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jezigen Handelsverträge fönnen technische Schwierigkeiten entstehen.| Kabinett, das die Engländer in Kapstadt   etabliert haben. Jm Grunde ihres Herzens fühlt die„ Köln  . 8tg." ganz u Es bestehe die Gefahr, daß wir in eine glänzende Isolierung" Herr Kraette verwies darauf, daß der deutsche   Botschafter bedingt, daß der Schutz- und Trußvertrag sich auch gegen Deutsch­kommen, die einem glänzenden Glend" wie ein Ei dem in London   bereits Beschwerde geführt hätte, und daß aus land richtet, so daß ihre angebliche Genugthuung sehr zweifelhafter andren gleicht. Vermutlich freilich ist der Antrag Spahn nur Vorsicht die deutschen   Briefe nach unsren Kolonien in Afrika   Natur sein dürfte. Außerdem kann das Blatt des gepanzerten Welt­Kanonendonner, der bei der zweiten Lesung nicht mehr ertönen wird. in besonderem Beutel verschickt werden, der nicht geöffnet werde. fahrertums fich selbst bei dieser Gelegenheit nicht die Hoffnung vers Graf Kanit(.): Das ganze Verhalten der Regierung Klage geführt wurde ferner über die schlechte Briefbestellung neifen, daß die Aufteilung des chinesischen Kuchens nur vorläufig zeige, daß sie die Landwirtschaft wieder zurüdsezen im Verkehr der Berliner   Vororte unter einander verschoben werde, und daß das Provisorium der offenen Thür" nur und nur die Intereffen der exportierenden Großindustrie schützen und besonders zwischen Charlottenburg   und Berlin  . Herr fo lange währe, bis jede der Khatimächte ihre Chinabeute in Sicher­wolle. Der Mangel unfrer Handelspolitik bestehe darin, daß wir Straetke mußte die unglaubliche Thotsache zugeben, daß ein heit bringen fann, um dann die offene Thür fräftig zuzuschlagen. mit einer Reihe von Staaten Handelsverträge abgeschlossen haben, in Charlottenburg   am Sonnabendabend nach Königsberg   i. P. Daß Deutschland   jetzt für Kiautschou   die Thüre noch offen stehen die Staaten aber, mit denen wir den größten Warenaustausch haben, gerichteter Brief eher in die Hände des Adressanten gelangt, läßt, ist um so belangloser für Deutschlands   imperialistische Zukunfts­Amerika, Frankreich   und England bei uns zu den Vertragssägen als ein zu gleicher Stunde nach Berlin   gerichteter Brief. pläne, als es ja jetzt fein Mensch für der Mühe wert hält, sich dieses importieren, ohne uns Vorteile zu gewähren. Die zoll Sonnabend wird die Debatte fortgefeßt. Außerdem Eingangs zu bedienen. technischen Schwierigkeiten beim Uebergang zu neuen Handels- steht der Pensionsfonds und das Reichs- Militärgericht auf der verträgen werden überschätzt. Einen Bollfrieg fürchte er Tagesordnung. nicht. Er glaube, daß der Reichstag   in diesem Jahre niit dem Gefey fertig werden könne und daß dann im nächsten Jahre Handelsverträge mit den beteiligten Staaten abgeschlossen werden Jm Abgeordnetenhause gab am Donnerstag vor Eintritt in die Tagesordnung Staatssekretär Frhr.   v. Richthofen Fischbeck( frf. Vv.): Angesichts des Bolltarifs gehöre wirklich im Auftrage des Grafen Bülow die Erklärung ab, daß die Mut zu der Behauptung des Grafen Kanig, daß die Regierung fein britische Regierung auf die Eingabe des deutschen  Wohlwollen für die Landwirtschaft habe. Mit Ausnahme einiger Boerenhilfsbundes geantwortet hat, sie könne die Großindustrien werden die Industrie und vor allem die Entfendung einer Hilfs- und Sanitätsexpedition nach den Industrie- Arbeiter aufs schwerste durch den Zolltarif geschädigt. Konzentrationslagern nicht gestatten, weil eine solche Er­Er freue sich, daß sich jetzt die Regierung zu der Ueberzeugung durch- laubnis sowohl Engländern wie Ausländern mehrfach bereits gerungen habe, daß die Kündigung der bestehenden Handelsverträge abgeschlagen worden sei. Auch finanzielle Hilfe für vor dem Abschluß neuer eine Ungeheuerlichkeit sei. Das Handels- die Konzentrationslager könne sie nicht befürworten, da die­bertragssystem sei für Deutschland   eine Lebensfrage. Gegen die selbe ohne Nutzen sein würde; dagegen würden Lebensmittel, Das Dementi war wirklich überflüffig; kein vernünftiger Mensch fortgesetzten Obstruktionsanträge der Mehrheit, und als solchen könne Sleidung usw. annehmbar sein. Der Staatssekretär würde geglaubt haben, daß England und Japan   bei dem welt­er auch den Antrag Spahn nur bezeichnen, müsse er Protest einlegen, schloß mit der Versicherung, daß das Auswärtige Amt sich politik- wütigen Deutschland eine Neigung zur Unterstützung ihrer ebenso dagegen, daß ein Nichtmitglied einer Kommission einen Kom- voll und ganz in den Dienst der Sache des Boerenhilfsbundes Politik der chinesischen Integrität hätte voraussetzen missionsantrag unterschreibe. Das wird doch hoffentlich nicht Sitte stellen werde. werden.

fönnten.

Abgeordnetenhaus,

nengliſch- japaniſchen

Bemerkenswert ist noch, daß die„ Berl. Neueste Nachr." es für nötig befinden, der widersinnigen Mutmaßung eines Sensations­blattes, Deutschland   sei an den Vorverhandlungen des englisch   japanischen energisches Dementi entgegenzusetzen. Das Blatt erklärt demgegenüber feierlich: ein „ Nach unsren, an maßgebenden Stellen gezogenen Erkundigungen ist an diesen Angaben kein wahres Wort. Deutschland   ist weder von England noch von Japan   vor Abschluß des Vertrages von den Verhandlungen amt­lich unterrichtet worden. Erst nach Unterzeichnung des Abkommens wurde dieses gleichzeitig von England und von Japan   der deutschen  Regierung mitgeteilt, wofür lettere den beiden andren genannten Mächten gedankt hat. Hierauf beschränkt sich das Verhältnis zu dem Abkommen."

stokommens beteiligt gewefen,

können.

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Eine Diskussion konnte sich geschäftsordnungsmäßig an Vielfach begegnet man der Ansicht, daß der neue Zweibund als v. Kardorff( p.) polemisiert gegen Fischbeck. Die Landwirt- diese Erklärung nicht anschließen. nächstes Bjel ins Auge gefaßt habe, Rußland   wieder aus der schaft wolle die Industrie nicht schädigen, sie wolle nur den Inlands- Das Haus setzte hierauf die Beratung des Bergetats Mandschurei   zu vertreiben. Daß die beiden Staaten im markt faufträftiger machen und dadurch den Nationalreichtum ver- fort und bewies dabei von neuem, daß es für die Verbesserung Verein mit Nordamerika   ihr Möglichstes thun werden, um Rußland  mehren. In Schutzolstaaten wie in Frankreich   und Nordamerika   der Lage der Bergarbeiter nichts übrig hat. Abg. Dr. Hirsch in der Mandschurei   Knüppel zwischen die Beine zu werfen, unter­ständen sich die Arbeiter besser als bei uns. Im Lande werde man( frf. Vp.) wies auf die Notwendigkeit einer Reform des Berg  - liegt keinem Zweifel. Ausgeschlossen wäre es ja auch nicht, daß die es vielfach nicht billigen, daß seine Bartei sich bereit gefunden habe, gefeßes hin und forderte insbesondere die Einführung des drei Mächte den offenen Abschluß des in der Schwebe befind­ben 1. Januar 1905 als spätesten Termin einzusetzen. Wenn kein allgemeinen, geheimen Wahlrechts für die Knappschaftswahlen. lichen Mandschurei   Vertrages zu verhindern vermöchten. Termin festgesetzt werde, dann verliere der Tarif für seine Seinen Antrag auf Vorlegung eines Gefeßentwurfs, in Aber daß sie den russischen Bären wirklich dazu vermögen Freunde an Interesse. welchem die alten Bestimmungen des Berggefeßes über die tönnten, seine Tagen völlig von dem annektierten Gebiet Dr. Paasche( natl.): Die Festlegung des Termins habe den Snappschaftsvereine mit der Reichsgesetzgebung auf dem zurückzuziehen, glauben wir ebenso wenig, vie ivir alt Swed, die Handelsvertrags- Berhandlungen zu beschleunigen. Eine Gebiete der Arbeiterversicherung in Einklang gebracht werden, den äußersten Schritt der Vertragsmächte glauben, nöligen Gefahr liege dabei nicht vor, da die übrigen Staaten dasselbe lehnte das Haus ab, nachdem Minister Möller erklärt falls militärisch gegen Rußland   vorzugehen. Das wirffiche Interesse am Abschluß von Verträgen haben. hatte, die Regierung erkenne zwar die Notwendigkeit der Ziel des Bundes dürfte vielmehr sein, Rußland   und die andren Gothein( fri. Vg.) weist nach, daß Deutschland   als der industriell Aenderung der Knappschaftsbestimmungen an, aber da in der Mächte an weiteren Annegionen zu hindern. Und dies löbliche am meisten entwickelte Staat ein stärkeres Interesse an Handels- nächsten oder übernächsten Session des Reichstags die Novelle Ziel erscheint uns für das erste auch durchaus erreichbar. Freilich verträgen habe als die Agrarstaaten, mit denen wir Verträge ab- zum Krankenkassen- Gesetz kommen werde, so empfehle es sich, dürfen wir uns deshalb noch lange nicht übertriebenen Friedens­schließen. Da die deutsche industrielle Ausfuhr etwa dreimal so jetzt keine Aenderungen vorzunehmen. illusionen hingeben. Die Khatimächte werden vielmehr nur umso hoch sei als die industrielle Einfuhr nach Deutschland  , so gehe unser Im weiteren Verlauf der Sigung machte Abg. Dr. stärker rüsten, umso energischere Vorbereitungen Intereffe vielmehr auf die Aufrechterhaltung der Ausfuhr als auf Hirsch auf die Unfälle im Bergbau aufmerksam für den entscheidenden Augenblid treffen. Der Militarismus und die Abhaltung der Einfuhr. und fragte die Regierung, wie es mit der von Herrn Brefeld Marinismus wird durch diese neue Friedensliga nur ebensosehr einen versprochenen Hinzuziehung von Arbeitern in die Bergwerks: Ansporn erhalten, wie bisher schon das Wettrüsten durch jeden neuen inspektionen stehe. Minister Möller mußte zugeben, daß Zwei- und Dreibund. die Zahl der Unfälle bei uns zahlreicher sei, als in andern

Er glaube nicht, daß der Antrag Spahn in der zweiten Lesung aufrecht erhalten werde. Geschehe dies aber, so werde durch ihn die Vorlage angesichts der Stellungnahme der Regierung ernstlich gefährdet. Staatssekretär Graf Posadowsky wendet sich in längeren Ans­führungen nochmals gegen den Antrag Spahn und weist darauf hin, daß die Annahme dieses Antrages fogar eine Ver­schleppung bedeuten könnte. Wenn die Staaten, mit denen wir Handelsverträge abschließen, wissen, daß fie bis zum 1. Januar 1905 Zeit haben, dann läßt sich gar nicht annehmen, daß vorher Verträge zu stande kommen. Damit aber wird ein früheres Inkrafttreten des Tarifs völlig ausgeschloffen. Die näheren Ausführungen des Ministers gelten als vertraulich.

Hierauf wird die Weiterberatung auf Freitag 10 Uhr vertagt

Politische Webersicht.

Berlin  , den 13. Februar.

Post- Etat.

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Ländern; das liege aber an der Beschaffenheit unserer Totio, 12. februar. In seiner heute im Barlamente Bergwerke und nicht an der Bergpolizei. Ueber die Aufnahme abgegebenen Erklärung bezüglich des japanisch englischen Abkommens von Arbeitern in die Inspektion konnte er feine Erklärung betonte der Ministerpräsident, daß dasselbe in durchaus abgeben; er fegt seine ganze Hoffnung auf die Kommission, friedliebender Absicht abgeschlossen worden sei. Die Mitteilung fand die nun schon seit Jahren über die Möglichkeit zur Verminderung großen Beifall. der Unfälle brütet, ohne bisher zu einem Resultat gekommen zu sein.

Nach Erledigung eines Teils des Bau- Etats vertagte sich das Haus auf Freitag. Neben der Fortsetzung der Etats­beratung steht die erste Lesung der Vorlage betr. Bewilligung von Mitteln für den Bau von Wohnungen für Staatsarbeiter auf der Tagesordnung.

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Deutsches Reich  .

Die Antwort der Schweiz   auf den deutschen   Zolltarif. Bern  , 18. Februar. Der Bundesrat unterbreitete der Bundes- Bersammlung den Entwurf eines neuen Bolltarif Gefeges, welches als Grundlage für die kommenden Handelsvertrags- Unterhandlungen dienen soll.

1010 Das englisch  - japanische Bündnis Der neue Zolltarif enthält 1113 Nummern gegenüber 476 Nummern hat begreiflicherweise in der Presse aller Länder eingehende Er- des früheren Tarifs mit einer allgemeinen Erhöhung der Zoll­örterung gefunden. Ueber die Stellungnahme der russischen ausätze. Es werden unter ander vorgesehen, und zwar für den Presse liegen noch keine Mitteilungen vor. Die Blätter der übrigen Doppelcentuer: Getreide 30 Cts., Wurstwaren 35 Fr., 8uder Staaten messen dem Vertrage eine außerordentliche Bedeutung bei. melasse und Syrup, roh 3 Fr., krystallisiert 7,50 Fr., in Hüten Der Reichstag   kam dem neuen Postminister, Herrn Sehr sympathisch äußert sich natürlich die amerikanische   und Platten 12 Fr., geschnitten, gepulvert 15 Fr., frisches Fleisch Kraette, nicht unfreundlich entgegen. Noch weiß man Breffe. Sie erklärt, die offene Thür" in China   habe von nun 12 r., frische Fiiche 2,50 Fr., Cigarren 150 Fr., Cigaretten 200 Fr., nicht, wie sich unter ihm die Post entwickeln wird. Aber Herr an zwei mächtige Wächter. Das Abkommen werde sich für Bierhefe 3 Fr., Vier in Fässern 6 Fr., Naturwein in Fässern 15 Fr., Straette verfügt wenigstens über Umgangsformen und steht jede Macht, die von guten Absichten befeelt sei, als sehr nüglich er- in Flaschen 35 Fr., Kalbleder 40 Fr., rohe Baumwolle 30 Cts., bereitwillig Rede und Antwort. Von Temperament ist bei weisen. Jede Nation dagegen, die sich dem Abkommen wider rohe Wolle 30 Cis., Herrenkleider aus Baumwolle 150 Fr., and diesem Beamtenminister natürlich keine- Rede, und es sieht fee, werde dadurch eingestehen, daß sie fich in China   und Wolle 300 Fr., Damenkleider and Baumwolle 200 Fr., aus nicht so aus, als wenn grundstürzende Neuerungen von Storea ausschließliche Vorrechte zum Nachteil der Wolle 300 Fr., aus Seide 500 Fr., Kohlen, Coats und Briketts 2 Cts., ihm zu erwarten wären. Die entscheidende Frage seiner übrigen Welt sichern wolle. Der Vertrag stimme vollständig Metallerze frei Dampffefsel 8 Fr., 2otomotiven 12 Fr. Näh­Amtszeit wird wohl sein, wie weit er dem Andrängen des mit der amerikanischen   Bolitit überein und trage maschinen 20 Fr., Adergeräte 8 Fr., landwirt. Centrums und der Rechten Widerstand zu leisten vermag, die Amerikas   Interessen im fernen Osten vollständig Rechnung. Nach fchaftliche Maschinen 10 Fr., Dynamomaschinen nicht übel Luft zeigen, die angeblichen Liebesgaben wieder zu einer Washingtoner Times"-Meldung begrüßt die amerikanische 10 Fr., eiserne Stonstruktionen 8 Fr., 8weiräder beseitigen, die die letzten Poftreformen dem Handel und Regierung freudig das abgeschlossene Bündnis. Sie nehme per Stüd 25 Fr.. Drei- und Mehr- Näder per Stück 35 Fr., Verkehr gebracht haben, und die sich mit Händen und Füßen eine neutrale Stellung ein, allein diese Neutralität sei eine woh I. Stand- und Wanduhren 70 Fr., Pianos 55 Fr., Saccharin 200 Fr., gegen eine weitere Aufbesserung der Beamtengehälter wehren. wollende, sympathische.- Auch diejenigen Staaten, die an pharmaceutische Präparate 150 Fr., Petroleum 1,25 Fr., gewöhnliche Herr Kraette ging auf diese entscheidenden Fragen heute dem imperialistischen Wettbewerb in Ostafien infolge ihrer Schwäche Seife 5 Fr., Toilettefeife 75 Fr., Wichle 25 Fr. nicht ein, obwohl ihm die Rede Singers Anlaß dazu hätte feinen Anteil nehmen können, begrüßen sehr warm das Bündnis. bieten können. Singer hatte mit großer Energie und unter So Oestreich, deffen gesamte Presse den Vertrag für ein welt­Hinweis auf den drohenden Zolltarif eine baldige Auf- geschichtliches Ereignis erklärt, das geeignet sei, das Gleichgewicht besserung der Gehälter der Unterbeamten und Maßnahmen und den Frieden in Ostasien   auf voraussichtlich lange Zeit hinaus gegen ihr Wohnungselend verlangt. Herr Kraette aber be au sichern; so auch Italien  , deffen Regierungsblätter die Ansicht gnügte sich damit, nur auf die weiteren Beschwerdepunkte äußern, daß der Vertrag eine neue era eröffne.

Die im Drud ausgezeichneten Positionen kommen besonders für Deutschland   in Betracht.

Ferner ermächtigt der Gefeßentivurf den Bundesrat zur Er­höhung der Tarifansätze gegenüber den Staaten, welche die schweizerischen Erzeugnisse mit hohen Zöllen belegen oder sie ungünstiger als Waren andrer Herkunft behandeln.- Die Politik der Zollkriege.

in der Rede unsres Genossen einzugehen. Da war es immer- Zurückhaltender urteilen begreiflicherweise die Blätter derjenigen hin erfreulich, daß er die unsociale Verfügung der Ober- Bost- Staaten, gegen die der Vertrag, wenn auch erst in zweiter Linie, direktion in Hannover   mißbilligte, die alle Anträge auf Ver- feine Spitze richtet. Die französische   Presse erklärt zwar auch, daß Den grariern liegt gar nichts an Handelsverträgen, mehrung der Beamten und Unterbeamten in der Zeit der die Alliance vor allen Dingen gegen Rußland   gerichtet sei, allein desto mehr an Handels kriegen. Sie wünschen Lediglich einen Krisis ablehnen will, und daß er auch ausdrücklich den der„ Eclair" bemerkt, daß Frankreich   durch den Vertrag insofern in Bolltarif, der ihnen die Sicherheit von Zollkriegen gewährt. Kommt Beamten das Petitionsrecht zusprach. Der Leipziger   Mitleidenschaft gezogen werden könne, als die franzöfifchen Ab- es zu handelspolitischen Konflikten zwischen Deutschland   und den Ober Postdirektor, der eine unschuldige Petition der machungen mit Rußland   derart unvorsichtig formuliert seien, daß andren Staaten, giebt es ein, zwei Jahre lang so einen frischen, Beamten auf Versetzung der Stadt Leipzig   in eine höhere Frankreich   verpflichtet sei, Rußland   die Solidarität in allen Teilen fröhlichen Zoltkrieg, dann beherrschen die Agrarier das Feld, fie Serbisklasse hintertrieb, wird also von seinem Chef nicht ge der Welt zu beweisen. Hoffentlich aber werde das Bündnis tönnen für ihre Produkte beliebig hohe Preise diktieren- alles deckt werden. Auch das von der Ober- Postdirektion Köln   ein- ben Gifer der Russen in Ostasien   etwas zähmen, andre iſt gleichgültig.

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Unterbeamten.

geführte Ueberwachungssystem Kranker wurde von dem so daß Frankreich   die Gefahr erspart fei, eines Tages die Lasten Alle Anträge der Agrarier in der Bollkommission laufen darauf Staatssekretär nicht gutgeheißen, wenn er auch auf die wohl eines Krieges zu tragen, der um Interessen gekämpft werde, hinaus, Handelsverträge zu vereiteln, die Waffen für den heiß er­meinenden Absichten dieser Verfügung entschuldigend hinwies. die Frankreich   im Grunde gar nichts angingen. Andre sehnten Zollfrieg zu schärfen. So weit aber kann die Regierung un­Dagegen nahm er das System der gehobenen Stellen", die Blätter geben zu, daß in Südchina dirette Reibungsmöglich fommen, so gerät diese Regierung der Mitte mehr und nicht nach dem Alter und nach der Tüchtigkeit an Unter- flächen mit England vorhanden seien.ding mehr in die erdrückende Mitte zwischen den Gegnern des Brot­beamte verliehen werden, in Schuß und verteidigte auch die Die deutsche Presse ist weniger offenherzig; einzelne halboffiziöfe wuchers und den Kämpfern für die Politik des Zollkriegs. Ueberwachung der privaten wirtschaftlichen Verhältnisse der Blätter spielen sogar mit einfältiger Miene die Naive. So sagt die Die Frage, wann der neue Zolltarif Gesetz werden soll, wird zu ,, Köln  . Big.": ciner Kraftprobe zwischen den Agrariern und der Regierung. Die Deutschland   hat alle Ursache, mit dem Abschlusse dieses große Mehrheit der Kommission will, daß der Entwurf am 1. Januar in diesent Sinne stellte sie in der Vertrages durchaus einverstanden zu sein, denn Deutsch   1903 spätestens in Kraft tritt land kann nichts lieber sein, als daß in jenen Ländern Bollkommission ihre Anträge. Die Regierungsvorlage überläßt den der Kampf um die Besißnahme durch die europäischen   Termin des Jukrafttretens einem Beschlusse des Bundesrats; d. H. Mächte und die Vereinigten Staaten   von Amerika   die Regierung will erst dann den neuen Tarif anwenden, wenn die möglichst lange hinausgeschoben wird, und daß, so lange die Erhaltung des Friedens dort einigermaßen gesichert ist, die Politik der offenen Thür sich auch auf deutschen   Handel und deutsches Gewerbe erstrect; Deutschland   hat sich zu dieser Politik für das einzige Schuhgebiet, das es dort befigt, bekannt.

Von unsrer Seite sprach im weiteren Verlauf der Sitzung noch Genosse Albrecht, der die Ueberlastung Hallescher Briefträger und Lokalbeschwerden aus Orten am Harz  zur Sprache brachte.

Während die Redner der freisinnigen Volkspartei sich unsrer Forderung auf bessere Stellung und größere Freiheit für die Unterbeamten anschlossen, erörterten die Redner der übrigen Parteien teils agrarische Wünsche, teils behandelten sie in großer Ausführlichkeit die angebliche Deffnung deutscher Briefe nach den afrikanischen Kolonien durch das schwarze

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Handelsverträge zu stande gekommen sind. Die Agrarier wollen eine Kündigung der Verträge und unter allen Umständen von einem bestimmten Termin an den Zolltarif in Wirksamkeit setzen. Gegen diese agrarische Anforderung wehrte sich am Donnerstag in der Kommission Graf Posadowsky mit allem Nachdruck. Wieder einmal