Schritt wieder

Die bewaffnete Intervention

di

einmal der Erwähnung gewürdigt hat. Falls eine identische Note beschlossen werden sollte, würde es sich empfehlen, die­felbe sofort zu veröffentlichen, damit die civilisierte Welt, deren Autorität man anruft, von dem Vorivurf entlastet werde, als billige sie diesen Angriff.""

Graf Kanity( f.) fordert Aufklärung über die Zeit, in welcher das Zolltarif- Gesetz in Kraft treten soll. Millionen deutscher   Land- holen, den der Präsident in feiner neuesten Botschaft nicht wirte harren mit Sehnsucht auf den Tag der Erlösung, an dem der alte Zolltarif beseitigt wird. Redner bemängelt, daß der Termin des Infrafttretens des Gesetzes dem Bundesrat überlassen bleiben soll. Offenbar wolle man Zeit für den Abschluß nener Handelsverträge gewinnen. Nach Aeußerungen des Reichskanzlers bestehe die Absicht, mit fast allen Staaten Verträge zu schließen. Diese Vertragsverhandlungen würden lange Zeit in Anspruch nehmen. So lange aber könne die Landwirtschaft nicht warten. Er halte es für zweckmäßig, daß die Verträge jetzt gekündigt werden, denn er glaube, daß der Zolltarif noch im laufenden Jahre fertig gestellt werden könne.

Der Vorsigende regt an, die Debatte über die Kündigung der Verträge vertraulich zu behandeln.

Staatssekretär Graf Posadowsky wünscht ebenfalls Aus chluß der Oeffentlichkeit.

Singer( Soc.) widerspricht und fordert mindestens die 3ulässigkeit der Berichterstattung an die Fraktionen. Schließlich einigt man sich dahin, daß die Erklärungen der Regierungsvertreter zu diesem Punkte vertraulich be­

handelt werden sollen.

bertagt.

Die Weiterberatung wird sodann auf Donnerstag, 10 Uhr, motofa sis son Politische Uebersicht.

Berlin  , den 12. Februar.

Ein diplomatischer Skandel.blo blot is Die Stellung der Socialdemokratie zur Amerikareise des Prinzen Heinrich wird durch unsren Programmijazz diltiert: Religion ist Privatsache". Wir können danach kein Interesse an Tauffeftlichkeiten nehmen, mag es sich nun um die Taufen von Menschen oder Schiffen handeln.

Ich persönlich stehe einer solchen Kundgebung ziemlich fühl gegenüber. Holleben  ."

Bülow.

Randbemerkung des Kaisers zu dem Schlußsatz des Bot:

schafters:

Ich halte fie für gänzlich verfehlt, zwecklos und daher schädlich.... Ich bin gegen diesen Schritt!" Außerdem wird der englische   Originaltegt des Entwurfs der Kollektivnote veröffentlicht.

Man erkennt leicht, daß damit die Angelegenheit durchaus nicht, wie der Reichs- Anzeiger" meint, endgültig aufgeklärt ist. Sie ist vielmehr dunkler als je.

1. Maßregeln zu treffen, um ihre Interessen zu wahren, wenn diese durch ein aggressives Vorgehen irgend einer andern Macht, oder durch Unruhen in China   und Korea   bedroht sind und sich dadurch für einen der beiden vertragschließenden Teile die Not­wendigkeit ergiebt, zum Schuge seiner Staatsangehörigen zu interpretieren;

2. Wenn einer der beiden Vertragschließenden in einen Krieg mit irgend einer andren Macht verwickelt werden sollte, Neutralität bewahren und sich

wird der andre Seil ſtrenge andre Mächte fich an den Feind­

zu

feligkeiten gegen seinen Verbündeten beteiligen;

3. Wenn irgend eine Macht sich den Feindseligkeiten gegen diesen Verbündeten anschließt, wird die audre Partei ihr zu Hilfe eilen, den Krieg mit ihm gemeinsam führen und in wechsel­feitigem Einvernehmen Frieden schließen;

4. Die vertragschließenden Parteien kommen überein, daß feine von beiden, ohne die andre zu befragen, sich auf separate Abmachungen mit einer andreu Macht zum Schaden der oben bezeichneten Interessen einlassen wird;

5. Wenn immer die oben erwähnten Interessen gefährdet find, werden beiden Regierungen einander in umfassender und rüdhaltloser Weise Mitteilungen machen;

6. Das Abkommen tritt sofort in Kraft und soll bindend bleiben bis zum Ablauf eines Jahres von dem Tage an, an welchem es von einem der beiden vertragschließenden Teile gekündigt wird. Ist indessen einer der beiden Verbündelen in einen Krieg vertickelt, wenn der Zeitpunkt seines Erlöschens herankomunt, so soll dasselbe in Geltung bleiben, bis der Friede geschloffen ist.

Cine Depesche des Ministers Lansdowne giebt zu dem Abs kommen folgenden Kommentar:

9

" Dieses Abkommen kann als das Ergebnis der Er­eignisse der Testen zwei Jahre im fernen Often be­trachtet werden wie auch des Anteils, den England und Japan   an Die unvollständig mitgeteilte Randbemerkung des Kaisers dem Vorgehen anfäßlich derselben genommen haben. Während des beweist allerdings, daß Wilhelm II.   von jener Intervention, die un- ganzen Verlaufs der Unruhen und Berwickelungen in China  , die mittelbar vor Ausbruch des Kriegs erfolgte, nichts wissen wollte. auf den Ausbruch des Boreraufstandes folgten, find die Aber man sieht zugleich aus dem Telegramm, daß es nicht die beiden Mächte in engem und unterbrochenem Verkehr gewesen und haben gleichartige Anschauungen bethätigt. Aus dem häufigen erste Intervention war, Und an und für sich hatten ja auch die Meinungsaustausch zwischen den beiden Regierungen und aus der alteingesessenen Monarchien Europas   kein geringes Interesse daran, Entdeckung, daß ihre Jutereffen im fernen Osten iden Binangsanstausch zwischt hen in den möglichen Untergang des spanischen   Gottesgnadentums zu verstisch sind, ergab sich, daß jede von beiden Seiten den Wunsch aus­hindern. drückte, daß die gemeinsame Politik ihren Ausdruck in einem inter­Andrerseits scheint sich der Widerspruch zwischen diesem Telegramm nationalen Vertrage von bindender Kraft finden sollte. Die eng Hollebens und den jezigen Erklärungen Cranbornes nicht zu lösen. lische Regierung ist bei ihrem Entschluß, diesen wichtigen Vertrag einzu­Cranborne behauptet: England habe eine Jntervention Deutschlands   gehen, in hohem Maße durch die Neberzeugung beeinflußt gewesen, verhindert. Das Telegramm scheint umgekehrt nur eine Deutung daß derselbe keine Bestimmungen enthält, welche als An­zeichen aggressiver oder selbstsichtiger Absichten in zuzulassen: Deutschland   hat eine Intervention Englands vereitelt. den Gegenden, auf welche er sich bezieht, betrachtet werden können. Soll man es nun wirklich für möglich halten, daß die gegenwärtige Derselbe ist lediglich als eine Vorsichtsmaßnahme abge­Diplomatie Englands so unverständlich dumm und plump ligt? schlossen, an die man sich, falls sich die Gelegenheit ergeben Die Lüge ist freilich das Instrument der Diplomatic, nur pflegt sie follte, in Verteidigung wichtiger britischer Inter­Die Diplomatie, für die das Univeſentlichste seit jeher das Wesent- nicht so grenzenlos täppisch zu verfahren. Kann man es verstehen, effen zu halten hättte. Der Vertrag bedroht in keiner Lichste ist, denkt anders über derlei Geschehnisse, und so erhob sich daß England, um der Wirkung der deutschen   Prinzenfahrt entgegen Weise die gegenwärtige Stellung oder berechtigte Interessent tvennt es andrer Mächte. Im Gegenteil fann jener Teil des Abkommens, über die Tauffahrt des deutschen Prinzen eine endlose Stanne- zuarbeiten, die heille Juterventionsfrage anrührt, gießerei in der alten und in der neuen Welt. Im Laufe dieser selbst die Rolle gespielt, die es Deutschland   zuschreibt? welcher für jede der vertragschließenden Parteien die Verbindlichkeit Auseinandersetzungen aber entwickelte sich schließlich eine Standal- Das wäre doch ein Verfahren gewesen, dessen Verlogenheit sofort enthält, daß sie von der andren Partei zum Beistand aufgefordert affaire, an der wir nicht ganz vorübergehen können, weil sie sowohl attenmäßig festgestellt werden konnte! Und der Pfeil mußte auf den werden kann, nur wirksam werden, wenn einer der Verbündeten fich gezwungen sicht, in einen Krieg zu ziehen zur Verteidigung im allgemeinen kennzeichnend für die internationale Moral der Absender zurückprallen. welche Interessen, beiden ferner Indessen vielleicht läßt sich der Widerspruch doch lösen. Ju von gemeinsam find, Diplomaten ist, als auch auf das deutsch  - englische Verhältnis, wie es zur Zeit sich gestaltet hat, grelle Lichter wirft. dieser Richtung arbeitet ein„ Reuter"-Telegramm aus Washington  , wenn die Umstände, unter welchen er diesen Schritt unter­Wegen der Prinzenreise nach Amerika   war in erster Linie Engwonach man in amerikanischen   Regierungskreisen das Gefühl" habe, nommen hat, derart sind, daß feststeht, daß er den Streit nicht ge­Iand besorgt, und man suchte die mögliche politische Wirkung der ,, daß die Thätigteit des englischen Botschafters fucht hat, und wenn der Verbündete, der zur eignen Verteidigung deutsch- amerikanischen Höflichkeitsbezeugungen durch eine der üblichen Pauncefote im Sinne einer Intervention vor Ausbruch des im Kampfe verwickelt ist, sich nicht durch eine einzelne Macht, sondern spanisch amerikanischen Krieges im allgemeinen mißver durch eine feindliche Koalition bedroht sieht." diplomatischen Bosheiten im voraus zu neutralisieren. Das englische standen worden ist. Es ist bekannt, daß der öst reichisch Ministerium bestellte sich eines Tages von einem Abgeordneten die Man kännte glauben und hat dieser Meinung auch bereits Aus­ungrische Botschafter Hengelmüller in feinen Be­Anfrage, ob es wahr sei, daß vor Ausbruch des spanisch- amerika­mühungen zu Gunsten Spaniens   unermüdlich war. Die Bethäti- druck gegeben, daß dieser Kommentar die sehr bündigen Be nischen Krieges im Jahre 1898 England eine geplante Intervention gung der Bande des Blutes zwischen den regierenden Häusern ftimmungen des Vertrages wesentlich abschwäche und so viele der europäischen   Mächte, insbesondere Deutschlands  , verhindert Oestreichs und Spaniens   hat dieses Verhalten zur Genüge entschuldigt. Bertlausulierungen und Vorbehalte aufweise, daß sich habe. Und der Minister beeilte sich seinerseits, diese bestellte Anfrage Im Verlaufe dieser Bemühungen hatte sich Hengelmüller, nachdem jede der beiden Vertragsmächte gegebenenfalls mit Leichtigkeit den dahin zu beantworten, daß das Gerücht auf Wahrheit beruhe. So er am 7. April 1898 die Vertreter der Mächte und den Präsi- eingegangenen Verpflichtungen entziehen könne und wahrscheinlich denten Mc Kinley besucht hatte, in dem Bestreben, den Krieg auch entziehen werde. Audrerseits aber kann dieser Kommentar spielte sich England als Freund Amerikas   auf, während Deutsch­zu verhindern, an Pauncefote als den Doyen des diplo­land an der Spige einer gegen Amerila gerichteten Intervention erschien. Uebrigens waren derartige Gerüchte in der That auch in Deutschland   schon vor längerer Zeit verbreitet.

worden.

"

matischen Corps gewandt und sich bemüht, ihn zu überreden, auch sehr wohl als diplomatisch verbindliche Berzuderung des matischen Corps gewandt und sich bemüht, ihn zu überreden, bitteren Kerns angesehen werden, den der Vertrag für verschiedene zu versuchen, welche Maßnahmen etwa noch im Sinne einer

wirksameren Vorstellung bei den Vereinigten Staaten   getroffen Mächte enthält, ohne seiner Bedeutung für einen Ernstfall Eintrag werden könnten, um den Krieg als unerwünscht hinzustellen. zu thun.

V

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Der deutschen   Regierung war diese Enthüllung" gerade jett sehr unangenehm, wo der Bruder Wilhelm II.   nach den Vereinigten Pauncefote war der lleberzeugung, daß kein solcher Vorschlag Welche Motive die beiden Mächte zum Eingehen ihres Schuß­Staaten reisen sollte. Und man kehrte mum den Spieß um, und etwas ausrichten würde, gab aber so weit nach, daß er Hengel- und Truzbündnisses veranlaßt haben, ist in dem Aftenstück erklärte, daß gerade ein Interventionsversuch Englands an dem müllers Vorschlag den andren Vertretern der Mächte unter selbst deutlich genug hervorgehoben. England sowohl wie Japan  breitete." Wiederspruch der andern Mächte gescheitert sei. Die Nordd. sind aufs lebhafteste daran interessiert, daß der status quo, Danach wäre jene vom Reichs- Anzeiger" veröffentlichte Note die Integrität in China   gewahrt bleibt. Dieses Interesse Allgemeine Beitung" erklärte, daß am 14. April 1898 tein Vorschlag des englischen Botschafters gewesen, sondern er hätte wird aber höchstens noch von Nordamerika   geteilt, während Ruß­also einen Tag bevor der amerikanische   Kongreß Kongreß den den Vorschlag Oestreichs nur als Aeltester dem Kollegium übermittelt. and, Deutschland   und Frankreich   an der Arbeit sind, Krieg beschloß, die Vertreter fämtlicher europäischer Das würde einen Widerspruch mildern, wenn auch der Wortlaut immer neue Gebietsteile von China   an sich zu reißen. Rußland Großmächte in Washington   nach Verabredung gleichzeitig und gleichartig an ihre Regierungen berichtet hätten, von seiten des des Telegramms Hollebens nicht recht vereinbar mit dieser Den hat ja bereits die Mandschurei   verschludt, Deutschland   be englischen Botschafters Lord Pauncefote sei eine Kollektivuote tung ist. droht die Proving Betschili und tritt in Shanghai  , und Auf jeden Fall bleibt die andre Behauptung Cranbornes noch im gag tse kiang Gebiet als höchst unangenehmer an die Regierung der Vereinigten Staaten   über die Unrecht­mäßigkeit der damaligen Intervention in Kuba   vorgeschlagen 3 beweisen, daß England eine Intervention der andern Mächte Rivale Englands auf, während Frankreich   vom Süden her die mäßigkeit der damaligen Intervention in Kuba   vorgeschlagen vereitelt habe. Wie sich hier der Widerspruch aufheben läßt Provinzen Yünan und Kwangji bedroht. Die deutsche Presse Man erklärte mithin von Deutschland  , die Rolle, die Deutschland   darüber kanu   man nur Bermutungen haben. Möglich ist, daß erklärt, daß der Vertrag sich ganz offensichtlich gegen Rußland  und England damals gespielt habe, sei von dem englischen Minister in einem früheren Stadium bereits eine Intervention richte. Gewiß, Rußland   ist sowohl für England wie für Japan   der von Deutschland   und andren Mächten angeregt und am Wider- gehaßtetste und gefürchtetste Gegner; allein der Vertrag richtet sich wahrheitswidrig angegeben worden; das Gegenteil von spruch Englands scheiterte. Als dann der englische   Botschafter die Frage auch gegen die andern beiden Mächte, welche ihre dem sei richtig, was von England behauptet wurde. Am Dienstag aber beharrte der Interstaatssetretär aufs neue anregte, da mag Deutschland   die Aussichtslosigkeit einer gierigen Blide nach chinesischem Gebiete senden. Cranborne im englischen Unterhause bei seiner Dar- folchen Einmischung inzwischen eingesehen und sich nun schroff dagegen Daß England, wenn es nicht von seiner weltpolitischen Stellung stellung, indem er erklärte, die englische   Regierung habe niemals erklärt haben. Derartige plögliche Verstimmungen abdanken will eine solche Abdankung bedeutete den völligen durch einen Botschafter oder auf andre Weise irgendwelche Ereichueu ja die auswärtige wie die innere Politit Bankrott feiner gauzen bisherigen Politik nicht dulden kann, daß man denke nur an die Entwicklung der China   zerstückelt wird, liegt ebenso auf der Hand, wie die Thatsache, des neuen Kurses aus Transvaalfrage. dau das mächtig aufblühende, industriell und kommerziell mit Riesen­Diese Annahme würde allerdings die Rätsel und Wider schritten sich entwickelnde Japan   nicht ruhig mitansehen kann, daß sprüche lösen. Jedenfalls widerlegt das jetzt veröffentlichte Atten- europäische Mächte die ihm mumittelbar benachbarten See­material nicht die englische Behauptung vollständig. Es wird damit nicht bewiesen, daß Deutschland nie ma Is eine Jintervention provinzen des raſſenverwandten Riesenreiches an sich reißen, niemals und damit nicht nur feine politische Stellung bedrohen, versucht und sie unterlaffen habe, weil England nicht mitthun wollte. sondern auch seinen Handel mit China   ernstlich gefährden. Es ist leicht vorauszuschen, daß der endgültigen Auf- Es muß also den beiden verbündeten Mächten alles daran klärung noch endgültigere" folgen werden. ante liegen, daß China   wenigstens da die Mächte ja japanische und englische Annegionen nicht dulden würden unabhängig bleibt.

klärung vorgeschlagen, welche sich gegen eine Aktion der Vereinigten Staaten   in Kuba   richtete. Die Regierung habe im Gegenteil es abgelehnt, irgend einem dahingehenden Vorschlage

zuzustimmen..

Der Widerspruch zwischen den Aeußerungen des englischen Ministers und den deutschen   Offiziösen scheint unlösbar. Wir scheinen vor einem vollkommenen Rätsel zu stehen.

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Ein englisch  - japanisches Bündnis.

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1130

Die letzte Erklärung Cranbornes aber veranlaßte min die deutsche Regierung zu einer offiziellen Erklärung. Am Mittwoch fanden zwischen dem Kaiser, dem Grafen Bülow und dem englischen Botschafter in Berlin   Besprechungen statt. Wilhelm II.   besuchte den Botschafter und hatte eine längere Unterredung mit ihm, während Die englische Regierung hat der politischen Welt eine große Die Politik der Integrität Chinas   verfolgte England schon der englische   Botschafter zu einer kurzen Aussprache beim Grafen leberraschung bereitet durch die Bekanntgabe eines zwischen England 1895. Damals intervenierte es anfangs sogar gegen Japans  Bülow erschien. und Japan   abgeschlossenen Truz- und Schugvertrages, Borgehen gegen China  , um sich dann später auf Japans   Seite Am Mittwochnachmittag veröffentlichte der Reichs- Anzeiger", dem nicht nur von der englischen Presse eine außerordentliche Be- zu schlagen und an ihm wenigstens einen Verbündeten gegen um die Frage, soweit Deutschland   davon berührt wird, en ddeutung beigemessen wird. Und in der That: so wenig man sonst die andren Mächte zu gewinnen. Rußland, Deutschland   und Frankreich  gültig aufzuklären," das folgende Telegramm, das am 15. April 1898 auch den Wert derartiger Bündnisse zu überschäßen geneigt sein mag. vereinigten sich damals schleunigst, un Japan   am den Preis seines der deutsche Botschafter in Washington  , Holleben  , an den da so liegen diesmal die Umstände doch derart, daß man den beiden Sieges zu bringen und von der Halbinsel Liao tung   zu vertreiben. maligen Staatssekretär Bülow gerichtet hat: Kontrahenten den ernsten Willen zutrauen darf, die in dem Vertrag Doß es diesen Mächten nicht wie England auf die Integrität